(19)
(11) EP 2 993 428 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.03.2016  Patentblatt  2016/10

(21) Anmeldenummer: 15182707.8

(22) Anmeldetag:  27.08.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 04.09.2014 DE 102014217665

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfister, Bernd
    89079 Ulm (DE)
  • Fink, Andrea
    89547 Gerstetten (DE)
  • Staud, Ralph
    81667 München (DE)
  • Sachon, Robert
    80469 München (DE)

   


(54) VERKLEIDUNG FÜR EINE TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTES UND TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTES MIT EINER VERKLEIDUNG


(57) Verkleidung (1) für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, ist durch die eine Außenseite (5) der zu verkleidenden Tür (2) vollständig abdeckbar, die Verkleidung (1) umfassend eine erstes Verkleidungselement (3) und eine zweites Verkleidungselement (4). Dabei ist vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal wenigstens über den halben Betrag der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt und sich in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung (1) in Breitenrichtung (Z) erstreckt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verkleidung für eine Tür eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, durch die eine Außenseite der zu verkleidenden Tür vollständig abdeckbar ist, die Verkleidung umfassend eine erstes Verkleidungselement und eine zweites Verkleidungselement.

[0002] Verkleidungen von Türen für Haushaltsgeräte, z.B. Haushaltskältegeräte wie Kühlschränke, Gefrierschränke oder Kühl-Gefrier-Kombinationen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen oder Herde sind grundsätzlich bekannt. Diese Verkleidungen sollen das optische äußere Erscheinungsbild einer für sich selbst genommen bereits funktionstüchtigen, insbesondere direkt an einem funktionstüchtigen Haushaltsgerät anbringbaren Tür für einen Benutzer verändern. Somit können auf einfache Weise Haushaltsgeräte gefertigt werden, die sich zwar in ihrem äußeren Erscheinungsbild voneinander unterscheiden, die jedoch ein und dieselbe Tür verwenden, nämlich entweder ohne Verkleidung oder mit einer entsprechenden Verkleidung.

[0003] Bekannt sind beispielsweise verkleidete Haushaltskältegeräte bzw. Türen von Haushaltsgeräten, deren Verkleidung den Stil eines Haushaltskältegerätes aus vergangenen Jahrzehnten nachahmt. So ist es bekannt, die funktionstüchtige Tür mit einer Verkleidung auszustatten, die ein Verkleidungselement aus Blech aufweist, welches eine Außenseite der Tür vollständig verdeckt.

[0004] Aus der JP2000146422A ist eine Verkleidung einer Tür eines Haushaltskältegerätes bekannt, die eine Frontabdeckplatte, eine Oberseitenabdeckplatte und eine Unterseitenabdeckplatte aufweist, die mit der funktionstüchtigen Tür verbunden werden.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine eingangs erwähnte Verkleidung mit verbesserten Eigenschaften bereitzustellen und eine mit einer erfindungsgemäßen Verkleidung verkleidete Tür bereitzustellen.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Verkleidung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Demzufolge ist bei einer Verkleidung für eine Tür eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, durch die eine Außenseite der zu verkleidenden Tür vollständig abdeckbar ist, die Verkleidung umfassend eine erstes Verkleidungselement und eine zweites Verkleidungselemen, vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement und zweitem Verkleidungselement, dessen vertikale Erstreckung geringer ist, sich vertikal wenigstens über den halben Betrag der Erstreckung der Verkleidung in Tiefenrichtung (Y) erstreckt und sich in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung in Breitenrichtung (Z) erstreckt.

[0007] Bei dem ersten Verkleidungselement und dem zweiten Verkleidungselement handelt es sich um zwei separate Bauteile, die jedoch direkt oder indirekt miteinander verbunden sein können.

[0008] Dadurch, dass die Außenseite der zu verkleidenden Tür vollständig abdeckbar ist, ist die Außenseite für einen Benutzer nicht mehr sichtbar. Die Außenseite der Tür entspricht dabei der einem Benutzer zugwandten Seite einer an einem Haushaltsgerät montierten und geschlossenen Tür.

[0009] Das Verkleidungselement, dessen vertikale Erstreckung geringer ist, soll dennoch einen wahrnehmbaren Einfluss auf das Erscheinungsbild haben. Es soll sich daher in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung in Breitenrichtung (Z) erstrecken. Unter "im Wesentlichen" ist hierbei zu verstehen, dass sich dieses Verkleidungselement entweder über die komplette Erstreckung der Verkleidung in Breitenrichtung (Z) erstreckt; möglich ist jedoch auch, dass sich dieses Verkleidungselement in Breitenrichtung (Z) nur bis zu seitlichen Randabschnitten der Verkleidung erstreckt.

[0010] Die Verkleidung ist dazu geeignet und bestimmt, eine funktionstüchtige Tür zu verkleiden. Eine funktionstüchtige Tür kann direkt, z.B. über Scharniere, an einem Haushaltsgerät befestigt werden und bestimmungsgemäß als Tür des Haushaltsgerätes durch einen Benutzer verwendet werden. Eine funktionstüchtige Tür benötigt somit insbesondere keine weiteren Bauteile wie Verkleidungen, Außenwände, Isolationselemente etc. Bei einer funktionstüchtigen Tür eines freistehenden Haushaltsgerätes weist die Außenseite der Tür ein hochwertiges Erscheinungsbild auf. Bei einer funktionstüchtigen Tür eines einbaufähigen Haushaltsgerätes weist die Außenseite der Tür Verbindungsmittel zum Anbringen einer Möbelfront auf.

[0011] Indem die Abdeckung der zu verkleidenden Tür nicht durch ein einzelnes Verkleidungselement, sondern durch zumindest zwei Verkleidungselemente erzielt wird, kann durch die Verkleidung auf einfache und kostengünstige Weise ein optisch hochwertiges Erscheinungsbild erzielt werden. So kann insbesondere für eines der beiden Verkleidungselemente, welches einen größeren Teil der Außenseite der Tür abdecken soll, ein kostengünstigeres Material und/oder ein Material mit einer höheren mechanischen Festigkeit gewählt werden. Das einen kleineren Teil der Außenseite der Tür abdeckende Verkleidungsteil hingegen, kann ein optisch ansprechenderes Material aufweisen, so dass zwar insgesamt ein hochwertiges Erscheinungsbild resultiert, jedoch weder die Kosten noch die Stabilität der Verkleidung darunter leiden.

[0012] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0013] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement und zweitem Verkleidungselement, dessen vertikale Erstreckung geringer ist, sich vertikal wenigstens über den einfachen Betrag, vorzugsweise über wenigstens den 1,5-fachen Betrag, weiter vorzugsweise über wenigstens den zweifachen Betrag, der Erstreckung der Abdeckung in Tiefenrichtung erstreckt.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement und zweitem Verkleidungselement, dessen vertikale Erstreckung geringer ist, sich vertikal maximal über den 10-fachen Betrag, vorzugsweise über maximal den 5-fachen Betrag, weiter vorzugsweise maximal über den zweifachen Betrag, der Erstreckung der Abdeckung in Tiefenrichtung erstreckt.

[0015] Zwar können das erste und das zweite Verkleidungselement unterschiedliche Wandstärken aufweisen. So kann insbesondere jenes Verkleidungselement, welches eine größere vertikale Erstreckung aufweist eine größere Wandstärke aufweisen, um hauptsächlich zur Stabilität der Verkleidung beizutragen. In jedem Fall kann jedoch vorgesehen sein, dass Frontflächen des ersten Verkleidungselementes und des zweiten Verkleidungselementes flächenbündig sind. Indem somit kein Verkleidungsteil entgegen der Tiefenrichtung über das andere nach vorne übersteht, werden mögliche scharfkantige Vorsprünge bzw. notwendige Nachbearbeitungen dieser Vorsprünge sowie das Ansammeln von Schmutz in den Vorsprüngen vermieden. Sofern das erste und das zweite Verkleidungselement direkt aneinander angrenzen, kann vorgesehen sein, dass beide Verkleidungselemente an einer Stoßstelle flächenbündig sind.

[0016] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass eine an einer Tür montierte Verkleidung wieder zerstörungsfrei demontierbar ist. Bei einer Beschädigung der Tür oder der Verkleidung im Laufe der Benutzung, kann diese somit einzeln ausgetauscht werden. Um jedoch das äußere Erscheinungsbild der Verkleidung bei der Demontage bzw. späteren erneuten Montage nicht zu beinträchtigen, ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass das erste Verkleidungselement und das zweite Verkleidungselement nicht zerstörungsfrei voneinander lösbar sind. Das Entstehen von Spalten zwischen den beiden Verkleidungselementen wird auf diese Weise sicher ausgeschlossen.

[0017] Gemäß einer Ausführungsform ist dabei vorgesehen, dass das erste Verkleidungselement und das zweite Verkleidungselement stoffschlüssig miteinander verbunden sind, insbesondere miteinander verklebt sind. Auf diese Weise kann auf zusätzliche Verbindungsmittel wie z.B. Schrauben oder Stifte verzichtet werden, wodurch nicht nur eine kostengünstigere Verbindung erzielt wird, sondern auch ein hochwertiges Erscheinungsbild entsteht. Möglich ist dabei, dass die beiden Verkleidungselemente direkt miteinander verklebt sind und/oder mittels eines zusätzlichen Verbindungsbauteiles miteinander verklebt sind. Bei dem Verbindungsbauteil kann es sich um ein dünnwandiges Bauteil handeln, z.B. einen Blechstreifen, welches eine Stoßstelle der beiden Verkleidungselemente innenseitig überdeckt.

[0018] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass an der Verkleidung ein Scharnier angeordnet ist. Mit dem Scharnier kann die Verkleidung an einen Korpus eines Haushaltsgerätes oder einer Verkleidung eines Korpus eines Haushaltsgerätes angelenkt werden. Vorzugsweise sind dabei an der Verkleidung zwei Scharniere angeordnet, die eine vertikale Schwenkachse definieren.

[0019] Zwar ist es denkbar, dass das Scharnier an dem ersten und/oder zweiten Verkleidungselement angeordnet ist, insbesondere durch das bzw. die Verkleidungselemente getragen wird. Dies erfordert jedoch eine entsprechend massive Ausführung des bzw. der Verkleidungselemente. Um weiterhin einen kostengünstigen Aufbau der Verkleidung zu ermöglichen, kann daher vorgesehen sein, dass die Verkleidung wenigstens ein Versteifungselement mit Befestigungsmitteln zur Aufnahme des Scharniers aufweist. Das Versteifungselement ist vorzugsweise durch das erste und/oder das zweite Verkleidungselement oder andere Bauteile der Verkleidung für einen Benutzer verdeckt. Es besteht vorzugsweise aus Metall, z.B. kann es sich um eine Metallleiste oder einen Blechwinkel handeln. Das Versteifungselement kann insbesondere durch ein sich vertikal, vorzugsweise über sowohl das erste Verkleidungselement als auch das zweite Verkleidungselement, erstreckendes Profilelement gebildet ist. Das Versteifungselement kann Gewindebohrungen aufweisen, mittels derer das Scharnier an dem Versteifungselement befestigt ist. Vorzugsweise werden Gewichtskräfte zwischen dem Scharnier und der Verkleidung ausschließlich über die Verbindung zwischen dem Versteifungselement und dem Scharnier übertragen.

[0020] Die Verkleidung weist vorzugsweise neben einer einem Benutzer zugewandten Außenseite, also einer Frontseite, noch vier sich in Tiefenrichtung erstreckende Schmalseiten auf, nämlich eine obere, eine untere sowie zwei seitliche Schmalseiten. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Verkleidungselement und/oder das zweite Verkleidungselement wenigstens eine sich in Tiefenrichtung der Verkleidung erstreckende Schmalseite der Verkleidung ausbildet bzw. ausbilden. Möglich ist insbesondere, dass durch das erste und das zweite Verkleidungselement alle vier Schmalseiten ausgebildet sind. So kann z.B. durch das erste Verkleidungselement eine horizontale Schmalseite (obere oder untere Schmalseite) sowie ein Abschnitt der zwei vertikalen Schmalseiten (linke und rechte Schmalseite) ausgebildet werden, während durch das zweite Verkleidungselement die jeweils andere horizontale Schmalseite sowie ebenfalls ein Abschnitt der zwei vertikalen Schmalseiten ausgebildet wird.

[0021] Möglich ist, dass das erste und/oder das zweite Verkleidungselement direkt mit der Tür verbindbar ist bzw. mit der Tür verbunden ist. Eine stabilere Konstruktion der Verkleidung, die außerdem einfach zur Aufnahme von Türen mit unterschiedlichen Außenabmaßen, insbesondere Breite und Höhe, angepasst werden kann, wird ermöglicht, wenn gemäß einer Ausführungsform wenigstens eine Befestigungsstrebe vorgesehen ist, die einerseits mit dem ersten Verkleidungselement und/oder dem zweiten Verkleidungselement verbunden ist und andererseits mit der Tür verbindbar ist. Beispielsweise können zwei vertikal angeordnete Befestigungsstreben vorgesehen sein, die zwei vertikale Seitenränder der Tür einfassen. Möglich ist auch zusätzlich oder alternativ eine oder zwei horizontal angerordnete Befestigungsstreben vorzusehen, die einen oder zwei horizontale Seitenränder der Tür einfassen. Eine Befestigungsstrebe kann gleichzeitig als Versteifungselement zur Befestigung eines Scharniers genutzt werden.

[0022] Um auf der Rückseite der Verkleidung Spalte und/oder Befestigungsbereiche, mittels derer die Verkleidung mit der Tür verbunden ist, abzudecken, kann ein rückseitig angeordneter Abdeckrahmen vorgesehen sein. Der Abdeckrahmen kann einen Außenrand der Tür abdecken, d.h. die zu verkleidende Tür überlappen.

[0023] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Verkleidungselement einen ersten horizontalen Rand der Verkleidung ausbildet und dass zweite Verkleidungselement einen zweiten horizontalen Rand der Verkleidung ausbildet.

[0024] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Verkleidungselement mit der kleineren vertikalen Erstreckung einen sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Bügel sowie eine sich im Wesentlichen horizontal erstreckende Abschlussplatte aufweist. Der Bügel weist dabei vorzugsweise in vertikaler Richtung ein konstantes Querschnittsprofil auf. Die Abschlussplatte schließt den Bügel vorzugsweise an einem vertikalen Ende dessen ab. Möglich ist, dass der Bügel dazu an einem vertikalen Ende einen entlang seines Randes horizontal verlaufenden Umbug aufweist, der mit der Abschlussplatte vernietet ist. Der Bügel ist vorzugsweise einstückig ausgeführt. Möglich ist insbesondere auch, dass der Bügel sich in Breitenrichtung über die gesamte Erstreckung der Verkleidung in Breitenrichtung erstreckt und gleichzeitig Abschnitte der seitlichen Schmalseiten ausbildet. Der Bügel kann sich an die Schmalseiten anschließende und im Wesentlichen parallel zu einer Frontfläche des Bügels verlaufende Schenkel aufweisen.

[0025] Da die Verkleidung für die Aufnahme einer betriebsbereiten Tür eines Haushaltsgerätes geeignet ist, sind grundsätzlich keine besonderen Anforderungen an die thermische Isolation der Verkleidung zu stellen. Zwar ist es grundsätzlich möglich, die Verkleidung mit zusätzlichen thermischen Isolationselementen auszustatten, vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass die Verkleidung keine thermischen Isolationselemente aufweist. Unter "thermischen Isolationselementen" sind insbesondere mit Isolationsmaterial wie Polyurethanschaum gefüllte Bereiche oder evakuierte Bereiche bzw. Bauteile, wie z.B. Vakuumisolationspanele, zu verstehen. Die beiden Verkleidungselemente, die Befestigungsstreben oder der Abdeckrahmen sind somit nicht als thermische Isolationselemente zu verstehen.

[0026] Um eine einfache, insbesondere kein Fachpersonal benötigende, Austauschbarkeit einer in der Verkleidung aufgenommenen Tür eines Haushaltsgerätes zu ermöglichen, ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass die Verkleidung formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit einer Tür eines Haushaltsgerätes verbindbar ist. Insbesondere kann die Verkleidung Bohrungen und/oder Gewindebohrungen zum Anschrauben der Tür aufweisen.

[0027] Zwar kann eine Überlappung des ersten Verkleidungselementes und des zweiten Verkleidungselementes in vertikaler Richtung grundsätzlich möglich sein. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass sich das erste Verkleidungselemente und das zweite Verkleidungselemente in vertikaler Richtung nicht überlappen. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Summe der Erstreckungen des ersten Verkleidungselementes und des zweiten Verkleidungselementes in vertikaler Richtung der Erstreckung der Verkleidung in vertikaler Richtung entspricht.

[0028] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Erstreckung des ersten Verkleidungselementes und des zweiten Verkleidungselementes in Breitenrichtung gleich groß ist und der Erstreckung der Verkleidung in Breitenrichtung entspricht.

[0029] Das erste Verkleidungselement und/oder das zweite Verkleidungselement sind vorzugsweise dünnwandige Bauteile. Diese können aus dem gleichen oder aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen. Beispielsweise kann es sich um Blechbauteile handeln. Vorzugsweise sind, zumindest sichtbare Flächen, oberflächenbehandelt, z.B. lackiert oder foliert. Möglich ist, dass die komplette Verkleidung aus Metall besteht.

[0030] Die eingangs genannte Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Tür eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerät, mit einer erfindungsgemäßen Verkleidung. Die Verkleidung kann dabei insbesondere Merkmale gemäß der bisherigen Beschreibung sowie auch der nachfolgenden Beschreibung des Ausführungsbeispiels aufweisen.

[0031] Die Tür weist vorzugsweise eine Außenwand auf, die die Außenseite ausbildet, d.h. die im bestimmungsgemäßen Betrieb nach außen gewandte Oberfläche. Die Außenwand ist über Schmalseiten ausbildende Seitenwände mit einer Innenwand verbunden. Durch die Außenwand, die Seitenwände und die Innenwand wird ein mit thermischem Isolationsmaterial gefüllter Bereich umschlossen. Die Innenwand kann Holme aufweisen, an denen Türabsteller aufgehängt werden können.

[0032] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Tür des Haushaltsgerätes mit einem hinter der Außenwand und vorzugsweise in Kontakt mit der Außenwand angeordneten Versteifungselement mit der Verkleidung verschraubt ist. Das Versteifungselement kann beispielsweise ein Blechstreifen oder ein längliches Profilelement (z.B. L-förmiges, U-förmiges, oder I-förmiges Querschnittsprofil) sein.

[0033] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Verkleidung zerstörungsfrei von der Tür des Haushaltsgerätes entfernt werden kann.

[0034] Ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einer Tür, die eine erfindungsgemäße Verkleidung aufweist, weist ferner einen Korpus mit einem Lagerraum für zu lagerndes, z.B. zu kühlendes, Gut auf, an dem die Verkleidung inklusive der Tür angeschlagen ist.

[0035] Ein Ausführungsbeispiel ist im Folgenden anhand der Figuren beschrieben. Dabei zeigen:
Fig. 1
eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Verkleidung mit einer Tür eines Haushaltsgerätes,
Fig. 2
die zusammengebaute Verkleidung aus Fig. 1 und
Fig. 3
das zweite Verkleidungselement.


[0036] X bezeichnet jeweils die Höhenrichtung der Verkleidung, Y die Tiefenrichtung und Z die Breitenrichtung.

[0037] In einer Explosionsdarstellung zeigt Fig. 1 eine erfindungsgemäße Verkleidung 1 einer Tür 2 eines Haushaltsgerätes am Beispiel einer Tür eines Haushaltskältegerätes.

[0038] Die Verkleidung 1 umfasst ein erstes Verkleidungselement 3 sowie ein zweites Verkleidungselement 4. In Höhenrichtung X, also in vertikaler Richtung, ist die Summe der vertikalen Erstreckungen des ersten Verkleidungselementes 3 und des zweiten Verkleidungselementes 4 größer als die vertikale Erstreckung der Tür 2. Gleichzeitig ist die Erstreckung beider Verkleidungselemente 3, 4 in Breitenrichtung Z, also deren Breite, gleich groß und jeweils größer als die Breite der Tür 2. Durch die beiden Verkleidungselemente 3, 4 kann eine Außenseite 5 der Tür somit vollständig abgedeckt werden. Die Summe vertikalen Erstreckungen der beider Verkleidungselemente 3, 4 entspricht der vertikalen Erstreckung der Verkleidung 1. Die horizontale Erstreckung der Verkleidungselemente 3, 4 entspricht jeweils der horizontalen Erstreckung der Verkleidung 1.

[0039] Die vertikale Erstreckung 6 des ersten Verkleidungselementes 3 ist um ein vielfaches, nämlich um ein 13-faches, größer als die vertikale Erstreckung 7 des zweiten Verkleidungselementes, während die Erstreckungen in Tiefenrichtung Y beider Verkleidungsteile identisch ist. Trotz der somit relativ geringen vertikalen Erstreckung 7 des zweiten Verkleidungselementes 4 weist es eine ausreichend große Frontfläche 8 auf, so dass es einen deutlich wahrnehmbaren Einfluss auf das äußere Erscheinungsbild der Verkleidung 1 bewirkt.

[0040] Die vertikale Erstreckung 7 des zweiten Verkleidungselementes 4 ist größer, nämlich das 1,5-fache, als die Erstreckung 9 der Verkleidung 1 in Tiefenrichtung Y.

[0041] Das erste Verkleidungselement 3 weist einen im Wesentlichen wannenförmigen Aufbau auf, mit einer Frontfläche 10 sowie drei sich in Tiefenrichtung Y erstreckenden Schmalseiten 11a, 11b auf, von denen nur zwei sichtbar sind. An einem unteren Rand 12 weist das erste Verkleidungselement 3 keine Schmalseite auf. An dem Rand 12 wird es mit dem zweiten Verkleidungselement 4 verbunden. An die Schmalseiten 11a, 11 b schließen sich im Wesentlichen parallel zur Frontfläche 10 verlaufende Schenkel 28 an, die Bohrungen zur Befestigung eines Abdeckrahmens 18 aufweisen.

[0042] Das erste Verkleidungselement 3 besteht aus lackiertem Metallblech. Die Schmalseiten 11a, 11b sind durch einen gebogenen Metallstreifen gebildet, der mit der Frontfläche 10 verschweißt ist. Die Frontfläche 10 ist konvex geformt und weist einen mittig angeordneten ebenen Flächenabschnitt 10a sowie einen diesen einfassenden gekrümmten Flächenabschnitt 10b auf.

[0043] Das zweite Verkleidungselement 4, siehe auch Fig. 3, besteht aus einem verchromten Metallblech und besteht aus einem sich vertikal erstreckenden Bügel 12 sowie einer daran angenieteten Abschlussplatte 13. Die im Wesentlichen ebene Abschlussplatte 13 ist dabei an einem Umbug 14 des Bügels 12 angenietet. Der Bügel 12 bildet einstückig sowohl die Frontfläche 8 als auch zwei seitliche Schmalseiten 15a, 15b des zweiten Verkleidungselementes 4 aus. An diese Schmalseiten 15a, 15b schließen sich im Wesentlichen parallel zur Frontfläche 8 verlaufende Schenkel 24 an. Die Abschlussplatte 13 weist einem in Tiefenrichtung Y hinteren Rand 25 eine Umfaltung 26 auf, so dass eine scharfe Kante vermieden wird. Bei dem Bügel 12 und der Abschlussplatte 13 handelt es sich um Stanz-Biege-Teile.

[0044] Sowohl das erste Verkleidungselement 3 als auch das zweite Verkleidungselement 4 sind - wie in Fig. 2 näher gezeigt - rückwärtig offen und bilden einen Aufnahmeraum 27, in dem die Tür 2 von der Verkleidung 1 aufgenommen werden kann.

[0045] Die Verkleidung 1 umfasst ferner drei Befestigungsstreben 16a, 16b, 16c, die über Bohrungen 17 sowohl mit der Tür 2 also auch mit dem ersten Verkleidungselement 3 und dem zweiten Verkleidungselement 4 verbindbar, nämlich verschraubbar, sind.

[0046] Die Tür 2 wird mit dem Abdeckrahmen 18 sowie den Befestigungsstreben 16a, 16b, 16c verschraubt und diese Einheit kann mit den Verkleidungselementen 3, 4, insbesondere an den jeweiligen Schenkeln 24, 28, verschraubt werden. Die Tür 2 bzw. die Befestigungsstreben 16a, 16b, 16c können an dem Abdeckrahmen 18 insbesondere an Tiefenrichtung Y verlaufenden Schenkeln 30 angeschraubt werden. Die Schenkel 30 weisen hierfür entsprechende Bohrungen 31 auf.

[0047] Der Abdeckrahmen 18 weist Bohrungen 19 auf, um ein Scharnier an der Verkleidung zu befestigen. Das Scharnier ist mittels eines Versteifungselementes 23 gehalten, welches in diesem Fall durch eine der seitlichen Befestigungsstreben 16c gebildet ist. Die Bohrungen 19 dienen auch zur Befestigung des Abdeckrahmens 18 an den Schenkeln 28 des ersten Verkleidungselementes 3. Der Abdeckrahmen weist darüber hinaus Bohrungen 29 auf, mit denen ebenfalls eine Befestigung an den Schenkeln 28 des ersten Verkleidungselementes 3 möglich ist.

[0048] Die Verkleidung 1 umfasst weiterhin eine Stabilisierungsstrebe 20, die mittels eines vorderen Randes 21 an einer Innenfläche des ersten Verkleidungselementes 3 anliegt. Ein Verbindungsbauteil 22 aus einem Blechstreifen, welches sowohl an der Innenfläche des ersten Verkleidungsteiles 3 als auch an der Innenfläche des zweiten Verkleidungsteiles 4 anliegt und mittels dessen beide Verkleidungsteile 3, 4 miteinander verklebt werden, kann vertikal bis zur Stabilisierungsstrebe 20 geschoben werden, um eine genaue Positionierung zu ermöglichen.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Verkleidung 16a Befestigungsstrebe
2 Tür 16b Befestigungsstrebe
3 erstes Verkleidungselement 16c Befestigungsstrebe
4 zweites Verkleidungselement 17 Bohrung
5 Außenseite 18 Abdeckrahmen
6 vertikale Erstreckung 19 Bohrung
7 vertikale Erstreckung 20 Stabilisierungsrahmen
8 Frontfläche 21 Rand
9 Erstreckung in Tiefenrichtung 22 Verbindungsbauteil
10 Frontfläche 23 Versteifungsbauteil
10a ebener Flächenabschnitt 24 Schenkel
10b gekrümmter Flächenabschnitt 25 Rand
11a Schmalseite 26 Umfaltung
11 b Schmalseite 27 Aufnahmeraum
12 Bügel 28 Schenkel
13 Abschlussplatte 29 Bohrung
14 Umbug 30 Schenkel
15a Schmalseite 31 Bohrung
15b Schmalseite    



Ansprüche

1. Verkleidung (1) für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, durch die eine Außenseite (5) der zu verkleidenden Tür (2) vollständig abdeckbar ist, die Verkleidung (1) umfassend eine erstes Verkleidungselement (3) und eine zweites Verkleidungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal wenigstens über den halben Betrag der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt und sich in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung (1) in Breitenrichtung (Z) erstreckt.
 
2. Verkleidung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal wenigstens über den einfachen Betrag, vorzugsweise über wenigstens den 1,5-fachen Betrag, weiter vorzugsweise über wenigstens den zweifachen Betrag, der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt.
 
3. Verkleidung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal maximal über den 10-fachen Betrag, vorzugsweise über maximal den 5-fachen Betrag, weiter vorzugsweise maximal über den zweifachen Betrag, der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt.
 
4. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Frontflächen (8,10) des ersten Verkleidungselementes (3) und des zweiten Verkleidungselementes (4), vorzugsweise an einer Stoßstelle, flächenbündig sind.
 
5. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verkleidungselement (3) und das zweite Verkleidungselement (4) nicht zerstörungsfrei voneinander lösbar sind.
 
6. Verkleidung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verkleidungselement (3) und das zweite Verkleidungselement (4) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, vorzugsweise miteinander verklebt sind.
 
7. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verkleidung (1) ein Scharnier angeordnet ist.
 
8. Verkleidung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1) wenigstens ein Versteifungselement (23) mit Befestigungsmitteln zur Aufnahme des Scharniers aufweist.
 
9. Verkleidung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (23) durch ein sich vertikal, vorzugsweise über sowohl das erste Verkleidungselement (3) als auch das zweite Verkleidungselement (4), erstreckendes Profilelement gebildet ist.
 
10. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verkleidungselement (3) und/oder das zweite Verkleidungselement (4) wenigstens eine sich in Tiefenrichtung (Y) der Verkleidung (1) erstreckende Schmalseite (11a,11b,15a,15b) der Verkleidung (1) ausbildet bzw. ausbilden.
 
11. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens eine Befestigungsstrebe (16a,16b,16c), die einerseits mit dem ersten Verkleidungselement (3) und/oder dem zweiten Verkleidungselement (4) verbunden ist und andererseits mit der Tür (2) verbindbar ist.
 
12. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, gekennzeichnet durch durch einen rückseitig angeordneten Abdeckrahmen (18).
 
13. Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement (4) mit der kleineren vertikalen Erstreckung (7) einen sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Bügel (12) sowie eine sich im Wesentlichen horizontal erstreckende Abschlussplatte (13) aufweist.
 
14. Tür (2) für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfassend eine Verkleidung (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche.
 
15. Tür (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür des Haushaltsgerätes mit einem hinter der Außenwand der Tür (2), vorzugsweise in Kontakt mit der Außenwand, angeordneten Versteifungselement mit der Verkleidung (1) verschraubt ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente