(19)
(11) EP 2 987 939 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.09.2017  Patentblatt  2017/37

(21) Anmeldenummer: 15178093.9

(22) Anmeldetag:  23.07.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/10(2006.01)
F24F 13/16(2006.01)

(54)

FLÜGELÜBERSCHLAGSLÜFTER MIT SCHRÄG VERSCHIEBBAREM DICHTUNGSSCHIEBER

WING OVERLAP VENTILATOR WITH SEAL SLIDER WHICH CAN BE ANGLED

VENTILATEUR DE RECOUVREMENT A AILETTE AYANT UN COULISSEAU D'ETANCHEITE POUVANT SE DEPLACER AXIALEMENT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.08.2014 DE 102014110976
16.01.2015 DE 202015000199 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.02.2016  Patentblatt  2016/08

(73) Patentinhaber: REGEL-air Becks GmbH & Co. KG
47608 Geldern (DE)

(72) Erfinder:
  • BECKS, Heinz
    47608 Geldern-Walbeck (DE)

(74) Vertreter: Viering, Jentschura & Partner mbB Patent- und Rechtsanwälte 
Kennedydamm 55 / Roßstrasse
40476 Düsseldorf
40476 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-B1- 1 715 133
DE-U1- 9 410 496
DE-A1- 1 509 288
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Fenster- oder Türlüftungselement mit mindestens einem einen Belüftungsvolumenstrom im Fenster- oder Türfalz beeinflussenden Belüftungselement, das einen Dichtungsschieber umfasst, mit welchem ein im Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung ausgebildeter Luftströmungsweg verschließbar ist, wobei das Fenster- oder Türlüftungselement eine Grundplatte mit mindestens zwei an einer ihrer Längsseiten hervorstehenden Begrenzungsstegen aufweist, die in den den Lüftungsströmungsweg ausbildenden Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung oder Fensterfalzdichtung zwischen Fenster- oder Türflügel und Fenster- oder Türblendrahmen eingreifend positionierbar sind und die zwischen sich eine oder mehrere schlitzförmige Öffnung(en) ausbilden, und dass auf der Grundplatte der Dichtungsschieber in Richtung quer zur Strömungsrichtung des im Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung oder Fensterfalzdichtung ausgebildeten Luftströmungsweges zwischen einer maximalen Öffnungsposition und einer den Luftströmungsweg verschließenden Verschlussposition verstellbar angeordnet ist, wobei der Dichtungsschieber plattenförmig ausgebildet sowie zwischen der Grundplatte und einer oberen Führungsplatte gleitbeweglich gelagert ist, wobei die Grundplatte oder die obere Führungsplatte Schraub- und/oder Führungsdome aufweisen, welche in Langlochöffnungen des Dichtungsschiebers eingreifen.

    [0002] Weiterhin richtet sich die Erfindung auf ein Belüftungssystem umfassend mindestens ein solches Fenster- oder Türlüftungselement in Kombination mit mindestens einem im Luftströmungsweg angeordneten sowie eine Luftführungskammer und einen in Form einer schwenkbeweglich gelagerten Klappe ausgebildeten Volumenstrombegrenzer aufweisenden Fensterfalzlüfter.

    [0003] Derartige Fenster- oder Türlüftungselemente sowie Fensterfalzlüfter sind geschaffen worden, um einen Luftaustausch zwischen einem Innenraum und der Außenumgebung zu schaffen. Die Fenster- oder Türlüftungselemente sowie Fensterfalzlüfter werden in den Fenster- oder Türfalz von Fenstern oder Türen (so genannten Außenwandluftdurchlässen ALD) eingebaut oder nachträglich außen oder innen am Fenster- oder Türflügel befestigt und öffnen oder verschließen einen von innen nach außen bzw. von außen nach innen durch den jeweiligen Fensterfalz führenden Luftströmungsweg. Viele dieser Systeme sind als nachrüstbare Elemente vorgesehen und sind so ausgelegt, dass mit ihnen die Mindestlüftung selbsttätig erfolgen kann. Hierzu sind diese Lüftungselemente in der Regel mit einer Pendelklappe ausgestattet. Um nun zusätzlich zu der Mindestlüftung auch eine so genannte Grund- und/oder Bedarfslüftung (siehe Lüftungsnorm DIN 1946-6) an vorhandenen Fenstern nachträglich ausbilden zu können, müssten daher eine Vielzahl solcher Elemente an einem Fensterrahmen vorgesehen sein, wobei die Bedarfslüftung dann in der Regel nicht gezielt eingestellt werden kann, da eine selbsttätig regelnde Pendelklappe zur Volumenstrombegrenzung vorgesehen ist. Auch weisen diese bekannten, nachträglich anzubringenden Lüftungselemente oftmals eine Bauform und Baugröße auf, die es nur zulässt, diese bei Anbringung auf dem Blendrahmen oder dem Flügel eines Fensters oder einer Türe im oberen Querbereich des Fensters oder der Türe anzubringen. Würde man diese beispielsweise im unteren Querbereich oder auf der Seite, auf der die Schwenkscharniere angeordnet sind, anbringen, ließe sich das Fenster bzw. die Türe nicht mehr in ihre Öffnungsstellung kippen bzw. verschwenken, da das Lüftungselement aufgrund seiner Baugröße dies behindern würde.

    [0004] Es ist daher in der EP 1 715 133 B1 ein gattungsgemäßes Fenster- oder Türlüftungselement vorgeschlagen worden, das ein problemloses Nachrüsten üblicher Außenwanddurchlässe verschließender Fenster- und/oder Türen mit einem Wohnungsbelüftungselement ermöglicht, wobei das Lüftungselement ohne die Beweglichkeit des jeweiligen Fensters oder der jeweiligen Türe zu beeinträchtigen an jeder Seite eines Fenster- oder Türflügels oder eines Fenster- oder Türblendrahmens angebracht werden kann. Bei diesem Fenster- oder Türlüftungselement wird ein Dichtungsschieber senkrecht und quer auf einer Grundplatte verschoben, so dass ein im Bereich des Fenster- oder Türlüftungselementes in der umlaufenden Fensterfalzdichtung geöffneter Luftströmungsweg mittels des Dichtungsschiebers abdichtend verschließbar ist. Nachteilig bei diesem bekannten Fenster- oder Türlüftungselement ist es, dass dieses nur senkrecht zu dem jeweiligen Fensterflügel, an welchem es befestigt ist, mittels einer ziehenden oder schiebenden Bewegung bewegt werden kann. Dies kann insbesondere dann problematisch sein, wenn das Fenster- oder Türlüftungselement auf der Oberseite eines Fensterflügels oder eines Türflügels angeordnet und ggf. nicht problemlos erreichbar ist.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die ein vereinfachtes und verbessertes Öffnen und Schließen eines gattungsgemäßen Fenster- oder Türlüftungselementes ermöglicht.

    [0006] Bei einem Fenster- oder Türlüftungselement der eingangs näher bezeichneten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Grundplatte an ihren nicht die Führungsstege aufweisenden Seitenrändern Seitenwände aufweist und im Zusammenwirken mit der oberen Führungsplatte ein dreiseitig zumindest im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse mit einem von einem Griffelement des Dichtungsschiebers zur Außenseite hin durchdrungenen Schlitz ausbildet und dass die Langlochöffnungen derart schräg zu der Längsachse und der Querachse der Grundplatte und des Dichtungsschiebers angeordnet sind, dass mittels einer Seitwärtsbewegung des Griffelements der Dichtungsschieber in einer schrägen Seitwärts-Vorwärtsbewegung aus seiner maximalen Öffnungsposition in seine Verschlussposition bewegbar ist.

    [0007] Durch die Erfindung ist es möglich, in der Einbauposition des Fenster- oder Türelementes auf einem Fenster- oder Türflügel die zum Verschließen oder Öffnen eines Fensterfalzlüftungsspaltes in der Fensterfalzdichtung oder Fensterüberschlagdichtung notwendige Querbewegung des Dichtungsschiebers auf den Fensterfalzlüftungsschlitz zu und von diesem fort dadurch zu bewirken, dass eine seitlich wirkende und/oder angreifende Kraft auf den Dichtungsschieber einwirkt. Die erfindungsgemäß vorgesehene schräge Seitwärts-Vorwärtsbewegung des Dichtungsschiebers aus seiner maximalen Öffnungsposition in seine Verschlussposition und gewünschtenfalls wieder zurück lässt sich also durch eine seitlich und längs einer Längskante der Grundplatte des Fenster- oder Türelementes wirkende Kraft erreichen. Dies erlaubt es beispielsweise, wie dies auch Gegenstand eines nachfolgenden Unteranspruches ist, dass an jeder Seite des Griffelementes eine Zugschnurverbindung angreift. Wenn das Fenster- oder Türlüftungselement nun auf dem Flügelüberschlag des oberen Querholms eines Fensterflügels angeordnet ist, können über im oberen Bereich des Fensterflügels, beispielsweise beidseits im Übergang von dem Querholm zu einem jeweils angrenzenden senkrechten Längsholm des Fensters angeordnete Umlenkelemente die jeweils an dem Griffelement angreifenden Schnüre der jeweiligen Zugschnurverbindung umgelenkt und auf die in der Regel senkrecht angeordneten Längsholme eines Fensterflügels gelegt werden. Es ist dann für einen Benutzer in einfacher Weise möglich, auch bei einem oben im Bereich des Fensterüberschlags auf einem Fensterflügel angeordneten Fenster- oder Türlüftungselement dieses zu öffnen oder zu schließen, indem er an einer seitlich auf einem längsverlaufenden Fensterholm geführten Schnurverbindung zieht. Es ist daher nicht mehr notwendig, oben an den Fensterflügel zu greifen, so dass mit der erfindungsgemäßen Lösung ein vereinfachtes und verbessertes Öffnen und Schließen des Fenster- oder Türlüftungselementes erzielt wird.

    [0008] In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass die Grundplatte und die obere Führungsplatte, die das Gehäuse bilden, und der Dichtungsschieber in ihrer Längs- und Breitenerstreckung derart dimensioniert und aufeinander abgestimmt sind, dass der Dichtungsschieber in dem Gehäuse seitwärts-vorwärts aus seiner maximalen Öffnungsposition in seine Verschlussposition bewegbar ist und dabei seine den Begrenzungsstegen zugewandte Dichtungskante sich immer längs der sich zwischen den beiden äußeren Begrenzungsstegen erstreckenden einen oder mehreren schlitzförmigen Öffnung(en) erstreckt und diese in jeder Verschlussposition ganz oder teilweise überdeckt.

    [0009] Durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, dass der Dichtungsschieber innerhalb des Gehäuses die für seine Seitwärts-Vorwärtsbewegung notwendigen Freiheits- und Bewegungsräume vorfindet, wobei gleichzeitig sichergestellt ist, dass der Dichtungsschieber den für die Ausbildung des Luftströmungsweges notwendigen Strömungsschlitz in der Fensterfalzdichtung oder der Flügelüberschlagdichtung im Bereich des Fenster- oder Türlüftungselementes in ausreichender Weise abdeckt und/oder überdeckt.

    [0010] Um die bereits vorstehend erläuterte vorteilhafte komfortable Bedienweise des Fenster- oder Türlüftungselementes zu ermöglichen, zeichnet sich die Erfindung in weiterer Ausgestaltung dadurch aus, dass das Griffelement mit einem Bewegungsgestänge oder einer Zugschnurverbindung verbunden ist. Letztere ist in der geschilderten Weise über Umlenkelemente längs der beiden Längsholme eines Fensters führbar, so dass gewünschtenfalls das oben auf einem Tür- oder Fensterflügel angeordnete Fenster- oder Türlüftungselement auch im unteren Bereich eines Fensters oder einer Türe betätigt werden kann. Ebenso kann ein Bewegungsgestänge vorgesehen sein, mittels welchem sich das Griffelement eines Fenster- oder Türlüftungselementes in seine maximale Öffnungsposition und seine Verschlussposition bewegen lässt.

    [0011] Weiterhin ist es auch möglich, mehrere Fenster- oder Türlüftungselemente miteinander zu einem Fenster- oder Türlüftungssystem zu verbinden, indem diese nebeneinander, ggf. aber auch entfernt voneinander, an unterschiedlichen Seiten eines Fenster- oder Türflügels - sei es an Quer- oder an Längsholmen - angeordnet und dann mit einem Bewegungsgestänge oder einer Zugschnurverbindung verbunden sind, die an ihrem jeweiligen Griffelement angreifen. Dies ermöglicht es, dass alle miteinander verbundenen Fenster- oder Türlüftungselemente gleichzeitig und gleichmäßig bewegt werden. Die Erfindung sieht daher auch vor, dass mehrere Fenster- oder Türlüftungselemente seitlich nebeneinander und gewünschtenfalls beabstandet zueinander auf einem Fenster- oder Türflügel angeordnet und ihre jeweiligen Griffelemente mit einem Bewegungsgestänge oder einer Zugschnurverbindung miteinander verbunden sind.

    [0012] Diesbezüglich sieht die Erfindung weiterhin auch vor, dass an einem Griffelement oder an mehreren, insbesondere mittels einer Verbindungsstange, miteinander gekoppelten Griffelementen eine längs eines Querholms und der daran angrenzenden Längsholme eines Fenster- oder Türflügels gespannt geführte Zugschnur zugkraftübertragend angreift.

    [0013] Das erfindungsgemäße Fenster- oder Türlüftungssystem kann auch mit einem selbsttätig regelnden (Fenster)Falzlüfter, wie er beispielsweise unter der Bezeichnung "Regel-air®" vertrieben und in der DE 199 29 133 A1 beschrieben ist, zu einem Belüftungssystem kombiniert werden. Der Regel-air® ist dann beispielsweise so ausgelegt, dass er für die Erfüllung der Anforderungen einer Mindestlüftung nach der DIN 1946-6 sorgt und der oder die erfindungsgemäßen Flügelüberschlagslüfter auf einer Seitenkante eines Fenster- oder Türflügels angeordnet, die Anforderungen einer Grund- bzw. Bedarfslüftung nach der DIN 1946-6 erfüllt/erfüllen, ohne dass dazu eine Öffnung des Fensterflügels oder Türflügels zu Lüftungszwecken notwendig ist. Zur Ausbildung eines solchen Belüftungssystems werden beispielsweise ein oder mehrere erfindungsgemäße Fenster- oder Türlüftungselemente auf dem oberen Querholm eines Fensters platziert und längs der seitlichen Längsholme jeweils ein selbsttätig regelnder (Fenster)Falzlüfter "Regel-air®" in dem jeweiligen dortigen Fensterfalz angeordnet. Die Erfindung sieht daher zur Lösung der oben stehenden Aufgabe erfindungsgemäß auch ein Belüftungssystem vor, das mindestens ein erfindungsgemäßes Fenster- oder Türlüftungselement in Kombination mit mindestens einem im Lüftströmungsweg angeordneten sowie eine Luftführungskammer und einen in Form einer schwenkbeweglich gelagerten Klappe ausgebildeten Volumenstrombegrenzer aufweisenden Fensterfalzlüfter umfasst, wobei das mindestens eine Fenster- oder Türlüftungselement sichtbar auf einem Fenster- oder Türrahmen und der Fensterfalzlüfter verdeckt im Fensterfalz eines Fensters oder einer Türe angeordnet ist.

    [0014] Dieses Belüftungssystem zeichnet sich dann in Ausgestaltung der Erfindung dadurch aus, dass das mindestens eine Fenster- oder Türlüftungselement oder mehrere Fenster- oder Türlüftungselemente zusammen die Anforderungen einer Grund- oder Bedarfsbelüftung gemäß DIN 1946-6 erfüllt/erfüllen und der mindestens eine Fensterfalzlüfter oder mehrere Fensterfalzlüfter zusammen die Anforderungen einer Mindestlüftung nach DIN 1946-6 erfüllt/erfüllen.

    [0015] Die Erfindung ist nachstehend anhand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigt in
    Fig. 1a - 1 c
    in schematischer Draufsicht die Elemente eines erfindungsgemäßen Fenster- oder Türlüftungselementes,
    Fig. 2
    in schematischer Draufsicht ein erfindungsgemäßes Fenster- oder Türlüftungselement,
    Fig. 3a + 3b
    in perspektivischer Darstellung die Oberseite (Fig. 3a) und die Unterseite (Fig. 3b) eines erfindungsgemäßen Fenster- oder Türlüftungselementes,
    Fig. 4a + 4b
    eine schematische Draufsicht auf die Grundplatte und den Dichtungsschieber eines erfindungsgemäßen Fenster- oder Türlüftungselementes bei entfernter oberer Führungsplatte in den Luftströmungsweg verschließender (Fig. 4a) und öffnender (Fig. 4b) Position,
    Fig. 5a-5c
    in schematischer, teilweise geschnittener Seitenansicht die Positionierung eines erfindungsgemäßen Fenster- oder Türlüftungssystems an einem Fenster- oder Türflügel,
    Fig. 6
    in schematischer Draufsicht zwei mittels einer Verbindungsstange miteinander gekoppelte erfindungsgemäße Fenster- oder Türlüftungselemente und in
    Fig. 7
    zwei mittels einer Verbindungsstange miteinander gekoppelte erfindungsgemäße Fenster- oder Türlüftungselemente in ihrer Gebrauchs- und Montageposition als Überschlagslüfter auf einem Fensterrahmen mit daran angeordneter Zugschnur.


    [0016] Das als sogenannter Flügelüberschlagslüfter ausgebildete und nachstehend beschriebene erfindungsgemäße Fenster- oder Türlüftungselement 1 wird im Bereich des Fensterüberschlages, beispielsweise oben, auf den Rand eines Querholms eines Fensterflügels 2 aufgesetzt und verschraubt, wobei die Begrenzungsstege 3 in den zum Blendrahmen 4 ausgebildeten Spalt 5 eingreifen und bei geschlossenem Fensterflügel an dem Blendrahmen 4 anliegen. Zwischen den beiden Begrenzungsstegen 3 ist im Bereich des Spaltes 5 die dort vorher vorhandene Fensterfalzdichtung 6 oder Flügelüberschlagdichtung entfernt worden, so dass sich zwischen den beiden Begrenzungsstegen 3 eine schlitzförmige Öffnung erstreckt, die Bestandteil des Luftströmungsweges 7 ist, der sich in üblicher, beispielsweise in der in der EP 1 715 133 B1 beschriebenen Weise von der Außenseite 8 eines Fensters durch den Fensterfalz 22 hindurch zum an dem Fenster bzw. Fensterflügel 2 anliegenden Innenraum 9 hin erstreckt.

    [0017] Das Fenster- oder Türlüftungselement 1 besteht, wie dies insbesondere aus den Fig. 1a-1c und 2 ersichtlich ist, aus einer Grundplatte 10, einem Dichtungsschieber 11 und einer oberen Führungsplatte 12, wobei der Dichtungsschieber 11 zwischen der unteren Grundplatte 10 und der oberen Führungsplatte 12 angeordnet und verschiebbar gelagert ist. Die Grundplatte 10 bildet zwischen den beiden Begrenzungsstegen 3 einen Bereich aus, der in der in den Figuren 5a-5c dargestellten Positionierung des Fenster- oder Türlüftungselementes 1, in welcher die Begrenzungsstege 3 bei geschlossenem Fensterflügel 2 an dem Blendrahmen 4 anliegen, zwischen den beiden Begrenzungsstegen 3 eine schlitzförmige Öffnung 13 ausbildet, in dessen Bereich in der Einbauposition des Fenster- oder Türlüftungselementes 1 die Fensterfalzdichtung 6 entfernt und dadurch ein Teil des Luftströmungsweges 7 ausgebildet ist. An ihren Seitenrändern und ihrer der schlitzförmigen Öffnung 13 gegenüberliegenden Längsseite ist die Grundplatte 10 mit Seitenwänden 14a-14b versehen. In der auf der den Begrenzungsstegen 3 gegenüberliegenden Längsseite der Grundplatte 10 angeordneten Seitenwand 14b ist ungefähr in der Mitte ein Schlitz 15 ausgebildet, der vom Griffelement 16 des Dichtungsschiebers 11 durchdrungen ist, so dass das Griffelement 16 von außen erfassbar und betätigbar ist. In der Grundfläche der Grundplatte 10 sind Schrauböffnungen 17 korrespondierend zu in der oberen Führungsplatte 12 ausgebildeten Schraub- und/oder Führungsdomen 18 ausgebildet. In der in den Figuren 5b und 5c dargestellten Gebrauchsposition des Fenster- oder Türlüftungselementes 1 auf dem Fensterflügel 2 sind die Schraub- und/oder Führungsdome 18 und die jeweils zugeordnete Schrauböffnung 17 jeweils von einer Schraube durchdrungen, die in den angrenzenden Fensterflügel 2 eingreift und somit das Fenster- oder Türlüftungselement 1 an dem Fensterflügel 2 festlegt. Ebenfalls korrespondierend zu den Schrauböffnungen 17 und den Schraub- und/oder Führungsdomen 18 sind in der Grundfläche des Dichtungsschiebers 11 in Bezug auf die Längs- und Querachse des Dichtungsschiebers 11 schräg verlaufend angeordnete Langlochöffnungen 19 ausgebildet, die in dem in der Figur 2 dargestellten zusammengebauten Zustand von Grundplatte 10, Dichtungsschieber 11 und oberer Führungsplatte 12 von jeweils einem von der oberen Führungsplatte 12 herabragenden Schraub- und/oder Führungsdom 18 durchdrungen sind. Hierdurch wird eine Führung des Dichtungsschiebers 11 ausgebildet, die eine schräge Seitwärts-Vorwärtsbewegung des Dichtungsschiebers 11 ermöglicht und bei einer an dem Griffelement 16 mit seitlich längs der Seitenwand 14b ausgerichteter Wirkung angreifenden Kraft bewirkt. Mit "Vorwärtsbewegung" ist hierbei die Bewegung des Dichtungsschiebers 11 in Richtung aus einer offenen Stellung in seine geschlossene Stellung, bei welcher der Dichtungsschieber 11 an dem zugeordneten Blendrahmen 14 anliegt, bezeichnet. Aus der geschlossenen in die offene Position wird der Dichtungsschieber in entgegengesetzter Seitwärts-Rückwärtsbewegung bewegt.

    [0018] In den Figuren 4a und 4b ist dargestellt, wie sich mittels dieser Anordnung der Dichtungsschieber 11 durch eine seitliche Bewegung in Richtung des Pfeiles 20 aus seiner in der Fig. 4a dargestellten, die schlitzförmige Öffnung 13 und damit den Luftströmungsweg 7 überdeckenden und verschließenden Verschlussposition in seine in der Fig. 4b dargestellte maximale Öffnungsposition bewegen lässt. In der Verschlussposition und in der maximalen Öffnungsposition des Dichtungsschiebers 11 liegt ein Schraub- und/oder Führungsdom 18 jeweils an einem Ende der jeweils zugeordneten Langlochöffnung 19 an. Ebenso ist der Dichtungsschieber 11 aus der in Fig. 4b dargestellten maximalen Öffnungsposition durch eine Bewegung oder Kraftaufbringung in dem Pfeil 20 entgegengesetzter Richtung in die Verschlussposition und alle möglichen Zwischenpositionen auf dem Weg dahin bringbar. Bis auf die von der Dichtungskante 21 des Dichtungsschiebers 11 durchdrungene Seite sowie den Schlitz 15 ist das Fenster- oder Türlüftungselement 1 als im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse ausgebildet, wobei in den Seitenwänden 14a und 14c aber durchaus noch Öffnungsschlitze vorgesehen sein können. In seiner Verschlussposition liegt der Dichtungsschieber 11 mit seiner Dichtungskante 21 am Blendrahmen 4 an, so dass der Luftströmungsweg 6 vollständig verschlossen ist, wie dies auch in der Fig. 5b dargestellt ist.

    [0019] Die Fig. 6 zeigt in zur Fig. 2 analogen Darstellung die Aneinanderkopplung zweier erfindungsgemäßer Fenster- oder Türlüftungselemente 1 zu einer Funktionseinheit als ein Flügelüberschlagslüfter. Hierzu sind die beiden Fenster- oder Türlüftungselemente 1 mit einander gegenüberliegenden Seitenwänden 14a, 14c aneinanderliegend aneinander angeordnet. Zudem sind die jeweiligen Griffelemente 16 mittels einer Verbindungsstange 23 miteinander verbunden, die jeweils an ihrem einen Ende mittels einer Schraube 24 oder einem ähnlichen Befestigungsmittel an dem jeweils zugeordneten Griffelement 16 orts- und lagefest befestigt ist. Um die beiden Fenster- oder Türlüftungselemente 10 gemeinsam in ihrer in der Fig. 7 dargestellten Montage- und Gebrauchsposition an einem Fensterrahmen 2 leicht und einfach verstellen zu können, ist längs der Verbindungsstange 23 eine Zugschnur 25 gespannt und ebenfalls mittels der Schraubverbindungen 24 an den jeweiligen Griffelementen 16 festgelegt. Des Weiteren ist die Zugschnur 25 auf beiden Seiten der Fenster- oder Türlüftungselemente 1 längs des Fensterflügels 2 gespannt und durch ösenförmige Halterungen 26 geführt am Querholm und den gegenüberliegenden Längsholmen des Fensterflügels 2 geführt. An ihren beiden Enden ist die Zugschnur 25 jeweils mit einem Gewicht 27a, 27b versehen, so dass die Zugschnur 25 jederzeit gespannt an den Holmen des Fensterflügels 2 geführt und gehalten ist. Zur gemeinsamen Verstellung der beiden Fenster- oder Türlüftungselemente 1 kann eine Bedienungsperson dann je nach gewünschter Bewegungsrichtung eines der beiden Gewichte 27a oder 27b erfassen und daran ziehen, woraufhin dann die beiden durch die Verbindungsstange 23 gekoppelten Griffelemente 16 in die entsprechende Richtung bewegt und diese Kombination aus zwei Fenster- oder Türlüftungselementen 1 geöffnet oder geschlossen werden kann.

    [0020] Analog zu der in Fig. 7 dargestellten Anordnung kann auch ein einzelnes Griffelement 16 mit einem Bewegungsgestänge oder einer Zugschnurverbindung verbunden sein, mit welcher es einer Bedienungsperson möglich ist, eine die Verschiebung des Dichtungsschiebers 11 ermöglichende Kraft auf das Griffelement 16 auszuüben, wenn das Fenster- oder Türlüftungselement 1 in der in den Fig. 5a und 5b dargestellten Position als Flügelüberschlagslüfter auf dem Rand, beispielsweise dem oberen Rand, eines Fensterflügels 2 oder eines Türflügels festgelegt ist.

    [0021] Nicht dargestellt ist die Kombination eines oder mehrerer Fenster- oder Türlüftungselemente mit den im Fensterfalz geführten Volumenstrom selbsttätig regelnden Fensterfalzlüftern, die im Fensterfalz 22 angeordnet sein können. Eine solche Kombination bildet dann ein Belüftungssystem aus, bei welchem das Fenster- oder Türlüftungselement für die Grund- oder Bedarfsbelüftung gemäß DIN 1946-6 und der oder die Fensterfalzlüfter für die Erfüllung der Anforderungen der DIN 1946-6 an eine Mindestlüftung sorgen. Derartige Fensterfalzlüfter sind beispielsweise im Markt unter der Bezeichnung "Regel-air®" bekannt und in der DE 199 29 133 A1 beschrieben, auf die insofern ausschließlich Bezug genommen wird.


    Ansprüche

    1. Fenster- oder Türlüftungselement (1) mit mindestens einem einen Belüftungsvolumenstrom im Fenster- oder Türfalz (22) beeinflussenden Belüftungselement, das einen Dichtungsschieber (11) umfasst, mit welchem ein im Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung ausgebildeter Luftströmungsweg (7) verschließbar ist, wobei das Fenster- oder Türlüftungselement (1) eine Grundplatte (10) mit mindestens zwei an einer ihrer Längsseiten hervorstehenden Begrenzungsstegen (3) aufweist, die in den den Lüftungsströmungsweg (7) ausbildenden Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung oder Fensterfalzdichtung (6) zwischen Fenster- oder Türflügel (2) und Fenster- oder Türblendrahmen (4) eingreifend positionierbar sind und die zwischen sich eine oder mehrere schlitzförmige Öffnung(en) (13) ausbilden, und dass auf der Grundplatte (10) der Dichtungsschieber (11) in Richtung quer zur Strömungsrichtung des im Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung oder Fensterfalzdichtung (6) ausgebildeten Luftströmungsweges (7) zwischen einer maximalen Öffnungsposition und einer den Luftströmungsweg (7) verschließenden Verschlussposition verstellbar angeordnet ist, wobei der Dichtungsschieber (11) plattenförmig ausgebildet sowie zwischen der Grundplatte (10) und einer oberen Führungsplatte (12) gleitbeweglich gelagert ist, wobei die Grundplatte (10) oder die obere Führungsplatte (12) Schraub- und/oder Führungsdome (18) aufweisen, welche in Langlochöffnungen (19) des Dichtungsschiebers (11) eingreifen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Grundplatte (10) an ihren nicht die Führungsstege (3) aufweisenden Seitenrändern Seitenwände (14a, 14b, 14c) aufweist und im Zusammenwirken mit der oberen Führungsplatte (12) ein dreiseitig zumindest im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse mit einem von einem Griffelement (16) des Dichtungsschiebers (11) zur Außenseite hin durchdrungenen Schlitz (15) ausbildet und dass die Langlochöffnungen (19) derart schräg zu der Längsachse und der Querachse der Grundplatte (10) und des Dichtungsschiebers (11) angeordnet sind, dass mittels einer Seitwärtsbewegung des Griffelements (16) der Dichtungsschieber (11) in einer schrägen Seitwärts-Vorwärtsbewegung aus seiner maximalen Öffnungsposition in seine Verschlussposition bewegbar ist.
     
    2. Fenster- oder Türlüftungselement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (10) und die obere Führungsplatte (12), die das Gehäuse bilden, und der Dichtungsschieber (11) in ihrer Längs- und Breitenerstreckung derart dimensioniert und aufeinander abgestimmt sind, dass der Dichtungsschieber (11) in dem Gehäuse seitwärts-vorwärts aus seiner maximalen Öffnungsposition in seine Verschlussposition bewegbar ist und dabei seine den Begrenzungsstegen (3) zugewandte Dichtungskante (21) sich immer längs der sich zwischen den beiden äußeren Begrenzungsstegen (3) erstreckenden einen oder mehreren schlitzförmigen Öffnung(en) (13) erstreckt und diese in jeder Verschlussposition ganz oder teilweise überdeckt.
     
    3. Fenster- oder Türlüftungselement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (16) mit einem Bewegungsgestänge oder einer Zugschnurverbindung verbunden ist.
     
    4. Fenster- oder Türlüftungselement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fenster- oder Türlüftungselemente (1) seitlich nebeneinander und gewünschtenfalls beabstandet zueinander auf einem Fenster- oder Türflügel (2) angeordnet und ihre jeweiligen Griffelemente (16) mit einer Verbindungsstange (23) und/oder einem Bewegungsgestänge und/oder einer Zugschnurverbindung miteinander verbunden sind.
     
    5. Fenster- oder Türlüftungselement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Griffelement (16) oder an mehreren, insbesondere mittels einer Verbindungsstange (23), miteinander gekoppelten Griffelementen (16) eine längs eines Querholms und der daran angrenzenden Längsholme eines Fenster- oder Türflügels (2) gespannt geführte Zugschnur (25) zugkraftübertragend angreift.
     
    6. Belüftungssystem umfassend mindestens ein Fenster- oder Türlüftungselement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Kombination mit mindestens einem im Luftströmungsweg (7) angeordneten sowie eine Luftführungskammer und einen in Form einer schwenkbeweglich gelagerten Klappe ausgebildeten Volumenstrombegrenzer aufweisenden Fensterfalzlüfter, wobei das mindestens eine Fenster- oder Türlüftungselement (1) sichtbar auf einem Fenster- oder Türflügel (2) eines Fensters oder einer Türe und der Fensterfalzlüfter verdeckt im Strömungsweg (7) im Fensterfalz (22) des Fensters oder der Türe angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Window or door ventilation element (1) with at least one aeration element influencing an aeration volume stream in the window or door veneer (22), comprising a sealing slider (11) with which an air flow path (7) in the sealing area of the leaf peripheral gasket can be closed, wherein the window or door ventilation element (1) has a base plate (10) with at least two delimiting bridges (3) protruding on one of its longitudinal sides, which can be positioned to engage in the sealing area of the leaf peripheral gasket or veneer seal (6) forming the air flow path (7) between window or door leaf (2) and window or door blind frame (4), and which form one or more slot-shaped opening(s) (13) between them, and in that the sealing slider (11) is adjustably arranged on the base plate (10) in a direction transverse to the flow direction of the air flow path (7) formed in the sealing area of the leaf peripheral gasket or window veneer seal (6) between a maximum opening position and a closed position closing the air flow path (7), wherein the sealing slider (11) is designed plate-shaped and is slideably mounted between the base plate (10) and an upper guide plate (12), wherein the base plate (10) or the upper guide plate (12) have screw and/or guide domes (18), which engage in elongated hole openings (19) of the sealing slider (11),
    characterised in that
    the base plate (10) has side walls (14a, 14b, 14c) at its side edges that do not have the guide bridges (3) and forms a three-sided, at least substantially closed housing with a slot (15) penetrated by a handle element (16) of the sealing slider (11) towards the outside in cooperation with the upper guide plate (12), and in that the elongated hole openings (19) are arranged diagonal to the longitudinal axis and the transverse axis of the base plate (10) and the sealing slider (11) in such a way that the sealing slider (11) can be moved in a diagonal sideways forward movement from its maximum opening position into its closed position by means of a sideways movement of the handle element (16).
     
    2. Window or door ventilation element (1) according to claim 1, characterised in that the base plate (10) and the upper guide plate (12), which form the housing, and the sealing slider (11) are sized in their longitudinal and width expansion and matched to each other in such a way that the sealing slider (11) can be moved sideways forwards in the housing from its maximum opening position into its closed position and in that its sealing edge (21) facing the delimiting bridges (3) extends along the one or more slit-shaped opening(s) (13) extending between the two outer delimiting bridges (3) always wholly or partially covers the same in every closure position during this.
     
    3. Window or door ventilation element (1) according to claim 1 or 2, characterised in that that the handle element (16) is connected with a movement rod assembly or a pull cord connection.
     
    4. Window or door ventilation element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that several window or door ventilation elements (1) are arranged side by side and if desired at a distance from each other on a window or door leaf (2) and their respective handle elements (16) are connected with each other with a connection rod (23) and/or a movement rod assembly and/or a pull cord connection.
     
    5. Window or door ventilation element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a pull cord (25) tensioned along a transverse beam and the longitudinal beams of a window or door leaf (2) adjacent to the same engages in a traction force transferring way on a handle element (16) or on several handle elements (16), in particular coupled with each other by means of a connection rod (23).
     
    6. Aeration system, comprising at least one window or door ventilation element (1) according to one of the preceding claims in combination with at least one window veneer ventilator having a volume flow limiter formed in the way of a shutter and pivotably arranged in the air flow path (7) as well as an air guiding chamber, wherein the at least one window or door ventilation element (1) is visibly arranged on a window or door leaf (2) of a window or door and the window veneer ventilator is hidden in the flow path (7) in the window veneer (22) of the window or the door.
     


    Revendications

    1. Élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) avec au moins un élément de ventilation influençant le débit volumique de ventilation dans la feuillure de fenêtre ou de porte (22), qui comprend un poussoir d'étanchéité (11), avec lequel un trajet d'écoulement d'air (7) réalisé dans la zone d'étanchéité du joint d'étanchéité du renversement de battant peut être obturé, l'élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) comprenant une plaque de base (10) avec au moins deux nervures de limitation (3) dépassant au niveau d'un de leurs côtés longitudinaux, qui peuvent être positionnées de façon à s'emboîter dans la zone d'étanchéité du joint d'étanchéité du renversement de battant ou du joint d'étanchéité de feuillure de fenêtre (6) entre le battant de fenêtre ou de porte (2) et le châssis dormant de fenêtre ou de porte (4) formant le trajet d'écoulement de ventilation (7) et qui forment, entre elles, une ou plusieurs ouvertures (13) en forme de fentes et de façon à ce que, sur la plaque de base (10), le poussoir d'étanchéité (11) soit disposé de manière mobile dans la direction transversale par rapport à la direction d'écoulement du trajet d'écoulement d'air (7) formé dans la zone d'étanchéité du joint d'étanchéité de renversement de battant ou du joint d'étanchéité de feuillure de fenêtre (6) entre une position d'ouverture maximale et une position de fermeture obturant le trajet d'écoulement d'air (7), le poussoir d'étanchéité (11) présentant la forme d'une plaque et étant logé de manière coulissante entre la plaque de base (10) et une plaque de guidage supérieure (12), la plaque de base (10) ou la plaque de guidage supérieure (12) comprenant des dômes à vis et/ou des dômes de guidage (18), qui s'emboîtent dans des ouvertures oblongues (19) du poussoir d'étanchéité (11),
    caractérisé en ce que
    la plaque de base (10) comprend, au niveau des bords latéraux ne comprenant pas les nervures de guidage (3), des parois latérales (14a, 14b, 14c) et forme, en interagissant avec la plaque de guidage supérieure (12) un boîtier fermé au moins globalement sur trois côtés, avec une fente (15) traversée en direction de l'extérieur par un élément de poignée (16) du poussoir d'étanchéité (11) et en ce que les ouvertures oblongues (19) sont disposées de manière oblique par rapport à l'axe longitudinal et à l'axe transversal de la plaque de base (10) et du poussoir d'étanchéité (11), en ce que le poussoir d'étanchéité (11) peut être déplacé dans un mouvement latéral vers l'avant de sa position d'ouverture maximale vers sa position de fermeture au moyen d'un mouvement latéral de l'élément de poignée (16).
     
    2. Élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de base (10) et la plaque de guidage supérieure (12), qui forment le boîtier, et le poussoir d'étanchéité (11) sont dimensionnés et adaptés entre eux, dans leur longueur et leur largeur, de façon à ce que le poussoir d'étanchéité (11) puisse être déplacé dans le boîtier latéralement vers l'avant de sa position d'ouverture maximale vers sa position de fermeture et son arête d'étanchéité (21) orientée vers les nervures de limitation (3) et son arête d'étanchéité (21) orientée vers les nervures de limitation (3) s'étend toujours le long des une ou plusieurs ouvertures (13) en forme de fentes s'étendant entre les deux nervures de limitation externes (3) et recouvre celles-ci entièrement ou partiellement dans chaque position de fermeture.
     
    3. Élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de poignée (16) est relié avec une tringlerie de mouvement ou avec un cordon de tirage.
     
    4. Élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs éléments de ventilation de fenêtre ou de porte (1) sont juxtaposés ou, le cas échéant, sont disposés à intervalles réguliers sur un battant de fenêtre ou de porte (2) et leurs éléments de poignées respectifs (16) sont reliés entre eux avec une tige de raccordement (23) et/ou une tringlerie de mouvement et/ou un cordon de tirage.
     
    5. Élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, sur un élément de poignée (16) ou sur plusieurs éléments de poignées (16) couplés entre eux plus particulièrement au moyen d'une tige de raccordement (23), s'emboîte, avec une transmission de la force de traction, un cordon de tirage (25) guidé de manière serrée le long d'un rail transversal et des rails longitudinaux adjacents d'un battant de fenêtre ou de porte (2).
     
    6. Système de ventilation comprenant au moins un élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) selon l'une des revendications précédentes en combinaison avec au moins un ventilateur de feuillure de fenêtre disposé dans le trajet d'écoulement d'air (7) et comprenant une chambre de guidage d'air et un limiteur de débit volumique conçu sous la forme d'un clapet pivotant, l'au moins un élément de ventilation de fenêtre ou de porte (1) étant disposé de manière visible sur un battant de fenêtre ou de porte (2) d'une fenêtre ou d'une porte et le ventilateur de feuillure de fenêtre est disposé de manière dissimulée dans le trajet d'écoulement (7) dans la feuillure de fenêtre (22) de la fenêtre ou de la porte.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente