(19)
(11) EP 3 011 998 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.2016  Patentblatt  2016/17

(21) Anmeldenummer: 15186150.7

(22) Anmeldetag:  22.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 18/02(2006.01)
A62B 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 21.10.2014 DE 102014221311

(71) Anmelder: Uvex Arbeitsschutz GmbH
90766 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • Schuster, Manfred
    90552 Röthenbach (DE)
  • Wagner, Wolf
    90439 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
Königstraße 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) ATEMSCHUTZMASKE UND VERFAHREN ZUR DICHTSITZPRÜFUNG EINER ATEMSCHUTZMASKE


(57) Die Atemschutzmaske (1) hat ein Maskenfilterelement (2), ein in das Maskenfilterelement (2) einsetzbares oder eingesetztes Ausatemventil (9) sowie mindestens ein an dem Maskenfilterelement (2) angebrachtes Kopfbefestigungsband (7, 8). Das Maskenfilterelement (2) ist an seiner Außenseite mit einer luftundurchlässigen Schicht (16) bedeckt. Die luftundurchlässige Schicht (16) ist so mit dem Maskenfilterelement (2) verbunden, dass zumindest ein Teil der luftundurchlässigen Schicht (16; 27) entfernbar ist. Die Atemschutzmaske (1) bietet die Möglichkeit einer Dichtsitzprüfung durch den Maskenträger selbst.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung DE 10 2014 221 311.8 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.

[0002] Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit einem Maskenfilterelement, mit einem in das Maskenfilterelement einsetzbaren oder eingesetzten Ausatemventil sowie mit mindestens einem an dem Maskenfilterelement angebrachten Kopfbefestigungsband.

[0003] Eine derartige Atemschutzmaske ist beispielsweise in der DE 20 2013 011 420 U1 beschrieben. Bei einer solchen Atemschutzmaske, die insbesondere eine Partikel filtrierende Einweg-Halbmaske sein kann, gestaltet sich die Dichtsitzprüfung schwierig und zeit- sowie kostenaufwändig. Zur qualitativen Dichtsitzprüfung zieht der Maskenträger eine zusätzliche Haube auf, um dann mittels in die Haube eingespeisten Geschmacks- oder Geruchstoffen zu prüfen, ob die Atemschutzmaske richtig sitzt. Eine quantitative Dichtsitzprüfung ist noch aufwändiger. Hierzu wird eine Prüfsonde zur Probennahme in die aufgesetzte Atemschutzmaske gelegt. Die so innerhalb der Atemschutzmaske erfasste Partikelanzahl wird mit einem außen in der Umgebungsluft erfassten Referenzwert verglichen. Eine solche aufwändige Dichtsitzprüfung lässt sich oft nicht von dem Endnutzer der Atemschutzmaske selbst durchführen.

[0004] In der DE 88 14 803 U1 wird eine Atemschutzmaske in Form einer Halbmaske beschrieben, deren spezieller Aufbau eine Dichtsitzprüfung durch den Maskenträger selbst ermöglicht. Die schalenförmige filtrierende Wandung dieser Halbmaske ist innen mit einer undurchlässigen Innenlage, z.B. mit einer Folie, ausgekleidet. Die Innenlage ist zur Wandung beabstandet angeordnet, so dass der Zwischenraum einen Strömungsraum für gefilterte Luft bildet, der über ein Einatemrückschlagventil mit dem Maskeninnenraum verbunden ist. Das Einatemrückschlagventil ist in der Nähe des üblichen Ausatemventils angeordnet. Die Dichtsitzprüfung erfolgt durch Verschließen des Ausatemventils von Hand und Prüfung, ob beim Ausatmen Atemluft den Maskeninnenraum verlässt. Letzteres wäre - bei korrekter sperrender Funktion des Einatemrückschlagventils - nur dann der Fall, wenn die Halbmaske nicht richtig am Gesicht des Maskenträgers sitzt. Der Aufbau dieser Halbmaske ist u. a. aufgrund der Verwendung zweier Ventile aufwändig. Außerdem kann die undurchlässige Innenlage das Einatmen erschweren.

[0005] In der US 5 529 056 A wird ein Prüf-Umschlag beschrieben, mittels dessen ein Masken-Träger einer Filterhalbmaske selber testen kann, ob die Maske eine dichte Dichtlinie am Gesicht ausbildet. Dazu ist der luftdichte Prüf-Umschlag zum einen mit Klebestreifen versehen, um am Dichtrand der Maske angeklebt werden zu können, und zum anderen mit einem Schlitz versehen, der vom Masken-Träger durch zusammendrücken verschlossen werden kann. Wenn der Masken-Träger den Schließdruck mit der Hand aufbringt und zugleich einatmet, entsteht in der Maske der gewünschte Unterdruck, sofern die Dichtlinie zum Gesicht sowie der Prüf-Umschlag am Dichtrand dicht sind.

[0006] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Atemschutzmaske der eingangs bezeichneten Art anzugeben, die eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Dichtsitzprüfung ermöglicht.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Atemschutzmaske entsprechend den Merkmalen des Patentanspruchs 1 angegeben. Bei der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske handelt es sich um eine solche, bei der das Maskenfilterelement an seiner Außenseite mit einer luftundurchlässigen Schicht bedeckt ist, und die luftundurchlässige Schicht so mit dem Maskenfilterelement verbunden ist, dass zumindest ein Teil der luftundurchlässigen Schicht entfernbar ist.

[0008] Es wurde erkannt, dass sich die Funktionalität einer Atemschutzmaske sowohl im Hinblick auf eine anfänglich durchzuführende Dichtsitzprüfung als auch im Hinblick auf den nach erfolgreicher Dichtsitzprüfung späteren bestimmungsgemäßen Gebrauch durch das Anbringen einer entfernbaren luftundurchlässige Schicht an der Außenseite des Maskenfilterelements, d.h. insbesondere an der vom Gesicht des Maskenträgers abgewandten Seite des Maskenfilterelements, erheblich verbessern lässt. Das Maskenfilterelement besteht insbesondere aus einem gegebenenfalls auch mehrlagigen Filtermaterial oder umfasst zumindest ein derartiges Filtermaterial. Letzteres bewirkt dabei die gewünschte Filterung der Einatemluft. Weiterhin kann das Maskenfilterelement insbesondere zumindest eine gewisse Eigenstabilität und/oder eine Schalen- oder Körbchenform aufweisen.

[0009] Die Verbindung zwischen dem Maskenfilterelement und der luftundurchlässigen Schicht, die ein zumindest teilweises Entfernen der luftundurchlässigen Schicht ermöglicht, ist vorteilhafterweise luftundurchlässig, jedenfalls zumindest im Wesentlichen. Insbesondere kann es sich bei dieser luftundurchlässigen Verbindung um eine dauerhaft feste, vorzugsweise linienförmige Verbindung handeln, wobei in der luftundurchlässigen Schicht zusätzlich eine Sollbruchlinie, wie z.B. eine Perforierung oder eine andere Materialschwächung, vorhanden ist. Dabei ist die Sollbruchlinie bevorzugt benachbart zu der eigentlichen dauerhaft festen (also unlösbaren) Verbindung angeordnet. Die Sollbruchlinie ist bevorzugt als Bestandteil dieser ein zumindest teilweises Entfernen der luftundurchlässigen Schicht ermöglichenden Verbindung zu verstehen. Alternativ kann es sich bei der luftundurchlässigen Verbindung insbesondere auch um eine feste, aber lösbare sowie vorzugsweise wiederum linienförmige Verbindung handeln, beispielsweise um eine lösbare stoffschlüssige Verbindungslinie, wie z.B. um eine lösbare Schweißnaht, oder um eine lösbare Klemmverbindung. Die vorstehend erwähnten verschiedenen Verbindungstypen können insbesondere auch miteinander kombiniert werden. So ist es z.B. denkbar, dass zwischen dem Maskenfilterelement und der luftundurchlässigen Schicht in einem ersten Bereich eine dauerhaft feste Verbindung mit zusätzlicher Sollbruchlinie und in einem zweiten Bereich eine lösbare Klemmverbindung vorhanden ist. Andere Kombinationen sind ebenfalls möglich.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske kann es sich insbesondere um eine Partikel filtrierende Halbmaske und/oder um eine Einwegmaske handeln.

[0011] Während der anfänglichen Dichtsitzprüfung verhindert die außen auf dem Maskenfilterelement angeordnete luftundurchlässige Schicht, dass Luft durch das Maskenfilterelement aus dem Maskeninnenraum entweicht oder in den Maskeninnenraum gelangt. Wird beim Einatmen, während dessen das Ausatemventil gesperrt ist, festgestellt, dass Luft in den Maskeninnenraum gelangt, ist dies ein Hinweis auf einen schlecht am Gesicht sitzenden Maskenrand. Dann kann der Maskensitz solange korrigiert werden, bis beim Einatmen keine nennenswerte Luftmenge mehr in den Maskeninnenraum gelangt und sich dort stattdessen ein Unterdruck aufbaut. Ggf. kann sich bei diesem Test insbesondere auch herausstellen, dass der Maskenträger vorteilhafterweise eine andere Atemschutzmaske mit einer anderen Maskengröße und/oder einer anderen Maskenrandform verwenden sollte.

[0012] Nach erfolgreicher Dichtsitzprüfung wird die äußere luftundurchlässige Schicht entfernt und das Maskenfilterelement freigelegt, so dass die Einatemluft während des eigentlichen Maskengebrauchs wie üblich durch das Maskenfilterelement gefiltert wird und in den Maskeninnenraum gelangt.

[0013] Diese Dichtsitzprüfung lässt sich bei der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske also in einfacher Weise und insbesondere auch vom Maskenträger selbst durchführen. Andererseits ist die Funktionalität der Atemschutzmaske während des eigentlichen Maskengebrauchs nicht durch irgendwelche für die Dichtsitzprüfung benötigten Elemente beeinträchtigt. Insbesondere erhöht sich der Einatemwiderstand der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske trotz der Möglichkeit zur einfachen selbsttätigen Dichtsitzprüfung nicht. Weiterhin hat die erfindungsgemäße Atemschutzmaske einen vergleichsweise einfachen Aufbau. Sie hat insbesondere nur ein einziges Ventil, nämlich das übliche Ausatemventil.

[0014] Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske ergeben sich aus den Merkmalen der von Anspruch 1 abhängigen Ansprüche.

[0015] Günstig ist eine Ausgestaltung, bei der die luftundurchlässige Schicht zumindest in einem Randbereich des Maskenfilterelements mittels einer lösbaren Schweißnaht, insbesondere einer lösbaren Schweißnaht, vorzugsweise einer lösbaren Ultraschallschweißnaht, mit dem Maskenfilterelement verbunden ist. So kann auf einfacher Weise eine für die Zwecke der Dichtsitzprüfung ausreichend feste und luftdichte, aber dennoch lösbare Anbringung der luftundurchlässigen Schicht an dem Maskenfilterelement erreicht werden. Bei dieser Ausgestaltung ist die luftundurchlässige Schicht nach Abschluss der Dichtsitzprüfung vorzugsweise komplett entfernbar. Wenn das Maskenfilterelement einen mehrlagigen Aufbau hat, ist außerdem oftmals im Randbereich des Maskenfilterelements ohnehin eine Schweißnaht vorgesehen, um die Filterelementlagen miteinander zu verbinden. In diesem Fall ist für die Anbringung der luftundurchlässigen Schicht keine gesonderte Schweißnaht erforderlich.

[0016] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung weist die luftundurchlässige Schicht mindestens eine aufreißbare Perforierung auf. Die Perforierung stellt insbesondere eine Sollbruchstelle dar, längs der die luftundurchlässige Schicht aufgerissen werden kann. Sie gestattet ein weitgehendes Entfernen der luftundurchlässigen Schicht nach Abschluss der Dichtsitzprüfung.

[0017] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung ist die luftundurchlässige Schicht eine Folie, insbesondere aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE). Derartige Folien sind weit verbreitet und günstig in der Anschaffung. Außerdem verfügen sie über die für die Dichtsitzprüfung benötigte Eigenschaft der Luftundurchlässigkeit.

[0018] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung umfasst die Atemschutzmaske eine insbesondere gesonderte Dichtsitzprüfeinheit, die anstelle des Ausatemventils in eine Ventilausnehmung, die das Maskenfilterelement zur Aufnahme des Ausatemventils aufweist, insbesondere zeitweise und/oder bei Bedarf einsetzbar und dort insbesondere montierbar ist. Die Dichtsitzprüfeinheit ermöglicht eine genauere Dichtsitzprüfung. Da die Dichtsitzprüfeinheit in der ohnehin für das Ausatemventil im Maskenfilterelement vorhandenen Ventilausnehmung eingesetzt und/oder montiert wird, ist insofern keine Umkonstmktion der Atemschutzmaske notwendig.

[0019] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung umfasst die Dichtsitzprüfeinheit einen Prüfeinheitssockel und eine eigentliche Messkomponente, wobei die Messkomponente und der Prüfeinheitssockel zusammensetzbar sind und ein die Ventilausnehmung umgebender Ausnehmungsrand des Maskenfilterelements zusammen mit der luftundurchlässigen Schicht im montierten und zusammengesetzten Zustand der Dichtsitzeinheit zwischen einem Montageadapter der Messkomponente und dem Prüfeinheitssockel eingeklemmt ist. Diese Dichtsitzprüfeinheit hat einen einfachen Aufbau. Sie lässt sich ohne großen Aufwand im Maskenfilterelement montieren und gewährleistet außerdem aufgrund der Klemmung insbesondere einen im Wesentlichen luftdichten Übergang zu der luftundurchlässigen Schicht. Die Klemmung des Maskenfilterelements und der luftundurchlässigen Schicht zwischen dem Montageadapter und dem Prüfeinheitssockel ist insbesondere eine luftundurchlässige und lösbare Verbindung, so dass nach einem Lösen des Montageadapters von dem Prüfeinheitssockel die luftundurchlässige Schicht im Bereich des Ausnehmungsrands einfach von dem Maskenfilterelement abgehoben oder abgezogen werden kann.

[0020] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung sind der Montageadapter der Messkomponente und der Prüfeinheitssockel miteinander verschraubbar. Dies erleichtert die Montage. Außerdem kann so die Kraft, mittels derer die Messkomponente und der Prüfeinheitssockel zusammengehalten sowie insbesondere das Maskenfilterelement und die luftundurchlässige Schicht am Ausnehmungsrand eingeklemmt werden, gezielt und stufenlos eingestellt werden.

[0021] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung umfasst die Messkomponente ein Messrohr mit einem im Innenraum beweglich angeordneten insbesondere kugelförmigen Anzeigeelement. Dies ist ein einfacher Aufbau, der eine quantifizierte und/oder vergleichbare Aussage bezüglich des während der Dichtsitzprüfung im Maskeninnenraum herrschenden Unterdrucks ermöglicht.

[0022] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung umfasst die Messkomponente eine zumindest teilweise durchsichtige und insbesondere den Blick auf die Anzeigekugel freigebende Messkomponentenwand. Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung ist die Messkomponente mit einer Messskala versehen. Beide Maßnahmen erleichtern die Handhabung, insbesondere die Ablesbarkeit, der Dichtsitzprüfeinheit.

[0023] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung umfasst die Messkomponente ein Messrohr, dessen eines Ende sich im Querschnitt verjüngt und in eine Luftöffnung mündet. Die Verjüngung hält insbesondere ein im Messrohr befindliches Anzeigelement zurück. Das so ausgestaltete Messrohr hat einen einfachen und zugleich funktionsgerechten Aufbau.

[0024] Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren zur Dichtsitzprüfung einer Atemschutzmaske anzugeben.

[0025] Zur Lösung der das Verfahren betreffenden Aufgabe wird ein Verfahren zur Dichtsitzprüfung einer erfindungsgemäßen Atemschutzmaske entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 12 angegeben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Atemschutzmaske zunächst aufgesetzt, indem das Maskenfilterelement am Gesicht eines Maskenträgers platziert und mittels des Kopfbefestigungsbands am Kopf des Maskenträgers fixiert wird. Dann wird beim Einatmen des Maskenträgers geprüft, ob in einem zwischen dem Gesicht des Maskenträgers und dem Maskenfilterelement gebildeten Maskeninnenraum ein Unterdruck gebildet wird. Wenn bei der Prüfung ein insbesondere ausreichender Unterdruck im Maskeninnenraum festgestellt worden ist, wird die luftundurchlässige Schicht zumindest teilweise entfernt.

[0026] Das erfindungsgemäße Verfahren und seine Ausgestaltungen bieten Vorteile, die zumindest zum Teil bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske und deren Ausgestaltungen beschrieben worden sind. So ermöglicht die am Maskenfilterelement der Atemschutzmaske angebrachte luftundurchlässige Schicht während der Dichtsitzprüfung die Ausbildung eines Unterdrucks im Maskeninnenraum, anhand dessen erkannt wird, ob die Atemschutzmaske dicht sitzt. Das Entfernen der luftundurchlässigen Schicht am Ende einer erfolgreichen Dichtsitzprüfung ermöglicht eine beeinträchtigungsfreie bestimmungsgemäße Verwendung der Atemschutzmaske zum Filtern der Einatemluft des Maskenträgers.

[0027] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens ergeben sich aus den Merkmalen der von Anspruch 12 abhängigen Ansprüche.

[0028] Günstig ist eine Ausgestaltung, bei der der sich im Maskeninnenraum bildende Unterdruck bei in das Maskenfilterelement eingesetztem Ausatemventil und anhand eines Einfallens des Maskenfilterelements ermittelt wird. Dann ist die Dichtsitzprüfung besonders einfach. Sie kann insbesondere ohne Zuhilfenahme weiterer Hilfsmittel durchgeführt werden.

[0029] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung wird der sich im Maskeninnenraum bildende Unterdruck bei in das Maskenfilterelement eingesetzter Dichtsitzprüfeinheit und mittels einer an der Dichtsitzprüfeinheit ablesbaren Anzeige ermittelt. Dadurch kann die Dichtsitzprüfung sehr genau durchgeführt werden.

[0030] Gemäß einer weiteren günstigen Ausgestaltung wird nach der Ermittlung des Unterdrucks im Maskeninnenraum die Dichtsitzprüfeinheit wieder entfernt und stattdessen das Ausatemventil in das Maskenfilterelement eingesetzt. Damit ist die Atemschutzmaske (wieder) in betriebsbereitem Zustand.

[0031] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig. 1
ein Ausfühmngsbeispiel einer Atemschutzmaske mit einem außen mittels einer luftundurchlässigen Kunststofffolie bedeckten Maskenfilterelement sowie mit teilmontiertem Ausatemventil in einer Draufsicht von außen,
Fig. 2
ein weiteres Ausfühmngsbeispiel einer Atemschutzmaske mit einem außen mittels einer luftundurchlässigen Kunststofffolie bedeckten Maskenfilterelement sowie mit teilmontiertem Ausatemventil in einer Querschnittsdarstellung,
Fig. 3
ein Ausfühmngsbeispiel einer Dichtsitzprüfeinheit zur Prüfung des Sitzes einer der Atemschutzmasken gemäß Fig. 1 und 2 und
Fig. 4
die Atemschutzmaske gemäß Fig. 2 mit teilmontierter Dichtsitzprüfeinheit gemäß Fig. 3.


[0032] Einander entsprechende Teile sind in den Fig. 1 bis 4 mit denselben Bezugszeichen versehen. Auch Einzelheiten der im Folgenden näher erläuterten Ausfühningsbeispiele können für sich genommen eine Erfindung darstellen oder Teil eines Erfindungsgegenstands sein.

[0033] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer Atemschutzmaske 1 mit einem Maskenfilterelement 2 sowie vier Halterungen 3, 4, 5 und 6 für zwei Kopfbefestigungsbänder 7 und 8 zur Befestigung der Atemschutzmaske 1 am Kopf eines Maskenträgers gezeigt. Das Maskenfilterelement 2 ist im Zentrum mit einem Ausatemventil 9 versehen. Im Nasenbereich 10 ist ein Nasenclip 11 aus einem Metallwerkstoff vorgesehen, der zu Anpassung des Nasenbereichs 10 an die Nasenpartie des Maskenträgers bestimmt ist.

[0034] Die Halterungen 3 bis 6 sind jeweils als einstückige Kunststoffbauteile ausgestaltet. Sie bestehen bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel z.B. aus Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), oder einem anderen geeigneten Kunststoffmaterial. Sie sind fest an dem Filtermaterial des Maskenfilterelements 2 angebracht, beim gezeigten Ausführungsbeispiel angeschweißt. Die Atemschutzmaske 1 ist im Wesentlichen spiegelsymmetrisch bezüglich einer Mittelebene 12 aufgebaut. Die Halterungen 3 bis 6 sind an den von dieser Mittelebene 12 abgewandten beiden seitlichen Rändern der Atemschutzmaske 1 angebracht. Hierzu sind am Maskenfilterelement 2 jeweils zwei seitliche Befestigungsvorsprünge 13 und 14 vorgesehen, an denen die Halterungen 3 bis 6 angeschweißt sind.

[0035] Jeweils zwei der Halterungen 3 bis 6 dienen zur Aufnahme und fixierenden Klemmung eines der beiden Kopfbefestigungsbänder 7 und 8. Die Halterungen 3 und 4 nehmen das Kopfbefestigungsband 7 auf, die Halterungen 5 und 6 das Kopfbefestigungsband 8. Die beiden Kopfbefestigungsbändern 7 und 8 sind als elastische Bänder mit abgeschnittenen und insbesondere nicht weiter behandelten Bandenden 15 ausgebildet.

[0036] Das Maskenfilterelement 2 hat eine Körbchenform und besteht zumindest zu wesentlichen Teilen aus einem gegebenenfalls auch mehrlagigen Filtermaterial. Auf der von dem Gesicht des Maskenträgers abgewandten Außenseite des Maskenfilterelements 2 ist eine luftundurchlässige Schicht in Gestalt einer Kunststofffolie 16, die bei dem Ausfühningsbeispiel aus Polypropylen besteht, auf dem eigentlichen Maskenfilterelement 2 angebracht. Die Kunststofffolie 16 ist dazu an einem Außenumfangsrand 17 des Maskenfilterelements 2 sowie an einem Ausnehmungsrand 18 einer im Maskenfilterelement 2 vorhandenen zentralen Ventilausnehmung 19, in die das Ausatemventil 9 eingesetzt ist, mit dem Filtermaterial des Maskenfilterelements 2 luftundurchlässig und dauerhaft fest verbunden, insbesondere verschweißt. Von dem Ausatemventil 9 ist in der Darstellung gemäß Fig. 1 nur ein Bestandteil, nämlich der vom Maskeninnenraum aus eingesetzte Ventilsockel 20, ersichtlich. Dagegen fehlen in Fig. 1 die weiteren Bestandteile des Ausatemventils 9, nämlich die im weiteren Ausfühningsbeispiel gemäß Fig. 2 mit abgebildeten Ventilmembran 21 und der Ventildeckel 22.

[0037] Die Kunststofffolie 16 ist mit einer benachbart zur Schweißnaht am Außenumfangsrand 17 verlaufenden Perforierung 23, mit einer benachbart zur Schweißnaht am Ausnehmungsrand 18 verlaufenden Perforierung 24 und mit einer den Nasenclip 11 umgebenden Perforierung 25 versehen. Die Perforierung 23, 24, 25 sind dabei insbesondere so fein, dass sie keinen nennenswerten Luftaustausch oder -durchtritt gestatten. Die Perforierungen 23, 24, 25 sind Sollbruchstellen bzw. Sollbruchlinien, längs derer die Kunststofffolie 16 auf- oder abgerissen werden kann.

[0038] Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausfühningsbeispiel ist der Nasenclip 11 von außen auf die Kunststofffolie 16 aufgesetzt. Bei einem nicht gezeigten alternativen Ausfühningsbeispiel kann die Kunststofffolie 16 den dann direkt auf das Filtermaterial des Maskenfilterelements 2 aufgesetzten Nasenclip 11 außen überspannen. Bei diesem alternativen Ausfühningsbeispiel entfällt die Perforierung 25.

[0039] Im Folgenden wird die Funktionsweise der Atemschutzmaske 1 und insbesondere die der luftundurchlässigen Kunststofffolie 16 beschrieben.

[0040] Die luftundurchlässige Kunststofffolie 16 dient zur vom Maskenträger selbst und ohne weitere Hilfsmittel in einfacher Weise durchführbaren Dichtsitzprüfung. Dazu setzt der Maskenträger die Atemschutzmaske 1 (mit vollständig montiertem Ausatemventil 9) auf. Der Maskenträger prüft dann, ob sich beim Einatmen ein Unterdruck innerhalb des Maskeninnenraums aufbaut, so dass die mit einer gewissen mechanischen Flexibilität ausgestattete Körbchenwand des Maskenfilterelements 2 einfällt. Ist dies nicht der Fall, kann der Maskenträger den Sitz der Atemschutzmaske 1, z.B. durch Nachjustieren der Kopfbefestigungsbänder 7, 8, verbessern oder eine andere im Wesentlichen baugleiche, aber eine andere Maskengröße und/oder Maskenpassform aufweisende Atemschutzmaske aufsetzen, um danach die Dichtsitzprüfung zu wiederholen.

[0041] Sobald die Atemschutzmaske 1 ordnungsgemäß sitzt, kann beim Einatmen weder über das mit der luftundurchlässigen Kunststofffolie 16 abgedeckte Maskenfilterelement 2, noch über das beim Einatmen gesperrte Ausatemventil 9, noch über den dann dicht am Gesicht des Maskenträgers anliegenden Außenumfangsrand 17 Umgebungsluft von außen in den Maskeninnenraum gelangen, so dass sich dort ein Unterdruck einstellt und das Maskenfilterelement 2 einfällt.

[0042] Danach wird die luftundurchlässige Kunststofffolie 16 nicht mehr benötigt. Sie wird größten Teils durch Abreißen längs der Perforierungen 23, 24, 25 entfernt, um die gemäß der vorher durchgeführten Prüfung dicht sitzende Atemschutzmaske 1 dann beeinträchtigungsfrei entsprechend ihrem eigentlichen Bestimmungszweck, nämlich zum Filtern der Einatemluft mittels des Maskenfilterelements 2, verwenden zu können.

[0043] Die beschriebene Dichtsitzprüfung kann entweder für jede einzelne Atemschutzmaske 1 gesondert und vor deren bestimmungsgemäßer Verwendung durchgeführt werden oder aber nur ab und zu, z.B. einmal pro Packungsgebinde, das eine Vielzahl gleicher Atemschutzmasken 1 enthält.

[0044] In Fig. 2 ist ein anderes Ausführungsbeispiel einer Atemschutzmaske 26 mit einem ebenfalls an seiner Außenseite durch eine luftundurchlässige Schicht in Gestalt einer Kunststofffolie 27 aus Polyethylen abgedeckten Maskenfilterelement 28 gezeigt.

[0045] Die Abbildung gemäß Fig. 2 entspricht dem Querschnitt II - II gemäß Fig. 1, wobei zu berücksichtigen ist, dass sich die Atemschutzmaske 26 in einigen Details von der Atemschutzmaske 1 unterscheidet. So hat die Atemschutzmaske 26 keinen Nasenclip 11. Außerdem hat das Maskenfilterelement 28 einen dreilagigen Aufbau mit einer ersten (= inneren) formgebenden Lage 29 aus einem Nadelvlies, einer zweiten (= mittleren) filtrierenden Lage 30 aus einem schmelzgeblasenem Spinnvlies und einer dritten (= äußeren) ebenfalls formgebenden Lage 31 aus einem Nadelvlies. Die Kunststofffolie 27 ist außen auf der dritten Lage 31 angeordnet.

[0046] Ein weiterer Unterschied zur Atemschutzmaske 1 besteht in der Verbindung des Maskenfilterelements 28 mit der Kunststofffolie 27. Anstelle der bei der Atemschutzmaske 1 hierzu vorgesehenen dauerhaft festen Schweißnähte umfasst die Atemschutzmaske 26 feste, aber lösbare Verbindungen. So ist am Außenumfangsrand 17 eine lösbare Schweißnaht 32 als luftundurchlässige Verbindung zwischen dem Maskenfilterelement 28 und der Kunststofffolie 27 vorhanden. Am Ausnehmungsrand 18 der zentralen Ventilausnehmung 19 ist eine nachfolgend im Zusammenhang mit Fig. 4 noch näher beschriebene luftundurchlässige Klemmverbindung vorhanden. Da diese Verbindungstypen also jeweils lösbar ausgeführt sind, hat die Kunststofffolie 27 keine Perforierungen, die bei der Atemschutzmaske 1 das weitgehende Entfernen der Kunststofffolie 16 ermöglichen. Die Kunststofffolie 27 lässt sich nach erfolgreicher Dichtsitzprüfung der Atemschutzmaske 26 komplett entfernen.

[0047] An der dem Maskeninnenraum zugewandten bzw. an der am Gesicht des Maskenträgers anliegenden Seite des Außenumfangsrands 17 hat die Atemschutzmaske 26 eine Dichtlippe 33. Eine derartige Dichtlippe ist günstig, aber trotzdem nicht zwingend erforderlich. Sie verbessert den dichten Sitz der Atemschutzmaske 26 am Gesicht des Maskenträgers.

[0048] Die Dichtsitzprüfung der Atemschutzmaske 26 kann grundsätzlich genauso, wie im Zusammenhang mit der Atemschutzmaske 1 beschrieben, erfolgen. Es ist aber auch die im Folgenden beschriebene weitere Methode zur Dichtsitzprüfung möglich.

[0049] Während bei der vorstehend beschriebenen Methode kein zusätzliches Hilfsmittel benötigt wird, kommt bei der weiteren, hier beispielhaft anhand der Atemschutzmaske 26 erläuterten Methode eine zusätzliche Dichtsitzprüfeinheit 34 zum Einsatz. Diese in Fig. 3 und 4 dargestellte Dichtsitzprüfeinheit 34 kann als gesonderter/s Bestand- oder Zubehörteil der betreffenden Atemschutzmaske, hier der Atemschutzmaske 26, verstanden werden. Die Dichtsitzprüfeinheit 34 ist zum Zwecke der Dichtsitzprüfung temporär anstelle des Ausatemventils 9 in die zentrale Ventilausnehmung 19 des Maskenfilterelements 28 montierbar.

[0050] Wie aus der Abbildung gemäß Fig. 3 ersichtlich, umfasst die Dichtsitzprüfeinheit 34 ein Messrohr 35, das mittels eines Montageadapters 36 auf einen Prüfeinheitssockel 37 aufschraubbar ist. Der Montageadapter 36 und der Prüfeinheitssockel 37 sind dazu mit entsprechenden zueinander korrespondierenden Schraubgewinden ausgestattet. Das Messrohr 35 und der Montageadapter 36 sind einstückig miteinander verbunden und als ein gemeinsames Bauteil ausgeführt, das die eigentliche Messkomponente darstellt. Deren Messkomponentenwand ist im Bereich des Messrohrs 35 teilweise durchsichtig ausgestaltet. Das Messrohr 35 hat in diesem Bereich ein Sichtfenster 38, das den Blick auf eine im Inneren des Messrohrs 35 befindliche und ein Anzeigeelement bildende Kugel 39 freigibt. Die Kugel 39 ist innerhalb des Messrohrs 35 beweglich. Längs des Randes des Sichtfensters 38 ist die Außenseite des Messrohrs 35 mit einer Messskala 40 versehen. Der von dem Montageadapter 36 abgewandte Endbereich des Messrohrs 35 umfasst eine die Kugel 39 zurückhaltende Querschnittsverjüngung 41 und mündet in eine Luftöffnung 42. Die Komponenten der Dichtsitzeinheit 34 sind insbesondere jeweils aus einem Kunststoff hergestellt.

[0051] Um mit der Atemschutzmaske 26 eine Dichtsitzprüfung durchzuführen, wird zunächst die Dichtsitzprüfeinheit 34 an dem Maskenfilterelement 28 montiert. Ggf. wird dazu vorher das Ausatemventil 9 demontiert. Zur Montage der Dichtsitzprüfeinheit 34 wird der Prüfeinheitssockel 37 von innen in die Ventilausnehmung 19 gesetzt und mit seinem Gewindegang durch die Ventilausnehmung 19 hindurchgeführt. Dieser teilmontierte Zustand ist in Fig. 4 gezeigt. Anschließend wird von außen die eigentliche Messkomponente mittels ihres Montageadapters 36 auf den Prüfeinheitssockel 37 aufgeschraubt. Dabei werden im Bereich des Ausnehmungsrands 18 das Maskenfilterelement 28 und die Kunststofffolie 27 miteinander verklemmt. Die Klemmkraft kann durch den Grad der Verschraubung des Montageadapters 36 mit dem Prüfeinheitssockel 37 eingestellt werden. Insgesamt ergibt sich am Ausnehmungsrand 18 so die bereits angesprochene lösbare luftundurchlässige Verbindung zwischen dem Maskenfilterelement 28 und der Kunststofffolie 27.

[0052] Nach der Montage der Dichtsitzprüfeinheit 34 erfolgt die Dichtsitzprüfung ähnlich wie im Zusammenhang mit der Atemschutzmaske 1 beschrieben. Als Maß für einen ordnungsgemäßen Sitz der Atemschutzmaske 26 dient allerdings nicht das Einfallen des Maskenfilterelements 28. Stattdessen kann dank der Messskala 40 der Dichtsitzprüfeinheit 34 ein quantitatives Maß für den Sitz der Atemschutzmaske 26 ermittelt werden. Bildet sich beim Einatmen im Maskeninnenraum ein Unterdruck, wird die Kugel 39 im Messrohr 35 angehoben. Erreicht die Kugel 39 eine bestimmte vorgebbare und an der Messskala 40 ablesbare Höhe, sitzt die Atemschutzmaske 26 dicht. Wenn ein derartiger Zustand gegeben und erkannt worden ist, wird die Dichtsitzeinheit 34 wieder demontiert, die luftundurchlässige Kunststofffolie 27 durch einfaches Abziehen entfernt, und das Ausatemventil 9 in der zentralen Ventilausnehmung 19 des Maskenfilterelements 28 montiert. Die Atemschutzmaske 28 kann danach zum Filtern der Einatemluft verwendet werden.

[0053] Die anhand der Atemschutzmaske 26 gemäß Fig. 2 erläuterte Methode zur Dichtsitzprüfung mittels der gesonderten Dichtsitzprüfeinheit 34 kann grundsätzlich auch bei der Atemschutzmaske 1 gemäß Fig. 1 angewendet werden.

[0054] Jedenfalls ermöglichen die Atemschutzmasken 1 und 26 in einfacher und trotzdem sehr zuverlässiger Weise eine vom Maskenträger selbst durchzuführende Dichtsitzprüfung. Dies erhöht die Sicherheit für den Maskenträger. Zugleich haben die Atemschutzmasken 1 und 26 einen einfachen und damit kostengünstigen Aufbau. Aufgrund der Entfernbarkeit der für die Dichtsitzprüfungen benötigten luftundurchlässigen Kunststofffolien 16 und 27 resultiert im Normalbetrieb der Atemschutzmasken 1 und 26, also beim Filtern der Einatemluft, keine Beeinträchtigung. Insbesondere kommt es zu keiner unerwünschten Erhöhung des Einatemwiderstands.


Ansprüche

1. Atemschutzmaske mit einem Maskenfilterelement (2; 28), mit einem in das Maskenfilterelement (2; 28) einsetzbaren oder eingesetzten Ausatemventil (9) sowie mit mindestens einem an dem Maskenfilterelement (2; 28) angebrachten Kopfbefestigungsband (7, 8), wobei

a) das Maskenfilterelement (2; 28) an seiner Außenseite mit einer luftundurchlässigen Schicht (16; 27) bedeckt ist, und

b) die luftundurchlässige Schicht (16; 27) so mit dem Maskenfilterelement (2; 28) verbunden ist, dass zumindest ein Teil der luftundurchlässigen Schicht (16; 27) entfernbar ist.


 
2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die luftundurchlässige Schicht (27) zumindest in einem Randbereich (17) des Maskenfilterelements (28) mittels einer lösbaren Schweißnaht (32) mit dem Maskenfilterelement (28) verbunden ist.
 
3. Atemschutzmaske nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die luftundurchlässige Schicht (16) mindestens eine aufreißbare Perforierung (23, 24, 25) aufweist.
 
4. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die luftundurchlässige Schicht eine Folie (16; 27), insbesondere aus einem Kunststoff, ist.
 
5. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemschutzmaske eine Dichtsitzprufeinheit (34) umfasst, die anstelle des Ausatemventils (9) in eine Ventilausnehmung (19), die das Maskenfilterelement (2; 28) zur Aufnahme des Ausatemventils (9) aufweist, einsetzbar ist.
 
6. Atemschutzmaske nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtsitzprüfeinheit (34) einen Prüfeinheitssockel (37) und eine eigentliche Messkomponente umfasst, wobei die Messkomponente und der Prüfeinheitssockel (37) zusammensetzbar sind und ein die Ventilausnehmung (19) umgebender Ausnehmungsrand (18) des Maskenfilterelements (2; 28) zusammen mit der luftundurchlässigen Schicht (16; 27) im montierten und zusammengesetzten Zustand der Dichtsitzeinheit (34) zwischen einem Montageadapter (36) der Messkomponente und dem Prüfeinheitssockel (37) eingeklemmt ist.
 
7. Atemschutzmaske nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageadapter (36) der Messkomponente und der Prüfeinheitssockel (37) miteinander verschraubbar sind.
 
8. Atemschutzmaske nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Messkomponente ein Messrohr (35) mit einem im Innenraum beweglich angeordneten insbesondere kugelförmigen Anzeigeelement (39) umfasst.
 
9. Atemschutzmaske nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Messkomponente eine zumindest teilweise durchsichtige Messkomponentenwand (38) umfasst.
 
10. Atemschutzmaske nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Messkomponente mit einer Messskala (40) versehen ist.
 
11. Atemschutzmaske nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Messkomponente ein Messrohr (35) umfasst, dessen eines Ende sich im Querschnitt verjüngt und in eine Luftöffnung (42) mündet.
 
12. Verfahren zur Dichtsitzprüfung einer Atemschutzmaske (1; 26) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei

a) die Atemschutzmaske (1; 26) aufgesetzt wird, indem das Maskenfilterelement (2; 28) am Gesicht eines Maskenträgers platziert und mittels des Kopfbefestigungsbands (7, 8) am Kopf des Maskenträgers fixiert wird,

b) beim Einatmen des Maskenträgers geprüft wird, ob in einem zwischen dem Gesicht des Maskenträgers und dem Maskenfilterelement (2; 28) gebildeten Maskeninnenraum ein Unterdruck gebildet wird, und

c) die luftundurchlässige Schicht (16; 27) zumindest teilweise entfernt wird, wenn bei der Prüfung ein Unterdruck im Maskeninnenraum festgestellt worden ist.


 
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der sich im Maskeninnenraum bildende Unterdruck bei in das Maskenfilterelement (2; 28) eingesetztem Ausatemventil (9) und anhand eines Einfallens des Maskenfilterelements (2; 28) ermittelt wird.
 
14. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der sich im Maskeninnenraum bildende Unterdruck bei in das Maskenfilterelement (2; 28) eingesetzter Dichtsitzprüfeinheit (34) und mittels einer an der Dichtsitzprüfeinheit (34) ablesbaren Anzeige ermittelt wird.
 
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Ermittlung des Unterdrucks im Maskeninnenraum die Dichtsitzprüfeinheit (34) wieder entfernt und stattdessen das Ausatemventil (9) in das Maskenfilterelement (2 ;28) eingesetzt wird.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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