REINIGUNGSVORRICHTUNG MIT AUFSETZBAREM AUFFANGBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung mit einem Auffangbehälter, wobei die Reinigungsvorrichtung einen länglichen Grundkörper aufweist, wobei an dem Grundkörper ein Wischblatt befestigt ist, und wobei der Auffangbehälter an dem Grundkörper der Reinigungsvorrichtung befestigt bzw. befestigbar ist.

[0002] Es sind zahlreiche Reinigungsvorrichtungen mit Wischblatt bekannt, die einen länglichen Grundkörper aufweisen, wobei an dem Grundkörper ein Wischblatt befestigt ist. Es ist auch möglich, dass an dem Grundkörper in der Regel mittig ein Griffelement oder ein Befestigungselement für einen Stiel oder Griff angeordnet ist. Der Grundkörper kann so geformt sein, dass eine Person die Reinigungsvorrichtung auch ohne angeschraubten Griff oder Stiel verwenden kann. Hierzu weist der Grundkörper meist entsprechende Außenkonturen zur besseren Haptik auf.

[0003] Derartige Reinigungsvorrichtungen verfügen meist über keinen kleinen Auffangbehälter bzw. Tank, so dass das von einer Fläche, insbesondere einer Scheibe, abgezogene Fluid mit einem zusätzlichen Lappen aufgefangen werden muss, sofern es nicht unkontrolliert heruntertropfen soll. Sofern die Reinigungsvorrichtungen selbst über ein Auffangbehältnis verfügen, so ist dieses meist durch den Grundkörper oder einen daran angeformten Auffangbehälter selbst gebildet.

[0004] Aus DE 202012004877 U1 ist ein Handreiniger für glatte Flächen bekannt, bei dem das mittels des Wischblattes von der Fläche abgezogene Fluid in den Grundkörper des Handreinigers hinein fließt. Nachteilig dabei ist, dass der Innenraum des Grundkörpers selbst nur schwer zugänglich und damit nur schwer zu reinigen ist, so dass sich dort leicht Schimmel bilden und Schmutz sammeln kann. Aus GB 16001 A A.D: 1909 ist ein ähnlicher Handreiniger vorbekannt.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, für Reinigungsvorrichtungen mit Wischblatt, welche über keinen oder nur einen kleinen Auffangbehälter verfügen, einen nachrüstbaren Auffangbehälter bereitzustellen, der sich auf günstige Art an der Reinigungsvorrichtung anbringen lässt.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Auffangbehälter den Grundkörper zumindest teilweise umgreift. Durch die Anordnung an dem Grundkörper ergibt sich vorteilhaft eine formschöne Gesamtanordnung, welche zudem sehr platzsparend und handlich ist.

[0007] Der Auffangbehälter umfasst vorteilhaft die untere Hälfte des Grundkörpers zumindest teilweise und bildet mit diesem zusammen einen Zwischenraum, welcher als Auffangbehältnis bzw. Tank dient. Das abgezogene Fluid gelangt dabei von der Unterseite des Wischblattes über den Grundkörper in den vom Auffangbehälter und Grundkörper gebildeten Zwischenraum. Sofern die Reinigungsvorrichtung selbst über eine Auffangrinne im Bereich unterhalb des Wischblattes verfügt, gelangt das Fluid zunächst so lange in die Rinne, bis diese gefüllt ist und läuft dann in den Zwischenraum. Dadurch, dass der Auffangbehälter unterhalb des Grundkörpers der Reinigungsvorrichtung beim Abziehen des Fluids angeordnet ist, fließt das Fluid in den Auffangbehälter und fließt bzw. tropft nicht unkontrolliert von der Reinigungsvorrichtung auf den Boden oder die die Reinigungsvorrichtung bedienende Person.

[0008] Der Auffangbehälter kann vorteilhaft einen trogförmigen Bereich mit länglichen Seitenwandungen sowie mit stirnseitig abschließenden Wandungen aufweisen. Vorteilhaft kann an einer länglichen Seitenwandung mindestens ein Vorsprung und/oder Wandabschnitt angrenzen, insbesondere angeformt sein. Der Vorsprung oder Wandbereich dient zur Befestigung des Auffangbehälters an der Reinigungsvorrichtung. Hierzu ist der Vorsprung und/oder Wandbereich derart ausgebildet, dass er die Oberseite des Grundkörpers zumindest teilweise übergreift. Vorsprung und/oder Wandabschnitt können leicht elastisch ausgebildet sein, so dass die als eine Art Rastelement wirken, wodurch der Auffangbehälter auf den Grundkörper der Reinigungsvorrichtung aufclipsbar ist und ebenso wieder von der Reinigungsvorrichtung abnehmbar ist.

[0009] Selbstverständlich ist es auch möglich, dass der trogförmige Auffangbehälter mittels Rast und/oder Schnappverbindungen formschlüssig an dem Grundkörper der Reinigungsvorrichtung befestigbar ist.

[0010] Der trogförmige Bereich sollte unterhalb des Wischblattes bzw. der Ebene, in der das Wischblatt angeordnet ist, am Grundkörper der Reinigungsvorrichtung befestigbar sein, so dass sich der Zwischenraum beim Abziehen des Fluids unterhalb des Wischblattes befindet.

[0011] Der Auffangbehälter kann eine Bodenwandung aufweisen, an der die stirnseitigen Wandungen und die länglichen Seitenwandungen angrenzen oder angeformt sind. Es ist jedoch ebenso möglich, dass die länglichen Seitenwandungen gekrümmt ausgebildet sind und im unteren Bereich unmittelbar zusammentreffen. Die Seitenwandungen und Stirnseiten können der Kontur des Grundkörpers angepasst sein, so dass bei montiertem Auffangbehälter die Reinigungsvorrichtung ihre charakteristische Form nicht verliert. Insbesondere die dem Wischblatt abgewandte hintere Seite des Auffangbehälters kann an die Krümmung des Grundkörpers angepasst sein, insbesondere sich an den Grundkörper anschmiegen bzw. anlegen, wobei die Vorsprünge die obere Seite des Grundkörpers zumindest teilweise übergreifen.

[0012] Sofern der Griff bzw. die Befestigungsvorrichtung für einen Griff oder Stiel an dem Grundkörper der Reinigungsvorrichtung auf der dem Wischblatt gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, hat die längliche Seitenwandung des Auffangbehälters, welche an der den Griff bzw. die Befestigungsvorrichtung aufweisenden Seite des Grundkörpers anliegt bzw. diese umgreift für den Griff bzw. die Befestigungsvorrichtung eine Aussparung. Bei der Montage wird der Auffangbehälter von unten über den Grundkörper geschoben, wobei die Aussparung vorteilhaft U-förmig ausgebildet ist und somit den Griff, Stiel oder die Befestigungsvorrichtung von drei Seiten her umgreift.

[0013] Es kann eine zusätzliche Dichtung vorgesehen werden, welche verhindert, dass Fluid aus dem Zwischenraum über die Aussparung nach Außen gelangt. Hierzu ist vorteilhaft eine Dichtung an dem Auffangbehälter oder dem Grundkörper angeordnet, welche sich entlang des Randes der Aussparung erstreckt und im montierten Zustand des Auffangbehälters abdichtend zwischen Grundkörper und Auffangbehälter einliegt.

[0014] Damit der Zwischenraum genügend groß ist, weist der Auffangbehälter an seiner Innenseite mindestens ein Abstandselement auf, welches einen Mindestabstand zur Außenseite des Grundkörpers gewährleistet. Das Abstandselement kann voreilhaft ein angeformter Vorsprung oder eine angeformte Verstärkungsrippe sein.

[0015] Vorzugsweise kann der gesamte Auffangbehälter aus einem einzigen Material, insbesondere Kunststoff, gefertigt sein. Es ist jedoch auch möglich für den trogförmigen Bereich und den mindestens einen Vorsprung bzw. Wandabschnitt unterschiedliche Materialien zu verwenden. Das Material und die Wandstärken sollten jedoch so gewählt sein, dass der Auffangbehälter, insbesondere seine für das Montieren und Befestigen relevanten Bereiche, genügend elastisch sind, so dass insbesondere ein Aufclipsen bzw. eine Verrastung zur Befestigung des Aufnahmebehälters an dem Grundkörper möglich und sichergestellt ist.

[0016] Auch kann seine Farbgestaltung der Reinigungsvorrichtung angepasst sein, so dass sich eine ästhetisch schöne Gesamtvorrichtung ergibt.

[0017] Optional kann der Auffangbehälter einen, insbesondere verschließbaren, Auslass aufweisen. Dieser kann vorteilhaft mittels eines Ventils oder Verschlusses verschlossen oder geöffnet werden. Optional kann auch ein Schlauch angeschlossen werden, so dass das in den Auffangbehälter geflossene Fluid unmittelbar über den Schlauch, z.B. in einen Eimer, abgeleitet werden kann, so dass auch sehr große Flächen mittels der Reinigungsvorrichtung von Fluid befreit werden können, ohne dass der Auffangbehälter zwischendurch geleert werden muss. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass zwischen dem Schlauch und dem Auslass ein Ventil zwischengeschaltet bzw. dazwischen anordbar ist.

[0018] Der Auffangbehälter und die Reinigungsvorrichtung können zudem korrespondierende und ineinandergreifende oder sich hintergreifende Befestigungselemente, insbesondere in Form von Ausnehmungen, Vorsprüngen oder Rastnasen aufweisen, die zur Befestigung des Auffangbehälters an der Reinigungsvorrichtung dienen. In diesem Fall sind die oben beschriebenen Vorsprünge und Wandabschnitte nicht unbedingt erforderlich, können aber dennoch zusätzlich vorgesehen werden.

[0019] Der Auffangbehälter kann derart ausgebildet sein, dass seine eine längliche Seitenwandung, die unterhalb des Wischblattes mit ihrer länglichen freien Seite endet, an das Wischblatt, insbesondere abdichtend, anstößt. Sobald die Vorrichtung zum Abziehen von Fluid gegen eine Fläche gedrückt wird, wird das Wischblatt verformt, und von der länglichen freien Seite der länglichen Seitenwandung abgehoben, so dass das Fluid in den Zwischenraum über die dann hinreichend groß entstehende Einlassöffnung gelangen kann. Dabei kann eine Dichtung zwischen dem Grundkörper und den Stirnseiten und den länglichen Seitenwandung des Auffangbehälters angeordnet sein, so dass im Zwischenraum befindliches Fluid nicht ungewollt aus diesem herausfließen kann. Erst wenn das Wischblatt nach oben weggebogen wird, kann bei dieser Ausführungsform das Fluid aus dem Zwischenraum geleert werden oder in diesen gelangen.

[0020] Selbstverständlich kann zusätzlich zum gebildeten Zwischenraum der Auffangbehälter noch mindestens einen weiteren Tank aufweisen, welcher mit dem Zwischenraum über mindestens einen Kanal in Verbindung ist. Vorteilhaft kann dieser zusätzliche Tank unterhalb des Grundkörpers und/oder Griffs bzw. Befestigungselementes und/oder des Auffangbehälters angeordnet sein, so dass gewährleistet ist, dass er sich stets am tiefsten Punkt der Gesamtvorrichtung von Reinigungsvorrichtung und Auffangbehälter während des Abziehens von Fluid von einer Fläche, insbesondere einer Glasscheibe, befindet.

[0021] Nachfolgend wird eine mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0022] Es zeigen:

Fig. 1:

Eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung und ein Auffangbehälter im nicht montierten Zustand;

Fig. 2 und 3:

verschiedene Ansichten eines an einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung montierten Auffangbehälters;

Fig. 4 bis 7:

verschiedene Ansichten der Reinigungsvorrichtung nach einer der Figuren 1 bis 3;

Fig. 8:

Seitenansicht einer Gesamtvorrichtung bestehend aus Reinigungsvorrichtung und montiertem Auffangbehälter, wobei der Auffangbehälter seitlich aufgeschnitten ist;

Fig. 9:

Seitenansicht einer Gesamtvorrichtung bestehend aus Reinigungsvorrichtung und montiertem Auffangbehälter;

Fig. 10:

Seitenansicht einer Gesamtvorrichtung beim Abziehen von Fluid von einer Scheibe.

[0023] Die Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 2, wobei der Auffangbehälter 1 noch nicht an der Reinigungsvorrichtung 2 befestigt ist. Die Reinigungsvorrichtung 2 weist einen Grundkörper 2a auf, der aus einer oberen Gehäusehälfte 2o und einer unteren Gehäusehälfte 2u zusammengesetzt ist, wobei die Gehäusehälften 2o, 2u mittels nicht dargestellter Schrauben zusammen gehalten werden. Am Grundkörper 2a ist ein Griff 2b befestigt. Hierfür kann der Grundkörper 2a eine Befestigungseinrichtung, z.B. in Form eines Innengewindes, aufweisen, in die der Griff 2b einschraubbar ist. Anstelle des Griffes 2b kann jedoch auch ein Stiel eingeschraubt sein. Auch ist es möglich, dass der Griff bzw. Stiel einstückig mit dem Grundkörper 2a bzw. mit einer Gehäusehälfte 2o, 2u ausgebildet ist. Zwischen den Gehäusehälften 2o, 2u ist ein Wischblatt 2c mit seiner einen langen Seite eingeklemmt. Die freie andere lange Seite bildet die Wischlippe 2d.

[0024] Der Auffangbehälter 1 weist einen trogförmigen Bereich 1t auf, der durch die länglichen Seitenwandungen 1a, 1b und die Stirnwandungen 1d gebildet ist. Die länglichen Seitenwandungen 1a, 1b sind an der Unterseite 1i des trogförmigen Bereichs 1t mittels einer Bodenwandung 1h miteinander verbunden. An der Innenwandung 1y des trogförmigen Bereichs 1t sind Abstandselemente 1g, welche insbesondere als Verstärkungsrippen ausgebildet sind, ausgeformt, welche dazu dienen, dass die Innenwandung 1y stets einen Mindestabstand zur Außenwandung des umgriffenen Grundkörpers 2a hält, wodurch der Zwischenraum Z zwischen dem Auffangbehälter 1 und dem Grundkörper 2a gebildet ist und welcher zur Aufnahme eines von einer Fläche S (siehe Figur 10) mittels des Hilfsblatts 2c, 2d abgezogenen Fluids F dient.

[0025] An die hintere längliche Seitenwandung 1b sind oben zwei Wandabschnitte 1c angeformt, welche mit ihren freien Enden 1f die Oberseite 2h des Grundkörpers 2a der Reinigungsvorrichtung 2 übergreifen und insbesondere so ausgeformt sind, dass es zu einer Art Verrastung oder Schnappverbindung kommt, sodass im montierten Zustand der Auffangbehälter 1 formschlüssig am Grundkörper der Reinigungsvorrichtung 2 gehalten ist. Die Wandabschnitte 1c, 1f sind möglichst dünnwandig ausgebildet, sodass sie eine gewisse Elastizität aufweisen, sodass der Auffangbehälter 1 mit einem gewissen Kraftaufwand von der Reinigungsvorrichtung 2 bzw. dessen Grundkörper 2a demontiert werden kann.

[0026] Da der Griff 2b an der Hinterseite des Grundkörpers 2a befestigt und die hintere Wandung 1b des Auffangbehälters 1 im Bereich der Befestigung des Griffs 2b angeordnet ist, muss eine entsprechende Aussparung 1e an der Hinterwand 1b, 1c ausgebildet sein, damit der Auffangbehälter 1 von unten auf den Grundkörper 2a aufgeschoben werden kann und mit seinen freien Rastenden 1f den Grundkörper 2a auf dessen Oberseite 2h übergreifen kann.

[0027] An der Oberseite 2h weist der Grundkörper 2a längliche Vorsprünge bzw. Stege 2g auf, die als Griffflächen dienen, sofern der Grundkörper 2a der Reinigungsvorrichtung mit der Hand gegriffen wird. Diese Stege 2g dienen gleichsam zur Verrastung und als Hintergriff für die freien Enden 1f des Auffangbehälters 1.

[0028] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Reinigungsvorrichtung 2 weist im Bereich unterhalb des Wischblattes 2c eine an der unteren Gehäusehälfte 2u angeformte Rinne 2e zur Aufnahme von abgezogenem Fluid auf. Diese Rinne 2e hat nur ein begrenztes Aufnahmevolumen, welches durch den Auffangbehälter 1 vergrößert wird. Die vordere längliche Seitenwandung 1a ist so ausgebildet, dass die freie Kante 1p vor der Rinne 2e unterhalb des Wischblattes 2c endet und optional gegen die Unterseite 2cu des Wischblattes 2c stößt, sofern das Wischblatt 2c nicht, wie in Figur 10 dargestellt ist, durch Andrücken gegen eine zu reinigende Fläche S verbogen und von der Kante 1p weggebogen ist. Die angeformten Stege bzw. Rippen 1g weisen Ausnehmungen 1m auf, in denen die Rinne 2e der unteren Gehäusehälfte 2u der Reinigungsvorrichtung 2 in dem trogförmigen Bereich 1t einliegen kann. Sofern die Reinigungsvorrichtung 2 keine entsprechende Rinne 2e aufweist, können die Verstärkungsrippen 1g auch ohne entsprechende Aussparung 1m ausgebildet sein.

[0029] Wie aus den Figuren 4 bis 7 ersichtlich, sind die Verstärkungsrippen 1g, welche an der vorderen länglichen Wandung 1a und an der hinteren länglichen Wandung 1b angeformt sind, nicht miteinander verbunden, sodass sie einen Durchlasskanal 1k bilden, durch den das Fluid F₃ entlang der Bodenwandung 1h von einer Stirnseite 1t zur anderen fließen kann, sofern die Reinigungsvorrichtung 2 entsprechend geneigt bzw. hin und her geschwenkt wird. Die seitlichen Wandungen 1d können mit ihren Enden 1z etwas höher gezogen sein als die Kante 1p der vorderen länglichen Seite 1a, sodass sie, wie in Figur 9 dargestellt ist, das Wischblatt 2c zumindest teilweise seitlich ein einfassen.

[0030] Die Figuren 8 und 9 zeigen die montierte Gesamtvorrichtung bestehend aus Reinigungsvorrichtung 2 und Auffangbehälter 1, wobei in Figur 8 die Seitenwandung 1d des Auffangbehälters 1 weggeschnitten ist, damit der Kanal 1k sowie die Abstandselemente in Form von Verstärkungsrippen 1g mit ihren Ausnehmungen 1m sichtbar sind.

[0031] Der Gehäusegrundkörper 2a der Reinigungsvorrichtung 2 ist zwischen den Abstandselementen 1g und dem Vorsprung 1f und/oder den Wandabschnitten 1c eingeklemmt, sodass Auffangbehälter 1 und Reinigungsvorrichtung 2 nur durch Aufbringen einer bestimmten Kraft voneinander lösbar sind.

[0032] Wie in Figur 9 dargestellt, stößt das Wischblatt 2c mit seiner Unterseite 2cu gegen die Kante 1p der vorderen Wandung 1a des Auffangbehälters, wodurch in gewisser Form verhindert wird, dass das bereits im Zwischenraum Z befindliche Fluid nach vorne aus dem Auffangbehälter 1 herausfließen kann.

[0033] Die Aussparung 1e der hinteren Wandung 1b, 1c umgreift den Ansatz des Griffs bzw. des Befestigungselements 2p des Grundkörpers 2a. Sofern gewünscht, kann die Umrandung 1n der Aussparung 1e mittels einer Dichtung gegenüber dem Grundkörper 2a abgedichtet sein, sodass das im Auffangbehälter 1 befindliche Fluid nicht über die Aussparung 1e ungewollt aus dem Auffangbehälter 1 abfließen kann.

[0034] Die Figur 10 zeigt die Gesamtvorrichtung bestehend aus Auffangbehälter 1 und Reinigungsvorrichtung 2 im Einsatz, wobei das an einer Scheibe befindliche Fluid F, F₁ mittels der Gesamtvorrichtung abgezogen und im Auffangbehälter 1 aufgefangen wird. Der Pfeil R_A zeigt die Abziehrichtung der Gesamtvorrichtung entlang der Scheibe S an. Durch das Andrücken des Wischblattes 2c gegen die Scheibe S wird das Wischblatt 2c gebogen und hebt sich von der vorderen Kante 1p des Auffangbehälters 1 ab. Mittels der Wischlippe 2d wird ein als Kugel dargestellter Tropfen des Fluids F₁ von der Scheibe S abgezogen und perlt (F₂) entlang der Unterseite 2cu des Wischblattes 2c in die Öffnung E und von dort in den Zwischenraum Z, wo das Fluid F₃ gesammelt wird. Es ist nicht unbedingt erforderlich, dass das Wischblatt 2c mit seiner Unterseite 2cu abdichtend an der Kante 1p im nicht betätigten Zustand anliegt.

[0035] Es ist ferner möglich, dass im Bereich der Bodenwandung 1i eine Abflussöffnung vorgesehen ist, welche z. B. wahlweise verschließbar ist und an der auch ein Abflussschlauch oder zusätzlicher Auffangbehälter anschließbar ist, damit ein noch größeres Volumen von abgezogenem Fluid F aufgefangen werden kann, bevor die Reinigungsvorrichtung und der daran befestigte Auffangbehälter für den weiteren Einsatz entleert werden muss.

[0036] Selbstverständlich kann der Auffangbehälter auch für eine Reinigungsvorrichtung ohne Griff 2b bzw. Befestigungselement 2p verwendet werden. Der Auffangbehälter benötigt dann keine entsprechende Aussparung 2e, d.h. die Vorsprünge 2c können miteinander verbunden sein.

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (2) mit einem Auffangbehälter (1), wobei die Reinigungsvorrichtung (2) einen länglichen Grundkörper (2a) aufweist, wobei an dem Grundkörper (2a) ein Wischblatt (2c) befestigt ist, und wobei der Auffangbehälter (1) an dem Grundkörper (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) befestigt bzw. befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) den Grundkörper (2a) zumindest teilweise umgreift.

2. Reinigungsvorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Wischblattes (2c) von einer Fläche (S) abgezogenes Fluid (F, F₂, F₃) in einen vom Auffangbehälter (1) und dem Grundkörper (2a) gebildeten Zwischenraum (Z) gelangt.

3. Reinigungsvorrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) die unter Hälfte (2u) des Grundkörpers (2a) zumindest teilweise umgreift.

4. Reinigungsvorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) und die Reinigungsvorrichtung (2) korrespondierende und ineinandergreifende oder sich hintergreifende Befestigungselemente, insbesondere in Form von Ausnehmungen, Vorsprüngen oder Rastnasen aufweisen, die zur Befestigung des Auffangbehälters an der Reinigungsvorrichtung dienen.

5. Reinigungsvorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine längliche Seitenwandung (1a) des Auffangbehälters (1) unterhalb des Wischblattes (2c) mit ihrer länglichen freien Seite (1p) endet.

6. Reinigungsvorrichtung (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die längliche freie Seite (1p) zumindest beim Abziehen des Fluides (F) von einer Fläche (S) von der Unterseite (2c_u) des Wischblattes (2c) aufgrund dessen Verbiegung beabstandet ist, so dass das Fluid (F₂) vom Wischblatt (2c) über die gebildete Öffnung (E) in den Zwischenraum (Z) fließen kann.

7. Reinigungsvorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) an dem Grundkörper (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) aufgeclipst ist.

8. Auffangbehälter (1) für eine Reinigungsvorrichtung (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche wobei der Auffangbehälter (1) an dem Grundkörper (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) den Grundkörper (2a) im befestigten Zustand zumindest teilweise umgreift und dass an einer der Reinigungsvorrichtung (2) zugewandten Innenseite (1y) mindestens einer Wandung (1a, 1b) des Auffangbehälters (1) mindestens ein Abstandselement (1g) angeordnet oder angeformt ist, welches einen Mindestabstand zwischen der Wandung und dem Grundkörper gewährleistet.

9. Auffangbehälter (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandselement (1g) eine Verstärkungsrippe ist.

10. Auffangbehälter (1) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) einen trogförmigen Bereich (1t) mit länglichen Seitenwandungen (1a, 1b) sowie mit stirnseitig abschließenden Wandungen (1d) aufweist, wobei zumindest an einer länglichen Seitenwandung (1b) mindestens ein Vorsprung oder Wandabschnitt (1c, 1f) angrenzt, insbesondere angeformt ist, und dass der trogförmige Bereich (1t) den unterhalb der Ebene, in der das Wischblatt (2c) angeordnet ist, angeordneten Teil (2u) des Grundkörpers (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) im befestigten Zustand zumindest teilweise umfasst und mit diesem Teil (2u) den Zwischenraum (Z) zur Aufnahme von Fluid (F₃) bildet.

11. Auffangbehälter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Vorsprung bzw. Wandabschnitt (1c) nach oben hin Richtung Oberseite (2h) des Grundkörpers (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) erstreckt und der Auffangbehälter (1) im auf der Reinigungsvorrichtung (2) montierten Zustand an der Reinigungsvorrichtung (2) formschlüssig gehalten ist.

12. Auffangbehälter (1) nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) eine Bodenwandung (1i) aufweist, an der die stirnseitigen Wandungen (1d) und die länglichen Seitenwandungen (1a, 1b) angrenzen oder angeformt sind.

13. Auffangbehälter (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die eine längliche Seitenwandung (1b) eine Aussparung (1e) aufweist, die für ein insbesondere mittig am Grundkörper (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) angeordnetes Griffelement (2b) oder Befestigungselement (2p) für einen Stiel oder Griff ausgebildet ist, und in der der Griff (2b) und/oder das Befestigungselement (2p) der Reinigungsvorrichtung (2) im montierten Zustand einliegt.

14. Auffangbehälter (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (1e) sich bis hin zum oberen Ende (1c, 1f) der Seitenwandung (1b) und des sich daran anschließenden Vorsprungs oder Wandabschnitts (1c, 1f) erstreckt, wobei die Aussparung (1e) insbesondere u-förmig ausgebildet ist.

15. Auffangbehälter (1) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dichtungselement zumindest einen Teilbereich oder entlang des Randes (1n) der Aussparung (1e) angeordnet ist, derart, dass vom Zwischenraum (Z) kein Fluid (F₃) durch die Aussparung (1e) nach Außen gelangt.

16. Auffangbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) aus einem Kunststoff gefertigt ist.

17. Auffangbehälter (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine längliche Seitenwandung (1a, 1b) und/oder der mindestens eine an diese Seitenwandung (1b) angrenzende Vorsprung oder Wandabschnitt (1c) aus einem elastischen Material ist.

18. Auffangbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) einen insbesondere mittels Ventil oder Verschluss verschließbaren Auslass aufweist, an den optional ein Schlauch anschließbar ist.

Claims

1. Cleaning device (2) with a collector container (1), wherein the cleaning device (2) has a longitudinal main body (2a), wherein a wiper blade (2c) is secured to the main body (2a), and wherein the collector container (1) is fastened or fastenable to the main body (2a) of the cleaning device (2), characterised in that the collector container (1) engages around the main body (2a) at least partially.

2. Cleaning device (2) according to claim 1, characterised in that by means of the wiper blade (2c) fluid (F, F₂, F₃) removed from a surface (S) reaches an interspace formed by the collector container (1) and the main body (2a).

3. Cleaning device (2) according to either of claims 1 or 2, characterised in that the collector container (1) engages around the lower half (2u) of the main body (2a) at least partially.

4. Cleaning device (2) according to any one of the preceding claims, characterised in that the collector container (1) and the cleaning device (2) have corresponding fastening elements engaging within each other, or one behind the other, in particular in the form of recesses, projections or latching lugs, serving to fasten the collector container to the cleaning device.

5. Cleaning device (2) according to any one of the preceding claims, characterised in that a longitudinal side wall (1a) of the collector container (1) terminates below the wiper blade (2c) with its longitudinal free end (1p).

6. Cleaning device (2) according to claim 5, characterised in that the longitudinal free end (1p), at least when the fluid (F) is being removed from a surface (S), is spaced apart from the underside (2c_u) of the wiper blade (2c) due to the bending of this, so that the fluid (F₂) can flow from the wiper blade (2c) via the opening E formed into the interspace.

7. Cleaning device (2) according to any one of the preceding claims, characterised in that the collector container (1) is clipped to the main body (2a) of the cleaning device (2).

8. Collector container (1) for a cleaning device (2) according to any one of the preceding claims, wherein the collector container (1) is fastenable to the main body (2a) of the cleaning device (2), characterised in that the collector container (1) in the fastened state engages around the main body (2a) at least partially and in that on an inner side (1y) facing towards the cleaning device (2) of at least one wall (1a, 1b) of the collector container (1) at least one spacer element (1g) is arranged or formed, which ensures a minimum distance between the wall and the base body.

9. Collector container (1) according to claim 8, characterised in that the spacer element (1g) is a reinforcing rib.

10. Collector container (1) according to either of claims 8 or 9, characterised in that the collector container (1) has a trough-shaped region (It) with longitudinal side walls (1a, 1b) and with endwalls (1d) at its ends, wherein on at least one longitudinal side wall (1b) at least one projection or wall section (1c, 1f) adjoins, in particular is moulded-on, and in that the trough-shaped region (1t) at least partially engages around the part (2u) of the main body (2a) of the cleaning device (2) in the fastened state, which is arranged below the plane in which the wiper blade (2c) is arranged, and together with this part (2u) forms the interspace (Z) for receiving fluid (F₃).

11. Collector container according (1) according to claim 10, characterised in that the at least one projection or wall section (1c) extends upwards in the direction of the upper side (2h) of the main body (2a) of the cleaning device (2) and the collector container (1) in the fastened state mounted on the cleaning device (2) is held with a positive fit on the cleaning device.

12. Collector container (1) according to either of claims 10 or 11, characterised in that the collector container (1) has a base wall (1i), which the end walls (1d) and the longitudinal side walls (1a, 1b) adjoin or on which they are formed.

13. Collector container (1) according to any one of claims 10 to 12, characterised in that one longitudinal side wall (1b) has a recess (1e), which is configured for a handle element (2b) or securing element (2p) for a stem or handle, in particular arranged centrally on the main body (2a) of the cleaning device (2), and in which the handle (2b) and/or the fastening element (2p) of the cleaning device (2) lie in the assembled state.

14. Collector container (1) according to claim 13, characterised in that the recess (1e) extends as far as the upper end (1c, 1f) of the side wall (1b) and of the adjoining projection of the wall section (1c, 1f), wherein the recess (1e) in particular has a u-shaped configuration.

15. Collector container according to either claim 13 or 14, characterised in that at least one sealing element is arranged in a partial area or along the edge (1n) of the recess (1e), such that from the interspace (Z) no fluid (F₃) reaches the outside via the recess (1e).

16. Collector container (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the collector container (1) is made of plastic.

17. Collector container (1) according to any one of claims 10 to 16, characterised in that at least one longitudinal side wall (1a, 1b) and/or the at least one projection or wall section (1c) adjoining this side wall (1b) is made from an elastic material.

18. Collector container (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the collector container (1) has an outlet, in particular that can be closed off via a valve or closure, to which a pipe can optionally be connected.

Revendications

1. Dispositif de nettoyage (2) comprenant un réservoir collecteur (1), le dispositif de nettoyage (2) possédant un corps de base (2a) allongé, une raclette d'essuyage (2c) étant fixée au corps de base (2a), et le réservoir collecteur (1) étant fixé ou pouvant être fixé au corps de base (2a) du dispositif de nettoyage (2), caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) enveloppe au moins partiellement le corps de base (2a).

2. Dispositif de nettoyage (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un fluide (F, F₂, F₃) enlevé d'une surface (S) au moyen de la raclette d'essuyage (2c) parvient dans un espace intermédiaire (Z) formé par le réservoir collecteur (1) et le corps de base (2a).

3. Dispositif de nettoyage (2) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) enveloppe au moins partiellement la moitié inférieure (2u) du corps de base (2a).

4. Dispositif de nettoyage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) et le dispositif de nettoyage (2) possèdent des éléments de fixation correspondant et venant en prise les uns dans les autres ou venant en prise par l'arrière les uns avec les autres, notamment sous la forme de cavités, de parties saillantes ou de tenons d'encliquetage, qui servent à la fixation du réservoir collecteur au dispositif de nettoyage.

5. Dispositif de nettoyage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une paroi latérale allongée (1a) du réservoir collecteur (1) se termine sous la raclette d'essuyage (2c) avec son côté libre allongé (1p).

6. Dispositif de nettoyage (2) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le côté libre allongé (1p) est espacé du côté inférieur (2c_u) de la raclette d'essuyage (2c) du fait de sa courbure, au moins lors de l'enlèvement du fluide (F) d'une surface (S), de sorte que le fluide (F₂) peut s'écouler de la raclette d'essuyage (2c) dans l'espace intermédiaire (Z) par le biais de l'ouverture formée (E).

7. Dispositif de nettoyage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) est enclipsé au corps de base (2a) du dispositif de nettoyage (2).

8. Réservoir collecteur (1) pour un dispositif de nettoyage (2) selon l'une des revendications précédentes, le réservoir collecteur (1) pouvant être fixé au corps de base (2a) du dispositif de nettoyage (2), caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) à l'état fixé enveloppe au moins partiellement le corps de base (2a) et en ce qu'au moins un élément d'espacement (1g), lequel garantit un écart minimal entre la paroi et le corps de base, est disposé ou façonné au niveau d'un côté intérieur (1y) faisant face au dispositif de nettoyage (2) d'au moins une paroi (1a, 1b) du réservoir collecteur (1).

9. Réservoir collecteur (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément d'espacement (1g) est une nervure de renfort.

10. Réservoir collecteur (1) selon l'une des revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) possède une zone en forme de bac (1t) ayant des parois latérales (1a, 1b) allongées ainsi que des parois (1d) se terminant côté frontal, au moins une partie saillante ou une portion de paroi (1c, 1f) étant adjacente à au moins une paroi latérale allongée (1b), notamment façonnée au niveau de celle-ci, et en ce que la zone en forme de bac (1t) comporte, à l'état fixé, au moins partiellement la partie (2u) du corps de base (2a) du dispositif de nettoyage (2) qui est disposée au-dessous du plan dans lequel est disposé la raclette d'essuyage (2c), et forme avec cette partie (2u) l'espace intermédiaire (Z) destiné à accueillir du fluide (F₃).

11. Réservoir collecteur (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'au moins une partie saillante ou portion de paroi (1c) s'étend vers le haut en direction du côté supérieur (2h) du corps de base (2a) du dispositif de nettoyage (2) et le réservoir collecteur (1), dans l'état monté sur le dispositif de nettoyage (2), est maintenu au dispositif de nettoyage (2) par complémentarité de formes.

12. Réservoir collecteur (1) selon l'une des revendications 10 ou 11, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) possède une paroi de fond (1i) à laquelle sont adjacentes ou au niveau de laquelle sont façonnées les parois (1d) côté frontal et les parois latérales (1a, 1b) allongées.

13. Réservoir collecteur (1) selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que l'une des parois latérales allongées (1b) possède un évidement (1e) qui est configuré pour un élément de préhension (2b) ou un élément de fixation (2p) pour un manche ou une poignée, disposé notamment au centre du corps de base (2a) du dispositif de nettoyage (2), et dans lequel s'insère la poignée (2b) et/ou l'élément de fixation (2p) du dispositif de nettoyage (2) à l'état monté.

14. Réservoir collecteur (1) selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'évidement (1e) s'étend jusqu'à l'extrémité supérieure (1c, 1f) de la paroi latérale (1b) et de la partie saillante ou la portion de paroi (1c, 1f) qui s'y rattache, l'évidement (1e) étant notamment configuré en forme de U.

15. Réservoir collecteur (1) selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce qu'au moins un élément d'étanchéité est disposé au moins dans une zone partielle ou le long du bord (1n) de l'évidement (1e) de telle sorte que du fluide (F₃) ne puisse pas parvenir vers l'extérieur depuis l'espace intermédiaire (Z) à travers l'évidement (1e).

16. Réservoir collecteur (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) est fabriqué à partir d'une matière plastique.

17. Réservoir collecteur (1) selon l'une des revendications 10 à 16, caractérisé en ce qu'au moins une paroi latérale (1a, 1b) allongée et/ou l'au moins une partie saillante ou portion de paroi (1c) adjacente à cette paroi latérale (1b) est constitué d'un matériau élastique.

18. Réservoir collecteur (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir collecteur (1) possède une sortie pouvant être fermée notamment au moyen d'une vanne ou d'un obturateur à laquelle peut optionnellement être raccordé un tuyau.

Zeichnung