| (19) |
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(11) |
EP 2 997 211 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.12.2016 Patentblatt 2016/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.03.2014 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2014/054937 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/183903 (20.11.2014 Gazette 2014/47) |
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| (54) |
DREIDIMENSIONALES VERSTELLBARES BESCHLAGSYSTEM
THREE-DIMENSIONAL ADJUSTABLE HARDWARE SYSTEM
SYSTÈME DE FERRURE RÉGLABLE TRIDIMENSIONNEL
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
16.05.2013 DE 102013008548
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.03.2016 Patentblatt 2016/12 |
| (73) |
Patentinhaber: SFS Intec Holding AG |
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9435 Heerbrugg (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- POLO FRIZ, Fabio
I-33080 Giais di Aviano (PN) (IT)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein dreidimensional verstellbares Beschlagsystem mit einem
ersten Gehäuse und einem zweiten Gehäuse, einem ersten Beschlagkörper, der zumindest
teilweise in dem ersten Gehäuse angeordnet ist, und einem zweiten Beschlagkörper,
der zumindest teilweise in dem zweiten Gehäuse angeordnet ist, und einem Hebelsystem,
das den ersten Beschlagkörper und den zweiten Beschlagkörper miteinander verbindet,
wobei die Erstreckung mindestens eines Hebels des Hebelsystems zwischen dem ersten
Beschlagkörper und dem zweiten Beschlagkörper eine xy-Ebene sowie senkrecht zu der
xy-Ebene eine z-Achse definiert, und wobei zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems
in y-Richtung mindestens ein Gehäuse und der darin angeordnete Beschlagkörper mindestens
eine sich entlang der y-Achse erstreckende Gleitführung aufweisen, entlang derer der
Beschlagkörper relativ zu dem Gehäuse in y-Richtung verschiebbar ist
[0002] Derartige Beschlagsysteme dienen dazu, zwei Körper miteinander zu verbinden, wobei
diese, vermittelt durch das Beschlagsystem, gegeneinander verschwenkbar sind. Zu diesem
Zweck wird beispielsweise das erste Gehäuse in eine passende Ausnehmung eines Tür-
oder Fensterrahmens eingesetzt, während das zweite Gehäuse in einer entsprechenden
Ausnehmung des verschwenkbaren Teils der Tür oder des Fensters Platz findet. Die Gehäuse
werden zusammen mit den darin angeordneten Beschlagkörpern fest an den so verbundenen
Bauteilen befestigt. Durch ein Hebelsystem, das sich zwischen den Beschlagkörpern
erstreckt, sind die nun mit dem Beschlagsystem ausgestatteten Bauteile gegeneinander
verschwenkbar. Nachfolgend wird der Einfachheit halber nur noch auf Türen als Beispiel
für jegliche Schwenksysteme Bezug genommen.
[0003] Die vorliegend beschriebenen Beschlagsysteme sind insbesondere so beschaffen, dass
sie bei geschlossener Tür quasi gänzlich unsichtbar sind, da sie in die sich gegenüber
stehenden Stirnseiten von Tür und Türrahmen eingelassen sind. Öffnet man die Tür,
so ist sicherzustellen, dass das Hebelsystem, welches sich zwischen den Beschlagkörpern
erstreckt, ausreichend Abstand zwischen den Beschlagkörpern schafft, so dass vorzugsweise
die Tür oder das Fenster um 180 Grad aufgeschwenkt werden kann.
[0004] Solche Beschlagsysteme zeichnen sich auch durch große Stabilität aus, so dass diese
insbesondere dazu geeignet sind, im Zusammenhang mit extrem großen und schweren Türen
verwendet zu werden. Es ist unmittelbar einleuchtend, dass hierdurch nicht nur hohe
Anforderungen an die Stabilität gestellt sind, sondern auch an die Justierbarkeit
beziehungsweise Nachjustierbarkeit der Systeme.
[0005] Ein Beschlagsystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus
DE102008057341 bekannt.
[0006] Aus der
EP 1 063 376 B2 ist ein Beschlagsystem bekannt. Dieses ist so beschaffen, dass es eine Justierbarkeit
im montierten Zustand in x-, y- und z-Richtung erlaubt.
[0007] Ein gattungsgemäßes Beschlagsystem ist aus der
DE 20 2010 010 645 U1 bekannt. Es umfasst ein vollkommen versenkbares Scharnier mit Reguliereinrichtungen
an drei Achsen.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, ein dreidimensional verstellbares Beschlagsystem zur
Verfügung zu stellen, welches robust, langlebig, komfortabel bei der täglichen Benutzung
und zuverlässig sowie einfach justierbar ist.
[0009] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches gelöst. Vorteilhafte
Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0010] Die Erfindung baut auf dem gattungsgemäßen dreidimensional verstellbaren Beschlagsystem
dadurch auf, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in z-Richtung mindestens
einer der Beschlagkörper mindestens einen Führungsstift aufweist und das Gehäuse,
in dem der mindestens eine Beschlagkörper angeordnet ist, mindestens einen Gewindestift
aufweist, wobei durch Drehen des Gewindestiftes der Führungsstift und damit der Beschlagkörper
relativ zu dem Gehäuse in z-Richtung verschoben wird, und dass zum Zwecke eines Verstellens
des Beschlagsystems in x-Richtung mindestens einer der Beschlagkörper mindestens einen
Justierstift aufnimmt, der entlang der in der xy-Ebene liegenden y-Achse verschiebbar
ist, und mindestens eine zu der y-Achse schräge Fläche des Justierstiftes mit mindestens
einem Gleitstift zusammenwirkt, dessen Bewegung entlang der in der xy-Ebene liegenden
x-Achse durch das den mindestens einen Beschlagkörper aufnehmende Gehäuse begrenzt
ist, so dass durch Verschieben des Justierstiftes der Beschlagkörper relativ zu dem
Gehäuse (12) in x-Richtung verschiebbar ist.
[0011] Auf der Grundlage dieser Merkmale kann ein zuverlässig arbeitendes dreidimensional
verstellbares Beschlagsystem zur Verfügung gestellt werden. Die Verstellung in z-Richtung
bedient sich eines oder mehrerer Gewindestifte, so dass eine einfache und nachhaltige
Justierung, insbesondere im Hinblick auf die in z-Richtung wirkende Schwerkraft, gewährleistet
ist. Auch die Justierung in x-Richtung lässt sich präzise durchführen. Es ist nicht
erforderlich, irgendwelche Verbindungen zwischen dem Gehäuse und dem Beschlagkörper
zu lösen, um die Justierung dann durchzuführen und die Verbindungen dann wieder zu
befestigen. Vielmehr lässt sich durch das schlichte Verschieben eines Justierstiftes
eine Bewegung des Beschlagkörpers relativ zum Gehäuse in x-Richtung erreichen. In
y-Richtung sichert eine Gleitführung zwischen dem Gehäuse und dem Beschlagkörper eine
präzise Verschiebung, die unabhängig von der Verschiebung in die anderen Richtungen
erfolgen kann.
[0012] Die vorliegende Erfindung wird mit Hilfe eines kartesischen Koordinatensystems erläutert.
Die erwähnten Richtungen (x, y und z) sind am Beispiel einer Tür wie folgt definiert.
Die z-Richtung verläuft vertikal, die x-Richtung verläuft senkrecht zur Fläche der
geschlossenen Tür und damit zwangsläufig horizontal. Die y-Richtung verläuft senkrecht
zur z-Richtung und zur x-Richtung und damit parallel zur Fläche der geschlossenen
Tür und ebenfalls horizontal. Auch wenn die Erfindung somit für den bei weitem am
häufigsten verwendeten Normalfall erläutert wird, das heißt anhand von Türen und Fenstern,
die sich vertikal erstreckende Durchbrüche in Wänden verschließen, ist die Erfindung
hierauf nicht beschränkt. Selbstverständlich können geringfügige Abweichungen von
dem erwähnten Normalfall immer auftreten. Außerdem kann das Beschlagsystem auch ganz
bewusst so ausgelegt werden, dass sich ein Gehäuse des Beschlagsystems im eingebauten
Zustand nicht vertikal erstreckt, sondern schräg zur Vertikale. Hiermit kann man erreichen,
dass eine geöffnete Tür von alleine schließt, beziehungsweise dass eine aus der Verriegelung
genommene Tür von alleine öffnet. Weiterhin ist zu betonen, dass die Beschlagsysteme
nicht ausschließlich für die Verbindung von Bauteilen geeignet sind, von denen eines
fest ist, wie dies bei Türen und Fenstern im Gebäudebereich der Fall ist. Auch bewegliche
Einheiten, wie Kisten oder Truhen oder dergleichen können mit dem erfindungsgemäßen
Beschlagsystem ausgestattet werden.
[0013] Die Erfindung ist in nützlicher Weise dadurch weitergebildet, dass zum Zwecke eines
Verstellens des Beschlagsystems in z-Richtung der mindestens eine Beschlagkörper zwei
Führungsstifte aufweist, die an in z-Richtung entgegengesetzten Enden des Beschlagkörpers
angeordnet sind, dass die Führungsstifte zu der z-Achse schräge Flächen aufweisen,
dass jedem Führungsstift ein Gewindestift zugeordnet ist und dass die Enden der Gewindestifte
mit den schrägen Flächen der Führungsstifte jeweils zusammenwirken. Über die schräge
Fläche des Führungsstiftes kann eine Bewegung des Gewindestiftes in y-Richtung in
eine Bewegung des Beschlagkörpers in z-Richtung relativ zu dem Gehäuse transformiert
werden. Dies ist nützlich, da man so bei geöffneter Tür ohne Weiteres Zugriff auf
den Gewindestift hat.
[0014] Nützlicherweise ist vorgesehen, dass mindestens ein Gewindestift ein konisches Ende
aufweist, das mit der schrägen Fläche des zugehörigen Führungsstiftes zusammenwirkt.
Hierdurch ergibt sich ein wirkungsvolles und präzises Zusammenwirken von Gewindestift
und Führungsstift.
[0015] In diesem Zusammenhang kann auch vorgesehen sein, dass die schrägen Flächen der Führungsstifte
als ebene Fläche oder als konische Fläche ausgeführt sind.
[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass sich mindestens
ein Gewindestift senkrecht zur z-Achse erstreckt. Im einfachsten Fall erstreckt sich
der Gewindestift in y-Richtung, da auf diese Weise ein einfacher Zugriff mit einem
Schraubendreher oder einem Inbusschlüssel möglich ist. Allerdings ist es auch denkbar,
dass sich der Gewindestift in x-Richtung erstreckt, jedenfalls senkrecht zur z-Achse,
obwohl dann ein Zugriff auf den Gewindestift erforderlich ist, der in anderer Richtung
als in der Achse des Gewindestiftes erfolgt. Hierzu sind regelmäßig aufwändigere Konstruktionen
erforderlich.
[0017] In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass vorgesehen sein kann, dass sich
mindestens ein Gewindestift parallel zur z-Achse erstreckt.
[0018] Das erfindungsgemäße Beschlagsystem ist in besonders nützlicher Weise dadurch weitergebildet,
dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in x-Richtung der sich in y-Richtung
erstreckende Justierstift in eine Bohrung des Beschlagkörpers eingreift und mit einem
Einstich versehen ist, welcher an seinen entlang der y-Richtung entgegengesetzten
Enden konische Flächen aufweist, welche jeweils mit den Gleitenden zweier Gleitstifte
zusammenwirken, wobei die Gleitstifte mit ihren entgegengesetzten Enden mit dem Gehäuse
einen Anschlag bilden und mit dem Beschlagkörper in einer Gleitverbindung stehen,
so dass der Beschlagkörper relativ zu dem Gehäuse durch Verschieben des Justierstifts
in x-Richtung verschiebbar ist. Das Zusammenwirken der den Einstich begrenzenden konischen
Bereiche mit den Gleitstiften ermöglicht eine präzise Verschiebung in x-Richtung.
Die Gleitstifte stellen einen Anschlag zum Gehäuse zur Verfügung, so dass hierdurch
die Relativverschiebung von Beschlagkörper und Gehäuse ermöglicht wird.
[0019] Gemäß einer anderen Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Beschlagsystem in der
Weise weitergebildet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in x-Richtung
der sich in y-Richtung erstreckende Justierstift in eine Bohrung des Beschlagkörpers
eingreift und ein konisches Ende aufweist, welches mit dem Gleitende eines Gleitstiftes
zusammenwirkt, wobei der Gleitstift mit seinem entgegengesetzten Ende mit einer ersten
Gehäuseseite einen Anschlag bildet und mit dem Beschlagkörper in einer Gleitverbindung
steht und wobei sich eine Feder an einer zweiten Gehäuseseite, die der ersten Gehäuseseite
gegenüberliegt, sowie an dem Beschlagkörper abstützt. Gemäß dieser Ausführungsform
erfolgt die Relativverschiebung von Beschlagkörper und Gehäuse nur in einer Richtung
aktiv durch den Justierstift, während bei der Verschiebung in die andere Richtung
der Justierstift zulässt, dass eine Feder die Relativverschiebung bewirkt.
[0020] Nützlicherweise ist vorgesehen, dass Kontakte zwischen dem Justierstift und den Gleitstiften
durch Kontaktlinien gebildet sind. Hierdurch ergibt sich eine präzise und wirkungsvolle
Einstellmöglichkeit.
[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bohrung im Beschlagkörper
und der Justierstift mit einem korrespondierenden Gewinde versehen sind. Grundsätzlich
lässt sich ein Justierstift, der in y-Richtung verschoben wird, um eine Verstellung
des Beschlagsystems in x-Richtung zu bewirken, auch ohne Gewinde realisieren, wenn
nämlich die erforderliche Reibung oder Verriegelung zwischen dem Justierstift und
der Justierstiftführung anderweitig zur Verfügung gestellt wird. Besonders nützlich
ist es aber, Justierstift und Beschlagkörper mit Gewinden auszustatten, da auf diese
Weise sehr präzise und bequem justiert werden kann.
[0022] Die Erfindung ist in nützlicher Weise dadurch weitergebildet, dass zum Zwecke eines
Verstellens des Beschlagsystems in y-Richtung mindestens eine Gewindeschraube vorgesehen
ist, die in einem Beschlagkörper gelagert ist und die von einem Gewindeelement geführt
wird, dessen Bewegung in y-Richtung durch das zugeordnete Gehäuse begrenzt ist. Auf
diese Weise wird auch die Verschiebung in y-Richtung durch Gewindewirkung besonders
präzise realisiert.
[0023] Von besonderem Vorteil ist, dass das Gewindeelement den zum Zwecke eines Verstellens
des Beschlagsystems in z-Richtung vorgesehenen Führungsstift trägt. Auf diese Weise
erfüllt ein einziges Bauteil, nämlich das Gewindeelement, sowohl Funktionen im Hinblick
auf die Verstellung in z-Richtung als auch die Verstellung in y-Richtung.
[0024] Das erfindungsgemäße Beschlagsystem ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch
weitergebildet, dass das Hebelsystem Gleitflächen, die mit Gleitführungen der Beschlagkörper
zusammenwirken, beschlagkörperfeste Gleitdrehstellen sowie eine entlang der xy-Ebene
verlagerbare Drehachse aufweist, wobei die Gleitflächen und/oder die Gleitführungen
und/oder die Gleitdrehstellen und/oder Komponenten der Drehachse mit Kunststoff, insbesondere
Teflon, ausgestattet sind. Hierdurch wird eine verschleißarme Benutzung des Beschlagsystems
sichergestellt. Ferner vermeiden Kunststoffführungen auch nach langjährigem Gebrauch
Quietschen oder sonstige Geräusche im Scharnierbereich. Folglich wird das Scharnier
beziehungsweise die Tür oder das Fenster, in die das Beschlagsystem eingebaut ist,
als besonders hochwertig empfunden.
[0025] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems besteht
darin, dass mehrere Hebel des Hebelsystems jeweils an einem Beschlagkörper mittels
einer Drehachse befestigt sind und jeweils mit dem anderen Beschlagkörper über eine
Gleitführung zusammenwirken. Durch die einseitig feste und die auf der anderen Seite
freie Lagerung der Hebel ergibt sich die Möglichkeit, dass die Hebellänge während
des Verschwenkens der verbundenen Bauteile gegeneinander automatisch variiert. Dies
ermöglicht die Öffnung der verbundenen Bauteile um 180 Grad oder sogar um mehr als
180 Grad.
[0026] Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders
bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert.
[0027] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems;
- Figur 2
- eine perspektivische Darstellung zweier Beschlagkörper mit Hebelsystem;
- Figur 3
- eine teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems;
- Figur 4
- eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems;
- Figur 5
- eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems;
- Figur 6
- eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems;
- Figur 7
- eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems
gemäß einer weiteren Ausführungsform;
- Figur 8
- eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems
gemäß der weiteren Ausführungsform;
- Figur 9
- eine perspektivische Darstellung eines Hebelsystems für ein erfindungsgemäßes Beschlagsystem;
- Figur 10
- ein in Anwendung befindliches erfindungsgemäßes Beschlagsystem.
[0028] Die Ausführungsformen der Erfindung werden am Beispiel einer Tür erläutert. Selbstverständlich
sind die Ausführungen ohne Weiteres auf Fenster und dergleichen sowie sonstige mit
gegenseitiger Verschwenkbarkeit auszustattende Bauteile übertragbar.
[0029] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems
10. Die Stellung des Beschlagsystems 10 entspricht einer geöffneten Tür (vergleiche
Figur 10). Das Beschlagsystem 10 umfasst ein erstes Gehäuse 12 mit einem darin angeordneten
ersten Beschlagkörper 16 sowie ein zweites Gehäuse 14 mit einem darin angeordneten
zweiten Beschlagkörper 18. Die Beschlagkörper 16, 18 sind über ein Hebelsystem 20,
das mehrere Hebel 22, 24, 26 umfasst, miteinander verbunden. Jeder Hebel 22, 24, 26
des Hebelmechanismus 20 ist auf einer Seite in einer beschlagkörperfesten Drehachse
gelagert, während er im anderen Beschlagkörper 16, 18, das heißt auf der anderen Seite
des Hebels 22, 24, 26 in einer von dem Beschlagkörper 16, 18 zur Verfügung gestellten
Gleitführung geführt wird. Beispielsweise ist der rechts unten gezeigte Hebel 26 in
der von dem Beschlagkörper 18 zur Verfügung gestellten Drehachse 90 gelagert. Auf
der anderen Seite wird er im Beschlagkörper 16 durch die Gleitführung 92 geführt,
welcher aus zwei gegenüberliegenden Gleitflächen besteht, wobei nur eine der Gleitflächen
sichtbar ist. Vergleichbares gilt für den oben links dargestellten Hebel 22, der auf
der Drehachse 96 des Beschlagkörpers 18 sitzt und in der Gleitführung 82 des Beschlagkörpers
16, welche ebenfalls aus zwei gegenüberliegenden Gleitflächen besteht, geführt wird.
Anders verhält es sich beim mittleren Hebel 24. Dieser ist in einer Drehachse 88 des
anderen Beschlagkörpers 16 fest gelagert. Eine Gleitführung 94 wird von dem Beschlagkörper
18, wiederum durch zwei gegenüberliegende Flächen, zur Verfügung gestellt. Die Hebel
22, 24, 26 sind zwischen den Beschlagkörpern 16, 18 über eine gemeinsame Drehachse
80 miteinander verbunden. Der erste Beschlagkörper 16 ist über Fixierschrauben 98,
100 am Gehäuse 12 befestigt. Bei dem zweiten Beschlagkörper 18 wird die Fixierung
am Gehäuse 14 von Gewindeschrauben 72, 102 übernommen, die eine weitere Funktion bei
der Verstellung des Beschlagsystems 10 in y-Richtung übernehmen. Dies wird im Zusammenhang
mit den Figuren 2 bis 4 nachfolgend genauer erläutert. Des Weiteren sind Gewindestifte
30, 32 vorgesehen, über die eine Verstellung des Beschlagsystems 10 in z-Richtung
erfolgt. Dies wird ebenfalls in Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 4 näher erläutert.
An dem ersten Beschlagkörper 16 sind Justierstifte 34, 106 vorgesehen, welche die
Verstellung des Beschlagsystems 10 in x-Richtung ermöglichen. Diesbezüglich wird auf
die Erläuterungen zu den Figuren 5 und 6 hingewiesen.
[0030] Das Verstellen des Beschlagsystems 10 in z-Richtung wird unter besonderer Bezugnahme
auf die Figuren 2 bis 4 näher erläutert. In Figur 2 sind im Vergleich zu Figur 1 die
Gehäuse 12, 14 entfernt. Lediglich die im montierten Zustand gehäusefest positionierten
Gewindestifte 30, 32 sind dargestellt. In den Detailansichten gemäß den Figuren 3
und 4 sind zusätzliche Gehäuseteile zu erkennen. An einem Ende 48 des zweiten Beschlagkörpers
18 ist ein Führungsstift 28 angeordnet, der in einer schrägen Fläche 50 endet. Dieser
Führungsstift 28 wird von einem Gewindeelement 74 getragen, welches insbesondere in
z-Richtung nicht bezüglich des Beschlagkörpers 18 verschoben werden kann. Dies wird
dadurch sichergestellt, dass eine Gewindeschraube 72 das Gewindeelement 74 an dem
zweiten Beschlagkörper 18 fixiert. Vergleichbare Verhältnisse zeigen sich an dem anderen
Ende 46 des Beschlagkörpers 18, wo in der vorliegenden Darstellung gemäß Figur 2 nur
der Gewindestift 32 erkennbar ist. Der zugehörige Führungsstift ist bezogen auf die
xy-Ebene symmetrisch zu dem Führungsstift 28 gestaltet. Ebenso ist ein hier nicht
zu erkennendes Gewindeelement zum Tragen des nicht zu erkennenden Führungsstiftes
und zum Fixieren desselben am Beschlagkörper 18 vorgesehen. Soll nun der Beschlagkörper
18 relativ zu dem Gehäuse 14 in z-Richtung verschoben werden, so ist sicherzustellen,
dass der Gewindestift 32 nicht mit der schrägen Fläche des zugehörigen Führungsstiftes
Kontakt hat. Ist dies der Fall, so ist der Gewindestift 32 zu lösen. Nachfolgend wird
der Gewindestift 30, welcher sich bei in Benutzung befindlichem Beschlagsystem 10
in der Regel mit der schrägen Fläche 50 des Führungsstiftes 28 in Berührung befinden
wird, so zu verstellen, dass er nach unten, dass heißt in negative y-Richtung fährt.
Folglich bewegt sich der zweite Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14 in z-Richtung,
indem das konische Ende 52 des Gewindestiftes 32 auf der schrägen Fläche 50 gleitet.
Zur Verschiebung des zweiten Beschlagkörpers 18 in negative z-Richtung muss der Gewindestift
30 so gedreht werden, dass er sich in y-Richtung bewegt. Folglich kann sich der zweite
Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14 nach unten bewegen, vorausgesetzt, das
Beschlagsystem 10 ist vertikal in einer Tür montiert. Ist dies nicht der Fall, so
kann die Verschiebung in negative z-Richtung durch Eindrehen des Gewindestiftes 32
herbeigeführt oder unterstützt werden.
[0031] Das Verstellen des Beschlagsystems 10 in y-Richtung wird ebenfalls unter besonderer
Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 4 beschrieben, wobei die Ausführungen auf solche
zum unteren Ende 48 des Beschlagkörpers 18 beschränkt werden. Am anderen Ende 46 des
Beschlagkörpers 18 findet sich ein identischer Mechanismus. Wie anhand der Figuren
3 und 4 zu erkennen ist, wird der Führungsstift 28 von dem Gewindeelement 74 getragen.
Ausgehend von dem Gewindeelement 74 ragt der Führungsstift 28 durch eine Öffnung 108
des Gehäuses 14, so dass die schräge Fläche 50 des Führungsstiftes 28 unterhalb des
Gewindestiftes 30 angeordnet ist. Aufgrund der passgenauen Führung des Führungsstiftes
28 durch die Gehäuseöffnung 108 ist aber auch sichergestellt, dass sich das Gewindeelement
74 nicht in y-Richtung verschieben lässt. Wird somit die in y-Richtung unverschieblich
im Beschlagkörper 18 gelagerte Gewindeschraube 72 verdreht, so verschiebt sich der
Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14, vermittelt durch die Gleitführung 44
zwischen dem Beschlagkörper 18 und dem Gewindeelement 74. Ein Verstellen des Beschlagsystems
10 in y-Richtung erfolgt daher schlicht durch Drehen der Gewindeschraube 72 in verschiedene
Richtungen. Als Besonderheit ist zu erwähnen, dass die Gewindeschraube 72, und selbstverständlich
ihr Pendant am anderen Ende des Beschlagkörpers 18, ebenfalls der Befestigung des
Beschlagkörpers 18 am Gehäuse 14 dient. Ein weiteres Fixierelement ist hierfür nicht
erforderlich.
[0032] Das Verstellen des Beschlagsystems 10 in x-Richtung wird unter besonderer Bezugnahme
auf die Figuren 5 und 6 beschrieben. Der hier dargestellte Mechanismus findet sich
im ersten Gehäuse 12 und dem zugehörigen Beschlagkörper 16. In eine Bohrung 54 des
ersten Beschlagkörpers 16 ist ein Justierstift 34 eingeschraubt, der einen Einstich
56 aufweist. Der Einstich 56 ist durch konische Flächen 36, 38 begrenzt. Korrespondierend
mit den konischen Flächen 36, 38 sind Gleitstifte 40, 42 vorgesehen, die mit den konischen
Flächen 36, 38 in Kontakt treten können. Die Gleitenden 58, 60 der Gleitstifte 40,
42 können dabei über Kontaktlinien 66, 68 mit den konischen Flächen 36, 38 des Justierstiftes
34 zusammenwirken. Die den Gleitenden 58, 60 der Gleitstifte 40, 42 entgegengesetzten
Enden der Gleitstifte 40, 42 bilden jeweils einen Anschlag 62, 64 an das Gehäuse 12.
In dem Beschlagkörper 16 sind Öffnungen 110, 112 vorgesehen, durch welche die jeweiligen
Gleitstifte 40, 42 hindurchragen. Wird somit der Justierstift 34 mittels des Gewindes
70 in dem Beschlagkörper 16 in y-Richtung verschoben, so entstehen durch die Gleitstifte
40, 42 Zwangskräfte, die auf den Justierstift 34 und somit auf den Beschlagkörper
16 wirken und letztlich durch das Gehäuse 12 aufgenommen werden. Ein Verschieben des
Justierstiftes 34 nach oben, das heißt in positive y-Richtung bewirkt somit, dass
sich der Beschlagkörper 16 in negative x-Richtung (in Figur 6 nach rechts) bewegt.
Beim Verschieben des Justierstiftes 34 weiter in den Beschlagkörper 16 hinein, erfolgt
eine Relativverschiebung von Beschlagkörper 16 und Gehäuse 12 in die entgegengesetzte
Richtung.
[0033] Unter besonderer Bezugnahme auf die Figuren 7 und 8 wird das Verstellen einer weiteren
Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems 10 beschrieben. Anders als
bei den Ausführungsformen gemäß den Figuren 5 und 6 ist hier nur ein Gleitstift 40
vorgesehen, der die Relativbewegung zwischen Beschlagkörper 16 und Gehäuse 12 begrenzt.
Dementsprechend ist der Justierstift 34 mit einem konischen Ende 104 ausgestattet,
welches mit dem Gleitstift 40 zusammenwirkt. Der Gleitstift 40 stützt sich dabei an
seinem dem Justierstift 34 abgewandten Ende über einen Anschlag 62 an einer ersten
Gehäuseseite 114 ab. Insoweit ist die Funktionalität ähnlich wie bei der Ausführungsform,
die im Zusammenhang mit den Figuren 5 und 6 beschrieben wurde. Allerdings ist bei
der vorliegenden Ausführungsform zusätzlich eine Feder 116 vorgesehen, welche sich
mit einem Ende an einer zweiten Gehäuseseite 118 abstützt, die der ersten Gehäuseseite
114 gegenüberliegt. Das andere Ende der Feder 116 stützt sich an dem Beschlagkörper
16 ab. Wird der Justierstift 34 aus dem Beschlagkörper 16 herausgedreht, so kann sich
die Feder 116 zunehmend entspannen und auf diese Weise den Beschlagkörper 16 relativ
zu dem Gehäuse 12 verschieben. Wird der Justierstift 34 in den Beschlagkörper 16 hineingedreht,
so verschiebt sich der Beschlagkörper 16 zusammen mit dem Justierstift 34 in eine
die Feder 116 komprimierende Richtung.
[0034] Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Hebelsystems 20 für ein erfindungsgemäßes
Beschlagsystem. Das Hebelsystem 20 wird hier insbesondere zur Erläuterung von Gleitflächen
76 und Gleitdrehstellen 78 gezeigt. Während die Gleitdrehstellen 78 immer fest mit
den jeweiligen Beschlagkörpern über Drehachsen verbunden sind, gilt dies für die Gleitflächen
76 nicht. Letztere werden von Wangen der Beschlagkörper geführt. Zwei Drehachsen 88,
90, die auch in Figur 1 bezeichnet sind, sind konkret eingezeichnet, da diese wesentlich
für die einseitige Festlegung der Hebel am Beschlagkörper sind. Ebenfalls ist die
Drehachse 80 eingezeichnet, welche die einzelnen Hebel miteinander verbindet.
[0035] Figur 10 zeigt ein in Anwendung befindliches erfindungsgemäßes Beschlagsystem. Beispielsweise
kann es sich hier um einen Türrahmen 84 und eine Tür 86 handeln. Bei dem in der Tür
86 angeordneten Beschlagkörper 16 handelt es sich um denjenigen, der die Verstellung
in x-Richtung zur Verfügung stellt, während der Beschlagkörper 18, welcher im Türrahmen
84 angeordnet ist, die Verstellmöglichkeiten in y- und in z-Richtung gewährleistet.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 10
- Beschlagsystem
- 12
- Gehäuse
- 14
- Gehäuse
- 16
- Beschlagkörper
- 18
- Beschlagkörper
- 20
- Hebelsystem
- 22
- Hebel
- 24
- Hebel
- 26
- Hebel
- 28
- Führungsstift
- 30
- Gewindestifte
- 32
- Gewindestifte
- 34
- Justierstift
- 36
- konische Fläche
- 38
- konische Fläche
- 40
- Gleitstifte
- 42
- Gleitstifte
- 44
- Gleitführung
- 46
- Ende des Beschlagkörpers
- 48
- Ende des Beschlagkörpers
- 50
- schräge Fläche des Führungsprofils
- 52
- konisches Ende des Gewindestiftes
- 54
- Bohrung
- 56
- Einstich
- 58
- Gleitende
- 60
- Gleitende
- 62
- Anschlag
- 64
- Anschlag
- 66
- Kontaktlinie
- 68
- Kontaktlinie
- 70
- Gewinde
- 72
- Gewindeschraube
- 74
- Gewindeelement
- 76
- Gleitflächen
- 78
- Gleitdrehstellen
- 80
- Drehachse
- 82
- Gleitführung
- 84
- Tür- oder Fensterrahmen
- 86
- Tür oder Fenster
- 88
- Drehachse
- 90
- Drehachse
- 92
- Gleitführung
- 94
- Gleitführung
- 96
- Drehachse
- 98
- Fixierschraube
- 100
- Fixierschraube
- 102
- Gewindeschraube
- 104
- konisches Ende
- 106
- Justierstift
- 108
- Gehäuseöffnung
- 110
- Öffnung
- 112
- Öffnung
- 114
- erste Gehäuseseite
- 116
- Feder
- 118
- zweite Gehäuseseite
1. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) mit
- einem ersten Gehäuse (12) und einem zweiten Gehäuse (14),
- einem ersten Beschlagkörper (16), der zumindest teilweise in dem ersten Gehäuse
(12) angeordnet ist, und einem zweiten Beschlagkörper (18), der zumindest teilweise
in dem zweiten Gehäuse (14) angeordnet ist, und
- einem Hebelsystem (20), das den ersten Beschlagkörper (16) und den zweiten Beschlagkörper
(18) miteinander verbindet,
- wobei die Erstreckung mindestens eines Hebels (22, 24, 26) des Hebelsystems (20)
zwischen dem ersten Beschlagkörper (16) und dem zweiten Beschlagkörper (18) eine xy-Ebene
sowie senkrecht zu der xy-Ebene eine z-Achse definiert, und
- wobei zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in y-Richtung mindestens
ein Gehäuse (14) und der darin angeordnete Beschlagkörper (18) mindestens eine sich
entlang der y-Achse erstreckende Gleitführung (44) aufweisen, entlang derer der Beschlagkörper
(18) relativ zu dem Gehäuse (14) in y-Richtung verschiebbar ist,
- wobei zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in z-Richtung mindestens
einer der Beschlagkörper (18) mindestens einen Führungsstift (28) aufweist und das
Gehäuse (14), in dem der mindestens eine Beschlagkörper (18) angeordnet ist, mindestens
einen Gewindestift (30, 32) aufweist, wobei durch Drehen des Gewindestiftes (30) der
Führungsstift (28) und damit der Beschlagkörper (18) relativ zu dem Gehäuse (14) in
z-Richtung verschoben wird,
dadurch gekennzeichnet,
- dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in x-Richtung mindestens einer
der Beschlagkörper (16) mindestens einen Justierstift (34) aufnimmt, der entlang der
in der xy-Ebene liegenden y-Achse verschiebbar ist, und mindestens eine zu der y-Achse
schräge Fläche (36, 38) des Justierstiftes (34) mit mindestens einem Gleitstift (40,
42) zusammenwirkt, dessen Bewegung entlang der in der xy-Ebene liegenden x-Achse durch
das den mindestens einen Beschlagkörper (16) aufnehmende Gehäuse (12) begrenzt ist,
so dass durch Verschieben des Justierstiftes (34) der Beschlagkörper (16) relativ
zu dem Gehäuse (12) in x-Richtung verschiebbar ist.
2. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in z-Richtung der mindestens
eine Beschlagkörper (18) zwei Führungsstifte (28) aufweist, die an in z-Richtung entgegengesetzten
Enden (46, 48) des Beschlagkörpers (18) angeordnet sind, dass die Führungsstifte (28)
zu der z-Achse schräge Flächen (50) aufweisen, dass jedem Führungsstift (28) ein Gewindestift
(30, 32) zugeordnet ist und dass die Enden der Gewindestifte (30, 32) mit den schrägen
Flächen (50) der Führungsstifte (28) jeweils zusammenwirken.
3. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gewindestift (30) ein konisches Ende (52) aufweist, das mit der schrägen
Fläche (50) des zugehörigen Führungsstiftes (28) zusammenwirkt.
4. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die schrägen Flächen (50) der Führungsstifte (28) als ebene Fläche oder als konische
Fläche ausgeführt sind.
5. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Gewindestift (30, 32) senkrecht zur z-Achse erstreckt.
6. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Gewindestift parallel zur z-Achse erstreckt.
7. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in x-Richtung der sich in y-Richtung
erstreckende Justierstift (34) in eine Bohrung (54) des Beschlagkörpers (16) eingreift
und mit einem Einstich (56) versehen ist, welcher an seinen entlang der y-Richtung
entgegengesetzten Enden konische Flächen (36, 38) aufweist, welche jeweils mit den
Gleitenden (58, 60) zweier Gleitstifte (40, 42) zusammen wirken, wobei die Gleitstifte
(40, 42) mit ihren entgegengesetzten Enden mit dem Gehäuse (12) einen Anschlag (62,
64) bilden und mit dem Beschlagkörper (16) in einer Gleitverbindung stehen, so dass
der Beschlagköper (16) relativ zu dem Gehäuse (12) durch Verschieben des Justierstifts
(34) in x-Richtung verschiebbar ist.
8. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in x-Richtung der sich in y-Richtung
erstreckende Justierstift (34) in eine Bohrung (54) des Beschlagkörpers (16) eingreift
und ein konisches Ende (104) aufweist, welches mit dem Gleitende (58) eines Gleitstiftes
(40) zusammenwirkt, wobei der Gleitstift (40) mit seinem entgegengesetzten Ende mit
einer ersten Gehäuseseite (114) einen Anschlag (62) bildet und mit dem Beschlagkörper
(16) in einer Gleitverbindung steht und wobei sich eine Feder (116) an einer zweiten
Gehäuseseite (118), die der ersten Gehäuseseite (114) gegenüberliegt, sowie an dem
Beschlagkörper (16) abstützt.
9. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass Kontakte zwischen dem Justierstift (34) und dem oder den Gleitstiften (40, 42) durch
Kontaktlinien gebildet sind.
10. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (54) im Beschlagkörper (16) und der Justierstift (34) mit einem korrespondierenden
Gewinde (70) versehen sind.
11. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in y-Richtung mindestens eine
Gewindeschraube (72) vorgesehen ist, die in einem Beschlagkörper (18) gelagert ist
und die von einem Gewindeelement (74) geführt wird, dessen Bewegung in y-Richtung
durch das zugeordnete Gehäuse (14) begrenzt ist.
12. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeelement (74) den zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10)
in z-Richtung vorgesehen Führungsstift (28) trägt.
13. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (20) Gleitflächen (76), die mit Gleitführungen (82) der Beschlagkörper
(16, 18) zusammenwirken, beschlagkörperfeste Gleitdrehstellen (78) sowie eine entlang
der xy-Ebene verlagerbare Drehachse (80) aufweist, wobei die Gleitflächen (76) und/oder
die Gleitführungen (82) und/oder die Gleitdrehstellen (78) und/oder Komponenten der
Drehachse (80) mit Kunststoff, insbesondere Teflon, ausgestattet sind.
14. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Hebel (22, 24, 26) des Hebelsystems (20) jeweils an einem Beschlagkörper
(16, 18) mittels einer Drehachse (88, 90) befestigt sind und jeweils mit dem anderen
Beschlagkörper (18, 16) über eine Gleitführung (82) zusammenwirken.
1. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) comprising
- a first housing (12) and a second housing (14),
- a first hardware body (16) which is arranged in the first housing (12) at least
in part, a second hardware body (18) which is arranged in the second housing (14)
at least in part, and
- a lever system (20) which interconnects the first hardware body (16) and the second
hardware body (18),
- the extension of at least one lever (22, 24, 26) of the lever system (20) defining
an xy-plane between the first hardware body (16) and the second hardware body (18)
and defining a z-axis perpendicular to the xy-plane, and,
- in order to adjust the hardware system in the y-direction, at least one housing
(14) and the hardware body (18) arranged therein comprising at least one sliding guide
(44) which extends along the y-axis and along which guide the hardware body (18) can
be moved relative to the housing (14) in the y-direction,
- in order to adjust the hardware system (10) in the z-direction, at least one of
the hardware bodies (18) comprising at least one guide pin (28) and the housing (14)
in which the at least one hardware body (18) is arranged comprising at least one threaded
pin (30, 32), the guide pin (28) and thus the hardware body (18) being moved relative
to the housing (14) in the z-direction by rotating the threaded pin (30),
characterised in that,
- in order to adjust the hardware system (10) in the x-direction, at least one of
the hardware bodies (16) receives at least one adjustment pin (34) which can be moved
along the y-axis located in the xy-plane, and at least one face (36, 38) of the adjustment
pin (34) which is oblique to the y-axis interacts with at least one sliding pin (40,
42), the movement of which along the x-axis located in the xy-plane is limited by
the housing (12) which receives the at least one hardware body (16), such that the
hardware body (16) can be moved relative to the housing (12) in the x-direction by
moving the adjustment pin (34).
2. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) according to claim 1, characterised in that, in order to adjust the hardware system (10) in the z-direction, the at least one
hardware body (18) comprises two guide pins (28) which are arranged on opposite ends
(46, 48) of the hardware body (18) in the z-direction, in that the guide pins (28) comprise faces (50) that are oblique to the z-axis, in that one threaded pin (30, 32) is associated with each of the guide pins (28), and in that the ends of the threaded pins (30, 32) interact in each case with the oblique faces
(50) of the guide pins (28).
3. Three-dimensionally adjustable hardware system according to claim 2, characterised in that at least one threaded pin (30) has a conical end (52) which interacts with the oblique
face (50) of the associated guide pin (28).
4. Three-dimensionally adjustable hardware system according to either claim 2 or claim
3, characterised in that the oblique faces (50) of the guide pins (28) are formed as flat faces or conical
faces.
5. Three-dimensionally adjustable hardware system according to any of claims 2 to 4,
characterised in that at least one threaded pin (30, 32) extends perpendicularly to the z-axis.
6. Three-dimensionally adjustable hardware system according to any of claims 2 to 4,
characterised in that at least one threaded pin extends in parallel with the z-axis.
7. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) according to any of the preceding
claims, characterised in that, in order to adjust the hardware system (10) in the x-direction, the adjustment pin
(34) extending in the y-direction engages in a hole (54) in the hardware body (16)
and is provided with a recess (56) which comprises conical faces (36, 38) at the opposite
ends thereof in the y-direction, which faces each interact with the sliding ends (58,
60) of two sliding pins (40, 42), opposite ends of the sliding pins (40, 42) forming
a stop (62, 64) together with the housing (12) and being slidingly connected to the
hardware body (16) such that the hardware body (16) can be moved relative to the housing
(12) by moving the adjustment pin (34) in the x-direction.
8. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) according to any of claims 1 to
6, characterised in that, in order to adjust the hardware system (10) in the x-direction, the adjustment pin
(34) extending in the y-direction engages in a hole (54) in the hardware body (16)
and comprises a conical end (104) which interacts with the sliding end (58) of a sliding
pin (40), the opposite end of the sliding pin (40) forming a stop (62) together with
a first housing side (114) and being slidingly connected to the hardware body (16),
and a spring (116) being supported on a second housing side (118) opposite the first
housing side (114), and on the hardware body (16).
9. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) according to either claim 7 or
claim 8, characterised in that contacts between the adjustment pin (34) and the sliding pin or pins (40, 42) are
formed by contact lines.
10. Three-dimensionally adjustable hardware system according to any of claims 7 to 9,
characterised in that the hole (54) in the hardware body (16), and the adjustment pin (34), are provided
with a corresponding thread (70).
11. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) according to any of the preceding
claims, characterised in that, in order to adjust the hardware system (10) in the y-direction, at least one threaded
screw (72) is provided, which is mounted in a hardware body (18) and is guided by
a threaded element (74), the movement of which in the y-direction is limited by the
associated housing (14).
12. Three-dimensionally adjustable hardware system according to claim 11, characterised in that the threaded element (74) carries the guide pin (28) provided for adjusting the hardware
system (10) in the z-direction.
13. Three-dimensionally adjustable hardware system according to any of the preceding claims,
characterised in that the lever system (20) comprises sliding faces (76) which interact with sliding guides
(82) of the hardware bodies (16, 18), sliding rotation points (78) which are fixed
to the hardware body, and a hinge pin (80) which is movable along the xyplane, the
sliding faces (76) and/or the sliding guides (82) and/or the sliding rotation points
(78) and/or components of the hinge pin (80) being equipped with plastics material,
in particular Teflon.
14. Three-dimensionally adjustable hardware system (10) according to any of the preceding
claims, characterised in that a plurality of levers (22, 24, 26) of the lever system (20) are attached in each
case to one hardware body (16, 18) by a hinge pin (88, 90) and in each case interact
with the other hardware body (18, 16) via a sliding guide (82).
1. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel comprenant :
- un premier boîtier (12) et un second boîtier (14),
- un premier corps de ferrure (16) qui est installé au moins partiellement dans le
premier boîtier (12) et un second corps de ferrure (18) qui est installé au moins
partiellement dans le second boîtier (14), et
- un système de leviers (20) qui relie le premier corps de ferrure (16) et le second
corps de ferrure (18),
- l'extension d'au moins un levier (22, 24, 26) du système de leviers (20) définissant
un plan xy entre le premier corps de ferrure (16) et le second corps de ferrure (18)
et un axe z perpendiculaire à ce plan xy, et
- pour permettre un réglage du système de ferrures dans la direction y, au moins un
boîtier (14) et le corps de ferrure (18) installé dans celui-ci comprenant au moins
un guidage coulissant (44) s'étendant le long de l'axe y, et le long duquel le corps
de ferrure (18) peut coulisser dans la direction y par rapport au boîtier (14),
- pour permettre un réglage du système de ferrures (10) dans la direction z, au moins
l'un des corps de ferrure (18) comprenant au moins une tige de guidage (28), et le
boîtier (14) dans lequel est installé le corps de ferrure (18) comprenant au moins
une tige filetée (30, 32), la rotation de la tige filetée (30) entraînant le déplacement
de la tige de guidage (28) et, par suite du corps de ferrure (18) dans la direction
z par rapport au boîtier (14),
caractérisé en ce que,
pour permettre un réglage du système de ferrures (10) dans la direction x, au moins
l'un des corps de ferrure (16) reçoit au moins une tige d'ajustage (34) susceptible
de coulisser le long de l'axe y situé dans le plan xy, et au moins une surface (36,
38) de la tige d'ajustage (34) s'étendant obliquement vers l'axe y coopère avec au
moins une tige coulissante (40, 42) dont le déplacement le long de l'axe x situé dans
le plan xy est limité par le boîtier (12) qui reçoit au moins un corps de ferrure
(16), de sorte que le déplacement de la tige d'ajustage (34) entraîne le coulissement
du corps de ferrure (16) par rapport au boîtier (12) dans la direction x.
2. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
pour permettre un réglage du système de ferrures (10) dans la direction z, le corps
de ferrure (18) comprend deux tiges de guidage (28) qui sont montées sur des extrémités
(46, 48) du corps de ferrure (18) opposées dans la direction z, les tiges de guidage
(28) comprennent des surfaces (50) s'étendant obliquement vers l'axe z, à chaque tige
de guidage (28) est associée une tige filetée (30, 32), et les extrémités des tiges
filetées (30, 32) coopèrent respectivement avec les surfaces obliques (50) des tiges
de guidage (28).
3. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à la revendication 2,
caractérisé en ce qu'
au moins une tige filetée (30) a une extrémité conique (52) qui coopère avec la surface
oblique (50) de la tige de guidage (28) associée.
4. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à la revendication 2 ou 3,
caractérisé en ce que
les surfaces obliques (50) des tiges de guidage (28) sont réalisées sous la forme
de surfaces planes ou de surfaces coniques.
5. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
2 à 4,
caractérisé en ce qu'
au moins une tige filetée (30, 32) s'étend perpendiculairement à l'axe z.
6. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
2 à 4,
caractérisé en ce qu'
au moins une tige filetée s'étend parallèlement à l'axe z.
7. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
précédentes,
caractérisé en ce que
pour permettre un réglage du système de ferrures (10) dans la direction x la tige
d'ajustage (34) s'étendant dans la direction y vient en prise dans un perçage (54)
du corps de ferrure (16) et est équipée d'une entaille (56) qui comporte à ses extrémités
opposées le long de la direction y des faces coniques (36, 38) qui coopèrent respectivement
avec les extrémités coulissantes (58, 60) de deux tiges coulissantes (40, 42), ces
tiges coulissantes (40, 42) formant, par leurs extrémités opposées une butée (62,
64) avec le boîtier (12) et étant en liaison coulissante avec le corps de ferrure
(16) de sorte que le corps de ferrure (16) puisse coulisser par rapport au boîtier
(12) dans la direction x suite au coulissement de la tige d'ajustage (34).
8. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
1 à 6,
caractérisé en ce que
pour permettre un réglage du système de ferrures (10) dans la direction x, la tige
d'ajustage (34) s'étendant dans la direction y vient en prise dans un perçage (54)
du corps de ferrure (16) et a une extrémité conique (104) qui coopère avec l'extrémité
coulissante (58) d'une tige coulissante (40), cette tige coulissante (40) formant,
par son extrémité opposée, une butée (62) avec un premier côté de boîtier (114) et
étant en liaison coulissante avec le corps de ferrure (16), et un ressort (116) s'appuyant
sur le second côté du boîtier (118) qui est opposé au premier côté (114) de celui-ci
ainsi que sur le corps de ferrure (16).
9. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel conforme à la revendication 7 ou
8,
caractérisé en ce que
des contacts sont formés par des lignes de contact entre la tige d'ajustage (34) et
la ou les tige(s) coulissante(s) (40, 42).
10. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
7 à 9,
caractérisé en ce que
le perçage (54) du corps de ferrure (16) et la tige d'ajustage (34) sont équipés de
filetages (70) correspondants.
11. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
précédentes,
caractérisé en ce que
pour permettre un réglage du système de ferrures (10) dans la direction y, il est
prévu au moins une vis filetée (72) qui est montée dans un corps de ferrure (18) et
qui est guidée par un élément fileté (74) dont le déplacement dans la direction y
est limité par le boîtier (14) associé.
12. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à la revendication 11,
caractérisé en ce que
l'élément fileté (74) porte la tige de guidage (28) prévue pour permettre un réglage
du système de ferrures (10) dans la direction z.
13. Système de ferrures à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
précédentes,
caractérisé en ce que
le système de levier (20) comprend des surfaces coulissantes (76) qui coopèrent avec
des guidages coulissants (82) du corps de ferrure (16, 18), des emplacements rotatifs
et coulissants (78) solidaires des corps de ferrure ainsi qu'un axe de rotation (80)
pouvant être déplacé le long du plan xy, les surfaces coulissantes (76) et/ou les
guidages coulissants (82) et/ou les emplacements rotatifs et coulissants (78) et/ou
des composants de l'axe de rotation (80) étant équipés de matériau synthétique, en
particulier de téflon.
14. Système de ferrures (10) à réglage tridimensionnel conforme à l'une des revendications
précédentes,
caractérisé en ce que
plusieurs leviers (22, 24, 26) du système de leviers (20) sont respectivement fixés
à un corps de ferrure (16, 18) par l'intermédiaire d'un axe de rotation (88, 90) et
coopèrent respectivement avec l'autre corps de ferrure (18, 16) par l'intermédiaire
d'un guidage coulissant (82).
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