PUMPE MIT EINER HEIZVORRICHTUNG, DIE EINE ELEKTRISCHE FOLIENHEIZUNG AUFWEIST

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe, aufweisend eine Pumpenkammer, ein Pumpengehäuse mit wenigstens einem die Pumpenkammer begrenzenden Kammerwandabschnitt, ein innerhalb der Pumpenkammer angeordnetes, drehangetriebenes Pumpenrad, und eine an den Kammerwandabschnitt thermisch angekoppelte Heizvorrichtung.

[0002] Die DE 10 2012 200 398 A1 beschreibt eine wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit zumindest einem flüssigkeitsbeaufschlagten, insbesondere flüssigkeitsdurchströmten Körper, insbesondere einer Umwälzpumpe, an dem, insbesondere außen, eine Heizeinrichtung angeordnet ist, die stromdurchfließbare Leiterbahnen aufweist, wobei die Leiterbahnen derart verlaufen, dass einzelne Abschnitte der Leiterbahnen im Wesentlichen parallel zur Wandung des flüssigkeitsbeaufschlagten, insbesondere flüssigkeitsdurchströmten Körpers einen Mindestabstand zueinander aufweisen, der etwa dem Dreifachen der Dicke der Körperwandung des flüssigkeitsbeaufschlagten, insbesondere flüssigkeitsdurchströmten Körpers, der die Heizeinrichtung zugeordnet ist, entspricht. Die Heizeinrichtung ist als eine Dickschichtheizung ausbildet, bei der die stromdurchfließbaren Leiterbahnen auf einer glasartigen Paste an der Außenseite der Körperwandung aufgedruckt sind, so dass ein guter Wärmeübertrag auf den Körper und das an ihm vorbeiströmende oder darin beförderte Fluid gewährleistet ist.

[0003] Die DE 10 2013 201 319 A1 beschreibt eine Heizeinrichtung, insbesondere für eine beheizbare Pumpe für Flüssigkeiten, die ein Heizelement aufweist, das als eine Folie ausgebildet sein kann. Die dortigen Heizelemente sind in elektrisch isolierendes Füllmaterial, wie beispielsweise Glas, Quarzprodukte, Emaille, Polymerkeramik, Kunststoff etc. eingebettet.

[0004] Die DE 199 32 033 A1 beschreibt ein Heizelement zum Einbau in Geräte, insbesondere in Pumpen von Geschirrspülern, Waschmaschinen etc., das teilkreisförmig gebogen und an einer konischen Bodenwand des Pumpenbodens, beispielsweise durch Kleben, befestigt ist.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Pumpe, insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe zu schaffen, die eine verbesserte Heizvorrichtung aufweist.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Pumpe gemäß dem Anspruch 1, aufweisend eine Pumpenkammer, ein Pumpengehäuse mit wenigstens einem die Pumpenkammer begrenzenden Kammerwandabschnitt, ein innerhalb der Pumpenkammer angeordnetes, drehangetriebenes Pumpenrad, und eine an den Kammerwandabschnitt thermisch angekoppelte Heizvorrichtung, wobei die Heizvorrichtung als ein mit dem Kammerwandabschnitt thermisch gekoppeltes, insbesondere verbundenes Heizband ausgebildet ist, das wenigstens eine Heizfolie aufweist, die auf einer der Pumpenkammer abgewandten Außenoberfläche des Kammerwandabschnitts Wärme übertragend aufgewickelt ist, wobei die Heizfolie überlappende Folienenden aufweist und an der Außenoberfläche des Kammerwandabschnitts durch Folienspannung zugepresst oder bandagiert ist, insbesondere zusätzlich bandagiert ist.

[0007] Die Pumpenkammer kann von einem kreisringförmigen Kammerwandabschnitt begrenzt sein. Der kreisringförmige Kammerwandabschnitt kann dabei an seinen gegenüberliegenden Ringkanten mittels Dichtungsringen in dem Pumpengehäuse flüssigkeitsdicht befestigt sein. Der kreisringförmige Kammerwandabschnitt kann eine der Pumpenkammer, also dem von der Pumpe geförderten Fluid, insbesondere der Flüssigkeit, wie die Spülflüssigkeit in einer Haushaltsgeschirrspülmaschine zugewandte Innenoberfläche aufweisen. An einer der Innenoberfläche gegenüber liegenden Außenseite kann der kreisringförmige Kammerwandabschnitt eine Außenoberfläche aufweisen. An den Kammerwandabschnitt ist die Heizvorrichtung thermisch angekoppelt. Die Heizvorrichtung kann erfindungsgemäß eine elektrische Folienheizung aufweisen. In einer Ausführungsvariante kann die elektrische Folienheizung auf die Außenoberfläche des kreisringförmigen Kammerwandabschnitts aufgeklebt sein.

[0008] Erfindungsgemäß ist die Heizfolie ein offenes Band, das eine deutlich größere Länge aufweist, als der Umfang der Außenoberfläche des Kammerwandabschnitts ist, wobei das Band durch Umwickeln, insbesondere mehrfaches Umwickeln der Außenoberfläche des Kammerwandabschnitts aufbandagiert ist. In derartigen Ausführungsformen weist die Heizfolie also überlappende Folienenden auf und ist die Heizfolie an der Außenoberfläche des Kammerwandabschnitts durch Folienspannung zugepresst oder bandagiert, insbesondere zusätzlich bandagiert.

[0009] Indem eine Heizfolie auf einfache Weise auf die der Pumpenkammer abgewandten Außenoberfläche des Kammerwandabschnitts aufgeklebt wird, kann eine Heizvorrichtung schnell und kostengünstig hergestellt und/oder montiert werden. Da keine Dünnschichtheizleiter mehr benötigt werden, kann ein aufwändiger Herstellungsprozess des Schichtauftrags und des Schichtaushärtens bzw. Schichtsinterns entfallen. Eine Heizfolie kann außerdem weniger bruchempfindlich und/oder rissempfindlich hergestellt sein. Der Verlauf, insbesondere die mäanderförmige Struktur der Heizleitungsbahnen kann einfacher, kostengünstiger und genauer angepasst bzw. verändert werden, um eine optimale Heizwirkung erzielen zu können.

[0010] Die wenigstens eine Heizfolie kann eine elektrisch nichtleitende Trägerfolie und wenigstens einen auf die Trägerfolie aufgebrachten elektrischen Widerstandsheizleiter aufweisen.
Die Trägerfolie kann an einer von dem elektrischen Widerstandsheizleiter abgewandten Trägerfolienseite eine Klebeschicht aufweisen, insbesondere eine vor der Befestigung der Trägerfolie an den Kammerwandabschnitt, an der abgewandten Trägerfolienseite aufgebrachte Selbstklebschicht aufweisen.

[0011] Die erfindungsgemäße Heizvorrichtung kann ein oder mehrere elektrische Widerstandsheizleiter aufweisen. Der wenigstens eine elektrische Widerstandsheizleiter kann insbesondere von einem Einzelleiter gebildet werden, welcher mäanderförmig verläuft und sich dabei über eine der axialen Länge des rohrförmigen Kammerwandabschnitts zumindest im Wesentlichen entsprechenden Breite erstreckt. Ein solcher Einzelleiter kann sich dabei über annähernd den gesamten Umfang des rohrförmigen Kammerwandabschnitts winden. Der elektrische Widerstandsheizleiter, bzw. der Einzelleiter beginnt und ende in einer speziellen Ausführungsform jeweils in Nähe einer Stoßschweißnaht des rohrförmigen Kammerwandabschnitts.

[0012] Die Trägerfolie kann an einer von dem elektrischen Widerstandsheizleiter abgewandten Trägerfolienseite eine erfindungsgemäße Klebeschicht aufweisen, insbesondere eine vor der Befestigung der Trägerfolie an den Kammerwandabschnitt, an der abgewandten Trägerfolienseite aufgebrachte Selbstklebschicht aufweisen. Während der Herstellung der erfindungsgemäßen Pumpe bzw. des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts kann die Folienheizung bzw. die Heizfolie mit der Trägerfolienseite, welche die Klebeschicht, insbesondere die Selbstklebschicht aufweist, auf die unmittelbar auf der äußeren Mantelwand, d.h. auf die Außenoberfläche des rohrförmigen Kammerwandabschnitts aufgeklebt werden.

[0013] Die Heizfolie kann auf einer der Trägerfolie abgewandten Seite des elektrischen Widerstandsheizleiters eine elektrisch isolierende Isolierfolie aufweisen.

[0014] Die Trägerfolie, welche den elektrischen Widerstandsheizleiter aufweist, kann somit nicht nur auf die Außenoberfläche des rohrförmigen Kammerwandabschnitts aufgeklebt sein, sondern auch mit der elektrisch isolierenden Isolierfolie versehen sein, so dass der elektrische Widerstandsheizleiter auch nach außen hin elektrisch isoliert ist.

[0015] Der Kammerwandabschnitt kann von einem im Querschnitt kreisförmigen, das Pumpenrad konzentrisch umgebenden Stahlrohrstück, insbesondere Edelstahlrohrstück gebildet werden.

[0016] Das Stahlrohrstück, insbesondere das Edelstahlrohrstück kann aus einem in eine Kreisrohrform gebogenen Flachstahlband hergestellt sein, bei welchem die in der Kreisrohrform aneinanderstoßenden Stirnkanten miteinander verschweißt sind. Alternativ kann das Stahlrohrstück, insbesondere das Edelstahlrohrstück als ein nahtloses Kreisrohr gewalzt sein.

[0017] Die elektrische Folienheizung, insbesondere die Trägerfolie der Heizfolie kann unmittelbar auf der äußeren Mantelwand des Stahlrohrstücks, insbesondere des Edelstahlrohrstücks aufgeklebt sein.

[0018] Die elektrische Folienheizung, insbesondere die Trägerfolie der Heizfolie kann wenigstens einen Temperatursensor, insbesondere zwei Temperatursensoren aufweisen.

[0019] Jeder Temperatursensor kann einen ersten Sensorkontakt und einen zweiten Sensorkontakt aufweisen. Die zweiten Sensorkontakte können elektrisch direkt miteinander verbunden und über eine zweite Sensorleiterbahn mit einer ersten Sensoranschlusszunge kontaktiert sein. Jeder Temperatursensor kann als ein SMD-Bauelement ausgebildet sein, das direkt auf an die zweite Sensorleiterbahn und eine jeweilige erste Sensorleiterbahn aufgelötet ist. Jede der ersten Sensorleiterbahnen kann elektrisch mit einem von zwei äußeren Sensoranschlusszungen kontaktiert sein.

[0020] Ein erstes elektrisches Kontaktende des Widerstandsheizleiters kann dabei an eine erste Heizleiteranschlusszunge elektrisch kontaktiert sein. Ein zweites elektrisches Kontaktende des Widerstandsheizleiters kann an eine zweite Heizleiteranschlusszunge elektrisch kontaktiert sein.

[0021] Der Kammerwandabschnitt kann insbesondere elektrisch leitend ausgebildet sein. An dem Kammerwandabschnitt, insbesondere an dem Stahlrohrstück oder Edelstahlrohrstück kann ein elektrischer Masseanschluss angeschweißt oder angelötet sein.

[0022] Wenn der Kammerwandabschnitt elektrisch leitend ausgebildet ist, kann an dem Kammerwandabschnitt, insbesondere an dem Stahlrohrstück oder Edelstahlrohrstück der elektrische Masseanschluss zu seiner elektrischen Kontaktierung angeschweißt oder angelötet sein. Dazu kann die Trägerfolie die Aussparungen aufweisen, so dass der an dem Kammerwandabschnitt befestigte Masseanschluss über die Trägerfolie herausragen kann.

[0023] Der Masseanschluss, sowie die erste Heizleiteranschlusszunge und die zweite Heizleiteranschlusszunge können in einer Gruppe parallel zueinander ausgerichtet angeordnet und in ein gemeinsames Steckergehäuse integriert sein. Außerdem können die Sensoranschlusszungen auch zu einer Gruppe zusammengefasst sein, die parallel zueinander ausgerichtet angeordnet und dann auch gemeinsame in dem Steckergehäuse integriert sind.

[0024] Die Heizvorrichtung kann wenigstens einen elektrischen Anschluss aufweisen, der Kammerwandabschnitt kann dabei als ein Stahlrohrstück, insbesondere als ein Edelstahlrohrstück ausgebildet sein, das aus einem in eine Kreisrohrform gebogenen Flachstahlband hergestellt ist, bei welchem die in der Kreisrohrform aneinanderstoßenden Stirnkanten mittels einer Stoßschweißnaht miteinander verschweißt sind, wobei der wenigstens eine elektrische Anschluss, insbesondere der Masseanschluss die Stoßschweißnaht überbrückend angeordnet ist.

[0025] Die Aufgabe der Erfindung wird außerdem gelöst durch ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere durch eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, welche eine Pumpe, insbesondere eine als eine Umwälzpumpe zum Fördern von Spülflüssigkeit ausgebildete Pumpe, wie nach einem oder mehreren Ausführungen beschrieben, aufweist.

[0026] Die Umwälzpumpe kann dabei ausgebildet sein, Spülflüssigkeit, insbesondere mit einem Reinigungsmittel versehenes Leitungswasser innerhalb eines Spülbehälters der Haushaltsgeschirrspülmaschine umzuwälzen, indem die Spülflüssigkeit aus einem Sumpf angesaugt und über ein oder mehrere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtungen auf das zu spülende Geschirr aufgesprüht wird. Um das Geschirr mit warmer Spülflüssigkeit behandeln zu können, weist die Umwälzpumpe eine Heizvorrichtung auf, welche ausgebildet ist, die Spülflüssigkeit zu erwärmen, wenn sie durch die Umwälzpumpe gefördert wird. Die Umwälzpumpe ist üblicher Weise mit einer Steuerungseinrichtung verbunden, so dass neben der Heiztemperatur bzw. der Heizleistung unter anderem auch die Fördermenge bzw. die Fördergeschwindigkeit der Spülflüssigkeit bspw. durch eine Änderung der Drehzahl eines die Umwälzpumpe antreibenden Motors gesteuert und/oder geregelt werden kann.

[0027] Die Pumpe weist ein Pumpengehäuse auf. Das Pumpengehäuse umfasst unter anderem eine Pumpenkammer. In der Pumpenkammer ist ein Pumpenrad drehbar gelagert. Zu seiner drehbaren Lagerung sitzt das Pumpenrad auf einer Welle eines elektrischen Antriebsmotors. Das Pumpenrad kann insbesondere ausgebildet sein, über einen axialen, konzentrisch zur Welle angeordneten Ansaugstutzen des Pumpengehäuses ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit, wie die Spülflüssigkeit in der Haushaltsgeschirrspülmaschine, anzusaugen und über einen tangential verlaufenden Auslassstutzen des Pumpengehäuses wieder auszustoßen. Innerhalb der Pumpenkammer wird das Fluid, insbesondere die Flüssigkeit durch die Heizvorrichtung erwärmt.

[0028] Ein konkretes Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer erfindungsgemäßen Pumpe ist in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

[0029] Es zeigen:

Fig. 1

eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer als Umwälzpumpe zum Fördern von Spülflüssigkeit zu Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtungen ausgebildeten erfindungsgemäßen Pumpe,

Fig. 2

eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Pumpe mit einer erfindungsgemäßen Heizvorrichtung,

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung einer elektrischen Folienheizung in Alleinstellung,

Fig. 4

eine explodierte Darstellung von Komponenten der Folienheizung gemäß Fig. 3,

Fig. 5

die Folienheizung gemäß Fig. 3 im Zusammenbau in Alleinstellung, und

Fig. 6

eine perspektivische Ausschnittsdarstellung der Folienheizung gemäß Fig. 3 im Bereich mehrerer elektrischer Anschlüsse der Folienheizung.

[0030] Die überlappenden Folienenden gemäß der Erfindung sind diesen Figuren nicht zu entnehmen.

[0031] Die Fig. 1 zeigt eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 mit einem Spülbehälter 2, in dem ein oberer Korb 3 und ein unterer Korb 4 ausziehbar gelagert sind. Unterhalb des oberen Korbes 3 ist eine obere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung 5 und unterhalb des unteren Korbes 4 eine untere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung 6, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels jeweils in Form eines Sprüharmes, drehbar gelagert. Die untere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung 6 wird über eine untere Zuleitung 8 und die obere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung 5 über eine obere Zuleitung 7 mit Spülflüssigkeit versorgt. An einem Boden des Spülbehälters 2 ist ein Sumpf 9 mit einem Siebeinsatz 10 ausgebildet, in dem eine als Umwälzpumpe 11a ausgebildete Pumpe 11 angeordnet ist. Die Umwälzpumpe 11a steht mit der oberen Zuleitung 7 und der unteren Zuleitung 8 in Verbindung. Die Umwälzpumpe 11a ist ausgebildet, Spülflüssigkeit, insbesondere mit einem Reinigungsmittel versehenes Leitungswasser innerhalb des Spülbehälters 2 umzuwälzen, indem die Spülflüssigkeit aus dem Sumpf 9 angesaugt und über die Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtungen 5, 6 auf das zu spülende Geschirr in den Körben 3, 4 aufgesprüht wird. Um das Geschirr mit warmer Spülflüssigkeit behandeln zu können, weist die Umwälzpumpe 11a eine Heizvorrichtung 12 (Fig. 2) auf, welche ausgebildet ist, die Spülflüssigkeit zu erwärmen, wenn sie durch die Umwälzpumpe 11a gefördert wird. Die Umwälzpumpe 11a ist mit einer Steuerungseinrichtung 13 verbunden, so dass neben der Heiztemperatur bzw. der Heizleistung unter anderem auch die Fördermenge bzw. die Fördergeschwindigkeit der Spülflüssigkeit bspw. durch eine Änderung der Drehzahl eines die Umwälzpumpe 11a antreibenden Motors gesteuert und/oder geregelt werden kann.

[0032] In der Fig. 2 ist die beispielhafte Pumpe 11 in einem Längsschnitt gezeigt. Die Pumpe 11 weist ein Pumpengehäuse 14 auf. Das Pumpengehäuse 14 umfasst unter anderem eine Pumpenkammer 15. In der Pumpenkammer 15 ist ein Pumpenrad 16 drehbar gelagert. Zu seiner drehbaren Lagerung sitzt das Pumpenrad 16 auf einer Welle 17 eines elektrischen Antriebsmotors 18. Das Pumpenrad 16 ist ausgebildet über einen axialen, konzentrisch zur Welle 17 angeordneten Ansaugstutzen 19 des Pumpengehäuses 14 ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit, wie die Spülflüssigkeit in der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1, anzusaugen und über einen tangential verlaufenden Auslassstutzen 20 des Pumpengehäuses 14 wieder auszustoßen. Innerhalb der Pumpenkammer 15 wird das Fluid, insbesondere die Flüssigkeit durch die Heizvorrichtung 12 erwärmt.

[0033] Die Pumpenkammer 15 wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels von einem kreisringförmigen Kammerwandabschnitt 21 begrenzt. Der kreisringförmige Kammerwandabschnitt 21 ist an seinen gegenüberliegenden Ringkanten mittels Dichtungsringen 22a, 22b in dem Pumpengehäuse 14 flüssigkeitsdicht befestigt. Der kreisringförmige Kammerwandabschnitt 21 weist eine der Pumpenkammer 15, also dem von der Pumpe 11 geförderten Fluid, insbesondere der Flüssigkeit, wie die Spülflüssigkeit in der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1, zugewandte Innenoberfläche 23 auf. An einer der Innenoberfläche 23 gegenüber liegenden Außenseite weist der kreisringförmige Kammerwandabschnitt 21 eine Außenoberfläche 24 auf. An den Kammerwandabschnitt 21 ist die Heizvorrichtung 12 thermisch angekoppelt. Die Heizvorrichtung 12 weist erfindungsgemäß eine elektrische Folienheizung 25 auf. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die elektrische Folienheizung 25 auf die Außenoberfläche 24 des kreisringförmigen Kammerwandabschnitts 21 aufgeklebt.

[0034] In der Fig. 3 ist nun zur Veranschaulichung die elektrische Folienheizung 25 zusammen mit dem kreisringförmigen Kammerwandabschnitt 21 in Alleinstellung dargestellt. Die elektrische Folienheizung 25 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine um die Außenoberfläche 24 des kreisringförmigen Kammerwandabschnitts 21 umlaufende Heizfolie 25.1 auf. Die Heizfolie 25.1 ist auf einer der Pumpenkammer 15 abgewandten Oberfläche, d.h. auf der Außenoberfläche 24 des kreisringförmigen Kammerwandabschnitts 21 aufgelegt, d.h. im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels aufgeklebt.

[0035] Die Heizvorrichtung 12, d.h. die elektrische Folienheizung 25 weist mehrere, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels insgesamt sechs elektrische Anschlüsse 26 auf. Die sechs elektrischen Anschlüsse 26 sind in einem gemeinsamen Steckergehäuse 27 angeordnet.

[0036] Der Kammerwandabschnitt 21 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als ein Stahlrohrstück, insbesondere als ein Edelstahlrohrstück ausgebildet, das aus einem in eine Kreisrohrform gebogenen Flachstahlband hergestellt ist, bei welchem die in der Kreisrohrform aneinanderstoßenden Stirnkanten 28a, 28b mittels einer Stoßschweißnaht 29 miteinander verschweißt sind. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die elektrischen Anschlüsse 26, wie dargestellt, die Stoßschweißnaht 29 überbrückend angeordnet, wie dies zur Fig. 6 noch näher beschrieben wird.

[0037] Der Aufbau einer Heizvorrichtung 12 ist für das vorliegende Ausführungsbeispiel in der Fig. 4 in einer explodierten Darstellung gezeigt, so dass die Einzelkomponenten und deren schichtartiger Aufbau deutlich aufgezeigt sind.

[0038] Zentrales Element der Heizvorrichtung 12 ist ein elektrischer Widerstandsheizleiter 30. Der elektrische Widerstandsheizleiter 30 wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels von einem Einzelleiter gebildet, welcher mäanderförmig verläuft und sich dabei über eine der axialen Länge des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21 zumindest im Wesentlichen entsprechenden Breite erstreckt. Der Einzelleiter windet sich dabei, wie in Fig. 4 dargestellt über annähernd den gesamten Umfang des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21. Der elektrische Widerstandsheizleiter 30, d.h. der Einzelleiter beginnt und ende jeweils in Nähe der Stoßschweißnaht 29 des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21.
Der elektrische Widerstandsheizleiter 30 bzw. der Einzelleiter ist auf einer elektrischen nichtleitenden Trägerfolie 31 aufgebracht. Die Trägerfolie 31 kann aus einem Bahnmaterial hergestellt sein und eine Länge aufweisen, die an die Umfangslänge des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21 derart angepasst ist, dass die Trägerfolie 31 vollständig auf die Außenoberfläche 24 des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21 aufgelegt bzw. aufgeklebt werden kann. Die Trägerfolie 31 ist jedoch geringfügig kürzer ausgeführt, so dass zumindest die Breite der Stoßschweißnaht 29 des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21 freigelassen wird. Außerdem weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die beiden gegenüberliegenden Endabschnitte der Trägerfolie 31 Aussparungen 32 auf.

[0039] Die Trägerfolie 31 weist an einer von dem elektrischen Widerstandsheizleiter 30 abgewandten Trägerfolienseite 31a eine Klebeschicht auf, insbesondere eine vor der Befestigung der Trägerfolie 31 an den Kammerwandabschnitt 21, an der abgewandten Trägerfolienseite 31a aufgebrachte Selbstklebschicht auf. Während der Herstellung der Pumpe 11 bzw. des Haushaltsgeräts wird die Folienheizung 25 bzw. die Heizfolie 25.1 mit der Trägerfolienseite 31a, welche die Klebeschicht, insbesondere die Selbstklebschicht aufweist, auf die unmittelbar auf der äußeren Mantelwand, d.h. auf die Außenoberfläche 24 des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21 aufgeklebt.
Die Heizfolie 25.1 weist auf einer der Trägerfolie 31 abgewandten Seite des elektrischen Widerstandsheizleiters 30 eine elektrisch isolierende Isolierfolie 33 auf. Die Trägerfolie 31, welche den elektrischen Widerstandsheizleiter 30 aufweist ist somit nicht nur auf die Außenoberfläche 24 des rohrförmigen Kammerwandabschnitts 21 aufgeklebt, sondern auch mit der elektrisch isolierenden Isolierfolie 33 versehen, so dass der elektrische Widerstandsheizleiter 30 auch nach außen hin elektrisch isoliert ist. Ein solcher Zusammenbau von rohrförmigem Kammerwandabschnitt 21, Trägerfolie 31, elektrischem Widerstandsheizleiter 30 und Isolierfolie 33 ist in Fig. 5 dargestellt. Nachdem der rohrförmigem Kammerwandabschnitt 21, die Trägerfolie 31, der elektrische Widerstandsheizleiter 30 und die Isolierfolie 33 gemäß Fig. 5 zusammengestellt sind, kann das in Fig. 4 ergänzend dargestellte Steckergehäuse 27 montiert werden.

[0040] In der Fig. 5 ist zusätzlich dargestellt, dass im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die elektrische Folienheizung 25, insbesondere die Trägerfolie 31 der Heizfolie 25.1 wenigstens einen Temperatursensor 34, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei Temperatursensoren 34 aufweist.

[0041] In der Fig. 6 ist die elektrische Kontaktierung des Widerstandsheizleiters 30 und der beiden Temperatursensoren 34 näher dargestellt. Jeder der beiden Temperatursensoren 34 weist einen ersten Sensorkontakt 34.1 und einen zweiten Sensorkontakt 34.2 auf. Die beiden zweiten Sensorkontakte 34.2 sind elektrisch direkt miteinander verbunden und über eine zweite Sensorleiterbahn 35.2 mit einer ersten, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mittleren Sensoranschlusszunge 26.2 kontaktiert. Jeder Temperatursensor 34 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als ein SMD-Bauelement ausgebildet, das direkt auf an die zweite Sensorleiterbahn 35.2 und eine jeweilige erste Sensorleiterbahn 35.1 aufgelötet ist. Jede der beiden ersten Sensorleiterbahnen 35.1 ist elektrisch mit einem von zwei äußeren Sensoranschlusszungen 26.3 kontaktiert.

[0042] Ein erstes elektrisches Kontaktende 37.1 des Widerstandsheizleiters 30 ist an eine erste Heizleiteranschlusszunge 26.4 elektrisch kontaktiert. Ein zweites elektrisches Kontaktende 37.2 des Widerstandsheizleiters 30 ist an eine zweite Heizleiteranschlusszunge 26.5 elektrisch kontaktiert.

[0043] Da im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Kammerwandabschnitt 21 elektrisch leitend ausgebildet ist, ist an dem Kammerwandabschnitt 21, insbesondere an dem Stahlrohrstück oder Edelstahlrohrstück der elektrische Masseanschluss 26.1 zu seiner elektrischen Kontaktierung angeschweißt oder angelötet. Dazu weist die Trägerfolie 31 die Aussparungen 32 auf, so dass der an dem Kammerwandabschnitt 21 befestigte Masseanschluss 26.1 über die Trägerfolie 31 herausragen kann.

[0044] Der Masseanschluss 26.1, sowie die erste Heizleiteranschlusszunge 26.4 und die zweite Heizleiteranschlusszunge 26.5 sind in einer Gruppe parallel zueinander ausgerichtet angeordnet und, wie in Fig. 3 gezeigt in das gemeinsame Steckergehäuse 27 integriert. Außerdem sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die mittlere Sensoranschlusszunge 26.2 und die beiden äußeren Sensoranschlusszungen 26.3 auch zu einer Gruppe zusammengefasst, die parallel zueinander ausgerichtet angeordnet und auch gemeinsame in dem Steckergehäuse 27 integriert sind.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0045] 

1

Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Oberer Korb

4

Unterer Korb

5

Obere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung

6

Untere Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung

7

Obere Zuleitung

8

Untere Zuleitung

9

Sumpf

10

Siebeinsatz

11

Pumpe

11a

Umwälzpumpe

12

Heizvorrichtung

13

Steuerungseinrichtung

14

Pumpengehäuse

15

Pumpenkammer

16

Pumpenrad

17

Welle

18

Antriebsmotor

19

Ansaugstutzen

20

Auslassstutzen

21

Kammerwandabschnitt

22a,22b

Dichtungsringe

23

Innenoberfläche

24

Außenoberfläche

25

Folienheizung

25.1

Heizfolie

26

elektrische Anschlüsse

26.1

Masseanschluss

26.2

mittlere Sensoranschlusszunge

26.3

äußere Sensoranschlusszungen

26.4

erste Heizleiteranschlusszunge

26.5

erste Heizleiteranschlusszunge

27

Steckergehäuse

28a,28b

Stirnkanten

29

Stoßschweißnaht

30

Widerstandsheizleiter

31

Trägerfolie

32

Aussparung

33

Isolierfolie

34

Temperatursensor

34.1

erster Sensorkontakt

34.2

zweiter Sensorkontakt

35.1

erste Sensorleiterbahnen

35.2

zweite Sensorleiterbahn

37.1

erstes elektrisches Kontaktende

37.2

zweites elektrisches Kontaktende

Ansprüche

1. Pumpe, aufweisend eine Pumpenkammer (15), ein Pumpengehäuse (14) mit wenigstens einem die Pumpenkammer (15) begrenzenden Kammerwandabschnitt (21), ein innerhalb der Pumpenkammer (15) angeordnetes, drehangetriebenes Pumpenrad (16), und eine an den Kammerwandabschnitt (21) thermisch angekoppelte Heizvorrichtung (12), die als ein mit dem Kammerwandabschnitt (21) thermisch gekoppeltes Heizband ausgebildet ist, das wenigstens eine Heizfolie (25.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Heizfolie (25.1) auf einer der Pumpenkammer (15) abgewandten Außenoberfläche (24) des Kammerwandabschnitts (21) Wärme übertragend aufgewickelt ist, wobei die Heizfolie (25.1) überlappende Folienenden aufweist und an der Außenoberfläche (24) des Kammerwandabschnitts (21) durch Folienspannung zugepresst oder bandagiert, insbesondere zusätzlich bandagiert ist.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (12), insbesondere das Heizband eine elektrische Folienheizung (25) aufweist.

3. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Heizfolie (25.1) eine elektrisch nichtleitende Trägerfolie (31) und wenigstens einen auf die Trägerfolie (31) aufgebrachten elektrischen Widerstandsheizleiter (30) aufweist.

4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfolie (31) an einer von dem elektrischen Widerstandsheizleiter (30) abgewandten Trägerfolienseite eine Klebeschicht aufweist, insbesondere eine vor der Befestigung der Trägerfolie (31) an den Kammerwandabschnitt (21), an der abgewandten Trägerfolienseite aufgebrachte Selbstklebschicht aufweist.

5. Pumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizfolie (25.1) auf einer der Trägerfolie (31) abgewandten Seite des elektrischen Widerstandsheizleiters (30) eine elektrisch isolierende Isolierfolie (33) aufweist.

6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerwandabschnitt (21) von einem im Querschnitt kreisförmigen, das Pumpenrad (16) konzentrisch umgebenden Wärme leitenden Rohrstück, insbesondere einem Stahlrohrstück, insbesondere einem Edelstahlrohrstück gebildet wird.

7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlrohrstück, insbesondere das Edelstahlrohrstück aus einem in eine Kreisrohrform gebogenen Flachstahlband hergestellt ist, bei welchem die in der Kreisrohrform aneinanderstoßenden Stirnkanten (28a, 28b) miteinander verschweißt sind, oder das Stahlrohrstück, insbesondere das Edelstahlrohrstück als ein nahtloses Kreisrohr gewalzt ist.

8. Pumpe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Folienheizung (25), insbesondere die Trägerfolie (31) der Heizfolie (25.1) unmittelbar auf der äußeren Mantelwand des Stahlrohrstücks, insbesondere des Edelstahlrohrstücks aufgeklebt ist.

9. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Folienheizung (25), insbesondere die Trägerfolie (31) der Heizfolie (25.1) wenigstens einen Temperatursensor (34), insbesondere zwei Temperatursensoren (34) aufweist.

10. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerwandabschnitt (21) elektrisch leitend ausgebildet ist und an dem Kammerwandabschnitt (21), insbesondere an dem Stahlrohrstück oder Edelstahlrohrstück ein elektrischer Masseanschluss (26.1) angeschweißt oder angelötet ist.

11. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (12) wenigstens einen elektrischen Anschluss (26) aufweist, der Kammerwandabschnitt (21) als ein Stahlrohrstück, insbesondere als ein Edelstahlrohrstück ausgebildet ist, das aus einem in eine Kreisrohrform gebogenen Flachstahlband hergestellt ist, bei welchem die in der Kreisrohrform aneinanderstoßenden Stirnkanten (28a. 28b) mittels einer Stoßschweißnaht (29) miteinander verschweißt sind, und der wenigstens eine elektrische Anschluss (26), insbesondere der Masseanschluss (26.1) die Stoßschweißnaht (29) überbrückend angeordnet ist.

12. Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), aufweisend eine Pumpe (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, insbesondere aufweisend eine Pumpe (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, die als eine Umwälzpumpe (11a) zum Fördern von Spülflüssigkeit ausgebildet ist.

Claims

1. Pump, having a pump chamber (15), a pump housing (14) with at least one chamber wall section (21) delimiting the pump chamber (15), a rotationally-driven pump wheel (16) arranged within the pump chamber (15), and a heating device (12) coupled thermally to the chamber wall section (21) and embodied as a heating band coupled thermally to the chamber wall section (21), said heating band having at least one heating film (25.1), characterised in that the at least one heating film (25.1) is wound, so as to transmit heat, onto an outer surface (24) of the chamber wall section (21) which faces away from the pump chamber (15), wherein the heating film (25.1) has overlapping film ends and is pressed shut or bandaged, in particular additionally bandaged, on the outer surface (24) of the chamber wall section (21) by means of film tension.

2. Pump according to claim 1, characterised in that the heating device (12), in particular the heating band, has an electric film heater (25).

3. Pump according to one of claims 1 or 2, characterised in that the at least one heating film (25.1) has an electrically non-conducting carrier film (31) and at least one electric resistance heat conductor (30) applied to the carrier film (31).

4. Pump according to claim 3, characterised in that the carrier film (31) has an adhesive layer on a carrier film side which faces away from the electric resistance heat conductor (30), in particular a self-adhesive layer applied to the away-facing carrier film side before the carrier film (31) is fastened to the chamber wall section (21).

5. Pump according to claim 3 or 4, characterised in that the heating film (25.1) has an electrically insulating film (33) on a side of the electric resistance heat conductor (30) which faces away from the carrier film (31).

6. Pump according to one of claims 1 to 5, characterised in that the chamber wall section (21) is formed of a cross-sectionally circular tube section which routes heat surrounding the pump wheel (16) concentrically, in particular a steel tube section, in particular a stainless steel tube section.

7. Pump according to claim 6, characterised in that the steel tube section, in particular the stainless steel tube section, is produced from a flat steel band which is arched in a circular tube shape, with which the front rims (28a, 28b) which abut one another in the circular tube shape are welded to one another, or the steel tube section, in particular stainless steel tube section, is rolled as a seamless circular tube.

8. Pump according to claim 6 or 7, characterised in that the electric film heater (25), in particular the carrier film (31) of the heating film (25.1), is glued directly onto the outer casing wall of the steel tube section, in particular the stainless steel tube section.

9. Pump according to one of claims 1 to 8, characterised in that the electric film heater (25), in particular the carrier film (31) of the heating film (25.1), has at least one temperature sensor (34), in particular two temperature sensors (34).

10. Pump according to one of claims 1 to 9, characterised in that the chamber wall section (21) is embodied to be electrically conducting and an electric ground terminal (26.1) is welded or soldered to the chamber wall section (21), in particular to the steel tube section or stainless steel tube section.

11. Pump according to one of claims 1 to 10, characterised in that the heating device (12) has at least one electric terminal (26), the chamber wall section (21) is embodied as a steel tube section, in particular as a stainless steel tube section, which is produced from a flat steel band which is arched in a circular tube shape, in which the front rims (28a, 28b) which abut one another in the circular tube shape are welded to one another by means of a butt welding joint (29), and the at least one electric terminal (26), in particular the ground terminal (26.1), is arranged so as to bridge the butt welding joint (29).

12. Water-conducting household appliance, in particular household dishwasher (1), having a pump (11) according to one of claims 1 to 11, in particular having a pump (11) according to one of claims 1 to 11, which is embodied as a circulation pump (11a) for conveying washing liquor.

Revendications

1. Pompe comprenant une chambre de pompe (15), un corps de pompe (14) avec au moins une section de paroi de chambre (21) délimitant la chambre de pompe (15), une roue de pompe (16) entraînée par rotation, disposée à l'intérieur de la chambre de pompe (15), et un dispositif de chauffage (12) thermiquement couplé à la section de paroi de chambre (21), lequel est réalisé en tant qu'un ruban chauffant qui comprend au moins un film chauffant (25.1), caractérisée en ce que l'au moins un film chauffant (25.1) est enroulé sur une surface extérieure (24) de la section de paroi de chambre (21), détournée de la chambre de pompe (15), en transférant la chaleur, dans laquelle pompe le film chauffant (25.1) comprend des extrémités de film se chevauchant et est comprimé ou enrubanné par tension du film, notamment enrubanné de manière supplémentaire, sur la surface extérieure (24) de la section de paroi de chambre (21).

2. Pompe selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de chauffage (12), notamment le ruban chauffant, comprend une natte chauffante (25) électrique.

3. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'au moins un film chauffant (25.1) comprend un film porteur (31) non électroconducteur et au moins un conducteur chauffant à résistance (30) électrique placé sur le film porteur (31).

4. Pompe selon la revendication 3, caractérisée en ce que le film porteur (31) comprend sur le côté du film porteur détourné du conducteur chauffant à résistance (30) électrique une couche adhésive, notamment une couche auto-adhésive placée sur le côté du film porteur détourné avant la fixation du film porteur (31) sur la section de paroi de chambre (21).

5. Pompe selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le ruban chauffant (25.1), sur un côté du conducteur chauffant à résistance (30) électrique, détourné du film porteur (31), comprend une pellicule isolante (33) électriquement isolante.

6. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la section de paroi de chambre (21) est formée par une pièce tubulaire circulaire en section transversale, entourant la roue de pompe (16) concentriquement, conduisant la chaleur, notamment par une pièce tubulaire en acier, particulièrement par une pièce tubulaire en acier inoxydable.

7. Pompe selon la revendication 6, caractérisée en ce que la pièce tubulaire en acier, notamment la pièce tubulaire en acier inoxydable, est fabriquée à partir d'une bande en acier plat cintrée en une forme tubulaire circulaire, dans laquelle les arêtes frontales (28a, 28b) venant en butée l'une contre l'autre dans la forme tubulaire circulaire sont soudées entre elles, ou en ce que la pièce tubulaire en acier, notamment la pièce tubulaire en acier inoxydable, est laminée en tant qu'un tube circulaire sans joint.

8. Pompe selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que la natte chauffante (25) électrique, notamment le film porteur (31) du film chauffant (25.1) est directement collé sur la paroi d'enveloppe extérieure de la pièce tubulaire en acier, notamment de la pièce tubulaire en acier inoxydable.

9. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la natte chauffante (25) électrique, notamment le film porteur (31) du film chauffant (25.1) comprend au moins un capteur de température (34), notamment deux capteurs de température (34).

10. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la section de paroi de chambre (21) est réalisée de manière électroconductrice et en ce qu'un raccord de masse (26.1) électrique est soudé ou brasé sur la section de paroi de chambre (21), notamment sur la pièce tubulaire en acier ou la pièce tubulaire en acier inoxydable.

11. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le dispositif de chauffage (12) comprend au moins un raccord (26) électrique, en ce que la section de paroi de chambre (21) est réalisée en tant qu'une pièce tubulaire en acier, notamment en tant qu'une pièce tubulaire en acier inoxydable qui est fabriquée à partir d'une bande en acier plat cintrée en une forme tubulaire circulaire, dans laquelle les arêtes frontales (28a, 28b) venant en butée l'une contre l'autre dans la forme tubulaire circulaire sont soudées entre elles au moyen d'un joint de soudure à électropercussion (29), et en ce que l'au moins un raccord électrique (26), notamment le raccord de masse (26.1), est disposé en chevauchant le joint de soudure à électropercussion (29).

12. Appareil ménager à circulation d'eau, notamment lave-vaisselle (1) à usage domestique, comprenant une pompe (11) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, notamment comprenant une pompe (11) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, qui est réalisée en tant qu'une pompe de circulation (11a) destinée à transporter du liquide de lavage.

Zeichnung