(19)
(11) EP 3 001 998 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.04.2016  Patentblatt  2016/14

(21) Anmeldenummer: 14187360.4

(22) Anmeldetag:  01.10.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 7/05(2006.01)
A47C 21/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Hermann Bock GmbH
33415 Verl (DE)

(72) Erfinder:
  • Feldotto, Udo
    33415 Verl (DE)

(74) Vertreter: Stenger Watzke Ring 
Intellectual Property Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett


(57) Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell (2), das der Aufnahme eines Liegeflächenelements (3), insbesondere eines Lattenrosts dient, einem am Bettgestell (2) endseitig angeordneten Endstück (4, 5) und einem Seitengitter (6, 9), das zwei höhenverstellbare Längsholme (7, 8; 10, 11) aufweist, die jeweils einendseitig mittels einer vom Endstück (4, 5) bereitgestellten Führung (14) höhenverfahrbar gehalten sind, wobei das Endstück (4, 5) zweigeteilt ausgebildet ist und einen in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) unteren Endstückabschnitt (15) sowie einen in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) oberen Endstückabschnitt (16) aufweist, wobei der obere Endstückabschnitt (16) abnehmbar an dem unteren Endstückabschnitt (15) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere in der Ausgestaltung als Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell, das der Aufnahme eines Liegeflächenelements, insbesondere eines Lattenrosts dient, einem am Bettgestell angeordneten Endstück und einem Seitengitter, das zwei höhenverstellbare Holme aufweist, die jeweils einendseitig mittels einer vom Endstück bereitgestellten Führung höhenverfahrbar gehalten sind.

[0002] Ein Bett der vorgenannten, das heißt gattungsgemäßen Art ist aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle dem Grunde nach nicht bedarf. Nur exemplarisch sei auf die EP 2 649 907 A1 und die EP 2 364 685 A2 verwiesen, die jeweils gattungsgemäße Betten zeigen.

[0003] Ein gattungsgemäßes Bett verfügt über einen Bettrahmen. Dieser kann dem Grunde nach sonst wie ausgebildet sein und trägt im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ein Liegeflächenelement, beispielsweise einen Lattenrost, welches Liegeflächenelement seinerseits der Aufnahme einer Matratze, eines Polsters und/oder dergleichen dient. Stirnseitig des Bettgestells sind Endstücke vorgesehen, und zwar ein Kopfendstück einerseits und ein Fußendstück andererseits, die einendseitig beziehungsweise anderendseitig am Bettgestell angeordnet sind.

[0004] Ein gattungsgemäßes Bett verfügt des Weiteren über ein Seitengitter. Dieses erstreckt sich in Längsrichtung des Bettgestells zwischen Kopfendstück einerseits und Fußendstück andererseits. Dabei sind in aller Regel zwei Seitengitter je Bett vorgesehen, und zwar je Längsseite des Bettes ein Seitengitter. Je nach konstruktiver Ausgestaltung kann ein Seitengitter mehrere voneinander separat handhabbare und in Längsrichtung des Bettes hintereinander angeordnete Seitengitterabschnitte aufweisen.

[0005] Der Sinn und Zweck eines Seitengitters ist grundsätzlich der, einen Verwender des Bettes vor einem unbeabsichtigten Herausfallen aus dem Bett zu schützen. Für einen ungehinderten Einstieg ins Bett ist das Seitengitter aus seiner Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung überführbar und umgekehrt, zu welchem Zweck das Seitengitter beispielsweise verfahrbar am Kopf- und/oder Fußteil angeordnet ist. Dabei ist in der Nicht-Gebrauchsstellung des Seitengitters ein ungehinderter Einstieg ins Bett ermöglicht, wohingegen es seine Schutzfunktion in Gebrauchsstellung erfüllt.

[0006] Das Seitengitter eines gattungsgemäßen Betts verfügt über zwei Seitengitterholme. Diese sind in Höhenrichtung des Bettes übereinander angeordnet und können zur Überführung in die Gebrauchsstellung beziehungsweise die Nicht-Gebrauchsstellung in Höhenrichtung verfahren werden. Dabei ist es für die Überführung des Seitengitters aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung erforderlich, die Seitengitterholme in Höhenrichtung nach oben zu verfahren, wobei in der oberen Endstellung der Seitengitterholme, das heißt der Gebrauchsstellung eine automatische Verrastung und Lagefixierung der Seitengitterholme erfolgt. Für eine Rücküberführung der Seitengitterholme in die Nicht-Gebrauchsstellung ist zunächst die Verrastung der Seitengitterholme zu lösen, um alsdann ein Verfahren der Seitengitterholme in Höhenrichtung nach unten in die Nicht-Gebrauchsstellung zu erwirken.

[0007] Betten der vorbeschriebenen Art haben sich im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt. Es besteht gleichwohl Verbesserungsbedarf, insbesondere im Hinblick auf eine selbst bei in Nicht-Gebrauchsstellung befindlichen Seitengittern noch weiter verbesserte Zugriffsmöglichkeit auf den vom Bett bereitgestellten Aufnahmeraum, insbesondere auf eine im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall vom Bett aufgenommene Person.

[0008] Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, ein Bett der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass von außen ein verbesserter Zugriff auf den vom Bett umgebenen Aufnahmeraum gestattet ist.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Bett der vorgenannten Art vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass das Endstück zweigeteilt ausgebildet ist und eine in Höhenrichtung des Bettes unteren Endstückabschnitt sowie eine in Höhenrichtung des Bettes oberen Endstückabschnitt aufweist, wobei der obere Endstückabschnitt abnehmbar am unteren Endstückabschnitt angeordnet ist.

[0010] Wenigstens eines der beiden Endstücke des Bettes ist erfindungsgemäß zweigeteilt ausgebildet. Dabei ist das Endstück entlang einer Ebene geteilt, die parallel zu einer von einer Bettmatratze bereitgestellten Liegefläche verläuft. Es sind mithin ein in Höhenrichtung des Bettes unterer Endstückabschnitt sowie ein in Höhenrichtung des Bettes oberer Endstückabschnitt vorgesehen. Im endmontierten Zustand sind diese Endstückabschnitte übereinander positioniert und bilden gemeinschaftlich das Endstück aus, wobei der obere Endstückabschnitt abnehmbar am unteren Endstückabschnitt angeordnet ist. Es ist insoweit verwenderseitig möglich, den oberen Endstückabschnitt vom unteren Endstückabschnitt abzunehmen beziehungsweise einen unteren Endstückabschnitt zur Ausbildung eines Endstücks mit einem oberen Endstückabschnitt zu bestücken.

[0011] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt den Vorteil, dass im Bedarfsfall nicht nur die Seitengitter des Bettes aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung überführt werden können, auch zumindest ein Endstück des Bettes kann Dank seiner Zweiteilung aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung überführt werden, indem der obere Endstückabschnitt verwenderseitig entfernt wird. Es sind bevorzugterweise beide Endstücke des Bettes in erfindungsgemäßer Weise ausgebildet, womit es gestattet ist, im Bedarfsfall von allen Seiten des Bettes einen ungehinderten Zugriff auf den vom Bett bereitgestellten Aufnahmeraum zu erlangen. Dabei erfolgt das Abnehmen der oberen Endstückabschnitte rückstandsfrei irgendwelcher Anbau- oder Halteteile, so dass bei sowohl in Nicht-Gebrauchsstellung befindlichen Seitengittern als auch bei in Nicht-Gebrauchsstellung befindlichen Endstücken ein umlaufender, barrierefreier Zugriff von außen auf den vom Bett beherbergten Raum, insbesondere die Bettmatratze beziehungsweise eine etwaige im Bett liegende Person gestattet ist.

[0012] Der mit dem erfindungsgemäßen Bett einhergehende Vorteil kommt insbesondere im Kranken- und/oder Pflegebereich zum Tragen. So haben beispielsweise krankheitsbedingt bettlägerige Patienten ihren Stuhlgang im Bett zu verrichten. Auch das Waschen oder die sportliche Betätigung solcher Patienten findet im Bett statt. Dies erfordert für das Kranken- und/oder Pflegepersonal einen möglichst ungehinderten Zugriff von außen, um einem Patienten die bestmögliche Unterstützung zu geben. Bei aus dem Stand der Technik vorbekannten Betten ist ein solcher Zugriff von außen nur über die Längsseiten des Bettes bei in Nicht-Gebrauchsstellung befindlichen Seitengittern möglich. Ein fuß- oder kopfseitiger Zugriff auf eine im Bett liegende Person ist nicht möglich. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird hier nun Abhilfe geschaffen, da auch die Bettendstücke aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung überführt werden können, wobei es in der Nicht-Gebrauchsstellung gestattet ist, kopf- und/oder fußseitig auf eine im Bett liegende Person von außen in ungehinderter Weise zugreifen zu können. Die Zugriffsmöglichkeiten auf eine im Bett liegende Person sind damit in erheblichem Maße verbessert.

[0013] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der untere Endstückabschnitt am Bettgestell angeordnet ist. Es ist so eine denkbar einfache Montage beziehungsweise Demontage des oberen Endstückabschnitts gewährleistet. Bei entnommenem oberen Endstückabschnitt verbleibt allein der untere Endstückabschnitt am Bettgestell. Insoweit bilden die unteren Endstückabschnitte der Bettendstücke zusammen mit dem Bettgestell eine Art Rahmen, der das vom Bettgestell aufgenommene Liegeflächenelement umgibt.

[0014] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass ein Endstückabschnitt ein Endteil und zwei daran angeordnete Pfosten aufweist, wobei die Pfosten das Endteil zwischen sich aufnehmen. Sowohl ein oberer als auch ein unterer Endstückabschnitt weisen jeweils ein Endteil einerseits sowie zwei Pfosten andererseits auf. Dabei ist das Endteil zwischen den beiden Pfosten ausgebildet, das heißt ein Endteil trägt mit Blick auf eine frontseitige Ansicht linksseitig einen ersten Pfosten und rechtsseitig einen zweiten Pfosten. Das Endteil kann als Platte, nach Art einer Gitterausgestaltung oder sonst wie ausgebildet sein. Zur Anordnung des Endteils zwischen den beiden Pfosten ist bevorzugterweise vorgesehen, dass je Pfosten endteilseitig eine Aufnahmenut ausgebildet ist, in die das Endteil randseitig eingesteckt und vorzugsweise lagefixiert ist.

[0015] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Führung für das höhenverfahrbare Halten der Seitengitterholme eines Seitengitters durch eine vom Pfosten eines Endstückabschnitts bereitgestellte Führungsnut gebildet ist. Erfindungsgemäß ist demnach vorgesehen, dass die Führung durch eine vom jeweiligen Pfosten bereitgestellte Führungsnut gebildet ist. Die Seitengitterholme sind im montierten Zustand mit ihrem jeweiligen Endabschnitt in die zugehörige Führungsnut eingesetzt, so dass ein Verfahren der Seitengitterholme in Höhenrichtung in Längsrichtung der Führungsnut stattfinden kann. Dabei verfügen sowohl die Pfosten eines unteren Endstückabschnitts als auch die Pfosten eines oberen Endstückabschnitts über eine solche Führungsnut, so dass die Seitengitterholme des Seitengitters ausgehend vom unteren Endstückabschnitt in den oberen Endstückabschnitt und umgekehrt verfahren werden können, wobei sich das Seitengitter in Gebrauchsstellung befindet, wenn die Seitengitterholme in der Führungsnut der oberen Endstückabschnitte verrastet sind. In der Nicht-Gebrauchsstellung des Seitengitters sind die Seitengitterholme ausschließlich von dem Pfosten des unteren Endstückabschnitts gehalten.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungsnuten zweier in Höhenrichtung übereinander angeordneter Pfosten eines unteren Endstückabschnitts einerseits und eins oberen Endstückabschnitts andererseits fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Die fluchtende Ausrichtung der Führungsnuten von unterem Endstückabschnitt einerseits und oberem Endstückabschnitt andererseits stellt sicher, dass ein Verfahren der Seitengitterholme über die Gesamtlänge der von unterem Endstückabschnitt und oberem Endstückabschnitt bereitgestellten Führungsnut möglich ist, die Seitengitterholme mithin aus dem Bereich des unteren Endstückabschnitts in den Bereich des oberen Endstückabschnitts verfahren werden können und umgekehrt.

[0017] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die beiden Seitengitterholme eines Seitengitters in Nicht-Gebrauchsstellung führungsseitig ausschließlich von der vom Pfosten des unteren Endstückabschnitts bereitgestellten Führungsnut gehalten sind. Es ist so gewährleistet, dass das Endstück in die Nicht-Gebrauchsstellung verbracht werden kann, das heißt der obere Endstückabschnitt vom unteren Endstückabschnitt abgenommen werden kann. Befindet sich im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall das Seitengitter in Gebrauchsstellung, so sind zunächst die Seitengitterholme des Seitengitters in Höhenrichtung des Bettes nach unten in die Nicht-Gebrauchsstellung zu verfahren. In dieser Nicht-Gebrauchsstellung findet ein Abstützen der Seitengitterholme ausschließlich durch den unteren Endstückabschnitt statt, das heißt die Seitengitterholme stehen nicht weiter im Eingriff mit der Führungsnut des oberen Endstückabschnitts. Im Ergebnis ist ein Abtrennen des oberen Endstückabschnitts vom unteren Endstückabschnitt gestattet.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die in Höhenrichtung des Bettes obere Randkante des unteren Endstückabschnittes mit der Liegefläche einer vom Liegeflächenelement aufgenommene Matratze abschließt. "Abschließt" im Sinne der Erfindung meint dabei, dass die obere Randkante des unteren Endstückabschnitts die Liegefläche einer vom Liegeflächenelement aufgenommenen Matratze nicht oder nur unwesentlich überragt, so dass von außen ein ungehinderter und barrierefreier Zugriff insbesondere auf eine im Bett befindliche Person möglich ist. Dabei befinden sich in der Nicht-Gebrauchsstellung des Endstücks auch die Seitengitterholme des Seitengitters in ihrer Nicht-Gebrauchsstellung, der gemäß die obere Randkante des zuoberst angeordneten Seitengitterholms des Seitengitters ebenfalls auf gleicher Höhe mit der Liegefläche einer vom Liegeflächenelement aufgenommenen Matratze abschließt beziehungsweise diese nicht wesentlich überragt.

[0019] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Pfosten jeweils einen in Pfostenlängsrichtung verlaufenden Innenkanal aufweisen. Die Pfosten der Endstückabschnitte sind bevorzugterweise aus Profilkörpern, insbesondere aus Rundprofilkörpern gebildet. Bei diesen Profilkörpern kann es sich beispielsweise um stranggepresste Aluminiumprofilkörper handeln. Es kommen bevorzugterweise Hohlprofilkörper zum Einsatz. Erfindungsgemäß weisen die Pfosten jeweils einen Innenkanal auf. Dieser ist in Pfostenlängsrichtung verlaufend ausgebildet. Der Innenkanal dient insbesondere der Aufnahme von Verbindungsmitteln, um im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall übereinander angeordnete Pfosten der Endstückabschnitte miteinander koppeln zu können.

[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kommt zur Verbindung zweier in Höhenrichtung übereinander angeordneter Pfosten von unterem Endstückabschnitt einerseits und oberem Endstückabschnitt andererseits ein Verbindungsbolzen zum Einsatz, der einendseitig im Innenkanal des einen Pfostens und anderendseitig in dem Innenkanal des anderen Pfostens einmündet. Als Verbindungsmittel zur Verbindung zweier in Höhenrichtung im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall übereinander angeordneter Pfosten kommt ein Verbindungsbolzen zum Einsatz. Dieser ragt einendseitig wie anderendseitig in die Innenkanäle der miteinander gekoppelten Pfosten ein, wodurch eine Steckverbindung gegeben ist. Dabei ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Verbindungsbolzen mit einem seiner Endabschnitte in einem Innenkanal einer der Pfosten angeordnet und in seiner relativen Lage gegenüber diesem Pfosten festgelegt ist. So kann der Verbindungsbolzen beispielsweise in den Innenkanal des einen Pfostens eingeklemmt und/oder eingeklebt sein. Anderendseitig ragt der Verbindungsbolzen nach Art eines Doms aus dem Innenkanal des Pfostens, in dem er festgelegt ist, heraus.

[0021] Mit seinem aus dem Innenkanal des einen Pfostens herausragenden Endabschnitt ist der Verbindungsbolzen im Montagefall in den Innenkanal des anderen Pfostens einzuführen, das heißt einzustecken. Dabei weist dieser andere Endabschnitt, das heißt der Einsteck-Abschnitt des Verbindungsbolzens einen im Durchmesser verjüngten Kopf auf. Dies erleichtert im bestimmungsgemäßen Montagefall das Einbringen des Verbindungsbolzens in den Innenkanal des anderen Pfostens, was die Handhabung vereinfacht.

[0022] Der Übergangsbereich zum verjüngten Kopf ist vorzugsweise konisch ausgebildet, womit eine kontinuierliche Verjüngung erreicht ist, was einerseits der vereinfachten Handhabung dient und was andererseits eine optimierte Krafteinleitung im Verwendungsfall gestattet.

[0023] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Innenkanal des den Verbindungsbolzen kopfseitig aufnehmenden Pfostens korrespondierend zum verjüngt ausgebildeten Endabschnitt des Verbindungsbolzens ausgebildet ist und einen ersten Anlagesitz sowie einen im Vergleich hierzu durchmesserreduzierten zweiten Anlagesitz aufweist. Im montierten Zustand kommen mithin ausschließlich der erste Anlagesitz mit dem korrespondierenden Abschnitt des Verbindungsbolzens und der zweite Anlagesitz mit dem verjüngt ausgebildeten Kopf des Verbindungsbolzens in Eingriff. Der konisch ausgebildete Mittelbereich des Verbindungsbolzens findet indes keine Anlagefläche im Innenkanal des Pfostens. Dabei erstrecken sich die Anlagesitze in Höhenrichtung jeweils nur über einige Millimeter, beispielsweise 5 mm bis 20 mm, mehr bevorzugt 7 mm bis 15 mm, noch mehr bevorzugt 8 mm bis 12 mm.

[0024] Die vorbeschriebene Ausgestaltung erbringt den Vorteil einer vereinfachten Handhabung. Im endmontierten Zustand stützen sich die Pfosten eines oberen Endstückabschnitts der Gewichtskraft folgend auf den Pfosten eines unteren Endstückabschnitts ab. Die Verbindungsbolzen dienen insofern vornehmlich einer Führung und Lagepositionierung bei der Montage, das heißt einem lagegerechten Aufsetzen eines oberen Endstückabschnitts auf einem unteren Endstückabschnitt. Die vorbeschriebene Ausgestaltung der Verbindungsbolzen und der zugehörigen Anlagesitze hat dabei den Vorteil, dass beim Einführen der Verbindungsbolzen in die jeweils zugehörigen Innenkanäle ein die Montage erschwerendes Verkanten unterbleibt. Aufgrund der verjüngten Ausgestaltung der Verbindungsbolzen verbleibt ein Ringspalt zwischen den Verbindungsbolzen einerseits und dem zugehörigen Innenkanal andererseits, wodurch ein Verkanten unterbunden ist. Erst über die letzten Millimeter der Eintauchbewegung, deren Länge sich in Abhängigkeit der Größe der Anlagesitze ergibt, erfolgt ein passgenaues Anlegen des Verbindungsbolzens mit seinen dafür vorgesehenen Abschnitten an die korrespondierenden Anlagesitze des zugehörigen Innenkanals. Bei einer Demontage, das heißt bei einem Abnehmen eines oberen Endstückabschnitts vom zugehörigen Endstückabschnitt bedarf es lediglich eines in Entsprechung der Höhenausgestaltung der Anlagesitze vorzusehenden Anhebens des oberen Endstückabschnitts und es besteht aufgrund der vorbeschriebenen geometrischen Ausgestaltung des Verbindungsbolzens wieder hinreichend Spiel zwischen den Verbindungsbolzen und den jeweils zugehörigen Innenkanälen, dass eine Verkantung des oberen Endstückabschnitts zum unteren Endstückabschnitt sicher unterbunden ist. Verwenderseitig kann deshalb in einfacher Weise eine Montage bzw. Demontage des oberen Endstückabschnitts vorgenommen werden.

[0025] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Pfosten des oberen Endstückabschnitts an seiner dem unteren Endstückabschnitt zugewandten Stirnseite ein Rastmittel trägt. Mittels dieses Rastmittels erfolgt im montierten Zustand, das heiß bei auf einem unteren Endstückabschnitt aufgesetztem oberen Endstückabschnitt eine Verriegelung der beiden Endstückabschnitte, so dass eine ungewollte Demontage von oberem und unterem Endstückabschnitt nicht möglich ist.

[0026] Das Rastmittel wirkt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung mit einem stirnseitig eines Pfostens eines unteren Endstückabschnitts angeordneten Verschlussteil zusammen. Dieses Verschlussteil ist manuell bedienbar ausgebildet und lässt sich aus einer Freigabestellung in eine Blockierstellung überführen und umgekehrt. Es ist insoweit relativ bewegbar zu den Rastmittel ausgebildet, wobei es in Wirkverbindung mit den Rastmitteln eine Verrastung in Blockierstellung ermöglicht. In der Freigabestellung des Verschlussteils ist die Verrastung aufgelöst und der obere Endstückabschnitt kann bedienerseitig am unteren Endstückabschnitt abgenommen werden.

[0027] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden

[0028] Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen
Fig. 1
in schematischer Perspektivansicht ausschnittsweise ein erfindungsgemäßes Bett;
Fig. 2
in schematischer Perspektivansicht ein Endstück nach der Erfindung in demontierter, das heißt Nicht-Gebrauchsstellung;
Fig. 3
in schematischer Perspektivansicht ein Endstück nach der Erfindung in montierter, das heißt Gebrauchsstellung;
Fig. 4
in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise die Anbindung eines oberen Endstückabschnitts an einen unteren Endstückabschnitt;
Fig. 5
die Darstellung nach Fig. 4 aus einer Ansicht von unten;
Fig. 6
die Darstellung nach Fig. 4 in einem Detailausschnitt von oben;
Fig. 7
in schematischer Seitenansicht ausschnittsweise einen mit einem unteren Endstückabschnitt gekoppelten oberen Endstückabschnitt;
Fig. 8
in einer schematischen Schnittdarstellung das Profilelement eines Pfostens und
Fig. 9
in schematischer Perspektivansicht ein Bett nach dem Stand der Technik.


[0029] Fig. 9 lässt ein Bett 1 nach dem Stand der Technik erkennen, wie es beispielsweise aus der EP 2 649 907 A1 bekannt ist.

[0030] Das Bett 1 verfügt über ein Bettgestell 2, an dem einendseitig ein Endstück 4, das sogenannte Kopfstück und anderendseitig ein Endstück 5, das sogenannte Fußstück angeordnet ist. Das Bettgestell 2 dient der Aufnahme eines Liegeflächenelements 3, im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Lattenrost, der seinerseits im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall eine in Fig. 9 nicht näher dargestellte Matratze aufnimmt.

[0031] Das Bett 1 verfügt entlang seiner beiden Längsseiten jeweils über ein Seitengitter 6 und 9, die sich in Längsrichtung 12 zwischen den beiden Endstücken 4 und 5 erstrecken. Ein jedes der beiden Seitengitter 6 und 9 verfügt über zwei Seitengitterholme, wobei das Seitengitter 6 die beiden Seitengitterholme 7 und 8 und das Seitengitter 9 die beiden Seitengitterholme 10 und 11 umfasst.

[0032] Die beiden Seitengitterholme 7 und 8 beziehungsweise 10 und 11 eines jeden Seitengitters 6 beziehungsweise 9 sind in Höhenrichtung 13 des Bettes 1 verfahrbar angeordnet, können mithin aus einer in Fig. 9 gezeigten Gebrauchsstellung in eine in Fig. 9 nicht näher dargestellte Nicht-Gebrauchsstellung verfahren werden. In der in Fig. 9 gezeigten Gebrauchsstellung der Seitengitter 6 und 9 ist eine im Bett liegende Person vor einem unbeabsichtigten Herausfallen aus dem Bett 1 geschützt. In der Nicht-Gebrauchsstellung eines Seitengitters 6 beziehungsweise 9 sind die zugehörigen Seitengitterholme 7 und 8 beziehungsweise 10 und 11 soweit in Höhenrichtung 13 nach unten verfahren, dass ein ungehinderter Einstieg ins Bett beziehungsweise ein Ausstieg aus dem Bett heraus gestattet ist.

[0033] Für eine höhenverfahrbare Anordnung der Seitengitterholme 7 und 8 beziehungsweise 10 und 11 verfügen die Endstücke 4 und 5 jeweils über eine Führung 14, die die Seitengitterholme 7 und 8 beziehungsweise 10 und 11 jeweils endseitig hält.

[0034] Wie Fig. 9 erkennen lässt, sind die Endstücke 4 und 5 nach dem Stand der Technik jeweils nach Art einer in ihrer relativen Lage zum Bettgestell 2 unveränderlichen Platte ausgebildet.

[0035] Fig. 1 lässt in schematischer Perspektivansicht ausschnittsweise das erfindungsgemäße Bett 1 erkennen. Dieses verfügt im Unterschied zum vorbeschriebenen Bett nach dem Stand der Technik über ein Endstück 4, das zweigeteilt ausgebildet ist und einen in Höhenrichtung 13 des Bettes 1 unteren Endstückabschnitt 15 sowie einen in Höhenrichtung 13 des Bettes 1 oberen Endstückabschnitt 16 aufweist. Dabei ist der obere Endstückabschnitt 16 abnehmbar am unteren Endstückabschnitt 15 angeordnet, was die demontierte Stellung nach Fig. 1 erkennen lässt.

[0036] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt den Vorteil, dass der obere Endstückabschnitt 16 eines Endstücks 4 im Bedarfsfall vom unteren Endstückabschnitt 15 des Endstücks 4 abgenommen werden kann. Es kann mithin auch bezüglich des Endstückes 4 zwischen einer Gebrauchsstellung einerseits und einer Nicht-Gebrauchsstellung andererseits unterschieden werden, wobei die Gebrauchsstellung gegeben ist, wenn der obere Endstückabschnitt 16 am unteren Endstückabschnitt 15 angeordnet ist. In der demontierten Stellung, das heißt der Nicht-Gebrauchsstellung des Endstücks 4 ist von außen ein ungehinderter Zugriff auf den Bettinnenraum und mithin auch auf eine im Bett liegende Person möglich. Dieser Vorteil kommt insbesondere im Pflegebereich zum Tragen, denn es ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung möglich, bettlägerige Personen im Bedarfsfall von außen von allen Bettseiten her zu erreichen, womit pflegerische Maßnahmen, wie zum Beispiel Gymnastikübungen, Körperpflege und/oder dergleichen für das pflegende Personal in der Handhabung sehr viel einfacher werden. Es ist deshalb konstruktiv auch bevorzugt, die Endstückabschnitte 15 und 16 eines Endstücks 4 in Höhenrichtung 13 derart auszubilden, dass die obere Randkante des unteren Endstückabschnitts 15 mit der Liegefläche 26 einer vom Liegeflächenelement 3 aufgenommenen Matratze 25 abschließt, zumindest nicht wesentlich übersteigt, so dass ein vorzugsweise vollständig barrierefreier Zugriff in der Nicht-Gebrauchsstellung von Endstücken und Seitengittern ermöglicht ist.

[0037] Wie Fig. 1 ferner erkennen lässt, sind die beiden Seitengitterholme 10 und 11 des Seitengitters 9 in ihrer Nicht-Gebrauchsstellung so weit in Höhenrichtung 13 des Bettes 1 nach unten verfahren, dass sie ausschließlich vom unteren Endstückabschnitt 15 gehalten sind. Der obere Endstückabschnitt 16 ist insoweit frei und kann wie dargestellt im Bedarfsfall demontiert, das heißt vom unteren Endstückabschnitt 15 abgenommen werden.

[0038] Fig. 1 zeigt ausschnittsweise nur das als Kopfstück dienende Endstück 4. Bevorzugterweise sind beide Endstücke 4 und 5 in gleicher Weise ausgebildet, so dass die Liegefläche 26 der Matratze 25 von allen Bettseiten her frei zugänglich ist, wenn sich sowohl die Endstücke 4 und 5 als auch die Seitengitter 6 und 9 in ihrer jeweiligen Nicht-Gebrauchsstellung befinden.

[0039] Die Fign. 2 und 3 lassen exemplarisch anhand des Endstücks 4 die Nicht-Gebrauchsstellung (Fig. 2) sowie die Gebrauchsstellung (Fig. 3) erkennen.

[0040] Wie eine Zusammenschau der beiden Figuren 2 und 3 ergibt, besteht ein jeweiliger Endstückabschnitt aus einem Endteil 18 beziehungsweise 21 und zwei Pfosten 19 und 20 beziehungsweise 22 und 23. Dabei nehmen die jeweiligen Pfosten 19 und 20 beziehungsweise 22 und 23 das zugehörige Endteil 18 beziehungsweise 21 zwischen sich auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Endteile 18 und 21 jeweils als Platte ausgebildet. Es können aber auch andere Ausgestaltungsformen gewählt werden, beispielsweise eine Gitterausgestaltung mit Längs- und Querstreben. Im Übrigen können die Endteile 18 und 21 aus Kunststoff, Holz, Plexiglas und dergleichen ausgebildet sein.

[0041] Zur Anordnung eines Endteils 18 beziehungsweise 21 an den jeweils zugehörigen Pfosten 19 und 20 beziehungsweise 22 und 23 stellt ein jeder Pfosten 19, 20, 22 und 23 endteilseitig jeweils eine Aufnahmenut 28 bereit, wie es insbesondere der Darstellung nach Fig. 8 zu entnehmen ist. In dieser Aufnahmenut 28 des jeweiligen Pfostens 19, 20, 22 und 23 wird das zugehörige Endteil 18 beziehungsweise 21 eingesteckt. Dabei ist zur Lagesicherung des jeweils zugehörigen Pfostens gegenüber dem Endteil 18 ein in der Aufnahmenut 28 ausgebildeter Verbindungsfortsatz 29 vorgesehen, der im montierten Zustand in eine korrespondierende Nut des jeweils zugehörigen Endteils 18 beziehungsweise 21 einrastet.

[0042] Wie Fig. 8 ferner entnommen werden kann, stellt ein jeder Pfosten die zur höhenverfahrbaren Anordnung der Seitengitterholme eines Seitengitters vorgesehene Führung in Form einer Führungsnut 24 bereit. Diese ist mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 8 orthogonal zur Aufnahmenut 28 ausgerichtet, so dass sich im bestimmungsgemäßen Montagefall ein rechter Winkel zwischen den Seitengitterholmen eines Seitengitters einerseits und den Endteilen eines Endstücks andererseits einstellt.

[0043] Der in Fig. 8 exemplarisch im Schnitt gezeigte Pfosten 19 ist im Übrigen als Hohlprofilkörper ausgebildet beispielsweise in der Ausgestaltung eines Aluminiumstrangpressprofils. Ein jeder Pfosten verfügt des Weiteren über einen Innenkanal 30, dessen Funktion im Weiteren noch beschrieben werden wird.

[0044] Die Figuren 2 und 3 lassen erkennen, dass der untere Endstückabschnitt 15 Bohrungen 17 bereitstellt. Diese Bohrungen 17 dienen der Verbindung eines Endstücks mit dem Bettgestell 2. Zur Verbindung kommen beispielsweise Schrauben zum Einsatz, die durch die Bohrungen 17 hindurchgeführt in entsprechende Gewindebuchsen des Bettgestells 2 eingreifen. Es sind ausschließlich die unteren Endstückabschnitte 15 eines Endstücks 4 beziehungsweise 5 mit dem Bettgestell 2 verbunden, so dass in der schon vorbeschriebenen Weise eine Abnahme des jeweils oberen Endstückabschnitts 16 vom zugehörigen unteren Endstückabschnitt 15 gestattet ist.

[0045] Zur lagesicheren Anordnung eines oberen Endstückabschnitts 16 am zugehörigen unteren Endstückabschnitt 15 verfügt der obere Endstückabschnitt 16 über Verbindungsbolzen 31, wobei je Pfosten 22, 23 des oberen Endstückabschnitts 16 ein Verbindungsbolzen 31 vorgesehen ist.

[0046] Im endmontierten Zustand greift ein jeder Verbindungsbolzen 31 in einen vom zugehörigen Pfosten 19, 20 des unteren Endstückabschnitts 15 bereitgestellten Innenkanal 30 ein, wie sich dies insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 4 bis 7 ergibt.

[0047] Der Verriegelungsbolzen 31 ist mit seinem Endabschnitt in den in den Fign. 4 bis 7 exemplarisch gezeigten Pfosten 22 eingesetzt und in seiner relativen Lage gegenüber diesem Pfosten 22 gesichert, beispielsweise durch Verklemmen, Verschweißen, Verschrauben, Verkleben und/oder dergleichen. Mit seinem anderen Endabschnitt stellt der Verbindungsbolzen 31 einen im Durchmesser verjüngten Kopf 37 bereit, wobei der Übergangsbereich 38 vom Grundkörper 39 des Verriegelungsbolzens 31 zum Kopf 37 konisch verjüngt ausgebildet ist, wie dies insbesondere die Darstellung nach Fig. 5 erkennen lässt.

[0048] Der Innenkanal 30 des gegenüberliegenden Pfostens 19 des unteren Endstückabschnitts 15 ist in Entsprechung der geometrischen Ausgestaltung des Endabschnitts des Verriegelungsbolzens 31 ausgebildet und stellt zwei Anlagesitze bereits, die in ihrem Durchmesser zum Durchmesser des Grundkörpers 39 einerseits sowie zum Durchmesser des Kopfes 37 andererseits ausgebildet sind. Im montierten Zustand liegt mithin der Grundkörper 39 am zugehörigen Anlagesitz einerseits und der Kopf 37 am zugehörigen Anlagesitz andererseits an. Im Übergangsbereich 38 des Verbindungsbolzens 31 findet kein Anlagekontakt an der Innenwandung des Innenkanals 30 des Pfostens 19 statt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass eine vereinfachte Handhabung ermöglicht ist, da es bei einem Einsetzen der beiden Verbindungsbolzen des oberen Endstückabschnitts in die zugehörigen Innenkanäle des unteren Endstückabschnitts nicht zu einem Verkanten der Verriegelungsbolzen in den jeweiligen Innenkanälen kommt. Die vorbeschriebene geometrische Ausgestaltung sorgt dafür, dass die Verriegelungsbolzen jeweils unter Belassung eines Ringspaltes in den zugehörigen Innenkanal eingefädelt werden können und dass ein Anliegen der zugehörigen Verbindungsbolzenabschnitte an den Anlagesitzen im Innenkanal 30 erst mit Erreichen der bestimmungsgemäßen Montierendlage stattfindet. Insbesondere bei einer Demontage, das heißt einem Abnehmen des oberen Endstückabschnitts 16 kann so eine Verkantung gegenüber dem unteren Endstückabschnitt 15 vermieden werden.

[0049] Um eine unbeabsichtigte Trennung von oberem und unterem Endstückabschnitt in montierter Stellung zu verhindern, verfügen die Pfosten des oberen Endstückabschnitts 16 an ihrer dem unteren Endstückabschnitt 15 zugewandten Stirnseite über Rastmittel 42, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als Stifte 43 mit daran angeordneten Köpfen 44 ausgebildet sind. Die Rastmittel 42 werden jeweils von einer Abdeckkappe 32 getragen, die stirnseitig auf die jeweiligen Pfosten 22 beziehungsweise 24 aufgesetzt ist.

[0050] Die Rastmittel 42 wirken mit einem Verschlussteil 33 zusammen, das nach Art einer Kappe ausgebildet ist und vom zugehörigen Pfosten 19 beziehungsweise 20 des unteren Endstückabschnitts 15 bereitgestellt ist. Das Verschlussteil 33 ist am jeweiligen Pfosten 19 beziehungsweise 24 verdrehbar angeordnet und kann aus einer Freigabestellung in eine Verschlussstellung überführt werden und umgekehrt, wobei die Figuren 4, 5 und 6 jeweils die Freigabestellung und Fig. 7 die Verschlussstellung zeigen.

[0051] Ein Verschlussteil 33 stellt jeweils mit den Rastmitteln 42 zusammenwirkende Langlöcher 34 bereit, die über eine Erweiterung 41 verfügen, die korrespondierend zum Durchmesser eines Kopfes 44 eines Rastmittels 42 ausgebildet ist. Das Verschlussteil 33 stellt ferner für den Durchgriff eines Verbindungsbolzens 31 eine Bohrung 40 sowie eine Ausnehmung 35 bereit.

[0052] In der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Freigabestellung des Verschlussteils 33 können bei einer Montage des oberen Endstücks 16 die davon bereitgestellten Rastmittel 42 kopfseitig durch die Erweiterung 41 in die Langlöcher 34 eintauchen. Durch Verdrehen des Verschlussteils 33 erfolgt ein kopseitiges Hintergreifen der Langlöcher 34 durch die Rastmittel 42, womit die Verrastung von oberem und unterem Endstückabschnitt erfolgt. In der Verschlussstellung des Verschlussteils 33, wie sie in Fig. 7 gezeigt ist, liegt die Ausnehmung 35 des Verschlussteils 33 in einer Flucht mit den von den Pfosten 19 und 22 jeweils bereitgestellten Führungsnuten 24, womit ein ungehindertes Verfahren der von den Führungsnuten endseitig aufgenommenen Seitengitterholmen der Seitengitter gestattet ist.

[0053] Für eine Demontage eines oberen Seitenstückabschnitts sind zunächst die Seitengitterholme der Seitengitter in ihre Nicht-Gebrauchsstellung zu verfahren. Alsdann sind die zugehörigen Verschlussteile in ihre Freigabestellung zu verbringen, womit die Rastmittel der oberen Endstückabschnitte freigegeben sind, was eine Entnahme der oberen Endstückabschnitte gestattet. Ein Verdrehen der Verschlussteile 33 erfolgt rein manuell, so dass ein Überführen eines Endstücks 4 beziehungsweise 5 aus der Gebrauchsstellung in die Nicht-Gebrauchsstellung oder umgekehrt werkzeugfrei erfolgen kann.

[0054] Wie das in den Figuren 2 und 3 gezeigte Ausführungsbeispiel erkennen lässt, ergibt sich im montierten Zustand von unterem und oberem Endstückabschnitt 15 und 16 ein zwischen den Endteilen 18 und 21 ausgebildeter Spalt 45. Diese Spalt 45 kann durch ein entsprechendes Dekorelement geschlossen werden oder es ist vorgesehen, entweder das Endteil 18 oder das Endteil 21 mit einem den Spalt 45 im montierten Zustand verschließenden Fortsatz auszurüsten.
Bezugszeichenliste:
1 Bett 29 Verbindungsfortsatz
2 Bettgestell 30 Innenkanal
3 Liegeflächenelement 31 Verbindungsbolzen
4 Endstück (Kopfstück) 32 Abdeckplatte
5 Endstück (Fußstück) 33 Verschlussteil
6 Seitengitter 34 Langloch
7, 8 Seitengitterholm 35 Ausnehmung
9 Seitengitter 36 Endabschnitt
10, 11 Seitengitterholm 37 Kopf
12 Längsrichtung 38 Übergangsbereich
13 Höhenrichtung 39 Grundkörper
14 Führung 40 Bohrung
15 unterer Endstückabschnitt 41 Erweiterung
16 oberer Endstückabschnitt 42 Rastmittel
17 Bohrung 43 Stift
18 Endteil 44 Kopf
19, 20 Pfosten 45 Spalt
21 Endteil    
22, 23 Pfosten    
24 Führungsnut    
25 Matratze    
26 Liegeflächenelement    
27 Profilelement    
28 Aufnahmenut    



Ansprüche

1. Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell (2), das der Aufnahme eines Liegeflächenelements (3), insbesondere eines Lattenrosts dient, einem am Bettgestell (2) endseitig angeordneten Endstück (4, 5) und einem Seitengitter (6, 9), das zwei höhenverstellbare Längsholme (7, 8; 10, 11) aufweist, die jeweils einendseitig mittels einer vom Endstück (4, 5) bereitgestellten Führung (14) höhenverfahrbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (4, 5) zweigeteilt ausgebildet ist und einen in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) unteren Endstückabschnitt (15) sowie einen in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) oberen Endstückabschnitt (16) aufweist, wobei der obere Endstückabschnitt (16) abnehmbar an dem unteren Endstückabschnitt (15) angeordnet ist.
 
2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Endstückabschnitt (15) am Bettgestell (2) angeordnet ist.
 
3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endstückabschnitt (15, 16) ein Endteil (18, 21) und zwei daran angeordnete Pfosten (19, 20; 22, 23) aufweist, wobei die Pfosten (19, 20; 22, 23) das Endteil (18, 21) zwischen sich aufnehmen.
 
4. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (14) für das höhenverfahrbare Halten der Seitengitterholme (7, 8; 10, 11) eines Seitengitters (6, 9) durch eine vom Pfosten (19, 20; 22, 23) eines Endstückabschnitts (15, 16) bereitgestellte Führungsnut (24) gebildet ist.
 
5. Bett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnuten (24) zweier in Höhenrichtung (13) übereinander angeordneter Pfosten (19, 22; 20, 23) eines unteren Endstückabschnitts (15) einerseits und eines oberen Endstückabschnitts (16) andererseits fluchtend zueinander ausgerichtet sind.
 
6. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitengitterholme (7, 8; 10, 11) eines Seitengitters (6, 9) in Nicht-Gebrauchsstellung führungsseitig ausschließlich von der vom Pfosten (19, 20) des unteren Endstückabschnitts (15) bereitgestellten Führungsnut (24) gehalten sind.
 
7. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) obere Randkante des unteren Endstückabschnitts (16) mit der Liegefläche (26) einer vom Liegeflächenelement (3) aufgenommenen Matratze (25) abschließt.
 
8. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (19, 20; 22, 23) jeweils einen in Pfostenlängsrichtung verlaufenden Innenkanal (30) aufweisen.
 
9. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung zweier in Höhenrichtung (13) übereinander angeordneter Pfosten (19, 22; 20, 23) von unterem Endstückabschnitt (15) einerseits und oberem Endstückabschnitt (16) andererseits ein Verbindungsbolzen (31) vorgesehen ist, der einendseitig in den Innenkanal (30) des einen Pfostens (22, 23) und anderendseits in den Innenkanal (30) des anderen Pfostens (19, 20) einmündet.
 
10. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbolzen (31) mit einem seiner Endabschnitte in einen Innenkanal (30) einer der Pfosten (20, 23) angeordnet und in seiner relativen Lage gegenüber diesem Pfosten (22, 23) festgelegt ist.
 
11. Bett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Endabschnitt des Verbindungsbolzens (31) einen im Durchmesser verjüngten Kopf (37) aufweist.
 
12. Bett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (38) zum verjüngten Kopf (37) konisch ausgebildet ist.
 
13. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkanal (30) des den Verbindungsbolzen (31) kopfseitig aufnehmenden Pfostens (19, 20) korrespondierend zum verjüngt ausgebildeten Endabschnitt des Verbindungsbolzens (29) ausgebildet ist und einen ersten Anlagesitz sowie einen im Vergleich hierzu durchmesserreduzierten zweiten Anlagesitz aufweist.
 
14. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pfosten (22, 23) des oberen Seitengitterabschnitts (16) an seiner dem unteren Seitengitterabschnitt (15) zugewandten Stirnseite ein Rastmittel trägt.
 
15. Bett nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel mit einem stirnseitig eines Pfostens (19, 20) eines unteren Endstückabschnitts (15) angeordneten Verschlussteils (33) zusammenwirkt.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell (2), das der Aufnahme eines Liegeflächenelements (3), insbesondere eines Lattenrosts dient, einem am Bettgestell (2) endseitig angeordneten Endstück (4, 5) und einem Seitengitter (6, 9), das zwei höhenverstellbare Längsholme (7, 8; 10, 11) aufweist, die jeweils einendseitig mittels einer vom Endstück (4, 5) bereitgestellten Führung (14) höhenverfahrbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (4, 5) zweigeteilt ausgebildet ist und einen in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) unteren Endstückabschnitt (15) sowie einen in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) oberen Endstückabschnitt (16) aufweist, wobei sowohl der obere als auch der untere Endstückabschnitt (15, 16) jeweils ein Endteil (18, 21) einerseits und zwei daran angeordnete Pfosten (19, 20; 22, 23) andererseits aufweisen, wobei die Pfosten (19, 20; 22, 23) das jeweilige Endteil (18, 21) zwischen sich aufnehmen, wobei der obere Endstückabschnitt (16) abnehmbar an dem unteren Endstückabschnitt (15) angeordnet ist.
 
2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Endstückabschnitt (15) am Bettgestell (2) angeordnet ist.
 
3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (14) für das höhenverfahrbare Halten der Seitengitterholme (7, 8; 10, 11) eines Seitengitters (6, 9) durch eine vom Pfosten (19, 20; 22, 23) eines Endstückabschnitts (15, 16) bereitgestellte Führungsnut (24) gebildet ist.
 
4. Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnuten (24) zweier in Höhenrichtung (13) übereinander angeordneter Pfosten (19, 22; 20, 23) eines unteren Endstückabschnitts (15) einerseits und eines oberen Endstückabschnitts (16) andererseits fluchtend zueinander ausgerichtet sind.
 
5. Bett nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitengitterholme (7, 8; 10, 11) eines Seitengitters (6, 9) in Nicht-Gebrauchsstellung führungsseitig ausschließlich von der vom Pfosten (19, 20) des unteren Endstückabschnitts (15) bereitgestellten Führungsnut (24) gehalten sind.
 
6. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Höhenrichtung (13) des Bettes (1) obere Randkante des unteren Endstückabschnitts (16) mit der Liegefläche (26) einer vom Liegeflächenelement (3) aufgenommenen Matratze (25) abschließt.
 
7. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (19, 20; 22, 23) jeweils einen in Pfostenlängsrichtung verlaufenden Innenkanal (30) aufweisen.
 
8. Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung zweier in Höhenrichtung (13) übereinander angeordneter Pfosten (19, 22; 20, 23) von unterem Endstückabschnitt (15) einerseits und oberem Endstückabschnitt (16) andererseits ein Verbindungsbolzen (31) vorgesehen ist, der einendseitig in den Innenkana! (30) des einen Pfostens (22, 23) und anderendseits in den Innenkanal (30) des anderen Pfostens (19, 20) einmündet.
 
9. Bett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbolzen (31) mit einem seiner Endabschnitte in einen Innenkanal (30) einer der Pfosten (20, 23) angeordnet und in seiner relativen Lage gegenüber diesem Pfosten (22, 23) festgelegt ist.
 
10. Bett nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Endabschnitt des Verbindungsbolzens (31) einen im Durchmesser verjüngten Kopf (37) aufweist.
 
11. Bett nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (38) zum verjüngten Kopf (37) konisch ausgebildet ist.
 
12. Bett nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkanal (30) des den Verbindungsbolzen (31) kopfseitig aufnehmenden Pfostens (19, 20) korrespondierend zum verjüngt ausgebildeten Endabschnitt des Verbindungsbolzens (29) ausgebildet ist und einen ersten Anlagesitz sowie einen im Vergleich hierzu durchmesserreduzierten zweiten Anlagesitz aufweist.
 
13. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pfosten (22, 23) des oberen Endstückabschnitts (16) an seiner dem unteren Endstückabschnitt (15) zugewandten Stirnseite ein Rastmittel trägt.
 
14. Bett nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel mit einem stirnseitig eines Pfostens (19, 20) eines unteren Endstückabschnitts (15) angeordneten Verschlussteils (33) zusammenwirkt.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente