(19)
(11) EP 3 006 873 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 15188563.9

(22) Anmeldetag:  06.10.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 10.10.2014 DE 102014015167
19.03.2015 DE 102015003596

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Huber, Thomas
    9905 Gaimberg (AT)
  • Köfele, Markus
    9961 Hopfgarten (AT)
  • Lukasser, Andreas
    9911 Assling (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem darin angeordneten gekühlten Innenraum, wobei sich in dem gekühlten Innenraum ein oder mehrere Ablageelemente (10,20,30,40,50,60), insbesondere Ablageböden oder Ablageroste, befinden, und wobei wenigstens eines der Ablageelemente ein oder mehrere Leuchtmittel aufweist, wobei die Leuchtmittel derart angeordnet sind, dass diese den Bereich oberhalb des Ablageelementes und/oder den Bereich unterhalb des Ablageelementes beleuchten.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem darin angeordneten, gekühlten Innenraum, wobei sich in dem gekühlten Innenraum ein oder mehrere Ablageelemente, insbesondere Ablageböden oder Ablageroste, z.B. für Flaschen, insbesondere Weinflaschen aber auch für beliebiges anderes Kühl- bzw. Gefriergut befinden.

[0002] Bei aus dem Stand der Technik bekannten Weinkühlschränken erfolgt die Beleuchtung üblicherweise aus dem Deckenbereich des Gerätes. Dies führt dazu, dass es in allen Ebenen des Geräts eine unterschiedliche Ausleuchtung der eingelagerten Weinflaschen gibt. Aus dem Stand der Technik ist es auch bekannt, eine seitliche vertikale Beleuchtung vorzusehen, um den Innenraum besser zu beleuchten. Auch in diesem Fall ist jedoch die Beleuchtung der einzelnen Weinflaschen je nach deren Position in dem gekühlten Innenraum unterschiedlich.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät dahingehend weiterzubilden, dass eine optimale Ausleuchtung des eingelagerten Kühl- bzw. Gefriergutes ermöglicht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Ablageelemente ein oder mehrere Leuchtmittel aufweist, wobei die Leuchtmittel derart angeordnet sind, dass diese den Bereich oberhalb des Ablageelementes und/oder den Bereich unterhalb des Ablageelementes beleuchten. Der vorliegenden Erfindung liegt somit der Gedanke zu Grunde, die Innenraumbeleuchtung in die Ablageflächen, z. B. in die einzelnen Holzleisten eines Ablagerostes oder in einen Zwischensteg zu integrieren. Dadurch wird in jeder Position eine optimale Ausleuchtung des eingelagerten Kühl- und/oder Gefriergutes, wie z.B. von Flaschen und insbesondere von Weinflaschen ermöglicht.

[0005] Die Beleuchtung aus der Ablagefläche heraus kann entweder nur nach oben oder nur nach unten oder sowohl nach oben als auch nach unten erfolgen. Bevorzugt ist eine möglichst gleichmäßige Ausleuchtung des Bereiches oberhalb des Ablagebereiches, unterhalb des Ablagebereiches oder beider Bereiche.

[0006] Bei dem Kühl- und/oder Gefriergerät kann es sich um Unterbaugerät, um einen Hochschrank oder auch um ein freistehendes Gerät handeln.

[0007] Bei dem Kühl- und/oder Gefriergerät kann es sich beispielsweise um einen Weinkühlschrank, um ein Flaschenkühlgerät oder auch um eine Haushalts-Wein-Kombi handeln, d.h. eine Kombination aus einem Weinkühlschrank mit einem herkömmlichen Kühl- oder Gefrierteil bzw.- gerät.

[0008] Vorzusweise ist wenigstens eine Seite des Korpus und besonders bevorzugt das Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, teilweise oder vollständig transparent ausgebildet ist. Bei dem Verschlusselement kann es sich beispielsweise um eine Glastür handeln.

[0009] Das Verschlusselement kann beispielsweise als schwenkbare oder als verschieblich angeordnete Tür ausgebildet sein.

[0010] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung befindet sich an dem Ablageelement und vorzugsweise auf dessen zum Nutzer hingewandten Frontbereich zumindest ein Beschriftungsfeld. Dieses Beschriftungsfeld dient vorzugsweise zur näheren Charakterisierung der Weinflasche oder des sonstigen Kühl- oder Gefriergutes. Es kann beschriftbar bzw. bedruckbar angeordnet sein. Vorzugsweise ist es derart ausgebildet, dass es mit einem Stift, insbesondere mit einem Marker beschriftbar ist, der von dem Beschriftungsfeld auch wieder abgewischt werden kann. Die Leuchtmittel sind in dieser Ausführungsform derart angeordnet, dass sie das Beschirftungsfeld beleuchten und vorzugsweise hinterleuchten, so dass für einen Nutzer gut sichtbar ist um welchen Wein, Getränk etc. es sich handelt.

[0011] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht somit in einer Innenraumbeleuchtung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes bei gleichzeitiger Hinterleuchtung des Beschriftungsfeldes, wobei beides in die Flaschenablage bzw. in die Ablageelemente integriert ist.

[0012] Bevorzugt ist es, dass die Leuchtmittel, die den Bereich oberhalb und/oder unterhalb des Ablageelementes beleuchten, durch dieselben Leuchtkörper oder auch durch andere Leuchtkörper gebildet werden, als die, die das Beschriftungsfeld beleuchten. Eine denkbare Ausgestaltung besteht darin, dass die Leuchtmittel, die den Bereich oberhalb und/oder unterhalb des Ablageelementes beleuchten gleichzeitig auch eine Be- oder Hinterleuchtung des Beschriftungsfeldes vornehmen.

[0013] Grundsätzlich können für diese beiden Aufgaben auch unterschiedliche Leuchtkörper verwendet werden.

[0014] Bei den Leuchtkörpern kann es sich bspw. um LEDs, Glühbirnen oder auch um Lichtleiter handeln, die das Licht von einer Lichtquelle ausgehend an einen gewünschten Ort transportieren. Denkbar ist es, dass die Lichtleiter in ihren Endbereichen auf mehrere Positionen des Ablageelementes aufgeteilt sind, so dass mittels eines Lichtleiters mehrere unterschiedliche Bereiche oberhalb und/oder unterhalb des Ablageelementes beleuchtet werden können.

[0015] Das Beschriftungsfeld kann ein transparentes oder transluzentes Material wie bspw. Glas oder Kunststoff aufweisen oder aus diesem bestehen.

[0016] Es kann ein klares oder getöntes oder gefärbtes oder bedrucktes Material aufweisen oder aus diesem bestehen, wie bspw. Glas oder Kunststoff. Vorzugsweise ist es so ausgebildet, dass es mittels eines Stiftes, wie bspw. mittels eines Markers beschriftet werden kann, wobei in einer bevorzugten Ausgestaltung diese Beschriftung auch wieder abgewischt werden kann.

[0017] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Leuchtmittel gleichmäßig über die Fläche des Ablageelementes verteilt sind, so dass eine möglichst gleichmäßige Ausleuchtung des Bereiches oberhalb und/oder unterhalb des Ablageelementes und damit eine möglichst gleichmäßige Ausleuchtung des Kühlbzw. Gefriergutes, insbesondere der Weinflaschen möglich ist. Grundsätzlich ist auch eine abweichende Ausgestaltung dahingehend denkbar, dass die Leuchtmittel nur in einem oder mehreren Bereichen des Ablageelementes vorliegen.

[0018] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass durch einen Nutzer zu betätigende Schaltmittel vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass diese wahlweise Leuchtmittel aktivieren, die nur den Bereich oberhalb, nur den Bereich unterhalb oder sowohl den Bereich unterhalb als auch oberhalb des Ablageelementes beleuchten. Liegen z. B. nur Weinflaschen oder sonstiges Gut auf einem Ablagerost auf und befinden sich unterhalb dieses Ablagerostes keine Weinflaschen oder sonstiges Gut, kann vorgesehen sein, dass der Nutzer die Schaltmittel so betätigt, dass eine Beleuchtung ausgehend von dem Ablageboden nur nach oben erfolgt. Befinden sich nur Flaschen oder sonstiges Gut unterhalb eines Ablagebodens, können die Leuchtmittel so angesteuert werden, dass eine Beleuchtung nur des Bereichs unterhalb des Ablagebodens erfolgt.

[0019] Bei den Leuchtmitteln, die zur Beleuchtung oberhalb des Ablageelementes dienen und bei den Leuchtmitteln, die zur Beleuchtung des Bereiches unterhalb des Ablageelementes dienen, kann es sich um unterschiedliche Leuchtmittel oder auch um eine dieselben Leuchtmittel handeln.

[0020] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass durch einen Nutzer zu betätigende Schaltmittel vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass diese wahlweise die Leuchtmittel zur Beleuchtung des Beschriftungsfeldes aktivieren oder deaktivieren. Ist eine Be- bzw. Hinterleuchtung des Beschriftungsfeldes nicht gewünscht, kann diese Beleuchtung somit abgeschaltet werden.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das oder die Ablageelemente in dem gekühlten Innenraum einschiebbar und ausziehbar sind und dass die Leuchtmittel über eine Stromversorgung verfügen, die so ausgebildet ist, dass diese die Leuchtmittel unabhängig von der Position des Ablageelementes versorgen. Somit wird eine gute Ausleuchtung des Kühl- und/oder Gefriergutes, wie z.B. der Weinflaschen auch dann gewährleistet, wenn der Ablageboden sich in der ausgezogenen Stellung befindet.

[0022] Darüber hinaus ist es denkbar, dass eine Beleuchtung auch dann vorliegt, wenn der Ablageboden ganz aus dem gekühlten Innenraum entnommen wird. In diesem Fall verfügt der Ablageboden somit über eine autarke Stromversorgung.

[0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0024] Die einzige Figur zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Ablageboden eines vorzusweise als Weinkühlschrank ausgeführten Kühl- und/oder Gefriergeräts gemäß der Erfindung.

[0025] Wie dies aus der Figur hervorgeht, besteht der Ablageboden aus einem Rost, der von einer Einrahmung umgeben ist. Der Holzrost ist mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet. Dessen Einrahmung weist das Bezugszeichen 20 auf. Einrahmung und Holzrost können einteilig oder auch mehrteilig ausgeführt sein.

[0026] Die Vorderseite 30 des Rahmens 20 ist durch eine Blende 40 verdeckt, die das zur Beschriftung des Ablagebodens dienende Beschriftungsfeld aufweist.

[0027] Die Beschriftungsleiste 40 ist so angeordnet, dass sie durch Leuchtmittel hinterleuchtet werden kann. Die Blende 40 dient als Beschriftungsleiste, auf deren Frontseite bspw. mit einem Stift oder durch eine Bedruckung eine Identifikation des eingelagerten Gutes folgen kann.

[0028] Mit dem Bezugszeichen 50 ist eine transparente, vorzugsweise liegend angeordnete Lichtabdeckung auf der Oberseite und auf der Unterseite gekennzeichnet. Dieses schließt sich unmittelbar an die hinterleuchtete, vorzugsweise stehend angeordnete Beschriftungsleiste 40 an. Die Beleuchtung bzw. Hinterleuchtung der Blende 40 sowie der Lichtabdeckung 50 kann durch eine in den Ablageboden integrierte Beleuchtung vorgenommen werden. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Licht eingekoppelt wird, z. B. aus einer seitlichen Richtung vom Innenbehälter. In diesem Fall werden die Leuchtmittel durch die transparente Lichtabdeckung 50 sowie durch die hinterleuchtete Beschriftungsleiste 40 gebildet.

[0029] Die Blende 40 und/oder die Abdeckung 50 kann einen integralen Bestandteil des Ablagebodens darstellen, oder auch auf dem Ablageboden aufgesetzt werden. Dies kann bspw. durch eine Rastverbindung oder durch Aufschieben, bspw. in seitlicher Richtung, auf die Frontseite des Ablagebodens erfolgen.

[0030] Befindet sich das Leuchtmittel am Ablageboden selbst, besteht die Möglichkeit, dass auch bei entnommenem Ablageboden eine Hinterleuchtung der Beschriftung bzw. der Blende 40 und auch eine Be- oder Hinterleuchtung der transparenten Lichtabdeckung 50 erfolgt. In diesem Fall weist der Ablageboden eine autarke Energieversorgung in Form einer Batterie, eines Akkus oder dergleichen auf.

[0031] Die Blende 40 kann stehend ausgebildet sein, so dass sie durch einen vor dem Gerät stehenden Nutzer gut erkennbar ist.

[0032] Die Abdeckung 50 oben und/oder unten kann liegend angeordnet sein, so dass eine gute Beleuchtung des Bereichs oberhalb und/oder unterhalb des Ablagebodens möglich ist.

[0033] Durch die vorliegende Erfindung ist es möglich, eine gleichmäßige Ausleuchtung der eingelagerten Weinflaschen oder von sonstigem Kühl- und/oder Gefriergut zu erreichen. Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht in einer integrierten Beleuchtung in die Ablageböden, bei gleichzeitiger Hinterleuchtung der Beschriftungsleiste, die aus Glas oder Kunststoff bestehen kann und die klar, gefärbt, bedruckt oder getönt ausgebildet sein kann.

[0034] Das Bezugszeichen 60 in Figur 1 kennzeichnet eine Teleksopschiene mittels derer der Ablageboden aus dem gekühlten Innenraum herausziehbar und in diesen einschiebbar ist.


Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem darin angeordneten gekühlten Innenraum, wobei sich in dem gekühlten Innenraum ein oder mehrere Ablageelemente, insbesondere Ablageböden oder Ablageroste befinden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Ablageelemente ein oder mehrere Leuchtmittel aufweist, wobei die Leuchtmittel derart angeordnet sind, dass diese den Bereich oberhalb des Ablageelementes und/oder den Bereich unterhalb des Ablageelementes beleuchten.
 
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verschlusselement vorgesehen ist, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist und/oder dass wenigstens ein Bereich des Korpus und/oder des Verschlusselementes transparent ausgeführt ist.
 
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ablageelement auf seiner Frontseite zumindest ein Beschriftungsfeld aufweist und dass die Leuchtmittel derart angeordnet sind, dass sie das Beschriftungsfeld beleuchten und vorzugsweise hinterleuchten.
 
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel, die den Bereich oberhalb und/oder unterhalb des Ablageelementes beleuchten durch dieselben Leuchtkörper oder durch andere Leuchkörper gebildet werden als die, die das Beschriftungsfeld beleuchten.
 
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtkörper LEDs, Glühbirnen oder Lichtleiter umfassen oder aus diesen bestehen.
 
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschriftungsfeld ein transparentes oder transluzentes Material, wie Glas oder Kunststoff aufweist oder aus diesem besteht.
 
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschriftungsfeld ein klares oder getöntes oder gefärbtes oder bedrucktes Material, wie Glas oder Kunststoff aufweist oder aus diesem besteht.
 
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel gleichmäßig über die Fläche des Ablageelementes verteilt sind oder nur in einem oder mehreren Bereichen, vorzugsweise im Frontbereich des Ablageelementes vorliegen.
 
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Nutzer zu betätigende Schaltmittel vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass diese wahlweise die Leuchmittel zur Beleuchung des Bereiches oberhalb des Ablagebodens, die Leuchtmittel zur Beleuchung des Bereiches unterhalb des Ablagebodens oder die Leuchtmittel zur Beleuchtung sowohl des Bereiches oberhalb als auch die Leuchtmittel zur Beleuchtung des Bereiches unterhalb des Ablagebodens aktivieren.
 
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Nutzer zu betätigende Schaltmittel vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass diese wahlweise die Leuchtmittel zur Beleuchtung des Beschriftungsfeld aktivieren oder dekativieren.
 
11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Ablageelemente in den gekühlten Innenraum einschiebbar und ausziehbar sind und/oder dass die Leuchtmittel über eine Stromversorgung verfügen, die derart ausgebildet ist, dass diese die Leuchtmittel unabhängig von der Position des Ablageelementes versorgen.
 
12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gerät um einen Weinkühlschrank, um ein Flaschenkühlgerät oder um ein Haushalts-Wein-Kombigerät handelt.
 
13. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageböden oder -roste zur Aufnahme von Flaschen, insbesondere von Weinflaschen geeignet sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht