SCHLOSSFALLE SOWIE SCHLOSS, UMFASSEND EINE DERARTIGE SCHLOSSFALLE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schlossfalle (2) für eine Tür, umfassend einen Fallenkörper (3), einen Fallenschaft (4), und ein Betätigungselement (5), wobei der Fallenschaft (4) mit dem Fallenkörper (3) verbunden oder einstückig ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (5) verschiebbar an dem Fallenschaft (4) angeordnet ist, und wobei mit dem Betätigungselement (5) eine Schaltvorrichtung (6) betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlossfalle für eine Tür. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Schloss, das eine derartige Schlossfalle umfasst.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Schlossfallen bekannt. Dabei kennt der Stand der Technik auch Zusatzfallen, die lediglich dazu verwendbar sind, einen Zustand der Tür anzuzeigen. So ist beispielsweise für Sicherheitstüren wichtig, den genauen Zustand der Tür, das heißt, ob sich die Tür in einem geöffneten oder in einem geschlossenen Zustand befindet, jederzeit abrufen zu können. Hierzu werden Zusatzfallen verwendet, wobei eine derartige Zusatzfalle beispielhaft in Figur 1 dargestellt ist.

[0003] Figur 1 zeigt ein Schloss für eine Tür gemäß dem Stand der Technik. Das Schloss 1 umfasst einen Schlosskörper 8, in dem eine Schaltvorrichtung 6 angeordnet ist. Die Schaltvorrichtung 6 wird von einer Falle 2 betätigt, wobei die Falle 2 einen Fallenkörper 3 und einen starren Fallenschaft 4 aufweist. Befindet sich die Tür, in der ein derartiges Schloss 1 angeordnet ist, in einem geöffneten Zustand, so wird die Schaltvorrichtung 6 von dem Fallenschaft 4 nicht betätigt. Wird die das Schloss 1 umfassende Tür jedoch geschlossen, so wird der Fallenkörper 3 durch ein Schließblech in den Innenraum des Schlosskörpers 8 gedrückt, wodurch auch der Fallenschaft 4 in Richtung der Schaltvorrichtung 6 verschoben wird. Auf diese Weise wird die Schaltvorrichtung 6 betätigt. Durch Abfrage des Schaltzustands der Schaltvorrichtung 6 ist somit jederzeit ermittelbar, ob sich die Tür in einem geschlossenen oder in einem offenen Zustand befindet.

[0004] Um verschiedenen Dornmaßen Rechnung zu tragen, sind unterschiedliche Fallenschafte 4 vorgesehen. Um Fertigungstoleranzen ausgleichen zu können, ist die Schaltvorrichtung 6 einstellbar. Zumeist ist die Schaltvorrichtung 6 ein Mikroschalter, der eine Schaltfahne 11 aufweist. Die Schaltfahne 11 kann per Hand nachjustiert werden, so dass die Schaltvorrichtung 6 zuverlässig den aktuellen Zustand der Tür anzeigt. Somit ist die einzige Einstellmöglichkeit, insbesondere die einzige Möglichkeit zum Ausgleichen von Fertigungstoleranzen, das Nachjustieren der Schaltfahne 11.

[0005] Eine Nachjustierung per Hand der Schaltfahne 11 ist jedoch sehr zeitaufwändig. Zumeist ist dazu der Schlosskörper 8 zu öffnen, die Schaltfahne 11 nachzujustieren und anschließend der Schlosskörper 8 wieder zu verschließen. Neben diesem aufwändigen Verfahren besteht weiterhin die Gefahr, dass die Schaltfahne 11 zerstört wird, wodurch eine neue Schaltvorrichtung 6 eingebaut werden muss.

[0006] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Schlossfalle anzugeben, die bei einfacher und kostengünstiger Herstellung und Montage eine sichere und zuverlässige Anzeige eines Türzustands ermöglicht, wobei die Schlossfalle universell einsetzbar ist.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Somit erfolgt die Lösung der Aufgabe durch eine Schlossfalle für eine Tür, die einen Fallenkörper, einen Fallenschaft und ein Betätigungselement umfasst. Der Fallenkörper weist bevorzugt eine Fallenschräge auf, wobei durch die Fallenschräge der Fallenkörper von einem Schließblech einer Türzarge verschiebbar ist. Der Fallenschaft ist mit dem Fallenkörper verbunden oder einstückig ausgebildet. An dem Fallenschaft wiederum ist das Betätigungselement verschiebbar angeordnet. Mit dem Betätigungselement ist eine Schaltvorrichtung betätigbar. Durch die verschiebbare Anordnung des Betätigungselements an dem Fallenschaft ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass das Betätigungselement einstellbar ist. Somit sind unterschiedliche Abstände zwischen Fallenschaft und Schaltvorrichtung durch das Betätigungselement ausgleichbar. Insbesondere in dem Fall, in dem mit der Schlossfalle ein Zustand der Tür überprüft werden soll, ist somit ein Ausgleich von Toleranzen möglich. In diesem Fall kann die in einem Schloss eingebaute Schlossfalle durch Verschieben des Betätigungselements relativ zu dem Fallenschaft justiert werden, so dass durch eine Bewegung des Fallenkörpers die Schaltvorrichtung durch das Betätigungselement betätigt wird.

[0008] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0009] Bevorzugt ist vorgesehen, dass an dem Fallenschaft ein Feststellelement angeordnet ist. Mit dem Feststellelement ist das Betätigungselement an dem Fallenschaft feststellbar. Somit ist sichergestellt, dass die justierte Schlossfalle nicht nachträglich verstellt wird.

[0010] Besonders vorteilhaft ist das Feststellelement eine Schraube, insbesondere eine Madenschraube. Die Schraube ist vorteilhafterweise in einem Gewinde des Fallenschafts angeordnet. Somit ist das Betätigungselement sehr einfach feststellbar und sehr einfach lösbar, wodurch eine Justierung der Schlossfalle sehr einfach und aufwandsarm durchgeführt werden kann.

[0011] Die Schlossfalle ist bevorzugt derart ausgebildet, dass das Betätigungselement ein Fallenstift ist. Der Fallenstift ist in einer Bohrung des Fallenschafts angeordnet und bevorzugt innerhalb dieser Bohrung verschiebbar. Alternativ ist bevorzugt vorgesehen, dass der Fallenstift ein Gewinde aufweist, dass in ein Gegengewindes des Fallenschafts einschraubbar ist. Besonders vorteilhaft ist zusätzlich das Feststellelement, wie oben bereits beschrieben, eine Madenschraube, die in einem Gewinde senkrecht zur Bohrung des Fallenschafts angeordnet ist.

[0012] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schloss für eine Tür. Das Schloss umfasst einen Schlosskörper und eine zuvor beschriebene Schlossfalle. Der Schlosskörper ist in ein Türblatt der Tür einsetzbar. Durch die zuvor beschriebene Einstellbarkeit des Betätigungselements der Schlossfalle ist ein Toleranzausgleich ermöglicht. Daher ist sichergestellt, dass das Betätigungselement die Schaltvorrichtung zuverlässig betätigt. Als weiterer Vorteil ist die Schlossfalle zur Verwendung in Schlössern mit unterschiedlichen Dornmaßen geeignet.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Fallenkörper außerhalb des Schlosskörpers angeordnet und ist zumindest teilweise in den Schlosskörper hinein verschiebbar. Insbesondere erfolgt eine derartige Verschiebung in den Schlosskörper hinein durch das Anliegen der Fallenschräge an einem Schließblech. Auf diese Weise ist die Funktionalität einer Falle gewährleistet.

[0014] Außerdem ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass an dem Schlosskörper eine Schaltvorrichtung angebracht ist. Die Schaltvorrichtung ist insbesondere ein Mikroschalter. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung dann durch das Betätigungselement betätigbar ist, wenn der Fallenkörper zumindest teilweise in den Schlosskörper hinein verschoben ist. Somit ist mit der Schaltvorrichtung ein Zustand der Tür anzeigbar. Ist der Fallenkörper in den Schlosskörper hinein verschoben, so deutet dies darauf hin, dass ein Schließblech den Fallenkörper aufgrund der Fallenschräge in den Schlosskörper hinein verschoben hat. In diesem Fall betätigt das Betätigungselement die Schaltvorrichtung. Ist hingegen der Fallenkörper außerhalb des Schlosskörpers angeordnet, so deutet dies darauf hin, dass ein Schließblech den Fallenkörper nicht in den Schlosskörper hinein verschoben hat, die Tür also nicht an dem Schließblech anliegt. In diesem Fall ist die Schaltvorrichtung nicht durch das Betätigungselement betätigt. Eine Abfrage der Schaltvorrichtung erlaubt somit einen Rückschluss auf einen Zustand der Tür.

[0015] An dem Schlosskörper ist vorteilhafterweise ein Lagerelement angeordnet. Das Lagerelement ist insbesondere zur Lagerung des Betätigungselements vorgesehen. Dabei ist das Betätigungselement an dem Lagerelement verschiebbar gelagert. Besonders vorteilhaft ist das Lagerelement unmittelbar an der Schaltvorrichtung angeordnet. Somit wird durch das Lagerelement sichergestellt, dass das Betätigungselement die Schaltvorrichtung betätigt.

[0016] Bevorzugt ist zwischen dem Fallenschaft und dem Lagerelement eine Feder, insbesondere eine Spiralfeder, angeordnet. Die Feder stützt sich bevorzugt auf dem Fallenschaft und auf dem Lagerelement ab. Dabei erzeugt die Feder eine Kraft, die den Fallenkörper aus dem Schlosskörper herausdrängt. Somit ist der Fallenkörper gegen den Druck der Feder in den Schlosskörper hineinschiebbar.

[0017] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Feder das Betätigungselement umgibt. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass das Betätigungselement ein Fallenstift ist. Der Fallenstift ist von der bevorzugt als Spiralfeder ausgebildeten Feder umgeben. Auf diese Weise dient der Fallenstift oder das Betätigungselement zusätzlich als Führung für die Feder.

[0018] Es ist ersichtlich, dass aus der Einstellbarkeit des Betätigungselements relativ zu dem Fallenschaft eine sichere und zuverlässige Betätigung der Schaltvorrichtung durch das Betätigungselement erreicht werden kann. Somit ist mit dem Schloss insbesondere eine sichere und zuverlässige Abfrage über einen aktuellen Zustand der Tür möglich. Daher ist das Schloss bevorzugt für Sicherheitstüren geeignet. Dabei ist vorteilhaft, dass selbst für eine große Serie von Schlössern lediglich ein einziger Fallenschaft gefertigt werden muss. Sowohl ein Toleranzausgleich als auch eine Einstellung auf unterschiedliche Dornmaße erfolgt ausschließlich durch das Betätigungselement. Somit ist vermieden, dass eine Vielzahl von unterschiedlichen Fallenschäfte bereitgestellt werden muss, um verschiedene Schlösser zu realisieren.

[0019] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Berücksichtigung der beigefügten Zeichnungen im Detail beschrieben. In den Zeichnungen ist:

Fig. 1

eine schematische Darstellung eines Schlosses für eine Tür gemäß dem Stand der Technik, und

Fig. 2

eine schematische Darstellung eines Schlosses für eine Tür gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0020] Fig. 2 zeigt eine Schlossfalle 2, die in einem Schloss gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung angeordnet ist. Das Schloss ist insbesondere ein Einsteckschloss und ist in ein Türblatt einsteckbar. Die Schlossfalle 2 ist insbesondere eine Zusatzfalle, die in einem geschlossenen Zustand der Tür von einem nicht gezeigten Schließblech in einen Schlosskörper 8 des Schlosses 1 hineingedrückt ist. Mit einer Zusatzfalle ist die Tür nicht verriegelbar, sondern es soll lediglich ein Zustand der Tür ermittelt werden. Bevorzugt soll mit der Zusatzfalle festgestellt werden, ob die Tür geschlossen ist.

[0021] Ist die Tür nicht geschlossen, so ist ein Fallenkörper 3 der Schlossfalle 2 außerhalb des Schlosskörpers 8 angeordnet. Der Fallenkörper 3 weist eine Fallenschräge auf, so dass der Fallenkörper 3 von dem Schließblech bewegbar ist. Insbesondere ist der Fallenkörper 3 durch das Schließblech zumindest teilweise in den Schlosskörper 8 hinein verschiebbar.

[0022] Der Fallenkörper 3 weist einen (nicht gezeigten) Fallenkopf auf. Der Fallenkopf ist entweder beweglich oder starr ausgebildet. Eine bewegliche Ausbildung des Fallenkopfs erlaubt die Verwendung der Schlossfalle 2 unabhängig von der Schließrichtung der Tür. Ein starrer Fallenkopf umfasst insbesondere lediglich die Fallenschräge und ist daher abhängig von der Schließrichtung der Tür.

[0023] Der Fallenkörper 3 ist mit einem Fallenschaft 4 verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet. Der Fallenschaft 4 befindet sich vollständig innerhalb des Schlosskörpers 8 und dient zur Übertragung der Bewegung des Fallenkörpers 3 an ein Betätigungselement 5. Das Betätigungselement 5 ist ein Fallenstift, der in einer Bohrung des Fallenschafts 4 angeordnet ist. Somit ist das Betätigungselement 5 relativ zu dem Fallenschaft 4 verschiebbar, da der Fallenstift innerhalb der Bohrung verschiebbar ist. Zum Feststellen des Betätigungselements 5 weist die Schlossfalle 2 ein Feststellelement 7 auf. Das Feststellelement 7 ist insbesondere eine Madenschraube. Die Madenschraube ist in einem Gewinde des Fallenschafts 4 angeordnet, wobei das Gewinde senkrecht zu der Bohrung des Fallenschafts 4 orientiert ist, die das als Fallenstift ausgebildete Betätigungselement 5 aufnimmt. Somit ist der Fallenstift durch die Madenschraube innerhalb der Bohrung festklemmbar. Die Ausbildung der Feststellvorrichtung als Madenschraube ist lediglich eine mögliche Ausführung. Andere Ausführungen der Feststellvorrichtung, insbesondere eine formschlüssige oder stoffschlüssige Feststellvorrichtung, sind ebenfalls möglich.

[0024] Das Betätigungselement 5 ist außerdem in einem Lagerelement 9 verschiebbar gelagert, wobei das Lagerelement 9 an dem Schlosskörper 8 befestigt ist. Insgesamt wird daher eine Verschiebung des Fallenkörpers 3 über den Fallenschaft 4 an das Betätigungselement 5 übertragen, so dass das Betätigungselement 5 innerhalb des Schlosskörpers 8 eine Schaltvorrichtung 6 betätigen kann. Die Schaltvorrichtung 6 ist insbesondere ein Mikroschalter. Der Mikroschalter weist eine Schaltfahne 11 auf. Es ist vorgesehen, dass durch die Schaltvorrichtung 6 ein Zustand der Tür, in der das Schloss 1 angeordnet ist, abrufbar ist. Daher ist vorgesehen, dass das Betätigungselement 5 bei Verschiebung des Fallenkörpers 3 in den Schlosskörper 8 hinein die Schaltfahne 11 verschiebe, somit den Mikroschalter schaltet und damit die Schaltvorrichtung 6 betätigt. Wird der Fallenkörper 3 wieder aus dem Schlosskörper 8 herausbewegt, so wird das Betätigungselement 5 von der Schaltfahne 11 gelöst, so dass die Schaltvorrichtung 6 nicht mehr betätigt ist.

[0025] Zur Rückstellung des Fallenkörpers 3, das heißt zum Bewegen des Fallenkörpers 3 aus dem Schlosskörper 8 heraus, ist eine Feder 10 vorgesehen. Die Feder 10 ist insbesondere eine Spiralfeder. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Feder 10 zwischen dem Fallenschaft 4 und dem Lagerelement 9 angeordnet ist, sich daher sowohl an dem Lagerelement 9 als auch an dem Fallenschaft 4 abstützt. Um eine sichere Führung der Feder 10 zu gewährleisten, ist außerdem vorgesehen, dass die Feder 10 das als Fallenstift ausgebildete Betätigungselement 5 umgibt.

[0026] Wird der Fallenkörper 3 durch Einwirken einer äußeren Kraft in den Schlosskörper 8 hinein verschoben, so wird gleichzeitig die Feder 10 gespannt. Nach Wegfall der äußeren Kraft drängt die Feder 10 den Fallenkörper 3 daher wieder aus dem Schlosskörper 8 heraus. Gleichzeitig wird durch ein Verschieben des Fallenkörpers 3 in den Schlosskörper 8 hinein auch das Betätigungselement 5 verschoben. Dabei ist das Betätigungselement 5 über das Feststellelement 7 derart an dem Fallenschaft 4 feststellbar, dass das Betätigungselement 5 in einem Zustand, in dem der Fallenkörper 3 maximal oder zumindest über eine vordefinierte Wegstrecke in den Schlosskörper 8 hinein verschoben ist, die Schaltvorrichtung 6 betätigt. Durch die verschiebliche Lagerung und die Feststellbarkeit des Betätigungselements 5 an den Fallenschaft 4 ist ein Toleranzausgleich möglich, so dass sichergestellt werden kann, dass bei einer maximalen oder vordefinierten Verschiebung des Fallenkörpers 3 in den Schlosskörper 8 hinein eine sichere und zuverlässige Betätigung der Schaltvorrichtung 6 durch das Betätigungselement 5 erfolgt.

[0027] Es ist ersichtlich, dass das erfindungsgemäße Schloss 1 und die erfindungsgemäße Schlossfalle 2 sehr universell einsetzbar sind. So ist insbesondere ein Toleranzausgleich, wie zuvor beschrieben, durch die Verschiebbarkeit des Betätigungselements 5 relativ zu dem Fallenschaft 4 möglich. Gleichzeitig ist durch eine Auswahl einer vordefinierten Länge des Betätigungselements 5 die Schlossfalle 2 auf unterschiedliche Dornmaße des Schlosses 1 einstellbar. So ist sichergestellt, dass durch ein Verschieben des Fallenkörpers 3 in den Schlosskörper 8 hinein, ein sicheres und zuverlässiges Betätigen der Schaltvorrichtung 6 erfolgt. Damit ist ein Zustand einer Tür, in der das Schloss 1 angeordnet ist, über die Schaltvorrichtung 6 stets sicher und zuverlässig abfragbar. Daher eignet sich das Schloss 1 in vorteilhafter Weise zur Verwendung mit einer Sicherheitstür.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Schloss

2

Schlossfalle

3

Fallenkörper

4

Fallenschaft

5

Betätigungselement

6

Schaltvorrichtung

7

Feststellelement

8

Schlosskörper

9

Lagerelement

10

Feder

11

Schaltfahne

Ansprüche

1. Schlossfalle (2) für eine Tür, umfassend

- einen Fallenkörper (3),

- einen Fallenschaft (4), und

- ein Betätigungselement (5),

- wobei der Fallenschaft (4) mit dem Fallenkörper (3) verbunden oder einstückig ausgebildet ist,

- wobei das Betätigungselement (5) verschiebbar an dem Fallenschaft (4) angeordnet ist, und

- wobei mit dem Betätigungselement (5) eine Schaltvorrichtung (6) betätigbar ist.

2. Schlossfalle (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fallenschaft (4) ein Feststellelement (7) angeordnet ist, wobei mit dem Feststellelement (7) das Betätigungselement (5) an dem Fallenschaft (4) feststellbar ist.

3. Schlossfalle (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (7) eine Schraube, insbesondere eine Madenschraube, ist, die in einem Gewinde des Fallenschafts (4 angeordnet ist.

4. Schlossfalle (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) ein Fallenstift ist, der in einer Bohrung des Fallenschafts (4) angeordnet ist.

5. Schloss (1) für eine Tür, umfassend einen Schlosskörper (8) und eine Schlossfalle (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schlosskörper (8) in ein Türblatt einsetzbar ist.

6. Schloss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkörper (3) außerhalb des Schlosskörpers (8) angeordnet ist und zumindest teilweise in den Schlosskörper (8) hinein verschiebbar ist.

7. Schloss (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlosskörper (8) eine Schaltvorrichtung (6), insbesondere ein Mikroschalter, angebracht ist, wobei die Schaltvorrichtung (6) durch das Betätigungselement (5) betätigbar ist, wenn der Fallenkörper (3) zumindest teilweise in den Schlosskörper (8) hinein verschoben ist.

8. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlosskörper (8) ein Lagerelement (9) angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (5) an dem Lagerelement (9) verschiebbar gelagert ist.

9. Schloss (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fallenschaft (4) und dem Lagerelement (9) eine Feder (10), insbesondere eine Spiralfeder, angeordnet ist, wobei die Feder (10) eine Kraft auf den Fallenschaft (4) ausübt, die den Fallenkörper (3) aus dem Schlosskörper (8) herausdrängt.

10. Schloss (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (10) das Betätigungselement (5) umgibt, wobei das Betätigungselement (5) insbesondere ein Fallenstift ist.

Zeichnung