(19)
(11) EP 3 000 347 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.03.2016  Patentblatt  2016/13

(21) Anmeldenummer: 15002608.6

(22) Anmeldetag:  04.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45B 1/04(2006.01)
A45F 5/00(2006.01)
A61H 3/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 10.09.2014 DE 202014007388 U

(71) Anmelder:
  • Haubner, Michael
    91174 Spalt (DE)
  • Lorenz, Karl
    90518 Altdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Haubner, Michael
    91174 Spalt (DE)
  • Lorenz, Karl
    90518 Altdorf (DE)

(74) Vertreter: Schuhmann, Albrecht 
c/o Merten & Pfeffer Allersberger Strasse 185
90461 Nürnberg
90461 Nürnberg (DE)

   


(54) MOBILER TRAGEBÜGEL FÜR GEHHILFEN, STÖCKE, SCHIRME ODER DERGLEICHEN


(57) Tragbügel zur Halterung, Aufbewahrung oder Sicherung von länglichen Gegenständen, insbesondere von Gehilfen, Stöcken, Schirmen oder dergleichen, welcher eine im Wesentlichen L-förmige geometrische Form aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass von einem senkrechten, im Wesentlichen flächig ausgebildeten Schenkel wenigstens zwei, im Wesentlichen rechtwinklig abgehende Schenkel mit einem zwischen diesen angeordneten Zwischenraum abgehen und diese an ihren, dem senkrechten Schenkel abgewandten Enden mit einer senkrecht abgehenden Abknickung oder einer Stoppvorrichtung ausgerüstet sind und dass der Tragbügel über wenigstens eine Vorrichtung verfügt, mittels welcher der Tragbügel mobil mitführbar und/oder befestigbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung, Aufbewahrung oder Sicherung von länglichen Gegenständen, insbesondere von Gehilfen, Stöcken, Schirmen oder dergleichen. Insbesondere betrifft die Erfindung auch eine mobile Haltevorrichtung oder einen mobilen Tragebügel für Gehilfen, Stöcke, Schirme oder dergleichen.

[0002] Vorrichtungen zum Halten oder Aufbewahren von Gehilfen, Stöcken, Schirmen oder dergleichen sind in verschiedenen Varianten bekannt. Meist sind diese fest an einer Position, wie einer Wand montiert und die genannten Gehilfen, Stöcke, Schirme oder dergleichen lassen sich in diese einhängen oder eindrücken oder einschieben. Solche Vorrichtungen sind insbesondere für Gehilfen, wie Krücken, zur Anbringung an einem Krankenhausbett bekannt und im Einsatz.

[0003] Die Halterung oder Aufbewahrung von insbesondere Gehilfen ist für bedürftige Personen sehr angenehm, da beispielsweise Krücken oder Gehstöcke mit Griffteilen in der Regel asymmetrisch geformt sind und sehr schlecht zum Abstellen an Gegenständen oder Wänden angelehnt werden können und fast immer abrutschen und/oder umfallen. Das selbstständige Aufheben der Krücke vom Boden stellt für fast alle bedürftigen Personen ein großes Problem dar oder ist unmöglich für diese.

[0004] Insbesondere wenn sich Personen mit Gehilfen, Stöcken, Schirmen oder dergleichen aus der häuslichen und/oder Umgebung in einer Einrichtung wie Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtung entfernen, sind an diesen Orten keine Aufbewahrungs- und/oder Abstellvorrichtungen vorhanden. Beispielsweise beim Einkaufen oder Besuchen an anderen Orten muss sehr oft die Gehilfe, Stöcke, Schirme oder dergleichen aus der Hand gegeben werden und diese werden dann irgendwie versucht an einer Theke, einem Stuhl oder am eigenen Körper anzulehnen, was meist mit dem Umfallen und zu Boden fallen der Gehilfe, Stocks, Schirms oder dergleichen endet.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte Halterung, Aufbewahrung oder Sicherung von länglichen Gegenständen, insbesondere von Gehilfen, Stöcken, Schirmen oder dergleichen zu schaffen, welche mobil und mitführbar ausgeführt ist.

[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Fortbildungen und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.

[0007] Erfindungsgemäß ist ein Tragbügel zur Halterung, Aufbewahrung oder Sicherung von länglichen Gegenständen, insbesondere von Gehilfen, Stöcken, Schirmen oder dergleichen, welcher eine im Wesentlichen L-förmige geometrische Form aufweist, wobei von einem senkrechten, im Wesentlichen flächig ausgebildeten Schenkel wenigstens zwei, im Wesentlichen rechtwinklig abgehende Schenkel mit einem zwischen diesen angeordneten Zwischenraum abgehen und diese an ihren, dem senkrechten Schenkel abgewandten Enden mit einer senkrecht abgehenden Abknickung oder einer Stoppvorrichtung ausgerüstet sind und dass der Tragbügel über wenigstens eine Vorrichtung verfügt, mittels welcher der Tragbügel mobil mitführbar und/oder befestigbar ist.

[0008] In einer bevorzugten Ausführung des erfindungsgemäßen Tragbügels ist der Zwischenraum zwischen den beiden, von dem senkrechten, flächigen Schenkel abgehenden Schenkeln bzw. Stegen kleiner als die Länge der Schenkel bzw. Stege zwischen der Oberfläche des senkrechten Schenkels zu den senkrecht abgehenden Abknickungen oder einer Stoppvorrichtung an diesen Schenkeln.
Der Zwischenraum zwischen den beiden Schenkeln bzw. Stegen, die im Wesentlichen rechtwinklig von dem flächigen, senkrechten Schenkel waagrecht abgehen ist dabei bevorzugt nur minimal kleiner als der Stock bzw. die Stange einer Gehhilfe unterhalb eines im Durchmesser leicht größeren Griffteils, welches in vielen Fällen in einem Kunststoff oder Gummimischung ausgeführt ist.

[0009] Der Abstand zwischen den Enden der beiden von dem im Wesentlichen flächig ausgeführten, senkrechten Schenkel abgehenden Stegen bzw. Schenkeln ist bevorzugt nur minimal größer als der Durchmesser des Griffteiles einer Gehhilfe oder eines Stocks oder eines Regenschirms.
Somit kann der Stiel, Stab, Rohr einer Gehhilfe, eines Stocks oder eines Regenschirms zwischen den beiden waagrechten Streben bzw. Schenkeln des Tragbügels, welche nach vorne offen sind, eingeführt werden, beim Herablassen der Gehilfe, des Stocks oder eines Regenschirmes liegt dann der Übergang zwischen Stiel, Stab oder Rohrs und dem im Durchmesser größeren Griffteil auf den Flächen der beiden waagrechten Stegen bzw. Schenkel auf und kann, da der Abstand kleiner ist als der Durchmesser des Griffteils nicht weiter hindurchgleiten. Durch die am Ender der waagrechten Stege bzw. Schenkel im Wesentlichen rechtwinkligen Abknickungen oder Stoppvorrichtung kann das Griffteil auch nicht mehr nach vorne aus dem Tragbügel herausgleiten und ist zwischen dem senkrechten, im Wesentlichen flächigen Schenkel und den Endbegrenzungen der waagrechten Streben bzw. Schenkeln festgehalten.

[0010] Für den Fall, dass ein, in den Tragbügel einzuhängender Stock, eine Gehhilfe, ein Schirm oder dergleichen keinen ausreichenden Überstand des Griffteils gegenüber dem eigentlichen Stiel, Stab oder Rohr aufweist, kann dies sehr einfach mittels Kleberänder ausgeglichen werden. Diese verstärken entweder den Durchmesser des Griffteils oder werden ähnlich einer Rosette oder eines Ringbundes separat an den Stiel, den Stab oder das Rohr angebracht, somit ist auch eine einfache Variation der Höhe in welcher die Gehilfe, der Stock oder ein Schirm gehalten werden soll möglich.
In der bevorzugten Ausführung weist der senkrechte, im Wesentlichen flächig ausgeführte Schenkel im Bereich des von den beiden waagrecht abgehenden Schenkeln bzw. Streben gebildeten Zwischenraums eine Ausnehmung auf. Diese ist beispielsweise halbrund nach oben in die Fläche des senkrechten Schenkels ausgeführt, womit es möglich ist, dass die Gehilfe, der Stock oder der Regenschirm nicht absolut parallel zum senkrechten Schenkel in den Tragbügel eingeführt werden müssen. Durch die Ausnehmung kann die Gehilfe, der Stock oder der Regenschirm auch leicht schräg in den Tragbügel eingeführt werden und das im Durchmesser vergrößerte Griffteil kommt zum Aufliegen auf den waagrechten Streben bzw. Schenkeln, wo es gehalten wird.

[0011] Die Abstände der Begrenzungsenden der beiden waagrechten Streben bzw. Schenkel sowie der Zwischenraum zwischen diesen sind bevorzugt auf standarisierte Gehhilfen und deren Stiel- sowie Griffenden- Durchmesser angepasst. Da der Tragebügel bevorzugt in Metall oder einem geeigneten Kunststoff gefertigt ist sind erfindungsgemäß aber alle Varianten dieser Abmaße eingeschlossen bzw. lassen sich diese auch mittels Distanzlippen, welche aufgeschoben, aufgeklebt oder in geeigneter Variante befestig werden, anpassen.

[0012] Der senkrechte Schenkel des Tragbügels verfügt erfindungsgemäß über wenigstens eine Vorrichtung, mittels welcher der Tragbügel mobil mitführbar und/oder an einem anderen Gegenstand befestigbar ist. Dies ist bevorzugt ein waagrechter Schlitz im oberen Bereich des senkrechten, im Wesentlichen flächig ausgeführten Schenkels, durch welchen ein Gurt, ein Band oder vergleichbares geführt wird mittels welchem das Tragen am Körper, beispielsweise um den Hals oder die Schulter, ermöglicht wird. Bevorzugt ist dieser Schlitz zusammen mit einer mittigen Bohrung ausgeführt, somit ist es möglich entweder ein Band direkt durchzuführen oder ein Band, eine Schnur oder einen Strick oder vergleichbares mittels eines Hakens oder einer vergleichbaren Vorrichtung anzubringen. Mittels der vorgesehenen Bohrung kann der Tragebügel aber auch an einem beliebigen Haken aufgehängt werden oder direkt an einem Gegenstand oder einer Wand, beispielsweise durch Anschrauben befestigt werden.

[0013] In einer ebenso, bevorzugten, alternativen Ausführung verfügt der senkrechte Schenkel des Tragebügels über wenigstens einen weiteren, senkrechten Schlitz in seiner Fläche. Durch diesen wenigstens einen, bevorzugt zwei Schlitze lässt sich ein Band, ein Riemen oder ein Gürtel führen, womit der Tragebügel direkt am Gürtel oder an einem um den Rumpf einer Person geführten Gurt, Riemen oder Band mitgeführt werden kann.

[0014] Durch die beschriebenen, erfindungsgemäßen Ausführungen ist sowohl das Mitführen des Tragebügels, sowie das Halten von Gehilfen, Stöcken oder Schirmen sehr einfach möglich, diese werden sicher und nah an der Person geführt oder an beliebigen Stellen sehr einfach reversibel oder wenn gewünscht fest angebracht.

[0015] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen rein beispielhaft näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Tragbügels.

Fig. 2 eine Seiten. Sowie eine Detail-Frontansicht eines Tragebügels mit eingeführter Gehhilfe.

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Tragbügels mit durchgeführten Trageband.

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Tragbügels mit einem, mittels Karabinerhaken verbundenen Trageband.

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Variante eines Tragbügels.

Fig. 6 und Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante eines Tragbügels.



[0016] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Tragebügel 1 gezeigt, welcher in der hier gezeigten Ausführung einen senkrechten, im Wesentlichen flächig ausgeführten Schenkel 22 mit zwei, von diesem, im Wesentlichen rechtwinklig abgehenden, waagrechten Schenkeln 21 zeigt. Diese beiden Schenkel 21 sind an ihren Enden mit Abknickungen 23, 24 in ihren Längen begrenzt, hier könnten alternativ auch andere Stoppvorrichtungen zum Einsatz kommen. Der hier gezeigte Tragebügel 1 ist mit einem im Wesentlichen rechteckigen, senkrechten Schenkel 22 mit oben abgerundeter Form ausgebildet. Grundsätzlich kann der senkrechte Schenkel aber auch in verschiedenen anderen Formen ausgebildet sein, wie etwa oval, wie in Fig. 4 und in Fig. 5 gezeigt oder noch mehr rund, wie in Fig. 6 und Fig. 7 zu sehen ist, ein entsprechend weit nach oben reichender senkrechter Schenkel begünstigt hierbei die Führung des nach oben reichenden Griffteils und beeinflusst die sich ergebende Kippstabilität des Tragebügels bei eingehängtem Objekt.

[0017] In den Zwischenraum 26 zwischen den beiden Schenkeln bzw. Stegen 21 wird der Stiel, Stab oder Rohr einer Gehhilfe 2, eines Stocks oder eines Regenschirms eingeführt und diese kann soweit in den Tragebügel hineingleiten, bis der Bund des im Durchmesser vergrößerte Griffbereich 3 auf den Stegen 21 aufliegt, was in der Seitenansicht wie in Fig. 2 gezeigt, zu sehen ist. In gleicher Zeichnung ist auch erkennbar, dass der Bereich 25 zwischen dem senkrechten Schenkel 22 und den begrenzenden Abkragungen 23, 24 an den waagrechten Streben 21 nur minimal größer ist als der Durchmesser des Bundes 3 des Griffteils, womit die Gehhilfe auch gegen nach vorne Hinausgleiten gesichert ist.

[0018] Der Tragebügel 1, wie in der Fig. 1 gezeigt, verfügt weiter über einen, im oberen Bereich des senkrechten Schenkels 22 ausgeformten Schlitz 27, sowie einer in diesem mittigen Bohrung 28. Mittels der Bohrung 28 kann der Tragebügel beispielweise durch Einhängen an einem Haken oder Festschrauben mittels einer Schraube an einem praktisch beliebigen Gegenstand oder Ort befestigt werden. Auch kann in die Bohrung 28 ein Haken 33 eingehängt werden, mittels welchem dann der Tragebügel aufgehängt werden kann oder mittels eines Bandes oder Gurtes 32 beispielsweise am Körper getragen werden kann, was in der Fig. 4 dargestellt ist. In einer bevorzugten Ausführung gemäß Fig. 3, ist der Gurt 32 direkt durch den Schlitz 27 geführt womit der Tragebügel mittels umzuhängenden Gurt am Körper mitgeführt wird.

[0019] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der senkrechte Schenkel 22 mit wenigstens einem, in den Fig. 3 bis Fig. 6 gezeigten, jeweils mit zwei senkrechten Schlitzen 31 ausgeführt, mittels welchen sich der Tragebügel sehr einfach an einem Gürtel befestigen und am Körper mitführen lässt. Alternativ kann zu einem getragenen Gürtel auf ein einfaches Band durch diese senkrechten Schlitze 31 geführt werden, welches um den Rumpf einer Person getragen wird.

[0020] Die äußere Form, insbesondere die geometrische Ausformung des senkrechten Schenkels kann in weiten Bereichen verändert werden ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen.

[0021] Nachdem bevorzugte Ausführungen der Erfindung in Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben wurden, ist festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf diese genauen Ausführungen beschränkt ist und dass verschiedene Änderungen und Modifizierungen daran von einem Fachmann ausgeführt werden können, ohne dass vom Umfang der Erfindung, wie er in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist abgewichen wird.


Ansprüche

1. Tragbügel (1) zur Halterung, Aufbewahrung oder Sicherung von länglichen Gegenständen, insbesondere von Gehilfen (2), Stöcken, Schirmen oder dergleichen, welcher eine im Wesentlichen L-förmige geometrische Form aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass von einem senkrechten, im Wesentlichen flächig ausgebildeten Schenkel (22) wenigstens zwei, im Wesentlichen rechtwinklig abgehende Schenkel (21) mit einem zwischen diesen angeordneten Zwischenraum (26) abgehen und diese an ihren, dem senkrechten Schenkel (22) abgewandten Enden mit einer senkrecht abgehenden Abknickung (23, 24) oder einer Stoppvorrichtung ausgerüstet sind und dass der Tragbügel über wenigstens eine Vorrichtung (27, 28, 31) verfügt, mittels welcher der Tragbügel mobil mitführbar und/oder befestigbar ist.
 
2. Tragbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zwischenraum (26), also Abstand zwischen den beiden abkragenden Schenkel (21) kleiner ist als die Länge (25) der Schenkel (21) zwischen der Oberfläche des senkrechten Schenkels (22) zu den senkrecht abgehenden Abknickungen (23, 24) oder einer Stoppvorrichtung an den Schenkeln (21).
 
3. Tragbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der senkrechte Schenkel (22) im Bereich der Abgänge der beiden waagrechten Schenkel (21) eine Ausnehmung (29) aufweist.
 
4. Tragbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge der waagrechten Schenkel (21) an den Durchmesser der Enden (3) der Gehhilfe-Griffe angepasst ist.
 
5. Tragbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand (26) zwischen den beiden waagrechten Stegen (21) an den Durchmesser der Stange (4) der Gehhilfe oder des Stocks oder Regenschirms angepasst ist.
 
6. Tragbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der senkrechte, im Wesentlichen flächig ausgebildete Schenkel (22) wenigstens eine weitere senkrechte Ausnehmung (31) aufweist.
 
7. Tragbügel nach Anspruch 1 und 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der senkrechte, im Wesentlichen flächig ausgebildete Schenkel (22) zwei weitere senkrechte Schlitze (31) aufweist.
 
8. Tragbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der senkrechte, im Wesentlichen flächig ausgebildete Schenkel (22) einen waagrecht angeordneten Schlitz (27) und/oder eine Bohrung (28) aufweist.
 
9. Tragbügel nach Anspruch 1 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragbügel (1) mittels eines Bandes (32) oder eines Gurtes welches durch den im senkrechten Schenkel (22) angeordneten waagrechten Schlitz (27) geführt ist, am Körper tragbar und/oder umhängbar ist.
 
10. Tragbügel nach Anspruch 1 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragbügel (1) mittels einer Verbindungseinrichtung durch die im senkrechten Schenkel (22) angeordnete Bohrung (28) und/oder Schlitz (27) an einem Gegenstand befestigbar ist.
 
11. Tragbügel nach Anspruch 1, 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragbügel (1) durch das eine oder die zwei weiteren senkrechten Schlitze (31) mittels eines Gürtels, eines Bandes oder einer Tragevorrichtung am Körper tragbar und/oder mitführbar ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht