POLSTERMÖBEL

Abstract

 Polstermöbel (100) mit zwei seitlich angeordneten Beschlägen (2), mit einer ein-und ausschwenkbaren Fußauflage (1), die von den zwei seitlich angeordneten Beschlägen (2) gehalten ist, wobei diese Beschläge (2) jeweils einen vordersten Stützbereich (2) für die Fußauflage (1) und mindestens einen weiteren Stützbereich (4) für die Fußauflage (1) umfassen, wobei der vorderste Stützbereich (3) jeweils mittels zweier Schwenklenker (5, 6) mit dem weiteren Stützbereich (4) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel mit einer ein- und ausschwenkbaren Fußauflage. Derartige Polstermöbel sind bereits bekannt. Nachteilig an diesen bekannten Polstermöbeln ist, dass sie keine wünschenswert lange Fußauflage bereitstellen, sie hinsichtlich der möglichen Formgebungen stark eingeschränkt sind und/oder eine geringe Belastbarkeit aufweisen und/oder aufwendig herzustellen sind.

[0002] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein Polstermöbel zu schaffen, welches zumindest hinsichtlich eines der genannten Nachteile verbessert ist.

[0003] Diese Aufgabe ist durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Polstermöbel gelöst.

[0004] Das erfindungsgemäße Polstermöbel weist eine ein- und ausschwenkbare Fußauflage auf. Mit Vorteil weist das Polstermöbel zudem eine Rückenlehne auf, deren Neigung - vorzugsweise gekoppelt mit dem Schwenkzustand der Fußauflage - veränderbar ist. Auf diese Weise kann das Polstermöbel beispielsweise zwischen einem Zustand mit aufrechter Rückenlehne und mit eingeschwenkter Fußauflage, einem Zustand mit aufrechter Rückenlehne und mit ausgeschwenkter Fußauflage und einem Zustand mit geneigter Rückenlehne und mit ausgeschwenkter Fußauflage verändert werden. Die Fußauflage ist von zwei seitlich angeordneten Beschlägen gehalten. Die Beschläge umfassen jeweils einen vordersten Stützbereich für die Fußauflage und mindestens einen weiteren Stützbereich für die Fußauflage. Jeder Beschlag weist zwei Schwenklenker auf, mittels derer der vorderste Stützbereich dieses Beschlages mit dem weiteren Stützbereich dieses Beschlages mittelbar oder unmittelbar verbunden ist.

[0005] Der vorderste Stützbereich führt bei dem Einschwenken der Fußauflage bevorzugt eine Bewegung relativ zu dem weiteren Stützbereich durch.

[0006] Durch diese Anordnung des vordersten Stützbereichs wird erreicht, dass einerseits die Gesamtlänge der Fußauflage so groß ist, dass auch größer gewachsene Personen sie bequem nutzen können. Andererseits ist es aus diesem Grund nicht erforderlich, etwa die seitlich angeordneten Beschläge besonders hoch einbauen zu müssen, um den Einschwenkvorgang zu ermöglichen. Daher wirkt sich die lange Fußauflage nicht negativ auf die zur Verfügung stehende Mindestdicke der Polsterung der Sitzfläche aus und schränkt die Designmöglichkeiten des Polstermöbels nicht ein.

[0007] Die Beschläge können sogenannte Relax-Beschläge umfassen oder hierdurch gebildet sein.

[0008] Mit dem Begriff "Lenker" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere ein stabförmiges Element bezeichnet, das an beiden Enden oder im Bereich der beiden Enden mittels Drehgelenken befestigt ist und Kräfte überträgt.

[0009] Mit Ausschwenken der Fußauflage wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere das in Nutzungsposition Bringen der Fußauflage bezeichnet. Einschwenken bezeichnet insbesondere die gegenläufige Bewegung.

[0010] Mit dem Begriff "vorderster Stützbereich" ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere der Stützbereich bezeichnet, der bei ausgeschwenkter Fußauflage den geringsten Abstand zu dem vorderen Ende der Fußauflage aufweist.

[0011] Jeder Stützbereich ist bevorzugt von einem Stützelement gebildet.

[0012] Der vorderste Stützbereich eines Beschlages ist bevorzugt nicht unmittelbar an dem weiteren Stützbereich dieses Beschlages angelenkt.

[0013] Die zwei seitlich angeordneten Beschläge können spiegelbildlich zueinander angeordnet sein. Bevorzugt führen die beiden Beschläge zueinander synchrone Bewegungen aus.

[0014] Mit Vorteil kann einer der beiden Schwenklenker, mittels derer der vorderste Stützbereich mit dem weiteren Stützbereich verbunden ist, als vorderer Schwenklenker bezeichnet werden, da er etwa bei ausgeschwenkter Fußauflage einen geringeren Abstand zu dem vorderen Ende der Fußauflage aufweist. Und der andere dieser beiden Schwenklenker kann bevorzugt als hinterer Schwenklenker bezeichnet werden.

[0015] Jeder Beschlag kann insgesamt zwei, drei, vier oder eine andere Anzahl an Stützbereichen für die Fußauflage aufweisen, besonders bevorzugt weist jeder Beschlag genau drei Stützbereiche auf.

[0016] Der weitere Stützbereich jedes Beschlags ist bevorzugt der bei ausgeschwenkter Fußauflage an erster Stelle hinter dem vordersten Stützbereich angeordnete Stützbereich der Fußauflage. Grundsätzlich ist jedoch auch denkbar, dass der weitere Stützbereich an zweiter, dritter oder anderer Stelle hinter dem vordersten Stützbereich angeordnet ist.

[0017] Es ist denkbar, dass ein Querträger vorgesehen ist, der von dem vordersten Stützbereich eines Beschlags zu dem vordersten Stützbereich des anderen Beschlags reicht und die Polsterung der Fußauflage unterstützt. Auch die beiden weiteren Stützbereiche des Polstermöbels können auf diese Art verbunden sein.

[0018] Wenn der vorderste Stützbereich dem weiteren Stützbereich bei dem Einschwenken der Fußauflage zumindest über einen Bereich der Bewegung vorauseilt, dann ist eine Voraussetzung für eine besonders vorteilhafte Bewegung des vordersten Stützbereichs bei dem Einschwenken der Fußauflage geschaffen. Bevorzugt ist die Winkelgeschwindigkeit des vordersten Stützbereichs bei dem Einschwenken der Fußauflage zumindest über einen Bereich der Bewegung größer, als die Winkelgeschwindigkeit des weiteren Stützbereichs.

[0019] Mit Vorteil ist die Bewegung des vordersten Stützbereichs eines Beschlages während des Einschwenkens der Fußauflage, zumindest in einem Abschnitt der Bewegung, schräg nach unten auf den weiteren Stützbereich dieses Beschlages zu gerichtet.

[0020] Mit Vorteil ist der vorderste Stützbereich eines Beschlages nicht unmittelbar mit den zwei Schwenklenkern dieses Beschlages verbunden.

[0021] Mit Vorteil umfasst jeder Beschlag einen Hebel, an dem der vorderste Stützbereich dieses Beschlages mittels eines Drehlagers gelagert ist. Dieser Hebel ist weiter bevorzugt mittels zweier Schwenklenker mit dem weiteren Stützbereich dieses Beschlages verbunden. Hierdurch ist erneut eine Voraussetzung für eine besonders vorteilhafte Bewegung des vorderen Stützbereichs bei einem Einschwenken der Fußauflage geschaffen.

[0022] Bevorzugt ist der vorderste Stützbereich eines Beschlages nach Art einer viergliedrigen Drehgelenkkette mittels zweier Schwenklenker - bevorzugt mittelbar - mit dem weiteren Stützbereich dieses Beschlages verbunden. Der Hebel, an dem in einer Ausführungsform der vorderste Stützbereich drehbar gelagert ist, bildet bevorzugt die sogenannte Koppel dieser viergliedrigen Drehgelenkkette.

[0023] Bevorzugt weist zumindest einer der beiden Schwenklenker eines Beschlags zumindest im ausgeschwenkten Zustand der Fußauflage ausgehend von dem weiteren Stützbereich nach vorne unten.

[0024] Mit dem Begriff "vorne" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere die von der Rückenlehne zu der ausgeschwenkten Fußauflage weisende Richtung bezeichnet.

[0025] Der weitere Stützbereich jedes Beschlags weist bevorzugt einen im ausgeschwenkten Zustand der Fußauflage nach vorne weisenden Fortsatz auf, zur Anlenkung des vorderen Schwenklenkers.

[0026] Mit Vorteil verringert sich der Abstand zwischen dem vordersten Stützbereich eines Beschlags und dem weiteren Stützbereich dieses Beschlags während des Einschwenkens der Fußauflage.

[0027] Vorzugsweise ist einer der beiden Schwenklenker jedes Beschlags, mittels derer der vorderste Stützbereich mit dem weiteren Stützbereich verbunden ist, über einen Steuerlenker mit dem übrigen Beschlag verbunden.

[0028] Grundsätzlich ist denkbar, dass die beiden Schwenklenker eines Beschlags parallel zueinander verlaufen. Vorzugsweise verlaufen sie jedoch nicht parallel zueinander. Grundsätzlich ist denkbar, dass die beiden Schwenklenker eines Beschlags gleich lang angeordnet sind. Bevorzugt sind sie jedoch nicht gleich lang angeordnet, sondern der hintere Schwenklenker ist länger als der vordere Schwenklenker ausgestaltet.

[0029] Grundsätzlich ist denkbar, dass die Fußauflage mehrteilig ist, also etwa aus zwei oder drei separaten Fußstützen besteht, auf die die Füße auflegbar sind.

[0030] Grundsätzlich ist denkbar, dass ein oder mehrere Stützbereiche als Basis für jeweils eine separate Fußstütze dienen.

[0031] In einer wichtigen Ausführungsform ist die Fußauflage durchgehend, etwa als Matte, gepolstert, also einteilig ausgebildet. Die Stützbereiche stellen in dieser Ausführungsform also nicht die Basis für separate Fußstützen bereit, sondern unterstützen die durchgehende Polsterung der Fußauflage. Durch die durchgehende Polsterung der Fußauflage ist ein besonderer Nutzerkomfort erreichbar.

[0032] Mit Vorteil vollzieht die Fußauflagenpolsterung bei dem Einschwenken eine Einrollbewegung nach innen, bevorzugt verbunden mit einer horizontalen Bewegung nach innen, um in den gewünschten Verstauzustand zu gelangen.

[0033] Jeder der zwei seitlich angeordneten Beschläge bildet bevorzugt eine Aufstellschere. Jeder der beiden seitlich angeordneten Beschläge weist vorzugsweise vier Stützlenker auf, von denen jeweils zwei Stützlenker endseitig drehbar miteinander verbunden sind und zwei Stützlenker darüber hinaus bevorzugt an einem Kreuzungspunkt drehbar miteinander verbunden sind. Grundsätzlich ist denkbar, dass jeder der zwei seitlich angeordneten Beschläge auch eine zweifache oder mehrfache Aufstellschere bildet, wie dies, etwa für Hubplattformen, für sich genommen bereits bekannt ist, also zwei oder mehr Lenkerkreuzungspunkte aufweist.

[0034] Bevorzugt weist das Polstermöbel eine Basis unterhalb der Sitzfläche auf, mit der der weitere Stützbereich mittels der Aufstellscheren verbunden ist. Das Polstermöbel kann einen ortsfesten Rahmen aufweisen und die Basis kann beweglich zu diesem Rahmen vorgesehen sein. Das Polstermöbel weist vorzugsweise eine Lehne auf, die schwenkbar ist. Bevorzugt erfolgt das nach hinten Verschwenken der Lehne gleichzeitig mit einem nach vorne Verlagern der Basis der Sitzfläche, und damit auch der Sitzfläche, wodurch erreicht werden kann, dass sich das Polstermöbel bei einem nach hinten Verschwenken der Rückenlehne nicht weiter nach hinten erstreckt, als bei aufrechter Rückenlehne. Das Polstermöbel kann auf diese Weise rückseitig nahe an einer Wand aufstellbar sein. Die Sitzfläche kann also verlagerbar zu einem Rahmen des Polstermöbels angeordnet sein. Das Polstermöbel kann also eine sogenannte Gleitfunktion aufweisen.

[0035] Mit Vorteil ist eine motorische Verstellvorrichtung vorgesehen, zur Verschwenkung der Fußauflage und/oder der Rückenlehne und/oder der Sitzfläche, vorzugsweise aktivierbar über einen Auslöseknopf.

[0036] Bevorzugt ist die Bewegung von Fußauflage und/oder Rückenlehne und/oder Sitzfläche miteinander gekoppelt.

[0037] Die Erfindung betrifft auch einen Beschlag mit den Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

[0038] Die Erfindung soll nun anhand eines in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Prinzipdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Polstermöbels mit ausgeschwenkter Fußauflage;

Fig. 2

eine Darstellung des Bewegungsablaufs der Fußauflage des gezeigten Ausführungsbeispiels;

Fig. 3

eine Detaildarstellung des vordersten und weiteren Stützbereichs des Polstermöbels in etwas eingeschwenktem Zustand;

Fig. 4

eine Darstellung wie in Fig. 3, jedoch in ausgeschwenktem Zustand der Fußauflage.

[0039] Das als Ganzes mit 100 bezeichnete Polstermöbel weist eine ein- und ausschwenkbare Fußauflage 1 auf, mit einer durchgehenden Polsterung 1a und einer großen Gesamtlänge L.

[0040] In den Figuren sind manche Elemente durchscheinend dargestellt.

[0041] Das Polstermöbel weist eine Rückenlehne 18 auf, die verschwenkbar ist und eine Sitzfläche 16 mit einer unter dieser angeordneten Basis 15.

[0042] Das Polstermöbel umfasst einen Rahmen 17, der auf Stützfüßen 21, 21' ruht.

[0043] Das gezeigte Polstermöbel 100 weist zwei Beschläge 2 mit jeweils genau drei Stützbereichen 3, 4 für die Fußauflage 1 auf. Der dritte Stützbereich ist hinter dem weiteren Stützbereich 4 angeordnet und in den Zeichnungen nicht dargestellt.

[0044] Jeder Beschlag 2 umfasst eine Aufstellschere 9. Diese ist jeweils an der Basis 15 des Polstermöbels 100 angeordnet. In Fig. 1 ist nur eine Aufstellschere 9 erkennbar, da die beiden Aufstellscheren bei der in Fig. 1 gezeigten seitlichen Betrachtung deckungsgleich verlaufen. Jede Aufstellschere 9 weist vier Stützlenker 10, 11, 12, 13 auf. Zwei Stützlenker sind jeweils an einem Ende drehbar miteinander verbunden und zwei Stützlenker weisen darüber hinaus eine Drehverbindung an einem Kreuzungspunkt 14 auf.

[0045] Jeder Beschlag 2 des gezeigten Ausführungsbeispiels des Polstermöbels weist einen vordersten Stützbereich 3 auf, der mittels zweier Schwenklenker 5, 6 mit einem weiteren Stützbereich 4 dieses Beschlags 2 mittelbar verbunden ist. Der weitere Stützbereich 4, die Schwenklenker 5, 6 und der Hebel 7 können als viergliedrige Drehgelenkkette aufgefasst werden, deren Koppel der Hebel 7 bildet. Der weitere Stützbereich 4 jedes Beschlags 2 weist einen im ausgeschwenkten Zustand der Fußauflage 1 nach vorne V weisenden Fortsatz 4c auf, zur Anlenkung des vorderen Schwenklenkers 5.

[0046] Zwischen dem weiteren Stützbereich 4 und der Polsterung 1a der Fußauflage ist ein Distanzstück 4d vorgesehen.

[0047] Fig. 2 zeigt die Fußauflage 1 in zwei verschiedenen Positionen, nämlich in ausgeschwenkter Position S und in teilweise eingeschwenkter Position T. Es ist erkennbar, dass der vorderste Stützbereich 3 dem weiteren Stützbereich 4 bei dem Einschwenken der Fußauflage 1 in dem dargestellten Bereich der Bewegung vorauseilt. Die Winkelgeschwindigkeit des vordersten Stützbereichs 3 bei dem Einschwenken der Fußauflage ist in dem dargestellten Bereich der Bewegung größer, als die Winkelgeschwindigkeit des weiteren Stützbereichs 4. Die Fußauflagenpolsterung 1 wird eingerollt und durch eine horizontale Bewegung nach innen gezogen.

[0048] Fig. 2 zeigt auch, dass sich der Abstand A zwischen dem vordersten Stützbereich 3 eines Beschlags 2 und dem weiteren Stützbereich 4 dieses Beschlags 2 während des Einschwenkvorgangs der Fußauflage zu einem kleineren Abstand a verringert. Diese Abstandsverringerung erfolgt einerseits groß genug, damit die nötige Kompaktheit der Fußauflage 1 für den Einschwenkvorgang erreicht wird und ist andererseits klein genug, damit die durchgehende Polsterung 1a keine Falten oder Knicke erfährt. Das Verhältnis des kleinsten Abstands zwischen dem vordersten Stützbereich 3 und dem weiteren Stützbereich 4 und dem größten Abstand A liegt bevorzugt zwischen 1/2 und 9/10 oder zwischen 7/10 und 9/10.

[0049] Anstelle des Rahmens 17 kann auch ein Rahmenbeschlag oder Ähnliches vorgesehen sein.

[0050] Eine Zusammenschau der Fig. 2 und 1 lässt auch erkennen, dass sich die Sitzfläche 16 bei dem Einschwenkvorgang der Fußauflage 1 nach hinten H verlagert und sich ihre Neigung ändert.

[0051] Wie etwa Fig. 4 verdeutlicht, weist zumindest der hintere Lenker 6 im ausgeschwenkten Zustand der Fußauflage 1, ausgehend von dem weiteren Stützbereich 4, nach vorne V, unten.

[0052] Die Figuren 1 und 2 zeigen, dass der hintere Schwenklenker 6 über einen Steuerlenker 8 mit dem übrigen Beschlag 2 derart verbunden ist, dass der vorderste Stützbereich 3 bei dem Einschwenken der Fußauflage 1 eine Bewegung relativ zu dem weiteren Stützbereich durchführt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel verbindet der Steuerlenker 8 den hinteren Schwenklenker 6 eines Beschlags 2 mit dem vorderen, oberen Stützlenker 10 dieses Beschlags 2 an einem Drehlager 20.

[0053] Fig. 2 zeigt auch, dass die Bewegung des vordersten Stützbereichs 3 relativ zu dem weiteren Stützbereich 4 schräg nach unten auf den weiteren Stützbereich 4 zu gerichtet ist. Dies führt zu der bereits angesprochenen Abstandsverringerung.

[0054] Die Fig. 3 und 4 zeigen den vordersten Stützbereich 3, den weiteren Stützbereich 4, sowie deren Verbindung mittels des Hebels 7 und der Schwenklenker 5, 6 in größerem Maßstab. Der vorderste Stützbereich 3 ist mittels eines Drehlagers 3a an dem Hebel 7 angeordnet. An diesem sind mittels Drehlager 7a, 7b, der vordere Schwenklenker 5 und der hintere Schwenklenker 6 angeordnet. Der vordere Schwenklenker ist mittels eines Drehlagers 4a an dem weiten Stützbereich 4 angeordnet und der hintere Schwenklenker 6 mittels eines Drehlagers 4b. Der Steuerlenker 8 ist mittels des Drehlagers 8a mit dem hinteren Schwenklenker 6 verbunden. Auch die Anschläge 22, 23 und 24 sind gezeigt.

Bezugszeichenliste:

[0055] 

100

Polstermöbel

1

Fußauflage

1a

Polsterung der Fußauflage

2

Beschläge

3

vorderster Stützbereich der Fußauflage

3a

Drehlager

4

weiterer Stützbereich

4a

Drehlager

4b

Drehlager

4c

Fortsatz

4d

Distanzstück

5,6

Schwenklenker

7

Hebel (Koppel)

7a

Drehlager

7b

Drehlager

8

Steuerlenker

8a

Drehlager

9

Aufstellschere

10, 11, 12, 13

Stützlenker

14

Kreuzungspunkt

15

Basis

16

Sitzfläche

17

Rahmen

18

Rückenlehne

19

vorderes Ende der Fußauflage

20

Drehlager

21, 21'

Stützfüße

22, 23, 24

Anschläge

A, a

Abstand

H

Hinten

L

Gesamtlänge der Fußauflage

S

Ausgeschwenkte Position der Fußauflage

T

Teilweise eingeschwenkte Position der Fußauflage

V

Vorne

Ansprüche

1. Polstermöbel (100) mit zwei seitlich angeordneten Beschlägen (2), mit einer ein- und ausschwenkbaren Fußauflage (1), die von den Beschlägen (2) gehalten ist, wobei die Beschläge (2) jeweils einen vordersten Stützbereich (2) für die Fußauflage (1) und mindestens einen weiteren Stützbereich (4) für die Fußauflage (1) umfassen, wobei jeder Beschlag (2) zwei Schwenklenker (5, 6) aufweist, mittels derer der vorderste Stützbereich (3) eines Beschlages (2) mit dem weiteren Stützbereich (4) dieses Beschlages (2) verbunden ist.

2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorderste Stützbereich (3) dem weiteren Stützbereich (4) bei dem Einschwenken der Fußauflage (1) vorauseilt.

3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Beschlag (2) einen Hebel (7) umfasst, an dem der vorderste Stützbereich (3) mittels eines Drehlagers (3a) drehbar gelagert ist und der mittels zweier Schwenklenker (5, 6) mit dem weiteren Stützbereich (4) verbunden ist.

4. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Schwenklenker (5, 6) jedes Beschlags (2) zumindest im ausgeschwenkten Zustand der Fußauflage (1) ausgehend von dem weiteren Stützbereich (4) nach vorne unten weist.

5. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Schwenklenker (5, 6) jedes Beschlags (2) über einen Steuerlenker (8) mit dem übrigen Beschlag (2) verbunden ist.

6. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußauflage (1) durchgehend gepolstert ist.

7. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der zwei seitlich angeordneten Beschläge (2) eine Aufstellschere (9) bildet, also insbesondere vier Stützlenker (10, 11, 12, 13) aufweist, von denen jeweils zwei Stützlenker endseitig drehbar miteinander verbunden sind und zwei Stützlenker (10, 12) darüber hinaus an einem Kreuzungspunkt (14) drehbar miteinander verbunden sind.

8. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Polstermöbel eine Sitzfläche (16) aufweist, sowie eine Basis (15) unter dieser Sitzfläche (16), mit der der weitere Stützbereich (4) mittels der Aufstellschere (9) verbunden ist.

9. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Polstermöbel eine Rückenlehne (18) umfasst und eine motorische Verstellvorrichtung vorgesehen ist, zur Verschwenkung der Fußauflage (1) und/oder der Rückenlehne (18).

10. Beschlag (2) mit den Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Zeichnung