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(11) |
EP 2 983 958 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.05.2017 Patentblatt 2017/22 |
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Anmeldetag: 02.04.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2014/056585 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/166791 (16.10.2014 Gazette 2014/42) |
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NOTAUSSTIEGSSYSTEM FÜR EIN SCHIENENFAHRZEUG
EMERGENCY EXIT SYSTEM FOR A RAIL VEHICLE
SYSTÈME D'ISSUE DE SECOURS POUR VÉHICULE FERROVIAIRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
09.04.2013 AT 502382013
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.02.2016 Patentblatt 2016/07 |
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Patentinhaber: Siemens AG Österreich |
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1210 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- KRONABETER, Martin
3441 Freundorf (AT)
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| (74) |
Vertreter: Maier, Daniel Oliver |
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Siemens AG
Postfach 22 16 34 80506 München 80506 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-02/081282 GB-A- 2 274 092
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GB-A- 2 267 109
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Notausstiegssystem eines Schienenfahrzeugs insbesondere
für ein Passagierschienenfahrzeug.
Stand der Technik
[0002] Die Passagiere von Schienenfahrzeugen verlassen in Notfällen das Schienenfahrzeug
üblicherweise über die für den normalen Betrieb vorgesehenen Einstiege oder über stirnseitige,
auch durch die Fahrzeugführerkabine führende Notausstiegswege. Ist eine Evakuierung
auf freier Strecke erforderlich, so ist der Niveauunterschied zwischen dem Passagierraumboden
und dem Gleisbett- bzw. dem Tunnelbodenniveau zu überbrücken. Diese Überbrückung bei
stirnseitigem Ausstieg erfolgt typischerweise mittels ausklappbarer Rampen, Treppen
oder ähnlichen Einrichtungen welche in eine Notausstiegstür integriert sind. Dabei
ist auch eine unmittelbare Evakuierung der Passagiere in ein weiteres Schienenfahrzeug
möglich, wobei die Passagiere das weitere Schienenfahrzeug über eine stirnseitige
brückenartige Übergangseinrichtung erreichen können. Ist keine stirnseitige Evakuierung
möglich, so müssen die Passagiere das Fahrzeug über die seitlichen Einstiege verlassen.
Dazu sind oft senkrechte Leitern am Wagenkasten angebracht. Ein Ausstieg über diese
Leitern ist jedoch schwierig und sehr verletzungsträchig, bzw. für ältere oder gebrechliche
Personen unmöglich. In einer Notfallsituation, beispielsweise einem Fahrzeugbrand
kann diese Gefährdung in Kauf genommen werden, ist das Fahrzeug jedoch nur z.B. aufgrund
eines technischen Versagens oder Stromausfalls auf freier Strecke liegengeblieben,
so ist das Gefährdungspotential bei einem Ausstieg meist zu hoch. Sollen bei so einer
Betriebsunterbrechung die Passagiere das Fahrzeug verlassen können, stehen gemäß dem
Stand der Technik keine geeigneten Einrichtungen zur Verfügung. Die aus der Luftfahrt
bekannten Notrutschen sind insbesondere in Tunneln ungeeignet und bergen auch ein
hohes Verletzungsrisiko.
Darstellung der Erfindung
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Notausstiegssystem eines Schienenfahrzeugs
anzugeben, welches einen Passagierausstieg auf freier Strecke, insbesondere auch in
Tunneln erlaubt, wobei ein sicherer und gefahrloser Ausstieg auf das Gleisbett- bzw.
Tunnelbodenniveau möglich ist.
[0004] Die Aufgabe wird durch ein Notausstiegssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand untergeordneter Ansprüche.
[0005] Dem Grundgedanken der Erfindung nach wird ein Notausstiegssystem beschrieben, welches
eine Treppe umfasst, wobei das Schienenfahrzeug im Bereich einer seitlichen Passagiertüröffnung
mit einem Befestigungspunkt für eine Zugstrebe ausgestattet ist und unterhalb der
Passagiertüröffnung mit einem Befestigungspunkt für eine Treppe ausgestattet ist und
wobei die Treppe in Gebrauchslage parallel zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist
und die Zugstrebe sowohl mit dem zugeordneten Befestigungspunkt im Bereich der seitlichen
Passagiertüröffnung als auch mit einem Befestigungspunkt an der obersten Trittstufe
der Treppe verbunden ist.
[0006] Dadurch ist der Vorteil erzielbar, eine Ausstiegsmöglichkeit aus einem Schienenfahrzeug
schaffen zu können, welche die größtmögliche Bequemlichkeit bietet und dabei auch
bei beengten Platzverhältnissen, beispielsweise in einem Tunnel eingesetzt werden
kann.
[0007] Erfindungsgemäß ist eine Treppe vorgesehen, welche wesentlich sicherer begehbar ist
als die bei Notausstiegen oft gebräuchlichen schrägen Rampen oder Leitern. Die Breite
und Stufenhöhe einer Treppe ermöglicht es praktisch allen Passagieren das Fahrzeug
ohne nennenswerte Schwierigkeiten zu verlassen. Allenfalls stark bewegungseingeschränkte
Passagiere (Rollstuhlfahrer) können das erfindungsgemäße Notausstiegssystem nicht
ohne fremde Hilfe nutzen.
Die Treppe und die weiteren Bauteile des Notausstiegssystems können in einer Ruheposition
in geeigneten Halteeinrichtungen im Untergestell des Schienenfahrzeugs verstaut sein.
Der Aufbau des Systems erfolgt vorteilhafterweise ausschließlich durch das darin geschulte
Bahnpersonal.
[0008] Das erfindungsgemäße Notausstiegssystem umfasst eine Treppe und einen Befestigungspunkt
für diese Treppe. Dieser Befestigungspunkt ist vorteilhafterweise unterhalb der Türöffnung
einer seitlichen Passagiertüre angeordnet und umfasst mittel zur lösbaren Befestigung
der Leiter. Beispielsweise sind als Befestigungspunkt Bohrungen oder Haken geeignet,
in welche entsprechende Gegenstücke an der Treppe eingreifen. Der Befestigungspunkt
für die Treppe kann auch mehrere geeignete Befestigungsmittel umfassen.
Zur Aufnahme und Einleitung der Gewichtskräfte der Leiter und der darauf befindlichen
Personen ist eine Zugstrebe vorgesehen, welche diese Kräfte von einem Befestigungspunkt
an der obersten Treppenstufe aufnimmt und an den Wagenkasten des Schienenfahrzeugs
übermittelt. Dazu ist Wagenkastenseitig ein Befestigungspunkt vorzusehen, an welchem
die Zugstrebe lösbar befestigbar ist.
[0009] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, den Befestigungspunkt für
die Zugstrebe an einer Griffstange im Passagierraum, in unmittelbarer Nähe der Türöffnung
anzuordnen. Da Griffstangen zur Aufnahme beträchtlicher Kräfte geeignet sind, können
auch diese Gewichtskräfte eingeleitet werden.
[0010] In weiterer Fortbildung der Erfindung empfiehlt es sich, eine Druckstange vorzusehen,
welche die Funktion der Zugstrebe unterstützt und die Gewichtskräfte der Leiter und
der darauf befindlichen Personen zusätzlich zu der Zugstrebe in das Untergestell des
Schienenfahrzeugs leitet. Dazu ist schienenfahrzeugseitig ein Befestigungspunkt für
diese Zugstrebe, vorteilhafterweise unterhalb der Türöffnung vorzusehen und die oberste
Treppenstufe der Treppe mit einem geeigneten Befestigungspunkt für die Druckstange
auszustatten. Solcherart ist der Vorteil erzielbar, größere Kräfte in das Schienenfahrzeug
einleiten zu können und bei Versagen einer der beiden Stangen ein Abfallen der Treppe
verhindern zu können.
[0011] Es ist vorteilhaft, alle Befestigungspunkte mit automatisch einrastenden Verbindungselementen
mit Öffnungssicherung (beispielsweise federbelastete Rastbolzen) auszustatten. Solcherart
kann ein zufälliges oder unbedachtes Lösen der Verbindungen und somit ein Abfallen
einer Treppe aus der Gebrauchsposition verhindert werden.
[0012] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, die Treppe mit einem Handlauf
zu versehen. Dieser Handlauf kann entweder an geeigneten Befestigungsmitteln an der
Treppe lösbar befestigt sein oder fest mit der Treppe verbunden sein. In zweitgenannter
Lösung ist es besonders vorteilhaft, den Handlauf faltbar zu gestalten, sodass er
nach erfolgter Montage der Treppe und der Zugstrebe und ggf. der Druckstange nur mehr
aufgerichtet und fixiert werden muß.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0013] Es zeigen beispielhaft:
Fig.1 Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt 1.
Fig.2 Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt 2.
Fig.3 Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt 3.
Fig.4 Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt 4.
Fig.5 Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt 5.
Ausführung der Erfindung
[0014] Fig.1 zeigt beispielhaft und schematisch den Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt
1. Es ist eine Schrägansicht auf einen Einstiegsbereich eines Schienenfahrzeugs 1
dargestellt wobei die Passagierraumtüren geöffnet sind. Im Passagierraum ist in unmittelbarer
Nähe der Türöffnung eine Handstange 10 senkrecht angeordnet. Diese Handstange 10 umfasst
einen Befestigungspunkt 6, an welchem eine Zugstrebe 3 befestigt ist. Dies stellt
den ersten Schritt des Aufbaus eines Notausstiegssystems dar. Ein Befestigungspunkt
5 ist unterhalb der Türöffnung angeordnet, an welchem in den nächsten Aufbauschritt
eine Treppe 2 angeordnet wird. Eine Leiter 12 ist an dem Wagenkasten des Schienenfahrzeugs
1 angeordnet und dient dem Ausstieg des Betriebspersonals bzw. dem Notausstieg in
akuten Situationen, bei welchen keine Zeit für den Aufbau des Notausstiegssystems
verbleibt.
[0015] Fig.2 zeigt beispielhaft und schematisch den Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt
2. Es ist das Schienenfahrzeug 1 aus Fig.1 dargestellt, wobei eine Treppe 2 an dem
Befestigungspunkt 5 lösbar befestigt ist und die Zugstrebe 3 mit einem Befestigungspunkt
7 an der obersten Treppenstufe der Treppe 2 in Eingriff ist. Die Treppe 2 weist an
ihrem unteren Ende Längenausgleichseinrichtungen 11 auf, welche es gestatten auch
bei unebenen Boden eine sichere Auflage und konstante Neigung der Treppe 2 sicherzustellen.
[0016] Fig.3 zeigt beispielhaft und schematisch den Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt
3. Es ist das Schienenfahrzeug 1 aus Fig.2 dargestellt, wobei eine Druckstange 4 zwischen
einem wagenkastenseitigen Befestigungspunkt 8 und einem Befestigungspunkt 9 an der
obersten Stufe der Treppe 2 angeordnet ist. Dieser Schritt stellt eine Weiterentwicklung
des erfindungsgemäßen Notausstiegssystems dar, da die Druckstange 4 eine zusätzliche
Stabilität bietet, welche nicht in allen Einsatzgebieten der Erfindung erforderlich
ist.
[0017] Fig.4 zeigt beispielhaft und schematisch den Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt
4. Es ist das Schienenfahrzeug 1 aus Fig.3 dargestellt, wobei ein Handlauf 13 aufgebaut
ist. Dieser Handlauf 13 ist in einem ersten Aufbauschritt gezeigt. Dabei sind die
senkrechten Stützen des Handlaufs 13 aufgerichtet, welche fest aber drehbar mit der
Treppe 2 verbunden sind. Vorteilhafterweise erfolgt diese Verbindung über ein automatisch
einrastendes Gelenk, welches bei Erreichen einer senkrechten Position der Stützen
selbsttätig einrastet. Die senkrechten Stützen können alternativ dazu auch getrennt
von der Treppe gelagert sein und beim Einsatz in geeigneten Aufnahmemitteln, z.B.
Bohrungen in der Treppe montiert werden.
[0018] Fig.5 zeigt beispielhaft und schematisch den Aufbau eines Notausstiegssystems - Schritt
5. Es ist das Schienenfahrzeug 1 aus Fig.4 dargestellt, wobei der Handlauf 13 fertiggestellt
ist. Dabei ist eine Handgriffstange an den senkrechten Stützen lösbar befestigt. Fig.5
stellt den fertiggestellten Aufbau eines erfindungsgemäßen Notausstiegssystems dar.
Der Abbau erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
Liste der Bezeichnungen
[0019]
- 1
- Schienenfahrzeug
- 2
- Treppe
- 3
- Zugstrebe
- 4
- Druckstange
- 5
- Befestigungspunkt für Treppe wagenseitig
- 6
- Befestigungspunkt für Zugstrebe wagenseitig
- 7
- Befestigungspunkt für Zugstrebe treppenseitig
- 8
- Befestigungspunkt für Druckstange wagenseitig
- 9
- Befestigungspunkt für Druckstange treppenseitig
- 10
- Handstange
- 11
- Längenausgleichseinrichtung
- 12
- Leiter
- 13
- Handlauf
1. Notausstiegssystem eines Schienenfahrzeugs (1), umfassend eine Treppe (2) und eine
Zugstrebe (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenfahrzeug (1) im Bereich einer seitlichen Passagiertüröffnung mit einem
Befestigungspunkt (6) für die Zugstrebe (3) ausgestattet ist und unterhalb der Passagiertüröffnung
mit einem Befestigungspunkt (5) für die Treppe ausgestattet ist, wobei die Treppe
(2) in Gebrauchslage parallel zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist und die Zugstrebe
(3) sowohl mit dem zugeordneten Befestigungspunkt (6) im Bereich der seitlichen Passagiertüröffnung
als auch mit einem Befestigungspunkt (7) an der obersten Trittstufe der Treppe (2)
verbunden ist.
2. Notausstiegssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenfahrzeug unterhalb der seitlichen Passagiertüröffnung einen Befestigungspunkt
(8) für eine Druckstange (4) aufweist, wobei in Gebrauchslage der Treppe (2) die Druckstange
(4) sowohl mit einem Befestigungspunkt (9) an der obersten Trittstufe der Treppe (2)
als auch mit dem Befestigungspunkt (8) unterhalb der seitlichen Passagiertüröffnung
verbunden ist.
3. Notausstiegssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppe (2) mit einem Handlauf (13) ausgestattet ist.
4. Notausstiegssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppe (2) mit mindestens einer Längenausgleichseinrichtung (11) ausgestattet
ist.
5. Notausstiegssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppe (2), die Zugstrebe (3) oder die Druckstange (4) bei Nichtgebrauch jeweils
in einer Haltevorrichtung im Untergestell des Schienenfahrzeugs (1) angeordnet sind.
6. Notausstiegssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt (6) für die Zugstrebe an einer Handstange (10) angeordnet ist.
1. Emergency exit system for a rail vehicle (1), comprising steps (2) and a traction
strut (3),
characterised in that
the rail vehicle (1) is fitted with an attachment point (6) for the traction strut
(3) in the region of a lateral passenger door opening and underneath the passenger
door opening is fitted with an attachment point (5) for the steps, wherein when in
use the steps (2) are arranged parallel to the longitudinal direction of the vehicle
and the traction strut (3) is connected both to the associated attachment point (6)
in the region of the lateral passenger door opening and also to an attachment point
(7) on the top tread of the steps (2).
2. Emergency exit system according to claim 1, characterised in that the rail vehicle has an attachment point (8) for a push bar (4) underneath the lateral
passenger door opening, wherein when the steps (2) are in use the push bar (4) is
connected both to an attachment point (9) on the top tread of the steps (2) and also
to the attachment point (8) underneath the lateral passenger door opening.
3. Emergency exit system according to one of claims 1 or 2,
characterised in that the steps (2) are fitted with a handrail (13).
4. Emergency exit system according to one of claims 1 to 3,
characterised in that the steps (2) are fitted with at least one length adjustment device (11).
5. Emergency exit system according to one of claims 1 to 4,
characterised in that the steps (2), the traction strut (3) or the push bar (4) are in each case arranged
in a retaining device in the underframe of the rail vehicle (1) when not in use.
6. Emergency exit system according to one of claims 1 to 5,
characterised in that the attachment point (6) for the traction strut is arranged on a stanchion (10).
1. Système d'issue de secours d'un véhicule ferroviaire (1) comprenant un escalier (2)
et un tirant (3), caractérisé en ce que le véhicule ferroviaire (1) est équipé dans la zone d'une ouverture de porte passagers
latérale d'un point de fixation (6) pour le tirant (3) et est équipé en dessous de
l'ouverture de porte passagers d'un point de fixation (5) pour l'escalier, dans lequel
l'escalier (2) est disposé en position d'utilisation parallèlement à la direction
longitudinale du véhicule et le tirant (3) est relié aussi bien au point de fixation
(6) associé dans la zone de l'ouverture de porte passagers latérale qu'à un point
de fixation (7) au niveau de la marche supérieure de l'escalier (2).
2. Système d'issue de secours selon la revendication 1, caractérisé en ce que le véhicule ferroviaire présente en dessous de l'ouverture de porte passagers un
point de fixation (8) pour une barre de pression (4), dans lequel dans la position
d'utilisation de l'escalier (2) la barre de pression (4) est reliée aussi bien à un
point de fixation (9) au niveau de la marche supérieure de l'escalier (2) qu'au point
de fixation (8) en dessous de l'ouverture de porte passagers latérale.
3. Système d'issue de secours selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'escalier (2) est équipé d'une main courante (13).
4. Système d'issue de secours selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'escalier (2) est équipé au moins d'une installation de compensation de longueur
(11).
5. Système d'issue de secours selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'escalier (2), le tirant (3) ou la barre de pression (4) lorsqu'ils ne sont pas
utilisés sont disposés respectivement dans un dispositif de retenue dans le châssis
inférieur du véhicule ferroviaire (1).
6. Système d'issue de secours selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le point de fixation (6) pour le tirant est disposé au niveau d'une barre de maintien
(10).