SELBSTTÄTIG VERFAHRBARES BODENREINIGUNGSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1, welches ein Chassis und mehrere Räder aufweist, wobei mindestens ein Rad antreibbar ist und das antreibbare Rad mit dem Chassis über ein das Rad lagerndes und relativ zu dem Chassis bewegliches Aufhängeteil verbunden ist.

[0002] Bodenreinigungsgeräte der vorgenannten Art sind im Stand der Technik bekannt. Dies sind beispielsweise selbsttätig verfahrbare Bodenreinigungsgeräte in Gestalt eines Saugroboters. Um beispielsweise einen Raum vollständig reinigen zu können, ist es erforderlich, dass das Bodenreinigungsgerät auch Hindernisse überwinden kann. Dies betrifft beispielsweise das Klettern auf einen Teppich, welcher sich von der Ebene des übrigen Untergrundes abhebt. Es ist insbesondere bekannt, Bodenreinigungsgeräte zum Überwinden solcher Hindernisse mit besonderen Vorrichtungen auszustatten. Es wurden im Stand der Technik beispielsweise Bodenreinigungsgeräte geschaffen, die eine Art Hebevorrichtung aufweisen, mit welcher das Bodenreinigungsgerät auf das jeweilige Hindernis gehoben werden kann. Die Hebevorrichtung wird bei Anwesenheit eines Hindernisses aktiviert, insbesondere resultierend aus einer Überwachung der Umgebung des Bodenreinigungsgerätes auf Hindernisse.

[0003] Die Druckschrift DE 202008017137 U1 beschreibt beispielsweise ein verfahrbares Bodenreinigungsgerät, welches eine auf einer Grundplatte des Reinigungsgerätes angeordnete Hebevorrichtung mit zwei Schwenkarmsätzen aufweist. Die Schwenkarme eines Schwenkarmsatzes verlaufen parallel zueinander und werden durch einen Antrieb und ein Getriebe auf- und zusammengeklappt. Bei dem Einsatz des Reinigungsgerätes auf einem hindernisfreien Untergrund verbleiben die Schwenkarme zusammengeklappt, wobei die an den Schwenkarmen angeordneten Räder das Bodenreinigungsgerät verfahren. Sobald die Sensoren einer Überwachungseinrichtung ein Hindernis erfassen, werden die dem Hindernis nächstliegenden Schwenkarme aufgeklappt, so dass die Schwenkarme auf dem Hindernis liegen und das Bodenreinigungsgerät über die Schwelle heben können. Sobald das Reinigungsgerät das Hindernis überwunden hat, werden die Schwenkarme wieder zusammengeklappt, so dass das Reinigungsgerät in den Ausgangszustand für ebenen Untergrund zurückkehrt.

[0004] Aus der EP 2 679130 A1 ist ein selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt, bei welchem ein aus- und einfahrbares Rad unter Wirkung einer Federkraft steht.

[0005] Obwohl sich Bodenreinigungsgeräte dieser Art zur Überwindung eines Hindernisses bewährt haben, ist die genannte Hebevorrichtung aufwendig in der Herstellung und dadurch auch besonders kostenintensiv. Gleiches gilt somit auch für das gesamte Bodenreinigungsgerät.

[0006] Es ist somit Aufgabe der Erfindung, ein alternatives Bodenreinigungsgerät zur Überwindung eines Hindernisses zu schaffen, welches mit einer möglichst geringen Anzahl technischer Elemente auskommt und daher mit geringem Herstellungsaufwand und geringen Kosten herstellbar ist.

[0007] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe wird mit der Erfindung ein Bodenreinigungsgerät vorgeschlagen, bei welchem die Federkraft unabhängig von einer durch ein Ein- und Ausfahren hervorgerufenen Zu- oder Abnahme der Federkraft änderbar ist, insbesondere mit zunehmendem Ausfahren des Rades vergrößerbar ist.

[0008] Durch die vorgenannte Ausgestaltung kann das Bodenreinigungsgerät ganz ohne eine aufwendige, separate Hebevorrichtung auskommen. Das Rad des Bodenreinigungsgerätes behält zudem seine bisherige Position relativ zu dem Chassis bei. Aufwendige Umbauten entfallen somit.

[0009] Das Überwinden eines Hindernisses wird im Wesentlichen durch eine situationsabhängige Erhöhung des Anpressdruckes des Rades auf dem Untergrund ermöglicht. Der erfindungsgemäße Mechanismus mit einer eine variable Federkraft auf das Rad ausübenden Feder ist dabei besonders einfach und kostengünstig.

[0010] Solange das Bodenreinigungsgerät auf einer ebenen, hindernisfreien Fläche fährt, ist die Feder gespannt und der von dem Gerätegewicht erzeugte Anpressdruck der Räder auf dem Untergrund ist ausreichend hoch. Stößt das Bodenreinigungsgerät nun beispielsweise auf einen dickeren Teppich, verteilt sich das Gewicht durch diesen zusätzlichen Auflagepunkt auf eine größere Anzahl von Auflagepunkten, wobei die damit verbundene Entlastung der Räder zur Folge hat, dass die Feder ein Verschwenken des Aufhängeteils und damit ein Herausfahren der Räder aus dem Chassis bewirkt, wodurch das Bodenreinigungsgerät seinen bisherigen Bodenabstand vergrößert. Dadurch kann sich das Bodenreinigungsgerät weiter auf das Hindernis schieben; jedoch ist die Kraft der mit dem Verschwenken des Aufhängeteils nun entsprechend ihrer Federkennlinie entspannten Feder gemindert, so dass bei einer weiteren Vergrößerung der Auflagefläche auf dem Hindernis der Anpressdruck der Räder nicht mehr in erforderlichem Maße gegeben ist.

[0011] Da es sich in der Praxis gezeigt hat, dass dieser verringerte Anpressdruck und die damit einhergehende Bodenhaftung zu gering sind, um ein Hindernis zuverlässig zu überwinden, wird die Kraft der Feder nunmehr unabhängig von der Verschwenkposition des Aufhängeteils geändert, wodurch eine Erhöhung des Anpressdrucks erzielt wird, so dass das Rad genügend Bodenhaftung hat und das Hindernis zuverlässig überwunden werden kann.

[0012] Alternativ zu der vorgenannten Funktionsweise, gemäß welcher das Bodenreinigungsgerät im Wesentlichen horizontal bleibt, kann das Bodenreinigungsgerät infolge der Impulsänderung beim Auffahren auf ein Hindernis auch verkippen. Dabei wird das Aufhängeteil verschwenkt. Das unter der Wirkung der Federkraft stehende Rad wird dadurch in Bezug auf das Chassis herausgefahren und der Abstand zwischen dem Chassis und dem Untergrund vergrößert sich. Dabei wird die Feder entlastet, so dass der Anpressdruck des Rades üblicherweise niedriger wird. Anschließend wird die Kraft der Feder unabhängig von der durch das Ausfahren des Rades hervorgerufenen Abnahme der Federkraft geändert, d.h. auch unabhängig von dem Maß der Verkippung des Bodenreinigungsgerätes bzw. der Verschwenkposition des Aufhängeteils.

[0013] Es ist vorgesehen, dass die Federkraft der Feder selbsttätig änderbar ist. Dadurch wird ein Bodenreinigungsgerät geschaffen, welches vollautomatisch sowohl ebene Untergründe befahren als auch Hindernisse überwinden kann, ohne dass ein Nutzer des Bodenreinigungsgerätes helfend eingreifen muss, weil sich das Bodenreinigungsgerät beispielsweise vor einem Hindernis festgefahren hat oder ein Hindernis konsequent umfährt, welches jedoch zum Zwecke der vollständigen Reinigung ebenfalls befahren werden soll.

[0014] Vorteilhaft ist die Federkraft in Abhängigkeit von einem durch einen Sensor erfassten, einem Maß des Ein- bzw. Ausfahrens des Rades entsprechenden Abstand, insbesondere einem Abstand zwischen Chassis und Untergrund einstellbar. Dabei erfasst der Sensor einen Abstand, welcher zu dem Maß des Ein- bzw. Ausfahrens des Rades gegenüber dem Chassis korrespondiert. Beispielsweise kann dies der Abstand zwischen Chassis und Untergrund sein oder auch der Abstand zwischen Chassis und Drehachse des Rades. Weitere Abstände, die Aufschluss über das Maß des Ein- bzw. Ausfahrens des Rades geben, sind im Sinne der Erfindung denkbar.

[0015] Es kann alternativ oder zusätzlich auch vorgesehen sein, dass das Bodenreinigungsgerät eine Hinderniserkennung aufweist, welche die Änderung der Federkraft initiiert. Dabei kann die Federkraft schon bei Erkennung eines Hindernisses angepasst werden, ohne dass das Bodenreinigungsgerät bereits mit dem Hindernis in Kontakt steht. Indem somit die notwendigen Maßnahmen zur Überwindung des Hindernisses bereits im Voraus getroffen werden, kann verhindert werden, dass das Bodenreinigungsgerät überhaupt auf das Hindernis stößt und dann erst die notwendige Federkraft eingestellt wird. Dies sorgt vorteilhaft für eine Zeitersparnis. Sofern die Hinderniserkennung, welche beispielsweise einen akustischen, optischen oder kapazitiven Sensor aufweisen kann, ein Hindernis detektiert, wird die Federkraft vorteilhaft automatisch erhöht, so dass der notwendige Anpressdruck des Rades auf dem Untergrund zur Verfügung steht, um das Hindernis zuverlässig zu überwinden.

[0016] Die Federkraft kann im Sinne der Erfindung auf unterschiedliche Art und Weise änderbar sein. Beispielsweise kann die Feder eine Gasdruckfeder sein, so dass die Federkraft besonders einfach über den Gasdruck änderbar ist. Alternativ ist es beispielsweise auch möglich, dass die Feder als ein aufgrund elastischer Verformung wirkendes Federteil ausgebildet ist. Ein solches Federteil ist beispielsweise eine Spiralfeder, welche sich bei Auslenkung - und damit Erhöhung der Federkraft - verformt. Derartige Federteile sind besonders kostengünstig und wartungsarm.

[0017] Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Feder einen chassisseitigen Verbindungspunkt und einen radseitigen Verbindungspunkt aufweist, wobei ein Abstand der Verbindungspunkte für die Federkraft maßgebend ist. Die Feder ist somit sowohl mit dem Chassis als auch mit dem Rad, insbesondere mit dem das Rad lagernden Aufhängeteil, verbunden. Sofern die Feder somit beispielsweise durch eine Schwenkbewegung des Aufhängeteils verkürzt wird und dabei die Federkraft reduziert wird, kann die Federkraft durch eine Änderung des Abstandes zwischen den Verbindungspunkten wieder erhöht werden.

[0018] Im Sinne der Erfindung ist wesentlich, dass der Abstand der Verbindungspunkte zur Änderung der Federkraft verstellbar ist. Der Abstand der Verbindungspunkte kann dabei grundsätzlich entweder durch eine Verstellung des chassisseitigen Verbindungspunktes als auch durch eine Verstellung des radseitigen Verbindungspunktes variiert werden, oder durch beides gleichzeitig.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Aufhängeteil eine Schwinge, die um eine Drehachse drehbar an dem Chassis angelenkt ist und an welcher mit Abstand zu der Drehachse das Rad befestigt ist. Der radseitige Verbindungspunkt der Feder ist dabei vorteilhaft an der Schwinge angeordnet, so dass sich die Federkraft grundsätzlich bereits durch eine Verschwenkung der Schwinge einstellen lässt. Die Schwinge als Aufhängeteil übernimmt somit einerseits die Funktion des Ein- und Ausfahrens des Rades und andererseits die Funktion der Änderung der Federkraft durch Spannung und Entspannung der Feder.

[0020] Für die Bereitstellung des notwendigen Anpressdrucks zur Überwindung eines Hindernisses ist erfindungsgemäß entweder der chassisseitige Verbindungspunkt oder der radseitige Verbindungspunkt relativ zu dem Chassis bzw. dem Aufhängeteil versetzbar, wobei sich der für die wirkende Federkraft maßgebende Abstand verändert.

[0021] Im Sinne der Erfindung ist insbesondere vorgesehen, dass die Versetzung des chassisseitigen Verbindungspunktes oder des radseitigen Verbindungspunktes mittels eines Zahnradgetriebes erfolgt. Dieses Zahnradgetriebe weist dabei beispielsweise ein an dem Chassis angeordnetes erstes Zahnelement und ein damit in Wirkverbindung stehendes zweites Zahnelement auf, welches ebenfalls an dem Chassis angeordnet sein kann. Das erste Zahnelement kann dabei beispielsweise ein Zahnrad sein, während das zweite Zahnelement beispielsweise ein lineares Zahnelement ist, das tangential mit dem ersten Zahnelement, d.h. dem Zahnrad, in Wirkverbindung steht. Das erste Zahnelement ist vorteilhaft durch einen Motor angetrieben, welcher im Falle der Anwesenheit eines Hindernisses aktiviert wird. Vorteilhaft wird die Bewegung des Motors über eine entsprechende Detektionseinrichtung gesteuert.

[0022] Das erste Zahnelement kann alternativ beispielsweise auch an dem Aufhängeteil gelagert sein. In diesem Fall kann durch eine Betätigung des Zahnradgetriebes sowohl eine Verschwenkung des Aufhängeteils um dessen Drehachse als auch eine Änderung der Federkraft hervorgerufen werden.

[0023] Mit Hilfe des Zahnradgetriebes wird der Abstand zwischen dem chassisseitigen Verbindungspunkt und dem radseitigen Verbindungspunkt nachgeregelt und eine Federkraft eingestellt, welche geeignet ist, den Anpressdruck des Rades auf dem Untergrund so zu erhöhen, dass das Bodenreinigungsgerät problemlos ein Hindernis überwinden kann.

[0024] Vorteilhaft ist das Zahnradgetriebe mit einem elektrischen Antrieb verbunden. Dieser elektrische Antrieb kann beispielsweise ein Linearantrieb sein, insbesondere auch ein Servoantrieb. Der elektrische Antrieb lässt sich besonders einfach in Verbindung mit der beschriebenen Zahnradmechanik anwenden, wobei das erste Zahnelement von dem Elektromotor angetrieben wird.

[0025] Schließlich kann die Feder gemäß der Erfindung auch ein längenverstellbares Federbein sein, so dass die Federkraft auch durch eine Variation der Länge des Federbeines, insbesondere ähnlich einem Gewindefahrwerk, veränderbar ist.

[0026] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

erfindungsgemäßes Bodenreinigungsgerät,

Fig. 2

Schnittdarstellung eines Bodenreinigungsgerätes gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 3

Bodenreinigungsgerät vor einem Hindernis gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 4

Bodenreinigungsgerät gemäß Fig. 3 mit gespannter Feder gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 5

Bodenreinigungsgerät bei Überwindung des Hindernisses gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 6

Bodenreinigungsgerät bei fortgeschrittener Überwindung des Hindernisses gemäß der ersten Ausführungsform

Fig. 7

die Schnittdarstellung eines Bodenreinigungsgerätes gemäß einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 8

Bodenreinigungsgerät vor einem Hindernis gemäß der zweiten Ausführungsform,

Fig. 9

Bodenreinigungsgerät gemäß Figur 8 mit gespannter Feder gemäß der zweiten Ausführungsform,

Fig. 10

Bodenreinigungsgerät bei Überwindung des Hindernisses gemäß der zweiten Ausführungsform,

Fig. 11

Bodenreinigungsgerät bei fortgeschrittener Überwindung des Hindernisses gemäß der zweiten Ausführungsform.

[0027] Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Bodenreinigungsgerät 1 - hier ein Bodenreinigungsgerät - in einer 3D-Ansicht. Das Bodenreinigungsgerät 1 verfügt über ein Chassis 2 und zwei daran angeordnete Räder 3. Das Bodenreinigungsgerät 1 ist von einem Gehäuse umgeben, welches das äußere Erscheinungsbild des Bodenreinigungsgerätes 1 festlegt. Die Räder 3 sind jeweils mit einem Aufhängeteil 5 verbunden. Zwischen dem Aufhängeteil 5 (genauer: einem radseitigen Verbindungspunkt 11) und dem Chassis 2 (genauer: einem chassisseitigen Verbindungspunkt 10) ist eine Feder 7 angeordnet.

[0028] Die Figuren 2 bis 6 betreffen eine erste Ausführungsform der Erfindung, welche im Folgenden erläutert wird.

[0029] Figur 2 zeigt beispielhaft ein erfindungsgemäßes Bodenreinigungsgerät 1 in einer Schnittdarstellung. Die Schnittdarstellung zeigt ein Chassis 2 in Verbindung mit einem Rad 3. Das Rad 3 ist um eine Radachse 4 drehbar mit einem Aufhängeteil 5 verbunden. Das Aufhängeteil 5 ist so um eine an dem Chassis 2 angeordnete Drehachse 13 drehbar, dass das Rad 3 relativ zu dem Chassis 2 verschwenkbar ist. Zwischen dem chassisseitigen Verbindungspunkt 10 und dem radseitigen Verbindungspunkt 11, welcher an dem dem Rad 3 gegenüberliegenden Endbereich des Aufhängeteils 5 angeordnet ist, ist eine Feder 7 gespannt. An dem Chassis 2, in der Nähe des chassisseitigen Verbindungspunktes 10, ist beispielsweise ein Zahnradgetriebe 14 mit einem ersten Zahnelement, nämlich einem Zahnrad 15, und einem zweiten Zahnelement, nämlich einem linearen Zahnelement 16, angeordnet. Das Zahnradgetriebe 14 ist mit einer Antriebseinheit 17 verbunden. Die Antriebseinheit 17 kann beispielsweise einen Elektromotor und eine Motorsteuerung aufweisen. Die Motorsteuerung ist mit einem Sensor 8 verbunden, welcher beispielsweise den Abstand 9 zwischen einer vordefinierten Ebene des Sensors 8 und dem Untergrund 6 misst. Der Abstand 9 zwischen dem Chassis 2 und dem Untergrund 6 ist ein Ergebnis der auf das Rad 3 wirkenden Gewichtskraft des Bodenreinigungsgerätes 1 und der das Rad 3 aus dem Chassis 2 herausschwenkenden Kraft der Feder 7.

[0030] Figur 3 zeigt ein mit einem Hindernis 18 in Kontakt getretenes Bodenreinigungsgerät 1. Das Hindernis 18 kann beispielsweise ein Teppich sein, welcher sich gegenüber dem darunter liegenden Untergrund 6 deutlich abhebt. Der in Bewegungsrichtung vor dem Rad 3 angeordnete Teilbereich des Chassis 2 ist auf das Hindernis 18 geschoben, bevor das Rad 3 gegen die Kante des Hindernisses 18 fährt. Dadurch wird das Gewicht des Chassis 2 teilweise von dem Hindernis 18 getragen, so dass die Feder 7 das Rad 3 weiter aus dem Chassis 2 herausschwenken kann. Infolge der Abstützung des Chassis 2 auf dem Hindernis 18 verringert sich jedoch gleichzeitig der Anpressdruck des Rades 3 auf dem Untergrund 6. Daher ist es vorgesehen, dass der Sensor 8 den nun verringerten Abstand 9 zu dem Hindernis 18 misst. Eine Auswerteeinrichtung (nicht dargestellt) vergleicht den gemessenen Abstand 9 mit einem zuvor gemessenen Abstand 9 und schließt bei einer aktuellen Verringerung des Abstandes 9 auf die Anwesenheit eines Hindernisses 18. Der Sensor 8 kann beispielsweise ein akustischer (z.B. Ultraschallsensor), optischer oder kapazitiver Sensor sein. Es sind jedoch auch andere Arten von Sensoren 8 denkbar.

[0031] Wie in Figur 4 dargestellt wird die Feder 7 im Falle der Detektion eines Hindernisses 18 gespannt, so dass sich die Federkraft vergrößert. Zu diesem Zweck gibt die Auswerteeinheit die Information über die Anwesenheit eines Hindernisses 18 an eine Antriebseinheit 17, welche auch eine Motorsteuerung beinhaltet, weiter. Die Antriebseinheit 17 steuert die Bewegung des an dem Chassis 2 angeordneten Zahnradgetriebes 14. Dabei wird das Zahnrad 15 gedreht. Die Drehung des Zahnrades 15 überträgt sich auf das lineare Zahnelement 16, wodurch der chassisseitige Verbindungspunkt 10 der Feder 7 so verschoben wird, dass sich die Feder 7 spannt und sich die Federkraft vergrößert. Alternativ wäre es ebenfalls möglich, den radseitigen Verbindungspunkt 11 der Feder 7 zu verschieben, indem beispielsweise die Position des Rades 3 relativ zu dem Chassis 2 verschoben wird. Durch die Spannung der Feder 7, d. h. die Erhöhung der Federkraft, erhöht sich die an dem Aufhängeteil 5 angreifende Kraft, welche versucht, den Teil des Aufhängeteils 5, an welchem sich der radseitige Verbindungspunkt 11 befindet, in Richtung des chassisseitigen Verbindungspunktes 10 zu ziehen. Über die Drehachse 13 des Aufhängeteils 5 wird dadurch gleichzeitig bewirkt, dass das Rad 3 gegen den Untergrund 6 gedrückt wird. Dadurch kann das Rad 3 einen ausreichend großen Anpressdruck auf den Untergrund 6 ausüben, so dass das Chassis 2 geringfügig von dem Hindernis 18 abgehoben wird und sich dadurch die Reibungsverluste reduzieren. Infolgedessen kann das Chassis 2 weiter über das Hindernis 18 geschoben werden bis schließlich das Rad 3 auf das Hindernis 18 auffährt. Dies zeigt Figur 5.

[0032] Gemäß Figur 6 hat sich das Bodenreinigungsgerät 1 so weit fortbewegt, dass das Rad 3 in direktem Kontakt mit dem Hindernis 18 steht. Die Feder 7 ist weiterhin gespannt und hält somit den Anpressdruck des Rades 3 auf dem Untergrund 6 bzw. auf dem Hindernis 18 aufrecht, so dass das Bodenreinigungsgerät 1 die Kante zwischen Untergrund 6 und Hindernis 18 überwinden und auf das Hindernis 18 gelangen kann.

[0033] Sobald sich das Bodenreinigungsgerät 1 auf dem Hindernis 18 befindet, kann der Sensor 8 beispielsweise den sich verändernden Abstand 9 detektieren, woraufhin die Auswerteeinheit die Antriebseinheit 17 vorteilhaft veranlasst, das Zahnradgetriebe 14 in die entgegengesetzte Richtung zu drehen, so dass der Abstand 12 zwischen dem chassisseitigen Verbindungspunkt 10 und dem radseitigen Verbindungspunkt 11 wieder verringert wird. Dadurch wird die Auslenkung der Feder 7 reduziert, so dass die Federkraft abnimmt und das Rad 3 mit Hilfe des Aufhängeteils 5 wieder in Bezug auf das Chassis 2 einfahren kann.

[0034] Die Figuren 7 bis 11 betreffen eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Die wesentlichen Unterschiede dieser zweiten Ausführungsform zu der ersten Ausführungsform werden nachfolgend erläutert.

[0035] Figur 7 zeigt ein Bodenreinigungsgerät 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform. Das Bodenreinigungsgerät 1 weist ein Chassis 2 mit einem Rad 3 auf, welches um eine Radachse 4 drehbar mit einem Aufhängeteil 5 verbunden ist. Das Aufhängeteil 5 ist so um eine an dem Chassis 2 angeordnete Drehachse 13 drehbar, dass das Rad 3 relativ zu dem Chassis 2 verschwenkbar ist. Zwischen dem chassisseitigen Verbindungspunkt 10 und dem radseitigen Verbindungspunkt 11, welcher an dem dem Rad 3 gegenüberliegenden Endbereich des Aufhängeteils 5 angeordnet ist, ist eine Feder 7 gespannt. An dem Chassis 2, ist ein Zahnradgetriebe 14 mit einem ersten Zahnelement, nämlich einem Zahnrad 15, und einem zweiten Zahnelement, nämlich einem linearen Zahnelement 16, angeordnet. Das Zahnradgetriebe 14 ist mit einer Antriebseinheit 17 verbunden. An dem Chassis 2 ist darüber hinaus ein Sensor 8 angeordnet, welcher beispielsweise den Abstand 9 zu einem unter dem Chassis 2 liegenden Untergrund 6 messen kann. Der Sensor 8 ist gegenüber dem Bodenreinigungsgerät 1 gemäß der ersten Ausführungsform weiter nach innen an dem Chassis 2 angeordnet, d.h. der Sensor 8 liegt näher zu dem Rad 2 und eilt einem Frontbereich des Chassis 2 hinterher.

[0036] Figur 8 zeigt das Bodenreinigungsgerät 1 an einem Hindernis 18. Ein in Verfahrrichtung des Bodenreinigungsgerät 1 vorauseilender Frontbereich des Chassis 2 steht mit dem Hindernis 18 in Kontakt. Das Bodenreinigungsgerät 1 stößt mit dem Rad 3 gegen die Kante des Hindernisses 18. Dabei wird das Bodenreinigungsgerät 1 verkippt und setzt mit dem in Fahrrichtung vorderen Teilbereich des Chassis 2 auf dem Hindernis 18 auf. Durch diese Verkippung wird das Rad 3 unter der Wirkung der Federkraft der Feder 7 mit Hilfe des Aufhängeteils 5 in Bezug auf das Chassis 2 ausgefahren, so dass sich der Abstand zwischen dem Sensor 8 und dem Untergrund 6 vergrößert. Dieser vergrößerte Abstand 9 wird von dem Sensor 8 gemessen, wobei eine Auswerteeinrichtung (nicht dargestellt) den gemessenen Abstand mit einem bei Abwesenheit eines Hindernisses 18 vorliegenden Referenzabstand vergleicht und bei einer aktuellen Erhöhung des Abstandes auf die Anwesenheit eines Hindernisses 18 schließt. Der Sensor 8 kann beispielsweise ein akustischer, optischer oder kapazitiver Sensor sein. Es sind auch andere Arten von Sensoren 8 denkbar.

[0037] Wie in Figur 9 dargestellt, wird die Feder 7 im Falle der Detektion eines Hindernisses 18 gespannt, so dass sich die Federkraft vergrößert. Ein dazu geeigneter Mechanismus wurde zuvor in Bezug auf die erste Ausführungsform (Figur 4) erläutert. Durch die Spannung der Feder 7 erhöht sich die an dem Aufhängeteil 5 angreifende Kraft, welche versucht, den Teil des Aufhängeteils 5, an welchem sich der radseitige Verbindungspunkt 11 befindet, in Richtung des chassisseitigen Verbindungspunktes 10 zu ziehen. Über die Drehachse 13 des Aufhängeteils 5 wird dadurch gleichzeitig bewirkt, dass das Rad 3 gegen den Untergrund 6 gedrückt wird. Dadurch kann das Rad 3 einen ausreichend großen Anpressdruck auf den Untergrund 6 ausüben, so dass das Chassis 2 weiter über das Hindernis 18 geschoben werden kann. Dies zeigt Figur 10.

[0038] Gemäß Figur 11 hat sich das Bodenreinigungsgerät 1 schließlich so weit fortbewegt, dass das Rad 3 in direktem Kontakt mit dem Hindernis 18 steht. Die Feder 7 ist weiterhin gespannt und hält den Anpressdruck des Rades 3 auf dem Untergrund 6 bzw. auf dem Hindernis 18 aufrecht, so dass das Bodenreinigungsgerät 1 die Kante zwischen Untergrund 6 und Hindernis 18 überwinden und auf das Hindernis 18 gelangen kann. Sobald sich das Bodenreinigungsgerät 1 vollständig auf dem Hindernis 18 befindet, kippt das Chassis 2 wieder in seine horizontale Aufgangsposition zurück (nicht dargestellt). Der Sensor 8 detektiert daraufhin beispielsweise den sich verändernden Abstand 9, woraufhin die Auswerteeinheit die Antriebseinheit 17 vorteilhaft veranlasst, das Zahnradgetriebe 14 in die entgegengesetzte Richtung zu drehen, so dass der Abstand 12 zwischen dem chassisseitigen Verbindungspunkt 10 und dem radseitigen Verbindungspunkt 11 wieder verringert wird. Dadurch wird die Auslenkung der Feder 7 reduziert, so dass die Federkraft abnimmt und das Rad 3 mit Hilfe des Aufhängeteils 5 wieder in Bezug auf das Chassis 2 einfahren kann.

Bezugszeichenliste:

[0039] 

1

Bodenreinigungsgerät

2

Chassis

3

Räder

4

Radachse

5

Aufhängeteil

6

Untergrund

7

Feder

8

Sensor

9

Abstand

10

Chassisseitiger Verbindungspunkt

11

Radseitiger Verbindungspunkt

12

Abstand

13

Drehachse

14

Zahnradgetriebe

15

Zahnrad

16

Lineares Zahnelement

17

Antriebseinheit

18

Hindernis

Ansprüche

1. Selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät, welches ein Chassis (2) und mehrere Räder (3) aufweist, wobei mindestens ein Rad (3) antreibbar ist und das antreibbare Rad (3) mit dem Chassis (2) über ein das Rad (3) lagerndes und relativ zu dem Chassis (2) bewegliches Aufhängeteil (5) verbunden ist; wobei weiter das Rad (3) zur Abstützung auf einem Untergrund (6), über den das Bodenreinigungsgerät (1) verfahrbar ist, unter Wirkung einer eine Federkraft ausübenden Feder (7) steht und mit Hilfe des Aufhängeteils (5) in Bezug auf das Chassis (2) ein- und ausfahrbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft unabhängig von einer durch ein Ein- und Ausfahren hervorgerufenen Zu- oder Abnahme der Federkraft änderbar ist, insbesondere mit zunehmendem Ausfahren des Rades (3) vergrößerbar ist.

2. Bodenreinigungsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft selbsttätig änderbar ist.

3. Bodenreinigungsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft in Abhängigkeit von einem durch einen Sensor (8) erfassten, einem Maß des Ein- und Ausfahrens entsprechenden Abstand (9), insbesondere einem Abstand (9) zwischen Chassis (2) und Untergrund (6), einstellbar ist.

4. Bodenreinigungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (7) eine Gasdruckfeder ist.

5. Bodenreinigungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (7) als ein aufgrund elastischer Verformung wirkendes Federteil ausgebildet ist.

6. Bodenreinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (7) einen chassisseitigen Verbindungspunkt (10) und einen radseitigen Verbindungspunkt (11) aufweist, wobei ein Abstand (12) der Verbindungspunkte (10,11) für die Federkraft maßgebend ist.

7. Bodenreinigungsgerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Verbindungspunkte (10,11) zur Änderung der Federkraft verstellbar ist.

8. Bodenreinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängeteil (5) eine Schwinge ist, die um eine Drehachse (13) drehbar an dem Chassis (2) angelenkt ist und an welcher mit Abstand zu der Drehachse (13) das Rad (3) befestigt ist.

9. Bodenreinigungsgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der radseitige Verbindungspunkt (11) an der Schwinge angeordnet ist.

10. Bodenreinigungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Verbindungspunkte (10,11) zur Änderung der Federkraft relativ zu dem Chassis (2) und/ oder dem Aufhängeteil (5) unter Veränderung eines für die wirkende Federkraft maßgebenden Abstandes (12) der Verbindungspunkte (10,11) versetzbar ist.

Claims

1. Autonomously mobile floor cleaning device, having a chassis (2) and a plurality of wheels (3), wherein at least one wheel (3) is driveable, and the driveable wheel (3) is connected to the chassis (2) via a suspension element (5) that supports the wheel (3) and is movable relative to the chassis (2);
wherein further
the wheel (3) for support on a subsurface (6) over which the floor cleaning device (1) can travel is influenced by a spring (7) exerting a spring force and can be retracted and extended relative to the chassis (2) with the aid of the suspension element (5);
characterized in that the spring force is adjustable independently of an increase or decrease in the spring force caused by such extension and retraction, and in particular may be increased as the wheel (3) is extended farther.

2. Floor cleaning device (1) according to claim 1, characterized in that the spring force is adjustable automatically.

3. Floor cleaning device (1) according to either of claims 1 or 2, characterized in that the spring force can be adjusted on the basis of a distance (9) corresponding to a retraction and extension dimension captured by a sensor (8), particularly a distance (9) between chassis (2) and subsurface (6).

4. Floor cleaning device (1) according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the spring (7) is a gas pressure spring.

5. Floor cleaning device (1) according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the spring (7) is designed as a spring element whose action is determined by elastic deformation.

6. Floor cleaning device (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the spring (7) has a chassis side connection point (10) and a wheel side connection point (11), wherein the distance (12) between the connection points (10,11) is decisive for the spring force.

7. Floor cleaning device (1) according to claim 6, characterized in that the distance between the connection points (10,11) can be changed to adjust the spring force.

8. Floor cleaning device (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the suspension element (5) is a swing arm that is attached in articulated manner to the chassis (2) so as to be rotatable about an axis of rotation (13), and to which the wheel (3) is attached at a distance from the axis of rotation (13).

9. Floor cleaning device (1) according to 8, characterized in that the wheel side connection point (11) is arranged on the swing arm.

10. Floor cleaning device (1) according to any one claims 6 to 9, characterized in that one of the connection points (10,11) can be shifted relative to the chassis (2) and/or the suspension element (5) to change the spring force by altering a distance (12) between the connection points (10,11), which is decisive for changing the effect of the spring force.

Revendications

1. Appareil de nettoyage de sol à déplacement automatique, lequel comprend un châssis (2) et plusieurs roues (3), dans lequel au moins une roue (3) est susceptible d'être entrainée et la roue (3) susceptible d'être entrainée est liée au châssis (2) par le biais d'un élément de suspension mobile relativement au châssis (2) et supportant la roue (3) ;
dans lequel en outre la roue (3) est placée sous l'action d'un ressort exerçant une force élastique pour appui sur un sol sous-jacent (6) sur lequel l'appareil de nettoyage (1) est déplaçable et la roue (3) est rétractable et déployable par rapport au châssis (2) avec l'aide de l'élément de suspension (5) ;
caractérisé en ce que la force élastique est modifiable, en particulier en étant susceptible d'augmenter avec le déploiement croissant de la roue (3), indépendamment d'une augmentation ou diminution de la force élastique provoquée par une rétractation ou un déploiement.

2. Appareil de nettoyage de sol (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la force élastique est modifiable automatiquement.

3. Appareil de nettoyage de sol (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la force élastique est réglable en fonction d'une dimension de l'écart (9) correspondant à la rétractation ou au déploiement et qui est déterminé par un capteur (8), en particulier un écart (9) entre châssis (2) et sol sous-jacent (6) .

4. Appareil de nettoyage de sol (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le ressort (7) est un ressort à gaz.

5. Appareil de nettoyage de sol (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le ressort (7) est réalisé en tant qu'élément élastique dont l'action résulte d'une déformation élastique.

6. Appareil de nettoyage de sol (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort (7) comprend un point de liaison côté châssis (10) et un point de liaison côté roue (11), dans lequel un écart (12) des points de liaison (10, 11) est déterminant pour la force élastique.

7. Appareil de nettoyage de sol (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'écart entre les points de liaison (10, 11) est réglable pour modifier la force élastique.

8. Appareil de nettoyage de sol (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de suspension (5) est un bras oscillant qui est articulé de manière pivotante au châssis (2) autour d'un axe de pivotement (13) et auquel la roue (3) est fixée en étant espacée par rapport à l'axe de pivotement (13).

9. Appareil de nettoyage de sol (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que le point de liaison côté roue (11) est agencé sur le bras oscillant.

10. Appareil de nettoyage de sol (1) selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que l'un des points de liaison (10, 11) est déplaçable relativement au châssis (2) et/ou à l'élément de suspension (5) pour modifier la force élastique en modifiant un écart (12) des points de liaison (10, 11) qui est déterminant pour la force élastique d'actionnement.

Zeichnung