| (19) |
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(11) |
EP 3 011 807 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.11.2017 Patentblatt 2017/46 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.07.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2014/066277 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2015/014839 (05.02.2015 Gazette 2015/05) |
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| (54) |
VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON PROZESSGASEN IN EINEM PLASMA ANGEREGT
DURCH ELEKTROMAGNETISCHE WELLEN HOHER FREQUENZ
DEVICE AND METHOD FOR HANDLING PROCESS GASES IN A PLASMA STIMULATED BY HIGH FREQUENCY
ELECTROMAGNETIC WAVES
DISPOSITIF ET PROCÉDÉ POUR TRAITER DES GAZ DE TRAITEMENT DANS UN PLASMA EXCITÉ PAR
DES ONDES ÉLECTROMAGNÉTIQUES À HAUTE FRÉQUENCE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
02.08.2013 DE 102013215252
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.04.2016 Patentblatt 2016/17 |
| (73) |
Patentinhaber: Eeplasma GmbH |
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82024 Taufkirchen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SCHNEIDER, Stephan
83104 Tuntenhausen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Manitz Finsterwald Patentanwälte PartmbB |
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Martin-Greif-Strasse 1 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 874 537 SU-A1- 397 139 US-B1- 6 198 224
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WO-A2-2013/029593 US-A1- 2013 002 137
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Prozessgasen
in einem Plasma angeregt durch insbesondere hochfrequente elektromagnetische Wellen
umfassend eine Plasmakammer, einen Generator zur Erzeugung der elektromagnetischen
Wellen und eine Hohlleiteranordnung zur Zuführung der elektromagnetischen Wellen in
die Plasmakammer. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von Prozessgasen
in einem Plasma, bei dem elektromagnetische Wellen erzeugt und einer Plasmakammer
zugeführt werden.
[0002] Plasmavorrichtungen sind seit Jahrzehnten als Stand der Technik bekannt und werden
als externe Plasmaquellen zum isotropen Ätzen von unterschiedlichen Schichten auf
Halbleitersubstraten sowie zum Entfernen geschädigter Siliziumschichten auf der Rückseite
des Halbleitersubstrats nach einem mechanischen Dünnschleifen der Siliziumsubstrate
verwendet. Ferner werden externe Plasmaquellen zum Reinigen von Prozesskammern für
Beschichtungsprozesse von so genannten chemischen Gasphasenabscheideprozessen mit
und ohne Plasmaunterstützung verwendet. Weiter werden sie zur Konditionierung von
Oberflächen von Kunststoffen und anderen Materialien durch angeregten Sauerstoff,
Stickstoff oder Wasserstoff verwendet. Ein weiteres Anwendungsfeld ist das Zerlegen
von grob umweltschädlichen Treibhausgasen wie Kohlenstofftetrafluorid, Schwefelhexafluorid
und Stickstofftrifluorid etc., die im Zuge der Herstellung von integrierten Schaltkreisen
als Prozessgase verwendet werden und bei den einzelnen Prozessschritten nur teilweise
verbraucht werden. Diese unverbrauchten Prozessgase werden entweder in Niederdruckplasmavorrichtungen
zerlegt, welche in die Vakuumpumpleitungen der Ätzanlagen integriert sind, oder in
Atmosphärendruckplasmavorrichtungen aufgespalten, die der Vakuumpumpe nachgeschaltet
sind. Die aufgespalteten Prozessgase werden anschließend standardgemäß in Gaswäschern
beziehungsweise Gasabsorbern entsorgt. Das Dokument
WO 2013/029593 A2 offenbart eine Vorrichtung zur Erzeugung eines kalten Plasmas unter Standard Atmosphärischen
Bedingungen durch Einbringung von Mikrowellenstrahlung in eine Plasmakammer und anschließender
Überlagerung mehrerer Wellen in konstruktiver Interferenz.
[0003] Das Dokument
SU 397139 offenbart eine Vorrichtung mit einer Vakuumkammer, in der ein durch elektromagnetische
Wellen angeregtes Plasma entstehen kann, und mit einem Generator zur Erzeugung der
elektromagnetischen Wellen. An der Innenwand der Vakuumkammer ist ein dielektrischer
Resonator vorgesehen.
Das Dokument
US 6,198,224 B1 offenbart eine Vorrichtung mit einer Plasmakammer, in der sich ein dielektrischer
Behälter befindet. Die Plasmakammer ist von wenigstens einem Hohlleiterresonator umgeben.
In der zwischen dem jeweiligen Hohlleiterresonator und der Plasmakammer angeordneten
Wand sind Schlitze vorgesehen, durch die elektromagnetische Wellen aus dem Hohlleiterresonator
in die Plasmakammer eingekoppelt werden können.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Behandlung von
Prozessgasen in einem Plasma bereitzustellen, das durch seine Konstruktionsmerkmale
und Verfahrensschritte geeignet ist, auch bei höheren Leistungen der elektromagnetischen
Wellen die zugeführte Energie möglichst gleichmäßig über die Gasentladungskammer zu
verteilen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zur Behandlung von Prozessgasen
in einem durch elektromagnetische Wellen angeregten Plasma mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Die Vorrichtung umfasst eine Plasmakammer, die mit einem Dielektrikum ausgekleidet
ist, einen Generator zur Erzeugung der elektromagnetischen Wellen und eine Hohlleiteranordnung
zur Zuführung der elektromagnetischen Wellen in die Plasmakammer, wobei die Hohlleiteranordnung
wenigstens zwei Einspeisungsstellen aufweist, die jeweils eine E-Feld-Hohlleiterverzweigung
aufweisen, um die elektromagnetischen Wellen als fortlaufende Wellen in das Dielektrikum
einzuspeisen.
[0004] Eine mehrseitige Einspeisung der elektromagnetischen Wellen ist gegenüber einer einseitigen
Einspeisung vorteilhaft, da sich dadurch über den gesamten Umfang der Plasmakammer
eine vergleichsweise gleichmäßige Plasmadichte ausbilden kann. Das Dielektrikum, insbesondere
ein Hohlzylinder, insbesondere ein Keramikhohlzylinder, das bzw. der die Innenflächen
eines Plasmakammergehäuses bedeckt, wird daher gleichmäßig thermisch belastet. Hierdurch
kann ein großes Prozessfenster hinsichtlich der Parameter Gasdurchfluss, Prozessdruck
und eingespeiste Mikrowellenleistung gewährleistet werden.
[0005] Der vorgenannten Vorteil wird in besonderem Maße erreicht, wenn die Einspeisungsstellen
gleichverteilt um die Plasmakammer bzw. das Dielektrikum herum angeordnet sind. Bei
zwei Einspeisungsquellen sind diese dann bevorzugt auf einander gegenüberliegenden
Seiten der Plasmakammer angeordnet. Bei einer geradzahligen Anzahl an Einspeisungsquellen
sind bevorzugt jeweils zwei Einspeisungsquellen auf einander gegenüberliegenden Seiten
der Plasmakammer angeordnet. Grundsätzlich ist aber auch eine ungeradzahlige Anzahl
an Einspeisungsquellen möglich. Eine Gleichverteilung liegt auch dann vor, wenn die
Einspeisungsquellen im Wesentlichen gleichverteilt um die Plasmakammer herum angeordnet
sind.
[0006] Vorzugsweise ist die Hohlleiteranordnung derart ausgebildet ist, dass sich von verschiedenen,
insbesondere allen Einspeisungsstellen eingespeiste elektromagnetische Wellen insbesondere
im Zentrum der Plasmakammer konstruktiv kohärent überlagern. Alternativ und/oder zusätzlich
kann die Vorrichtung derart ausgebildet sein, dass die von den Einspeisungsstellen
eingespeisten elektromagnetische Wellen von einem einzigen bzw. gemeinsamen Generator
erzeugt werden.
[0007] Insbesondere hierfür kann die Hohlleiteranordnung wenigstens eine Hohlleiterverzweigung
aufweisen, um die elektromagnetischen Wellen mehreren Einspeisungsstellen zuzuführen,
wobei die Längen der jeweiligen Abschnitte der Hohlleiteranordnung von der jeweiligen
Hohlleiterverzweigung zu den jeweiligen Einspeisungsstellen gleich oder um ein Vielfaches
der halben Wellenlänge der elektromagnetischen Wellen voneinander verschieden sind.
[0008] Um dem Dielektrikum die Energie der elektromagnetischen Wellen möglichst vollständig
zuzuführen, ist es bevorzugt, wenn die jeweilige Einspeisungsstelle ein Oszillatorelement
aufweist, das zusammen mit der jeweiligen E-Feld-Hohlleiterverzweigung einen Oszillator
bildet.
[0009] Gemäß einer Ausbildung der Erfindung ist der Innenquerschnitt des jeweiligen Abschnitts
der Hohlleiteranordnung, mit dem die Hohlleiteranordnung an dem Dielektrikum anliegt,
von dem Dielektrikum vollständig abgedeckt. Hierdurch kann ebenfalls eine vollständige
Zuführung der Energie der elektromagnetischen Wellen an das Dielektrikum gewährleistet
werden. Dieser Aspekt wird auch unabhängig von den wenigstens zwei Einspeisungsstellen
beansprucht. Die Erfindung betrifft daher auch eine Vorrichtung zur Behandlung von
Prozessgasen in einem durch elektromagnetische Wellen angeregten Plasma, umfassend
eine Plasmakammer, die mit einem Dielektrikum ausgekleidet ist, einen Generator zur
Erzeugung der elektromagnetischen Wellen und eine Hohlleiteranordnung zur Zuführung
der elektromagnetischen Wellen in die Plasmakammer, wobei der Innenquerschnitt des
jeweiligen Abschnitts der Hohlleiteranordnung, mit dem die Hohlleiteranordnung an
dem Dielektrikum anliegt, von dem Dielektrikum vollständig abgedeckt wird.
[0010] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist eine Zündeinrichtung zur Zündung
eines Plasmas in der Plasmakammer vorgesehen, wobei die Zündeinrichtung ein Zündelement
mit wenigstens einem länglichen Zündabschnitt umfasst. Mit einer derartigen Zündeinrichtung
kann eine Zündung des Plasmas auch bei geringen Leistungen der eingespeisten elektromagnetischen
Welle erreicht werden.
[0011] Dabei kann die Zündeinrichtung, insbesondere das Zündelement, derart ausgebildet
sein, dass die Längsachse des oder wenigstens eines Zündabschnitts unter einem Winkel
von höchstens 45°, insbesondere zumindest im Wesentlichen parallel, zu der Ausbreitungsrichtung
der elektromagnetischen Wellen an zumindest einer Einspeisungsstelle orientiert ist.
[0012] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von Prozessgasen in einem
durch elektromagnetische Wellen angeregten Plasma, bei dem die elektromagnetische
Wellen erzeugt und einer mit einem Dielektrikum ausgekleideten Plasmakammer derart
zugeführt werden, dass die elektromagnetischen Wellen an wenigstens zwei, jeweils
eine E-Feld-Hohlleiterverzweigung aufweisende Einspeisungsstellen als fortlaufende
Wellen in das Dielektrikum eingespeist werden.
[0013] Fortbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens ergeben sich in analoger Weise aus
den Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
[0014] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dem erfindungsgemäßen Verfahren kommen
elektromagnetische Wellen, insbesondere Mikrowellen, insbesondere mit den gebräuchlichen
und von Amts wegen zugelassenen Frequenzen von 2,45 GHz, 5,8 GHz und 915MHz, zum Einsatz.
[0015] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen, der
Figurenbeschreibung und der Zeichnung beschrieben.
[0016] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.
Es zeigen,
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer Plasmavorrichtung,
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Plasmavorrichtung,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Plasmavorrichtung,
- Fig. 4
- eine erfindungsgemäße Atmosphärendruckplasmavorrichtung im Querschnitt,
- Fig. 5
- die Atmosphärendruckplasmavorrichtung aus Fig. 4 im Längsschnitt,
- Fig. 6
- eine erfindungsgemäße Niederdruckplasmavorrichtung im Querschnitt,
- Fig. 7
- die Niederdruckplasmavorrichtung aus Fig. 6 im Längsschnitt,
- Fig. 8
- eine Zündvorrichtung für die Atmosphärendruckplasmavorrichtung aus Fig. 4, und
- Fig. 9
- eine weitere Zündvorrichtung für die Atmosphärendruckplasmavorrichtung aus Fig. 4.
[0017] Die elektromagnetischen Wellen werden entsprechend Fig. 1 bis 3 in einem Mikrowellengenerator
11 erzeugt und mittels eines Hohlleiters 12 über eine Abstimmvorrichtung 13 zu einem
Plasmakammergehäuse 14 geleitet, in das ein Keramikzylinder 16 oder ein Rohr bzw.
ein Röhrchen eingesetzt ist. Im Einzelnen werden dabei die elektromagnetischen Wellen
direkt zum Plasmakammergehäuse 14 geleitet (Fig.1) oder an einer insbesondere ersten
Hohlleiterverzweigung 15a paarweise aufgeteilt und - falls gewünscht - an zwei weiteren
Hohlleiterverzweigungen 15b nochmals verzweigt und zum Plasmakammergehäuse 14 geführt
und dort dann zum Keramikzylinder 16 geleitet, wo sie sich durch E-Feld-Hohlleiterverzweigungen
18 als laufende Wellen in der Keramik ausbreiten können (Fig. 2 und Fig. 3). Die Begrenzungen
der elektromagnetischen Wellen in der Keramik bilden dabei einerseits die inneren
Oberflächen des Plasmakammergehäuses 14 aus Metall und andererseits eine Schicht aus
hoher Elektronenkonzentration im Plasma, die sich nahe der inneren Oberfläche des
Keramikzylinders 16 ausbildet.
[0018] In Fig. 4 und 5 ist eine erste erfindungsgemäße Vorrichtung und ein Verfahren beschrieben,
das vorwiegend unter Atmosphärendruck angewendet wird, bevorzugt bei einem Druck im
Bereich zwischen 10 kPa und 1 MPa, wobei die elektromagnetische Welle in der vorliegenden
Vorrichtung von beiden Seiten der Plasmakammer 25 zugeführt wird. Die elektromagnetische
Welle kann grundsätzlich aber auch nur von einer Seite der Plasmakammer 25 zugeführt
werden und die gegenüberliegende Öffnung zur Zuführung der Mikrowelle ist in diesem
Fall geschlossen oder bereits überhaupt nicht vorhanden. Die elektromagnetischen Wellen
in Fig. 4 und 5 werden mittels Rechteckhohlleiter 12 im H
10 Mode der Plasmakammer 25 zugeführt und im Keramikzylinder 16 durch Einspeisungsstellen
in Form von E-Feld-Hohlleiterverzweigungen 18 an beiden Seiten des Keramikzylinders
16 jeweils in zwei gleiche Komponenten aufgespalten, die sich dort in einander entgegengesetzter
und jeweils axialer Richtung, d.h. entlang der Längsachse des Keramikzylinders 16,
als fortlaufende Wellen auszubreiten. Wird in der Plasmakammer 25 das Plasma durch
eine Vorrichtung 37 wie in Fig. 8 bzw. Fig. 9 dargestellt gezündet, dann kann sich
ein koaxialer TM Mode 19 der elektromagnetischen Welle ausbilden, wobei der koaxiale
Außenleiter durch die innere Oberfläche 29 des Plasmakammergehäuses 14 gebildet wird,
und der koaxiale Innenleiter durch die kegelstumpfförmige Plasmawolke 25. Eine doppelseitige
Einspeisung mittels konstruktiver kohärenter Wellen 17 ist gegenüber einer einseitigen
Einspeisung der Mikrowelle vorteilhaft, da dadurch sich bereits an der Einspeisungsebene
ein perfekter koaxialer TM Mode 19 ausbildet, der das Plasma über ein sehr großes
Prozessfenster hinsichtlich Gasdurchfluss und eingespeister Mikrowellenleistung gut
stabilisiert. Zur Illustration der Ausbreitung der elektromagnetischen Wellen im Hohlleiter
12, in der E-Feld-Hohlleiterverzweigung 18 und im Keramikzylinder 16 ist das elektrische
Feld der elektromagnetischen Welle schematisch durch die Vektoren 27 dargestellt.
Wie sich aus den Fig. 4 und 5 ergibt, wird der Innenquerschnitt der Rechteckhohlleiter
12 an den Einspeisungsstellen von dem Keramikzylinder 16 vollständig abgedeckt.
[0019] Zum Betrieb der Vorrichtung ist auch die Verwendung eines Oszillatorstiftes 28 vorteilhaft,
wobei jeweils ein Oszillator gebildet wird, der aus einer E-Feld-Hohlleiterverzweigung
18 im Keramikzylinder 16 und dem benachbarten Oszillatorstift 28 besteht. Die Position,
die Höhe und der Querschnitt des Oszillatorstiftes 28 sind so gewählt, dass die eintretende
Welle nahezu vollständig über die E-Feld-Hohlleiterverzweigung 18 in den Keramikzylinder
16 eingespeist wird. Der Querschnitt des Oszillatorstiftes 28 kann rund, elliptisch
oder rechteckig sein, aber auch eine andere Form aufweisen. Eine restliche Abstimmung
der Plasmavorrichtungen in Fig.1 bis Fig. 3 erfolgt über die Abstimmvorrichtungen
13.
[0020] Das Prozessgas wird durch insbesondere zwei Gaseinlässe 21 tangential zum Keramikzylinder
16 in die Plasmakammer 25 eingelassen, um dort eine rotierende Strömung in Richtung
Gasauslass 24 zu erzeugen. Das Plasma wird durch eine Zündeinrichtung 37, im Detail
37a, bzw. 37b (Fig. 8 und Fig. 9) gezündet und breitet sich kegelstumpfförmig über
die gesamte Länge des Keramikzylinders 16 bis zu einem Reaktorzylinder 34 aus, der
aus einer hitzebeständigen Metalllegierung besteht.
[0021] In Fig. 6 und 7 ist eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung und ein Verfahren beschrieben,
das vorwiegend im Niederdruckbereich angewendet wird, bevorzugt bei einem Druck im
Bereich zwischen 10 Pa und 1500 Pa, besonders bevorzugt bei einem Druck im Bereich
zwischen 30 Pa und 300 Pa, wobei die elektromagnetische Welle in der vorliegenden
Vorrichtung von beiden Seiten der Plasmakammer 25 zugeführt wird, wobei in diesem
Fall das elektrische Feld der Welle senkrecht zur Achse des Keramikzylinders 16 steht.
Die elektromagnetische Welle kann grundsätzlich aber auch nur von einer Seite der
Plasmakammer 25 zugeführt werden und die gegenüberliegende Öffnung zur Zuführung der
Mikrowelle ist in diesem Fall geschlossen oder bereits überhaupt nicht vorhanden.
Die elektromagnetischen Wellen in Fig. 6 und 7 werden mittels Rechteckhohlleiter 12
im H
10 Mode der Plasmakammer 25 zugeführt und im Keramikzylinder 16 durch Einspeisungsstellen
in Form von E-Feld-Hohlleiterverzweigungen 18 an beiden Seiten des Keramikzylinders
16 jeweils in zwei gleiche Komponenten aufgespalten, die sich dort in einander entgegengesetzter
und jeweils tangentialer Richtung, .d.h. in Umfangsrichtung des Keramikzylinders 16,
als fortlaufende Wellen auszubreiten. Wird in der Plasmakammer 25 das Plasma gezündet,
dann kann sich ein H-Mode der elektromagnetischen Welle ausbilden, wobei eine Hohleiteroberfläche
durch die innere Oberfläche 29 des Plasmakammergehäuses 14 gebildet wird, und die
gegenüberliegende Oberfläche durch die hohe Plasmadichte 35 nahe der Keramikoberfläche
in der Plasmakammer 25. Eine doppelseitige Einspeisung mittels konstruktiver kohärenter
Wellen 17 ist gegenüber einer einseitigen Einspeisung der Mikrowelle vorteilhaft,
da dadurch über den gesamten Umfang des Keramikzylinders 16 eine gleichmäßige Plasmadichte
sich ausbildet, die eine gleichmäßige thermische Belastung des Keramikzylinders 16
zur Folge hat und dadurch ein sehr großes Prozessfenster hinsichtlich Gasdurchfluss,
Prozessdruck und eingespeister Mikrowellenleistung erlaubt. Zur Illustration der Ausbreitung
der elektromagnetischen Wellen im Hohlleiter 12, in der E-Feld-Hohlleiterverzweigung
18 und im Keramikzylinder 16 ist das elektrische Feld der elektromagnetischen Welle
schematisch durch die Vektoren 27 dargestellt. Wie sich aus den Fig. 6 und 7 ergibt,
wird der Innenquerschnitt der Rechteckhohlleiter 12 an den Einspeisungsstellen von
dem Keramikzylinder 16 vollständig abgedeckt.
[0022] Zum Betrieb der Vorrichtung ist auch die Verwendung eines Oszillatorstiftes 28 vorteilhaft,
wobei jeweils ein Oszillator gebildet wird, der aus einer E-Feld-Hohlleiterverzweigung
18 im Keramikzylinder 16 und dem benachbarten Oszillatorstift 28 besteht. Die Position,
die Höhe und der Querschnitt des Oszillatorstiftes 28 sind so gewählt, dass die eintretende
Welle nahezu vollständig über die E-Feld-Hohlleiterverzweigung 18 in den Keramikzylinder
16 eingespeist wird. Der Querschnitt des Oszillatorstiftes 28 kann rund, elliptisch
oder rechteckig sein, aber auch eine andere Form aufweisen. Eine restliche Abstimmung
der Plasmavorrichtungen in Fig.1 bis Fig. 3 erfolgt über die Abstimmvorrichtungen
13.
[0023] Das Prozessgas wird durch zwei Gaseinlässe 22 und 23 eingelassen, wobei der Gaseinlass
22 auf der Rückseite des Keramikzylinders 16 einmündet, und der Gaseinlass 23 gegenüber
dem Gasauslass 24. Der Gaseinlass 22 an der Rückseite des Keramikzylinders 16 dient
zur besseren Kühlung des Keramikzylinders 16 im Falle des Betriebs der Plasmavorrichtung
bei sehr geringem Druck. In Fig. 6 und 7 sind zur Abdichtung des Gaseinlasses 22 zusätzlich
Keramikbauteile 26 eingefügt, die durch Vakuumdichtungen 36 das Prozessgas gegenüber
der Umgebung abdichten. Grundsätzlich und unabhängig von beschriebenen Ausführungsform
ist es bevorzugt, wenn ein Gaseinlass vorgesehen ist, der im Bereich der Zylinderfläche
des Keramikzylinders in die Plasmakammer eintritt.
[0024] In Fig. 8 und Fig. 9 sind Zündeinrichtungen 37 dargestellt, insbesondere für die
Vorrichtung in Fig. 4 und Fig. 5, die vorwiegend für Plasma unter Atmosphärendruck
angewendet wird, wobei in Fig. 8 eine rechteckförmige Platte 37a mit abgerundeten
Kanten in seiner Längsachse zu den Einfallsrichtungen der elektromagnetischen Welle
ausgerichtet ist. Zum Zünden des Plasmas wird diese Platte 37a, beispielsweise mittels
eines Stabs, in die Ebene des Rechteckhohleiters 14 hochgefahren, und es entsteht
dabei eine entsprechende Feldstärke im Zentrum der Platte 37a, die zur Zündung des
Plasmas selbst bei geringen Leistungen der eingespeisten elektromagnetischen Welle
ausreichend ist. Die Platte 37a kann an seinen Enden auch pfeilförmig zugespitzt sein
oder auch halbrund geformt sein.
[0025] In Fig. 9 ist eine sternförmige Platte 37b mit 6 Enden abgebildet, deren Enden ebenso
ausgebildet sind wie die Enden der Platte 37a. Der Vorteil von Platte 37b gegenüber
Platte 37a ist dadurch gegeben, dass in jeder Drehlage der Platte 37b eine sichere
Zündung des Plasma erfolgt. Die Zündeinrichtung 37 kann aber auch 5, 7, 8 und noch
weitere Enden aufweisen.
1. Vorrichtung zur Behandlung von Prozessgasen in einem durch elektromagnetische Wellen
angeregten Plasma, umfassend eine Plasmakammer (25), einen Generator (11) zur Erzeugung
der elektromagnetischen Wellen und eine Hohlleiteranordnung (12) zur Zuführung der
elektromagnetischen Wellen in die Plasmakammer (25), dadurch gekennzeichnet,
dass die Plasmakammer (6) mit einem Dielektrikum (16) ausgekleidet ist, wobei die Hohlleiteranordnung
(12) wenigstens zwei, jeweils eine E-Feld-Hohlleiterverzweigung (18) aufweisende Einspeisungsstellen
zur Einspeisung der elektromagnetischen Wellen als fortlaufende Wellen in das Dielektrikum
(16) aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einspeisungsstellen gleichverteilt um die Plasmakammer (25) herum, insbesondere
jeweils zwei Einspeisungsquellen auf einander gegenüberliegenden Seiten der Plasmakammer
(25), angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlleiteranordnung (12) derart ausgebildet ist, dass sich von verschiedenen
Einspeisungsstellen eingespeiste elektromagnetische Wellen in der Plasmakammer konstruktiv
kohärent überlagern.
4. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlleiteranordnung (12) wenigstens eine Hohlleiterverzweigung (15a, 15b) aufweist,
um die elektromagnetischen Wellen mehreren Einspeisungsstellen zuzuführen, wobei die
Längen der jeweiligen Abschnitte der Hohlleiteranordnung (12) von der jeweiligen Hohlleiterverzweigung
(15a, 15b) zu den jeweiligen Einspeisungsstellen gleich oder um ein Vielfaches der
halben Wellenlänge der elektromagnetischen Wellen voneinander verschieden sind.
5. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweilige Einspeisungsstelle ein Oszillatorelement (28) aufweist, das zusammen
mit der jeweiligen E-Feld-Hohlleiterverzweigung (18) einen Oszillator bildet.
6. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dielektrikum (16) als Hohlzylinder ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Innenquerschnitt des jeweiligen Abschnitts der Hohlleiteranordnung (12), mit
dem die Hohlleiteranordnung (12) an dem Dielektrikum (16) anliegt, von dem Dielektrikum
(16) vollständig abgedeckt wird.
8. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Zündeinrichtung (37) zur Zündung eines Plasmas in der Plasmakammer (25) vorgesehen
ist, wobei die Zündeinrichtung (37) ein Zündelement (37a, 37b) mit wenigstens einem
länglichen Zündabschnitt umfasst.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zündeinrichtung (37), insbesondere das Zündelement (37a, 37b), derart ausgebildet
ist, dass die Längsachse des oder wenigstens eines Zündabschnitts unter einem Winkel
von höchstens 45°, insbesondere zumindest im Wesentlichen parallel, zu der Ausbreitungsrichtung
der elektromagnetischen Wellen an zumindest einer Einspeisungsstelle orientiert ist.
10. Verfahren zur Behandlung von Prozessgasen in einem durch elektromagnetische Wellen
angeregten Plasma, bei dem die elektromagnetische Wellen erzeugt und einer mit einem
Dielektrikum ausgekleideten Plasmakammer derart zugeführt werden, dass die elektromagnetischen
Wellen an wenigstens zwei, jeweils eine E-Feld-Hohlleiterverzweigung aufweisende Einspeisungsstellen
als fortlaufende Wellen in das Dielektrikum eingespeist werden.
1. An apparatus for treating process gases in a plasma excited by electromagnetic waves,
said apparatus comprising a plasma chamber (25); a generator (11) for generating the
electromagnetic waves; and a waveguide arrangement (12) for supplying the electromagnetic
waves into the plasma chamber (25), characterized in that
the plasma chamber (6) is lined with a dielectric (16), wherein the waveguide arrangement
(12) has at least two feeding points, each having an E-field waveguide branch (18),
for feeding the electromagnetic waves into the dielectric (16) as continuous waves.
2. An apparatus in accordance with claim 1,
characterized in that
the feeding points are arranged evenly distributed around the plasma chamber (25),
with in particular a respective two feeding sources being arranged at mutually oppositely
disposed sides of the plasma chamber (25).
3. An apparatus in accordance with claim 1 or claim 2,
characterized in that
the waveguide arrangement (12) is configured such that electromagnetic waves fed from
different feeding points are superposed constructively and coherently in the plasma
chamber.
4. An apparatus in accordance with at least one of the preceding claims,
characterized in that
the waveguide arrangement (12) has at least one waveguide branch (15a, 15b) to supply
the electromagnetic waves to a plurality of feeding points, with the lengths of the
respective sections of the waveguide arrangement (12) from the respective waveguide
branch (15a, 15b) to the respective feeding points being the same or differing from
one another by a multiple of half the wavelength of the electromagnetic waves.
5. An apparatus in accordance with at least one of the preceding claims,
characterized in that
the respective feeding point has an oscillator element (28) which forms an oscillator
together with the respective E-field waveguide branch (18).
6. An apparatus in accordance with at least one of the preceding claims,
characterized in that
the dielectric (16) is configured as a hollow cylinder.
7. An apparatus in accordance with claim 6,
characterized in that
the inner cross-section of the respective section of the waveguide arrangement (12)
by which the waveguide arrangement (12) contacts the dielectric (16) is completely
covered by the dielectric (16).
8. An apparatus in accordance with at least one of the preceding claims,
characterized in that
an ignition device (37) is provided for igniting a plasma in the plasma chamber (25),
with the ignition device (37) comprising an ignition element (37a, 37b) having at
least one elongate ignition section.
9. An apparatus in accordance with claim 8,
characterized in that
the ignition device (37), in particular the ignition element (37a, 37b), is configured
such that the longitudinal axis of the ignition section or of at least one ignition
section is oriented at an angle of at most 45°, in particular at least substantially
in parallel, with respect to the direction of propagation of the electromagnetic waves
at at least one feeding point.
10. A method of treating process gases in a plasma excited by electromagnetic waves, in
which the electromagnetic waves are generated and are supplied to a plasma chamber
lined with a dielectric such that the electromagnetic waves are fed into the dielectric
as continuous waves at at least two feeding points which each have an E-field waveguide
branch.
1. Dispositif de traitement de gaz de processus dans un plasma excité par des ondes électromagnétiques,
comportant une chambre à plasma (25), un générateur (11) pour générer les ondes électromagnétiques
et un agencement de guide d'ondes (12) pour amener les ondes électromagnétiques dans
la chambre à plasma (25),
caractérisé en ce que
la chambre à plasma (6) est revêtue d'un diélectrique (16), l'agencement de guide
d'ondes (12) comprenant au moins deux emplacements d'alimentation présentant chacun
une ramification de guide d'ondes (18) en champ électrique et destinés à alimenter
les ondes électromagnétiques à titre d'ondes continues dans le diélectrique (16).
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les emplacements d'alimentation sont disposés en étant équi-répartis autour de la
chambre à plasma (25), en particulier deux sources d'alimentation respectives sont
disposées sur des côtés opposés de la chambre à plasma (25).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'agencement de guide d'ondes (12) est réalisé de telle sorte que des ondes électromagnétiques
alimentées par différents emplacements d'alimentation se superposent de façon constructive
et cohérente dans la chambre à plasma.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'agencement de guide d'ondes (12) comprend au moins une ramification de guide d'ondes
(15a, 15b) pour amener les ondes électromagnétiques à plusieurs emplacements d'alimentation,
et les longueurs des portions respectives de l'agencement de guide d'ondes (12) depuis
la ramification de guide d'ondes (15a, 15b) respective jusqu'aux emplacements d'alimentation
respectifs sont égales ou diffèrent l'une de l'autre d'un multiple de la demi-longueur
des ondes électromagnétiques.
5. Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'emplacement d'alimentation respectif comprend un élément oscillateur (28) qui, conjointement
avec la ramification de guide d'ondes (18) en champ électrique, constitue un oscillateur.
6. Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le diélectrique (16) est réalisé sous forme de cylindre creux.
7. Dispositif selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
la section transversale intérieure de la portion respective de l'agencement de guide
d'ondes (12) par laquelle l'agencement de guide d'ondes (12) prend appui contre le
diélectrique (16) est complètement recouverte par le diélectrique (16).
8. Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
il est prévu un moyen d'allumage (37) pour allumer le plasma dans la chambre à plasma
(25), et le moyen d'allumage (37) comprend un élément d'allumage (37a, 37b) ayant
au moins une portion d'allumage allongée.
9. Dispositif selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
le moyen d'allumage (37), en particulier l'élément d'allumage (37a, 37b), est réalisé
de telle sorte que l'axe longitudinal de ladite portion ou d'au moins une portion
d'allumage est orienté sous un angle de 45° au maximum, en particulier sensiblement
parallèlement, par rapport à la direction de propagation des ondes électromagnétiques,
à au moins un emplacement d'alimentation.
10. Procédé de traitement de gaz de processus dans un plasma excité par des ondes électromagnétiques,
dans lequel les ondes électromagnétiques sont générées et alimentées à une chambre
à plasma revêtue d'un diélectrique de telle sorte que les ondes électromagnétiques
sont alimentées sous forme d'ondes continues dans le diélectrique à au moins deux
emplacements d'alimentation présentant chacun une ramification de guide d'ondes en
champ électrique.
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