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(11) |
EP 3 005 388 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.2017 Patentblatt 2017/23 |
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Anmeldetag: 16.04.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2014/057713 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/187620 (27.11.2014 Gazette 2014/48) |
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RELAIS MIT DOPPELUNTERBRECHUNG
DOUBLE-BREAK RELAY
RELAIS À DOUBLE COUPURE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
24.05.2013 DE 102013209688
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
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Patentinhaber: Gruner AG |
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78564 Wehingen (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHMELZ, Rainer
78669 Wellendingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte |
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Partnerschaftsgesellschaft mbB
Gropiusplatz 10 70563 Stuttgart 70563 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 447 977 GB-A- 751 762
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DE-B1- 1 515 640
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Relais zum Schließen oder Unterbrechen des
Stromkreises zwischen zwei Relaisanschlusskontakten, mit zwei Kontaktfedern, die jeweils
mit ihren einander abgewandten Federenden an den Relaisanschlusskontakten elektrisch
leitend befestigt und mit ihren anderen, auslenkbaren freien Federenden einander zugewandt
sind, mit Kontakten, an denen die freien Federenden in der geschlossenen Relaisposition
anliegen und von der die freien Federenden in der geöffneten Relaisposition abgehoben
sind, und mit einem einzigen Magnetantrieb zum synchronen, gleichläufigen Auslenken
der beiden Kontaktfedern in die geschlossene oder die geöffnete Relaisposition.
[0002] Ein derartiges Relais ist beispielsweise durch die
DE 15 15 640 B1 bekannt geworden.
[0003] Aus der
DE 15 15 640 B1 ist ein Relais mit zwei Reihen von Kontaktfedern bekannt, deren freie Enden einander
zugewandt sind und durch ein dazwischen angeordnetes Hubelement entweder nach oben
in Anlage gegen erste Kontaktträger oder nach unten in Anlage gegen zweite Kontaktträger
ausgelenkt werden. Die ersten und zweiten Kontaktträger sind an ihren den Kontaktfedern
abgewandten Trägerseiten jeweils an einer Gehäuseseite des Relais abgestützt.
[0004] Weiterhin ist aus der
EP 2 447 977 A1 ein Relais mit mindestens einer, den Stromkreis zwischen zwei Relaiskontakten schließenden
oder unterbrechenden elektrisch leitenden Kontaktbrücke und mit einem Magnetantrieb
bekannt, der eine umpolbare Magnetspule und eine einen Permanentmagneten aufweisende
Ankerwippe aufweist, welche an der Magnetspule zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar
gehalten ist. Die an der Ankerwippe vorgesehene Kontaktbrücke liegt in der einen,
geschlossenen Endstellung der Ankerwippe an beiden Relaiskontakten elektrisch leitend
an und ist in der anderen, offenen Endstellung der Ankerwippe von mindestens einem
der beiden Relaiskontakte abgehoben.
[0005] Aus der
DE 101 62 585 C1 ist ein Relais mit einer den Stromkreis zwischen zwei Relaisanschlusskontakten schließenden
oder unterbrechenden Kontaktfeder bekannt, deren eines Federende an dem ersten Relaisanschlusskontakt
elektrisch leitend befestigt ist und deren anderes, freies Federende mittels eines
Magnetantriebs in eine an dem zweiten Relaisanschlusskontakt anliegende, geschlossene
Relaisposition oder in eine von dem zweiten Relaisanschlusskontakt abgehobene, geöffnete
Relaisposition auslenkbar ist.
[0006] Bei DC-Anwendungen, insbesondere in Fahrzeugen mit 24VDC bzw. 48VDC, kommt es darauf
an, den beim Auslenken der Kontaktfeder in die geschlossenen Relaisposition kurzzeitig
auftretenden Lichtbogen zwischen dem Relaiskontakt und der sich nähernden Kontaktfeder
sicher und schnell zu löschen.
[0007] Es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Relais mit Doppelunterbrechung anzugeben.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kontakte durch eine stationäre,
elektrisch leitende Kontaktbrücke gebildet sind.
[0009] Die erfindungsgemäße synchrone Doppelunterbrechung des Stromkreises mit zwei in Reihe
geschalteten Kontaktfedern bewirkt eine Halbierung der jeweils auftretenden Lichtbogenenergie.
Die Kontaktbrücke ist im Relaisgehäuse ortsfest gehalten und verbindet die beiden
Kontaktfedern in der geschlossenen Relaisposition.
[0010] Bevorzugt ist der Magnetantrieb als Hubmagnet mit einem in einer Magnetspule linearbeweglich
geführten Tauchkern ausgebildet, mit dem die freien Federenden bewegungsgekoppelt
sind. Der Hubmagnet kann monostabil oder bistabil ausgeführt sein. Statt einem Hubmagnet
kann auch ein anderer Magnetantrieb eingesetzt werden, dessen Stellelement mit den
freien Federenden in deren Auslenkrichtung bewegungsgekoppelt ist. So kann beispielsweise
auch ein Magnetantrieb mit Drehanker eingesetzt werden, dessen Drehbewegung über ein
linear linearbeweglich geführtes Kopplungselement zu einer Auslenkung der freien Federenden
führt.
[0011] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind
der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar. Ebenso können die vorstehend
genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in
beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform
ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften
Charakter für die Schilderung der Erfindung.
[0012] Es zeigen:
- Fign. 1, 2
- das erfindungsgemäße Relais mit Doppelunterbrechung in einer geöffneten Relaisposition
(Fig. 1) und in einer geschlossenen Relaisposition (Fig. 2); und
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht des Kontaktsatzes des erfindungsgemäßen Relais.
[0013] Das in
Fign. 1 und 2 gezeigte Relais
1 dient zum Schließen oder Unterbrechen des Stromkreises zwischen zwei elektrischen
Relaisanschlusskontakten
2,
3.
[0014] Das Relais 1 umfasst zwei Kontaktfedern
41,
42, die jeweils mit ihren einander abgewandten Federenden
5 an den Relaisanschlusskontakten 2, 3 elektrisch leitend befestigt und mit ihren anderen,
auslenkbaren freien Federenden
6 einander zugewandt sind, eine im Relaisgehäuse stationär angeordnete, elektrisch
leitende Kontaktbrücke
7 (z.B. aus Kupfer), an der die freien Federenden 6 in der geschlossenen Relaisposition
(Fig. 1) anliegen und von der die freien Federenden 6 in der geöffneten Relaisposition
(Fig. 2) abgehoben sind, sowie einen Magnetantrieb
8 zum synchronen, gleichläufigen Auslenken der beiden Kontaktfedern 4
1, 4
2 in die geschlossene oder geöffnete Relaisposition.
[0015] Die beiden Kontaktfedern 4
1, 4
2 sind als elektrisch leitende Blatt- oder Flachfeder (z.B. aus Kupfer) ausgebildet,
deren freie Federenden 6 in Richtung des Doppelpfeils
9 auslenkbar sind. Die freien Federenden 6 und die Kontaktbrücke 7 weisen auf ihren
einander zugewandten Seiten jeweils einen Kontaktknopf
10, 11 auf.
[0016] Der Magnetantrieb 8 ist als monostabiler Hubmagnet mit einem in einer Magnetspule
12 linearbeweglich geführten Tauchkern (Stößel)
13 ausgebildet, der an seinem durch eine Öffnung
14 (Fig. 3) der Kontaktbrücke 7 hindurchgreifenden Ende einen Mitnehmerkopf
15 trägt. Der Mitnehmerkopf 15 ist zwischen den einander zugewandten freien Federenden
6 angeordnet und weist beidseitig jeweils zwei in Auslenkrichtung 9 voneinander beabstandete
Mitnehmer (Vorsprünge)
16,
17 auf, zwischen die die Kontaktfedern 4
1, 4
2 mit ihren freien Federenden 6 eingreifen. An den freien Federenden 6 ist auf der
ihrem Kontaktknopf 10 gegenüberliegenden Seite der Kontaktfedern 4
1, 4
2 jeweils eine Zusatzfeder (Blattfeder)
18 aus Federstahl befestigt, die sich an dem zugewandten unteren Mitnehmer 17 abstützt.
[0017] Zum Schalten des Relais 1 wird das Magnetfeld der Magnetspule 12 ein- oder ausgeschaltet.
Der Tauchkern 13 ist, wie in Fig. 1 gezeigt, bei eingeschaltetem Magnetfeld gegen
die Wirkung einer Druckfeder
19 in die Magnetspule 8 nach oben hineingezogen (Schließrichtung
20) und, wie in Fig. 2 gezeigt, bei ausgeschaltetem Magnetfeld durch die Kraft der Druckfeder
18 aus der Magnetspule 8 nach unten herausgedrückt (Öffnungsrichtung
21).
[0018] In der in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Relaisposition ist das Magnetfeld eingeschaltet
und der Tauchkern 13 samt Mitnehmerkopf 15 nach oben verschoben, wodurch mittels ihrer
Zusatzfedern 18 die Kontaktfedern 4
1, 4
2 durch den unteren Mitnehmer 17 synchron nach oben ausgelenkt und mit ihren Kontaktknöpfen
10 an den Kontaktknöpfen 11 der Kontaktbrücke 7 anliegen. Der Anpressdruck der Kontaktknöpfe
10 an die Kontaktknöpfe 11 ist dabei jeweils durch die Druckkraft der vom unteren
Mitnehmer 17 zusammengedrückten Zusatzfeder 18 gegeben. In der geschlossenen Relaisposition
wirken die Zusatzfedern 18 der Auslenkung der Kontaktfedern 4
1, 4
2 in Öffnungsrichtung 21 entgegen, was zu einem prellreduzierten Schließen des Relais
1 führt.
[0019] In der in Fig. 2 gezeigten geöffneten Relaisposition ist das Magnetfeld ausgeschaltet
und der Tauchkern 13 samt Mitnehmerkopf 15 nach unten verschoben, wodurch die Kontaktfedern
4
1, 4
2 durch den oberen Mitnehmer 16 synchron nach unten ausgelenkt und mit ihren Kontaktknöpfen
10 von den Kontaktknöpfen 11 der Kontaktbrücke 7 abgehoben sind.
[0020] Die synchrone Doppelunterbrechung des Stromkreises durch die beiden über die Kontaktbrücke
7 in Reihe geschalteten Kontaktfedern 4
1, 4
2 bewirkt eine Halbierung der auftretenden Lichtbogenenergie.
[0021] Wie in
Fig. 3 gezeigt, können die beiden Kontaktfedern 4
1, 4
2 jeweils geschlitzt und damit als parallele Doppelfedern ausgebildet sein.
1. Relais (1) zum Schließen oder Unterbrechen des Stromkreises zwischen zwei Relaisanschlusskontakten
(2,3),
mit zwei Kontaktfedern (41, 42), die jeweils mit ihren einander abgewandten Federenden (5) an den Relaisanschlusskontakten
(2, 3) elektrisch leitend befestigt und mit ihren anderen, auslenkbaren freien Federenden
(6) einander zugewandt sind,
mit Kontakten, an denen die freien Federenden (6) in der geschlossenen Relaisposition
anliegen und von der die freien Federenden (6) in der geöffneten Relaisposition abgehoben
sind, und
mit einem einzigen Magnetantrieb (8) zum synchronen, gleichläufigen Auslenken der
beiden Kontaktfedern (41, 42) in die geschlossene oder die geöffnete Relaisposition,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontakte durch eine stationäre, elektrisch leitende Kontaktbrücke (7) gebildet
sind.
2. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbrücke (7) zwischen den freien Federenden (6) einerseits und dem Magnetantrieb
(8) andererseits angeordnet ist.
3. Relais nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetantrieb (8) als Hubmagnet mit einem in einer Magnetspule (12) linearbeweglich
geführten Tauchkern (13) ausgebildet ist, mit dem die freien Federenden (6) bewegungsgekoppelt
sind.
4. Relais nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tauchkern (13) einen Mitnehmerkopf (14) trägt, der beidseitig jeweils zwei in
Auslenkrichtung (9) der Kontaktfedern (41, 42) voneinander beabstandete Mitnehmer (16, 17) aufweist, zwischen die die Kontaktfedern
(41, 42) mit ihren freien Federenden (6) eingreifen.
5. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfedern (41, 42) in Richtung auf ihre geschlossene Relaisposition mittels einer an der Kontaktfeder
(41, 42) befestigten Zusatzfeder (18) mit dem Magnetantrieb (8) bewegungsgekoppelt sind.
6. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbrücke (7) eine Öffnung (14) aufweist, durch die der Tauchkern (13) des
Magnetantriebs (8) hindurchgreift.
1. Relay (1) for closing or interrupting the electric circuit between two relay connection
contacts (2, 3), comprising
two contact springs (41, 42) which are each fixed in an electrically conductive manner to the relay connection
contacts (2, 3) with the spring ends (5) thereof facing away from each other and which
face each other with the other deflectable, free spring ends (6) thereof,
contacts against which the free spring ends (6) abut in the closed relay position
and from which the free spring ends (6) are lifted in the open relay position, and
a single solenoid-operated mechanism (8) for the synchronous, parallel deflection
of the two contact springs (41, 42) into the closed or open relay position,
characterized in that the contacts are formed by a stationary, electrically conductive contact bridge (7).
2. Relay according to claim 1, characterised in that the contact bridge (7) is arranged between the free spring ends (6), on the one hand,
and the solenoid-operated mechanism (8), on the other hand.
3. Relay according to claim 1 or claim 2, characterised in that the solenoid-operated mechanism (8) is constructed as a lifting magnet having a plunger
core (13) which is guided in a linearly movable manner in a magnetic coil (12) and
to which the free spring ends (6) are motion-coupled.
4. Relay according to claim 3, characterised in that the plunger core (13) carries a carrier head (14) which has at each of the two sides
two carriers (16, 17) which are spaced apart from each other in a deflection direction
(9) of the contact springs (41, 42) and between which the contact springs (41, 42) engage with the free spring ends (6) thereof.
5. Relay according to any one of the preceding claims, characterised in that the contact springs (41, 42) are motion-coupled to the solenoid-operated mechanism (8) in the direction towards
the closed relay position thereof by means of a supplementary spring (18) which is
fixed to the contact spring (41, 42).
6. Relay according to any one of the preceding claims, characterised in that the contact bridge (7) has an opening (14), through which the plunger core (13) of
the solenoid-operated mechanism (8) engages.
1. Relais (1) destiné à fermer ou à interrompre le circuit électrique entre deux bornes
de relais (2, 3),
avec deux ressorts de contact (41, 42) qui chaque fois par leurs extrémités (5) de ressort mutuellement opposées sont fixés
en conduisant l'électricité sur les bornes de relais (2, 3) et par leurs autres extrémités
(6) de ressort libres déviables se font face mutuellement,
avec des contacts sur lesquels les extrémités de ressort (6) libres s'appuient dans
la position fermée du relais et à partir desquels les extrémités (6) de ressort libres
se relèvent dans la position ouverte du relais et
avec un unique entraînement aimanté (8) pour la déviation synchrone à sens identique
des deux ressorts de contact (41, 42) dans la position fermée ou la position ouverte du relais,
caractérisé en ce que
les contacts sont formés par un pont de contact (7) stationnaire, électriquement conducteur.
2. Relais selon la revendication 1, caractérisé en ce que le pont de contact (7) est placé entre deux extrémités (6) de ressort libres d'une
part et l'entraînement aimanté (8) d'autre part.
3. Relais selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que l'entraînement aimanté (8) est conçu en tant qu'électro-aimant de levage avec un
noyau plongeur (13) guidé en étant mobile de manière linéaire dans une bobine d'excitation
(12) avec lequel les extrémités (6) libres des ressorts sont couplées en déplacement.
4. Relais selon la revendication 3, caractérisé en ce que le noyau plongeur (13) porte une tête d'entraînement (14) qui comporte de part et
d'autre chaque fois deux entraîneurs (16, 17) écartés l'un de l'autre dans la direction
de déviation (9) des ressorts de contact (41, 42), entre lesquels les ressorts de contact (41, 42) s'engagent par leurs extrémités (6) de ressort libres.
5. Relais selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ressorts de contact (41, 42) sont couplés en déplacement avec l'entraînement aimanté (8) dans la direction de
leur position de relais ouverte au moyen d'un ressort (18) additionnel fixé sur le
ressort de contact (41, 42).
6. Relais selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le pont de contact (7) comporte un orifice (14) que le noyau plongeant (13) de l'entraînement
aimanté (8) pénètre en le traversant.
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