(19)
(11) EP 2 982 820 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.02.2016  Patentblatt  2016/06

(21) Anmeldenummer: 15178451.9

(22) Anmeldetag:  27.07.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
E05F 15/605(2015.01)
E05F 15/646(2015.01)
E05D 15/26(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 07.08.2014 DE 102014011434

(71) Anmelder: Buchele GmbH
73061 Ebersbach/Fils (DE)

(72) Erfinder:
  • Buchele, Jürgen
    73061 Ebersbach (DE)
  • Buchele, Jörg Andreas
    72622 Nürtingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB 
Plochinger Straße 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) FALTTÜRANORDNUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Falttüranordnung zum zeitweiligen Verschließen einer Gebäudewandausnehmung, mit mehreren rechteckig ausgebildeten und mit längsten Rechteckkanten (15) jeweils parallel zueinander ausgerichteten Türelementen (2), die jeweils an einer Oberkante mit einer Führungseinrichtung (11) versehen sind, sowie mit einer Führungsschienenanordnung (8) zur schiebebeweglichen Lagerung der Führungseinrichtungen (11), die zur Festlegung an der Gebäudewandausnehmung ausgebildet ist, sowie mit einer fremdkraftbetätigten Antriebseinrichtung (3), die für eine Bewegung der Türelemente (2) zwischen einer die Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen verschließenden Schließstellung und einer die Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen vollständig freigebenden Öffnungsstellung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils benachbart angeordnete Führungseinrichtungen (11) gelenkig miteinander verbunden sind




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Falttüranordnung zum zeitweiligen Verschließen einer Gebäudewandausnehmung, mit mehreren rechteckig ausgebildeten und mit längsten Rechteckkanten jeweils parallel zueinander ausgerichteten Türelementen, die jeweils an einer Oberkante mit einer Führungseinrichtung versehen sind, sowie mit einer Führungsschienenanordnung zur schiebebeweglichen Lagerung der Führungseinrichtungen, die zur Festlegung an der Gebäudewandausnehmung ausgebildet ist, sowie mit einer fremdkraftbetätigten Antriebseinrichtung, die für eine Bewegung der Türelemente zwischen einer die Gebäudewandausnehmung Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen vollständig freigebenden Öffnungsstellung ausgebildet ist.

[0002] Gemäß einem der Anmelderin bekannten, druckschriftlich nicht niedergelegten Stand der Technik weist eine Falttüranordnung mehrere Türelemente auf, die an einer Führungsschienenanordnung schiebebeweglich aufgehängt sind und die einzeln und manuell von einem Bediener an eine fremdkraftbetätigte Antriebseinrichtung eingekuppelt werden müssen, um aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung gebracht zu werden. Bei Erreichen der Öffnungsstellung sind Mittel vorgesehen, die eine automatische Abkopplung von der Antriebseinrichtung bewirken, um eine Beschädigung der Türelemente zu vermeiden. In gleicher Weise ist auch beim Schließvorgang ein manuelles Einkoppeln und ein automatisiertes Auskoppeln für die Türelemente der Falttüranordnung vorgesehen.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Falttüranordnung bereitzustellen, die ohne manuellen Eingriff eines Benutzers aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung und aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung gebracht werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird für eine Falttüranordnung der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Hierbei ist vorgesehen, dass jeweils benachbart angeordnete Führungseinrichtungen gelenkig miteinander verbunden sind.

[0005] Hierdurch wird eine synchronisierte Zwangsbewegung der Türelemente erreicht, wobei die Antriebseinrichtung zur Bereitstellung von Antriebskräften längs eines Bewegungswegs, insbesondere längs eines Abschnitts des Bewegungswegs, der Türelemente ausgebildet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Türelemente bei einer Öffnungsbewegung aus der Schließstellung, in der größte Oberflächen der Türelemente parallel zueinander in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, in die Öffnungsstellung zunächst längs eines im Wesentlichen geradlinigen Bewegungsweg bewegt werden. Bei einer Annäherung der Türelemente an die Öffnungsstellung werden diese relativ zueinander verschwenkt, um eine vorteilhaft kompakte Anordnung der Türelemente zueinander zu gewährleisten. Vorteilhaft ist es, wenn die Türelemente in der Öffnungsstellung mit einander zugewandten größten Oberflächen, insbesondere parallel einander gegenüberliegenden größten Oberflächen in einem Speicherbereich, beispielsweise einem Speicherkasten, untergebracht sind. Durch die Kopplung der Führungseinrichtungen untereinander ist es ausreichend, wenn beispielsweise nur diejenigen Türelemente kraftübertragend mit der Antriebseinrichtung verbunden sind, die entlang eines geraden Abschnitts des Bewegungswegs angeordnet sind, während die Türelemente abseits des geraden Abschnitts des Bewegungswegs, also beispielsweise diejenigen Türelemente, die längs eines gekrümmten Abschnitts des Bewegungswegs in dem Speicherbereich angeordnet sind, nicht in unmittelbarer kraftübertragender Kopplung mit der Antriebseinrichtung stehen. Durch die gelenkige Verbindung der Führungseinrichtungen wird längs des gesamten Bewegungswegs für die Türelemente, also sowohl längs gerader als auch gekrümmter Abschnitte des Bewegungswegs eine zumindest weitgehend spannungsfreie Bewegung der Führungseinrichtungen gewährleistet, ohne dass es hierbei zu unerwünschten Verspannungen zwischen den Führungseinrichtungen oder bezüglich der Führungsschienenanordnung kommt.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Zweckmäßig ist es, wenn die Antriebseinrichtung ein Zugmittel aufweist, das für eine Krafteinleitung auf wenigstens eine, insbesondere auf genau eine, Führungseinrichtung ausgebildet ist. Bei dem Zugmittel handelt es sich beispielsweise um ein biegeschlaffes Seil wie beispielsweise ein Drahtseil oder einen biegeschlaffen Riemen wie beispielsweise einen Zahnriemen oder Keilriemen oder um eine Gliederkette mit beweglich gekoppelten Kettengliedern. Mit Hilfe des Zugmittels erfolgt eine Kraftübertragung von der Antriebseinrichtung auf die wenigstens eine, insbesondere genau eine, Führungseinrichtung. Beispielhaft kann vorgesehen sein, dass diejenigen Führungseinrichtungen, die für eine kraftübertragende Kopplung mit dem Zugmittel vorgesehen sind, eine schaltbare Kopplungseinrichtung aufweisen, die eine wegabhängige Ein- oder Auskupplung an das Zugmittel bzw. von dem Zugmittel ermöglichen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass genau eine einzige Führungseinrichtung, insbesondere die am weitesten von der Antriebseinrichtung entfernte Führungseinrichtung, mit dem Zugmittel verbunden ist. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die genau eine Führungseinrichtung bei Erreichen der Öffnungsstellung für die Falttüranordnung noch längs eines geraden Abschnitts des Bewegungswegs verbleibt, so dass keine unterwünschten Reaktionskräfte auf das Zugmittel einwirken.

[0008] Zweckmäßig ist es, wenn das Zugmittel endlos umlaufend zwischen der Antriebseinrichtung und einem Umlenkmittel an der Gebäudewandausnehmung angeordnet ist und dass eine maximal entfernt von der Antriebseinrichtung angeordnete Führungsrolle mit dem Zugmittel verbunden ist. Bevorzugt ist das Zugmittel als endlos umlaufender Ring ausgebildet, der zumindest von zwei jeweils endseitig beabstandet angeordneten Führungsrollen umgelenkt wird. Bevorzugt ist eine der Führungsrollen mit der Antriebseinrichtung gekoppelt, insbesondere auf einer Antriebswelle der Antriebsanordnung angebracht. Bei der Führungsrolle kann es sich in Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Zugmittels beispielhaft um ein Zahnrad für eine Gliederkette oder eine Riemenscheibe für einen Keilriemen oder ein Riemenrad für einen Zahnriemen handeln.

[0009] Vorteilhaft ist es, wenn die Antriebseinrichtung als Elektromotor, insbesondere als elektrischer Getriebemotor, ausgebildet ist und wenn das Zugmittel, insbesondere zumindest im Wesentlichen, entlang eines Abschnitts eines Bewegungswegs für die Türelemente angeordnet ist. Die Verwendung eines Elektromotors als Antriebseinrichtung bietet eine große Gestaltungsvielfalt für die Auslegung der Antriebseinrichtung im Hinblick auf Eigenschaften wie maximale Bewegungsgeschwindigkeit für die Türelemente und/oder maximale Vortriebsraft für die Türelemente. Ferner ist dadurch eine kompakte Gestaltung der Antriebseinrichtung sowie eine kostengünstige Energieversorgung ermöglicht. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Antriebseinrichtung als Getriebemotor ausgebildet ist. Ferner wird durch die Anordnung des Zugmittels längs des Bewegungswegs eine zumindest im Wesentlichen querkraftfreie Nutzung des Zugmittels ermöglicht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Zugmittel parallel zu einem geradlinig ausgebildeten Abschnitt des Bewegungswegs angeordnet ist.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung mit einer Steuerungseinrichtung gekoppelt ist, der ein Freigabeschalter zugeordnet ist, der zur Bereitstellung eines Freigabesignals von der Steuerungseinrichtung an die Antriebseinrichtung ausgebildet ist, um bei Vorliegen des Freigabesignals eine Bremswirkung der Antriebseinrichtung für das Zugmittel zumindest weitgehend aufzuheben. Zunächst ist die Steuerungseinrichtung für eine Bereitstellung elektrischer Energie an die Antriebseinrichtung vorgesehen und kann entweder unmittelbar mit geeigneten Bedienschaltern ausgerüstet sein, an denen ein Bediener seinen Bedienwusch, also den Öffnungs- oder Schließvorgang vorgeben kann. Alternativ kann die Steuerungseinrichtung auch mit einem übergeordneten Steuerungssystem, beispielsweise einem Leitstand verbunden sein, von dem aus die Falttüranordnung zentral gesteuert wird. Denkbar ist auch eine Kombination von lokaler Steuerung durch einen Bediener und zentraler Steuerung über den Leitstand. In jedem Fall ist aus Sicherheitsgründen unmittelbar im Umfeld der Falttüranordnung ein Freigabeschalter angeordnet, der beispielsweise auch als Notöffnungsschalter oder Panikschalter bezeichnet werden kann und der dazu vorgesehen ist, eine von den Bedienschaltern oder dem Leitstand unabhängige Notbetätigung der Falttüranordnung zu ermöglichen. Bei dieser Notbetätigung erfolgt nach Drücken des Freigabeschalters eine Ausgabe eines Freigabesignals von der Steuerungseinrichtung an die Antriebseinrichtung. Durch dieses Freigabesignal wird die Antriebseinrichtung derart beeinflusst, dass eine Bremswirkung durch die Antriebseinrichtung auf das Zugmittel so weit reduziert wird, dass ein Öffnen der Falttüranordnung von Hand ermöglicht wird.

[0011] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die Antriebseinrichtung eine elektrisch ansteuerbare, mit der Steuerungseinrichtung gekoppelte, insbesondere im stromlosen Zustand offene, Bremseinrichtung. Bevorzugt ist die Antriebseinrichtung nicht selbsthemmend ausgebildet, was beispielsweise bei Verwendung eines üblichen Getriebemotors unproblematisch der Fall ist. Um während eines Normalbetriebs für die Falttüranordnung eine Bewegung von Türelementen bei Auftreten von äußeren Kräften zu verhindern, ist der Antriebseinrichtung eine Bremseinrichtung zugeordnet, die mit der Steuerungseinrichtung gekoppelt ist und bei einem gewollten Stillstand der Falttüranordnung derart mit elektrischer Energie von der Steuerungseinrichtung versorgt wird, dass Bewegungen der Führungseinrichtungen längs des Bewegungswegs zumindest weitgehend verhindert werden. Im Falle eines Stromausfalls soll hingegen gewährleistet sein, dass die Falttüranordnung in manueller Weise geöffnet oder geschlossen werden kann. Um dies zu gewährleisten ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die der Antriebseinrichtung zugeordnete Bremseinrichtung im stromlosen Zustand offen ist, also keine Bremswirkung zeigt, so dass für die Bewegung der Türelemente der Falttüranordnung lediglich die innere Reibung der Antriebseinrichtung überwunden werden muss.

[0012] Bevorzugt umfasst die Führungseinrichtung zwei Führungswagen, die auf unterschiedlichen Seiten des Bewegungswegs für das jeweilige Türelemente angeordnet sind. Durch die Nutzung von zwei Führungswagen für das jeweilige Türelement kann zum einen eine stabile Lagerung an den Führungsschienen gewährleistet werden. Zum anderen wird dadurch eine Verschwenkung des Türelements ermöglicht, wenn das jeweilige Türelement beispielsweise während eines Öffnungsvorgangs für die Falttüranordnung den Speicherbereich erreicht und für eine kompakte Anordnung im Speicherbereich in einer Weise gegenüber anderen Türelementen, die im Speicherbereich aufgenommen sind. Bevorzugt findet eine Schwenkbewegung für das Türelement ausgehend von einer parallelen Anordnung der größten Oberflächen der benachbart angeordneten Türelemente in einer gemeinsamen Ebene in der Schließstellung hin zu einer parallelen Anordnung der größten Oberflächen der benachbart angeordneten Türelemente in zueinander beabstandeten Ebenen in der Öffnungsstellung statt. Eine derartige Schwenkbewegung kann in vorteilhafter Weise dadurch verwirklicht werden, dass die beiden Führungswagen für das jeweilige Türelement auf unterschiedlichen Seiten des Bewegungswegs für dieses Türelement angeordnet sind.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungswagen jeweils um eine Vertikalachse drehbar am Türelement angebracht sind und mit wenigstens zwei Lenkhebeln miteinander gekoppelt sind, um eine Zwangsführung der Führungswagen der jeweiligen Führungseinrichtung zu bewirken. Durch diese Maßnahmen wird eine synchronisierte Bewegung für die einzelnen Türelemente während des Öffnungs- bzw. Schließvorgangs der Falttüranordnung gewährleistet. Dabei gewährleistet die drehbare Anordnung der Führungswagen an den Türelementen die gewünschte Schwenkbeweglichkeit während über die Lenkhebel eine Koordination der Schwenkbewegung für das jeweilige Türelement gewährleistet wird, um für jedes der Türelemente zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung stets eine zumindest weitgehend spielfreie Führung an der Führungsschienen zu erzielen.

[0014] Vorteilhaft ist es, wenn der Steuerungseinrichtung eine Sensoranordnung zugeordnet ist, die für eine Erfassung von Objekten in einem Bewegungsbereich der Türelemente ausgebildet ist. Die Sensoranordnung dient einem sicheren Betrieb der Falttüranordnung und ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass besondere Gefahrenstellen wie beispielsweise ein sich während des Schließvorgangs für die Falttüranordnung verkleinernder Türspalt und/oder eine Ausnehmung für die Türelemente in einer Wanderung des Speicherbereichs überwacht werden können und dass bei Erkennen einer Gefahrensituation beispielsweise eine sofortige Stilllegung der Antriebseinrichtung oder gegebenenfalls eine Bewegungsumkehr für die Türelemente durch geeignete Ansteuerung der Steuerungseinrichtung vorgenommen wird.

[0015] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sensoranordnung eine Strahlungsquelle zur Aussendung von modulierten elektromagnetischen Wellen, insbesondere im Wellenlängenbereich des sichtbaren Lichts oder der Ultraviolettstrahlung oder der Infrarotstrahlung, sowie einen Strahlungsempfänger zum Empfang von reflektierten elektromagnetischen Wellen und eine Verarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der empfangenen elektromagnetischen Wellen umfasst , wobei die Verarbeitungseinrichtung zur Ermittlung von Phasendifferenzen zwischen ausgesendeten und empfangenen elektromagnetischen Wellen ausgebildet ist. Mit einer derartigen Sensoranordnung kann eine von sonstigen Umgebungsbedingungen wie Sonneneinstrahlung, Nebel oder Regen weitgehend unabhängige Erfassung der Umgebung der Falttüranordnung vorgenommen werden. Eine solche Sensoranordnung ist auch unter der Bezeichnung TOF-Sensor (Time of flight Sensor) bekannt und umfasst neben der Strahlungsquelle und dem Strahlungsempfänger in der zugeordneten Verarbeitungseinrichtung eine Bildverarbeitung, mit deren Hilfe Bewegungen von Personen und/oder Gegenständen im Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung der diktiert werden können und bei einer Unterschreitung von vorgebbaren Sicherheitsabständen durch die Personen und/oder Gegenstände ein Abschaltsignal an die Steuerungseinrichtung bereitgestellt werden kann, um eine Abschaltung der Antriebseinrichtung zu bewirken. Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, bei einer Unterschreitung eines ersten vorgegebenen Sicherheitsabstands durch Personen und/oder Gegenstände ein optisches und/oder akustisches Warnsignal ausgegeben und/oder eine Bewegungsgeschwindigkeit der Türelemente durch geeignete Ansteuerung der Antriebseinrichtung zu bewirken und erst bei Unterschreitung eines zweiten vorgegebenen Sicherheitsabstands durch die Personen und/oder Gegenstände eine vollständige Abschaltung der Antriebseinrichtung vorzusehen.

[0016] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Hierbei zeigt:
Figur 1
eine schematische Seitenansicht einer Falttüranordnung, einer zugeordneten Antriebseinrichtung, einer Sensoranordnung, einer Steuerungseinrichtung, eines Freigabeschalters und eines Bedienschalters,
Figur 2
eine Vorderansicht eines Türelements und der zugehörigen Führungseinrichtung und
Figur 3
eine Draufsicht auf die Falttüranordnung mit einem geraden Führungsschienenabschnitt und einem als Speicherbereich ausgebildeten gekrümmten Führungsschienenabschnitt.


[0017] In der Figur 1 ist eine schematische Seitenansicht einer Falttüranordnung 1 gezeigt, bei der aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich zwei Türelemente 2 sowie eine Antriebseinrichtung 3 mit zugeordneter Steuerungseinrichtung 4, damit gekoppelter Sensoranordnung 5 sowie einem ebenfalls der Steuerungseinrichtung 4 zugeordneten Freigabeschalter 6 und einem Bedienschalter 7, der ebenfalls der Steuerungseinrichtung 4 zugeordnet ist, sowie eine Führungsschienenanordnung 8 dargestellt sind.

[0018] Wie aus der Darstellung der Figur 3 entnommen werden kann, umfasst die Führungsschienenanordnung 8 zwei parallel zueinander geführte Führungsschienen 9 und 10, die in nicht näher dargestellter Weise an einem Türsturz einer Gebäudewandausnehmung festgelegt sind. Die Türelemente 2 sind mit Hilfe von Führungseinrichtungen 11, die nachstehend näher beschrieben werden, schiebebeweglich an den Führungsschienen 9 und 10 aufgenommen. Vorzugsweise sind die Türelemente 2 im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet, wobei größte Oberflächen 12 der Türelemente 2 in einer Schließstellung, wie sie in der Figur 1 dargestellt ist, parallel zueinander in einer gemeinsamen Ebene, die ihrerseits parallel zur Darstellungsebene der Figur 1 ausgerichtet ist, angeordnet sind. Hingegen ist in einer nicht näher dargestellten Öffnungsstellung vorgesehen, dass die größten Oberflächen 12 der Türelemente 2 parallel zueinander in voneinander beabstandeten Ebenen angeordnet sind. Durch die den Türelementen 2 zugeordneten Führungseinrichtungen 11 ist unabhängig von der Stellung der Türelemente 2 zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung steht gewährleistet, dass Kanten 15 der Türelemente 2 parallel zueinander ausgerichtet sind.

[0019] Jede der Führungseinrichtungen 11 umfasst exemplarisch zwei Führungswagen 16, die exemplarisch identisch ausgebildet sind und spiegelsymmetrisch zu einem in der Figur 3 schematisch dargestellten Bewegungsweg 17 angeordnet sind. Jeder der Führungswagen 16 weist einen in der Figur 2 näher dargestellten U-förmigen Grundkörper 18 auf, der über einen drehbeweglich im Türelement 2 aufgenommenen Haltebolzen 19 in kraftübertragender Verbindung mit dem Türelement 2 steht. Hierdurch wird eine Schwenkbewegung des jeweiligen Türelements 2 um eine vorzugsweise mittig zwischen den beiden Haltebolzen 19 der jeweiligen Führungswagen 16 angeordneten virtuellen Schwenkachse 21 ermöglicht, wenn dieses entlang des gekrümmten Abschnitts 20 des Bewegungswegs 17 bewegt wird. Um eine vorzugsweise spielfreie Führung der Türelemente 2 an den Führungsschienen 9 und 10 zu ermöglichen umfasst jeder der Führungswagen 16 zwei gemeinsam am gleichen U-Schenkel des Grundkörpers 18 angebrachte, drehbar gegenüber dem Grundkörper 18 gelagerte Tragrollen 22. Dabei sind die Führungsschienen 9 und 10 zur Aufnahme der Gewichtskraft der jeweiligen Türelemente 2 jeweils mit einer in vertikaler Richtung nach oben weisenden Tragbahn 24 versehen, auf der die Tragrollen 22 abrollen können. Ferner umfassend die Führungsschienen 9 und 10 exemplarisch jeweils parallel zueinander ausgerichtete und einander entgegengesetzte Führungsflächen 24, 25, an denen Führungsrollen 26 und 27 anliegen, wodurch eine seitliche Führung für die Führungswagen 16 gewährleistet wird.

[0020] Um sowohl bei einem Öffnungsvorgang als auch bei einem Schließvorgang für die Falttüranordnung 1 eine zuverlässige Kraftübertragung zwischen benachbarten Türelementen 2 zu gewährleisten sind jeweils benachbart angeordnete Führungswagen 16 benachbarter Türelemente 2 mittels eines Verbindungselements 27 verbunden. Exemplarisch ist das Verbindungselement drehbeweglich an Haltezapfen 28 angebracht, die mit den jeweiligen Führungswagen 16 gekoppelt sind. Ergänzend ist vorgesehen, dass die beiden Führungswagen 16 eines jeweiligen Türelements 2 über Lenkhebel 29, 30 miteinander verbunden sind, wobei die Lenkhebel 29, 30 jeweils schwenkbeweglich an den entsprechenden Grundkörpern 18 der jeweiligen Führungswagen 16 angebracht sind. Die Funktion der Lenkhebel 29, 30 besteht darin, eine Zwangsführung der beiden Führungswagen 16 eines Türelements 2 bei der Bewegung längs des gekrümmten Abschnitts 20 des Bewegungswegs 17 zu bewirken. Durch diese Zwangsführung soll bei einer Einleitung von Antriebskräften auf wenigstens eines der Türelemente 2 eine unerwünschte Schwenkbewegung von Türelemente 2 um Schwenkachsen, die insbesondere parallel zur virtuellen Schwenkachse 21 ausgerichtet sind, verhindert werden.

[0021] Wie aus der Darstellung der Figur 3 entnommen werden kann sind die beiden Lenkhebel 29, 30 exemplarisch jeweils an den voneinander abgewandten U-Schenkeln der entsprechenden Grundkörper 18 angeordnet. Beispielhaft sind die beiden Lenkhebel 29, 30 gekreuzt und sind drehbeweglich an Haltezapfen 31, 32 angebracht.

[0022] Die in den Figuren 1 und 3 dargestellte Antriebseinrichtung 3 umfasst beispielhaft einen Elektromotor 33, dessen nicht dargestellte Antriebswelle mit einer Getriebeeinheit 34 verbunden. Die Getriebeeinrichtung 30 ist zur Untersetzung der Rotationsbewegung der Antriebswelle des Elektromotors 33 ausgebildet und weist eine Antriebswelle 35 auf, auf der ein Zahnriemenrad 36 festgelegt ist. Das Zahnriemenrad 36 wird zumindest bereichsweise von einem beispielhaft als Zahnriemen ausgebildeten Zugmittel 37 umschlungen, das sich längs des geraden Abschnitts 38 des Bewegungswegs 17 erstreckt. Das Zugmittel 37 ist an einem der Getriebeeinheit 34 abgewandten Endbereich um eine ortsfeste Umlenkrolle 39 geführt und bildet einen geschlossenen Ring mit einem Obertrum 40 und einem Untertrum 41. Für eine Einleitung einer Antriebsbewegung von der Antriebseinrichtung 3 auf die Türelemente 2 ist beispielhaft vorgesehen, dass das Untertrum 41 des Zugmittels 37 mit einer Klemmeinrichtung 42 kraftübertragend mit dem Haltebolzen 19 desjenigen Führungswagens 16 verbunden ist, der eine maximale Entfernung zur Antriebseinrichtung 3 aufweist. Aufgrund der Kraftübertragung den Verbindung der einzelnen Türelemente 2 über die Verbindungselemente 27 und der Zwangsführung für die Türelemente 2, die über die Lenkhebel 29, 30 gewährleistet ist, kann sowohl eine Öffnungsbewegung für die Falttüranordnung 1 als auch eine Schließbewegung für die Falttüranordnung 1 allein durch Bereitstellen von elektrischer Energie an die Antriebseinrichtung 3 und die daraus resultierende Umlaufbewegung des Zugmittels 37 erfolgen.

[0023] Exemplarisch ist vorgesehen, dass dem Elektromotor 33 der Antriebseinrichtung 3 eine elektrisch ansteuerbare Bremseinrichtung 43 zugeordnet ist, die in nicht näher dargestellter Weise auf die nicht dargestellte Antriebswelle des Elektromotors 33 einwirken kann und bei Versorgung mit elektrischer Energie ein Bremsmoment bereitstellt, das eine unerwünschte Bewegung der Türelemente 2 verhindert. Eine Ansteuerung der Bremseinrichtung 43 erfolgt über die Steuerungseinrichtung 4, die über eine Steuerleitung 44 mit der Bremseinrichtung 43 elektrisch gekoppelt ist und bei der es sich exemplarisch um einen Verbund aus einer speicherprogrammierbare Steuerung (SPS) und einem damit verbundenen Frequenzumrichter handelt.

[0024] Die Steuerungseinrichtung 4 ist exemplarisch über eine Versorgungsleitung 45 elektrisch mit dem Elektromotor 33 verbunden, um Antriebsenergie an den Elektromotor 33 bereitstellen zu können. Eine derartige Bereitstellung von Antriebsenergie durch die Steuerungseinrichtung 4 erfolgt dann, wenn ein nicht dargestellter Bediener den Bedienschalter 7 betätigt, wobei dieser mit zwei exemplarisch als Richtungspfeilen ausgebildeten Bedientasten 46 und 47 ausgerüstet ist, die eine intuitive Bedienung der Falttüranordnung 1 ermöglichen.

[0025] Ferner ist der Steuerungseinrichtung 4 ein Freigabeschalter 6 zugeordnet, bei dem es sich exemplarisch um einen Notaus-Taster handelt, der beispielhaft in der Nähe eines durch die Falttüranordnung 1 bestimmten Gefahrenbereichs angeordnet sein kann, beispielsweise in der Nähe eines Wandbereichs, der an den von der Falttüranordnung 1 zu verschließenden Gebäudewandausschnitt angrenzt. Bei einer Betätigung des Freigabeschalters 6 können in der Steuerungseinrichtung 4 unterschiedliche Vorgehensweisen abgespeichert sein. Während einer Bewegung der Türelemente 2 zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung kann vorgesehen werden, dass die Steuerungseinrichtung 4 zum einen eine Stromversorgung für den Elektromotor 33 unterbricht und zum anderen elektrische Energie an die Bremseinrichtung 43 bereitstellt, um eine rasche Abbremsung der Bewegung der Türelemente 2 zu bewirken. Findet hingegen eine Betätigung des Freigabeschalters 6 während einer Phase statt, in der keine Bewegung von Türelementen 2 stattfindet, kann die Steuerungseinrichtung 4 derart ausgebildet sein, dass sie eine Bereitstellung von elektrischer Energie an die Bremseinrichtung 43 unterbricht, so dass eine freie Beweglichkeit der Antriebseinrichtung 3 gegeben ist. Dadurch kann eine manuelle Betätigung der Falttüranordnung 1 erfolgen, bei der die Türelemente 2 durch einen oder mehrere Bediener in die Öffnungsstellung oder die Schließstellung gebracht werden.

[0026] Bei einer Betätigung des Bedienschalters 7 zur Bewirkung einer Öffnungsbewegung oder Schließbewegung für die Falttüranordnung 1 fragt die Steuerungseinrichtung 4 fortlaufend die Sensoranordnung 5 ab, um Informationen darüber zu erhalten, ob sich Personen und/oder Gegenstände einen Sicherheitsabstand zu den sich bewegenden Türelementen 2 einhalten. Exemplarisch ist vorgesehen, dass die Sensoranordnung 5 ein Abschaltsignal an die Steuerungseinrichtung 4 bereitstellt, wenn eine derartige Unterschreitung eines Sicherheitsabstands vorliegt. In diesem Fall kann beispielsweise vorgesehen werden, dass die Steuerungseinrichtung 4 zum einen eine Stromversorgung für den Elektromotor 33 unterbricht und zum anderen elektrische Energie an die Bremseinrichtung 43 bereitstellt, um eine rasche Abbremsung der Bewegung der Türelemente 2 zu bewirken. Alternativ kann vorgesehen werden, dass die Steuerungseinrichtung 4 eine Richtungsumkehr für die Antriebseinrichtung nach Durchführung eines Bremsvorgangs mit Hilfe der Bremseinrichtung 43 vornimmt, beispielsweise um eine Schließbewegung in eine Öffnungsbewegung umzukehren.

[0027] Alternativ kann vorgesehen werden, dass bei einer Unterschreitung eines ersten vorgegebenen Sicherheitsabstands durch Personen und/oder Gegenstände ein optisches und/oder akustisches Warnsignal ausgegeben wird und/oder eine Bewegungsgeschwindigkeit der Türelemente 2 durch geeignete Ansteuerung der Antriebseinrichtung 4 reduziert wird und erst bei Unterschreitung eines zweiten vorgegebenen Sicherheitsabstands durch die Personen und/oder Gegenstände eine vollständige Abschaltung der Antriebseinrichtung 4 erfolgt. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die Türelemente 2 in nicht näher dargestellter Weise an einer Unterseite mit geeigneten Elementen in eine ebenfalls nicht dargestellte Bodenführungsschiene eingreifen, um eine stabile Aufhängung der einzelnen Türelemente 2 zu gewährleisten.


Ansprüche

1. Falttüranordnung zum zeitweiligen Verschließen einer Gebäudewandausnehmung, mit mehreren rechteckig ausgebildeten und mit längsten Rechteckkanten (15) jeweils parallel zueinander ausgerichteten Türelementen (2), die jeweils an einer Oberkante mit einer Führungseinrichtung (11) versehen sind, sowie mit einer Führungsschienenanordnung (8) zur schiebebeweglichen Lagerung der Führungseinrichtungen (11), die zur Festlegung an der Gebäudewandausnehmung ausgebildet ist, sowie mit einer fremdkraftbetätigten Antriebseinrichtung (3), die für eine Bewegung der Türelemente (2) zwischen einer die Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen verschließenden Schließstellung und einer die Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen vollständig freigebenden Öffnungsstellung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils benachbart angeordnete Führungseinrichtungen (11) gelenkig miteinander verbunden sind
 
2. Falttüranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) ein Zugmittel (37) aufweist, das für eine Krafteinleitung auf wenigstens eine, insbesondere auf genau eine, Führungseinrichtung (11) ausgebildet ist.
 
3. Falttüranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) als Elektromotor (33), insbesondere als elektrischer Getriebemotor, ausgebildet ist und dass das Zugmittel (37), insbesondere zumindest im Wesentlichen, entlang eines, vorzugsweise geradlinigen, Abschnitts (38) eines Bewegungswegs (17) für die Türelemente (2) angeordnet ist.
 
4. Falttüranordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (37) endlos umlaufend zwischen der Antriebseinrichtung (3) und einem Umlenkmittel (39) an der Gebäudewandausnehmung angeordnet ist und dass eine maximal entfernt von der Antriebseinrichtung (3) angeordnete Führungseinrichtung (11) mit dem Zugmittel (37) verbunden ist.
 
5. Falttüranordnung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) mit einer Steuerungseinrichtung (4) gekoppelt ist, der ein Freigabeschalter (6) zugeordnet ist, der zur Bereitstellung eines Freigabesignals von der Steuerungseinrichtung (4) an die Antriebseinrichtung (3) ausgebildet ist, um bei Vorliegen des Freigabesignals eine Bremswirkung der Antriebseinrichtung (3) für das Zugmittel (37) zumindest weitgehend aufzuheben.
 
6. Falttüranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als die Antriebseinrichtung (3) eine elektrisch ansteuerbare, mit der Steuerungseinrichtung (4) gekoppelte, insbesondere im stromlosen Zustand offene, Bremseinrichtung (43) umfasst.
 
7. Falttüranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (11) zwei Führungswagen (16) umfasst, die auf unterschiedlichen Seiten des Bewegungswegs (17) für das jeweilige Türelement (2) angeordnet sind.
 
8. Falttüranordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswagen (16) jeweils um eine Vertikalachse drehbar am Türelement (2) angebracht sind und mit wenigstens zwei Lenkhebeln (29, 30) miteinander gekoppelt sind, um eine Zwangsführung der Führungswagen (16) der jeweiligen Führungseinrichtung (11) zu bewirken.
 
9. Falttüranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer Steuerungseinrichtung (4) für die Antriebseinrichtung (3) eine Sensoranordnung (5) zugeordnet ist, die für eine Erfassung von Objekten in einem Bewegungsbereich der Türelemente (2) ausgebildet ist.
 
10. Falttüranordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (5) eine Strahlungsquelle zur Aussendung von modulierten elektromagnetischen Wellen, insbesondere im Wellenlängenbereich des sichtbaren Lichts oder der Ultraviolettstrahlung oder der Infrarotstrahlung, sowie einen Strahlungsempfänger zum Empfang von reflektierten elektromagnetischen Wellen und eine Verarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der empfangenen elektromagnetischen Wellen umfasst , wobei die Verarbeitungseinrichtung zur Ermittlung von Phasendifferenzen zwischen ausgesendeten und empfangenen elektromagnetischen Wellen ausgebildet ist.
 




Zeichnung