Druckstange zur Betätigung eines Türverschlusses

Abstract

 Eine Druckstange (10) zur Betätigung eines Türverschlusses einer Tür, insbesondere einer Türfalle, mit einem zur Befestigung an der Tür dienenden Grundprofil (12) und mit einem relativ zum Grundprofil (12) vorzugsweise parallel verlagerbaren und als Betätigungselement für den Türverschluss dienenden Deckprofil (14), das zwischen einer unbetätigten Anfangslage (16) und einer vollständig betätigten Endlage (18) bewegbar ist, ist im Hinblick auf eine hohe Lebensdauer eines Türbeschlags bei verschiedenen Türfunktionen derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Deckprofil (14) in oder nahe seiner Endlage (18) durch mindestens ein Feststellelement (24) relativ zum Grundprofil (12) feststellbar ist, so dass der Türverschluss bei festgestelltem Deckprofil (14) im betätigten Zustand fixiert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckstange zur Betätigung eines Türverschlusses einer Tür, insbesondere einer Türfalle, mit einem zur Befestigung an der Tür dienenden Grundprofil und mit einem relativ zum Grundprofil vorzugsweise parallel verlagerbaren und als Betätigungselement für den Türverschluss dienenden Deckprofil, das zwischen einer unbetätigten Anfangslage und einer vollständig betätigten Endlage bewegbar ist.

[0002] Druckstangen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der DE 10 2010 001 195 A1. An Fluchttüren werden als Paniktürverschluss unter anderem Druckstangen verbaut, die eine Türöffnung im Notfall durch schlagartiges Betätigen des Bedienelements, nämlich der Druckstange, ermöglichen.

[0003] In Gebäuden mit Publikumsverkehr werden solche Türen oftmals auch mit einer Pendeltürfunktion ausgestattet, wobei die Falle oder der Fallenriegel im Schloss festgestellt ist und eine Türöffnung durch einfaches Aufstoßen der Tür ermöglicht ist.

[0004] Allerdings ist dabei problematisch, dass diese Türfunktion für einen Bediener nicht erkennbar ist, so dass dieser auch bei aktivierter Pendeltürfunktion weiterhin das Bedienelement zur Türöffnung betätigt. Auf Grund der festgestellten Falle oder des festgestellten Fallenriegels wird der aus Bedienelement und Schlossgetriebe bestehende Türbeschlag ohne oder nur mit geringem Widerstand der Türfalle betätigt. Auf den Türbeschlag wirken damit hohe Kräfte. Dadurch besteht die Gefahr eines erhöhten Verschleißes am Türbeschlag, was dessen Lebensdauer reduzieren kann.

[0005] Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Druckstange der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass auch bei verschiedenen Türfunktionen eine hohe Lebensdauer gewährleistet ist.

[0006] Die vorliegende Erfindung löst die voranstehende Aufgabe durch eine Druckstange mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Danach ist die Druckstange der eingangs genannten Art derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Deckprofil in oder nahe seiner Endlage durch mindestens ein Feststellelement relativ zum Grundprofil feststellbar ist, so dass der Türverschluss bei festgestelltem Deckprofil im betätigten Zustand fixiert ist.

[0007] Wenn die Feststellung eines Türverschlusses, insbesondere einer Türfalle, direkt am Bedienelement erfolgt, kann bei einer Tür, insbesondere bei einer Fluchttür, auch ohne Fallenfeststellfunktion mit einfachen konstruktiven Mitteln eine Pendeltürfunktion erreicht werden. Hierzu ist das Deckprofil in oder nahe seiner Endlage relativ zum Grundprofil feststellbar. Der Ausdruck "nahe der Endlage" kann sich auf Positionen beziehen, die weniger als 20% des Verlagerungsweges zwischen Anfangslage und Endlage, vorzugsweise weniger als 10% des Verlagerungsweges, weiter vorzugsweise weniger als 5% des Verlagerungsweges, von der Endlage entfernt sind. Der Türverschluss, insbesondere die Türfalle, ist somit bei festgestelltem Deckprofil, mit dem der Türverschluss mittels des Schlossgetriebes zusammenwirkt, im betätigten Zustand fixiert. Dabei kann die Kraft, die durch einen Benutzer bei aktivierter Pendeltürfunktion auf das Deckprofil aufgebracht wird, durch das Feststellelement und/oder durch Festanschläge, die ein weiteres Verlagern des Deckprofils in Richtung Endlage begrenzen, über das Grundprofil in die Tür eingeleitet werden. Hoher Verschleiß wie bei einer Fluchttür mit herkömmlicher Pendeltürfunktion tritt somit gar nicht erst auf. Dies verlängert die Lebensdauer des Türbeschlags, und zwar auch bei verschiedenen Türfunktionen.

[0008] Das Feststellelement kann verdeckt am Grundprofil montiert sein, insbesondere an einer Unterseite des Grundprofils oder in einer Ausnehmung des Grundprofil angeordnet sein. Hiermit ist sichergestellt, dass das Feststellelement nicht für beliebige Passanten, sondern nur für befugte Personen unmittelbar zu erkennen ist, beispielsweise Sicherheitspersonal.

[0009] Das Feststellelement kann als mechanisches Feststellelement ausgebildet sein. Hiermit lassen sich mit einfachen konstruktiven Mitteln eine stabile Ausführung des Feststellelements und eine zuverlässige Feststellbarkeit des Deckprofils am Grundprofil erzielen. Ein eventueller Verkabelungsaufwand entfällt damit.

[0010] Das Feststellelement kann verlagerbar oder rotierbar am Grundprofil angeordnet sein und mit einem am Deckprofil angeordneten Riegelelement in Eingriff bringbar sein. Durch einen solchen Eingriff kann eine Bewegung des Deckprofils relativ zum Grundprofil, insbesondere eine Bewegung des Deckprofils in Richtung seiner Anfangslage, verhindert werden. Somit ist mit einfachen konstruktiven Mitteln eine sichere und zuverlässige Fixierung des Deckprofils erreicht. Im Konkreten kann das Feststellelement als ein entlang des Grundprofils bewegbarer Schieber ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine flache Bauweise des Feststellelements, da dieses unabhängig von seiner verlagerten Position um den gleichen Betrag aus der die Oberfläche des Grundprofils herausragt. Eine verdeckte Anordnung des Feststellelements wird dadurch begünstigt. In Bezug auf das Riegelelement ist denkbar, dass dieses als am Deckprofil angeordneter Vorsprung ausgebildet ist, der in einer das Deckprofil feststellenden Position des Feststellelements mit diesem in Kontakt gelangt und somit an oder nahe der Endposition des Deckprofils dessen Verlagerung in Richtung seiner Anfangsposition verhindert.

[0011] Das Feststellelement kann alternativ als ein in das Grundprofil und das Deckprofil hinein bewegbarer Druckknopf ausgebildet sein. In diesem Zusammenhang ist denkbar, dass der Druckknopf in einem Grundprofil ausgebildeten Durchgang bewegbar gelagert ist. Der Druckknopf kann einen zylinderförmigen Schaft und einen in radialer Richtung erweiterten Betätigungsabschnitt aufweisen. Im Deckprofil kann eine Ausnehmung, ein Durchgang oder ein Vorsprung ausgebildet sein, mit dem der Druckknopf in Kontakt bringbar ist und eine Verlagerung des Deckprofils verhindert, und zwar dann, wenn sich das Deckprofil an oder nahe seiner Endlage befindet. Durch diese Ausgestaltung ist eine besonders einfache und stabile Ausführung des Feststellelements ermöglicht.

[0012] Das Feststellelement kann auch als Drehknopf mit vorzugsweise radialer Richtung abragendem Hebelarm oder als Exzenterknopf mit einer Exzenterscheibe ausgebildet sein. Dabei ist denkbar, dass bei einer - eine Verlagerung des Deckprofils sperrenden - Betätigung des Drehknopfs oder des Exzenterknopfes der Drehknopf oder Exzenterknopf mit einem am Deckprofil ausgebildeten Vorsprung in Kontakt gelangt und somit eine Bewegung des Deckprofils in Richtung Anfangslage sperrt. Die Ausrichtung von Deckprofil und Grundprofil ist damit vereinfacht, da durch Drehknopf oder Exzenterknopf das Deckprofil in seine definierte Endlage verbracht werden kann.

[0013] Der Drehknopf oder der Exzenterknopf kann mit einer Ausnehmung zur Betätigung mit einer Münze oder mit einem Schließzylinder zur Betätigung mit einem Schlüssel ausgebildet sein. Damit ist eine Handhabung und Drehknopf und Exzenterknopf mit bloßen Händen vermieden, da ein zusätzliches Betätigungselement erforderlich ist. Somit ist die Gefahr einer Betätigung des Feststellelements durch unbefugte Personen reduziert.

[0014] Alternativ kann das Feststellelement als Bajonettverschluss ausgebildet sein. Hierbei ist denkbar, dass am Grundprofil ein bolzenartiges Element mit mindestens einem Vorsprung oder mindestens einer Ausnehmung ausgebildet ist und am Deckprofil ein mit dem bolzenartigen Element korrespondierendes Gegenelement vorgesehen ist. Hiermit wird eine besonders sichere Verrastung von Deckprofil und Grundprofil erreicht.

[0015] Wie zuvor bereits erwähnt, kann das Riegelelement am oder im Deckprofil angeordnet und als Ausnehmung, Durchgang oder Vorsprung ausgebildet sein. Hiermit lässt sich in Abhängigkeit von der Wahl des Feststellelements ein passendes Riegelelement bereitstellen.

[0016] Alternativ zu einer mechanischen Ausführung kann das Feststellelement auch als mechatronisches Feststellelement ausgebildet sein. In diesem Zusammenhang kann das mechatronisch betätigbare Feststellelement am Grundprofil angeordnet sein und mit einem am Deckprofil angeordneten Riegelelement zum Feststellen des Deckprofils zusammenwirken.

[0017] Bei dem mechatronischen Feststellelement kann es sich um einen Aktor handeln, der als feststellendes Element im engeren Sinne beispielsweise einen Stift oder Druckknopf ausweist. Das Riegelelement kann korrespondierend hierzu als Ausnehmung, Durchgang oder Vorsprung ausgebildet sein. Das Riegelelement kann am Deckprofil angeordnet sein. Im Konkreten ist denkbar, dass das Feststellelement mittels eines RFID-Lesegeräts betätigbar ist. Somit kann eine versteckte Betätigung des Feststellelements erfolgen, wobei das RFID-Lesegerät verdeckt unter der Oberfläche des Grundprofil oder des Deckprofils montiert sein kann. Insoweit kann das Feststellelement von außen unsichtbar sein, so dass unbefugte Dritte nicht erkennen, dass sich an der Druckstange ein anderer Betriebsmodus einschalten lässt. In Bezug auf ein das Feststellelement betätigendes Schaltelement kann dieses beispielweise als Transponder ausgeführt sein. Dieser kann zum Schalten und damit zum betätigen des Feststellelements von außen an die Oberfläche des Grundprofil oder des Deckprofils, insbesondere an eine dort besonders vorgesehene Stelle, herangeführt werden.

[0018] Alternativ hierzu kann das Feststellelement elektromagnetisch betätigbar sein. Auch hiermit lässt sich eine für Dritte unsichtbare Positionierung des Feststellelements realisieren, wobei als ein das Feststellelement betätigendes Schaltelement beispielweise ein Magnet dienen kann, der zum Schalten des Feststellelements an das Deckprofil oder Grundprofil, insbesondere an eine dort vorgesehene bestimmte Stelle, herangeführt werden kann.

[0019] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Druckstange gemäß einer ersten Ausführungsform mit Bedienelement in einer Anfangslage;

Figur 2

mehrere perspektivische Ansichten der Druckstange gemäß Figur 1 mit Bedienelement in einer Endlage;

Figur 3

in mehreren Ansichten eine weitere Ausführungsform einer Druckstange mit Bedienelement in einer Anfangslage und

Figur 4

eine teilweise Seitenansicht der Druckstange gemäß Figur 3 mit Bedienelement in einer Endlage.

[0021] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Druckstange 10 zur Betätigung eines Türverschlusses einer Tür, insbesondere einer Türfalle.

[0022] Die Druckstange 10 weist ein zur Befestigung an der Tür dienendes Grundprofil 12 und ein relativ zum Grundprofil 12 parallel verlagerbares und als Betätigungselement für den Türverschluss dienendes Deckprofil 14 auf. Das Deckprofil ist zwischen einer unbetätigten Anfangslage 16 (siehe Figur 1) und einer vollständig betätigten Endlage 18 verlagerbar oder bewegbar (siehe Figur 2).

[0023] Das Deckprofil 14 ist über eine Art Scherenmechanik 20 am Grundprofil insbesondere parallel zum Grundprofil 12 verlagerbar. Mit der Scherenmechanik 20 ist ein Gestänge 22 gekoppelt, welches wiederum mit einem Türverschluss, insbesondere mit einer Türfalle, koppelbar ist und zu dessen Betätigung dient.

[0024] Die Druckstange 10 weist ferner ein Feststellelement 24 auf, mit dem das Deckprofil 14 in oder nahe an seiner Endlage 18 relativ zum Grundprofil feststellbar ist. Das Feststellelement 24 ist als Druckknopf 26 ausgebildet. Der Druckknopf 26 ist verschiebbar am Grundprofil 12, insbesondere an einem Endabschnitt oder einer Endkappe 28 des Grundprofils 12, gelagert. Der Druckknopf 26 kann in das Grundprofil 12 hinein- und aus dem Grundprofil 12 heraus bewegt werden. Am Deckprofil 14, insbesondere an einem Endabschnitt oder einer Endkappe 30 des Grundprofils 14, ist ein Durchgang 32 zur Aufnahme des Feststellelements 24 oder des Druckknopfs 26 ausgebildet. Der Durchgang 32 bildet ein Riegelelement 34.

[0025] Befindet sich das Deckprofil 14 nahe an oder in seiner Endlage 18, kann das Feststellelement 24 oder der Druckknopf 26 in den Durchgang 32 eingebracht werden (siehe Figur 2). Das als Betätigungselement für den Türverschluss dienende Deckprofil 14 ist somit nahe an oder in seiner Endlage festgestellt, so dass der Türverschluss, insbesondere die Türfalle, bei festgestelltem Deckprofil 14 in seinem betätigtem Zustand fixiert ist. Damit ist auch bei Türen ohne Fallenfeststellfunktion eine Pendelfunktion ermöglicht. Erhöhter Verschleiß, der bei festgestelltem Türverschluss oder bei festgestellter Türfalle bei Betätigung des Deckprofils 14 entsteht, ist vermieden. Dies trägt zu einer langen Standzeit der Druckstange und des Türbeschlags bei.

[0026] Die Figuren 3 und 4 zeigen eine Druckstange 10 gemäß einer weiteren Ausführungsform.

[0027] Die Druckstange 10 gemäß einer weiteren Ausführungsform entspricht zu weiten Teilen der Druckstange 10 gemäß der ersten Ausführungsform. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher auf die voranstehende Beschreibung verwiesen, wobei gleiche oder funktional gleiche Komponenten mit identischen Bezugszeichen versehen sind.

[0028] Abweichend von der voranstehenden Ausführungsform ist das Feststellelement 24 als Drehknopf 36 mit in radialer Richtung abragendem Hebelarm 38 ausgebildet. Der Drehknopf 36 weist eine Ausnehmung 40 zur Betätigung mit einer Münze auf. Die Ausnehmung 40 ist als Schlitz 42 ausgeführt. Durch Verdrehen des Drehknopfs 36 kann der Hebelarm 38 mit dem Deckprofil 14, insbesondere mit einem am Deckprofil 14 ausgebildeten Vorsprung 44, in Kontakt gebracht werden. Der Vorsprung 44 bildet ein Riegelelement 34.

[0029] In Figur 3 ist das als Betätigungselement für den Türverschluss dienende Deckprofil 14 in einer unbetätigten Anfangslage 16 gezeigt. Der Drehknopf 36 oder der Hebelarm 38 des Drehknopfs sind in diesem Zustand nicht mit dem Deckprofil 14 in Kontakt. Das Feststellelement 24 in Form des Drehknopfs 36 ist an einem Endabschnitt oder einer Endkappe 28 des Grundprofils 12 angeordnet.

[0030] Figur 4 zeigt das als Betätigungselement für den Türverschluss dienende Deckprofil 14 in einer vollständig betätigten Endlage 18. Das Deckprofil 14 ist in oder nahe seiner Endlage 18 durch das Feststellelement 24 in Form des Drehknopfs 36 festgestellt oder fixiert. Dabei ist der Hebelarm 38 mit dem Vorsprung 44 in Kontakt und fixiert das Deckprofil 14 an oder in seiner Endlage 18.

[0031] Der Drehknopf 36 kann für eine sichere Feststellung des Deckprofils 14 mittels einer Gewindeverbindung mit dem Grundprofil 12 oder der Endkappe 28 verbunden sein oder mit einem Federmittel beaufschlagt sein, beispielsweise mittels einer Druckfeder (nicht dargestellt).

Ansprüche

1. Druckstange (10) zur Betätigung eines Türverschlusses einer Tür, insbesondere einer Türfalle, mit einem zur Befestigung an der Tür dienenden Grundprofil (12) und mit einem relativ zum Grundprofil (12) vorzugsweise parallel verlagerbaren und als Betätigungselement für den Türverschluss dienenden Deckprofil (14), das zwischen einer unbetätigten Anfangslage (16) und einer vollständig betätigten Endlage (18) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckprofil (14) in oder nahe seiner Endlage (18) durch mindestens ein Feststellelement (24) relativ zum Grundprofil (12) feststellbar ist, so dass der Türverschluss bei festgestelltem Deckprofil (14) im betätigten Zustand fixiert ist.

2. Druckstange (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) verdeckt am Grundprofil (12) montiert ist, insbesondere an einer Unterseite des Grundprofils (12) oder in einer Ausnehmung des Grundprofils (12) angeordnet ist.

3. Druckstange (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als mechanisches Feststellelement ausgebildet ist.

4. Druckstange (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) verlagerbar oder rotierbar am Grundprofil (12) angeordnet ist und mit einem am Deckprofil (14) angeordneten Riegelelement (34) in Eingriff bringbar ist.

5. Druckstange (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als ein entlang dem Grundprofil (12) bewegbarer Schieber ausgebildet ist.

6. Druckstange (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als ein in das Grundprofil (12) oder in das Grundprofil (12) und das Deckprofil (14) hinein bewegbarer Druckknopf (26) ausgebildet ist.

7. Druckstange (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als Drehknopf (36) mit vorzugsweise in radialer Richtung abragendem Hebelarm (38) oder als Exzenterknopf mit einer Exzenterscheibe ausgebildet ist.

8. Druckstange (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (36) oder der Exzenterknopf mit einer Ausnehmung (40) zur Betätigung mit einer Münze oder mit einem Schließzylinder zur Betätigung mit einem Schlüssel ausgebildet ist.

9. Druckstange (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als Bajonettverschluss ausgebildet ist.

10. Druckstange (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (34) im Deckprofil (14) als Ausnehmung, Durchgang (32) oder Vorsprung (44) ausgebildet.

11. Druckstange (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als mechatronisches Feststellelement ausgebildet ist.

12. Druckstange (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) mittels eines RFID-Lesegeräts betätigbar ist.

13. Druckstange (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) elektomagnetisch betätigbar ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Druckstange (10) zur Betätigung eines Türverschlusses einer Tür, insbesondere einer Türfalle, mit einem zur Befestigung an der Tür dienenden Grundprofil (12) und mit einem relativ zum Grundprofil (12) vorzugsweise parallel verlagerbaren und als Betätigungselement für den Türverschluss dienenden Deckprofil (14), das zwischen einer unbetätigten Anfangslage (16) und einer vollständig betätigten Endlage (18) bewegbar ist, wobei das Deckprofil (14) in oder nahe seiner Endlage (18) durch mindestens ein Feststellelement (24) relativ zum Grundprofil (12) feststellbar ist, so dass der Türverschluss bei festgestelltem Deckprofil (14) im betätigten Zustand fixiert ist, wobei das Feststellelement (24) verlagerbar am Grundprofil (12) angeordnet ist und mit einem am Deckprofil (14) angeordneten Riegelelement (34) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als ein in das Grundprofil (12) oder in das Grundprofil (12) und das Deckprofil (14) hinein bewegbarer Druckknopf (26) mit zylinderförmigem Schaft ausgebildet ist und dass das Riegelelement (34) im Deckprofil (14) als Ausnehmung, Durchgang (32) oder Vorsprung (44) ausgebildet ist.

2. Druckstange (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) verdeckt am Grundprofil (12) montiert ist, insbesondere an einer Unterseite des Grundprofils (12) oder in einer Ausnehmung des Grundprofils (12) angeordnet ist.

3. Druckstange (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (24) als mechanisches Feststellelement ausgebildet ist.

Zeichnung