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EP 2 995 718 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.2017 Patentblatt 2017/23 |
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Anmeldetag: 14.07.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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ROLLVORRICHTUNG ZUM UMSTELLEN EINER WEICHENZUNGE
ROLLING DEVICE FOR SWITCHING A TONGUE
DISPOSITIF DE ROULEMENT DESTINE A DEPLACER UNE LAME D'AIGUILLAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
10.09.2014 DE 102014218125
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.03.2016 Patentblatt 2016/11 |
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Patentinhaber: SCHWIHAG AG |
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8274 Tägerwilen (CH) |
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Erfinder: |
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- MEYER, Frank
78333 Stockach (DE)
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Vertreter: Grosse, Wolf-Dietrich Rüdiger |
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Gihske Grosse Klüppel Kross
Bürogemeinschaft von Patentanwälten
Hammerstrasse 3 57072 Siegen 57072 Siegen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-B1- 0 904 457 WO-A1-2005/073465
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EP-B1- 1 654 422 AT-B- 375 697
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rollvorrichtung zum Umstellen einer Weichenzunge, die
eine unmittelbar oder mittelbar über eine hochelastische Zwischenplatte auf einer
Schwelle oder einer festen Fahrbahn montierte Schienenunterlagsplatte aufweist, auf
der eine Backenschiene befestigt ist sowie ein Gleitstuhl und ein mindestens eine
Rolle aufnehmender Führungsrahmen angeordnet sind, wobei der Zungenfuß der Weichenzunge
sowohl auf dem Gleitstuhl als auch zumindest beim Verstellen der Weichenzunge auf
der Rolle aufliegt.
[0002] Solche Zungenrollvorrichtungen erlauben schmierungsfreie Weichen und sind in zahlreichen
Ausführungen seit langem bekannt, beispielsweise aus der
DE 44 34 143 C1, der
EP 0 904 457 B1 oder der
DE 203 16 886 U1. Die die Backenschiene und Zungenschiene aufnehmende Schienenunterlagsplatte wird
dabei auf eine Schwelle oder einer sogenannten festen Fahrbahn, worunter ein schotterloser
Oberbau wie eine flächig durchgehende Betonplatte verstanden wird, aufgelegt. Bei
der Überrollung durch die Räder des Schienenfahrzeugs federn die Backenschienen stark
ein, insbesondere dann, wenn die Schienenunterlagsplatten hochelastisch gelagert sind.
Dies ist vorrangig für Hochgeschwindigkeitsstrecken und Strecken mit erhöhten Anforderungen
an Schallreduktionen, Erschütterungsdämpfung (z.B. Tunnel, U-Bahn) oder dergleichen
besonders ausgeprägt, weil dort die Schienenunterlagsplatte auf hochelastischen Schienenstützpunkten
gelagert wird. Dafür werden zwischen den Schienenunterlagsplatten und den Schwellen
bzw. der festen Fahrbahn u.a. hochelastische Kunststoffzwischenplatten (dynamische
Steifigkeit < 200 kN/mm) angeordnet.
[0003] Bei der Verwendung von Schienenunterlagsplatten mit integrierter Zungenrollvorrichtung
liegt die abliegende, d.h. geöffnete bzw. von der Backenschiene weg entfernte Zunge
auf der Rolle bzw. den in der Regel zwei Rollen der Zungenrollvorrichtung. Über den
Rad/Schienekontakt wird die Weiche bei der Überfahrt zum Schwingen angeregt. Wenn
dann die Zungenrollvorrichtung in der hochelastisch gelagerten Schienenunterlagsplatte
starr integriert bzw. mit dieser verbunden ist, kann die abliegende Weichenzunge über
die Rolle bzw. Rollen zum unerwünschten Schwingen (Flattern), besonders an der Zungenspitze,
angeregt werden. Diese Schwingungen der abliegenden Weichenzunge können zu einer unerwünschten
Fehlfunktion des Weichenverschlusses und/oder -antriebs führen und die Rollvorrichtung
beschädigen.
[0004] Bei einer durch die
EP 1 654 422 B1 bekannt gewordenen Anordnung zum Umstellen einer Weichenzunge wird dem Schwingungsproblem
dadurch begegnet, dass ein die gelagerten Rollen aufweisender Halterungsrahmen in
einem lösbar mit der Schienenunterlagsplatte verbundenen Einsatz angeordnet ist, wobei
der Einsatz über eine elastische Zwischenschicht randseitig mit der Schienenunterlagsplatte
verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Einsatz und der Schienenunterlagsplatte
erfolgt dabei durch Vulkanisieren. Diese durch die aufvulkanisierte elastische Zwischenschicht
mittelbare Entkopplung des Rollenrahmens von der Schienenunterlagsplatte soll die
Schwingungsübertragung von dem Gleitstuhl auf die Rollen bzw. das Rollenpaket mit
der aufliegenden Weichenzunge bzw. Zungenschiene reduzieren. Der auf der Schienenunterlagsplatte
angeordnete Gleitstuhl ist mit einem U-förmigen Ausschnitt ausgebildet, mit dem er
den Einsatz abschnittsweise umschließt. Zwischen den U-Schenkeln befindet sich der
Rollenrahmen, der somit mittig auf der Schienenunterlagsplatte platziert ist.
[0005] Den bekannten Zungen-Rollvorrichtungen ist gemeinsam, dass sie sehr fertigungsaufwendig
sind und ein zur Wartung oder Instandhaltung erforderlicher Austausch der Rollvorrichtung
nur bedingt und sehr schwer möglich ist. Der umschlossene, mittige Einbau des Rollenrahmens
begünstigt, dass sich in diesem Bereich schneller Schmutz ansammeln und zu einem frühzeitigen
Versagen der Rollvorrichtung führen kann. Außerdem ist die Zugänglichkeit und Justierung
der Rollen nur eingeschränkt möglich.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Rollvorrichtung
ohne die genannten Nachteile und somit verbesserten Betriebseigenschaften zu schaffen.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schienenunterlagsplatte
mit einer vor dem Gleitstuhl endenden Längsseiten-Aussparung ausgebildet ist, in die
der Führungsrahmen seitlich neben dem Gleitstuhl und bodenseitig bündig mit der Schienenunterlagsplatte
verlaufend einsetzbar ist, wobei der Führungsrahmen über elastische Mittel lösbar
mit der Schienenunterlagsplatte derart verbunden ist, dass sich die Schienenunterlagsplatte
vertikal relativ zum Führungsrahmen bewegen kann. Hierbei ist in bevorzugter Ausführung
vorgesehen, dass der Führungsrahmen nur an seinen beiden Stirnseiten, d.h. seinen
parallel zur Backenschiene verlaufenden Endflächen, elastisch mit der Schienenunterlagsplatte
verbunden ist.
[0008] Die Rollvorrichtung bzw. der Führungsrahmen ist folglich mit direkter elastischer
Anbindung in der Schienenunterlagsplatte angeordnet. Während die Schienenunterlagsplatte
auf der hochelastischen Zwischenplatte vorgesehen werden kann, sitzt der Führungsrahmen
mit der mindestens einen Rolle, vorzugsweise zwei Rollen, wobei die Rolle vorteilhaft
durch z.B. eine an sich bekannte Exzenterverstellung höhenverstellbar ist, starr auf
der Schwelle oder festen Fahrbahn. Da sich der Führungsrahmen zudem seitlich neben
dem Gleitstuhl in der längsseitigen Aussparung befindet, ist er zu Reparatur- und
Wartungszwecken bzw. Höheneinstellung der Rolle stets ungehindert frei zugänglich.
[0009] Nach einem bevorzugten Vorschlag der Erfindung ist das elastische Mittel als eine
auf dem Führungsrahmen befestigte, über dessen beiden Stirnseiten mit zumindest einer
Zunge vorspringende Blattfeder ausgebildet, wobei die Zungen in Horizontalschlitze
der die Längsseiten-Aussparung begrenzenden Stirnflächen der Schienenunterlagsplatte
eingreifen und dort festgelegt sind. Durch die beidseitige elastische Stirnseitenanbindung
des Führungsrahmens einschließlich der darauf beispielsweise durch Schrauben befestigten
Rollvorrichtung an die Schienenunterlagsplatte mittels der in den Horizontalschlitzen
eingreifenden, dort gegebenenfalls vernieteten Blattfeder-Zungen, wird der Führungsrahmen
mit der Rollvorrichtung in der Schienenunterlagsplatte so fixiert, dass im Betriebszustand
keine horizontale Verschiebbarkeit möglich ist. Gleichzeitig wird aber gewährleistet,
dass sich die Gleitstuhlplatte vertikal zum Führungsrahmen mit der Rollvorrichtung
bewegen bzw. einfedern kann.
[0010] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die mindestens eine Rolle und/oder
deren Traggestell horizontal in Richtung Backenschiene einstellbar ist. Die Horizontaleinstellung
und damit die gewünscht definierte Positionierung der Rollvorrichtung in einem gewünschten
Abstand zur Backenschiene kann gestuft, vorzugsweise stufenlos, durch Langloch-Ausbildung
erfolgen.
[0011] Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
der Erfindung. Es zeigen:
- Fig. 1
- als Einzelheit einer Weiche in einer perspektivischen Gesamtansicht eine Rollvorrichtung
zum Umstellen einer Weichenzunge; und
- Fig. 2
- die Rollvorrichtung der Fig. 1 in einer perspektivischen, explosiven Darstellung.
[0012] Eine in den Fig. dargestellte Rollvorrichtung 1 zum schmierungsfreien Umstellen von
Weichenzungen 2 wird in bekannter Weise mit ihrer Schienenunterlagsplatte 3 auf einer
Schwelle oder einer festen Fahrbahn verankert. Dies geschieht bei hochbeanspruchten
Fahrstrecken mittelbar über eine hochelastische Zwischenplatte 4 aus Kunststoffmaterial.
Auf der Schienenunterlagsplatte 3 ist einstückig mit dieser ein Gleitstuhl 5 ausgebildet
und seitlich parallel zu diesem verlaufend ein Führungsrahmen 6 für zwei Rollen 7
bzw. 7a, 7b vorgesehen.
[0013] Durch die in der Höhe variabel einstellbaren Rollen 7a, 7b wird das Umstellen der
in Fig. 1 in ihrer an einer Backenschiene 8 anliegenden Lage gezeigten Weichenzunge
2 in eine abliegende, von der Backenschiene 8 entfernte Position, und umgekehrt, durch
eine rollende Abstützung erleichtert.
[0014] Wie sich näher der Fig. 2 entnehmen lässt, ist die Schienenunterlagsplatte 3 parallel
neben dem Gleitstuhl 5 mit einer Längsseiten-Aussparung 9 ausgebildet. In diese kann
der Fühungsrahmen 6 mit den darauf befestigten Rollen 7a, 7b von der offenen Aussparungsseite
her eingesetzt und elastisch mit der Schienenunterlagsplatte 3 verbunden werden. Dazu
ist auf dem Führungsrahmen 6 und somit unterhalb eines die Rollen 7a, 7b aufnehmenden
Traggestells 10 ein elastisches Mittel 11 in Form einer Blattfeder 12 durch z. B.
Nietbefestigungen 13 integriert. Die Blattfeder 12 gemäß Ausführungsbeispiel besitzt
an ihren beiden Enden U-förmig auslaufende Zungen 12a, 12b, die an beiden auf die
Längsrichtung bezogenen Stirnseiten gegenüber dem Führungsrahmen 6 vorkragen. Die
Enden der Zungen 12a, 12b greifen in Horizontalschlitze 14a, 14b der die Längsseiten-Aussparung
9 hinten und vorne begrenzenden Stirnflächen der Schienenunterlagsplatte 3 ein und
sind dort z.B. ebenfalls durch Nietbefestigungen 15 (vgl. Fig. 1) in ihrer Einbaulage
gesichert. Der Führungsrahmen 6 ist somit im Betriebszustand horizontal nicht verschiebbar,
während durch die Blattfeder 12a bzw. deren Zungen 12, 12b allerdings eine von den
bei der Überrollung auf die Rollvorrichtung 1 einwirkenden Kräften ausgelöste Bewegung
bzw. Einfederung der Schienenunterlagsplatte 3 vertikal relativ zum Führungsrahmen
6 möglich ist.
[0015] Der in die Längsseiten-Aussparung 9 eingesetzte Führungsrahmen 6 liegt der Schwelle
oder festen Fahrbahn in der Regel direkt oder wie in Fig. 2 für den Fall bei Auflage
auf einer Betonwelle angedeutet über eine der Verschleißminderung der Schwellenoberfläche
dienende, eine starre Unterlage, d. h. die statische Steifigkeit ist ≥ 400 KN/mm,
gewährleistende Zwischenplatte 4' auf. Wie Fig. 2 weiterhin deutlicher zu erkennen
gibt, besteht das die gelagerten Rollen 7a, 7b aufnehmende Traggestell 10 aus einer
Unter- und einer Oberplatte 10a, 10b, die über Schrauben 16 miteinander verbunden
sind. Die Schrauben durchgreifen dabei Langlöcher 17, so dass sich das Traggestell
10 mit den Rollen 7a, 7b stufenlos in Richtung auf die Backenschiene 8 verschieben
und einstellen lässt.
Bezugszeichenliste:
[0016]
- 1
- Rollvorrichtung
- 2
- Weichenzunge
- 3
- Schienenunterlagsplatte
- 4
- hochelastische Zwischenplatte
- 4'
- Zwischenplatte
- 5
- Gleitstuhl
- 6
- Führungsrahmen
- 7; 7a, 7b
- Rolle
- 8
- Backenschiene
- 9
- Längsseiten-Aussparung
- 10
- Traggestell
- 10a
- Unterplatte
- 10b
- Oberplatte
- 11
- Elastisches Mittel
- 12
- Blattfeder
- 12a, 12b
- U-förmige Zunge
- 13
- Nietbefestigung
- 14a, 14b
- Horizontalschlitz
- 15
- Nietbefestigung
- 16
- Schraube
- 17
- Langloch
1. Rollvorrichtung zum Umstellen einer Weichenzunge, die eine unmittelbar oder mittelbar
über eine hochelastische Zwischenplatte (4) auf einer Schwelle oder einer festen Fahrbahn
montierte Schienenunterlagsplatte (3) aufweist, auf der eine Backenschiene (8) befestigt
ist sowie ein Gleitstuhl (5) und ein mindestens eine Rolle (7a,7b) aufnehmender Führungsrahmen
(6) angeordnet sind, wobei der Zungenfuß der Weichenzunge (2) sowohl auf dem Gleitstuhl
(5) als auch zumindest beim Verstellen der Weichenzunge auf der Rolle (7a,7b) aufliegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schienenunterlagsplatte (3) mit einer vor dem Gleitstuhl (5) endenden Längsseiten-Aussparung
(9) ausgebildet ist, in die der Führungsrahmen (6) seitlich neben dem Gleitstuhl (5)
und bodenseitig bündig mit der Schienenunterlagsplatte (3) verlaufend einsetzbar ist,
wobei der Führungsrahmen (6) über elastische Mittel (11) lösbar mit der Schienenunterlagsplatte
(3) derart verbunden ist, dass sich die Schienenunterlagsplatte (3) vertikal relativ
zum Führungsrahmen (6) bewegen kann.
2. Rollvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsrahmen (6) nur an seinen beiden Stirnseiten elastisch mit der Schienenunterlagsplatte
(3) verbunden ist.
3. Rollvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elastische Mittel (11) als eine auf dem Führungsrahmen (6) befestigte, über dessen
beiden Stirnseiten mit zumindest einer Zunge (12a, 12b) vorspringende Blattfeder (12)
ausgebildet ist, wobei die Zungen (12a, 12b) in Horizontalschlitze (14a, 14b) der
die Längsseiten-Aussparung (9) begrenzenden Stirnflächen der Schienenunterlagsplatte
(3) eingreifen und dort festgelegt sind.
4. Rollvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Rolle (7; 7a, 7b) beidseitig in einem auf dem Führungsrahmen
(6) angeordneten, aus einer Unter- und einer Oberplatte (10a, 10b) bestehenden zweiteiligen
Traggestell (10) gelagert ist.
5. Rollvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Rolle (7; 7a, 7b) und/oder deren Traggestell (10) horizontal
in Richtung Backenschiene (8) einstellbar ist.
6. Rollvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rolle (7; 7a, 7b) höhenverstellbar ist.
1. A rolling device for shifting a point blade, which has a sole plate (3) mounted directly
or indirectly via a highly elastic intermediate plate (4) on a sleeper or a slab track,
on which sole plate a stock rail (8) is fastened and also a slide chair (5) and a
guide frame (6) accommodating at least one roller (7a, 7b) are arranged, wherein the
blade base of the point blade (2) rests both on the slide chair (5) and, at least
when adjusting the point blade, on the roller (7a, 7b),
characterized
in that the sole plate (3) is constructed with a longitudinal-side recess (9) ending in front
of the slide chair (5), into which longitudinal-side recess the guide frame (6) can
be inserted running laterally adjacently to the slide chair (5) and flush at the bottom
with the sole plate (3), wherein the guide frame (6) is connected to the sole plate
(3) in a detachable manner by means of elastic means (11) such that the sole plate
(3) can move vertically relatively to the guide frame (6).
2. The rolling device according to Claim 1,
characterized
in that the guide frame (6) is only elastically connected to the sole plate (3) at both of
the end faces thereof.
3. The rolling device according to Claim 1 or 2,
characterized
in that the elastic means (11) is constructed as a leaf spring (12) fastened on the guide
frame (6) and protruding beyond both end faces thereof by way of at least one tab
(12a, 12b), wherein the tabs (12a, 12b) engage into a horizontal slot (14a, 14b) of
the end faces of the sole plate (3) delimiting the longitudinal-side recess (9) and
are fastened there.
4. The rolling device according to one of Claims 1 to 3,
characterized
in that the at least one roller (7; 7a, 7b) is mounted on both sides in a two-part supporting
frame (10) arranged on the guide frame (6) and consisting of a lower and an upper
plate (10a, 10b).
5. The rolling device according to one of Claims 1 to 4,
characterized
in that the at least one roller (7; 7a, 7b) and/or the supporting frame (10) thereof can
be adjusted horizontally in the direction of the stock rail (8).
6. The rolling device according to one of Claims 1 to 5,
characterized
in that it possible to adjust the height of the roller (7; 7a, 7b).
1. Dispositif à galets pour déplacer une lame d'aiguille, qui comporte une selle de rail
(3) montée directement ou indirectement sur une traverse ou une voie sans ballast
par une plaque intermédiaire (4) hautement élastique, sur laquelle est fixée sur un
rail contre-aiguille (8) et sont également disposés un coussinet de glissement (5)
et un cadre de guidage (6) logeant au moins un galet (7a, 7b), le pied de lame de
la lame d'aiguille (2) reposant tant sur le coussinet de glissement (5) que sur le
galet (7a, 7b) au moins lors du déplacement de la lame d'aiguille,
caractérisé en ce que
la selle de rail (3) est constituée avec un évidement des faces latérales (9) se terminant
avant le coussinet de glissement (5), dans lequel le cadre de guidage (6) peut être
introduit passant latéralement à côté du coussinet de glissement (5) et affleurant
du côté du sol la selle de rail (3), le cadre de guidage (6) étant relié par des moyens
élastiques (11) de façon amovible à la selle de rail (3) de telle manière que la selle
de rail (3) peut bouger verticalement par rapport au cadre de guidage (6).
2. Dispositif à galets selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le cadre de guidage (6) est relié uniquement sur ses deux faces avant de manière élastique
à la selle de rail (3).
3. Dispositif à galets selon la revendication 1 ou 2
caractérisé en ce que
le moyen élastique (11) est constitué comme un ressort à lame (12) fixé sur le cadre
de guidage (6) faisant saillie sur les deux faces avant de celui-ci avec au moins
une lame (12a, 12b), les lames (12a, 12b) venant en prise dans une fente horizontale
(14a, 14b) des surfaces avant de la selle de rail (3) limitant l'évidement des faces
longitudinales (9) et y sont fermement logées.
4. Dispositif à galets selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce
qu'au moins un galet (7 ; 7a, 7b) est logé des deux côtés dans un châssis de support
(10) en deux parties, composé d'une plaque inférieure et d'une plaque supérieure (10a,
10b), disposé sur le cadre de guidage (6).
5. Dispositif à galets selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce
qu'au moins un galet (7 ; 7a, 7b) et/ou le châssis de support (10) de celui-ci peut être
réglé horizontalement dans le sens du rail contre-aiguille (8).
6. Dispositif à galets selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
le galet (7 ; 7a, 7b) peut être réglé en hauteur.


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