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J
JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1100000/0
2985525
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20160217
EP
15401085.4
20150812
de
de
de
202014103721 U
20140812
DE
20160217
201607
20160217
201607
F21V 1/14 20060101AFI20151130BHEP
F21V 1/26 20060101ALI20151130BHEP
de
LAMPE MIT EINEM OBEREN UND UNTEREN LAMPENRING SOWIE EINEM LAMPENSCHIRM BESTEHEND AUS INDIVIDUELL BEDRUCKTEN PRINTMEDIEN ALLER ART
en
LAMP WITH UPPER AND LOWER LAMP RING AND A LAMPSHADE CONSISTING OF INDIVIDUALLY PRINTED PRINT MEDIA OF ALL KINDS
fr
LAMPE DOTEE D'UN ANNEAU DE LAMPE INFERIEUR ET SUPERIEUR ET D'UN ABAT-JOUR COMPRENANT DES MEDIAS IMPRIMES INDIVIDUELLEMENT DE TOUTES SORTES
1
OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG
101547670
1254 EP Lampe
Am Winkel 13 b
15528 Spreenhagen
DE
SALATZKI, Rolf
Am Winkel 13b
15528 Spreenhagen
DE
Haschick, Gerald
100786991
Patentanwaltskanzlei Ostrower Wohnpark 2
03046 Cottbus
DE
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Die Erfindung betrifft eine Lampe mit einem oberen und unteren Lampenring sowie einem Lampenschirm bestehend aus individuell bedruckten Printmedien aller Art, wie zum Beispiel aus Papier, Leinwand, Folie, auch selbstklebend, oder Stoff, Kunststofffolie usw.
Die Erfindung betrifft eine Lampe mit einem oberen und unteren Lampenring sowie einem Lampenschirm bestehend aus individuell bedruckten Printmedien aller Art, wie zum Beispiel aus Papier, Leinwand, Folie, auch selbstklebend, oder Stoff, Kunststofffolie usw.
Der Stand der Technik zeigt Folgendes auf.
In der Regel weisen all diese Lampen einen Lampenschirm auf, der das von dem Leuchtmittel, wie Glühbirne, abgestrahlte Licht partiell abschirmt oder abmildert. Bekannt ist weiter, dass solche Lampenschirme aus verschiedenen Materialien bestehen können. Beispielsweise kann ein solcher Lampenschirm ein von einem Stoff umspannten Rahmen, wie Metallrahmen, aufweisen. Überdies ist bekannt, dass solche Lampenschirme vollständig aus Metall sein können.
Lampen werden den Endkunden in Geschäften in der Regel teilmontiert oder als Bausatz aus Einzelteilen oder fertigmontiert angeboten.
Sowohl bei den aus Einzelteilen bestehenden Bausätzen als auch bei den teilmontierten Lampen der bekannten Art muss der Kunde zur Schaffung der fertiggestellten Lampe einen Lampenschirm an einer entsprechenden Halterung montieren. Dies kann beispielsweise so sein, dass ein Lampenständer mit einer solchen Halterung versehen ist, an dem der Lampenschirm zu montieren ist. Bekannt ist ferner, dass eine Leuchtmittelfassung der Lampe mit einer Halterung für den Lampenschirm versehen ist. Diese Halterung kann beispielsweise aus Schraubhalterung ausgestaltet sein.
Der Lampenschirm selbst wird bei den bekannten Lampen der genannten Art stets in seiner "fertigen" Gestalt bereitgestellt, muss also selbst nicht montiert werden. Dies kann dazu führen, dass der Raumbedarf für die Lampen in den Lagern der Hersteller oder Händler entsprechend groß ist.
Eine Gebrauchsmusterschrift DE 20 2008 003 037 U1 beinhaltet den Anspruch: Lampenschirm bestehend aus individuell bedrucktem Printmedium, das zu einem Zylinder geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schnittkanten des individuell bedruckten Printmediums zum Zylinder durch Klebstoffe, Metallklammern, Verschweißen oder Vernieten, zusammengefügt werden.
Weiterhin ist bekannt eine Gebrauchsmusterschrift DE 20 2008 015 752 U1 zu einem Bausatz für einen Lampenschirm, bestehend aus wenigstens einzelnen Lamellen mit wenigstens einem an jeder einzelnen Lamelle angeordneten und zum Lampenschirmzentrum weisenden Verbindungssteg, welcher wenigstens eine Schlitzung aufweist.
Des Weiteren ist eine Gebrauchsmusterschrift DE 20 2010 005 272 U1 bekannt, wobei eine Lampenschirm-Vorrichtung mit einer Längsachse und einem sich um diese Längsachse erstreckenden, elastisch verformbaren Lampenschirm gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinrichtung zum lösbaren Verriegeln unterschiedlicher Abschnitte des Lampenschirms miteinander, um den Lampenschirm in einer sich um die zentrale Längsachse erstreckenden Form zu halten, beschrieben ist.
Bekannt ist eine Patentschrift US 6,561,682 B1. Hier ist ein Lampenschirm beschrieben, welcher aus einem Rahmenkörper aus gebogenem Metall, einer konischen Lampenschirmform aus Stoff oder Papier sowie einem kreisförmigen Metallrahmen besteht.
Außerdem ist ein Gebrauchsmuster DE 295 02 817 U1 bekannt. Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit Lampenschirm, Gestell / Aufhängung und wenigstens einer Halterung für eine Glühlampenfassung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell bzw. die Aufhängung aus Stangen bzw. Stangen oder Seilen zusammensteckbar ist.
Bekannt ist ein Gebrauchsmuster DE 7414907. Die Erfindung betrifft einen Lampenschirm für eine Steh- oder Hängelampe, bei der ein symmetrischer Hohlkörper aus bahnförmigem Material an gegenüber liegenden Seiten koaxiale Öffnungen aufweist, deren eine mit einer Halterung für eine Glühlampenfassung versehen ist.
Nachteil dieser technischen Lösungen ist die Kompliziertheit des Zusammenbaus einer Lampe mit einem Lampenschirm, welcher individuell in seiner Größe bzw. Ausgestaltung gegeben ist.
Ziel der Erfindung ist es, eine Lampe mit Lampenringen und Lampenschirm zu finden, welche in einfachster Art und Weise einen Lampenschirm austauschbar für bestimmte Printmedien darstellt.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lampe mit einem oberen und unteren Lampenring sowie einem Lampenschirm bestehend aus individuell bedruckten Printmedien aller Art zu realisieren, wobei unabhängig von der Größe und der Form der zusammengebauten Lampe ein jederzeitiges Auswechseln des Lampenschirms mit den entsprechenden Printmedien möglich ist.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Anspruch 1 realisiert ist.
Dabei wurde eine Lampe mit einem oberen und unteren Lampenring sowie einem Lampenschirm aus bedruckten Printmedien aller Art, wobei der Lampenschirm an einem oberen und unteren Lampenring angeklemmt ist, so entwickelt,
- dass ein Lampenschirm mit einer rechten und einer linken Schnittkante mit Aussparungen beim Verbinden des Lampenschirms mit einem Verbindungsstreifen verflochten ist und eine obere und eine untere Vertikalkante des Lampenschirms mit Aussparungen versehen sind, welche in die umlaufenden Verbindungsstege des oberen Lampenrings und des unteren Lampenrings eingreifen und somit ein auswechselbarer Lampenschirm je nach Bedruckung als Printmedium vorhanden ist.
Der erfinderische Bestandteil der Lösung liegt darin begründet, dass ein Lampenschirm über die entsprechenden Aussparungen an der Schnittkante des Lampenschirms und den Aussparungen an der Vertikalkante fest und lösbar mit einem oberen und einem unteren Lampenring arretiert ist.
Durch die Erfindung soll mehr Freiraum bei der individuellen Gestaltung von Lampenschirmen eröffnet werden. Die vielseitige Nutzung umfasst die Möglichkeit als Kunst- oder Designobjekt, Werbeträger oder Promotionsartikel. Dabei ist die einfache Bauweise des Zusammenbaus einer Lampe über zwei Lampenringe bzw. einen Lampenschirm, welcher je nach Ausführungsform gegeben ist, ausschlaggebend. Die etwaige Form von Lampen kann in unterschiedlichster Art und Weise ausgeführt sein und wird durch den oberen und unteren Lampenring definiert.
Der Lampenschirm der erfindungsgemäßen Lampe kann jederzeit in seiner Gestaltung und Ausführung als Kunst- bzw. Designobjekt, Werbeträger oder Promotionsartikel ausgetauscht werden.
Durch die Nutzung von digitalen Druckverfahren auf Papier, Leinwand, Folie, auch selbstklebend, Stoffen, Kunststoffen oder Glas sind Materialien, Motiv und Format frei wählbar und deshalb auch kundenspezifisch für Kleinserien leichter umsetzbar.
Die Stabilität der Lampe über den Lampenschirm wird durch den oberen und unteren Lampenring und deren Aussparungen und die eingreifenden Verbindungsstege, welche an einem Lampenschirm gegeben sind, fest und lösbar montagefähig gestaltet.
Die vorhandenen Aussparungen an den jeweiligen rechten und linken Schnittkanten des Lampenschirms werden zum Abschluss der Montage mit einem Verbindungsstreifen, der je nach Ausführung des Lampenschirms farblich gestaltet ist, durch Durchschlingen der übereinander liegenden Aussparungen an der linken und rechten Seite der Schnittkante des Lampenschirms arretiert.
Die gegebenen Lampenringe oberhalb und unterhalb der Lampe sind aus stabilem Material gefertigt, um somit einen festen Halt der Gesamtlampe nach Montage des Lampenschirms an den Lampenringen zu gewährleisten. Vorzugsweise wird natürlich hierfür Plastik verwendet. In den oberen Lampenring wird auch das entsprechende Leuchtmittel arretiert. In den unteren Lampenring kann ein Boden je nach Ausführungsform lichtdurchlässig bzw. lichthemmend eingesetzt werden.
Des Weiteren ist bei dem oberen Lampenring die ergonomische Gestaltung frei wählbar. Dabei können die Öffnungen des Lampenrings je nach Gestaltungsform ausgeführt werden.
In einem Ausführungsbeispiel soll die Erfindung anhand der beigefügten Figuren erläutert werden.
Dabei zeigen die:
Figur 1
einen Boden der Lampe,
Figur 2
einen unteren Lampenring,
Figur 3
einen oberen Lampenring,
Figur 4
einen Lampenschirm,
Figur 5
einen Verbindungsstreifen,
Figur 6
eine Verbindung des Lampenschirms mit Verbindungsstreifen.
Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen die wesentlichen Bestandteile einer Lampe. In diesem Ausführungsbeispiel ist eine zylindrische Lampenform dargestellt.
Dabei ist in der Figur 1 ein Boden 8 gegeben, welcher lichtdurchlässig verschieden ausgeführt werden kann. Die Figur 3 zeigt einen oberen Lampenring 1. Dieser Lampenring 1 ist als Streifen gegeben, und in dem gesamten oberen Lampenring 1 sind eine Lampenfassungsöffnung 4 und eine obere Öffnung Lampenring 3 vorhanden, was sich für den Wärmeaustritt durchaus praktisch darstellt. An der Außenkante des oberen Lampenrings 1 sind umlaufende Verbindungsstege 2, vorteilhafterweise in Rechteckform, in gleichen Abständen gegeben. Die Form der umlaufenden Verbindungsstege 2 kann ja nach Anwendungsfall und Praktizierbarkeit auch andere Formen, wie zum Beispiel halbrunde oder spitze Formen, einnehmen.
In der Figur 2 ist der untere Lampenring 5 aufgeführt, welcher an der Außenkante des unteren Lampenrings 5 ebenfalls umlaufende Verbindungsstege 2 in Rechteckform aufweist. Diese umlaufenden Verbindungsstege 2 sind in gleichmäßigen Abständen über den gesamten Umfang verteilt. Für den praktischen Vorteil und zur problemlosen Montage sind die umlaufenden Verbindungsstege 2 an dem oberen Lampenring 1 und dem unteren Lampenring 5 in gleichen Abständen bzw. in gleicher Größe und Form zentriert vorhanden.
Die entsprechenden Verbindungsstege 2 am unteren Lampenring 5 und am oberen Lampenring 1 sind vorzugsweise rechteckig ausgebildet. Dabei sind die Verbindungsstege 2 bei der Anbringung des Lampenschirms 10 nach der Montage vorstehend über den Lampenschirm 10 und dienen gleichzeitig als optische Finesse an den oberen und unteren Lampenringen 1 und 5.
Die Lampenringe 1 und 5 sind vorzugsweise aus PVC gefertigt und dienen der Stabilität der zu montierenden Lampe. Die Öffnung 6 des unteren Lampenrings 5 ist dienlich zur Einfügung eines Bodens 8, welcher je nach Ausführungsform verschiedenartig in seiner Lichtdurchlässigkeit gewählt werden kann. In den oberen Lampenring 1 wird über die Lampenfassungsöffnung 4 der entsprechende Leuchtkörper arretiert bzw. eingesetzt, und die obere Öffnung Lampenring 3 dient zum Wärmeaustritt bei Benutzung der Lampe.
Die Figur 4 zeigt einen Lampenschirm 10, welcher oberhalb und unterhalb an den Vertikalkanten Aussparungen 9 aufweist, welche passgerecht zu den umlaufenden Verbindungsstegen 2 des oberen Lampenrings 1 und des unteren Lampenrings 5 gefertigt sind. An der Schnittkante 13 des Lampenschirms 10 sind ebenfalls Aussparungen 11 gegeben, welche zum Verschluss des Lampenschirms 10 in der Endmontage dienlich sind. Dieser Verschluss mit dem vorgegebenen Verbindungsstreifen 7 ist in der Figur 6 sichtbar. Der Verbindungsstreifen 7 ist in der Figur 5 zeichnerisch dargestellt und dient dazu, beim Schließen des Lampenschirms 10 mittels den jeweiligen Schnittkanten 13 und den vorhandenen übereinander lappenden Aussparungen 11 eine Einfädelung des Verbindungsstreifens 7 auszuführen und zum Abschluss die überstehenden Restbestände in den Lampenschirm 10 einzuknicken.
Vorzugsweise ist der Verbindungsstreifen 7 aus transparentem, festem Material hergestellt, um somit die Verbindungskante des Lampenschirms 10 transparent zu gestalten.
Die Formen der Lampe mit dem entsprechenden oberen Lampenring 1, dem unteren Lampenring 5 und dem Lampenschirm 10 können grundsätzlich in verschiedener Art und Weise sein, weil das Grundprinzip der Handhabung des Zusammenbaus der Lampe an sich das Gleiche bleibt und zwar die Verbindung der umlaufenden Verbindungsstege 2 mit den Aussparungen 9 jeweils des Lampenschirms 10 und der Lampenringe 1 und 5 sowie die Schließung des Lampenschirms 10 über die Aussparungen 11 an den Schnittkanten 13 des Lampenschirms 10 in Verbindung mit dem Verbindungsstreifen 7, welcher jeweils in die Aussparungen 11, welche sich kongruent überlappen, eingefädelt wird.

Bezugszeichen
1
oberer Lampenring
2
umlaufende Verbindungsstege
3
obere Öffnung Lampenring
4
Lampenfassungsöffnung
5
unterer Lampenring
6
Öffnung für 5
7
Verbindungsstreifen
8
Boden
9
Aussparung für 2
10
Lampenschirm
11
Aussparung
12
Überlappungssteg
13
Schnittkante
1. Lampe mit einem oberen und unteren Lampenring sowie einem Lampenschirm aus bedruckten Printmedien aller Art, wobei der Lampenschirm an einem oberen und unteren Lampenring angeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lampenschirm (10) mit einer rechten und einer linken Schnittkante (13) mit Aussparungen (11) beim Verbinden des Lampenschirms mit einem Verbindungsstreifen (7) verflochten ist und eine obere und eine untere Vertikalkante des Lampenschirms (10) mit Aussparungen (9) versehen sind, welche in die umlaufenden Verbindungsstege (2) des oberen Lampenrings (1) und des unteren Lampenrings (5) eingreifen und somit ein auswechselbarer Lampenschirm (10) je nach Bedruckung als Printmedium vorhanden ist.
1254 EP Lampe
EP
15401085.4
OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG
1
DH
20151204
F21V
FR
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A
DUMONT, XAVIER [FR]
19650226
Y
1
* das ganze Dokument *
GB
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A
MIDLAND MICROFILM LTD
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Y
1
* Abbildung 1 *
* Spalte 1, Zeile 59 - Spalte 2, Zeile 68 *
DE
7414907
U
REDI INTERNATIONAL [IT]
19740822
A,D
1
* Abbildungen 4,5 *
* Seite 8, Zeile 9 - Zeile 15 *
FR
2725775
A1
HOTEL FRANCOIS L [FR]
19960419
A
1
* Abbildungen 1-4 *
Dinkla, Remko
The Hague
20151127
FR
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KEINE
GB
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19811216
KEINE
DE
7414907
U
19740822
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FR
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A1
19960419
KEINE

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
202008003037
U1
[0007]
- DE
202008015752
U1
[0008]
- DE
202010005272
U1
[0009]
- US
6561682
B1
[0010]
- DE
29502817
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- DE
7414907
[0012]