[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführung mit einer an einem Möbelkorpus
befestigbaren Korpusschiene, einer an einem ausziehbaren Möbelteil befestigbaren Ausziehschiene
und einer zwischen der Korpusschiene und der Ausziehschiene angeordneten Mittelschiene,
wobei die Schienen gegeneinander verschiebbar geführt sind und zumindest die Ausziehschiene
gegenüber der Mittelschiene mittels an mindestens einer der Schienen drehbar gelagerten
Laufrollen verschiebbar geführt ist.
[0002] Für Ausziehführungen zum Ausziehen von ausziehbaren Möbelteilen, insbesondere Schubladen,
existieren unterschiedliche Ausführungsformen. Meist werden Ausziehführungen, die
mehr oder weniger spiegelbildlich ausgebildet sind, an beiden Seiten des ausziehbaren
Möbelteils angeordnet.
[0003] Bei Rollen-Ausziehführungen sind zur Verschiebung der Schienen dienende Laufrollen
an den Schienen um (zumindest im Wesentlichen) ortsfest zu diesen liegenden Achsen
drehbar gelagert. Verschiedene Ausbildungsformen von Rollen-Ausziehführungen sind
bekannt. Bei herkömmlichen Teleskopausziehführungen sind an allen Schienen lastübertragende
Laufrollen drehbar gelagert und es werden ohne weitere Maßnahmen die Auszieh- und
die Mittelschiene nacheinander aus der Korpusschiene ausgefahren. Dabei kommt es am
Ende des Ausziehweges der Ausziehschiene aus der Mittelschiene zu einem Anschlag der
Ausziehschiene an der Mittelschiene und einem hiermit verbundenen Stoß, wodurch die
Laufkultur beeinträchtigt wird. Es wurden daher Auszüge nach der Teleskopbauart entwickelt,
bei denen zusätzliche Maßnahmen vorgesehen sind, um einen Synchronlauf (=Differentiallauf)
der Schienen zu erreichen, wobei die Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene jeweils
nur den halben Weg der Ausziehschiene zurücklegt. Neben umlaufenden Bändern, die mit
einem hohen Montageaufwand verbunden sind, wurde hierzu eine an der Mittelschiene
drehbar gelagerte und eine Fensterausnehmung der Mittelschiene durchsetzende elastische
Mitnehmerrolle eingesetzt, die aber keine lastübertragende Rolle darstellt. Eine solche
Teleskopausziehführung mit Differential-Wirkung ist beispielsweise in der
AT 392 883 B beschrieben.
[0004] Weiters sind Rollen-Ausziehführungen nach der Differentialbauart bekannt, bei der
eine an der Mittelschiene drehbar gelagerte lastübertragende Differentialrolle vorhanden
ist, wodurch ein Synchronlauf bzw. Differentiallauf der Schienen erreicht wird. Die
Mittelschiene legt hierbei gegenüber der Korpusschiene jeweils nur den halben Weg
der Ausziehschiene zurück. Bei solchen auch als Differential-Rollen-Ausziehführungen
oder kürzer Differentialausziehführungen bezeichneten Ausziehführungen, die eine hohe
Laufkultur aufweisen, können vorteilhafterweise alle Laufrollen an der Mittelschiene
drehbar gelagert sein. Solche Rollen-Differentialausziehführungen sind beispielsweise
in der
AT 391 603 B,
AT 505 053 B1 und
EP 2 074 909 B1 beschrieben.
[0005] Aktuelle Ausziehführungen sind häufig mit gedämpften Einzugsmechaniken ausgestattet,
die beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils dieses im letzten Abschnitt der Einfahrbewegung
gedämpft in den vollständig eingefahrenen Zustand ziehen. Beispielsweise sind bei
den Differentialausziehführungen der bereits genannten Schriften
AT 505 053 B1 und
EP 2 074 909 B1 solche gedämpften Einzugsmechanismen vorhanden.
[0006] Im Betrieb von Ausziehführungen mit einem differentiellen Lauf der Schienen kann
der Fall auftreten, dass die Ausziehschiene beim Einschieben der Ausziehführung hinter
ihrer vorgesehenen Position zurück liegt. Dies hat zur Folge, dass die Mittelschiene
vor der Ausziehschiene ihre vollständig eingeschobene Stellung erreicht. Um im Weiteren
auch die vollständig eingefahrene Stellung der Ausziehschiene zu erreichen, muss im
Fall einer Rollen-Ausziehführung mit einer den differentiellen Lauf der Schienen bewirkenden
Differential- oder Mitnehmerrolle eine gleitende Verschiebung gegenüber der Oberfläche
der die differentielle Führung der Schienen bewirkenden Rolle durchgeführt werden.
Es ist dadurch ein stark erhöhter Kraftaufwand erforderlich, welcher auch vom Gewicht
des ausziehbaren Möbelteils und dessen Beladung abhängt. Für den Fall der Ausbildung
der Ausziehführung mit einer gedämpften Einzugsmechanik kann ein solcher erhöhter
Kraftaufwand von der Einzugsmechanik üblicherweise nicht aufgebracht werden, sodass
die Ausziehschiene von der Einzugsmechanik nicht vollständig eingezogen wird.
[0007] Neben Rollen-Ausziehführungen, bei denen die Laufrollen an den Schienen drehbar gelagert
sind, sind auch Ausziehführungen bekannt, die mit Kugeln oder Walzen bestückte Laufwagen
aufweisen. Diese haben im Vergleich zu Rollen-Ausziehführungen jeweils ihre eigenen
Vor- und Nachteile, wobei sich die bei der Ausgestaltung und Konstruktion ergebenden
Probleme erheblich von denen der Rollen-Ausziehführungen unterscheiden. Ausziehführungen,
welche mit Kugeln oder Walzen bestückte Laufwagen aufweisen, haben hierbei weniger
gute Laufeigenschaften als Rollen-Ausziehführungen. Außerdem ist bei solchen Ausziehführungen,
die mit Kugeln oder Walzen bestückte Laufwagen aufweisen, die Ausziehschiene nicht
von der Mittelschiene werkzeuglos abnehmbar ausgestaltet. Bei Rollen-Ausziehführungen
ist dies dagegen im Allgemeinen der Fall. Damit kann die Montage der Ausziehschienen
beidseitig am ausziehbaren Möbelteil bei abgenommenen Ausziehschienen erfolgen. Zusätzliche
Adapterschienen am ausziehbaren Möbelteil, um dieses mit den Ausziehschienen zu verbinden,
sind damit nicht erforderlich.
[0008] Um bei Ausziehführungen, welche mit Kugeln oder mit Walzen bestückte Laufwagen aufweisen,
Fehler in der Positionierung der Laufwagen (=Laufwagenfehler) zu verhindern, aber
auch um einen Synchronlauf zwischen einer Korpusschiene, Mittelschiene und Ausziehschiene
einer solchen Ausziehführung zu erreichen, ist es bekannt, Zwangssteuerungen vorzusehen,
bei denen Zahnräder mit Zahnstangenprofilen kämmen. So können Laufwagen mit solchen
Zahnstangenprofilen versehen sein. Im Weiteren ist es bekannt, an der Korpusschiene
und an der Ausziehschiene solche Zahnstangenprofile vorzusehen, wobei ein an der Mittelschiene
drehbar gelagertes Zahnrad mit diesen in Zahneingriff steht. Ausziehführungen, welche
mit Kugeln oder Walzen bestückte Laufwagen aufweisen und mit derartigen Zwangsteuerungen
ausgebildet sind, gehen beispielsweise aus der
DE 10 2004 002 823 A1,
DE 20 307 757 U1,
US 3,857,618 A und
DE 20 2010 007 999 U1 hervor.
[0009] Auch aus der
DE 20 2010 011 854 U1 geht eine Ausziehführung mit zwischen den Schienen angeordneten Laufwagen hervor,
die mit Zahnstangenprofilen ausgebildet sind. Um auch bei einer größeren Belastung
der Ausziehführung im ausgezogenen Zustand der Ausziehführung einen Eingriff des Zahnrads
in die Zahnstangenprofile sicherzustellen, ist mindestens ein bezogen auf die Ausziehrichtung
geneigt verlaufendes Zahnstangenprofil vorgeshen. Zur Ausbildung dieser Neigung sind
an der Oberseite des Laufwagens Noppen vorhanden, die sich an einer zugeordneten Lauffläche
der Schiene abstützen und die in Ausziehrichtung gesehen ansteigen. Auf diese Weise
kann der Laufwagen je nach Belastungssituation zwischen den Stützstellen der Noppen
gegenüber dem Eingriff des Ritzels an der Zahnstange elastisch nachgeben.
[0010] Die
DE 20 2008 013 242 U1 zeigt eine weitere Ausziehführung mit zwischen den Schienen angeordneten Laufwagen,
welche Zahnstangenprofile aufweisen. Die Achsen der mit den Zahnstangenprofilen kämmenden
Zahnräder sind hierbei gegenüber der Mittelschiene elastisch gelagert.
[0011] Aus der
DE 20 2004 006 284 U1 geht eine weitere Ausziehführung mit zwischen den Schienen angeordneten Laufwagen
hervor, welche Zahnstangenprofile aufweisen. Zur weitergehenden Verhinderung von Laufwagenfehlern
sind hier zusätzlich an der Ausziehschiene und der Korpusschiene Zahnstangenprofile
vorgesehen, die mit einem an der Mittelschiene drehbar gelagerten Zahnrad kämmen.
[0012] Um ein Verkanten der beidseitig am ausziehbaren Möbelteil angeordneten Ausziehführungen
beim Ausziehen und Einschieben des ausziehbaren Möbelteils zu verhindern, sind Parallelführungseinrichtungen
bekannt. Hierbei sind an den Korpusschienen der an den beiden Seiten des ausziehbaren
Möbelteils angeordneten Ausziehführungen Zahnstangenprofile angeordnet, welche mit
Zahnrädern kämmen, die über eine Parallelführungswelle miteinander verbunden sind.
Solche Parallelführungseinrichtungen gehen beispielsweise aus der
EP 1 649 782 B1 und
AT 13 357 U hervor. Um die Parallelführung auch über einen Vollauszug oder Überauszug der Ausziehführung
zu ermöglichen, sind in der erstgenannten Schrift verschwenkbare Zahnradträger mit
Übertragungszahnrädern beschrieben, die mit den Parallelführungszahnrädern kämmen.
In der letzteren Schrift sind an den Korpusschienen vordere verschwenkbare Zahnstangenabschnitte
vorgesehen, welche beim Ausziehen der Ausziehführungen von einer vertikalen Ruhestellung
in eine horizontale aktive Stellung verschwenkt werden.
[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, eine vorteilhafte Ausziehführung der eingangs genannten
Art mit einer hohen Laufkultur bereitzustellen. Erfindungsgemäß gelingt dies durch
eine Ausziehführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0014] Bei einer Ausziehführung gemäß der Erfindung weist die Korpusschiene ein erstes Zahnstangenprofil
und die Ausziehschiene ein zweites Zahnstangenprofil auf. An der Mittelschiene ist
eine mindestens ein Zahnrad aufweisende Getriebeeinheit angeordnet, die zur Zwangssteuerung
eines synchronen Laufs der Schienen beim Ausziehen der Ausziehschiene in eine Ausziehrichtung
und Einschieben der Ausziehschiene entgegen der Ausziehrichtung mit dem ersten Zahnstangenprofil
und dem zweiten Zahnstangenprofil in Zahneingriff steht. Hierbei ist zumindest ein
Abschnitt der Längserstreckung eines der Zahnstangenprofile aus einer Grundstellung
in eine Freigabestellung, in welcher der Zahneingriff mit der Getriebeeinheit aufgehoben
ist, elastisch auslenkbar. Somit kann der durch die Zwangssteuerung bewirkte Formschluss
zwischen der Mittelschiene und der Schiene, welche das zumindest abschnittsweise elastisch
auslenkbare Zahnstangenprofil aufweist, aufgehoben werden. Die Verstellung von der
Grundstellung in die Freigabestellung kann hierbei vorteilhafterweise durch Ausübung
einer ausreichend hohen, parallel zur Ausziehrichtung wirkenden Kraft zwischen der
Mittelschiene und der Schiene erreicht werden, welche das zumindest abschnittsweise
elastisch auslenkbare Zahnstangenprofil aufweist. Durch eine solche Kraft kommt es
zu einer im Sinne eines Auseinanderdrückens der Zähne wirkenden Kraftkomponente. Wenn
die parallel zur Ausziehrichtung wirkende Kraft einen Schwellenwert überschreitet,
kommen die Zähne der Getriebeeinheit und des zumindest abschnittsweise elastisch auslenkbaren
Zahnstangenprofils außer Eingriff, wenn dieses Zahnstangenprofil in dem Bereich, in
welchem der Zahneingriff mit der Getriebeeinheit vorliegt, elastisch auslenkbar ist.
[0015] Durch eine derartige Zwangssteuerung in Verbindung mit der verschiebbaren Führung
der Ausziehschiene gegenüber der Mittelschiene mittels an mindestens einer der Schienen
drehbar gelagerten Laufrollen (d. h. die Achse einer jeweiligen Laufrolle ist gegenüber
der jeweiligen Schiene zumindest im Wesentlichen ortsfest), kann eine hohe Laufkultur
mit einem synchronen Lauf der Schienen bereitgestellt werden. Außerdem wird es ermöglicht,
dass die Ausziehschiene von der Mittelschiene, insbesondere werkzeuglos, abgenommen
werden kann, beispielsweise zur Montage am ausziehbaren Möbelteil, und in montagefreundlicher
Weise wieder in die Mittelschiene eingesetzt werden kann. Vorteilhafterweise liegt
der Zahneingriff zwischen der Getriebeeinheit und dem zumindest abschnittsweise elastisch
auslenkbaren Zahnstangenprofil im elastisch auslenkbaren Bereich dieses Zahnstangenprofils
vor, wenn sich die Mittelschiene in ihrer vollständig in die Korpusschiene eingeschobenen
Stellung befindet. Die abgenommene Ausziehschiene kann damit in dieser vollständig
eingeschobenen Stellung der Mittelschiene in die Mittelschiene eingesetzt und eingeschoben
werden, bis sie sich ebenfalls in ihrer vollständig eingeschobenen Stellung befindet,
wobei die Zwangssteuerung zwischen den Schienen durch die elastische Auslenkbarkeit
zumindest eines Abschnitts einer der Zahnstangen überwunden werden kann.
[0016] Die Abnehmbarkeit der Ausziehschiene von der Mittelschiene kann in einer für Rollen-Ausziehführungen
üblichen Weise realisiert werden, insbesondere mittels eines verstellbaren Aushängsicherungsteils.
Wenn sich das Aushängesicherungsteil in seiner Öffnungsstellung befindet, kann ein,
bezogen auf die Ausziehrichtung, vorderes Ende der Ausziehschiene angehoben werden,
sodass Anschlagelemente der Ausziehschiene und der Mittelschiene aneinander vorbeigeführt
werden können. In der Sperrstellung des Aushängesicherungsteils ist das Anheben des
vorderen Endes der Ausziehschiene zumindest soweit blockiert, dass die Anschlagelemente
der Ausziehschiene und der Mittelschiene nicht aneinander vorbeigeführt werden können
und das Ausziehen der Ausziehschiene aus der Mittelschien durch diese zusammenwirkenden
Anschlagelemente begrenzt ist.
[0017] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist auch die Mittelschiene gegenüber
der Korpusschiene mittels an mindestens einer der Schienen drehbar gelagerten Laufrollen
verschiebbar geführt. Es handelt sich dann also um eine reine Rollen-Ausziehführung,
bei der die verschiebbare Führung sowohl der Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene
als auch der Ausziehschiene gegenüber der Mittelschiene durch um Achsen drehbar gelagerte
Laufrollen erfolgt und nicht etwa mittels zwischen den Schienen angeordneten und gegenüber
diesen verfahrbaren Laufwagen, welche mit Wälzkörper bestückt sind. Es kann damit
auch eine, insbesondere werkzeuglose, Abnehmbarkeit der Mittelschiene von der Korpusschiene,
beispielsweise zu Wartungszwecken, ermöglicht werden.
[0018] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung sind alle Laufrollen zur verschiebbaren
Führung der Schienen an der Mittelschiene drehbar gelagert. Es kann hierbei günstigerweise
auch eine lastübertragende Differentialrolle vorgesehen sein, welche mit vertikalem
Spiel gegenüber der Mittelschiene an dieser drehbar gelagert ist und von der eine
Last direkt von der Ausziehschiene auf die Korpusschiene übertragen wird. Die Anordnung
und Ausbildung der Laufrollen einschließlich der Differentialrolle kann hierbei entsprechend
herkömmlichen Differential-Rollen-Ausziehführungen sein. Die Differentialrolle unterstützt
den synchronen Lauf der Schienen, wodurch die durch die Getriebeeinheit und Zahnstangeprofile
bewirkte Zwangssteuerung unterstützt wird. Es können dadurch besonders vorteilhafte
Laufeigenschaften der Ausziehführung erreicht werden, wobei durch die Zwangssteuerung
die korrekte gegenseitige Lage der Schienen im normalen Betrieb sichergestellt werden
kann. Dennoch kann die Ausziehschiene, insbesondere zu Montage- und Wartungszwecken,
in praxisgerechter Weise abgenommen und wieder eingesetzt werden.
[0019] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Getriebeeinheit
um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagerte erste und zweite Zahnräder aufweist,
von denen das erste Zahnrad mit dem ersten Zahnstangenprofil und das zweite Zahnrad
mit dem zweiten Zahnstangenprofil zusammenwirkt. Die Zahnstangenprofile können damit
seitlich zueinander versetzt angeordnet werden, was die Anordnung in der Ausziehführung
erleichtern kann, gerade bei der Ausbildung nach Art einer Rollen-Differential-Ausziehführung.
Bei gleichem Abstand der Zähne der Zahnstangenprofile weisen hierbei die ersten und
zweiten Zahnräder günstigerweise die gleiche Zähneanzahl auf. Die ersten und zweiten
Zahnräder können vorteilhafterweise von einem an einem Grundprofil der Mittelschiene
befestigten Lagerteil um die gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sein. Eine Lagerung
direkt am Basisprofil der Mittelschiene ist aber denkbar und möglich.
[0020] Denkbar und möglich wäre aber auch eine Ausbildungsform, bei welcher die Getriebeeinheit
nur ein einzelnes Zahnrad aufweist, welches zur Zwangssteuerung der Schienen sowohl
mit dem ersten Zahnstangenprofil als auch mit dem zweiten Zahnstangenprofil kämmt.
Das Zahnrad könnte hierbei an einem Achszapfen eines Lagerteils der Getriebeeinheit,
welches an der Mittelschiene befestigt ist, oder an einem direkt am Basisprofil der
Mittelschiene befestigten Achszapfen drehbar gelagert sein. Die Verbindung mit dem
Achszapfen könnte auch starr sein und der Achszapfen drehbar gelagert sein.
[0021] Um einen Vollauszug oder Überauszug zu ermöglichen und hierbei über die gesamte Strecke
des Ausziehens die Zwangssteuerung aufrecht zu erhalten, kann vorgesehen sein, an
der Korpusschiene oder an der Ausziehschiene ein verschwenkbares Zahnstangestück anzuordnen.
Dieses ist zwischen einer Aktivstellung, in welcher es das Zahnstangenprofil der Schiene,
an welcher es angeordnet ist, fortsetzt und einer Passivstellung, in welcher es winklig
zu diesem Zahnstangenprofil steht, verschwenkbar. Im vollständig ausgezogenen Zustand
der Ausziehführung befindet sich das verschwenkbare Zahnstangenstück in seiner Aktivstellung
und steht mit der Getriebeeinheit in Zahneingriff. Im eingeschobenen Zustand der Ausziehführung
befindet sich das Zahnstangenstück in seiner Passivstellung, wobei es bezogen auf
die Ausziehrichtung nicht über das Basisprofil der Schiene vorsteht, an welcher es
verschwenkbar gelagert ist.
[0022] Weitere Vorteile und Einzelheiten werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung
erläutert. In dieser zeigen:
Fig. 1 und 2 Schrägsichten einer Ausziehführung gemäß einem Ausführungsbeispiel der
Erfindung, in eine Blickrichtung auf die Seite der Anbringung des ausziehbaren Möbelteiles
und in eine Blickrichtung auf die Seite der Anbringung am Möbelkorpus, im vollständig
eingefahrenen Zustand der Ausziehführung;
Fig. 3 und 4 Schrägsichten analog Fig. 1 und 2, aber nur der Teile der Zwangssteuerung;
Fig. 5 und 6 Schrägsichten der Ausziehführung in den Blickrichtungen entsprechend
Fig. 1 und 2, aber im vollständig ausgezogenen Zustand der Ausziehführung;
Fig. 7 und 8 Schrägsichten analog Fig. 5 und 6, aber nur der Teile der Zwangssteuerung;
Fig. 9 und 10 Schrägsichten der Ausziehschiene und der Korpusschiene in der Blickrichtung
entsprechend den Fig. 1 und 5;
Fig. 11 und 12 Seitenansichten der Korpusschiene in der Grundstellung und in der Freigabestellung
des elastisch auslenkbaren Abschnitts des Zahnstangenprofils der Korpusschiene;
Fig. 13 ein vergrößertes Detail A von Fig. 12;
Fig. 14 und 15 Schrägsichten der Mittelschiene in den Blickrichtungen entsprechend
Fig. 1 und 2;
Fig. 16 eine Seitenansicht der Mittelschiene;
Fig. 17 und 18 Schrägsichten der Mittelschiene entsprechend den Fig. 14 und 15, aber
ohne die Getriebeeinheit;
Fig. 19 eine Schrägsicht der Ausziehführung in einer Blickrichtung entsprechend Fig.
1, beim Einsetzen der Ladenschiene, der elastisch auslenkbare Abschnitt des Zahnstangenprofils
der Korpusschiene noch in seiner Grundstellung;
Fig. 20 ein vergrößertes Detail B von Fig. 19;
Fig. 21 eine Seitenansicht der Ausziehführung in der Stellung der Schienen entsprechend
Fig. 19;
Fig. 22 ein vergrößertes Detail C von Fig. 21;
Fig. 23 eine Schrägsicht der Ausziehführung analog Fig. 19, der elastisch auslenkbare
Abschnitt des Zahnstangenprofils der Korpusschiene aber in einer Zwischenstellung
zwischen seiner Grundstellung und seiner Freigabestellung;
Fig. 24 ein vergrößertes Detail D von Fig. 23;
Fig. 25 eine Seitenansicht der Ausziehführung in der Stellung der Schienen entsprechend
Fig. 23;
Fig. 26 ein vergrößertes Detail E von Fig. 25;
Fig. 27 eine Schrägsicht der Ausziehführung analog Fig. 19, der elastisch auslenkbare
Abschnitt des Zahnstangenprofils der Korpusschiene aber in seiner Freigabestellung;
Fig. 28 ein vergrößertes Detail F von Fig. 27;
Fig. 29 eine Seitenansicht der Ausziehführung in der Stellung der Schienen entsprechend
Fig. 27;
Fig. 30 ein vergrößertes Detail G von Fig. 29;
Fig. 31 und 32 Schrägsichten der Getriebeeinheit in Blickrichtungen entsprechend den
Fig. 1 und 2.
[0023] Ein Ausführungsbeispiel einer Ausziehführung gemäß der Erfindung ist in den Figuren
1 bis 32 dargestellt. Die Ausziehführung ist als Rollen-Ausziehführung in Form eines
Differentialauszugs ausgebildet.
[0024] Die Ausziehführung dient zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils 1 aus einem
Möbelkorpus 2, von denen lediglich in Fig. 1 Abschnitte durch strichlierte Linien
angedeutet sind. Beim ausziehbaren Möbelteil 1 kann es sich insbesondere um eine Schublade
handeln, wobei die Erfindung auch mit anderen ausziehbaren Möbelteilen eingesetzt
werden kann, beispielsweise Tablaren oder Schrankauszügen. Die in den Figuren dargestellte
Ausziehführung ist im montierten Zustand auf einer Seite des ausziehbaren Möbelteils
1 zwischen dem ausziehbaren Möbelteil 1 und einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 angeordnet.
Auf der anderen Seite des ausziehbaren Möbelteils kann eine spiegelbildlich ausgebildete
Ausziehführung angeordnet sein. Abweichungen von einer exakt spiegelbildlichen Ausbildung
sind möglich. In anderen Ausführungsformen könnte die Ausziehführung grundsätzlich
auch an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils 1 zwischen dem ausziehbaren Möbelteil
1 und einem Abschnitt des Möbelkorpus 2 angeordnet sein.
[0025] Die Ausziehführung umfasst eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 4,
eine am ausziehbaren Möbelteil 1 zu befestigende Ausziehschiene 6 und eine zwischen
diesen liegende Mittelschiene 5. Ausgehend von ihrer vollständig eingefahrenen Stellung
(vgl. Fig. 1 und 2) kann die Ausziehschiene 6 in eine Ausziehrichtung 3 ausgezogen
werden, bis sie ihre vollständig ausgezogene Stellung erreicht, vgl. Fig. 5 und 6.
die Mittelschiene 5 bewegt sich beim Ausziehen der Ausziehschiene 6 mit der halben
Geschwindigkeit der Ausziehschiene 5 in die Ausziehrichtung 3, also über die halbe
Wegstrecke (= Differentiallauf oder Synchronlauf der Schienen).
[0026] Die Korpusschiene 4 besitzt einen vertikalen Basissteg 7, mit dem sie im montierten
Zustand am Möbelkorpus 2 anliegt, und mit dem Basissteg 7 im Bereich seines oberen
oder unteren Randes verbundene obere und untere Horizontalflansche 8, 9, welche zu
ihren freien Rändern hin günstigerweise mit aufeinander zu gerichteten Umbördelungen
versehen sind.
[0027] Die Ausziehschiene 6 besitzt einen vertikalen Basissteg 10 und einen mit dem Basissteg
10 im Bereich seines oberen Randes verbundenen Horizontalflansch 11. Die Befestigung
des ausziehbaren Möbelteils 1 erfolgt am Basissteg 10. Der Basissteg 10 könnte auch
im Bereich seines unteren Endes mit einem Horizontalflansch verbunden sein, auf welchem
das ausziehbare Möbelteil aufliegt.
[0028] Zur gegenseitigen verschiebbaren Führung der Ausziehschiene 6 gegenüber der Mittelschiene
5 und der Mittelschiene 5 gegenüber der Korpusschiene 4 dienen Laufrollen 12 bis 17,
welche parallele Achsen aufweisen. Die Achsen stehen rechtwinklig zur Ausziehrichtung
3 und liegen insbesondere horizontal
[0029] Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Laufrollen 12 bis 17 zur gegenseitigen
verschiebbaren Führung der Schienen 4, 5, 6 alle an der Mittelschiene 5 um zur Mittelschiene
5 zumindest im Wesentlichen ortsfeste Achsen (die Achse der Differentialrolle 16 weist
gegenüber der Mittelschiene 5 ein Spiel auf, wie weiter unten erwähnt) drehbar gelagert.
Andere Rollenanordnungen mit einer drehbaren Lagerung von Laufrollen an der Ausziehschiene
und/oder Korpusschiene sind aber denkbar und möglich.
[0030] Am Basisprofil 19 der Mittelschiene 5 ist im Bereich seines bezogen auf die Ausziehrichtung
3 vorderen Endes eine vordere Laufrolle 12, im Bereich seines hinteren Endes eine
hintere Laufrolle 13 und in seinem mittleren Bereich eine erste und eine zweite mittlere
Laufrolle 14, 15 und eine Differentialrolle 16 drehbar gelagert, wie dies bekannt
ist, beispielsweise aus dem eingangs genannten Stand der Technik betreffend Differential-Rollen-Ausziehführungen.
Die lastübertragende Differentialrolle 16 wirkt sowohl mit einer Laufbahn an der Oberseite
des unteren Horizontalflansches 9 der Korpusschiene 4 als auch mit einer Laufbahn
an der Unterseite des Horizontalflansches 11 der Ausziehschiene 6 zusammen. Durch
die Differentialrolle 16 kommt es auch ohne die weiter unten beschriebene Zwangssteuerung
zu einem differentiellen Lauf der Schienen 4, 5, 6, wobei es aber beispielsweise aufgrund
von Schlupf zu Fehlstellungen zwischen den Schienen kommen kann.
[0031] Hinter der Differentialrolle 16 ist günstigerweise eine Hilfsrolle 17 am Basisprofil
19 der Mittelschiene drehbar gelagert, wie dies ebenfalls bereits bekannt ist. Vor
der Differentialrolle 16 ist günstigerweise ein Abstützteil 18 zur Gleitlagerung angeordnet.
Die Hilfsrolle 17 und/oder das Abstützteil 18 könnte aber auch entfallen.
[0032] Wenn kein Voll- oder sogar Überauszug gewünscht ist, kann die mittlere Laufrolle
14 und mit ihr auch das Abstützteil 18, entfallen.
[0033] Im Ausführungsbeispiel ist die Mittelschiene doppelt abgekröpft ausgebildet, mit
oberen und unteren vertikalen Abschnitten 20, 21 und einem seitlich dazu versetzten
mittleren vertikalen Abschnitt 22, wodurch eine stabile Ausbildung erreicht wird.
Auch Ausbildungen mit nur einer Abkröpfung oder einem durchgehenden vertikalen Steg
sind denkbar und möglich und auch bekannt.
[0034] Die Mittelschiene 5 ist mit verschiedenen Anschlagelementen versehen, um die gegenseitige
Verschiebung der Schienen 4, 5, 6 zu begrenzen.
[0035] Das Anschlagelement 23 (vgl. Fig. 15) der Mittelschiene 5 dient zur Begrenzung des
Ausziehens der Mittelscheine 5 aus der Korpusschiene 4 und wirkt mit dem Anschlagelement
24 (vgl. Fig. 10) der Korpusschiene 4 zusammen. Das Anschlagelement 23 ist verschwenkbar
an der Mittelschiene 5 angeordnet und zum Herausnehmen der Mittelschiene 5 aus der
Korpusschiene 3 kann das Anschlagelement 23 nach oben verschwenkt werden. Das Anschlagelement
25 (vgl. Fig. 15) der Mittelschiene 5 begrenzt das Einschieben der Mittelschiene 5
in die Korpusschiene 4 und wirkt mit dem Anschlagelement 26 (vgl. Fig. 10) der Korpusschiene
4 zusammen. Die bezogen auf die Ausziehrichtung 3 vorne liegende Anschlagfläche des
Anschlagelements 27 (vgl. Fig. 14) der Mittelschiene 5 begrenzt das Einschieben der
Ausziehschiene 6 in die Mittelschiene 5 und wirkt mit dem Anschlagelement 28 (vgl.
Fig. 6) der Ausziehschiene 6 zusammen. Das Anschlagelement 28 wird von einer Abstufung
einer nach unten weisenden Umbördelung des Horizontalflansches 11 der Ausziehschiene
6 gebildet. Eine weitere, in den Fig. nicht sichtbare Abstufung der nach unten gerichteten
Umbördelung des Horizontalflansches 11 der Ausziehschiene 6 wirkt mit der bezogen
auf die Ausziehrichtung 3 hinteren Fläche des Anschlagelements 27 der Mittelschiene
5 zusammen und begrenzt das Ausziehen der Ausziehschiene 6 aus der Mittelschiene 5.
An der Mittelschiene 5 ist ein Aushängesicherungsteil 29 angeordnet, welches in der
in den Fig. 14 bis 16 dargestellten Stellung ein Anheben des vorderen Endes der Ausziehschiene
6 gegenüber der Mittelschiene 5 soweit blockiert, dass das zuvor erwähnte Anschlagelement
der Ausziehschiene 6 nicht über das Anschlagelement 27 angehoben werden kann. Das
Aushängsicherungsteil 29 kann ausgehend von der in den Fig. 14 bis 16 dargestellten
Stellung gegenüber dem Basisprofil 19 der Mittelschiene 5 in die Ausziehrichtung 3
verschoben und daraufhin mit seinem vorderen Ende angehoben werden. In dieser Stellung
kann die Ausziehschiene unter Anhebung ihres vorderen Endes in die Ausziehrichtung
3 von der Mittelschiene 5 vollständig abgezogen werden. Anschlagelemente und ein Aushängsicherungsteil
der zuvor beschriebenen Art sind bei Differential-Rollen-Ausziehführungen grundsätzlich
bekannt.
[0036] Die erfindungsgemäße Ausziehführung besitzt weiters eine Zwangssteuerung für den
synchronen Lauf der Schienen 4, 5, 6 beim Ausziehen und Einschieben der Ausziehschiene
6. Hierzu weist die Korpusschiene 4 ein erstes Zahnstangenprofil 30 und die Ausziehschiene
6 ein zweites Zahnstangenprofil 31 auf. Die Zahnstangenprofile 30, 31 werden im Ausführungsbeispiel
von Zahnstangenteilen gebildet, die mit den Basisprofilen 32, 33 der Korpusschiene
4 und Ausziehschiene 6 verbunden sind. Das Zahnstangenprofil 30 und/oder 31 könnte
auch von einem Steg des jeweiligen Basisprofils 32, 33 gebildet werden, der mit einer
Verzahnung versehen ist.
[0037] Das Zahnstangenprofil 30 erstreckt sich über einen bezogen auf die Ausziehrichtung
3 vorderen Teil der Längserstreckung der Korpusschiene 4. Das Zahnstangenprofil 31
erstreckt sich über einen bezogen auf die Ausziehrichtung 3 hinteren Teil der Längserstreckung
der Ausziehschiene 6.
[0038] An der Mittelschiene 5 ist eine Getriebeeinheit 34 angeordnet. Diese umfasst ein
erstes und ein zweites Zahnrad 35, 36, welche um eine gemeinsame Drehachse 37 drehbar
gelagert sind. Die Drehachse 37 liegt rechtwinklig zur Ausziehrichtung 3 und horizontal.
Im Ausführungsbeispiel wird die Drehachse 37 von einem Achsstift 38 gebildet, an dem
die Zahnräder 35, 36 beidseitig festgelegt sind und der von einem Lagerteil 39 drehbar
gelagert ist, welches am Basisprofil 19 der Mittelschiene 5 festgelegt ist. Auch eine
starre Anordnung des Achsstifts 38 am Lagerteil 39 und drehbare Lagerung der Zahnräder
35, 36 am Achsstift 38 ist denkbar und möglich. Ein Lagerteil 39 könnte auch entfallen,
sodass der Achsstift 38 direkt mit dem Basisprofil 19 der Mittelschiene 5 verbunden
wäre (drehbar oder undrehbar).
[0039] Der Achsstift 38 ist eine Richtung rechtwinklig zur Drehachse 37 und rechtwinklig
zur Ausziehrichtung 3, im Ausführungsbeispiel also in vertikaler Richtung, elastisch
auslenkbar. Es können dadurch Toleranzen bei der Herstellung aufgenommen werden. Diese
elastische Auslenkbarkeit wird im Ausführungsbeispiel durch eine elastische Verformbarkeit
des Lagerteils 39 erreicht.
[0040] Zur Synchronsteuerung der Schienen 4 - 6 kämmt das erste Zahnrad 35 mit dem ersten
Zahnstangenprofil 30 und das zweite Zahnrad 36 mit dem zweiten Zahnstangenprofil 31.
[0041] Im Bereich des bezogen auf die Ausziehrichtung 3 vorderen Endes der Korpusschiene
4 ist ein Zahnstangenstück 40 verschwenkbar gegenüber der Korpusschiene 4 gelagert.
Im vollständig eingefahrenen Zustand der Ausziehführung nimmt dieses eine Passivstellung
ein, in welcher es mit seiner Längserstreckung winkelig zur Ausziehrichtung 3 steht,
vorzugsweise unter einem Winkel von 45° bis 90°. Wenn die Ausziehschiene 6 ausgehend
von ihrer völlig eingefahrenen Stellung in die Ausziehrichtung 3 ausgezogen wird,
so kommt es im Laufe dieses Ausziehens zu einer Verschwenkung des Zahnstangenstücks
40. Diese Verschwenkung erfolgt zunächst durch die Mittelschiene 5, welche mit ihrem
bezogen auf die Ausziehrichtung 3 vorderen Ende an das Zahnstangenstück 40 anfährt.
Im weiteren Verlauf des Ausziehens gleitet das Zahnstangenstück 40 über die Oberfläche
41 des Basisprofils 19 der Mittelschiene 5 und den am Basisprofil 19 angebrachten
Bügel 42. Das Zahnstangenstück 40 bildet dann eine Verlängerung des ersten Zahnstangenprofils
30. Über einen letzten Abschnitt des Ausziehens der Ausziehführung verlässt das erste
Zahnrad 35 das erste Zahnstangenprofil 30 und gelangt in Eingriff mit der Verzahnung
des Zahnstangenstücks 40. Das Zahnstangenstück 40 ist hierbei in seine Aktivstellung
verschwenkt, vgl. Fig. 5 bis 8. Es wird dadurch eine Zwangssteuerung für den Synchronlauf
der Schienen 4 -6 auch für einen Vollauszug oder gar Überauszug des ausziehbaren Möbelteils
erreicht. Wenn ein solcher Voll- oder Überauszug nicht gewünscht ist, kann das Zahnstangenstück
40 auch entfallen.
[0042] Beim Einschieben der Ausziehführung verschwenkt sich das Zahnstangenstück 40 durch
die Schwerkraft wiederum in seine Passivstellung.
[0043] Die Zahnstangenprofile 30, 31 besitzen Längserstreckungen, welche zumindest über
den Großteil ihrer Ausdehnungen parallel zur Ausziehrichtung 3 liegen. Lediglich das
erste Zahnstangenprofil besitzt einen an sein bezogen auf die Ausziehrichtung 3 hinteres
Ende anschließenden Bereich, in welchem es schräg zur Ausziehrichtung 3 verläuft.
In diesem Bereich greift das erste Zahnrad 35 in das erste Zahnstangenprofil 30 ein,
wenn die Differentialrolle 16 in einem letzten Abschnitt des Einschiebens der Ausziehschiene
6 vor Erreichen des vollständig zusammengefahrenen Zustands der Ausziehführung in
einen vertieften Bereich des unteren Horizontalflansches 9 der Korpusschiene 4 einfährt.
Dieser vertiefte Bereich 43 bildet eine abfallende Rampe für die Differentialrolle
16, sodass ein Selbsteinzug über einen letzten Abschnitt des Einfahrens der Ausziehschiene
6 erreicht wird. Ein entsprechender vertiefter Bereich 44 ist für die Hilfsrolle 17
vorhanden. Der zum bezogen auf die Ausziehrichtung 3 hinteren Ende des ersten Zahnstangenprofils
30 schräg nach unten verlaufende Bereich des ersten Zahnstangenprofils 30 ist besonders
gut aus Fig. 11 ersichtlich.
[0044] In dem an das hintere Ende des ersten Zahnstangenprofils 30 anschließenden Bereich,
in welchem das erste Zahnstangenprofil 30 zu seinem hinteren Ende hin schräg nach
unten verläuft, kann das erste Zahnstangenprofil 30 elastisch nach oben ausgelenkt
werden. Hierzu besitzt der obere Horizontalflansch 8 der Korpusschiene 4, unterhalb
von welchem das erste Zahnstangenprofil 30 verläuft, in diesem Bereich eine Fensterausnehmung
45.
[0045] Über den Abschnitt 46 dieses elastisch auslenkbaren Bereichs des ersten Zahnstangenprofils
30 ist die Auslenkbarkeit so groß, dass durch die elastische Auslenkung der Zahneingriff
mit dem ersten Zahnrad 35 der Getriebeeinheit 34 aufgehoben werden kann, d. h. die
Zähne des ersten Zahnrads 35 außer Eingriff mit den Zähnen des ersten Zahnstangenprofils
30 gebracht werden können. Das erste Zahnstangenprofil 30 besitzt somit einen Abschnitt
46 seiner Längserstreckung, in welchem das erste Zahnstangenprofil 30 aus einer Grundstellung,
in welcher ein Zahneingriff mit dem ersten Zahnrad 35 der Getriebeeinheit 34 vorliegt,
in eine Freigabestellung elastisch ausgelenkt werden kann, in welcher der Zahneingriff
mit dem ersten Zahnrad 35 aufgehoben ist. Die elastische Auslenkung erfolgt in eine
Richtung rechtwinklig zur Drehachse 37 des Zahnrads 35, welches mit dem Zahnstangenprofil
30 zusammenwirkt. Im Ausführungsbeispiel ist die Richtung der elastischen Auslenkung
im Wesentlichen vertikal.
[0046] Dadurch wird es in einfacher Weise ermöglicht, dass, nachdem die Ausziehschiene 6
aus der Ausziehführung herausgenommen worden ist, beispielsweise zur Montage am ausziehbaren
Möbelteil 1, diese wiederum in die Mittelschiene 5 der Ausziehführung eingesetzt wird.
Dies wird im Folgenden anhand der Fig. 19 bis 30 erläutert.
[0047] Das Einsetzen der Ausziehschiene 6 kann vorteilhafterweise bei vollständig eingeschobener
Mittelschiene 5 erfolgen. Fig. 19 bis 22 zeigen den Zustand, wenn die Ausziehschiene
6 gerade soweit in die Mittelschiene 5 eingeschoben worden ist, dass die Zähne des
an der Ausziehschiene 6 angeordneten zweiten Zahnstangenprofils 31 in Eingriff mit
dem zweiten Zahnrad 36 gelangen (in der Seitenansicht von Fig. 21 und 22 sind die
Zähne der Zahnräder 35, 36 deckungsgleich). Beim weiteren Eindrücken der Ausziehschiene
6 entgegen der Ausziehrichtung 3 wird die schräge Zahnflanke 47 eines Zahns des ersten
Zahnrads 35 gegen die schräge Zahnflanke 48 eines Zahns des ersten Zahnstangenprofils
30 gedrückt, wodurch es zu einer Kraftkomponente kommt, welche im Sinne eines Abhebens
des ersten Zahnstangenprofils 30 vom ersten Zahnrad 35 wirkt. Eine der schrägen Zahnflanken
47 der Zähne des Zahnrads 35 und eine der schrägen Zahnflanken 48 der Zähne des Zahnstangenprofils
35 sind in Fig. 28 bezeichnet.
[0048] Die Fig. 23 bis 26 zeigen gerade eine Zwischenstellung, bei welcher die auf die Ausziehschiene
6 entgegen der Ausziehrichtung 3 wirkende Kraft so groß ist, dass Zähne des Zahnrads
35 und des Zahnstangenprofils 30 bereits etwas auseinander gedrückt, aber noch im
Eingriff sind. Bei Vergrößerung der auf die Ausziehschiene 6 entgegen der Ausziehrichtung
wirkenden Kraft werden die in Eingriff stehenden Zähne zunehmend auseinander gedrückt,
bis sie mit ihren Spitzen aneinander vorbeigeführt werden können, vgl. Fig. 27. bis
30 Der Zahneingriff zwischen dem ersten Zahnstangenprofil 30 und dem ersten Zahnrad
35 ist zu diesem Zeitpunkt aufgehoben. Nach Überführen über diese beiden Zähne kommt
es zum Zusammenwirken der beiden nachfolgenden Zähne und der Vorgang wiederholt sich,
bis die Ausziehschiene 6 vollständig eingeschoben ist.
[0049] Ohne eine solche Ausbildung mit einem elastisch auslenkbaren Abschnitt des ersten
Zahnstangenprofils 30 müsste die Ausziehschiene 6 im vollständig ausgezogenen Zustand
der Mittelschienen 5 eingesetzt werden, was schwierig handhabbar ist, da sich die
Mittelschiene bei geringen entgegen der Ausziehrichtung 3 wirkenden Kräften entgegen
der Ausziehrichtung 3 verschiebt. Zudem müssten bei einem Einsetzen eines ausziehbaren
Möbelteils 1, an welchem beidseitig Ausziehschienen montiert sind, die Mittelschienen
auf beiden Seiten in ihren vollständig ausgezogenen Stellungen gehalten werden. Es
könnte hierbei auch leicht zu Fehlbedienungen kommen, sodass die Getriebeeinheiten
34 der Ausziehführungen auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils 1 nicht exakt
mit den gleichen Zähnen der Zahnstangenprofile 30, 31 in Zahneingriff stehen.
[0050] Um die elastische Rückstellkraft des elastisch auslenkbaren Abschnitts des ersten
Zahnstangenprofils 30 zu verbessern, ist das erste Zahnstangenprofil 30 im Ausführungsbeispiel
an seinem hinteren Ende mit einem Abstützfortsatz 49 versehen, der sich an der Unterseite
des oberen Horizontalflansches 8 der Korpusschiene 4 abstützt. Der Unterschied zwischen
der Grundstellung des auslenkbaren Abschnitts des ersten Zahnstangenprofils 30 und
dessen Freigabestellung ist insbesondere aus dem Vergleich von Fig. 11 und Fig. 12
ersichtlich.
[0051] Wenn der vertiefte Bereich 43 (und damit auch der vertiefte Bereich 44) der Korpusschiene
4 entfällt, würde das erste Zahnstangenprofil 30 über den gesamten Bereich seiner
Längserstreckung parallel zur Ausziehrichtung 3 verlaufen (in der Grundstellung des
auslenkbaren Abschnitts 46). In der Freigabestellung des auslenkbaren Abschnitts 46
würde das erste Zahnstangenprofil 30 dann in diesem Bereich zu seinem hinteren Ende
hin schräg nach oben verlaufen.
[0052] Im Normalbetrieb der Ausziehführung (wenn keine der Schienen abgenommen oder eingesetzt
wird) befindet sich das erste Zahnrad 35 im Bereich des auslenkbaren Abschnitts 46
des ersten Zahnstangenprofils 30, wenn die Ausziehführung vollständig zusammengeschoben
ist. Die Zwangssteuerung des synchronen Laufs der Schienen durch die Zahnstangenprofile
30, 31 und die Getriebeeinheit 34 erfolgt aber auch in dieser Stellung der Ausziehführung,
da die zwischen dem ersten Zahnrad 35 und dem ersten Zahnstangenprofil 30 wirkende
Kraft wesentlich geringer als die zur Auslenkung des Abschnitts 46 des ersten Zahnstangenprofils
30 erforderliche Kraft von der Grundstellung in die Freigabestellung ist.
[0053] Das erste Zahnstangenprofil 30 könnte statt nur über einen Abschnitt seiner Längserstreckung
über seine gesamte Längserstreckung elastisch auslenkbar sein.
[0054] Anstelle das erste Zahnstangenprofil 30 mit zumindest einem auslenkbaren Abschnitt
46 zu versehen, könnte auch das zweite Zahnstangenprofil 31 über seine gesamte Längserstreckung
elastisch auslenkbar ausgebildet werden, sodass eine Auslenkung ausgehend von einer
Grundstellung, in welchem ein Zahneingriff zwischen dem zweiten Zahnstangenprofil
31 und dem zweiten Zahnrad 36 vorliegt, in eine Freigabestellung erfolgen kann, in
welchem der Zahneingriff zwischen dem zweiten Zahnstangenprofil 31 und dem zweiten
Zahnrad 36 aufgehoben ist.
[0055] Unterschiedliche weitere Modifikationen des gezeigten Ausführungsbeispiels der Erfindung
sind denkbar und möglich, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. So könnte die
Ausziehführung auch in anderer Weise angeordnete Laufrollen zur gegenseitigen verschiebbaren
Führung der Schienen aufweisen. Es könnte hierbei auch eine Differentialrolle entfallen,
wobei die Synchronsteuerung zwischen den Schienen auch nur durch die Zahnstangenprofile
30, 31 in Verbindung mit der Getriebeeinheit 34 erfolgen könnte. Beispielsweise könnte
auch eine Anordnung der Laufrollen nach Art eines herkömmlichen Teleskopauszugs vorgesehen
sein. Es wären dann auch nicht alle Laufrollen an der Mittelschiene 5 drehbar gelagert.
Eine zusätzliche elastische Mitnehmerrolle (die aber keine lastübertragende Rolle
darstellt), wie sie beispielsweise aus dem eingangs genannten Stand der Technik bekannt
ist, könnte hierbei ebenfalls vorgesehen sein oder aber auch entfallen.
[0056] Wenn die Basisprofile der Schienen so ausgebildet werden und die Laufrollen so angeordnet
werden, dass die Zahnstangenprofile 30, 31 senkrecht übereinander angeordnet werden
können, könnte die Getriebeeinheit 34 auch nur ein einzelnes Zahnrad aufweisen.
[0057] Je nach Ausbildung der Basisprofile der Schienen und Anordnung der Laufrollen wäre
es grundsätzlich auch denkbar und möglich, dass das an der Ausziehschiene angeordnete
Zahnstangenprofil mit seinen Zähnen nach unten weist und das an der Korpusschiene
angeordnete Zahnstangenprofil tiefer liegt und mit seinen Zähnen nach oben weist.
Insbesondere bei einer solchen Ausbildung könnte anstelle des Zahnstangenstücks 40
auch vorgesehen sein, dass im Bereich des hinteren Endes der Ausziehschiene ein Zahnstangenstück
analog zum Zahnstangenstück 40 verschwenkbar gelagert ist.
[0058] Ein verschwenkbares Zahnstangenstück könnte grundsätzlich auch zur Verlängerung des
tieferliegenden Zahnstangenprofils (als im Ausführungsbeispiel des Zahnstangenprofils
31) vorgesehen sein, wobei ein solches Zahnstangestück dann im eingefahrenen Zustand
der Ausziehführung mittels einer Feder nach oben verschwenkt sein könnte.
[0059] Anstelle des an das hintere Ende des ersten Zahnstangenprofils 30 anschließenden
Bereichs, in welchem das erste Zahnstangeprofil 30 zu seinem hinteren Ende hin schräg
nach unten verläuft, um der Bewegung der Getriebeeinheit 34 zu folgen, wenn mindestens
eine Laufrolle der Mittelschiene in einen vertieften Bereich der Korpusschiene kurz
vor Erreichen der vollständig eingefahrenen Stellung einfährt, könnte das zweite Zahnstangenprofil
31 anschließend an sein vorderes Endes einen Bereich aufweisen, über welchen es zu
seinem vorderen Ende hin schräg zur Ausziehrichtung 3 nach oben verläuft.
[0060] Obwohl eine Einzugsmechanik (= ein Selbsteinzug) in den Figuren der Einfachheit halber
nicht dargestellt ist, wird eine solche in vielen Ausführungsformen vorteilhafterweise
eingesetzt werden. Beispielsweise könnte eine solche Einzugsmechanik entsprechend
dem eingangs im Zusammenhang mit Differential-Rollen-Ausziehführungen genannten Stand
der Technik ausgebildet sein. Durch eine erfindungsgemäße Ausbildung mit einer Zwangssteuerung
zur Synchronisierung der Schienen ist die korrekte gegenseitige Lage der Schienen
sichergestellt. Damit wird auch bei einer relativ geringen Einzugskraft der Einzugsmechanik
ein vollständiges Einfahren der Ausziehführung sichergestellt. Die Einzugsmechanik
kann damit relativ kostengünstig ausgebildet werden.
Legende zu den Hinweisziffern:
| 1 |
ausziehbares Möbelteil |
26 |
Anschlagelement |
| 2 |
Möbelkorpus |
27 |
Anschlagelement |
| 3 |
Ausziehrichtung |
28 |
Anschlagelement |
| 4 |
Korpusschiene |
29 |
Aushängesicherungsteil |
| 5 |
Mittelschiene |
30 |
erstes Zahnstangenprofil |
| 6 |
Ausziehschiene |
31 |
zweites Zahnstangenprofil |
| 7 |
Basissteg |
32 |
Basisprofil |
| 8 |
Horizontalflansch |
33 |
Basisprofil |
| 9 |
Horizontalflansch |
34 |
Getriebeeinheit |
| 10 |
Basissteg |
35 |
erstes Zahnrad |
| 11 |
Horizontalflansch |
36 |
zweites Zahnrad |
| 12 |
vordere Laufrolle |
37 |
Drehachse |
| 13 |
hintere Laufrolle |
38 |
Achsstift |
| 14 |
mittlere Laufrolle |
39 |
Lagerteil |
| 15 |
mittlere Laufrolle |
40 |
Zahnstangenstück |
| 16 |
Differentialrolle |
41 |
Oberfläche |
| 17 |
Hilfsrolle |
42 |
Bügel |
| 18 |
Abstützteil |
43 |
vertiefter Bereich |
| 19 |
Basisprofil |
44 |
vertiefter Bereich |
| 20 |
oberer vertikaler Abschnitt |
45 |
Fensterausnehmung |
| 21 |
unterer vertikaler Abschnitt |
46 |
Abschnitt |
| 22 |
mittlerer vertikaler Abschnitt |
47 |
Zahnflanke |
| 23 |
Anschlagelement |
48 |
Zahnflanke |
| 24 |
Anschlagelement |
49 |
Abstützfortsatz |
| 25 |
Anschlagelement |
|
|
1. Ausziehführung mit einer an einem Möbelkorpus (2) befestigbaren Korpusschiene (4),
einer an einem ausziehbaren Möbelteil (1) befestigbaren Ausziehschiene (6) und einer
zwischen der Korpusschiene (4) und der Ausziehschiene (6) angeordneten Mittelschiene
(5), wobei die Schienen (4 - 6) gegeneinander verschiebbar geführt sind und zumindest
die Ausziehschiene (6) gegenüber der Mittelschiene (5) mittels an mindestens einer
der Schienen drehbar gelagerten Laufrollen (12 - 17) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschiene (4) ein erstes Zahnstangenprofil (30) und die Ausziehschiene (6)
ein zweites Zahnstangenprofil (31) aufweist und an der Mittelschiene (5) eine mindestens
ein Zahnrad (35, 36) aufweisende Getriebeeinheit (34) angeordnet ist, die zur Zwangssteuerung
eines Synchronlaufs der Schienen beim Ausziehen der Ausziehschiene (6) in eine Ausziehrichtung
(3) und Einschieben der Ausziehschiene (6) entgegen der Ausziehrichtung (3) mit dem
ersten Zahnstangenprofil (30) und dem zweiten Zahnstangenprofil (31) in Zahneingriff
steht und dass zumindest ein Abschnitt (46) der Längserstreckung eines der Zahnstangenprofile
(30, 31) aus einer Grundstellung in eine Freigabestellung, in welcher der Zahneingriff
mit der Getriebeeinheit (34) aufgehoben ist, elastisch auslenkbar ist.
2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (46) des ersten Zahnstangeprofils (30), welcher an ein bezogen auf
die Ausziehrichtung (3) hinteres Ende des ersten Zahnstangenprofils (30) anschließt,
elastisch auslenkbar ist.
3. Ausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Mittelschiene (5) gegenüber der Korpusschiene (4) mittels an mindestens
einer der Schienen drehbar gelagerten Laufrollen (12 - 17) verschiebbar geführt ist.
4. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Laufrollen an der Mittelschiene (5) drehbar gelagert sind.
5. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (37) des mindestens einen Zahnrads (35, 36) der Getriebeeinheit (34),
welches zur Zwangssteuerung der Schienen mit dem ersten und/oder zweiten Zahnstangenprofil
(30, 31) in Zahneingriff steht, oder im Fall von mehr als einem solchen Zahnrad (35,
36) jedes dieser Zahnräder (35, 36) rechtwinklig zur Ausziehrichtung (3) und horizontal
liegt.
6. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Drehachse (37) des Zahnrads (35, 36) der Getriebeeinheit oder die Drehachse
(37) mindestens eines der Zahnräder (35, 36) der Getriebeeinheit bildender Achsstift
(38) in eine rechtwinklig zur Drehachse (37) und rechtwinklig zur Ausziehrichtung
(3) stehende Richtung elastisch auslenkbar ist.
7. Ausziehführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsstift (38) von einem Lagerteil (39) der Getriebeeinheit (34) festgelegt oder
drehbar gelagert ist, wobei das Lagerteil (39) in die rechtwinklig zur Drehachse (37)
und rechtwinklig zur Ausziehrichtung (3) stehende Richtung elastisch verformbar ist.
8. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinheit (34) um eine gemeinsame Drehachse (37) drehbar gelagerte erste
und zweite Zahnräder (35, 36) aufweist, von denen das erste Zahnrad (35) mit dem ersten
Zahnstangenprofil (30) und das zweite Zahnrad (36) mit dem zweiten Zahnstangenprofil
(31) zusammenwirkt.
9. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Korpusschiene (4) oder an der Ausziehschiene (6) ein verschwenkbares Zahnstangenstück
(40) angeordnet ist, welches zwischen einer Passivstellung, in welcher es winklig
zum Zahnstangenprofil (30, 31) der Schiene steht, an welcher das Zahnstangenstück
(40) angeordnet ist, und einer Aktivstellung verschwenkbar ist, in welcher es das
Zahnstangenprofil (30, 31) der Schiene, an welcher das Zahnstangenstück (40) angeordnet
ist, fortsetzt, wobei die Getriebeeinheit (34) in einem vollständig ausgezogenen Zustand
der Ausziehführung mit dem Zahnstangenstück (40) in Zahneingriff steht.
10. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehschiene (6) werkzeuglos von der Mittelschiene (5) abnehmbar ist.