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(11) |
EP 3 000 352 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.07.2020 Patentblatt 2020/30 |
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Anmeldetag: 18.09.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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REINIGUNGSBÜRSTE
CLEANING BRUSH
BROSSE DE NETTOYAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
23.09.2014 CH 14332014
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.03.2016 Patentblatt 2016/13 |
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Patentinhaber: MASCHINENFABRIK RIETER AG |
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8406 Winterthur (CH) |
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Erfinder: |
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- Mehlhorn, Rainer
DE-75387 Neubulacht (DE)
- Birkhäuser, Christian
CH-8633 Wolfhausen (CH)
- Sauter, Christian
CH-8247 Flurlingen (CH)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 634 783 US-A- 2 864 112
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DE-A1-102009 016 151 US-A- 3 407 425
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste zur Reinigung von Garnituren
in Textilmaschinen. Derartige Reinigungsbürsten, oder auch Reinigungswalzen genannt,
werden in verschiedenen, Fasern verarbeitenden, mit Garnituren bestückten Textilmaschinen
eingesetzt.
[0002] In Textilmaschinen werden Garnituren in verschiedenen Formen zum Transport von Fasern
oder zur Reinigung von Fasern eingesetzt. Die Garnituren befinden sich dabei meist
auf Walzen oder sogenannten Kardier- oder Kämmelementen. Durch den Betrieb verschmutzen
diese Garnituren, sie werden durch Schmutz und Staub welcher den zu bearbeitenden
Fasern anhaftet oder durch Faserreste zugesetzt. Um eine gleichbleibende Qualität
der Produkte gewährleisten zu können müssen die eingesetzten Garnituren gereinigt
werden. Diese Reinigung erfolgt zumeist automatisch im laufenden Betrieb.
[0003] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Ausführungen von Reinigungswalzen bekannt.
Beispielsweise zeigt die
EP 1 763 597 eine Reinigungsbürste aus einem Grundkörper mit darin befestigten Reinigungsborsten.
Weiter offenbart die
DE 43 34 246 eine Bürste zur Reinigung von garnierten Walzen welche am Umfang angeordnete Borstenlelsten
aufweist.
[0004] Ebenfalls bekannt aus dem Stand der Technik sind Reinigungswalzen aus einem Walzenkörper
mit auf dem Walzenkörper spiralförmig aufgebrachten Gamiturstreifen. Die Graniturstreifen
werden dabei aus vorher gefertigten Nadeltüchern ausgeschnitten. Derartige Nadeltücher
bestehen aus Geweben oder Vliesen mit darin eingestochenen U-förmigen Drahthäkchen.
Die Enden der Drahthäkchen bilden dabei die Borsten und können vietfältige, auf die
vorgesehene Anwendung abgestimmte Dimensionen und Formen aufweisen.
[0005] DE 10 2009 016 151 offenbart ein scheibenartiges Rotationsbürstenwerkzeug, welches einen Bürstenband
mit einem flexiblen Bürstbandkörper und von dessen Oberseite abstehende Borsten sowie
einen Halte- und Antriebskörper umfasst. Zwischen der Unterseite des Bürstenbandkörpers
und der Umfangsfläche des Halte- und Antriebskörpers ist ein spaltartig umlaufender
Zwischenraum vorgesehen. Dieser Zwischenraum ist mit einer elastischen Vergussmasse
verfällt. Alle aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungsbürsten respektive Reinigungswalzen
haben den Nachteil, dass sie nach einer verschlelssbedingten Abnutzung komplett zu
ersetzen oder aufwändig instand zu stellen sind.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsbürste zu schaffen, welche
sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet und einen einfachen Ersatz der Reinigungselemente
ermöglicht
[0007] Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausführungsformen
sind in den Unteransprüchen definiert.
[0008] Zur Lösung der Aufgabe wird eine Reinigungsbürste mit einer Welle und mit auf der
Welle aufgeschobenen Reinigungselementen vorgeschlagen.
[0009] Die Reinigungselemente sind zur Befestigung auf einem zylinderförmigen Grundkörper,
beispielsweise einer Welle, vorgesehen. Die Reinigungselemente sind als zylinderförmige
Hohlelemente mit einer Längsachse ausgebildet und umfassen ein Skelett und ein auf
dem Skelett aufgebrachtes Nadeltuch. Das Skelett ist mit dem Nadeltuch Ober eine Gummivergussmasse
verbunden und eine innere der Längsachse zugewandte Oberfläche des Reinigungselementes
ist durch das Skelett oder die Gummivergussmasse gebildet.
[0010] Das Skelett wird gebildet durch in bestimmten Abständen konzentrisch zur Längsachse
angeordnete Stützringe, welche Ober einen oder mehrere in Richtung der Längsachse
verlaufende Stege gehalten sind. Auf die Stützringe wird ein Nadeltuch aufgebracht.
Anschliessend wird der Innenraum des durch das Nadeltuch gebildeten Zylinders mit
einer Gummivergussmasse, beispielsweise synthetischem Kautschuk, ausgefüllt Dabei
wird entsprechend einer gewünschten Form ein Innenraum von der Gummivergussmasse ausgenommen
und ein zylinderförmiges Hohlelement gebildet. Das Nadeltuch wird auf diese Weise
durch die Gummivergussmasse mit dem Skelett verbunden, wobei auch die Bereiche des
Nadeltuches zwischen den Stützringen des Skeletts durch die Gummivergussmasse gestützt
werden. Alternativ umfasst das Skelett eine innere Hülse, auf die sich die in Längsrichtung
verlaufenden Stege abstützen.
[0011] In einer welteren Ausführungsform wird das Skelett durch eine konzentrisch zur Längsachse
angeordnete Hülse gebildet. Dabei wird das Nadeltuch in eine zylindrische Form gebracht
und in eine Vorrichtung eingelegt, welche das Nadeltuch von aussen stützt.
[0012] Innerhalb des zylindrischen Nadeltuches wird das Skelett in Form einer Hülse angeordnet.
Anschliessend wird der Raum zwischen dem Skelett respektive der Hülse und dem Nadeltuch
mit einer Gummivergussmasse verfüllt. Durch die Gummivergussmasse wird das Nadeltuch
mit der Hülse verbunden. Derartige Ausführungsformen eignen sich insbesondere bei
nur schwacher Beanspruchung der Reinigungselemente im Betrieb aufgrund der Eigenschaften
des die Hülse mit dem Nadeltuch verbindenden Gummivergusses.
[0013] Das Skelett kann dabei aus Metall oder Kunststoff gefertigt sein. Vorteilhafterweise
wird das Skelett oder zumindest ein Skelettelement als ein Spritzgussteil aus Polyamid
hergestellt.
[0014] In einer ersten Ausführungsform ist das Skelett an seinen Enden derart ausgebildet,
dass die Enden der Skelette zweier benachbarter Reinigungselemente derart ineinandergreifen,
dass sie drehfest gegeneinander gehalten sind. Dies kann beispielsweise durch die
Ausbildung von ineinandergreifenden Zähnen oder durch eine entsprechende Ausbildung
der Stege verwirklicht werden.
[0015] In einer zweiten Ausführungsform ist ein Kupplungsstück vorgesehen. Das Skelett zweier
benachbarter Reinigungselemente ist an ihren Enden derart ausgebildet, dass die Enden
zweier benachbarter Reinigungselemente mit dem dazwischen liegenden Kupplungsstück
derart ineinandergreifen, dass die Reinigungselemente drehfest gegeneinander gehalten
sind, wobei das Kupplungsstück in den Reinigungselementen aufgenommen wird. Das Kupplungsstück
wird dabei zwischen zwei Reinigungselementen auf den Grundkörper aufgeschoben. Die
Ausbildung der Enden der Reinigungselemente ist dabei derart gestaltet, dass das Kupplungsstück
in das Skelett des Reinigungselementes eingreift, beispielsweise über eine Verzahnung
oder Stifte und dabei nach dem Zusammenschieben zweier benachbarter Reinigungselemente
zwischen den Reinigungselementen kein Spalt verbleibt. Das Kupplungsstück fügt sich
in die Skelette zweier benachbarter Reinigungselemente passgenau ein und die drehfeste
Halterung wird innerhalb der Reinigungselemente verwirklicht. Dadurch ergibt sich
der Vorteil, dass das Skelett des Reinigungselementes keine über die Länge des aufgebrachten
Nadeltuches hinausragenden Elemente aufweisen.
[0016] Auf dieselbe Weise werden die Reinigungselemente auf dem zylindrischen Grundkörper
drehfest gehalten. Der zylindrische Grundkörper weist dazu mindestens an einem seiner
Enden ein der Ausbildung des Endes des Reinigungselementes oder des Kupplungsstückes
entsprechendes Gegenstück auf. Dadurch wird es ermöglicht mehrere Reinigungselemente
auf einem einzigen Grundkörper drehfest zu halten, dabei den Grundkörper als eine
langgestreckte Welle auszuführen und die Reinigungselemente selbst als standardisierte
einfach herzustellende und kurze Hohlkörper zu fertigen. Die Reinigungselemente und,
abhängig von der Ausführungsform, die zugehörigen Kupplungsstücke werden auf die Welle
aufgeschoben und in ihrer Gesamtheit in Richtung der Längsachse in bekannter Weise
verspannt, beispielsweise durch Schrauben, Muttern, Spannringe oder ähnliches.
[0017] In einer weiteren Ausführungsform ist die drehfeste Halterung auf dem Grundkörper
dadurch gewährleistet, dass die innere Oberfläche der Reinigungselemente Vertiefungen
oder Erhöhungen aufweist, welche sich in Richtung der Längsachse erstrecken. Der Grundkörper
weist die entsprechende Spiegelung der Erhöhungen oder Vertiefungen der Reinigungselemente
auf, wodurch eine formschlüssige und damit drehfeste Verbindung zwischen den Reinigungselementen
und dem Grundkörper gegeben ist. Dadurch dass sich die Vertiefungen oder Erhöhungen
in Richtung der Längsachse erstrecken sind die Reinigungselemente auf dem Grundkörper
verschiebbar. Es können mehrere Reinigungselemente hintereinander auf denselben Grundkörper
aufgeschoben werden.
[0018] In einer bevorzugten Ausführung ist das Skelett mit einer inneren Hülse versehen,
auf welcher die Stege angeordnet sind, wobei die Stege wiederum die aussenliegenden
Stützringe halten. Dabei wird die innere dem Grundkörper zugewandte Oberfläche des
Reinigungselementes durch die innere Oberfläche des Skelettes respektive der dem Skelett
zugeordneten Hülse gebildet. Die Hülse ist in ihrer Form derart ausgebildet, dass
eine formschlüssige Verbindung mit dem Grundkörper hergestellt werden kann.
[0019] Dabei ist auch eine zumindest teilweise gleichmässige zylindrische Form der inneren
Abmessungen der Hülse als ein Formschluss mit einer glatten Welle zu betrachten. Unter
einer formschlüssigen Verbindung ist auch eine Ausführung zu verstehen, bei welcher
in der Hülse voneinander beabstandete Rippen vorgesehen sind welche auf dem Grundkörper
zu Auflage kommen. In dieser Ausführung wird der Zwischenraum welcher durch das Nadeltuch
und die Hülse begrenzt wird mit einer Gummivergussmasse ausgefüllt.
[0020] Das Skelett eines Reinigungselements kann aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt
sein, wobei die Bauteile untereinander Steckverbindungen aufweisen. Dies ermöglicht
eine Herstellung von Skelettelementen in einheitlichen Dimensionen. Diese Skelettelemente
werden dann direkt oder mit Hilfe von Zwischenelementen zu einem Skelett eines Reinigungselements
der benötigten Länge zusammengesetzt. Unter einem Zwischenelement ist ein Bauteil
zu verstehen, welches sich dadurch auszeichnet, dass es nur zur Verbindung von zwei
Skelettelementen zu einem Skelett eines Reinigungselementes dient. Das Zwischenelement
selbst weist hingegen im Unterschied zu einem Skelett oder Skelettelement keinen Steg
oder Stützring auf. Durch die Wahl verschieden langer Zwischenelemente können Skelette
durch Zusammenfügen einzelner Skelettelemente mit verschieden dimensionierten Zwischenelementen
für die Herstellung von Reinigungselementen in beliebiger Länge bereitgestellt werden.
[0021] Das zur Anwendung kommende Nadeltuch Ist als ein zur Anwendung in Reinigungsbürsten
vorgesehenes übliches Gewebe oder Vlies mit darin eingestochen U-förmigen Drahthäkchen
ausgebildet. Die Form der Drahthäkchen oder deren Länge ist an die Verwendung anzupassen
und kann verschiedenartig ausgeführt sein. Die Verteilung der Drahthäkchen über den
Umfang oder die Länge des Reinigungselementes kann gleichmässig oder auch nach einem
bestimmten Muster ausgeführt sein. Die sogenannte Benadelung des Nadeltuches ist abhängig
von der späteren Verwendung des entsprechenden Reinigungselementes. Das Aufbringen
des Nadeltuches auf das Skelett erfolgt derart, dass das Nadeltuch auf die benötigte
Grösse zugeschnitten und zu einem Zylinder geformt wird. Die nun aneinanderstossenden
Enden des Nadeltuches können durch verkleben, vernähen oder verschweissen verbunden
werden. Danach wird das Nadeltuch über die Stützringe des Skeletts gelegt. Anschliessend
wird das Nadeltuch auf dem Skelett fixiert, dies kann beispielsweise mit Hilfe von
Klebern erfolgen. Es ist auch denkbar, dass das Skelett mit dem Nadeltuch in eine
entsprechende Form eingelegt wird welche das Nadeltuch umschliesst und dieses so gegenüber
dem innenliegenden Skelett fixiert.
[0022] Anschliessend wird in den Hohlraum des Skeletts die Gummivergussmasse eingebracht
wodurch einerseits das Skelett mit dem Nadeltuch verbunden wird und andrerseits die
stabile zylindrische Form des Reinigungselementes erreicht wird. Die Verwendung einer
Gummivergussmasse hat den Vorteil, dass das Nadeltuch elastisch abgestützt wird und
damit durch die grössere Bewegungsfreiheit der Drahthäkchen eine höhere Reinigungswirkung
erzielt werden kann. Bei einem Weglassen der Gummivergussmasse hingegen würde sich
eine zu grosse Nachgiebigkeit des Nadeltuches ergeben und einem zu reinigenden Gegenstand
könnte zu wenig Druck entgegengebracht werden.
[0023] Die erfindungsgemässe Reinigungsbürste umfasst eine Welle und auf der Welle aufgeschobene
Reinigungselemente nach einer der obigen Ausführungsformen. Je nach Bedürfnis können
so durch die Variierung der zur Anwendung kommenden Reinigungselemente in deren Länge,
Anzahl, Dimension und aufgebrachter Nadeltücher Reinigungsbürsten zusammengestellt
werden. Die drehfeste Verbindung der Reinigungselemente untereinander sowie mit der
Welle erfolgt dabei durch entsprechende Ausbildung der Reinigungselemente und der
Welle oder durch die Verwendung von entsprechenden Kupplungsstücken.
[0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer beispielhaften Ausführungsform erklärt
und durch Zeichnungen näher erläutert.
- Figur 1
- Schematische Darstellung eines Reinigungselementes in einer ersten Ausführungsform
im Querschnitt
- Figur 2
- Schematische Darstellung des Reinigungselementes nach Figur 1 in einem Längsschnitt
an der Stelle A-A
- Figur 3
- Schematische Darstellung eines Reinigungselementes in einer weiteren Ausführungsform
in einem Längsschnitt
- Figur 4
- Schematische Darstellung eines Reinigungselementes in einer weiteren Ausführungsform
im Querschnitt
- Figur 5
- Schematische Darstellung einer Reinigungsbürste
[0025] Figur 1 und Figur 2 zeigen in schematischer Darstellung eine erste Ausführung eines
Reinigungselementes 1, wobei Figur 1 den Querschnitt und Figur 2 den Längsschnitt
an der Stelle A-A nach Figur 1 darstellt. Die beiden Figuren werden In der Folge zusammen
betrachtet. Das Reinigungselement 1 mit seiner Längsachse 4 ist auf einem zylindrischen
Grundkörper 2 gehalten und umfasst ein Skelett 3 mit einem aussenliegenden Nadeltuch
5. Das Skelett 3 setzt sich zusammen aus konzentrisch zur Längsachse 4 angeordneten
Stützringen 8, welche auf in Richtung der Längsachse 4 verlaufenden Stegen 9 gehalten
sind. Die Stege 9 wiederum sind auf einer Hülse 10 angebracht. Die Hülse 10 ist zylinderförmig
und hat eine dem Grundkörper 2 zugewandte Oberfläche 7. Über diese Oberfläche 7 stützt
sich das Reinigungselement 1 auf dem Grundkörper 2 ab. Die Beschaffenheit der Oberfläche
7 kann glatt oder strukturiert ausgeführt sein. Über die konzentrisch angelegten Stützringe
8 Ist ein Nadeltuch 5 aufgebracht. Das Nadeltuch 5 weist über die Oberfläche verteilte
darin eingestochene Drahthäkchen 12 auf. Die Drahthäkchen 12 sind in den Figuren schematisch
dargestellt und können verschiedene Grössen, Formen und Längen aufweisen.
[0026] Der Raum zwischen dem Nadeltuch 5 und der Hülse 10 des Skelets 3 wird mit einer Gummivergussmasse
6 aufgefüllt. Dadurch entsteht eine Verbindung zwischen dem Skelett 3 und dem Nadeltuch
5. Das Nadeltuch 5 erhält auf diese Weise eine stabile zylindrische Form und kann
über das Skelett 3 auf den Grundkörper 2 aufgeschoben werden.
[0027] Die Ausdehnung des Reinigungselementes 1 in Richtung der Längsachse 4 entspricht
nicht in allen Fällen der Länge des mit den Reinigungselementen 1 zu versehenden Grundkörpers
2. Das Skelett 3, in der gezeigten Ausführungsform die Hülse 10 des Skeletts 3, Ist
an seinen Enden mit Zähnen 11 ausgeformt. Werden nun zwei Reinigungselemente 1 auf
den Grundkörper 2 aufgeschoben greifen die Zähne 11 ineinander und die beiden Reinigungselemente
1 sind drehfest miteinander gekoppelt. Die gleiche Verzahnung 11 kann an zumindest
einem Ende des Grundkörpers 2 zu drehfesten Halterung der Reinigungselemente 1 auf
dem Grundkörper 2 genutzt werden (nicht dargestellt).
[0028] In Figur 3 ist eine weitere Ausführungsform eines Reinigungselementes 1 in einem
Längsschnitt schematisch dargestellt. Das Reinigungselement 1 ist auf einen Grundkörper
2 aufgeschoben. Das Reinigungselement 1 umfasst in der gezeigten Ausführungsform ein
Skelett 3, welches sich aus mehreren Bauteilen 14, 15 zusammensetzt. Es sind zwei
identische Skelettelemente 14 dargestellt welche mit einem Zwischeneiement 15 verbunden
sind. Jedes der Skelettelemente 14 weist eine Hülse 10 und konzentrisch zur Längsachse
4 angeordnete Stützringe 8 auf weiche jeweils von einem Steg 9 gehalten werden. Das
Zwischenelement 15 dient nur der Kopplung der Skelettelemente 14 und weist keine Stützringe
8 oder Stege 9 auf. Das Zwischenelement 15 schafft eine drehfeste Kopplung der Skelettelemente
14 mit Hilfe einer an den Enden der Skelettelemente 14 vorgesehenen Verzahnung 11.
Durch die Verwendung von verschiedenen Längen des Zwischenelementes 15 können mit
standardisierten Skelettelementen 14 beliebige Längen der Reinigungselemente bereitgestellt
werden. Ober das gesamte Skelett 3 respektive dessen Stützringe 8 ist ein Nadeltuch
5 mit darin eingestochenen Drahthäkchen 12 aufgebracht. Der Raum zwischen der Hülse
10 und dem Nadeltuch 5 ist mit einer Gummivergussmasse 6 verfüllt.
[0029] Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Reinigungselementes 1 in schematischer
Darstellung in einem Querschnitt. Das Reinigungselement 1 umfasst ein Skelett und
ein über das Skelett aufgebrachtes Nadeltuch 5 mit darin eingestochenen Drahthäkchen
12. Das Skelett setzt sich zusammen aus konzentrisch angeordneten Stützringen 8 welche
von Stegen 9 gehalten werden. Die das Skelett und das Nadeltuch 5 verbindende Gummivergussmasse
6 wird derart eingebracht, dass wiederum ein Hohlelement entsteht, welches jedoch
eine innere Oberfläche aufweist, die eine auf einen Grundkörper 2 abgestimmte Struktur
oder Form aufweist. Beispielhaft ist in Figur 4 die Ausbildung von zwei Erhöhungen
13 im Reinigungselement 1. Diese Erhöhungen 13 greifen im Verwendungszustand in entsprechende
Vertiefungen des Grundkörpers 2 und ergeben auf diese Art eine formschlüssige und
dadurch drehfeste Verbindung zwischen dem Reinigungselement 1 und einem Grundkörper
2. Der Grundkörper 2 kann beispielsweise als Vielkeilwelle ausgeführt sein.
[0030] Figur 5 zeigt in schematischer Darstellung den Aufbau einer Reinigungsbürste. Auf
einer Welle 2 sind mehrere Reinigungselemente 1 gehalten. Dabei ist ein erstes Reinigungselement
1 auf die Welle 2 aufgeschoben und in einem Spannelement 18 gehalten. Das Spannelement
18 ist derart gestaltet, dass das Reinigungselement 1 drehfest gehalten ist. Vor dem
Aufschieben eines zweiten Reinigungselementes 1 wird ein Kupplungsstück 16 auf die
Welle 2 aufgebracht. Das Kupplungsstück 16 wird über eine im Reinigungselement 1 vorgesehene
Verzahnung drehfest mit diesem verbunden. Anstelle einer Verzahnung sind auch andere
Verbindungen wie beispielsweise Stifte denkbar, welche zu einer drehfesten Verbindung
von Reinigungselement 1 und Kupplungsstück 16 führen. Ein zweites Reinigungselement
1 wird nun in Richtung der Längsachse 4 und In Pfeilrichtung 17 gegen das erste Reinigungselement
1 auf die Welle 2 geschoben. Durch eine entsprechende Gestaltung des Reinigungselementes
1 greift auch das zweite Reinigungselement 1 in das Kupplungsstück 16. Dies führt
zu einer drehfesten Verbindung der beiden Reinigungselemente 1 über das eingefügte
Kupplungsstück 16. Das Kupplungsstück 16 wird von den beiden Reinigungselementen 1
vollständig aufgenommen, sodass im fertig montierten Zustand die Reinigungselemente
1 ohne Zwischenraum aneinander anliegen.
Legende
[0031]
- 1
- Reinigungselement
- 2
- Grundkörper
- 3
- Skelett
- 4
- Längsachse
- 5
- Nadeltuch
- 6
- Gummivergussmasse
- 7
- Innere Oberfläche Reinigungselement
- 8
- Stützring
- 9
- Steg
- 10
- Hülse
- 11
- Zahn
- 12
- Drahthäkchen
- 13
- Erhöhung
- 14
- Skelettelement
- 15
- Zwischenelement
- 16
- Kupplungsstück
- 17
- Bewegungsrichtung
- 18
- Spannelement
1. Reinigungselement (1) zur Befestigung auf einem zylinderförmigen Grundkörper (2),
wobei das Reinigungselement (1) als ein zylinderförmiges Hohlelement mit einer Längsachse
(4) ausgebildet ist und ein Skelett (3) und ein auf dem Skelett (3) aufgebrachtes
Nadeltuch (5) umfasst, wobei das Skelett (3) mit dem Nadeltuch (5) über eine Gummivergussmasse
(6) verbunden ist und eine innere der Längsachse (4) zugewandte Oberfläche (7) des
Reinigungselementes (1) durch das Skelett (3) oder die Gummivergussmasse (6) gebildet
ist, wobei das Skelett (3) gebildet ist durch in bestimmten Abständen konzentrisch
zur Längsachse (4) angeordnete Stützringe (8), welche über einen oder mehrere in Richtung
der Längsachse (4) verlaufende Stege (9) gehalten sind.
2. Reinigungselement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Skelett (3) eine konzentrisch zur Längsachse (4) angeordnete Hülse (10) umfasst.
3. Reinigungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Skelett (3) an seinen Enden derart ausgebildet Ist, dass die Enden zweier benachbarter
Reinigungselemente (1) derart ineinandergreifen, dass sie drehfest gegeneinander gehalten
werden können.
4. Reinigungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungsstück (16) vorgesehen ist und das Skelett (3) zweier benachbarter Reinigungselemente
(1) an ihren Enden derart ausgebildet ist, dass die Enden zweier benachbarter Reinigungselemente
(1) mit dem dazwischen liegenden Kupplungsstück (16) derart ineinandergreifen, dass
die Reinigungselemente (1) drehfest gegeneinander gehalten sind, wobei das Kupplungsstück
(16) in den Reinigungselementen (1) aufgenommen wird.
5. Reinigungselement (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche (7) des Reinigungselementes (1) Vertiefungen und / oder Erhöhungen
(13) aufweist, welche sich in Richtung der Längsachse (4) erstrecken.
6. Reinigungselement (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Skelett (3) aus mehreren Bauteilen (14, 15) zusammengesetzt ist, wobei die Bauteile
(14, 15) untereinander Steckverbindungen aufweisen,
7. Reinigungselement (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Skelett (3) ein Spritzgussteil aus Polyamid ist.
8. Reinigungselement (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Nadeltuch (5) als ein Gewebe oder Vlies mit darin eingestochenen U-förmigen Drahthäkchen
(12) ausgebildet ist.
9. Reinigungsbürste mit einer Welle und mit auf der Welle aufgeschobenen Reinigungselementen
(1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
1. A cleaning element (1) to be fastened on a cylindrical basic body (2), wherein the
cleaning element (1) is designed as a cylindrical hollow element having a longitudinal
axis (4) and comprises a skeleton (3) and a spiked lattice (5) applied on the skeleton
(3), wherein the skeleton (3) is connected to the spiked lattice (5) via a rubber
sealing compound (6) and an inner surface (7) of the cleaning element (1) facing the
longitudinal axis (4) is formed by the skeleton (3) or the rubber sealing compound
(6),whereas the skeleton (3) is formed by support rings (8) which are arranged at
certain intervals concentric with the longitudinal axis (4) and which are held by
means of one or more webs (9) extending in the direction of the longitudinal axis
(4).
2. The cleaning element (1) according to claim 1, characterized in that the skeleton (3) comprises a tube (10) arranged concentric with the longitudinal
axis (4).
3. The cleaning element (1) according to any one of claims 1 or 2, characterized in that the skeleton (3) is designed, at the ends thereof, such that the ends of two adjacent
cleaning elements (1) engage into one another such that these can be held against
one another in a rotationally locked manner.
4. The cleaning element (1) according to one of claims 1 or 2, characterized in that a coupling piece (16) is provided and the skeleton (3) of two adjacent cleaning elements
(1) is designed on the ends thereof such that the ends of two adjacent cleaning elements
(1) engage into the coupling piece (16) located therebetween such that the cleaning
elements (1) are held against one another in a rotationally locked manner, wherein
the coupling piece (16) is accommodated in the cleaning elements (1).
5. The cleaning element (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the inner surface (7) of the cleaning element (1) has recesses and /or raised areas
(13) which extend in the direction of the longitudinal axis (4).
6. The cleaning element (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the skeleton (3) is composed of a plurality of components (14, 15), wherein the components
(14, 15) have plug-in connections to one another.
7. The cleaning element (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the skeleton (3) is an injection-molded part made from polyamide.
8. The cleaning element (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the spiked lattice (5) is designed as a fabric or web having U-shaped wire hooks
(12) inserted therein.
9. A cleaning brush comprising a shaft and cleaning elements (1) according to any one
of claims 1 to 8 slid on the shaft.
1. Élément de nettoyage (1) destiné à être fixé sur un corps de base cylindrique (2),
l'élément de nettoyage (1) étant réalisé sous forme d'un élément creux cylindrique
comportant un axe longitudinal (4), et comprenant un squelette (3) et une toile à
pointes (5) montée sur le squelette (3), le squelette (3) étant relié à la toile à
pointes (5) par l'intermédiaire d'un composé de moulage en caoutchouc (6), et une
surface intérieure (7) de l'élément de nettoyage (1) tournée vers l'axe longitudinal
(4) étant formée par le squelette (3) ou le composé de moulage en caoutchouc (6),
le squelette (3) étant formé par des anneaux de support (8) disposés à intervalles
définis, concentriquement par rapport à l'axe longitudinal (4), lesquels anneaux de
support sont maintenus par l'intermédiaire d'une ou de plusieurs entretoises (9) s'étendant
en direction de l'axe longitudinal (4).
2. Élément de nettoyage (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le squelette (3) comprend un manchon (10) disposé concentriquement par rapport à
l'axe longitudinal (4).
3. Élément de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le squelette (3) est réalisé à ses extrémités de manière à ce que les extrémités
de deux éléments de nettoyage (1) adjacents s'emboîtent de manière à pouvoir être
maintenues l'une contre l'autre de manière fixe en rotation.
4. Élément de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une pièce d'accouplement (16) est prévue, et le squelette (3) de deux éléments de
nettoyage adjacents (1) est réalisé à leurs extrémités de manière à ce que les extrémités
de deux éléments de nettoyage (1) adjacents s'emboîtent dans la pièce d'accouplement
(16) située entre elles, de manière à ce que les éléments de nettoyage (1) soient
maintenus les uns contre les autres d'une manière fixe en rotation, la pièce d'accouplement
(16) étant logée dans les éléments de nettoyage (1).
5. Élément de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface intérieure (7) de l'élément de nettoyage (1) présente des dépressions
et/ou des élévations (13) qui s'étendent en direction de l'axe longitudinal (4).
6. Élément de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le squelette (3) est composé d'une pluralité de composants (14, 15), les composants
(14, 15) présentant des liaisons enfichables entre eux.
7. Élément de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le squelette (3) est une pièce moulée par injection en polyamide.
8. Élément de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la toile à pointes (5) est réalisée sous forme d'un tissu ou d'un non-tissé comportant
des crochets métalliques en forme de U (12) enfoncés à l'intérieur.
9. Brosse de nettoyage comportant un manche et des éléments de nettoyage selon l'une
des revendications 1 à 8, lesquels sont enfilés sur le manche (1).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente