[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausziehsperre für aus einem Möbelkorpus ausziehbare
und in den Möbelkorpus wieder einschiebbare Möbelteile, insbesondere Schubladen, wobei
die Ausziehsperre zumindest einen Sperrkörper aufweist, welcher auf und relativ zu
zumindest einem Sperrkörperträger zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung
hin und her bewegbar montiert ist und zumindest ein Kontaktelement aufweist, mit dem
zumindest ein, mit dem Möbelteil zumindest teilweise mitbewegbares, Sperrgegenstück
der Ausziehsperre in der Sperrstellung arretierbar und in der Freigabestellung freigegeben
ist, und wobei die Ausziehsperre zumindest ein längserstrecktes und flexibles Spannelement
aufweist, welches sich in der Sperrstellung des Sperrkörpers in einer Ausgangsstellung
befindet und in der Freigabestellung des Sperrkörpers vom Sperrkörper aus der Ausgangsstellung
in eine ausgelenkte Stellung ausgelenkt ist.
[0002] Ausziehsperren der genannten Art dienen dazu, zu verhindern, dass, wenn ein Möbelteil
wie z.B. eine Schublade oder eine vorbestimmte Anzahl von Möbelteilen bzw. Schubladen
aus dem Möbelkorpus herausgezogen ist, keine weiteren Schubladen oder sonstigen Möbelteile
aus dem Korpus herausgezogen werden können. Hiermit soll verhindert werden, dass durch
ungünstige Lastverteilung der Möbelkorpus aufgrund des Eigengewichts der herausgezogenen
Möbelteile oder deren Beladung kippen kann. Außerdem können solche Ausziehsperren
im Sinne einer Absperrbarkeit auch dazu verwendet werden, zu verhindern, dass überhaupt
ein entsprechendes Möbelteil bzw. entsprechende Schublade aus dem Möbelkorpus herausgezogen
werden kann.
[0003] Beim Stand der Technik ist eine Vielzahl von Ausziehsperren bekannt. Bei den meisten
ist jedem aus dem Möbelkorpus ausziehbaren und in den Möbelkorpus wieder einschiebbaren
Möbelteil meist genau ein Sperrkörper zugeordnet. Die Sperrkörper sind meist auf einer
Lagerschiene der Ausziehsperre gelagert. Diese Lagerschienen der Ausziehsperren verlaufen
meist in vertikaler Richtung und werden direkt am Möbelkorpus fixiert. Ein Beispiel
für eine solche Art von Ausziehsperren ist in der
AT 511 116 B1 gezeigt.
[0004] Als Alternative zu den Lagerschienen, welche die Sperrkörper tragen, sind auch gattungsgemäße
Ausziehsperren mit längserstreckten und flexiblen Spannelementen in Form von Drahtseilen
und dergleichen bekannt. Diese flexiblen Spannelemente werden vom Sperrkörper in der
Sperrstellung aus einer Ausgangsstellung in eine ausgelenkte Stellung ausgelenkt,
um so das Herausziehen von zusätzlichen Möbelteilen aus dem Möbelkorpus zu verhindern.
Solch gattungsgemäßer Stand der Technik ist in der
DE 44 16 768 C2 und in der
DE 196 54 852 A1 gezeigt. Auch bei diesem Stand der Technik sind die Sperrkörper mit fixem Abstand
an einer Lagerschiene befestigt, welche direkt am Möbelkorpus befestigt wird.
[0005] Das Problem beim Stand der Technik besteht darin, dass alle oben genannten Arten
von Ausziehsperren immer mit einem fix vorgegebenen Rastermaß verbunden sind, von
welchem bei der Anordnung der Möbelteile im Möbelkorpus nicht abgewichen werden kann.
Hierdurch sind sowohl bei der Herstellung der Ausziehsperren als auch bei deren Montage
und der Montage der Möbelteile im Möbelkorpus relativ enge Toleranzvorgaben zu berücksichtigen,
was das ganze System aufwendig und unflexibel macht.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Ausziehsperre dahingehend zu verbessern,
dass eine möglichst rasterunabhängige Anordnung der einschiebbaren Möbelteile im Möbelkorpus
möglich ist.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass der Sperrkörperträger zur
Fixierung an einer Schiene, insbesondere an einer am Möbelkorpus zu montierenden Korpusschiene,
einer, zumindest zwei relativ zueinander ausziehbare Schienen aufweisenden, Ausziehführung
für das Möbelteil vorgesehen ist.
[0008] Es ist somit vorgesehen, den Sperrkörperträger und damit den Sperrkörper direkt an
einer Schiene der Ausziehführung für das Möbelteil zu fixieren. Bevorzugt wird der
Sperrkörperträger an einer zur Montage direkt am Möbelkorpus vorgesehenen Korpusschiene
der Ausziehführung fixiert. Die Korpusschiene ist dabei die Schiene der Ausziehführung,
die zur Montage am Möbelkorpus vorgesehen ist. Hierdurch werden der Sperrkörperträger
und somit auch der Sperrkörper bei der Montage an der entsprechenden Schiene, insbesondere
Korpusschiene der Ausziehführung, automatisch an der Stelle angeordnet, an der sich
die entsprechende Schiene bzw. Korpusschiene der Ausziehführung befinden soll. Hierbei
ist dann kein Raster mehr zu beachten. Das Möbelteil kann an beliebiger Stelle am
Möbelkorpus montiert werden, da die Sperrkörperträger und die Sperrkörper nicht mehr
wie beim Stand der Technik an einer von der Ausziehführung getrennten Lagerschiene
mit fix vorgegebenen Abständen montiert sind. Der Sperrkörper kann also somit an nahezu
jeder beliebigen Stelle mit dem flexiblen Spannelement zusammenwirken, ohne dass hierfür
eine gewisse vorgegebene Rasterung zu beachten ist. Der Sperrkörperträger kann zusammen
mit dem Sperrkörper zunächst als separates Teil ausgeführt sein und dann an der Schiene,
vorzugsweise der Korpusschiene, der Ausziehführung fixiert werden. Es ist aber genauso
gut möglich, den Sperrkörperträger einstückig mit der Schiene bzw. Korpusschiene der
Ausziehführung auszubilden. Unabhängig von der Art der Ausführungen ist es jedenfalls
günstig, wenn der Sperrkörperträger ortsfest relativ zu dieser Schiene bzw. Korpusschiene
der Ausziehführung an dieser fixiert ist.
[0009] Eine Ausziehführung ist ein Schienensystem mit dem Möbelteile so in einem Möbelkorpus
montiert werden können, dass sie aus dem Möbelkorpus ausgezogen und in diesen wieder
eingeschoben werden können. Eine Ausziehführung sieht hierfür zumindest zwei relativ
zueinander ausziehbare oder mit anderen Worten an- und/oder ineinander verschiebbar
gelagerte Schienen auf. Ausziehführungen mit nur zwei Schienen werden häufig als Einfachauszug
bezeichnet. Eine der Schienen dieser als Einfachauszug ausgeführten Ausziehführung
ist dann die Korpusschiene, welche zur Montage am Möbelkorpus vorgesehen ist. Die
andere Schiene ist dann die Ladenschiene, welche an dem Möbelteil bzw. der Schublade
befestigt oder auch einstückig mit diesem bzw. dieser ausgeführt wird.
[0010] Soll das Möbelteil bzw. die Schublade vollständig aus dem Möbelkorpus herausgezogen
werden können, so können erfindungsgemäße Ausziehsperren auch zusammen mit Ausziehführungen
in Form von sogenannten Vollauszügen verwendet werden. Bei solchen Vollauszügen weist
die Ausziehführung zumindest drei relativ zueinander ausziehbare oder in anderen Worten
verschiebbar an- und/oder ineinander gelagerte Schienen auf. Dies sind dann die Korpusschiene
zur Montage am Möbelkorpus und die Ladenschiene zur Montage am Möbelteil bzw. der
Schublade. Dazwischen befindet sich noch zumindest eine sogenannte Mittelschiene,
in der die Ladenschiene verschiebbar gelagert ist und welche zusammen mit der Ladenschiene
in der Korpusschiene verschiebbar gelagert ist. Auch bei den Vollauszügen kann das
Möbelteil bzw. die Schublade an der Ladenschiene befestigt oder auch einstückig mit
diesem bzw. dieser ausgeführt sein. Die Schienen der Ausziehführung werden in der
Regel horizontal oder zumindest im Wesentlichen horizontal ausziehbar bzw. an- und/oder
ineinander verschiebbar gelagert montiert.
[0011] Während der Sperrkörper über den Sperrkörperträger, wie bereits ausgeführt, bevorzugt
an der Korpusschiene der Ausziehführung fixiert ist, kann das Sperrgegenstück direkt
am Möbelteil bzw. der Schublade oder an einer anderen Schiene also z.B. der Ladenschiene
oder, sofern dies für den jeweiligen Anwendungsfall günstiger sein sollte, auch an
der Mittelschiene befestigt sein. Das Sperrgegenstück wird beim Herausziehen des Möbelteils
aus dem Möbelkorpus zumindest teilweise mit diesem mitbewegt. Befindet sich das Sperrgegenstück
an der Ladenschiene oder direkt am Möbelteil, so wird es vollständig mit dem Möbelteil
mitbewegt. Befindet sie sich an der Mittelschiene, so kann es sein, dass das Sperrgegenstück
beim Herausziehen des Möbelteils aus dem Möbelkorpus mit dem Möbelteil nur teilweise
oder mit anderen Worten nur abschnittsweise mitbewegt wird.
[0012] Bei dem Begriff des Möbelteils handelt es sich um eine Schublade oder um ein anderes
Möbelteil, welches mittels der entsprechenden Ausziehführung aus dem Möbelkorpus ausziehbar
und in den Möbelkorpus wieder einschiebbar ist. Der Einfachheit halber wird hier oft
auch nur verkürzt vom Möbelteil an sich gesprochen, ohne dabei extra zu betonen, dass
es sich dabei um das aus dem Möbelkorpus ausziehbare und in den Möbelkorpus wieder
einschiebbare Möbelteil handelt.
[0013] Bevorzugt ist jedem Möbelteil zumindest ein, vorzugsweise genau ein, Sperrkörper
zugeordnet. Bevorzugt sieht die Ausziehsperre mehrere Sperrkörper, welche mit ihren
Sperrkörperträgern jeweils an verschiedenen Schienen, vorzugsweise Korpusschienen,
der Ausziehführung fixiert sind, vor. Günstigerweise ist vorgesehen, dass, wenn ein
Möbelteil aus dem Möbelkorpus herausgezogen ist, alle anderen Möbelteile von der erfindungsgemäßen
Ausziehsperre im Möbelkorpus arretiert sind. Dies wird bei erfindungsgemäßen Ausziehsperren
in der bevorzugten Ausgestaltungsform dadurch erreicht, dass die Ausziehsperre mehrere
Sperrkörper aufweist, welche jeweils mit demselben flexiblen Spannelement zusammenwirken.
Befindet sich einer dieser Sperrkörper in der Freigabestellung, so lenkt er das flexible
Spannelement in die ausgelenkte Stellung aus, wodurch andere, vorzugsweise alle anderen,
Sperrkörper der Ausziehsperre dann in ihrer Sperrstellung blockiert sind.
[0014] Abweichend hiervon kann natürlich auch vorgesehen sein, dass diese Blockierung der
verbleibenden Sperrkörper in ihrer Sperrstellung erst dann erfolgt, wenn zwei oder
mehr andere Sperrkörper sich in der Freigabestellung befinden. Dies kann eingestellt
werden, indem man festlegt, wie weit das flexible Spannelement insgesamt ausgelenkt
werden kann bis es alle anderen Sperrkörper in der Sperrstellung blockiert.
[0015] In anderen Ausführungsbeispielen kann, wenn nur ein einziges Möbelteil aus dem Möbelkorpus
ausziehbar und in diesen wieder einschiebbar sein soll, die Ausziehsperre aber auch
als eine Art Verriegelungseinrichtung für dieses eine Möbelteil genutzt werden.
[0016] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das flexible Spannelement
an zumindest zwei Einspannpunkten, vorzugsweise an seinen einander gegenüberliegenden
Enden, eingespannt ist und im Bereich zwischen den Einspannpunkten von dem Sperrkörper
oder zumindest einem der Sperrkörper in die ausgelenkte Stellung auslenkbar ist. Besonders
bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ausziehsperre eine Verriegelung aufweist, wobei
das flexible Spannelement in einer Offenstellung der Verriegelung in die ausgelenkte
Stellung auslenkbar ist und in einer Schließstellung der Verriegelung zur Verhinderung
der Auslenkung in die ausgelenkte Stellung in der Ausgangsstellung gespannt ist. Die
Verriegelung kann gegebenenfalls über eine entsprechende Betätigungswelle mittels
eines Schlosses absperrbar sein. Es kann sich beim Schloss z.B. um ein an sich bekanntes
Zylinderschloss oder dergleichen handeln. Befindet sich das Schloss in seiner Schließstellung,
so befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel auch die Verriegelung in ihrer Schließstellung.
Dann kann kein Möbelteil aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden. Befindet sich das
Schloss und damit auch die Verriegelung in der Offenstellung, so kann ein oder eine
vorgebbare Anzahl von Möbelteilen aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden.
[0017] Das flexible Spannelement weist günstigerweise eine konstante Länge auf. Konstante
Länge bedeutet dabei, dass die Länge des flexiblen Spannelementes mit den im Normalbetrieb
auftretenden Kräften nicht funktionsrelevant längenveränderbar ist. Das flexible Spannelement
kann z.B. ein Seil oder ein Band oder eine Kette aufweisen oder daraus bestehen. Besteht
das Spannelement aus in sich steifen miteinander beweglich verbundenen Gliedern, wie
dies z.B. bei einer Kette der Fall ist, so ist die Länge dieser Glieder günstigerweise
deutlich kleiner als der Sperrkörper, sodass es egal ist, wo der Sperrkörper am flexiblen
Spannelement angreift.
[0018] Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass das flexible Spannelement
nur um einen vorgebbaren maximalen Weg ausgelenkt werden kann und dann nicht weiter
auslenkbar ist. Dies kann z.B. erreicht werden, wenn man das flexible Spannelement
an einem Einspannpunkt am Möbelkorpus fixiert und am anderen Einspannpunkt an einem
Schlitten befestigt, wobei der Schlitten nur bis zu zumindest einem, relativ zum Möbelkorpus
ortsfesten Anschlag bewegbar ist. Abweichend hiervon könnte man natürlich auch an
beiden Einspannpunkten entsprechende Schlitten, welche nur bis zu entsprechend ortsfesten
Anschlägen jeweils bewegbar sind, vorsehen. Dies ist aber in der Praxis in der Regel
eher unnötig kompliziert. Jedenfalls ist es zur automatischen Rückstellung des flexiblen
Spannelementes, wenn es nicht mehr von einem Sperrkörper ausgelenkt wird, günstig,
wenn der Schlitten in Richtung weg vom Anschlag vorgespannt bzw. federbelastet ist.
[0019] Wie eingangs bereits ausgeführt, ist der Sperrkörper relativ zum Sperrkörperträger
zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar. Bevorzugt
ist hierzu vorgesehen, dass der Sperrkörper auf dem Sperrkörperträger zwischen der
Sperrstellung und der Freigabestellung, vorzugsweise um eine am Sperrkörperträger
befestigte Achse, hin und her schwenkbar ist.
[0020] Besonders einfache Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Kontaktelement
des Sperrkörpers eine Zapfenaufnahmeausnehmung und das Sperrgegenstück ein Zapfen
ist oder aufweist, wobei der Zapfen in der Sperrstellung des Sperrkörpers in der Zapfenaufnahmeausnehmung
festgehalten ist und in der Freigabestellung des Sperrkörpers aus der Zapfenaufnahmeausnehmung
herausbewegbar und in diese hineinbewegbar ist. Die Zapfenaufnahmeausnehmung kann
z.B. als einseitig offenes Sackloch ausgebildet sein. Der Teil des Sperrkörpers, welche
die Zapfenaufnahmeausnehmung bzw. das Kontaktelement im Allgemeinen aufweist, also
insbesondere der nachfolgend genannte Sperrhebel, könnte auch als Fangmaul bezeichnet
werden. Es kann sich dabei um ein gabelförmiges Teil handeln. Allgemein gesprochen,
weist der Sperrkörper in bevorzugten Ausgestaltungsformen einerseits einen Spannhebel
zum Zusammenwirken mit dem flexiblen Spannelement und andererseits einen Sperrhebel
mit dem Kontaktelement auf. Spannhebel und Sperrhebel sind bevorzugt bezüglich ihrer
Bewegung relativ zum Sperrkörperträger miteinander zwangsgekoppelt. Dies bedeutet,
dass sie nur miteinander aber nicht voneinander getrennt bewegt werden können. Besonders
bevorzugt werden der Spannhebel und der Sperrhebel gemeinsam, vorzugsweise um die
am Sperrkörperträger befestigte Achse, hin und her geschwenkt.
[0021] Im Sinne einer einfachen Montage der Ausziehsperre im Möbelkorpus kann vorgesehen
sein, dass zunächst das flexible Spannelement mit seinen Einspannpunkten bzw. der
Verriegelung im Möbelkorpus montiert wird. Anschließend können die gewünschten Ausziehführungen
mit dem Sperrkörper an der Stelle montiert werden, welche für die gewünschte Anordnung
des Möbelteils im Möbelkorpus optimal ist. Um die Montage der Ausziehführung samt
Sperrkörper und Sperrkörperträger im Möbelkorpus zu vereinfachen, kann vorgesehen
sein, dass der Sperrkörper eine Schrägfläche zum darüber Hinweggleiten des flexiblen
Spannelementes bei der Montage von Sperrkörperträger und Sperrkörper aufweist.
[0022] Zu beachten ist es auch, dass es bei der Erstmontage der Ausziehsperre und der Ausziehführung
oder im Anschluss an Fehlbedienungen notwendig sein kann, das Sperrgegenstück an dem
sich in der Sperrstellung befindlichen Sperrkörper vorbeizuführen. Um dies zu ermöglichen,
ist günstigerweise vorgesehen, dass der Sperrkörper, vorzugweise gegen eine Federvorspannung,
in Richtung hin zum Sperrkörperträger verschiebbar gelagert ist. Im Falle eines schwenkbar
gelagerten Sperrkörpers verläuft diese Verschiebung günstigerweise parallel zur Achse,
um die der Sperrkörper schwenkbar ist.
[0023] Neben der Ausziehsperre an sich betrifft die Erfindung auch eine Anordnung mit einer
erfindungsgemäßen Ausziehsperre, bei der vorgesehen ist, dass die Anordnung zumindest
eine Ausziehführung für zumindest ein Möbelteil mit zumindest zwei relativ zueinander
ausziehbaren Schienen aufweist und der Sperrkörperträger an einer der Schienen der
Ausziehführung fixiert ist. Besonders bevorzugte Varianten dieser erfindungsgemäßen
Anordnung sehen vor, dass der Sperrkörperträger an einer am Möbelkorpus zu montierenden
Korpusschiene der Ausziehführung fixiert ist. Das Sperrgegenstück ist bevorzugt an
einer Ladenschiene oder einer Mittelschiene der Ausziehführung oder direkt am Möbelteil
fixiert ist.
[0024] Weitere Merkmale und Einzelheiten bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung
werden nachfolgend anhand der Figurenbeschreibung beispielhaft erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 eine an einem nur abschnittsweise dargestellten Möbelkorpus montierte
Anordnung mit einer erfindungsgemäßen Ausziehsperre und zwei damit zusammenwirkenden
Ausziehführungen;
Fig. 3 bis 10 Detaildarstellungen zu der in Fig. 1 und 2 oben dargestellten Ausziehführung
in Form eines Einfachauszugs;
Fig. 11 bis 18 Detaildarstellungen zu der in Fig. 1 und 2 unten dargestellten Ausziehführung
in Form eines Vollauszugs;
Fig. 19 und 20 Detaildarstellungen zur Sperrstellung der in den
Ausführungsbeispielen verwendeten Art des Sperrkörpers;
Fig. 21 und 22 Detaildarstellungen zur Freigabestellung der Art des in den Ausführungsbeispielen
gezeigten Sperrkörpers;
Fig. 23 und 24 Darstellungen zur Verriegelung der Ausziehsperre dieser Ausführungsbeispiele
und
Fig. 25, 26 und 27 die Schließstellung und die Offenstellung dieser Verriegelung.
[0025] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht auf einen Abschnitt einer Seitenwand eines Möbelkorpus
2, an dem eine erfindungsgemäße Anordnung aus Ausziehsperre 1 und zwei Ausziehführungen
12 montiert ist. Die aus dem Möbelkorpus in den Richtungen 31 ausziehbaren und wieder
einschiebbaren Möbelteile 3, hier in Form von Schubladen, sind an den jeweiligen Ladenschienen
11 der Ausziehführungen 12 befestigt. Die Möbelteile 3 sind quasi durchsichtig und
nur gestrichelt dargestellt. Bei der oberen Ausziehführung 12 handelt es sich um einen
Einfachauszug mit einer am Möbelkorpus 2 fixierten Korpusschiene 9 der an dieser und
zu dieser in Richtungen 31 verschiebbar gelagerten Ladenschiene 11. Die untere Ausziehführung
12 ist ein sogenannter Vollauszug. Sie weist zusätzlich zur Korpusschiene 9 und zur
Ladenschiene 11 eine dazwischen angeordnete Mittelschiene 10 auf, wie dies für Vollauszüge
an sich bekannt ist. Die beiden Ausziehführungen 12 müssen abgesehen von den weiter
unten im Detail erläuterten erfindungsgemäßen Ausgestaltungsformen nicht weiter erläutert
werden, da sie beim Stand der Technik als Rollenführungen, Gleitführungen, Kugellagerführungen
und dergleichen bekannt sind. Die Erfindung kann mit all diesen beim Stand der Technik
an sich bekannten Ausziehführungen kombiniert werden. Dass es sich, wie im gezeigten
Ausführungsbeispiel zur Erläuterung dargestellt, bei der einen Ausziehführung 12 um
einen Einfachauszug und bei der anderen Ausziehführung 12 um einen Vollauszug handelt,
ist in der Praxis eher ungewöhnlich, kann aber auch so realisiert werden. Die Erfindung
kann auch nur mit Einfachauszügen oder nur mit Vollauszügen im Möbelkorpus realisiert
werden. Auch die Anzahl der Ausziehführungen 12 kann variieren. Eine erfindungsgemäße
Ausziehsperre 1 kann allgemein mit einer Ausziehführung 12, aber auch mit zwei, drei,
vier und mehr Ausziehführungen 12 zusammenarbeiten.
[0026] Nur der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass üblicherweise ein Möbelteil
3 auf seinen einander gegenüberliegenden Seiten mittels jeweils einer der gezeigten
Ausziehführungen 12 an einer Wand des Möbelkorpus 2 befestigt wird. Dies ist an sich
bekannt und ist hier nicht noch einmal dargestellt.
[0027] Die erfindungsgemäße Ausziehsperre 1 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel ein flexibles
Spannelement 8 in Form eines Drahtseiles auf. Dessen Länge 16 ist konstant. Dies bedeutet,
dass das Spannelement 8 durch die üblicherweise im Betrieb auftretenden Kräfte nicht
gedehnt, also in seiner Länge um für die Funktion der Ausziehsperre 1 relevante Beträge
verändert werden kann.
[0028] Das Spannelement 8 ist unten am Einspannpunkt 14 am Möbelkorpus 2 fixiert. Der obere
Einspannpunkt 13 ist mit dem weiter hinten geschilderten Schlitten 27 der Verriegelung
15 verbunden. An der weiter hinten im Detail erläuterten Verriegelung 15 greift im
hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Betätigungswelle 30 an, die durch ein an der
Front des Möbelkorpus montierbares Schloss oder dergleichen um ihre Längsachse gedreht
werden kann, um so die Verriegelung 15 von deren Offenstellung in deren Schließstellung
und zurück zu bewegen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind der Einspannpunkt 14
und die Verriegelung 15 an einer Grundplatte 24 fixiert. Diese Grundplatte 24 ist
wiederum am Möbelkorpus 2 fixiert. Dies muss aber nicht so sein. Der Einspannpunkt
14 und die Verriegelung 15 können auch direkt am Möbelkorpus 2 fixiert sein.
[0029] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jedem Möbelteil 3 bzw. jeder Ausziehführung
12 ein eigener Sperrkörper 4 zugeordnet. Dieser ist in den Fig. 1 und auch in der
perspektivischen Darstellung gemäß Fig. 2 nicht zu sehen, da er von der jeweiligen
Ladenschiene 11, und soweit vorhanden auch von der Mittelschiene 10, verdeckt ist.
Zu sehen sind in den Fig. 1 und 2 nur die nicht verdeckten Teile der jeweiligen Sperrkörperträger
5. Die Sperrkörperträger 5 sind erfindungsgemäß an einer der Schienen 9 bis 11, hier
jeweils an der Korpusschiene 9, fixiert.
[0030] Weitere Details zur in den Fig. 1 und 2 jeweils oben dargestellten Ausziehführung
12 in Form eines Einfachauszugs sind in den Fig. 3 bis 10 erläutert. Die in den Fig.
1 und 2 jeweils unten dargestellte Ausziehführung 12 in Form eines Vollauszugs ist
in den Fig. 11 bis 18 genauer dargestellt.
[0031] Die Fig. 3 bis 5 zeigen die als Einfachauszug ausgebildete Ausziehführung 12 im zusammengeschobenen
Zustand von Korpusschiene 9 und Ladenschiene 11, den diese Ausziehführung 12 einnimmt,
wenn das Möbelteil 3 vollständig in den Möbelkorpus 2 hineingeschoben ist. Fig. 3
und 4 zeigen einander gegenüberliegende Seitenansichten, Fig. 5 eine perspektivische
Ansicht. Die Fig. 6 bis 8 zeigen dieselbe Ausziehführung wie die Fig. 3 bis 5, allerdings
in dem Zustand, in dem die Ladenschiene 11 ein Stück weit aus der Korpusschiene 9
herausgezogen ist. Die Fig. 6 und 7 zeigen wiederum einander gegenüberliegende Seitenansichten
und Fig. 8 die Perspektive. In den Fig. 9 und 10 ist diese als Einfachauszug ausgebildete
Ausziehführung 12 jeweils in einer Explosionsdarstellung gezeigt.
[0032] Der Sperrkörper 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel um die Achse 17 hin und her schwenkbar
am Sperrkörperträger 5 gelagert. Der Sperrkörperträger 5 ist erfindungsgemäß an einer
der Schienen 9 bis 11, hier nämlich an der Korpusschiene 9 der Ausziehführung 12 fixiert.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Sperrkörper 4 den Spannhebel 20 zum Zusammenwirken
mit dem als Stahlseil ausgebildeten flexiblen Spannelement 8 und den Sperrhebel 22
auf. Der Sperrhebel 22 ist dafür vorgesehen, mit seinem Kontaktelement 6 mit dem Sperrgegenstück
7 zusammenzuwirken. Das Sperrgegenstück 7 ist, wie besonders gut in Fig. 10 zu sehen,
in diesem Ausführungsbeispiel an der Ladenschiene 11 befestigt und hier in diesem
Ausführungsbeispiel als Zapfen ausgebildet. Die Form des damit zusammenwirkenden Sperrhebels
22 des Sperrkörpers 4, welcher über den Sperrkörperträger 5 schwenkbar an der Korpusschiene
9 gelagert ist, ist besonders gut in den Fig. 6, 8 und 9 zu sehen. Der Spannhebel
20 und der Sperrhebel 22 des Sperrkörpers 4 sind in ihrer Schwenkbewegung um die Achse
17 miteinander zwangsgekoppelt. Sie können also nur gemeinsam verschwenkt werden.
[0033] In den Fig. 3 bis 5, welche wie gesagt die Situation darstellen, wenn das Möbelteil
3 vollständig in den Möbelkorpus 2 eingeschoben ist, befindet sich das flexible Spannelement
8, wie besonders gut in Fig. 4 zu sehen ist, in der nicht ausgelenkten Ausgangsstellung.
In dieser verläuft das flexible Spannelement 8 gerade zwischen den Anlagepunkten 19
des Sperrkörperträgers 5. Der Sperrkörper 4 ist in seine Sperrstellung geschwenkt,
in der einerseits sein Spannhebel 20, wie in Fig. 4 zu sehen, so angeordnet ist, dass
er das Spannelement 8 nicht auslenkt und andererseits der Sperrhebel 22 in seine Sperrstellung
geschwenkt ist, in der er mit seinem hier in diesem Ausführungsbeispiel als eine sacklochförmige
Ausnehmung ausgebildeten Kontaktelement 6 das Sperrgegenstück 7 und damit die Ladenschiene
11 festhält. In Fig. 9 ist der Sperrhebel 22 in der Stellung dargestellt, in der sich
der Sperrkörper 4 in seiner Sperrstellung befindet.
[0034] Wird nun das hier in diesen Fig. 3 bis 10 nicht dargestellte Möbelteil 3 zusammen
mit der Ladenschiene 11 ein Stück weit aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen, so muss
zunächst der Sperrkörper 4 von seiner Sperrstellung gemäß der Fig. 3 bis 5 in seine
Freigabestellung gemäß der Fig. 6 bis 8 um die Achse 17 geschwenkt werden. Durch die
Zwangskopplung von Spannhebel 20 und Sperrhebel 22 ist dies aber nur möglich, wenn
der Spannhebel 20 gleichzeitig das flexible Spannelement 8 von seiner Ausgangsstellung
gemäß Fig. 4 in die in Fig. 7 gut sichtbare ausgelenkte Stellung auslenkt. In dieser
ausgelenkten Stellung gemäß Fig. 7 ist das flexible Spannelement 8 um die Spannfläche
21 herumgeführt und zwar in der Art und Weise, dass es aus seiner gerade verlaufenden
Ausgangsstellung gemäß Fig. 4 in die ausgelenkte Stellung gemäß Fig. 7 ausgelenkt
ist. Dieses Auslenken des Spannelementes 8 ist nur dann möglich, wenn das flexible
Spannelement 8 nicht schon an anderer Stelle von einem anderen Sperrkörper 4 in eine
ausgelenkte Stellung ausgelenkt ist. Meist werden erfindungsgemäße Ausziehsperren
1 so eingerichtet, dass das Spannelement 8 nur von einem einzigen Sperrkörper 4 in
die ausgelenkte Stellung ausgelenkt werden kann und dann das Verschwenken der sonstigen
Sperrkörper 4 der Ausziehsperre 1 von der Sperrstellung in die Freigabestellung blockiert.
Es sind aber auch Ausführungsbeispiele der Erfindung denkbar, bei denen diese Blockierung
erst dann eintritt, wenn das flexible Spannelement von mehr als einem Sperrkörper
4 ausgelenkt ist. Ob die Ausziehsperre 1 bereits nach dem Herausziehen eines einzigen
Möbelteils 3 und damit nach dem Verschwenken eines einzigen Sperrkörpers 4 von der
Sperrstellung in die Freigabestellung das Herausziehen weiterer Möbelteile 3 aus dem
Möbelkorpus 2 blockiert, oder diese Blockierung erst nach dem Herausziehen von mehr
als einem der Möbelteile 3 aus dem Möbelkorpus 2 stattfindet, kann in dem hier gezeigten
Ausführungsbeispiel der Ausziehsperre 1 über den maximal möglichen Verschiebeweg des
Schlittens 27 der hier zur Anwendung kommenden Verriegelung 15 eingestellt werden,
wie dies weiter hinten anhand der Fig. 23 bis 28 gezeigt ist.
[0035] In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist als Montagehilfe vorgesehen, dass der
Sperrkörper 4 eine Schrägfläche 18 zum darüber Hinweggleiten des flexiblen Spannelementes
8 bei der Montage von Sperrkörperträger 5 und Sperrkörper 4 aufweist. Diese Schrägfläche
18 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen auf der zum flexiblen Spannelement 8
hin gewandten Außenfläche des Spannhebels 20 des Sperrkörpers 4 ausgebildet. Ihre
Schräglage ist so eingerichtet, dass die Schrägfläche 18 von der bei der Achse 17
liegenden Seite zur Spannfläche 21 hin in Richtung vom Sperrkörperträger 5 weg, ansteigt.
[0036] Bei der Montage der Ausziehsperre 1 kann in einer ersten Variante zunächst das flexible
Spannelement 8 mit seinen Einspannpunkten 13 und 14 und somit mit der Verriegelung
15 am Möbelkorpus 2 montiert werden. Anschließend werden die Ausziehführungen 12 oder
auch separat deren Korpusschienen 9 am Möbelkorpus 2 befestigt. Bei dieser Montage
sind die Sperrkörperträger 5 und damit auch die Sperrkörper 4 bereits an der jeweiligen
Schiene, also hier der Korpusschiene 9 der Ausziehführung 12 fixiert. Vor der Montage
wird der Sperrkörper 4 in seine Freigabestellung gebracht, sodass der Spannhebel 20
in der in Fig. 7 gezeigten Stellung angeordnet ist. Hierdurch kann die Korpusschiene
9 oder die gesamte Ausziehführung 12 zusammen mit dem Sperrkörper 4 am bereits am
Möbelkorpus 2 montierten flexiblen Spannelement 8 vorbeigeschoben werden, indem das
flexible Spannelement 8 in der in Fig. 7 eingezeichneten Richtung 34 über die Schrägfläche
18 auf dem Spannhebel 20 bzw. dem Sperrkörper 4 hinweggleitet. Wird dann der Sperrkörper
4 mit seinem Spannhebel 20 in die Sperrstellung gemäß Fig. 4 geschwenkt, so ist die
dort gezeigte Ausgangsstellung erreicht. Alternativ hierzu kann natürlich auch zur
Montage vorgesehen sein, dass die Ausziehführung 12 bzw. deren Korpusschiene 9 mit
dem Sperrkörper 4 zuerst am Möbelkorpus 2 fixiert wird und erst anschließend, vorzugsweise
wenn sich der Sperrkörper 4 wie in Fig. 4 in der Sperrstellung befindet, das flexible
Spannelement 8 am Möbelkorpus 2 montiert wird. In diesem Fall wird die Schrägfläche
18 jedenfalls nicht benötigt. Natürlich sind auch andere Montagevorgänge möglich,
bei denen gegebenenfalls ebenso auf die Schrägfläche 18 verzichtet werden kann.
[0037] Zum Einführen der Ladenschiene 11 in die Korpusschiene 9 muss bei der ersten Montage
oder auch nach einer Fehlbedienung das hier als Zapfen ausgeführte Sperrgegenstück
7 gegebenenfalls zumindest einmal über den Sperrhebel 22 des Sperrkörpers 4 hinweg
in das hier als Zapfenaufnahmeausnehmung ausgebildete Kontaktelement 6 eingeführt
werden. Hierzu ist im gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass der Sperrhebel
22 des Sperrkörpers 4 zumindest in der in Fig. 9 dargestellten Sperrstellung parallel
zur Achse 17 in Richtung hin zum Sperrkörperträger 5 geschoben werden kann. Hierdurch
kann das Sperrgegenstück 7 über Einwirken auf die entsprechend geneigte Abschrägung
23 am Sperrhebel 22 den Sperrhebel 22 in Richtung hin zum Sperrkörperträger 5 verschieben,
sodass der das Sperrgegenstück 7 bildende Zapfen in die Zapfenaufnahmeausnehmung des
Kontaktelementes 6 über den Sperrhebel 22 hinweg eingeschoben werden kann. Ist dies
erreicht, so wird der Sperrhebel 22 durch eine hier nicht eingezeichnete Feder oder
anders geartete Federbelastung günstigerweise wieder in Längsrichtung der Achse 17
vom Sperrkörperträger 5 weg in seine Ausgangsstellung geschoben.
[0038] Diese Sonderfunktion zum Einführen des Sperrgegenstücks 7 in das Kontaktelement 6
bei der Erstmontage oder im Anschluss an eine Fehlbedienung, kann natürlich in gleicher
oder anderer Art und Weise auch in anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung ausgeführt
sein.
[0039] Wie bereits eingangs darauf hingewiesen, kann dieselbe Ausziehsperre 1 mit demselben
Sperrkörper 4 und demselben Sperrkörperträger 5 auch für andere Ausziehführungen 12
eingesetzt werden. Die Fig. 11 bis 18 zeigen den Einsatz derselben bereits anhand
der obigen Figurenbeschreibung erläuterten Ausziehsperre 1, bei der in den Fig. 1
und 2 gezeigten, als Vollauszug ausgeführten Ausziehführung 12. Die Fig. 11 bis 13
zeigen analog zu den Fig. 3 bis 5 den Zustand, in dem sich die Schienen 9 bis 11 dieser
Ausziehführung 12 in der Stellung befinden, in der das Möbelteil 3 vollständig in
den Möbelkorpus 2 eingeschoben ist. Der Sperrkörper 4 befindet sich dann in der Sperrstellung
und das flexible Spannelement 8 in seiner Ausgangsstellung (siehe Fig. 12). Die Fig.
14 bis 16 zeigen die Situation, wenn die Ladenschiene 11 und die Mittelschiene 10
ein Stück weit aus der Korpusschiene 9 herausgezogen sind. Der Sperrkörper 4 befindet
sich dann in der Freigabestellung, in der der Sperrkörper 4 das flexible Spannelement
8 aus der Ausgangsstellung in die in Fig. 15 gut sichtbare ausgelenkte Stellung ausgelenkt
hat. Zur Funktionsweise der Ausziehsperre 1 und des Sperrkörpers 4 gilt das oben zum
Einfachauszug bzw. den Fig. 3 bis 10 Gesagte. Die Fig. 17 und 18 zeigen die drei Schienen
9, 10 und 11 der hier als Vollauszug ausgeführten Ausziehführung 12 in einer Explosionsdarstellung
von zwei verschiedenen Seiten. Auch in diesem Ausführungsbeispiel ist der Sperrkörperträger
5 an der Korpusschiene 9 fixiert. In der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 18 ist gut
zu sehen, dass sich auch in diesem Ausführungsbeispiel das Sperrgegenstück 7 an der
Ladenschiene 11 befindet und damit ortsfest an der Schiene 11 angeordnet ist, sodass
das Sperrgegenstück 7 auch hier zwangsweise immer mit der Schiene 11 und damit mit
dem daran montierten Möbelteil 3 mitbewegt wird. Zum hier als Ausführungsbeispiel
gezeigten Vollauszug wird noch darauf hingewiesen, dass die Bewegung der Mittelschiene
10 und der Ladenschiene 11 beim Herausziehen aus der Korpusschiene 9 miteinander über
die Synchronisationsrollen 35 synchronisiert ist. Dies ist aber an sich bekannt und
kann auch in anderen Ausgestaltungsformen gemäß des Standes der Technik ausgeführt
oder weggelassen sein.
[0040] Bei den hier beispielhaft gezeigten Ausziehführungen 12 handelt es sich sowohl beim
Einfachauszug als auch beim Vollauszug um Schienensysteme mit sogenannten Rollenführungen.
Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass dies natürlich nur frei gewählte
Ausführungsbeispiele sind und die Erfindung natürlich genauso gut mit anders gearteten
Ausziehführungen 12, wie sie an sich bekannt sind, kombiniert werden kann. Es muss
sich also insbesondere nicht um rollengeführte Schienensysteme handeln. Es können
genauso gut kugelgelagerte oder mit Gleitlagern versehene oder auch andere Ausziehführungen
12 erfindungsgemäß zum Einsatz kommen.
[0041] In den Fig. 19 und 20 ist nun noch einmal in Ansichten aus zwei verschiedenen Richtungen
die Sperrstellung des Sperrkörpers 4 dargestellt, in der sich das flexible Spannelement
8 in der Ausgangsstellung befindet. Die Fig. 21 und 22 zeigen entsprechend die Freigabestellung,
in der das flexible Spannelement 8 entsprechend ausgelenkt ist. Bei den Fig. 19 bis
22 handelt es sich um ein Ausführungsbeispiel einer Ausziehsperre 1 mit nur einem
einzigen Sperrkörper 4 und damit für ein einziges Möbelteil 3. Die sonstigen Funktionsweisen
der Ausziehsperre 1 und insbesondere des Sperrkörpers 4 entsprechen dem bisher Geschilderten.
Die Grundplatte 24, welche am Möbelkorpus 2 montiert wird und an welcher der Einspannpunkt
14 sowie die Verriegelung 15 fixiert sind, ist eigentlich wie bereits gut in Fig.
1 und 2 zu sehen, durchgängig ausgebildet. Im Sinne einer verbesserten Darstellung
sind in den Fig. 20 und 22 Durchbrechungen dargestellt, um den Spannhebel 20 und sein
Einwirken auf das flexible Spannelement 8 sowie auch die weiter unten erläuterten
Positionen des Schlittens 27 der Verriegelung 15 besser darstellen zu können. Abweichend
von dieser durchgehenden Grundplatte 24 wäre es natürlich genauso gut möglich, den
Einspannpunkt 14 und die Verriegelung 15 direkt am Möbelkorpus 2 zu montieren. In
diesem Fall könnte auf die Grundplatte 24 verzichtet werden.
[0042] Die Fig. 20 und 22 bis 27 dienen nun noch zur Erläuterung einer Verriegelung 15,
wie sie in allen hier gezeigten und bisher erläuterten Ausführungsbeispielen zum Einsatz
kommen kann. Natürlich kann die Verriegelung 15 auch anders gelöst werden.
[0043] Fig. 23 zeigt jedenfalls eine perspektivische Darstellung auf die hier realisierte
Verriegelung 15, bei der der Verriegelungsdeckel 25 sich noch auf dem Verriegelungsgehäuse
28 befindet. In Fig. 24 ist der Verriegelungsdeckel 25 abgenommen, sodass der Drehriegel
26 und der Schlitten 27 gut sichtbar sind. Fig. 25 zeigt den Bereich A aus Fig. 24
vergrößert. In den Fig. 24 und 25 ist der Schlitten 27 mittels des Drehriegels 26
in seiner Lage in der Stellung gemäß Fig. 27 fixiert bzw. verriegelt. Fig. 26 zeigt
denselben Ausschnitt wie Fig. 25, wobei allerdings der Drehriegel 26 so um eine der
Drehrichtungen 29 verdreht wurde, dass er den Schlitten 27 freigibt, die Verriegelung
15 ist somit geöffnet. In Fig. 26 befindet sich der Schlitten 27 aber noch in seiner
Ausgangsstellung gemäß Fig. 20, in der das flexible Spannelement 8 nicht ausgelenkt
ist. Das Drehen des Drehriegels 26 in den Drehrichtungen 29 erfolgt über den Ansteuerzapfen
36, der z.B. direkt oder über die Betätigungswelle 30 von einem hier nicht dargestellten
Schloss oder anderen Betätigungselement gedreht werden kann. In Fig. 27 ist die Ausziehsperre
1 durch herausziehen eines Möbelteils 2 aus dem Möbelkorpus 2 betätigt. Die Fig. 20
und 22 zeigen Längsschnitte durch die Fig. 26 und 27 entlang der jeweiligen Schnittlinie
BB im Bereich von und durch das Verriegelungsgehäuse 28 und den Schlitten 27. Am Schlitten
27 befindet sich der Einspannpunkt 13 des flexiblen Spannelementes 8. Die Bewegungsmöglichkeit
des Schlittens 27 ist durch den bzw. die Anschläge 32 begrenzt. Der Schlitten ist
mittels der Feder 33 in Richtung hin zur Stellung gemäß Fig. 20 vorgespannt.
[0044] Bei der Fixierung des Schlittens 27 in der Position gemäß Fig. 20 mittels des Drehriegels
26 in der Position gemäß der Fig. 24 und 25, also in der Schließstellung bzw. Verriegelungsstellung
der hier realisierten Verriegelung 15, kann das flexible Spannelement 8, welches über
den Einspannpunkt 13 am Schlitten 27 befestigt ist, nicht ausgelenkt werden. Hierdurch
kann keiner der mit dem flexiblen Spannelement 8 zusammenwirkenden Sperrkörper 4 in
eine Freigabestellung gebracht werden. Es kann somit auch kein Möbelteil 3 aus dem
Möbelkorpus 2 herausgezogen werden. Das Möbel ist somit verriegelt. Befindet sich
der Drehriegel 26 in der Position gemäß Fig. 26 und damit die hier realisierte Verriegelung
15 in ihrer Offenstellung, so gibt er den Schlitten 27 frei. Dieser kann dann von
der in Fig. 20 und 26 gezeigten Stellung in die in Fig. 22 und 27 gezeigte Stellung
gezogen werden, wenn ein Möbelteil 3 aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen und damit
das flexible Spannelement 8 von dem diesem Möbelteil 3 zugeordneten Sperrkörper 4
in eine ausgelenkte Stellung gebracht wird. Wie viele Möbelteile 3 aus dem Möbelkorpus
2 gleichzeitig herausgezogen sein können, hängt davon ab, ab wann der Schlitten 27
an den Anschlägen 32 anschlägt. Erreicht der Schlitten 27 bereits dann die Anschläge
32, wenn das flexible Spannelement 8 von nur einem Sperrkörper 4 ausgelenkt ist, so
kann gleichzeitig immer nur ein Möbelteil 3 aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen sein.
Soll es möglich sein, dass gleichzeitig eine vorbestimmte Anzahl von Möbelteilen 3
größer eins aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen sein kann, so muss der vom Schlitten
27 maximal zurücklegbare Weg bis zum Erreichen der Anschläge 32 ein entsprechendes
Vielfaches der durch einen Sperrkörper 4 erzielbaren Auslenkung des flexiblen Spannelementes
sein.
[0045] Der Vollständigkeit halber wird noch darauf hingewiesen, dass auf die, hier mittels
des Drehriegels 26 realisierte Verriegelungsmöglichkeit des Schlittens 27 auch verzichtet
werden kann, wenn dies nicht benötigt wird. Dann ist die Ausziehsperre 1 zwar nicht
mehr abschließbar, sie verhindert aber immer noch, dass zu viele Möbelteile 3 gleichzeitig
aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen sind.
Legende
zu den Hinweisziffern:
[0046]
1 |
Ausziehsperre |
19 |
Anlagepunkt |
2 |
Möbelkorpus |
20 |
Spannhebel |
3 |
Möbelteil |
21 |
Spannfläche |
4 |
Sperrkörper |
22 |
Sperrhebel |
5 |
Sperrkörperträger |
23 |
Abschrägung |
6 |
Kontaktelement |
24 |
Grundplatte |
7 |
Sperrgegenstück |
25 |
Verriegelungsdeckel |
8 |
Spannelement |
26 |
Drehriegel |
9 |
Schiene |
27 |
Schlitten |
10 |
Schiene |
28 |
Verriegelungsgehäuse |
11 |
Schiene |
29 |
Drehrichtung |
12 |
Ausziehführung |
30 |
Betätigungswelle |
13 |
Einspannpunkt |
31 |
Richtung |
14 |
Einspannpunkt |
32 |
Anschlag |
15 |
Verriegelung |
33 |
Feder |
16 |
Länge |
34 |
Richtung |
17 |
Achse |
35 |
Synchronisationsrolle |
18 |
Schrägfläche |
36 |
Ansteuerzapfen |
1. Ausziehsperre (1) für aus einem Möbelkorpus (2) ausziehbare und in den Möbelkorpus
(2) wieder einschiebbare Möbelteile (3), insbesondere Schubladen, wobei die Ausziehsperre
(1) zumindest einen Sperrkörper (4) aufweist, welcher auf und relativ zu zumindest
einem Sperrkörperträger (5) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung
hin und her bewegbar montiert ist und zumindest ein Kontaktelement (6) aufweist, mit
dem zumindest ein, mit dem Möbelteil (3) zumindest teilweise mitbewegbares, Sperrgegenstück
(7) der Ausziehsperre (1) in der Sperrstellung arretierbar und in der Freigabestellung
freigegeben ist, und wobei die Ausziehsperre (1) zumindest ein längserstrecktes und
flexibles Spannelement (8) aufweist, welches sich in der Sperrstellung des Sperrkörpers
(4) in einer Ausgangsstellung befindet und in der Freigabestellung des Sperrkörpers
(4) vom Sperrkörper (4) aus der Ausgangsstellung in eine ausgelenkte Stellung ausgelenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörperträger (5) zur Fixierung an einer Schiene (9, 10, 11), insbesondere
an einer am Möbelkorpus (2) zu montierenden Korpusschiene (9), einer, zumindest zwei
relativ zueinander ausziehbare Schienen (9, 10, 11) aufweisenden, Ausziehführung (12)
für das Möbelteil (3) vorgesehen ist.
2. Ausziehsperre (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Spannelement (8) an zumindest zwei Einspannpunkten (13, 14), vorzugsweise
an seinen einander gegenüberliegenden Enden, eingespannt ist und im Bereich zwischen
den Einspannpunkten (13, 14) von dem Sperrkörper (4) oder zumindest einem der Sperrkörper
(4) in die ausgelenkte Stellung auslenkbar ist.
3. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehsperre (1) eine Verriegelung (15) aufweist, wobei das flexible Spannelement
(8) in einer Offenstellung der Verriegelung (15) in die ausgelenkte Stellung auslenkbar
ist und in einer Schließstellung der Verriegelung (15) zur Verhinderung der Auslenkung
in die ausgelenkte Stellung in der Ausgangsstellung gespannt ist.
4. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Spannelement (8) eine konstante Länge aufweist.
5. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass flexibles Spannelement (8) ein Seil oder ein Band oder eine Kette aufweist oder ist.
6. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (4) auf dem Sperrkörperträger (5) zwischen der Sperrstellung und
der Freigabestellung, vorzugsweise um eine am Sperrkörperträger (5) befestigte Achse
(17), hin und her schwenkbar ist.
7. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (6) des Sperrkörpers (4) eine Zapfenaufnahmeausnehmung und das
Sperrgegenstück (7) ein Zapfen ist oder aufweist, wobei der Zapfen in der Sperrstellung
des Sperrkörpers (4) in der Zapfenaufnahmeausnehmung festgehalten ist und in der Freigabestellung
des Sperrkörpers (4) aus der Zapfenaufnahmeausnehmung herausbewegbar und in diese
hineinbewegbar ist.
8. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (4) eine Schrägfläche (18) zum darüber Hinweggleiten des flexiblen
Spannelementes (8) bei der Montage von Sperrkörperträger (5) und Sperrkörper (4) aufweist.
9. Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (4) einerseits einen Spannhebel (20) zum Zusammenwirken mit dem flexiblen
Spannelement (8) und andererseits einen Sperrhebel (22) aufweist, wobei der Sperrhebel
(22) das Kontaktelement (6) aufweist.
10. Ausziehsperre (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (20) und der Sperrhebel (22) bezüglich ihrer Bewegung relativ zum
Sperrkörperträger (5) miteinander zwangsgekoppelt sind.
11. Ausziehsperre (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (20) und der Sperrhebel (22) gemeinsam, vorzugsweise um eine am Sperrkörperträger
(5) befestigte Achse (17), hin und her schwenkbar sind.
12. Ausziehsperre (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (20) und der Sperrhebel (22) in ihrer Schwenkbewegung um die Achse
(17) miteinander zwangsgekoppelt sind.
13. Anordnung mit einer Ausziehsperre (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zumindest eine Ausziehführung (12) für zumindest ein Möbelteil (3)
mit zumindest zwei relativ zueinander ausziehbaren Schienen (9, 10, 11) aufweist und
der Sperrkörperträger (5) an einer der Schienen (9, 10, 11) der Ausziehführung (12)
fixiert ist.
14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörperträger (5) an einer am Möbelkorpus (2) zu montierenden Korpusschiene
(9) der Ausziehführung (12) fixiert ist und vorzugsweise das Sperrgegenstück (7) an
einer Ladenschiene (11) oder einer Mittelschiene (10) der Ausziehführung (12) oder
direkt am Möbelteil (3) fixiert ist.