TUCHSPENDERSYSTEM

Abstract

 Das Tuchspendersystem ist insbesondere für Feuchttücher vorgesehen und hat einen Behälter (2) zur Aufnahme der Tücher. Auf den Behälter (2) ist eine Haube (3) aufsetzbar, die mit einer Deckeleinrichtung (4) verschließbar ist. Sie weist einen Verbindungsring (20) auf, der mit der Haube (3) verbunden werden kann und einen Boden (26) hat, der mit wenigstens einer Entnahmeöffnung (27) für die Tücher versehen ist. Der Verbindungsring (20) kann durch einen Verschlußdeckel (21) verschlossen werden. Der Behälter (2) und/oder die Haube (3) und/oder die Deckeleinrichtung (4) sind als thermoverformte Kunststoffbauteile ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Tuchspendersystem nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der WO 99/13760 A1 ist ein Tuchspendersystem für Feuchttücher bekannt, das einen zylindrischen Behälter zur Aufnahme der Feuchttücher sowie eine auf die offene Stirnseite des Behälters aufschraubbare Haube mit einer Entnahmeöffnung umfasst. Einteilig mit der Haube ist ein Verschlussdeckel ausgebildet, der über ein Filmscharnier an die Haube schwenkbar angebunden ist und mit dem die Entnahmeöffnung in der Haube verschließbar ist. Bei der Entnahme werden die Feuchttücher durch einen Spalt in der Entnahmeöffnung hindurchgezogen.

[0003] Bei einem Einsatz eines derartigen Tuchspendersystems in medizinischen Bereichen, wie Krankenhäusern oder Arztpraxen, in Apotheken oder im Lebensmittel verarbeitenden Bereich, ist auf die Einhaltung strikter Hygienestandards zu achten. Bei einer Neubefüllung muss das Tuchspendersystem gereinigt und manuell oder thermisch aufbereitet werden. Bei einem nicht sachgerechten Umgang bei der Befüllung, Anwendung oder Aufbereitung kann es zu Kontaminationen im Tuchspendersystem kommen.

[0004] Des Weiteren muss das Tuchspendersystem auch hinreichend stabil ausgebildet sein, um die bei der Anwendung auftretenden Kräfte ohne die Gefahr einer Beschädigung aufnehmen zu können.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde das gattungsgemäße Tuchspendersystem so auszubilden, dass bei materialsparender Ausführung die Gefahr von Kontaminationen reduziert ist.

[0006] Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Tuchspendersystem erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

[0007] Das erfindungsgemäße Tuchspendersystem kann Feuchttücher, gegebenenfalls auch trockene Tücher, aufnehmen und umfasst einen Behälter zur Aufnahme der Tücher, eine mit dem Behälter zu verbindende Haube sowie eine Deckeleinrichtung, die zum Entnehmen eines Tuches geöffnet werden kann. Das Tuchspendersystem kann im medizinischen Bereich, wie zum Beispiel in Krankenhäusern, Arztpraxen, Apotheken, in Alten- und Pflegeheimen oder auch im Lebensmittel verarbeitenden Bereich, eingesetzt werden, in denen erhöhte Hygieneanforderungen bestehen. Die Tücher, die gegebenenfalls zu einer Rolle aufgewickelt und in den Behälter eingesetzt sind, bestehen beispielsweise aus einem Vliesstoff, der zum Beispiel aus Polyester, Polypropylen, Viskose und dgl. gefertigt ist.

[0008] Im Falle von Feuchttüchern kann ein Desinfektionsmittel in den Behälter eingefüllt werden, das von den Tüchern aufgesogen wird. Das Desinfektionsmittel kann in flüssiger Form in den Behälter eingegeben werden oder in fester Form, zum Beispiel als Pulver oder in Tablettenform, wobei anschließend Wasser zugegeben wird. Gegebenenfalls werden die Tücher bereits vor dem Einsetzen in den Behälter mit dem Desinfektionsmittel getränkt.

[0009] Die Deckeleinrichtung hat einen Verbindungsring, der mit der Haube verbunden wird. Der Verbindungsring hat einen Boden, der mit wenigstens einer Entnahmeöffnung für die Tücher versehen ist. Zum Verschließen des Verbindungsringes und damit der Entnahmeöffnung ist ein Verschlussdeckel vorgesehen. Die Deckeleinrichtung bildet eine eigenständige Baueinheit, die separat von dem Behälter und der Haube ausgebildet ist. Mit dem Schließen des Verschlussdeckels ist die Entnahmeöffnung in der Haube sicher und hygienisch verschlossen.

[0010] Des Weiteren eröffnet die Ausführung der Deckeleinrichtung mit Verbindungsring und Verschlussdeckel die Möglichkeit, nach dem Einsetzen der Tücher in den Behälter und dem Aufsetzen der Haube auf den Behälter das Desinfektionsmittel über die noch offene Haube einzugeben. Das oben liegende Tuch im Behälter kann ohne Deckeleinrichtung durch die Öffnung der Haube gefädelt werden. Anschließend wird der Verbindungsring aufgesetzt und der Verschlussdeckel geschlossen. Dieser Vorgang kann bei fest auf dem Behälter aufgesetzter Haube durchgeführt werden, es ist nicht erforderlich, die Haube abzunehmen. Die Haube kann gegebenenfalls so ausgebildet sein, dass auch Tücher bei geschlossener Haube in den Behälter eingesetzt werden können.

[0011] Die erfindungsgemäße Ausführung eignet sich insbesondere für ein Einmalsystem, das nur zur einmaligen Verwendung der im Behälter aufgenommenen Tücher dient und keine Nachfüllfunktion aufweist. Nach dem Einsetzen der Tücher, die beispielsweise zu einer Rolle aufgewickelt sind, in den offenen Behälter kann die Haube auf die offene Behälterstirnseite aufgesetzt und mit dem Behälter verbunden, vorzugsweise unlösbar bzw. irreversibel verbunden werden. Aufgrund der Ausführung als Einmalsystem ist es nicht erforderlich, die Haube wieder vom Behälter zu lösen, so dass eine besonders dichte und hygienisch einwandfreie Verbindung zwischen Behälter und Haube realisiert werden kann.

[0012] In einer zweckmäßigen Ausführung ist die Haube über eine Labyrinthdichtung mit dem Behälter verbunden. Die Labyrinthdichtung kann ineinandergreifende Erhebungen und Vertiefungen sowohl an der Haubenstirnseite als auch an der Behälterstirnseite aufweisen, wodurch ein die Dichtwirkung verbessernder Labyrinthweg im Bereich der einander zugewandten Stirnseiten von Behälter und Haube gegeben ist.

[0013] Die Verbindung zwischen Behälter und Haube kann auf kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Weise erfolgen. Beispielsweise ist im Fall einer Labyrinthdichtung ein Kraftschluss in axialer Richtung durch Reibung und in Radialrichtung eine formschlüssige Verbindung vorteilhaft. Eine stoffschlüssige Verbindung kann beispielsweise dadurch hergestellt werden, dass die Haube mit dem Behälter verschweißt wird, zum Beispiel im Falle einer Ausführung der Bauteile aus Kunststoff durch Reib- oder Ultraschallschweißen, wodurch eine irreversible Verbindung erzeugt wird.

[0014] Auch die Verbindung zwischen dem Verbindungsring der Deckeleinrichtung und der Haube kann auf kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Weise erfolgen. Die Verbindung kann lösbar ausgeführt sein und ist insbesondere auf manuelle Weise herzustellen, um die Deckeleinrichtung, wie vorbeschrieben, nach der Verbindung zwischen Behälter und Haube abnehmen bzw. nachträglich anbringen zu können und im nicht aufgesetzten Zustand beispielsweise Desinfektionsmittel in den Behälter einfüllen zu können.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausführung weist der Verbindungsring der Deckeleinrichtung ein Innengewinde auf. Die Haube ist mit einem entsprechenden Außengewinde versehen. Der Verbindungsring kann somit mit der Haube verschraubt werden. Die Schraubverbindung kann in einfacher Weise hergestellt und gegebenenfalls wieder gelöst werden.

[0016] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung bilden der Verbindungsring und der Verschlussdeckel eine zusammenhängende Baueinheit, wobei der Verschlussdeckel über wenigstens eine Verbindungslasche mit dem Verbindungsring verbunden sein kann und Verbindungsring, Verbindungslasche und Verschlussdeckel vorteilhafterweise einteilig miteinander ausgebildet sind. Es kommt aber auch zum Beispiel eine Ausführung der Verbindung als Filmscharnier in Betracht oder als separat ausgeführtes Scharnier, das mit dem Verbindungsring sowie dem Verschlussdeckel verbunden ist, so dass der Verschlussdeckel am Verbindungsring eine öffnende und schließende Schwenkbewegung ausführen kann.

[0017] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung weist der Verschlussdeckel einen eine Ringschulter bildenden Absatz auf, der bei geschlossenem Verschlussdeckel auf einem korrespondierenden, eine Ringschulter bildenden Absatz am Verbindungsring aufliegt. Die Ringschulter weist einen axialen Abstand zu den beiden Stirnseiten des Verschlussdeckels auf, wobei vorteilhafterweise am Verschlussdeckel, insbesondere im Bereich einer Stirnseite, eine Auflagefläche gebildet ist, mit der der Verschlussdeckel auf der zugewandten Stirnseite des Verbindungsrings aufliegt. Der Verschlussdeckel kann zu diesem Zweck einen radial nach außen sich erstreckenden, einen Kragen bildenden Ring aufweisen, der die Auflagefläche bildet. In dieser Ausführung sind somit zwei ringförmig umlaufende und axial zueinander beabstandete Auflageflächen zwischen dem Verschlussdeckel und dem Verbindungsring gegeben, wodurch die Dichtigkeit bei geschlossenem Verschlussdeckel verbessert ist.

[0018] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist der Boden des Verbindungsringes konkav nach innen bzw. in Richtung auf den aufzusetzenden Verschlussdeckel gekrümmt. Hierdurch wird die Entnahme der Tücher vereinfacht.

[0019] Die schlitzförmige Entnahmeöffnung im Boden des Verbindungsringes hat zudem den Vorteil, dass die Haube keinen Entnahmeschlitz aufweisen muss. Sie weist einen Hals auf, der einen großen Innenquerschnitt aufweist. Der Verbindungsring wird vorteilhaft auf den Hals geschraubt. Der Hals erlaubt ein einfaches Einfüllen von Desinfektionsmittel bzw. das Einfädeln des oben liegenden Tuches aus dem Behälter durch den Schlitz im Boden des Verbindungsrings.

[0020] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung weist die Haube einen stirnseitigen, umlaufenden Trägerrand auf, der zylindrisch oder konisch mit einem verhältnismäßig geringen Konuswinkel ausgebildet ist, sowie einen mit dem Trägerrand verbundenen, mittigen Innenbereich, der mit dem Hals versehen ist. Der Innenbereich ist winklig zu dem Trägerrand ausgerichtet. In Betracht kommt beispielsweise ein konusförmiger Innenbereich, dessen Konuswinkel - bezogen auf die Längsachse der Haube und des Behälters - mindestens etwa 45°, insbesondere zumindest etwa 60° beträgt. Gegebenenfalls kann der Konuswinkel aber auch annähernd oder gleich 90° betragen, so dass der Innenbereich scheibenförmig ausgebildet ist und zumindest annähernd in einer orthogonalen Ebene zur Längsachse liegt. Der Trägerrand besitzt dagegen einen Konuswinkel von maximal etwa 20°, insbesondere maximal etwa 10° und weist bei noch kleineren Konuswinkeln annähernd Zylinderform auf.

[0021] Aufgrund der unterschiedlichen Winkel von Trägerrand und Innenbereich ist zum einen im radial außen liegenden Trägerrand eine hohe axiale Steifigkeit gegeben. Zum andern besteht nach abschließendem Gebrauch des Tuchspendersystems die Möglichkeit, die Haube im Bereich des Innenbereichs axial in Richtung auf den darunterliegenden Behälter einzudrücken, was aufgrund der angenäherten Scheibenform bzw. des großen Konuswinkels des Innenbereichs mit geringeren axialen Kräften als bei einem annähernd zylindrischen Trägerrand möglich ist. Durch das Eindrücken des Innenbereichs kann zum Entsorgen die axiale Gesamthöhe des Tuchspendersystems erheblich reduziert werden, so dass es nur noch wenig Raum beansprucht. Gegebenenfalls wird hierbei auch der außen liegende Trägerrand axial nach innen gedrückt. Zugleich ist aber während des regulären Gebrauchs des Tuchspendersystems eine ausreichend hohe Stabilität gegeben. Auch der Behälter lässt sich vorteilhaft auf ein geringes Volumen zusammendrücken, so dass das gesamte Tuchspendersystem im Hinblick auf eine optimale Entsorgung gut komprimiert werden kann.

[0022] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist der Innenbereich der Haube in einzelne Segmente unterteilt, zwischen denen gegebenenfalls Verstärkungsrippen angeordnet sind, welche sich in Radialrichtung erstrecken. Die Segmentierung des Innenbereichs verbessert die Steifigkeit der Haube. Auch das in einer vorteilhaften Ausführung vorgesehene Außengewinde am Hals der Haube erhöht die Steifigkeit.

[0023] Bei einer bevorzugten Ausführung ist auch die Behälterwandung in Umfangsrichtung in Segmente unterteilt.

[0024] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist am Behälter ein die Haube überspannender Henkel angeordnet. Der Henkel ist beispielsweise an einem radial nach außen ragenden Kragen an der Stirnseite des Behälters befestigt. Hierfür weist der Henkel beispielsweise zwei Zinken im Bereich jeder Stirnseite auf, die durch eine Ausnehmung im radial nach außen weisenden Kragen an der Stirnseite des Behälters ragen und durch ihre Eigenspannung in eine sichernde Position in der Ausnehmung gehalten sind.

[0025] An den Zinken kann ein den Rand der Ausnehmung formschlüssig hintergreifender Absatz angeordnet sein, welcher ein versehentliches Lösen der Zinken aus der Ausnehmung im Rand des Behälters verhindert.

[0026] Gegebenenfalls sind in die zylindrische bzw. konische Wandung des Behälters und/oder in den Boden des Behälters Verstärkungs- bzw. Versteifungsrippen eingebracht, um die Steifigkeit des Behälters zu verbessern. Die Rippen in der Wandung erstrecken sich hierbei bevorzugt in Achsrichtung, die Rippen im Boden in Radialrichtung.

[0027] In den Boden des Behälters, insbesondere im Übergangsbereich zur zylindrischen bzw. konischen Wandung, können Einkerbungen eingebracht sein, welche die Standsicherheit des Behälters verbessern.

[0028] Der Behälter, die Haube und die Deckeleinrichtung sind bei einer erfindungsgemäßen Ausbildung jeweils als Kunststoffbauteile ausgebildet, welche beispielsweise im Wege des Thermoverformens hergestellt werden.

[0029] Der Anmeldungsgegenstand ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch durch alle in den Zeichnungen und der Beschreibung offenbarten Angaben und Merkmale. Sie werden, auch wenn sie nicht Gegenstand der Ansprüche sind, als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0030] Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1

in perspektivischer Ansicht ein Tuchspendersystem mit einem topfförmigen Behälter zur Aufnahme von Tüchern, einer auf den Behälter aufsetzbaren Haube und einer Deckeleinrichtung in einer Entnahmeöffnung in der Haube sowie mit einem übergreifenden Henkel,

Fig. 2

das Tuchspendersystem in einer weiteren perspektivischen Darstellung, mit einer Ansicht des Bodens des Behälters,

Fig. 3

das Tuchspendersystem in einer ersten Seitenansicht,

Fig. 4

das Tuchspendersystem in einer zweiten Seitenansicht, wobei der Henkel teilweise geschnitten dargestellt ist,

Fig. 5

eine Draufsicht auf das Tuchspendersystem,

Fig. 6

im Schnitt den Randbereich zwischen Behälter und aufgesetzter Haube einschließlich des stirnseitigen Endes des Henkels,

Fig. 7

die Deckeleinrichtung mit einem in die Entnahmeöffnung in der Haube einsetzbaren Verbindungsring und einem über eine Verbindungslasche gehaltenen Verschlussdeckel,

Fig. 8

die Deckeleinrichtung gemäß Fig. 7 in Draufsicht,

Fig. 9

die Deckeleinrichtung in Einbaulage im geschlossenen Zustand,

Fig. 10

das Detail "X" aus Fig. 9 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 11

ein Tuchspendersystem in einer alternativen Ausführung ohne Henkel.

[0031] In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0032] Die Fig. 1 bis 5 zeigen in verschiedenen Ansichten ein Tuchspendersystem 1 zur Aufnahme von Tüchern, beispielsweise von Feuchttüchern, welche mit einem Desinfektionsmittel getränkt sind und in hygienisch sensiblen Einrichtungen, wie zum Beispiel Arztpraxen oder Krankenhäusern, oder im Lebensmittel verarbeitenden Bereich, verwendet werden. Das Tuchspendersystem 1 umfasst einen topfförmigen Behälter 2, eine auf den Behälter 2 aufsetzbare Haube 3 und eine Deckeleinrichtung 4, die an einer Entnahmeöffnung 5 (Fig. 3) der Haube 3 vorgesehen ist. Das Tuchspendersystem 1 ist außerdem mit einem Henkel 6 versehen, der am Randbereich des Behälters 2 befestigt ist und die Haube 3 überspannt. Sämtliche Bauteile des Tuchspendersystems 1 bestehen aus Kunststoff, insbesondere aus Polyolefinen, wie Polypropylen, Polyethylen oder PET. Es kommen insbesondere recycelbare Kunststoffmaterialien zum Einsatz. Alle oder auch nur ein Teil der Bauteile können in einem Thermoverformungs- bzw. Tiefziehverfahren hergestellt werden.

[0033] Das Tuchspendersystem 1 kann als Einmalsystem ausgebildet sein. In den Behälter 2 wird eine Tuchrolle mit aufgewickelten Tüchern eingesetzt, anschließend wird die Haube 3 auf die Stirnseite des Behälters 2 aufgesetzt und fest, insbesondere irreversibel mit dem Behälter 2 verbunden. Die Deckeleinrichtung 4 ist lösbar im Bereich der Entnahmeöffnung 5 der Haube 3 angeordnet. Vor dem Gebrauch des Tuchspendersystems 1 kann über die Entnahmeöffnung 5, bevor die Deckeleinrichtung 4 auf die Haube 3 aufgesetzt wird, ein Desinfektionsmittel eingefüllt werden, welches entweder in flüssiger Form oder in Pulver- bzw. Tablettenform vorliegt, das durch Einfüllen von Wasser aktiviert wird. Die Tücher im Behälter 2 saugen daraufhin das Desinfektionsmittel auf. In einem folgenden, der Inbetriebnahme vorgelagerten Schritt kann das oberste Tuch der Tuchrolle durch die Entnahmeöffnung 5 nach außen gezogen und durch die geöffnete Deckeleinrichtung 4 gezogen werden. Anschließend wird die Deckeleinrichtung 4 auf die Haube 3 aufgesetzt und befestigt.

[0034] Der Behälter 2 ist konisch ausgeführt und erweitert sich zu der freien Stirnseite hin. Die Wandung 31 des Behälters 2 ist in Umfangsrichtung in einzelne Wandabschnitte 7 unterteilt, zwischen denen axial verlaufende Rippen 8 liegen. Die Wandabschnitte 7 können jeweils eben ausgebildet sein, so dass sich über den Umfang ein Polygonquerschnitt des Behälters 2 ergibt. Es ist auch möglich, die Wandausschnitte 7 so mit einer Krümmung zu versehen, dass die Wandabschnitte 7 entweder konvex nach außen oder konkav nach innen gekrümmt ausgebildet sind. Diese Struktur des Behälters 2 mit über den Umfang vorteilhaft gleichmäßig verteilt angeordneten Wandabschnitten 7, welche jeweils durch axiale Rippen 8 miteinander verbunden sind, verbessert die Steifigkeit und Festigkeit des Behälters, so dass dünnere Wandstärken für den Behälter 2 in Betracht kommen.

[0035] Die Haube 3 weist einen außen liegenden Trägerrand 9 auf, über den die Haube 3 mit dem Behälter 2 verbunden ist, sowie sich einen radial nach innen erstreckenden Innenbereich 10, in dem mittig die Entnahmeöffnung 5 vorgesehen ist. Bezogen auf die Längsachse 11 (Fig. 3) des Tuchspendersystems weist der außen liegende, stirnseitige Trägerrand 9 einen verhältnismäßig geringen Konuswinkel von maximal 10° auf; der Trägerrand 9 ist somit annähernd zylindrisch ausgebildet. Der sich an den Trägerrand 9 anschließende Innenbereich 10 ist ebenfalls konisch ausgebildet. Der Konuswinkel des Innenbereichs 10 liegt in einem deutlich größeren Winkelbereich zwischen etwa 60° und 70°.

[0036] Der Innenbereich 10 der Haube 3 ist in einzelne Segmente 12 unterteilt (Fig. 5), die durch in Radialrichtung sich erstreckende Rippen 13 miteinander verbunden sind. Die einzelnen, in Umfangsrichtung aneinander anschließenden Segmente 12 des Innenbereichs 10 können jeweils konkav oder konvex gekrümmt sein. Die Unterteilung in Segmente verbessert ähnlich dem segmentierten Aufbau des Behälters 2 die Steifigkeit und Festigkeit, was die Verwendung dünnerer Wandstärken ermöglicht.

[0037] Aufgrund der unterschiedlichen Winkel des Trägerrands 9 und des Innenbereiches 10 gegenüber der Längsachse 11 ist die axiale Steifigkeit unterschiedlich groß. Der Trägerrand 9 weist eine höhere axiale Steifigkeit auf als der flachere Innenbereich 10, was die Möglichkeit eröffnet, den Innenbereich 10 nach Beendigung des Einsatzes des Tuchspendersystems manuell in den Behälters 2 einzudrücken, wodurch die axiale Höhe des Tuchspendersystems 1 reduziert und die Entsorgung erleichtert wird. Nachdem der Innenbereich 10 axial eingedrückt ist, kann bei weiterer axialer Kraftanwendung auch der Trägerrand 9 nach innen umklappen und in den Behälter 2 eingedrückt werden.

[0038] Am Übergang vom Boden 30 des Behälters 2 in die umlaufende Wandung 31 sind Einkerbungen 14 eingebracht, die den Stand des Tuchspendersystems 1 insbesondere auf glattem Untergrund verbessern. Auch wird die Steifigkeit des Behälters 2 in diesem Bereich durch die Einkerbungen 14 erhöht.

[0039] Der Boden 30 des Behälters 2 weist außerdem Rippen 15 auf (Fig. 2), die von der Mitte des Bodens 30 ausgehend sich in Radialrichtung bis zum Randbereich erstrecken. Auch die Rippen 15 werden wie die Rippen 8, 13 durch Ausprägungen gebildet, die bereits beim Tiefziehen hergestellt werden. Vorteilhaft haben die Rippen 8, 13, 15 gleiche Wandstärke wie die angrenzenden Bereiche der Wandung 31, des Innenbereiches 13 und des Bodens 30. Die Rippen 15 verbessern ebenfalls die Steifigkeit des Behälters 2 und stehen nach außen vor. Die Innenseite des Bodens 30 ist somit frei von Erhöhungen, wodurch eine sichere Auflage der Tücher im Behälter 2 gewährleistet ist.

[0040] In Fig. 6 ist ein Verbindungsbereich 16 zwischen der Stirnseite des Behälters 2 und der Stirnseite der Haube 3 dargestellt. Der Verbindungsbereich 16 ist nach Art einer Labyrinthdichtung ausgeführt und weist ineinandergreifende axiale Erhöhungen und Vertiefungen im Randbereich von Behälter 2 und Haube 3 auf, welche kraftschlüssig ineinandergesetzt sind. Die Wandung 31 des Behälters 2 geht in eine umlaufende Wand 32 über, die mit Abstand den Trägerrand 9 umgibt und in einen ebenen Ring 33 übergeht, der in einer Radialebene des Behälters 2 liegt. Der Ring 33 verbindet die Wand 32 mit einer umlaufenden Wand 34, die die Wand 32 mit radialem Abstand umgibt und deren freier Rand 35 radial nach außen verläuft. Vorteilhaft hat die äußere Wand 34 kleinere axiale Höhe als die innere Wand 32. Der Behälter 2 weist aufgrund der beschriebenen Ausbildung im Axialschnitt einen u-förmigen Randbereich auf.

[0041] Da die Haube 3 mit diesem Randbereich 32 bis 34 des Behälters 2 verbunden wird, hat der Randbereich vorteilhaft größere Wandstärke als die Wandung 31 des Behälters 2. Die Haube 3 hat einen etwa komplementär gestalteten Randbereich.

[0042] Der Trägerrand 9 geht am behälterseitigen Ende über einen vorzugsweise ebenen Ring 36 in eine innere umlaufende Wand 37 über, die bei montierter Haube 3 an der Innenseite 38 der Wand 32 des Behälters 2 anliegt. Um eine sichere Verbindung der Haube 3 mit dem Behälter 2 zu gewährleisten, sind die Wände 32, 37 leicht nach innen geneigt. Dadurch liegen die Wände 32, 37 mit radialem Druck aneinander.

[0043] Die innere Wand 37 geht an ihrem behälterfernen Rand über einen Ring 39 in eine äußere umlaufende Wand 40 über. Sie umgibt die äußere Wand 34 des Behälters 2. Der freie Rand 41 der Wand 40 verläuft etwa radial nach außen und bildet wie der freie Rand 35 der Wand 34 des Behälters 2 einen umlaufenden Radialflansch. Er liegt in der Einbaulage der Haube 3 mit geringem Abstand dem freien Rand 35 des Behälters 2 gegenüber.

[0044] Der Randbereich 37 bis 41 der Haube 3 hat vorteilhaft gleiche Wandstärke wie der Trägerrand 9 und der Innenbereich 10. Die in Radialebenen liegenden Ringe 33, 39 von Behälter 2 und Haube 3 liegen aufeinander und können umlaufend oder punktweise verschweißt sein, um eine feste und irreversible Verbindung zwischen Behälter 2 und Haube 3 zu schaffen. Der labyrinthartige Verbindungsbereich 16 schließt den Innenraum des Tuchspendersystems 1 in hygienisch sicherer Weise nach außen ab.

[0045] Der Henkel 6 weist an seinen beiden Enden jeweils zwei parallel verlaufende Zinken 17 auf, die mit Abstand zueinander liegen und sich in Richtung auf ihre freien Enden vorteilhaft verjüngen. Die Zinken 17 werden durch Ausnehmungen 18 gesteckt, die in Verbreiterungen 42 des freien Randes 35 des Behälters vorgesehen sind. Die Ausnehmungen 18 befinden sich radial außerhalb des Verbindungsbereichs 16, in welchem die Verbindung zwischen dem Behälter 2 und der Haube 3 erfolgt. Der Henkel 6 ist im Ausführungsbeispiel bandförmig und flexibel ausgebildet. Er besteht vorteilhaft aus einem geeigneten Kunststoff, so dass er einfach und kostengünstig gefertigt werden kann.

[0046] Die Zinken 17 weisen an ihren voneinander abgewandten Außenseiten jeweils einen Absatz 19 auf (Fig. 4), mit dem sie den Rand der Ausnehmungen 18 hintergreifen, so dass der Henkel 6 sicher am Randbereich des Behälters 2 fixiert ist. Die Zinken 17 sind elastisch gegeneinander biegbar, so dass sie beim Einsetzen in die Ausnehmungen 18 elastisch zusammengedrückt werden, bis die Absätze 19 den Rand der Ausnehmungen 18 untergreifen. Die Zinken 17 federn dann elastisch auseinander, so dass der bügelförmige Henkel 6 fest mit dem Behälter 2 verbunden ist. Wie aus Fig. 6 hervorgeht, ist die Dicke der Zinken 17 vorteilhaft kleiner als die Breite der Ausnehmungen 18. Dadurch können die Zinken 17 einfach in die Ausnehmungen 18 gesteckt werden.

[0047] Für den Transport des Tuchspendersystems 1 besteht die Möglichkeit, die beiden Enden des Henkels 6 nach unten zu ziehen, so dass die Zinken 17 Abstand von den Verbreiterungen 42 haben. Dadurch steht der bügelförmige Henkel 6 nur noch wenig über die Haube 3 vor, was im Auslieferungszustand den Verpackungsprozess verbessert.

[0048] Die Haube 3 hat einen Hals 43 (Fig. 4), an den der Innenbereich 10 anschließt. Der Hals 43 hat ein Außengewinde 24, auf das die Deckeleinrichtung 4 geschraubt werden kann.

[0049] In den Fig. 7 bis 10 ist die Deckeleinrichtung 4 im Detail dargestellt. Die Deckeleinrichtung 4 hat einen Verbindungsring 20 und einen Verschlussdeckel 21, der über eine Verbindungslasche 22 mit dem Verbindungsring 20 verbunden ist und zwischen der in Fig. 7 dargestellten Öffnungsposition und der in Fig. 9 dargestellten Schließposition verstellbar ist, in der der Verschlussdeckel 21 dichtend in den Verbindungsring 20 eingreift. Verbindungsring 20, Verschlussdeckel 21 und Verbindungslasche 22 sind als einteiliges Bauteil ausgeführt.

[0050] Der Verschlussdeckel 21 hat einen Ring 45 (Fig. 8), an den die Verbindungslasche 22 anschließt. Der Ring 45 weist wenigstens eine radial nach außen vorstehende Grifflasche 25 auf, die der Verbindungslasche 22 diametral gegenüberliegt. Die Grifflasche 25 ist vorteilhaft mit einer Profilierung 46 versehen, die die Griffigkeit der Grifflasche 25 erhöht und das Öffnen der Deckeleinrichtung 4 erleichtert.

[0051] An die Innenseite des Ringes 45 schließt eine umlaufende Wand 47 an, die aus zwei im Durchmesser unterschiedlichen Wandabschnitten 48, 49 besteht. Der an den Ring 45 anschließende Wandabschnitt 48 hat größeren Innen- und Außendurchmesser als der über einen umlaufenden Absatz 28 anschließende Wandabschnitt 49. Er schließt an einen Boden 51 an, durch den der Verschlussdeckel 21 geschlossen ist.

[0052] Der Verbindungsring 20 weist ein Innengewinde 23 auf, mit dem der Verbindungsring 20 auf das Außengewinde 24 (Fig. 9) des Halses 43 der Haube 3 geschraubt wird.

[0053] Der Verbindungsring 20 ist mit einem sich in Richtung auf die Haube 3 erstreckenden Schlitzboden 26 versehen, in den ein Entnahmeschlitz 27 zum Entnehmen der Tücher im Behälter 2 eingebracht ist. Bei der Montage wird noch vor dem Aufschrauben des Verbindungsrings 20 auf den Hals 43 das erste Tuch von der Tuchrolle im Behälter 2 durch den Entnahmeschlitz 27 gefädelt. Der obere Teil des Tuches ragt somit durch den Entnahmeschlitz 27 hindurch.

[0054] Der Schlitzboden 26 ist konkav gewölbt, wobei der Entnahmeschlitz im höchsten Teil des Schlitzbodens 26 vorgesehen ist. Der Rand des Schlitzbodens 26 bildet den tiefsten Teil und schließt an eine umlaufende Wand 52 an. Sie erstreckt sich bis zu einem Ring 53, an dessen inneren Rand sie anschließt. Die Wand 52 hat einen solchen radialen Abstand vom Innengewinde 23, dass der Verbindungsring 20 auf den Hals 43 der Haube 3 geschraubt werden kann. Die Wand 52 liegt dann mit radialem Abstand innerhalb des Halses 43. Dadurch lässt sich der Verbindungsring 20 einfach aufschrauben.

[0055] Die Wand 52 liegt über den größten Teil ihrer Höhe auf dem Mantel eines Kegels, der sich vom Schlitzboden 26 aus öffnet. Dies trägt zum einfachen Aufschrauben des Verbindungsringes 20 auf den Hals 43 bei. Die Wand 52 erstreckt sich in montierter Lage über den Hals 43 hinaus in die Haube 3.

[0056] Die Wand 52 ist nahe dem Ring 53 mit einem umlaufenden Absatz 29 versehen, der über einen vorzugsweise zylindrischen Wandabschnitt 54 an den Ring 53 anschließt. Der Wandabschnitt 54 ist wesentlich kürzer als der konische Wandabschnitt 55, der den Absatz 29 mit dem Boden 26 verbindet.

[0057] In der Schließposition des Verschlussdeckels 21 (Fig. 9, 10) liegt sein Ring 45 flächig auf dem ebenen Ring 53 des Verbindungsrings 20 auf. Der scheibenförmige Ring 45 ist breiter als der Ring 53, so dass der Wandabschnitt 48 des Verschlussdeckels 21 problemlos in den Verbindungsring 20 gelangt. Der Verschlussdeckel 21 wird so weit geschwenkt, bis er mit dem Absatz 28 am Absatz 29 des Verbindungsringes 20 zur Anlage kommt (Fig. 9 und 10). Die beiden Absätze 28, 29 sind so ausgebildet, dass sie unter Klemmung ineinandergreifen.

[0058] Die aufeinander liegenden Ringe 45, 53 bilden einen ersten Kontaktbereich. Ein zweiter Kontaktbereich wird durch die aneinander liegenden Absätze 28, 29 gebildet. Er verläuft in Schließposition des Verschlussdeckels 21 ringförmig. Die beiden Kontaktbereiche gewährleisten einen besonders dichten Abschluss.

[0059] Die Grifflasche 25 steht radial nach außen über den Ring 53 des Verbindungsringes 20 vor. Dadurch kann der Verschlussdeckel 21 einfach geöffnet werden. Die der Grifflasche 25 diametral gegenüber liegende Verbindungslasche 22 gewährleistet ein einfaches Öffnen des Verschlussdeckels 21.

[0060] In Fig. 11 ist ein Tuchspendersystem 1 dargestellt, dessen Aufbau demjenigen des ersten Ausführungsbeispiels entspricht. Das Tuchspendersystem 1 umfasst ebenso wie beim ersten Ausführungsbeispiel einen Behälter 2, eine Haube 3 mit einer Entnahmeöffnung und eine auf die Haube 3 aufsetzbare Deckeleinrichtung 4. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist aber bei Fig. 11 kein Henkel vorgesehen. Darum sind am freien Rand 35 des Behälters 2 keine laschenförmigen Verbreiterungen 42 vorgesehen. Im Übrigen ist diese Ausführungsform gleich ausgebildet wie das vorige Ausführungsbeispiel.

[0061] Für den Behälter 2, die Haube 3 und die Deckeleinrichtung 4 können auch mehrschichtige Kunststoffverbunde verwendet werden. Die innere Schicht kann als Barriereschicht dienen und vor dem aggresiven Medium ein Behälter 2 schützen. So kann beispielsweise die äußere Schicht aus Polyethylen (PE) und die innere Schicht aus Polypropylen (PP) bestehen.

[0062] Aufgrund der dünnen Materialien kann eine Materialersparnis von bis zu 60% im Vergleich zu herkömmlichen Tuchspendersystemen erreicht werden.

[0063] Die Deckeleinrichtung 4 kann aus transparentem Material hergestellt werden, so dass der Anwender leicht feststellen kann, wenn die Tücher aufgebraucht sind.

[0064] Wenn das Tuchspendersystem 1 keinen Henkel aufweist, kann es vorteilhaft sein, den Trägerrand 9 verbreitert auszubilden. Dann kann das Tuchspendersystem 1 am verbreiterten Trägerrand 9 bequem getragen werden. Der Trägerrand 9 muss hierbei nicht über seinen gesamten Umfang verbreitert ausgebildet sein. Es reicht beispielsweise aus, den Trägerrand 9 an zwei diametral einander gegenüberliegenden Stellen mit einer als Griff dienenden Verbreiterung zu versehen.

[0065] An der Haube 3 kann auch ein Ring vorgesehen sein, um das Tuchspendersystem zum Beispiel an einer Wand zu befestigen.

Ansprüche

1. Tuchspendersystem, insbesondere für Feuchttücher, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von Tüchern, mit einer auf den Behälter (2) aufsetzbaren Haube (3) und mit einer Deckeleinrichtung (4), mit der die Haube (3) verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeleinrichtung (4) einen Verbindungsring (20) aufweist, der mit der Haube (3) verbindbar ist und einen Boden (26) aufweist, der mit wenigstens einer Entnahmeöffnung (27) für die Tücher versehen ist, und dass der Verbindungsring (20) durch einen Verschlussdeckel (21) verschließbar ist.

2. Tuchspendersystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsring (20) der Deckeleinrichtung (4) lösbar mit der Haube (3) verbunden ist.

3. Tuchspendersystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsring (20) der Deckeleinrichtung (4) auf die Haube (3) aufschraubbar ist.

4. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschlussdeckel (21) der Deckeleinrichtung (4) über wenigstens eine Verbindungslasche (22) mit dem Verbindungsring (20) verbunden ist.

5. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschlussdeckel (21) einen eine Ringschulter bildenden Absatz (28) aufweist, der bei geschlossenem Verschlussdeckel (21) auf einem eine Ringschulter bildenden Absatz (29) am Verbindungsring (20) aufliegt.

6. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Boden (26) des Verbindungsringes (20) konkav gekrümmt ist.

7. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haube (3) kraftschlüssig mit dem Behälter (2) verbunden ist.

8. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haube (3) mit dem Behälter (2) verschweißt ist.

9. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haube (3) über eine Labyrinthdichtung mit dem Behälter (2) verbunden ist.

10. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haube (3) einen stirnseitigen Trägerrand (9) und einen anschließenden Innenbereich (10) aufweist, der winklig zum Trägerrand (9) verläuft.

11. Tuchspendersystem nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Trägerrand (9) zylindrisch oder konisch ausgebildet ist, wobei der Konuswinkel bezogen auf die Längsachse (11) maximal etwa 20°, insbesondere maximal etwa 10° beträgt.

12. Tuchspendersystem nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Innenbereich (10) konisch ausgebildet ist, wobei der Konuswinkel bezogen auf die Längsachse (11) mindestens etwa 45°, insbesondere zumindest etwa 60° beträgt.

13. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Innenbereich (10) in mehrere, über den Umfang verteilt angeordnete Segmente (12)unterteilt ist.

14. Tuchspendersystem, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (2) und/oder die Haube (3) und/oder die Deckeleinrichtung (4) als thermoverformte Kunststoffbauteile ausgebildet sind.

15. Tuchspendersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Behälter (2) ein die Haube (3) überspannender Henkel (6) angeordnet ist.

Zeichnung