VERSTELLVORRICHTUNG FÜR DIE AUSRICHTUNG EINER FRONTBLENDE AN EINEM SCHUBKASTEN UND SCHUBKASTEN

Abstract

 Eine Verstellvorrichtung (10, 30) für die Ausrichtung einer Frontblende (4) an einem Schubkasten (1) umfasst ein an der Frontblende (4) fixierbares Halteteil (11, 33) und ein an einer Seitenzarge (3) des Schubkastens (1) fixierbares Stützteil (13, 31), wobei das Halteteil (11, 33) und das Stützteil (12, 31) relativ zueinander linear verschiebbar sind und ein Drehteil (13, 35) vorgesehen ist, um das Halteteil (11, 33) an dem Stützteil (12, 31) zu verstellen und in der gewünschten Position zu fixieren. Dies ermöglicht eine stabile Verstellung auch bei hohen Frontblenden (4).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für die Ausrichtung einer Frontblende an einem Schubkasten sowie einen Schubkasten.

[0002] Die EP 1 151 697 offenbart eine Verstellvorrichtung zur Neigungsverstellung der Frontblende einer Schublade, wobei ein Zargenaufsatz vorgesehen ist, an dem Verstellmittel zur Bewegung der Frontblende vorgesehen sind. Ein solcher Zargenaufsatz erfordert eine stabile Befestigung an der Zarge und zahlreiche Bauteile für die Verstellmechanik. Daher ist der Aufwand bei der Herstellung und Montage erheblich. Auch ist eine solche Verstellvorrichtung für Schubkästen ohne Aufsatzzarge nicht geeignet.

[0003] Die EP 2 222 202 offenbart eine Frontverstellung für Schubkästen, bei der ein an einer Seitenzarge festlegbarer Schieber vorgesehen ist, der linear an einer Führung bewegbar ist. Eine solche Verstellvorrichtung ist einfach aufgebaut, allerdings muss sie an der Seitenzarge fixiert sein und eignet sich daher weniger für Schubkästen mit hoher Frontblende und niedriger Seitenzarge.

[0004] Es ist daher der Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verstellvorrichtung für die Ausrichtung einer Frontblende an einem Schubkasten zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, flexibel zwischen einer Seitenzarge und einer Frontblende montiert werden kann und leicht zugänglich ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vor sowie einen Schubkasten mit einer solchen Verstellvorrichtung.

[0006] Die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung umfasst ein an der Frontblende fixierbares Halteteil und ein an einer Seitenzarge des Schubkastens fixierbares Stützteil, wobei das Halteteil und das Stützteil relativ zueinander linear verschiebbar sind und ein Drehteil vorgesehen ist, um das Halteteil an dem Stützteil zu verstellen und in der gewünschten Position zu fixieren. Dadurch kann die Verstellvorrichtung mit nur wenigen Bauteilen hergestellt werden und eine Frontblende relativ zu einer Seitenzarge verstellen, auch wenn die Frontblende deutlich höher ist als die Seitenzarge. Zusätzlich wird die Frontlende durch das Halteteil und das Stützteil stabilisiert.

[0007] Da das zur Verstellung drehbare Drehteil nicht unmittelbar an der Frontblende oder an der Seitenzarge angeordnet ist, sondern zu beiden Bauteilen einen Abstand aufweist, ist das Drehteil sehr leicht zugänglich und eine äußerst benutzerfreundliche Verstellung möglich.

[0008] Vorzugsweise ist das Drehteil als Exzenter ausgebildet, der eine Drehachse und eine Exzenterscheibe aufweist, so dass ein Verstellvorgang schnell und effektiv ausgeführt werden kann. Statt eines Exzenters kann auch ein Schneckenrad als Drehteil eingesetzt werden.

[0009] Für eine einfache Herstellung der Verstellvorrichtung ist bzw. sind das Halteteil und/oder das Stützteil aus gestanztem und gebogenem Metallblech hergestellt. Das Drehteil kann hingegen aus Kunststoff hergestellt sein, wobei die Verstellvorrichtung ohne Befestigungsmittel aus drei oder vier Teilen hergestellt sein kann.

[0010] In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung weist das Drehteil mindestens einen Raststeg auf, der an dem Stützteil oder dem Halteteil verrastet ist. Das Drehteil kann mehrere über den Umfang verteilte Raststege aufweisen, um eine sichere Fixierung an dem Stützteil oder dem Halteteil durch Verrasten zu gewährleisten.

[0011] Ferner sind an dem Stützteil und dem Halteteil vorzugsweise integral ausgebildete Führungsmittel für eine lineare Verschiebbarkeit vorgesehen. Die Führungsmittel können ein Langloch und einen in das Langloch eingreifenden Führungssteg aufweisen.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung ist das Drehteil an einem Gehäuse drehbar gelagert und an dem Gehäuse sind das Stützteil und das Halteteil gehalten. Mit einem solchen Gehäuse werden für die Verstellvorrichtung vier Bauteile benötigt, andernfalls kann die Verstellvorrichtung ohne Befestigungsmittel, wie Schrauben, mit drei Bauteilen realisiert werden.

[0013] Ferner wird ein Schubkasten mit einer Verstellvorrichtung bereitgestellt, bei der das Halteteil und das Stützteil im Wesentlichen geneigt zur Vertikalen und zur Horizontalen ausgerichtet sind. Dadurch können auch Frontblenden mit großer Höhe durch die Verstellvorrichtung ausgerichtet werden. Das Halteteil und das Stützteil können als Streifen ausgebildet sein, die in einem Winkel zwischen 10° und 50°, insbesondere 20° und 40°, zur Horizontalen ausgerichtet sind.

[0014] Für eine einfache Montage an der Seitenzarge kann das Stützteil in mindestens eine Öffnung an der Seitenzarge mit einem Montagesteg eingreifen, um das Stützteil an der Seitenzarge zu fixieren.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens mit einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung;

Figuren 2A bis 2C

mehrere Ansichten der Verstellvorrichtung der Figur 1;

Figur 3

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Verstellvorrichtung der Figur 1;

Figuren 4A und 4B

zwei Ansichten des Drehteils der Verstellvorrichtung der Figur 1;

Figur 5

eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Verstellvorrichtung an einem Schubkasten;

Figuren 6A und 6B

zwei Ansichten der Verstellvorrichtung der Figur 5;

Figur 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Verstellvorrichtung der Figur 5;

Figur 8

eine Detailansicht der Verstellvorrichtung der Figur 5 in einer ersten Position, und

Figur 9

eine Detailansicht der Verstellvorrichtung der Figur 5 in einer zweiten Position.

[0016] Ein Schubkasten 1 ist in Figur 1 nur teilweise dargestellt und umfasst einen Boden 2, an dem Seitenzargen 3 nach oben hervorstehen, die beispielsweise aus einem gebogenen Metallblech hergestellt sind, aber auch aus einer massiven Wand aus Holz oder einem anderen Material bestehen können. An dem Schubkasten 1 ist eine Frontblende 4 vorgesehen, die im unteren Bereich an einer Vorderwand 5 des Schubkastens festgelegt werden kann, beispielsweise über Schrauben, die in Montageöffnungen 6 an der Vorderwand 5 eingreifen.

[0017] Zur Ausrichtung der Neigung der Frontblende 4 an dem Schubkasten 1 ist eine Verstellvorrichtung 10 vorgesehen, die ein an der Frontblende 4 fixierbares Halteteil 11 und ein an der Seitenzarge 3 fixierbares Stützteil 12 umfasst. Das Halteteil 11 und das Stützteil 12 sind linear zueinander verschiebbar, wobei für einen Verstellvorgang ein Drehteil 13 vorgesehen ist, das die Länge der Verstellvorrichtung 10 vergrößert oder verkleinert, je nach Drehrichtung des Drehteils 13.

[0018] In den Figuren 2A bis 2C ist die Verstellvorrichtung 10 im Detail gezeigt. Das Halteteil 11 umfasst ein abgewinkeltes Ende 16, an dem eine Öffnung 17 in Form eines Langloches vorgesehen ist, an der Befestigungsmittel zur Fixierung an der Frontblende 4, insbesondere Schrauben, vorgesehen werden können. An dem Halteteil 11 sind ferner abgewinkelte Führungsstege 14 vorgesehen, die in Langlöcher 15 des Stützteils 12 eingreifen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei Führungsstege 14 und drei Langlöcher 15 vorgesehen, wobei auch weniger oder mehr als drei Führungsstege 14 und Langlöcher 15 für eine lineare Führung vorgesehen werden können.

[0019] Das Stützteil 12 umfasst einen streifenförmigen Abschnitt, an dem das Drehteil 13 gelagert ist. Auf der zur Seitenzarge 3 gewandten Seite ist ein zum Innenraum des Schubkastens 1 schräg verlaufender Abschnitt 18 vorgesehen, an den sich ein vertikaler Endabschnitt 19 anschließt. An dem Endabschnitt 19 sind zwei Haltestege 20 und 21 ausgebildet, die in unterschiedliche Richtungen hervorstehen. Der Haltesteg 20 ist nach außen gerichtet und greift in eine erste Öffnung an der Seitenzarge 3 ein, während der Haltesteg 21 zur Frontblende 4 hin gerichtet ist und in eine zweite Öffnung an der Seitenzarge 3 eingesteckt wird, um das Stützteil 12 werkzeuglos an der Seitenzarge 3 montieren zu können. Der Endabschnitt 19 kann auch auf andere Weise an der Seitenzarge 3 befestigt werden.

[0020] In Figur 3 ist die Verstellvorrichtung 10 in den Einzelteilen gezeigt. Das Halteteil 11 und das Stützteil 12 sind aus einem gebogenen und gestanzten Metallblech hergestellt, so dass die Führungsstege 14 integral mit dem Halteteil 11, also einstückig, ausgebildet sind. An dem Halteteil 11 ist ferner ein im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Halteteils 11 ausgerichtetes Langloch 22 vorgesehen, das zur Aufnahme einer Exzenterscheibe 26 des Drehteils 13 dient.

[0021] Das Stützteil 12 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel drei Langlöcher 15, die einen verbreiterten Abschnitt sowie einen Führungsschlitz 24 aufweisen. Alternativ kann eine andere Anzahl von Langlöchern vorgesehen sein. Die Führungsstege 14 können zunächst durch den verbreiterten Abschnitt eingesteckt werden, um dann zu dem Führungsschlitz 24 verschoben zu werden, so dass die Führungsstege 14 nur mit geringem Spiel im Wesentlichen formschlüssig an dem Stützteil 12 geführt sind.

[0022] An dem Stützteil 12 ist ferner eine im Wesentlichen kreisförmige Öffnung 23 zur Aufnahme des Drehteils 13 vorgesehen.

[0023] Das Drehteil 13 kann an der Öffnung 23 und dem Stützteil 12 verrastet werden, wobei hierfür über den Umfang verteilt mehrere hakenförmige Raststege 27 an dem Drehteil 13 vorgesehen sind, wie dies in den Figuren 4A und 4B gezeigt ist. Die Raststege 27 sind dabei an Federstegen 28 gehalten, die über eine Aussparung von einem Mittelabschnitt des Drehteils 13 getrennt sind und daher in radiale Richtung leicht biegbar sind. Die Raststege 27 hintergreifen das Stützteil 12 bei der Montage, so dass keine weiteren Befestigungsmittel zur Fixierung des Drehteils 13 erforderlich sind. Das Drehteil 13 besitzt ferner eine Werkzeugaufnahme 25, insbesondere einen Kreuzschlitz, um für einen Verstellvorgang gedreht zu werden. Der Mittelpunkt der Werkzeugaufnahme 25 liegt in diesem Fall in der Drehachse. Ferner ist eine Markierung 29 zur Visualisierung der Drehposition vorgesehen. Auf der zur Werkzeugaufnahme 25 gegenüberliegenden Seite umfasst das Drehteil 13 eine Exzenterscheibe 26, die in das Langloch 22 an dem Halteteil 11 eingreift. Durch Drehen des Drehteils 13 kann das Halteteil 11 relativ zu dem Stützteil 12 linear in Richtung der Führungsschlitze 24 verschoben werden.

[0024] Die Verstellvorrichtung 10 ist abgesehen von Befestigungsmitteln zur Fixierung an der Seitenzarge 3 oder der Frontblende 4 aus nur drei Bauteilen hergestellt und somit einfach herzustellen und zu montieren.

[0025] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Drehteil 13 an dem Stützteil 12 verrastet, wobei es natürlich möglich ist, das Drehteil 13 auch an dem Halteteil 11 zu verrasten. Zudem können die Führungsstege 14 auch an dem Stützteil 12 ausgebildet werden und die Langlöcher 15 an dem Halteteil 11.

[0026] Zur Sicherstellung der eingestellten Frontblendenposition sind Rastmittel 51 am Stützteil 12 vorhanden, die sich im Eingriff mit Raststegen 50 am Drehteil 13 befinden. Zur Verrastung sind auch andere kraft- oder formschlüssige Mechanismen einsetzbar.

[0027] In Figur 5 ist eine zweite Ausführungsform einer Verstellvorrichtung 30 an einem Schubkasten gezeigt, um die Neigung einer Frontblende 4 relativ zu einer Seitenzarge 3' zu verstellen.

[0028] Die in den Figuren 6A und 6B gezeigte Verstellvorrichtung umfasst ein Halteteil 33, das an der Frontblende 4 fixierbar ist, sowie ein Stützteil 31, das an der Seitenzarge 3' fixierbar ist. Im Verbindungsbereich zwischen dem Stützteil 31 und dem Halteteil 33 ist ein Gehäuse 34 vorgesehen, an dem ein Drehteil 35 drehbar gelagert ist, um einen Verstellvorgang auszuführen.

[0029] In Figur 7 ist die Verstellvorrichtung 30 mit den Einzelteilen gezeigt. Das Halteteil 33 ist als Winkel ausgebildet, der einen ersten Schenkel 41 aufweist, der in das Gehäuse 34 eingreift und ein Langloch 46 zur Führung des Drehteils 35 besitzt. Hierfür umfasst das Gehäuse 34 einen im Querschnitt rechteckförmigen Kanal 40, in den von der ersten Seite der Schenkel 41 eingreift und von der gegenüberliegenden Seite ein Abschnitt 43 des Stützteils 31.

[0030] Das Halteteil 33 umfasst ferner einen zweiten Schenkel 42, an dem eine Öffnung 45 in Form eines Langloches ausgebildet ist, um das Halteteil 33 mit der Frontblende 4 fest zu verbinden.

[0031] Das Gehäuse 34 umfasst eine kreisförmige Öffnung 39, in die ein Drehzapfen 38 des Drehteils 35 eingreift. An dem Drehzapfen 38 ist benachbart eine Exzenterscheibe 37 ausgebildet, die zwischen dem Drehzapfen 38 und einer Drehscheibe des Drehteils 35 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel ist das Drehteil 35 als Doppelexzenter ausgebildet. Durch Drehen der Drehscheibe des Drehteils 35 kann das Halteteil 33 relativ zu dem Stützteil 31 verstellt werden.

[0032] In den Figuren 8 und 9 sind unterschiedliche Verstellpositionen gezeigt, wobei das Gehäuse 34 weggelassen wurde. In einer ersten Verstellposition befindet sich die Exzenterscheibe 37 in einem oberen Bereich eines vertikalen Langloches 36 an dem Abschnitt 43. Durch Drehen des Drehteils 35 in einem Winkel bis +/- 90° bewegt sich die Exzenterscheibe 37 nach unten in die maximale bzw. in die minimale Verstellposition, wie dies in Figur 9 dargestellt ist. Vorteilhaft können die maximale und die minimale Verstellposition durch Anschläge am Halteteil 33 und/oder am Stützteil 31 festgelegt werden. Dadurch verschiebt sich gleichzeitig das Halteteil 33 relativ zu dem Stützteil 31, wie dies durch den Pfeil angedeutet ist.

[0033] Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel erfolgt die Fixierung des Stützteils 31 über einen winkelförmigen Halter 32, der unter eine Kante der Seitenzarge 3' oder in eine entsprechende Öffnung eingesteckt wird. Es ist auch möglich, andere Steck- oder Rastverbindungen zur Fixierung des Stützteils 31 vorzusehen. Durch die Vorsehung eines Gehäuses 34 mit einem geschlossenen Kanal 40 sind das Halteteil 33 und das Stützteil 31 relativ zueinander geführt. Durch das Gehäuse 34 wird zwar ein weiteres Bauteil benötigt, dafür können allerdings integral ausgebildete Führungsmittel entfallen.

[0034] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel können zur Sicherstellung der eingestellten Frontblendenposition Rastmittel am Stützteil 31 oder am Halteteil 33 vorhanden sein, die sich im Eingriff mit Raststegen am Drehteil 35 befinden. Zur Verrastung sind auch andere kraft- oder formschlüssige Mechanismen einsetzbar.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1

Schubkasten

2

Boden

3, 3'

Seitenzarge

4

Frontblende

5

Vorderwand

6

Montageöffnung

10

Verstellvorrichtung

11

Halteteil

12

Stützteil

13

Drehteil

14

Führungssteg

15

Langloch

16

Ende

17

Öffnung

18

Abschnitt

19

Endabschnitt

20

Haltesteg

21

Haltesteg

22

Langloch

23

Öffnung

24

Führungsschlitz

25

Werkzeugaufnahme

26

Exzenterscheibe

27

Raststeg

28

Federsteg

29

Markierung

30

Verstellvorrichtung

31

Stützteil

32

Halter

33

Halteteil

34

Gehäuse

35

Drehteil

36

Langloch

37

Exzenterscheibe

38

Drehzapfen

39

Öffnung

40

Kanal

41

Schenkel

42

Schenkel

43

Abschnitt

45

Öffnung

46

Langloch

50

Raststeg

51

Rastmittel

Ansprüche

1. Verstellvorrichtung (10, 30) für die Ausrichtung einer Frontblende (4) an einem Schubkasten (1), mit einem an der Frontblende (4) fixierbaren Halteteil (11, 33) und einem an einer Seitenzarge (3) des Schubkastens (1) fixierbaren Stützteil (13, 31), wobei das Halteteil (11, 33) und das Stützteil (12, 31) relativ zueinander linear verschiebbar sind und ein Drehteil (13, 35) vorgesehen ist, um das Halteteil (11, 33) an dem Stützteil (12, 31) zu verstellen und in der gewünschten Position zu fixieren.

2. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (13, 35) mit Abstand zu der Frontblende (4) und zu der Seitenzarge (3) angeordnet ist.

3. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das Drehteil (13, 35) als Exzenter ausgebildet ist, der eine Drehachse (25, 38) und mindestens eine Exzenterscheibe (26, 37) aufweist.

4. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (13) mindestens einen Raststeg (27) aufweist und an dem Stützteil (12) oder dem Halteteil (11) verrastbar ist.

5. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (12) und das Halteteil (11) integral ausgebildete Führungsmittel (14, 15) für eine lineare Verschiebbarkeit aufweisen.

6. Verstellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel mindestens ein Langloch (15) und mindestens einen in das Langloch (15) eingreifenden Führungssteg (14) umfassen.

7. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (35) in einem Gehäuse (34) drehbar gelagert ist und an dem Gehäuse (35) das Stützteil (31) und das Halteteil verschieblich (33) gehalten sind.

8. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (10, 30) ohne Befestigungsmittel aus drei oder vier Teilen hergestellt ist.

9. Schubkasten mit einer Verstellvorrichtung (10, 30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Halteteil (11) oder das Stützteil (12, 31) im Wesentlichen geneigt zur Vertikalen und zur Horizontalen ausgerichtet sind.

10. Schubkasten nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) und das Stützteil (12) als Streifen ausgebildet sind, die in einem Winkel zwischen 10° und 50°, insbesondere 20° und 40°, zur Horizontalen ausgerichtet sind.

11. Schubkasten nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (12, 31) mindestens einen Montagesteg (20, 21, 32) aufweist, der in eine Seitenzarge (3) eingesteckt ist, um das Stützteil (12, 31) an der Seitenzarge (3) zu fixieren.

Zeichnung