[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung und ein wasserführendes
Haushaltsgerät.
[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist üblicher Weise einen Spülbehälter zum Aufnehmen von
Spülgut und eine Wasserenthärtungsanlage zum Enthärten von Frischwasser auf. Ein Gehäuse
der Wasserenthärtungsanlage kann mit Hilfe eines Gewinderings an dem Spülbehälter
befestigt werden. Hierzu kann an dem Anschlussflansch ein Außengewinde und an dem
Gewindering ein korrespondierendes Innengewinde vorgesehen sein. Die
DE 10 2011 006 791 A1 beschreibt einen derartigen Gewindering.
[0003] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Verbindungseinrichtung zur Verfügung zu stellen.
[0004] Demgemäß wird eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Anschlussstutzens einer
Leitung oder eines Behältnisses mit einer Behälterwandung eines Behälters eines wasserführenden
Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, vorgeschlagen. Die Verbindungseinrichtung
umfasst einen ringförmigen Basiskörper, der ein Gewinde aufweist, das dazu eingerichtet
ist, formschlüssig in ein Gegengewinde des Anschlussstutzens einzugreifen, und zumindest
ein Federelement, das dazu eingerichtet ist, den ringförmigen Basiskörper gegenüber
der Behälterwandung federvorzuspannen.
[0005] Mit Hilfe des zumindest einen Federelements kann das Anzugsmoment zum Anziehen der
Verbindungseinrichtung in eine definierte und stets aufrechterhaltene Axialkraft umgewandelt
werden. Ähnlich einer Dehnschraubenverbindung wird die in der Schraubverbindung gespeicherte
Verformungsarbeit erhöht. Mit Hilfe des zumindest einen Federelements kann eine zuverlässige
Verbindung zwischen der Verbindungseinrichtung und dem Anschlussstutzen über die gesamte
Lebensdauer des wasserführenden Haushaltsgeräts aufrechterhalten werden. Undichtheiten
zwischen dem Anschlussstutzen und der Behälterwandung werden hierdurch verhindert.
Insbesondere ist das Federelement dazu eingerichtet, den ringförmigen Basiskörper
gegenüber einem Boden des Behälters federvorzuspannen. Vorzugsweise ist das an dem
ringförmigen Basiskörper vorgesehene Gewinde ein Innengewinde. Weiterhin ist das an
dem Anschlussstutzen vorgesehene Gegengewinde vorzugsweise ein Außengewinde. In einer
alternativen Ausführungsform der Verbindungseinrichtung ist das an dem ringförmigen
Basiskörper vorgesehene Gewinde ein Außengewinde und das an dem Anschlussstutzen vorgesehene
Gegengewinde ein Innengewinde.
[0006] Gemäß einer Ausführungsform ist das zumindest eine Federelement einstückig mit dem
ringförmigen Basiskörper ausgebildet.
[0007] Vorzugsweise ist das zumindest eine Federelement materialeinstückig mit dem ringförmigen
Basiskörper ausgebildet. Die Verbindungseinrichtung kann beispielsweise aus einem
Metallwerkstoff oder einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Beispielsweise kann
die Verbindungseinrichtung ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Beispielsweise kann
als Werkstoff ein mit Talkum gefülltes Polypropylenmaterial eingesetzt werden. Alternativ
kann das Federelement auch ein separates Bauteil sein.
[0008] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verbindungseinrichtung eine Vielzahl
Federelemente auf, die gleichmäßig um einen Umfang des ringförmigen Basiskörpers verteilt
angeordnet sind.
[0009] Vorzugsweise weist die Verbindungseinrichtung zumindest vier Federelemente auf, die
gleichmäßig um den Umfang des ringförmigen Basiskörpers verteilt angeordnet sind.
Die Anzahl der Federelemente ist beliebig. Beispielsweise kann die Verbindungseinrichtung
auch zwölf derartige Federelemente aufweisen. Durch die Variation der Anzahl der Federelemente
kann die Federvorspannung beliebig eingestellt werden. Alternativ können die Federelemente
auch ungleichmäßig um den Umfang des ringförmigen Basiskörpers verteilt angeordnet
sein.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Federelement einen
Anlageabschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, an der Behälterwandung anzuliegen.
[0011] Der Anlageabschnitt kann gekrümmt oder eben sein. Insbesondere kann der Anlageabschnitt
beim Montieren der Verbindungseinrichtung derart verformt werden, dass dieser eben
an der Behälterwandung anliegt.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ragt das zumindest eine Federelement in einem
unmontierten Zustand der Verbindungseinrichtung über eine Unterseite des ringförmigen
Basiskörpers heraus.
[0013] Hierdurch ist bei der Montage der Verbindungseinrichtung gewährleistet, dass das
Federelement deformiert wird.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist an einer Oberseite des ringförmigen Basiskörpers
eine um den ringförmigen Basiskörper umlaufende Versteifungsrippe angeordnet.
[0015] Hierdurch wird die Verwindungssteifigkeit der Verbindungseinrichtung erhöht. Insbesondere
ist die ringförmige Versteifungsrippe materialeinstückig mit dem ringförmigen Basiskörper
ausgebildet. Der ringförmige Basiskörper ist vorzugsweise rotationssymmetrisch bezüglich
einer Symmetrie- oder Mittelachse ausgebildet.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind an der Oberseite des ringförmigen Basiskörpers
sich radial aus der ringförmigen Versteifungsrippe heraus erstreckende radiale Versteifungsrippen
vorgesehen.
[0017] Die Anzahl der radialen Versteifungsrippen ist beliebig. Beispielsweise sind vierundzwanzig
radiale Versteifungsrippen vorgesehen. Insbesondere sind die radialen Versteifungsrippen
gleichmäßig über den Umfang des ringförmigen Basiskörpers verteilt angeordnet. Vorzugsweise
weist der ringförmige Basiskörper eine vieleckige Geometrie auf. Beispielsweise kann
der ringförmige Basiskörper eine zwölfeckige Geometrie aufweisen. Hierdurch kann die
Verbindungseinrichtung zur Montage mit Hilfe eines Werkzeugs, wie beispielsweise einem
Gabelschlüssel, gegriffen werden.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Federelement einen
Blattfederabschnitt auf, der parallel zu der Behälterwandung anordenbar ist.
[0019] Der Blattfederabschnitt kann eben ausgebildet sein. Der Anlageabschnitt kann ebenfalls
als Blattfederabschnitt ausgebildet sein.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Blattfederabschnitt gebogen.
[0021] Hierdurch kann eine höhere Federvorspannung erreicht werden.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Federelement mehrere
Blattfederabschnitte auf, die miteinander verbunden sind.
[0023] Insbesondere können die Blattfederabschnitte mit Hilfe von Verbindungsstegen miteinander
verbunden sein. Vorzugsweise sind die Blattfederabschnitte und die Verbindungsstege
materialeinstückig ausgebildet. Die Verbindungsstege verlaufen vorzugsweise in Richtung
der Mittel- oder Symmetrieachse des ringförmigen Basiskörpers.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Federelement zwei benachbart
zueinander angeordnete geschwungene Federarme auf.
[0025] Vorzugsweise sind die Federarme S- oder Ω-förmig geschwungen. Die Federarme können
mit Hilfe des Anlageabschnitts miteinander verbunden sein.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Federarme mit Hilfe eines Verbindungsstegs
miteinander verbunden.
[0027] Der Verbindungssteg ist vorzugsweise parallel zu dem Anlageabschnitt angeordnet.
Insbesondere können die Federarme gleichzeitig mit Hilfe des Verbindungsstegs und
des Anlageabschnitts miteinander verbunden sein.
[0028] Weiterhin wird ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine,
mit einer Leitung oder einem Behältnis, einem Behälter und einer derartigen Verbindungseinrichtung
zum Verbinden eines Anschlussstutzens der Leitung oder des Behältnisses mit einer
Behälterwandung des Behälters vorgeschlagen.
[0029] Die Leitung kann beispielsweise eine Wasserleitung oder eine Spülflottenleitung sein.
[0030] Gemäß einer Ausführungsform ist das Behältnis ein Gehäuse einer Wasserenthärtungsanlage
und der Behälter ein Spülbehälter des wasserführenden Haushaltsgeräts.
[0031] In der Wasserenthärtungsanlage kann beispielsweise eine Salzlösung aufgenommen sein.
Das Gehäuse der Wasserenthärtungsanlage kann aus einem Kunststoffmaterial gefertigt
sein.
[0032] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist zwischen der Behälterwandung und dem Anschlussstutzen
eine Dichteinrichtung, insbesondere ein O-Ring, angeordnet.
[0033] Hierdurch wird stets die Dichtheit zwischen dem Anschlussstutzen und der Behälterwandung
gewährleistet.
[0034] Weitere mögliche Implementierungen der Verbindungseinrichtung und/oder des wasserführenden
Haushaltsgeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder
im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen.
Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu
der jeweiligen Grundform der Verbindungseinrichtung und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts
hinzufügen.
[0035] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Verbindungseinrichtung und/oder
des wasserführenden Haushaltsgeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im
Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Verbindungseinrichtung und/oder des
wasserführenden Haushaltsgeräts. Im Weiteren werden die Verbindungseinrichtung und/oder
das wasserführende Haushaltsgerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme
auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines
wasserführenden Haushaltsgeräts;
Fig. 2 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des wasserführenden
Haushaltsgeräts gemäß der Fig. 1;
Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht des wasserführenden Haushaltsgeräts
gemäß der Fig. 1;
Fig. 4 zeigt eine schematische Vorderansicht einer Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung
für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Vorderansicht der Verbindungseinrichtung gemäß
der Fig. 4;
Fig. 6 zeigt eine schematische Draufsicht der Verbindungseinrichtung gemäß der Fig.
4;
Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht der Verbindungseinrichtung gemäß der
Schnittlinie VII - VII der Fig. 6;
Fig. 8 zeigt eine schematische Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 9 zeigt eine schematische Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 10 zeigt eine schematische Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1; und
Fig. 11 zeigt eine schematische Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1.
[0036] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0037] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines wasserführenden
Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 kann eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine
oder dergleichen sein. Das Haushaltsgerät 1 weist einen Behälter 2 auf, der durch
eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der
Tür 3 und dem Behälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Behälter 2 kann
ein Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine sein. Der Behälter 2 ist vorzugsweise
quaderförmig. Insbesondere kann der Behälter 2 aus einem Stahlblech gefertigt sein.
Alternativ kann der Behälter 2 zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial
gefertigt sein. Der Behälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 zum Spülen von
Spülgut bilden. Der Behälter 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts
1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt.
Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehenen Schwenkachse
5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden.
[0038] Der Behälter 2 weist eine Behälterwandung 6 mit einem Boden 7, einer dem Boden 7
gegenüberliegend angeordneten Decke 8, einer der Tür 3 gegenüberliegend angeordneten
Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden 10, 11 auf.
Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise
aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden
7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.
[0039] Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin zumindest eine Spülgutaufnahme 12 auf. Insbesondere
können mehrere Spülgutaufnahmen 12 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren
Spülgutaufnahmen 12 ein Unterkorb, ein Oberkorb oder eine Besteckschublade des Haushaltsgeräts
1 ist. Die mehreren Spülgutaufnahmen 12 sind vorzugsweise übereinander in dem Behälter
2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 ist wahlweise in den Behälter 2 hinein oder
aus diesem heraus verlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 in einer Einschubrichtung
E in den Behälter 2 hineinschiebbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung
A aus dem Behälter 2 herausziehbar.
[0040] Die Fig. 2 zeigt eine vergrößerte schematische perspektivische Ansicht des Haushaltsgeräts
1. Der Behälter 2 ist auf einem Basisträger 13 angeordnet. Der Basisträger 13 kann
beispielsweise ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin
ein unter dem Behälter 2 angeordnetes Behältnis 14 auf. Das Behältnis 14 kann ein
Gehäuse einer Wasserenthärtungsanlage des Haushaltsgeräts 1 sein. Das Behältnis 14
ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Das Behältnis 14 ist insbesondere
unter dem Boden 7 angeordnet. Das Behältnis 14 kann beispielsweise mit einer Salzlösung
gefüllt sein.
[0041] Das Behältnis 14 weist einen Anschlussstutzen 15 auf, auf den eine Verbindungseinrichtung
16 zum Verbinden des Anschlussstutzens 15 des Behältnisses 14 mit der Behälterwandung
6 des Behälters 2 des Haushaltsgeräts 1 aufschraubbar ist. Der Anschlussstutzen 15
kann weiterhin an einer beliebigen wasserführenden oder spülflotteführenden Leitung
vorgesehen sein. In diesem Fall kann die Leitung mit Hilfe der Verbindungseinrichtung
16 mit der Behälterwandung 6 verbunden werden.
[0042] Die Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht durch den Anschlussstutzen 15 und
die Verbindungseinrichtung 16. Zwischen der Behälterwandung 6 und insbesondere dem
Boden 7 und dem Anschlussstutzen 15 kann eine Dichteinrichtung 17 vorgesehen sein.
Die Dichteinrichtung 17 kann beispielsweise ein O-Ring sein. Die Dichteinrichtung
17 ist in einer den Anschlussstutzen 15 umlaufenden Ringnut 18 angeordnet. Die Verbindungseinrichtung
16 weist einen ringförmigen Basiskörper 19, der ein Gewinde 20 umfasst, auf. Das Gewinde
20 ist vorzugsweise ein Innengewinde. Das Gewinde 20 ist dazu eingerichtet, formschlüssig
in ein korrespondierendes Gegengewinde 21 des Anschlussstutzens 15 einzugreifen. Das
Gegengewinde 21 ist vorzugsweise ein Außengewinde. In einer alternativen Ausführungsform
der Verbindungseinrichtung 16 ist das an dem ringförmigen Basiskörper 19 vorgesehene
Gewinde 20 ein Außengewinde und das an dem Anschlussstutzen 15 vorgesehene Gegengewinde
21 ein Innengewinde.
[0043] Die Fig. 4 zeigt eine Vorderansicht einer Ausführungsform der Verbindungseinrichtung
16. Die Fig. 5 zeigt eine weitere Vorderansicht der Verbindungseinrichtung 16. Die
Fig. 6 zeigt eine Draufsicht der Verbindungseinrichtung 16 und die Fig. 7 zeigt eine
Schnittansicht der Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Schnittlinie VII - VII der
Fig. 6. Im Folgenden wird auf die Fig. 4 bis 7 gleichzeitig Bezug genommen.
[0044] Der ringförmige Basiskörper 19 ist rotationssymmetrisch zu einer Symmetrie- oder
Mittelachse 22 ausgebildet. An einer Oberseite 23 des ringförmigen Basiskörpers 19
ist eine um den ringförmigen Basiskörper 19 umlaufende ringförmige Versteifungsrippe
24 vorgesehen. Das Gewinde 20 kann sich bis in die Versteifungsrippe 24 hinein erstrecken.
An der Oberseite 23 des ringförmigen Basiskörpers 19 sind weiterhin sich radial aus
der ringförmigen Versteifungsrippe 24 heraus erstreckende radiale Versteifungsrippen
25 vorgesehen. In den Fig. 4 bis 7 ist jeweils nur eine radiale Versteifungsrippe
25 mit einem Bezugszeichen versehen. Die Anzahl der radialen Versteifungsrippen 25
ist beliebig. Vorzugsweise sind die radialen Versteifungsrippen 25 gleichmäßig verteilt
über einen Umfang u
19 des ringförmigen Basiskörpers 19 angeordnet. Die radialen Versteifungsrippen 25 sind
vorzugsweise materialeinstückig mit der ringförmigen Versteifungsrippe 24 und dem
ringförmigen Basiskörper 19 ausgebildet. Insbesondere ist die Verbindungseinrichtung
16 materialeinstückig ausgeführt. Die Verbindungseinrichtung 16 kann aus einem Kunststoffmaterial
oder einem Metallwerkstoff gefertigt sein. Beispielsweise kann die Verbindungseinrichtung
16 ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Vorzugsweise ist die Verbindungseinrichtung
16 aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise kann
die Verbindungseinrichtung 16 aus einem mit Talkum gefüllten Polypropylenmaterial
gefertigt sein.
[0045] Der ringförmige Basiskörper 19 kann eine vieleckige Außengeometrie aufweisen. Beispielsweise
kann der ringförmige Basiskörper 19, wie in der Fig. 6 gezeigt, eine zwölfeckige Außengeometrie
aufweisen. Hierdurch kann die Verbindungseinrichtung 16 zur Montage mit einem Werkzeug
mit einer definierten Schlüsselweite SW gegriffen werden.
[0046] Die Verbindungseinrichtung 16 weist zumindest ein Federelement 26 auf, das dazu eingerichtet
ist, den ringförmigen Basiskörper 19 gegenüber der Behälterwandung 6 federvorzuspannen.
Vorzugsweise ist das zumindest eine Federelement 26 einstückig mit dem ringförmigen
Basiskörper 19 ausgebildet. Vorzugsweise ist eine Vielzahl Federelemente 26 vorgesehen,
die gleichmäßig um den Umfang u
19 des ringförmigen Basiskörpers 19 verteilt angeordnet sind. Bei der in den Fig. 4
bis 7 gezeigten Ausführungsform der Verbindungseinrichtung 16 weist diese vier Federelemente
26 auf, die gleichmäßig um den Umfang u
19 des ringförmigen Basiskörpers verteilt angeordnet sind.
[0047] Das zumindest eine Federelement 26 weist einen Anlageabschnitt 27 auf, der dazu eingerichtet
ist, an der Behälterwandung 6 anzuliegen. Der Anlageabschnitt 27 kann, wie in den
Fig. 4, 5 und 7 gezeigt, eine konvexe Krümmung aufweisen. Das heißt, der Anlageabschnitt
27 erstreckt sich über eine Unterkante oder Unterseite 28 des ringförmigen Basiskörpers
19 heraus (Fig. 7). Wie die Fig. 4 zeigt, ist zwischen zwei nebeneinander angeordneten
Federelementen 26 ein diese verbindender Verbindungsabschnitt 29 vorgesehen. Der Verbindungsabschnitt
29 ist eine zylinderförmige Wand, deren Unterkante oder Unterseite 30 bündig mit der
Unterseite 28 des ringförmigen Basiskörpers 19 ausgebildet ist. Bei der Montage der
Verbindungseinrichtung 16 werden die Anlageabschnitte 27 derart verformt, dass diese
plan an der Behälterwandung 6 und insbesondere an dem Boden 7 anliegen.
[0048] In dem in den Fig. 4 bis 7 gezeigten unmontierten Zustand der Verbindungseinrichtung
16 ragt das zumindest eine Federelement 26, und insbesondere der Anlageabschnitt 27,
über die Unterseite 28 des ringförmigen Basiskörpers 19 hinaus. Das zumindest eine
Federelement 26 weist zumindest einen Blattfederabschnitt 31 auf. Vorzugsweise sind
mehrere nebeneinander angeordnete Blattfederabschnitte 31 vorgesehen. Der Anlageabschnitt
27 kann ebenfalls als Blattfederabschnitt ausgebildet sein. In den Fig. 4, 5 und 7
ist jeweils nur ein Blattfederabschnitt 31 mit einem Bezugszeichen versehen. Vorzugsweise
weist das zumindest eine Federelement 26 mehrere Blattfederabschnitte 31 auf, die
mit Hilfe von Verbindungsstegen 32 bis 34 miteinander verbunden sind. Die Verbindungsstege
32 bis 34 verlaufen in Richtung der Mittelachse 22.
[0049] Die Fig. 8 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung 16. Die
Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 8 unterscheidet sich von der Verbindungseinrichtung
16 gemäß der Fig. 4 bis 7 lediglich dadurch, dass anstelle von vier Federelementen
26 eine Vielzahl unmittelbar benachbart angeordneter Federelemente 26 vorgesehen sind,
die gleichmäßig über den Umfang u
19 des ringförmigen Basiskörpers 19 verteilt angeordnet sind.
[0050] Die Fig. 9 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung 16. Die Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 9 unterscheidet
sich von der Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 8 lediglich dadurch, dass die
Blattfederabschnitte 31 nicht gebogen, sondern gerade sind. Insbesondere sind die
Blattfederabschnitte 31 und die Anlageabschnitte 27 parallel zu der Unterseite 28
des ringförmigen Basiskörpers 19 positioniert.
[0051] Die Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung 16. Die Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 10 unterscheidet
sich von der Ausführungsform der Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 8 und 9
dadurch, dass das zumindest eine Federelement 26 keine Blattfederabschnitte 31 aufweist.
Stattdessen weist das zumindest eine Federelement 26 zwei benachbart zueinander angeordnete
geschwungene Federarme 35, 36 auf. Die Federarme 35, 36 können S-förmig oder Ω-förmig
ausgebildet sein. Die Federarme 35, 36 sind mit Hilfe des Anlageabschnitts 27 miteinander
verbunden.
[0052] Die Fig. 11 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer
Verbindungseinrichtung 16. Die Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 11 unterscheidet
sich von der Verbindungseinrichtung 16 gemäß der Fig. 10 lediglich dadurch, dass die
Federarme 35, 36 mit Hilfe eines Verbindungsstegs 37 miteinander verbunden sind. Insbesondere
sind die Federarme 35, 36 mit Hilfe des Anlageabschnitts 27 und des Verbindungsstegs
37 miteinander verbunden. Der Verbindungssteg 37 erstreckt sich parallel zu dem Anlageabschnitt
27.
[0053] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
Verwendete Bezugszeichen:
[0054]
- 1
- Haushaltsgerät
- 2
- Behälter
- 3
- Tür
- 4
- Spülkammer
- 5
- Schwenkachse
- 6
- Behälterwandung
- 7
- Boden
- 8
- Decke
- 9
- Rückwand
- 10
- Seitenwand
- 11
- Seitenwand
- 12
- Spülgutaufnahme
- 13
- Basisträger
- 14
- Behältnis
- 15
- Anschlussstutzen
- 16
- Verbindungseinrichtung
- 17
- Dichteinrichtung
- 18
- Ringnut
- 19
- Basiskörper
- 20
- Gewinde
- 21
- Gegengewinde
- 22
- Mittelachse
- 23
- Oberseite
- 24
- Versteifungsrippe
- 25
- Versteifungsrippe
- 26
- Federelement
- 27
- Anlageabschnitt
- 28
- Unterseite
- 29
- Verbindungsabschnitt
- 30
- Unterseite
- 31
- Blattfederabschnitt
- 32
- Verbindungssteg
- 33
- Verbindungssteg
- 34
- Verbindungssteg
- 35
- Federarm
- 36
- Federarm
- 37
- Verbindungssteg
- A
- Auszugsrichtung
- E
- Einschubrichtung
- SW
- Schlüsselweite
- u19
- Umfang
1. Verbindungseinrichtung (16) zum Verbinden eines Anschlussstutzens (15) einer Leitung
oder eines Behältnisses (14) mit einer Behälterwandung (6) eines Behälters (2) eines
wasserführenden Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit
einem ringförmigen Basiskörper (19), der ein Gewinde (20) aufweist, das dazu eingerichtet
ist, formschlüssig in ein Gegengewinde (21) des Anschlussstutzens (15) einzugreifen,
und zumindest einem Federelement (26), das dazu eingerichtet ist, den ringförmigen
Basiskörper (19) gegenüber der Behälterwandung (6) federvorzuspannen.
2. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26) einstückig mit dem ringförmigen Basiskörper
(19) ausgebildet ist.
3. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Vielzahl Federelemente (26), die gleichmäßig um einen Umfang (u19) des ringförmigen Basiskörpers (19) verteilt angeordnet sind.
4. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26) einen Anlageabschnitt (27) aufweist, der dazu
eingerichtet ist, an der Behälterwandung (6) anzuliegen.
5. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26) in einem unmontierten Zustand der Verbindungseinrichtung
(16) über eine Unterseite (28) des ringförmigen Basiskörpers (19) herausragt.
6. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Oberseite (23) des ringförmigen Basiskörpers (19) eine um den ringförmigen
Basiskörper (19) umlaufende ringförmige Versteifungsrippe (24) angeordnet ist.
7. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (23) des ringförmigen Basiskörpers (19) sich radial aus der ringförmigen
Versteifungsrippe (24) heraus erstreckende radiale Versteifungsrippen (25) vorgesehen
sind.
8. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26) einen Blattfederabschnitt (31) aufweist, der
parallel zu der Behälterwandung (6) anordenbar ist.
9. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Blattfederabschnitt (31) gebogen ist.
10. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26) mehrere Blattfederabschnitte (31) aufweist,
die miteinander verbunden sind.
11. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federelement (26) zwei benachbart zueinander angeordnete geschwungene
Federarme (35, 36) aufweist.
12. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (35, 36) mit Hilfe eines Verbindungsstegs (37) miteinander verbunden
sind.
13. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Leitung
oder einem Behältnis (14), einem Behälter (2) und einer Verbindungseinrichtung (16)
nach einem der Ansprüche 1 - 12 zum Verbinden eines Anschlussstutzens (15) der Leitung
oder des Behältnisses (14) mit einer Behälterwandung (6) des Behälters (2).
14. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (14) ein Gehäuse einer Wasserenthärtungsanlage und der Behälter (2)
ein Spülbehälter des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) ist.
15. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Behälterwandung (6) und dem Anschlussstutzen (15) eine Dichteinrichtung
(17), insbesondere ein O-Ring, angeordnet ist.