(19)
(11) EP 3 011 848 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.2016  Patentblatt  2016/17

(21) Anmeldenummer: 15191049.4

(22) Anmeldetag:  22.10.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24F 1/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 22.10.2014 DE 102014015699

(71) Anmelder: Schmidt Innovations GmbH
97816 Lohr am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Alexander
    97816 Lohr am Main (DE)
  • Schmidt, Stefan
    97816 Lohr am Main (DE)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwälte Beethovenstrasse 5
97080 Würzburg
97080 Würzburg (DE)

   


(54) VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EINE WASSERPFEIFE


(57) Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem einer Wasserpfeife (01) mit einem ersten Verschlusselement (13), das am Wasserbehälter (02) der Wasserpfeife (01) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (16), das mindestens eine Anschlussöffnung für mindestens einen Rauchschlauch (12) und mindestens eine durchgehende Öffnung (22) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (02) und einem mittelbar oder unmittelbar am zweiten Verschlusselement (16) angeordneten Rauchrohr (07) aufweist, wobei das zweite Verschlusselement (16) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (18) in eine dazu form- und funktionskomplementäre Ausnehmung im ersten Verschlusselement (13) einsteckbar ist, wobei der zylindrische Abschnitt (18) im Bereich seiner Außenwand mindestens eine Einkerbung (31) aufweist, in die mindestens ein in der Innenwand der Ausnehmung vorgesehenes bewegliches Rastelement (35) in lösbaren Eingriff bringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für eine Wasserpfeife nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Wasserpfeifen, auch Shisha oder Hookah genannt, bestehen üblicherweise aus einem Wasserbehälter, der sogenannten Bowl, und einem Verschlusskopf, der auf dem Wasserbehälter befestigt wird. Am Kopf, der gleichzeitig als Verschluss des Wasserbehälters dient, ist ein Rauchrohr befestigt, an dessen oberen Ende ein Kohleteller angeordnet ist, auf dem zusammen mit der glühenden Kohle Tabak verbrannt bzw. verdampft wird. Das Rauchrohr erstreckt sich durch den Kopf in den Wasserbehälter und mündet mit seinem unteren Ende unterhalb des Wasserspiegels in den Wasserbehälter. Weiter ist am Kopf eine Anschlussmöglichkeit für mindestens einen Rauchschlauch vorgesehen, der über eine entsprechende Ausnehmung in den im Wasserbehälter zwischen Kopf und dem Flüssigkeitsspiegel vorgesehenen Luftraum mündet. Beim Ansaugen durch einen Benutzer durch den Rauchschlauch wird im im Wasserbehälter vorgesehen Luftraum ein Unterdruck erzeugt, durch den durch das Rauchrohr Tabakrauch angesogen und beim Durchgang durch die Flüssigkeit gereinigt, gekühlt und/oder befeuchtet wird.

[0003] Es ist dabei von wesentlicher Bedeutung, dass der Verschluss den Wasserbehälter vollständig abdichtet, da sonst Nebenluft eingesogen wird und die Wasserpfeife nicht mehr richtig "zieht".

[0004] Bekannte Verschlüsse sind beispielsweise nach Art eines Steckverschlusses ausgebildet, bei dem der gesamte Kopf einfach in die Öffnung des Wasserbehälters gesteckt und dort durch Gummidichtungen abgedichtet ist. Nachteilig dabei ist insbesondere, dass die Verbindung zwischen Verschlusskopf und Wasserbehälter nicht ausreichend fest ist. So ist es beispielsweise kaum möglich, die gesamte Wasserpfeife am Kopf anzuheben ohne dass sich der Verbund zwischen Kopf und Wasserbehälter löst. Dies führt in vielen Fällen dazu, dass bei unsachgemäßer Benutzung die heiße Kohle vom Kohleteller fällt und beim Benutzer Verletzungen oder Schäden am Mobiliar verursacht.

[0005] Es sind weiter Schraubverschlüsse zwischen dem Wasserbehälter, der üblicherweise aus Glas ist, und dem Verschlusskopf bekannt. Diese Verschlüsse sind in ihrer Bedienung umständlich und zeitaufwändig. So entstehen beim Auf- und Zuschrauben häufig unerwünschte Geräusche, die gerade bei Wasserpfeifen, die in öffentlichen Räumen genutzt werden, beispielsweise in Shisha-Bars, unerwünscht sind. Diese Geräusche treten mit zunehmender Lebensdauer der Wasserpfeife verstärkt auf, da sich im Gewinde abhängig von der Wasserqualität regelmäßig Kalkablagerungen bilden und sich die Gewinde am Glaskörper der Wasserbehälter verhältnismäßig schnell abnutzen.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verschlusssystem für eine Wasserpfeife zu liefern, das einfach bedienbar ist und eine sichere und feste Verbindung am Wasserbehälter ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Verschlusssystem nach der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Das Verschlusssystem für eine Wasserpfeife gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein erstes Verschlusselement auf, das am Wasserbehälter der Wasserpfeife befestigbar ist, beispielsweise mit diesem verklebt oder verschraubt ist. Dabei kann bei einem Öffnen des Wasserbehälters zum Entleeren oder Befüllen das erste Verschlusselement am Wasserbehälter verbleiben. Weiter ist ein zweites Verschlusselement vorgesehen, das mindestens eine Anschlussöffnung für mindestens einen Rauchschlauch und mindestens eine durchgehende Öffnung zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter und einem mittelbar oder unmittelbar am zweiten Verschlusselement angeordneten Rauchrohr aufweist. "Mindestens" bedeutet hier, dass mehrere Anschlussöffnungen für mehrere Rauchschläuche vorgesehen sein können, so dass eine Wasserpfeife gleichzeitig von mehreren, vorzugsweise von bis zu vier Benutzern, geraucht werden kann.

[0010] Das zweite Verschlusselement weist einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt auf, mit dem es in eine dazu form- und funktionskomplementäre Ausnehmung im ersten Verschlusselement einsteckbar ist. Der zylindrische Abschnitt weist dabei im Bereich seiner Außenwand mindestens eine Einkerbung auf, in die mindestens ein in der Innenwand der Ausnehmung vorgesehenes bewegliches Rastelement in lösbaren Eingriff bringbar ist.

[0011] Dies bedeutet, dass die lösbare Verbindung im Gegensatz zu den eingangs genannten Verschlüssen nicht mehr zwischen dem Wasserbehälter und dem Verschlusskopf insgesamt erfolgt, sondern vielmehr zwischen zwei sorgfältig aufeinander abgestimmten Verschlusselementen. Zudem erfolgt die Verbindung nicht mehr als reib- oder kraftschlüssige Verbindung, sondern durch Formschluss zwischen Rastelement und der Einkerbung, wodurch sich eine mechanisch hochstabile Verbindung zwischen dem Verschlusskopf und dem Wasserbehälter realisieren lässt.

[0012] Wenngleich es für das Wesen der Erfindung durchaus ausreicht, wenn ein Rastelement und eine Einkerbung vorgesehen sind, ist es doch von Vorteil, eine Vielzahl von Rastelementen und entsprechenden Einkerbungen vorzusehen.

[0013] Die Gestalt der Einkerbung oder der Vielzahl von Einkerbungen ist grundsätzlich ohne Bedeutung solange eine sichere Verrastung zwischen Rastelement und Einkerbung sichergestellt ist. Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Einkerbung als den zylindrischen Abschnitt umlaufende Ringnut ausgebildet. Dies hat zum Einen den Vorteil, dass das zweite Verschlussteil in beliebiger Drehstellung in das erste Verschlussteil eingesteckt werden kann und zum Anderen kann dadurch eine Drehbarkeit der beiden Verschlussteile zueinander erreicht werden, so dass der Rauchschlauch bei mehreren Benutzern leicht weitergereicht werden kann, ohne dass die Wasserpfeife selbst bewegt werden muss. Eine besonders leichte Drehung ergibt sich, wenn die Rastelemente als Wälzkörper, beispielsweise als Rastkugeln, ausgebildet sind, die in der Ringnut abrollen können.

[0014] Um die Verbindung zwischen den beiden Verschlussteilen zu lösen und das zweite Verschlussteil vom Wasserbehälter abzunehmen weist nach einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung das erste Verschlusselement ein Betätigungselement auf, das mit mindestens einer mit dem Rastelement zusammenwirkenden Betätigungsfläche versehen ist, mit der bei Betätigung des Betätigungselementes das Rastelement aus seinem Eingriff in die Einkerbung bringbar ist. Damit lässt sich eine einfache und leichte Bedienbarkeit erreichen.

[0015] In grundsätzlich beliebiger Weise kann das Rastelement beispielsweise einstückig an das zweite Verschlusselement angeformt sein. Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung jedoch weist das erste Verschlusselement einen Anschlussteil zur Befestigung auf dem Wassergefäß mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt auf, wobei die Wand des zylindrischen Abschnitts mindestens eine durchgehende Ausnehmung aufweist, in der das Rastelement radial beweglich angeordnet ist. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass durch die Wand des zylindrischen Abschnitts mit den Ausnehmungen eine Art Käfig gebildet wird, der das Rastelement oder die Mehrzahl von Rastelementen bei radialer Beweglichkeit ansonsten in ihrer Position hält.

[0016] Nach einer Variante ist das Betätigungselement als Betätigungshülse ausgebildet, die axial verschiebbar den zylindrischen Abschnitt übergreifend radial außen auf diesem angeordnet ist. Dabei weist die Betätigungshülse mindestens eine axiale Schrägfläche auf, über die das Rastelement aus einer ersten Stellung, in der das Rastelement außer Eingriff steht, in eine zweite Stellung, in der das Rastelement in die Einkerbung eingreift, bringbar ist. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass bei diesem Ausführungsbeispiel das Lösen der Verbindung durch eine axiale Bewegung der Betätigungshülse erfolgt.

[0017] Nach einer dazu alternativen Variante ist bei einem weiteren Ausführungsbeispiel das Betätigungselement als Betätigungshülse ausgebildet, die verdrehbar den zylindrischen Abschnitt übergreifend radial außen auf diesem angeordnet ist. Dabei weist die Betätigungshülse mindestens eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Schrägfläche auf, über die das Rastelement aus einer ersten Stellung, in der das Rastelement außer Eingriff steht, in eine zweite Stellung, in der das Rastelement in die Einkerbung eingreift, bringbar ist. Im Gegensatz zum vorstehend genannten Beispiel erfolgt das Lösen der Verbindung hier durch Drehen der Betätigungshülse auf dem ersten Verschlusselement.

[0018] Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel weist das erste Verschlusselement eine Federeinrichtung auf, mit der die Betätigungshülse in die zweite Stellung gezwungen wird. Dadurch ergibt sich nach dem Einstecken des zweiten Verschlusselements eine zuverlässige und sichere selbsttätige Verrastung.

[0019] Um insbesondere ein Einstecken des zweiten Verschlusselements in die Ausnehmung des ersten Verschlusselements zu ermöglichen, ohne gleichzeitig die Betätigungshülse betätigen zu müssen, weist nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der zylindrische Abschnitt des zweiten Verschlusselementes mindestens eine keil- oder konusförmige Fläche dergestalt auf, dass beim Einstecken des zweiten Verschlussteils in das erste Verschlussteil das Rastelement nach radial außen gedrückt wird. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass die beiden Verschlusselemente einfach zusammengesteckt werden können, wobei insbesondere dann, wenn eine Federeinrichtung, wie vorstehend beschrieben, Verwendung findet, eine selbsttätige Verrastung und insgesamt ein Schnellverschluss gebildet wird, der einfach herzustellen und einfach zu lösen ist.

[0020] Das Rauchrohr kann in für sich bekannter Weise fest am Verschlusskopf bzw. am zweiten Verschlussteil angeordnet sein. Dabei kann das Rauchrohr einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein. Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel jedoch ist das Rauchrohr im zweiten Verschlussteil drehbar zu diesem gelagert. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass beim Verdrehen des zweiten Verschlusselements, beispielsweise beim Weitergeben des Rauchschlauchs in einer Benutzergruppe, das Rauchrohr nicht mitgenommen wird und beispielsweise festgehalten werden kann. Dadurch erhöht sich die Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Herunterfallen der Kohle vom auf dem Rauchrohr angeordneten Kohlenteller. Ein besonderer Vorteil ergibt sich dann, wenn das Rauchrohr über eine Drehmomentstütze mittelbar oder unmittelbar am Wasserbehälter drehfest zu diesem abgestützt wird. Dadurch erübrigt sich ein Festhalten des Rauchrohres.

[0021] In an sich bekannter Weise mündet die Anschlussöffnung für den Rauchschlauch mittelbar oder unmittelbar über eine Ausnehmung in den Wasserbehälter. Um insbesondere bei einer Anordnung von mehreren Anschlussöffnungen für jeweils einen Rauchschlauch zu verhindern, dass durch die nicht genutzten Anschlussöffnungen unerwünschte Nebenluft gezogen wird, kann in der Ausnehmung oder den Ausnehmungen jeweils eine Ventilanordnung nach Art eines Rückschlagventils vorgesehen sein. Dabei kann die Ventilanordnung einen schwerkraft- und/oder federkraftbeaufschlagten Ventilkörper aufweisen, der an einen stirnseitig in oder an der Ausnehmung lösbar befestigbaren Ventilsitz zur dichtenden Anlage bringbar ist. Durch Lösen des Ventilsitzes kann die Ventilanordnung bzw. zumindest der Ventilkörper nach Bedarf entfernt, eingesetzt oder getauscht werden.

[0022] Um insbesondere während der Benutzung der Wasserpfeife Frischluft in den Luftraum des Wasserbehälters einblasen zu können, beispielsweise zur Absenkung der Rauchtemperatur, kann nach einem weiteren Ausführungsbeispiel eine Ventilentsperreinrichtung vorgesehen sein, mit der die dichtende Anlage des Ventilkörpers am Ventilsitz aufgehoben werden kann.

[0023] Der Ventilsitz kann durch einen ringartigen Deckel oder durch eine Hülse gebildet werden, die in die Ausnehmung einschraubbar ist. Dabei kann der Deckel oder die Hülse mit der Unterseite des ersten Verschlusselementes im Wesentlichen abschließen. Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel kann diese Hülse über die durch die Unterseite des ersten Verschlusselements gebildete Ebene in Richtung des Wasserbehälters herausragen, wodurch sich ein besserer Luftaustausch im Wasserbehälter ergibt.

[0024] Insbesondere wenn durch ein mit einer Entsperreinrichtung geöffnetes Ventil Luft in den Luftraum des Wasserbehälters eingeblasen wird, kann diese durch mindestens eine weitere mit einem Ventil versehene Ausnehmung und die zugeordnete Anschlussöffnung nach außen geführt werden. Dabei kann auf diese Öffnung ein Ausblasadapter aufgesteckt werden, mit dem Rauchkringel nach Art eines Vortex-Wirbels erzeugt werden können.

[0025] Im Folgenden wird die Erfindung anhand lediglich Ausführungsbeispiele zeigender Zeichnungen näher erläutert.

[0026] Es zeigen:
Fig. 1
in schematischer nicht maßstäblicher Darstellung den grundsätzlichen Aufbau einer Wasserpfeife;
Fig. 2
ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses in gelöstem Zustand im Längsschnitt;
Fig. 3
das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 in zusammengebautem Zustand in einer der Fig. 2 entsprechenden Darstellung;
Fig. 4
ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses mit einer Ventilentsperreinrichtung in einer der Fig. 2 entsprechenden Darstellung;
Fig. 5
ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses mit drehbarem Rauchrohr;
Fig. 6
das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 im Querschnitt A-A;
Fig. 7
ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses mit einer Ventilentsperreinrichtung; und
Fig. 8
ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses mit aufgesetztem Ausblasadapter


[0027] Die in der Fig. 1 dargestellte Wasserpfeife 01 weist zunächst einen Wasserbehälter 02 auf, der mit Wasser 03 so befüllt ist, dass oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 04 ein Luftraum 05 verbleibt. Der Wasserbehälter 02 ist mit einem Verschlusskopf 06 verschlossen. Durch den Verschlusskopf erstreckt sich ein Rauchrohr 07, das mit seinem unteren Ende 08 im Wasserbehälter 02 unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 04 im Wasser 03 mündet. Im Bereich seines oberen Endes 09 ist das Rauchrohr 08 mit einem Kohleteller 10 versehen, auf dem glühende Kohle und der zu verdampfende Tabak gehalten werden. An den Verschlusskopf 06 ist in einer Ausnehmung 11, die sich durch den Verschlusskopf 06 in den Luftraum 05 erstreckt, ein Rauchschlauch 12 angeordnet. Saugt ein Benutzer nun am Rauchschlauch 12, erzeugt er im Wasserbehälter 02, genauer im Luftraum 05, für einen Unterdruck, durch den mit den verdampften Tabakaromen angereicherte Luft durch das Rauchrohr 07 und das Wasser 03 angesogen und durch den Rauchschlauch gekühlt, gereinigt und befeuchtet dem Benutzer zugeführt wird.

[0028] Das in der Fig. 2 dargestellte erste Ausführungsbeispiel eines Verschlusssystems der Erfindung weist ein erstes Verschlusselement 13 auf, das an einem Wasserbehälter 02 befestigt ist. Das Verschlusselement weist dazu einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt 14 auf, der an seinem unteren Ende mit einem flanschartigen Absatz 15 versehen ist. Der Innendurchmesser des flanschartigen Absatzes 15 ist geringfügig größer als der Außendurchmesser des Kragens 15 des Wasserbehälters 02, so dass das Verschlusselement auf den Kragen des Wasserbehälters aufgesetzt und dort beispielsweise verklebt werden kann.

[0029] Es ist weiter ein zweites Verschlusselement 16 vorgesehen, das einen oberen Bereich 17 und einen ebenfalls im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt 18 aufweist. Dabei ist der zylindrische Abschnitt 18 des zweiten Verschlusselements 16 so geformt und dimensioniert, dass er mit zumindest geringem Spiel in den zylindrischen Abschnitt 14 des ersten Verschlusselements 13 gesteckt und von dort wieder entnommen werden kann. Das zum Wasserbehälter 02 weisende untere Ende 19 des zylindrischen Bereichs 18 weist einen geringeren Durchmesser als der übrige zylindrische Bereich auf, wobei die Außenfläche des unteren Endes 19 als Dichtfläche ausgebildet ist und mit einem in der Innenwand des komplementären Bereichs 20 des ersten Verschlusselements 13 angeordneten Dichtelement 21, hier einem O-Ring, zusammenwirkt.

[0030] Das zweite Verschlusselement 16 weist eine durchgehende Öffnung 22 auf. In diese Öffnung ist ein zweiteiliges Rauchrohr 23 und 24 befestigt, wobei der obere Teil 23 in die obere Öffnung und das untere Teil 24 in die untere Öffnung eingeschraubt ist. Am oberen nicht dargestellten Ende des oberen Teils 23 ist der ebenfalls nicht dargestellte Kohleteller angebracht; der unter Teil 24 mündet in die im Wasserbehälter 02 befindliche Flüssigkeit.

[0031] Im oberen Bereich 17 des zweiten Verschlusselements 16 sind zwei Ausnehmungen 25 im Winkel von jeweils etwa 45° zur Rauchrohrachse angeordnet, in die jeweils ein Schlauchadapter 26 zum Anschluss eines nicht dargestellten Rauchschlauchs eingebracht, beispielsweise eingeschraubt, ist. Die Ausnehmungen 25 zur Aufnahme der Schlauchadapter 26 münden in im Wesentlichen zylindrische Ausnehmungen 27, deren Längsachsen zueinander und zur Längsachse des Rauchrohrs 23, 24 parallel sind und die zum unteren Ende des zweiten Verschlussteils 16 hin offen sind.

[0032] In den Ausnehmungen 27 sind Ventilanordnungen vorgesehen, die jeweils einen Ventilkörper 28 in Form einer Ventilkugel und einen Ventilsitz 29 aufweisen. Der Ventilsitz ist dabei hülsenartig ausgebildet und wird von unten in die Ausnehmung 27 eigeschraubt, wobei die kragenseitigen Stirnflächen der Hülse als Ventilsitz dienen.

[0033] Der zylindrische Abschnitt 18 des zweiten Verschlusselements 16 ist mit einer Einkerbung 31 versehen, die als Ringnut ausgebildet ist und den zylindrischen Abschnitt 18 geschlossen umläuft.

[0034] Am zylindrischen Abschnitt 14 des ersten Verschlusselements 13 ist ein Betätigungselement 32 in Form einer Betätigungshülse vorgesehen, die axial verschiebbar den zylindrischen Abschnitt 14 übergreifend radial außen auf diesem angeordnet ist. Die Betätigungshülse 32 weist eine axiale Schrägfläche 33 auf, die bei diesem Ausführungsbeispiele als im wesentlichen geschlossen umlaufende Konusfläche ausgebildet ist. Dabei wird zwischen der Konusfläche und der Außenfläche des zylindrischen Abschnitts 14 ein ringförmiger Raum 34 gebildet, der sich von unten, das heißt von der Wasserbehälterseite, nach oben, das heißt in Richtung zweites Verschlusselement, erweitert. In diesem Ringraum 34 ist eine Mehrzahl von Rastelementen 35 in Form von Rastkugeln so angeordnet, dass sie sowohl in den Ringraum 34 als auch in jeweils zugeordnete durchgehende Ausnehmungen 36 im zylindrischen Abschnitt 14 ragen können.

[0035] Bei der in Fig. 2 gezeigten Offenstellung der Betätigungshülse 32 ist diese gegen die Kraft einer Federeinrichtung 37 nach unten gedrückt, wodurch sich der Ringraum 34 relativ zu den Rastelementen 35 erweitert, so dass diese in den Ringraum zumindest soweit eintreten können, dass die Rastelemente nicht mehr in den Innenraum des zylindrischen Abschnitts 14 des ersten Verschlusselementes 13 ragen. Wird die Betätigungshülse 32 durch die Rückstellkraft der Federeinrichtung 37 nach oben gezwungen, werden die Rastelemente 35 durch die Konusfläche nach radial innen gedrückt und ragen zumindest geringfügig in den Innenraum des zylindrischen Abschnitts 14. Die Ausnehmungen 36 sind dabei so ausgebildet, dass die Rastelemente nicht vollständig in den Innenraum eindringen können, sondern nach Art eines Käfigs zwischen dem zylindrischen Abschnitt 14 und der Betätigungshülse 32 gehalten werden.

[0036] Wie insbesondere aus der Darstellung der Fig. 3, in der das zweite Verschlusselement 16 in das erste Verschlusselement 13 eingesteckt ist, ersichtlich wird, ragen die Rastelemente 35 dabei in die ringnutartige Einkerbung 31 und stellen dadurch eine axial feste Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Verschlusselement aufrecht. Aufgrund der Gestalt der Einkerbung 31 als Ringnut lassen sich die beiden Verschlusselemente frei gegeneinander verdrehen.

[0037] Die unterhalb der Einkerbung 31 angeordnete Außenfläche 38 des zweiten Verschlusselementes 16 ist als Konusfläche ausgebildet, die sich keilförmig von unten nach oben erweitert. Diese Außenfläche bewirkt dabei, dass beim Einstecken des zweiten Verschlusselements 16 in das erste Verschlusselement 13 die Rastelemente selbsttätig nach außen gezwungen werden, so dass beim Zusammenstecken keine explizite Betätigung der Betätigungshülse 32 erfolgen muss.

[0038] Zum Lösen der Verbindung der beiden Verschlusselemente 13 und 16 wird die Betätigungshülse 32 aus der in der Fig. 3 gezeigten Stellung nach unten gedrückt, wodurch sich der Ringraum 34 hinter den Rastelementen 35 erweitert. Durch Anheben des zweiten Verbindungselements 16 werden die Rastelemente 35 durch die Wand bzw. die Kante der ringnutartigen Einkerbung 31 nach radial außen gedrückt, bis die Rastelemente 35 aus ihrem Eingriff mit der Einkerbung 31 gelangen.

[0039] Durch die vorstehend beschriebene Ventilanordnung 28, 29 wird sichergestellt, dass unabhängig von der Anzahl der gleichzeitigen Benutzer der Wasserpfeife keine unerwünschte Frisch- und/oder Fremdluft in den Luftraum des Wasserbehälters gelangen kann, da sich die Ventile nur öffnen, wenn ein Unterdruck anliegt oder, mit anderen Worten, wenn am jeweiligen Rauchschlauch gesogen wird. Um jedoch beabsichtigt Frischluft in den Luftraum einzublasen, um beispielsweise die Rauch- und/oder Wassertemperatur abzusenken, kann im Bereich einer Ventilanordnung eine Ventilentsperreinrichtung 39 vorgesehen sein. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4, das bis auf die Ventilentsperreinrichtung vollständig dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 2 und 3 entspricht, weist die Ventileinrichtung ein lediglich schematisch angedeutetes Gestänge 40 auf, das das erste Verschlusselement 13 durchgreift und über einen Betätigungsgriff 41 in Pfeilrichtung F derart betätigbar ist, dass der Ventilkörper 28 von seinem zugeordneten Ventilsitz 29 abgehoben wird, wodurch Luft von außen eingeblasen werden kann. Beim in der Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt durch die dargestellte Ventilentsperreinrichtung beim Drücken des Betätigungsgriffs 41 über das Gestänge 40 ebenfalls ein Anheben des Ventilkörpers 28 von seinem als Hülse 42 ausgebildeten Ventilsitz dadurch, dass ein Entsperrkörper 43 oder ein Ende des Gestänges 40 zwischen den Ventilsitz 42 und den Ventilkörper 28 gedrückt wird.

[0040] Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist beim Verschlusssystem nach Fig. 7 der Ventilsitz als Hülse ausgebildet, die nach dem Einschrauben in die Ausnehmung 27 über die durch die Unterseite des ersten Verschlusselements gebildete Ebene nach unten in den Luftraum 05 des Wasserbehälters 02 ragt.

[0041] Das in der Fig. 8 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht in seinem Aufbau im Wesentlichen dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7, wobei lediglich ein Ausblasadapter 44 auf eine der Ausnehmungen zur Aufnahme eines Rauchschlauchs aufgesteckt ist. Im Gegensatz zu bekannten Ausblasadaptern, die lediglich eine Ventileinrichtung zur Verhinderung unerwünschten Lufteintritts aufweisen, dient der Ausblasadapter 44 gemäß der vorliegenden Erfindung zur Erzeugung von Rauchkringeln.

[0042] Während bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen das Rauchrohr 07 fest mit dem zweiten Verschlusselement 16 verbunden ist und sich mit diesem Element gegebenenfalls mit dreht, weist das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 und 6 ein Rauchrohr 47 auf, das drehbar im zweiten Verschlusselement 16 gelagert ist. Das Rauchrohr weist ein oberes Rauchrohrelement 45 auf, das über eine Wälzlageranordnung 48 drehbar im zweiten Verschlusselement gelagert und über eine Dichtungsanordnung 49 gegenüber diesem abgedichtet ist. An seinem nach unten weisenden Ende ist ein unteres Rauchrohr 46 mit dem oberen Rauchrohr 45 verbunden, insbesondere verschraubt. Das obere axiale Ende des unteren Rauchrohrs 46 weist ein Sechskantaußenprofil 51 auf.

[0043] Um ein Mitdrehen des Rauchrohrs 47 beim Drehen des zweiten Verschlusselements 16 zu verhindern, stützt sich das Rauchrohr über eine Drehmomentenstütze 50 in Drehrichtung gegen das erste Verschlusselement 13 und damit mittelbar gegen den Wasserbehälter 02 ab. Die Drehmomentenstütze 50 weist bei diesem Ausführungsbeispiel zwei Plättchen auf, die mit ihrem ersten Ende am ersten Verschlusselement 13 befestigt sind und mit ihrem zweiten Ende in Richtung des Sechskantprofils 51 des unteren Rauchrohrs 46 ragen und diesem mit geringem Abstand gegenüberliegen. Erfolgt nun ein Verdrehen des zweiten Verschlusselementes gegenüber dem ersten Verschlusselement, gelangt der Sechskant 51 an der Drehmomentstütze 50 zur Anlage, wodurch ein Verdrehen zuverlässig verhindert wird.

[0044] In Fig. 5 ist noch eine weitere Variante einer Drehmomentstütze dargestellt. Das untere Rauchrohr 46 ragt mit seinem unteren Ende bis knapp über den Boden 52 des Wasserbehälters 02. Im Bereich seines unteren Endes weist dabei das Rauchrohr 46 eine nutartige Einkerbung 53 nach Art eines Schraubenschlitzes auf, mit dem es eine dazu form- und/oder funktionskomplementäre Erhebung 54 am Boden 52 im Wesentlichen formschlüssig übergreift. Auch bei dieser Gestaltung stützt sich das Rauchrohr 47 insgesamt in Drehrichtung gegen den Wasserbehälter 02 ab, wodurch ein Verdrehen des Rauchrohrs zuverlässig verhindert werden kann.


Ansprüche

1. Verschlusssystem einer Wasserpfeife (01) mit einem ersten Verschlusselement (13), das am Wasserbehälter (02) der Wasserpfeife (01) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (16), das mindestens eine Anschlussöffnung für mindestens einen Rauchschlauch (12) und mindestens eine durchgehende Öffnung (22) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (02) und einem mittelbar oder unmittelbar am zweiten Verschlusselement (16) angeordneten Rauchrohr (07) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Verschlusselement (16) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (18) in eine dazu form- und funktionskomplementäre Ausnehmung im ersten Verschlusselement (13) einsteckbar ist, wobei der zylindrische Abschnitt (16) im Bereich seiner Außenwand mindestens eine Einkerbung (31) aufweist, in die mindestens ein in der Innenwand der Ausnehmung vorgesehenes bewegliches Rastelement (35) in lösbaren Eingriff bringbar ist.
 
2. Verschlusssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einkerbung (31) als den zylindrischen Abschnitt (18) umlaufende Ringnut ausgebildet ist.
 
3. Verschlusssystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Verschlusselement (13) ein Betätigungselement (32) aufweist, das mit mindestens einer mit dem Rastelement (35) zusammenwirkenden Betätigungsfläche (33) versehen ist, mit der bei Betätigung des Betätigungselementes (32) das Rastelement (35) aus seinem Eingriff in die Einkerbung (31) bringbar ist.
 
4. Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Verschlusselement (13) einen Anschlussteil zur Befestigung auf dem Wassergefäß (02) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (14) aufweist, wobei die Wand des zylindrischen Abschnitts (14) mindestens eine durchgehende Ausnehmung (36) aufweist, in der das Rastelement (35) radial beweglich angeordnet ist.
 
5. Verschlusssystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (32) als Betätigungshülse ausgebildet ist, die axial verschiebbar den zylindrischen Abschnitt (14) übergreifend radial außen auf diesem angeordnet ist, wobei die Betätigungshülse mindestens eine axiale Schrägfläche (33) aufweist, über die das Rastelement (35) aus einer ersten Stellung, in der das Rastelement (35) außer Eingriff steht, in eine zweite Stellung, in der das Rastelement (35) in die Einkerbung (31) eingreift, bringbar ist.
 
6. Verschlusssystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (32) als Betätigungshülse ausgebildet ist, die verdrehbar den zylindrischen Abschnitt (14) übergreifend radial außen auf diesem angeordnet ist, wobei die Betätigungshülse mindestens eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Schrägfläche aufweist, über die das Rastelement aus einer ersten Stellung, in der das Rastelement außer Eingriff steht, in eine zweite Stellung, in der das Rastelement in die Einkerbung eingreift, bringbar ist.
 
7. Verschlusssystem nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Verschlusselement (13) eine Federeinrichtung (37) aufweist, mit der die Betätigungshülse in die zweite Stellung gezwungen wird.
 
8. Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zylindrische Abschnitt (18) des zweiten Verschlusselementes (16) mindestens eine keil- oder konusförmige Fläche (38) dergestalt aufweist, dass beim Einstecken des zweiten Verschlusselements (16) in das erste Verschlusselement (13) das Rastelement (35) nach radial außen gedrückt wird.
 
9. Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rauchrohr (47) im zweiten Verschlussteil (16) drehbar zu diesem gelagert ist.
 
10. Verschlusssystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rauchrohr (47) über eine Drehmomentstütze (50) mittelbar oder unmittelbar am Wasserbehälter (02) drehfest zu diesem abgestützt ist.
 
11. Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussöffnung (25) für den Rauchschlauch über eine Ausnehmung (27) mittelbar oder unmittelbar in den Wasserbehälter (02) mündet, wobei in der Ausnehmung (27) eine Ventilanordnung (28, 29) vorgesehen ist.
 
12. Verschlusssystem nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventilanordnung (28, 29) einen schwerkraft- und/oder federkraftbeaufschlagten Ventilkörper (28) aufweist, der an einen stirnseitig in oder an der Ausnehmung lösbar befestigbaren Ventilsitz (29) zur dichtenden Anlage bringbar ist.
 
13. Verschlusssystem nach Anspruch 11 oder 12,
gekennzeichnet durch
eine Ventilentsperreinrichtung (39), mit der die dichtende Anlage des Ventilkörpers (28) am Ventilsitz (29) aufgehoben werden kann.
 
14. Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilsitz (42) als in die Ausnehmung (27) einschraubbare Hülse ausgebildet ist, die über die durch die Unterseite des ersten Verschlusselements (13) gebildete Ebene in Richtung des Wasserbehälters (02) herausragt.
 
15. Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
gekennzeichnet durch
einen in die Anschlussöffnung ein- oder auf diese aufsteckbaren Ausblasadapter (44).
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht