(19)
(11) EP 3 012 206 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.2016  Patentblatt  2016/17

(21) Anmeldenummer: 15190066.9

(22) Anmeldetag:  16.10.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 17/00(2006.01)
B67B 7/16(2006.01)
B65D 51/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 16.10.2014 DE 202014104949 U
11.03.2015 DE 202015101244 U

(71) Anmelder: Sari, Binay
38102 Braunschweig (DE)

(72) Erfinder:
  • Sari, Binay
    38102 Braunschweig (DE)

(74) Vertreter: Ahrens, Gabriele 
Patentanwälte Einsel & Kollegen Jasperallee 1A
38102 Braunschweig
38102 Braunschweig (DE)

   


(54) DECKEL ZUM AUFSTECKEN AUF EINE DOSE, INSBESONDERE GETRÄNKEDOSE


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel zum Aufstecken auf eine Dose, wie einer Getränkedose, wobei der Deckel (1) ein scheibenförmiger Körper ist mit Deckfläche (2), umlaufendem Rand (3), offener Unterseite (4) sowie einer Zwischenfläche (5) zwischen Deckfläche (2) und offener Unterseite (4), wobei die Zwischenfläche (5) einen Flaschenöffner sowie mindestens einen Magneten (9, 10) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel zum Aufstecken auf eine Dose, insbesondere eine Getränkedose. Der Deckel kann zum Verschließen der Dose verwendet werden, und ist durch einfaches Abziehen von der Dose wieder entfern bar.

[0002] Der erfindungsgemäße Deckel ist dadurch charakterisiert, dass er im Deckelinnenraum einen Flaschenöffner sowie mindestens einen Magneten integriert enthält.

[0003] Damit kann der Deckel gleichzeitig als Flaschenöffner zum Entfernen von Kronkorken auf Flaschen verwendet werden.

[0004] Besonders vorteilhaft ist, dass die von der Flasche gelösten Kronkorken, die typischerweise aus Metall sind, von dem Magneten gehalten werden. Die Kronkorken fallen nicht mehr herunter und das lästige Aufheben beziehungsweise Einsammeln entfällt.

[0005] Der erfindungsgemäße Deckel ist ein scheibenförmiger Körper mit Deckfläche und umlaufendem Rand, wobei die Unterseite des scheibenförmigen Körpers offen ist.

[0006] Zwischen Deckfläche und offener Unterseite ist eine Zwischenfläche integriert, die von der Deckfläche sowie der offenen Unterseite beabstandet ist.

[0007] Diese Zwischenfläche enthält den Flaschenöffner und mindestens einen Magneten.

[0008] Der Randbereich zwischen Zwischenfläche und offener Unterseite hat einen Durchmesser, der zu dem Durchmesser einer Dose korrespondiert sowie eine Gestalt, die geeignet ist, beim Aufstecken den gefalzten Rand einer Dose zu hintergreifen.

[0009] Zwischen Deckfläche und Zwischenschicht können stützende Bereiche vorgesehen sein, die zur Abstützung und Stabilisierung der Zwischenschicht dienen.

[0010] Der erfindungsgemäße Deckel ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gebildet. Der Deckel kann ganz oder teilweise transparent sein.

[0011] Auf der Oberseite der Deckfläche kann eine Abbildung, ein Logo, Schriftzug oder Ähnliches aufgebracht sein. Es kann ein Wackelbild vorgesehen sein.

[0012] Damit eignet sich der erfindungsgemäße Deckel ausgezeichnet für Werbezwecke.

[0013] Vorzugsweise sind der umlaufende Rand und die Zwischenschicht einstückig hergestellt. In diesem Fall bildet die Deckfläche ein separates Element, das im Bereich der oberen Kante des umlaufenden Randes gehaltert werden kann. Die Deckfläche kann hier aus einem anderen Material als der einstückig ausgebildete umlaufende Rand mit Zwischenfläche hergestellt sein.

[0014] Nachstehend wird der erfindungsgemäße Deckel anhand von Figuren näher erläutert, die eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Deckels zeigen.

[0015] Es zeigen
Figur 1
eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Deckels von der Seite,
Figur 2
den Deckel gemäß Figur 1 von unten,
Figur 3
eine seitliche Aufsicht auf den Deckel gemäß Figur 1,
Figur 4
einen Querschnitt durch den Deckel gemäß Figur 1, und
Figur 5
schematisch das Aufstecken des Deckels gemäß Figur 4 auf eine Getränkedose.


[0016] In Figur 1 ist eine seitliche Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Deckels 1 zum Aufstecken auf eine Getränkedose dargestellt. Der Deckel 1 ist ein scheibenförmiger Körper mit Deckfläche 2, umlaufendem Rand 3 und offener Unterseite 4.

[0017] In der hier dargestellten Ausführungsform ist der Durchmesser der Deckfläche größer als der Durchmesser der offenen Unterseite 4 beziehungsweise des umlaufenden Randes 3 unterhalb der Deckfläche 2.

[0018] Figur 2 zeigt den Deckel nach Figur 1 von der Unterseite. Zu sehen ist die Zwischenfläche 5, die zwischen Deckfläche 2 und offener Unterseite 4 angeordnet ist.

[0019] Die Zwischenfläche 5 weist eine als Flaschenöffner ausgestaltete Öffnung 6 auf. Die als Flaschenöffner wirkende Öffnung 6 hat einen ersten Rand 7, der als Bügel wirkt und der auf einem Kronkorken aufliegt sowie einen zweiten Rand 8, der beim Öffnen unter den Kronkorken greift.

[0020] Gemäß einer Ausgestaltung kann zusätzlich ein insbesondere flacher Flaschenöffner aus Metall vorgesehen sein, der die Öffnung 6 umgibt und somit verstärkt.

[0021] Die hier gezeigte Ausführungsform weist zwei kreisförmige Magnete 9, 10 auf. Diese Magnete 9, 10 halten einen von der Flasche abgehebelten Kronkorken und verhindern das lästige Herunterfallen der Kronkorken. Der Deckel 1 weist zudem eine längliche Stützwand 11 auf, die sich zwischen Zwischenfläche 5 und Unterseite der Deckfläche 2 erstreckt.

[0022] Figur 3 zeigt den Deckel gemäß Figur 1 in einer seitlichen Aufsicht. Besonders gut zu sehen ist die Oberfläche der Deckfläche 2. Die Deckfläche 2 ist in der hier gezeigten Ausführungsform plan, sie kann jedoch auch dreidimensionale Strukturen aufweisen, beispielsweise konkav oder konvex gewölbt sein.

[0023] In der hier gezeigten Ausgestaltung umgibt die obere Kante 18 des umlaufenden Randes 3 die Deckfläche 2, wobei Deckfläche 2 und obere Kante 18 miteinander fluchten.

[0024] Die Oberseite der Deckfläche 2 eignet sich insbesondere als Werbefläche, und kann mit einer Abbildung, einem Logo, Schriftzug oder Ähnlichem versehen sein. Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch den Deckel gemäß Figur 1. In der hier gezeigten Ausführungsform liegt die Deckfläche 2 auf einer stufenförmigen Aussparung 2 entlang der oberen Kante 18 des umlaufenden Randes 3 auf. Zwischen Zwischenfläche 5 und Deckfläche 2 sind Stützen 13, 14 angeordnet, die sich von der Zwischenfläche bis zur Unterseite der Deckfläche 2 erstrecken. Die hier gezeigte Ausführungsform hat den Vorteil, dass der umlaufende Rand 3 und Zwischenfläche 5 mit oder ohne Stützen 13, 14 als einstückiges Kunststoffteil hergestellt werden können, und anschließend die Deckfläche 2 eingesetzt wird. Die Deckfläche 2 kann dann auch aus einem anderen Material hergestellt sein. Beispielsweise kann die Deckfläche ein Hologramm, Wackelbild oder auch Linsenrasterbild aufweisen, das einen dreidimensionalen Eindruck erzeugt.

[0025] Weiter ist zu erkennen, dass die untere Kante des umlaufenden Randes eine nach Innen weisende Auswölbung 15 aufweist. Diese Auswölbung 15 dient zum Hintergreifen eines gefalzten Randes einer Dose, wie einer Getränkedose.

[0026] Der Vorgang des Aufsteckens auf eine Dose, wie eine Getränkedose, ist in Figur 5 schematisch dargestellt. Zu sehen ist eine Dose 16 mit gefalzten Rand 17. Da zumindest der umlaufende Rand 3 des Deckels 1 aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist und damit eine gewisse Flexibilität aufweist, kann der Deckel 1 ohne Weiteres über den gefalzten Rand 17 der Getränkedose 16 aufgesteckt werden, wobei die nach Innen weisende Auswölbung 15 die Unterseite des gefalzten Randes 17 hintergreifen kann.

[0027] Der erfindungsgemäße Deckel 1 mit bemusterter Deckfläche 2 mit integriertem Flaschenöffner 6 und mindestens einem Magneten 9, 10 eignet sich insbesondere zur Verwendung als Werbeartikel beziehungsweise Werbegeschenk.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Deckel
2
Deckfläche
3
umlaufender Rand
4
offene Unterseite
5
Zwischenfläche
6
Flaschenöffner als wirkende Öffnung
7
erster Rand mit Bügelwirkung
8
zweiter Rand mit Hebelwirkung
9, 10
Magnete
11
Stütze
12
stufenförmige Aussparung entlang der oberen Kante des umlaufenden Randes (3)
13, 14
Stützen
15
nach Innen weisende Auswölbung an der unteren Kante des umlaufenden Randes (3)
16
Getränkedose
17
gefalzter Rand
18
obere Kante des umlaufenden Randes (3)



Ansprüche

1. Deckel zum Aufstecken auf eine Dose, wie einer Getränkedose,
wobei der Deckel (1) ein scheibenförmiger Körper ist mit Deckfläche (2), umlaufendem Rand (3), offener Unterseite (4) sowie einer Zwischenfläche (5) zwischen Deckfläche (2) und offener Unterseite (4),
wobei die Zwischenfläche (5) einen Flaschenöffner sowie mindestens einen Magneten (9, 10) aufweist.
 
2. Deckel nach Anspruch 1,
wobei der umlaufende Rand (3) sowie die Zwischenschicht (5) einstückig ausgebildet sind.
 
3. Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei zumindest der umlaufende Rand (3) und die Zwischenschicht (5) aus Kunststoff hergestellt sind.
 
4. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die untere Kante des umlaufenden Randes (3) zum Hintergreifen eines gefalzten Randes einer Dose ausgebildet ist.
 
5. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Oberseite der Deckfläche (2) mindestens ein Muster, eine Abbildung, ein Logo, Schriftzug oder anderes Design aufweist.
 
6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Oberseite der Deckfläche (2) plan ist.
 
7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei zumindest der umlaufende Rand (3) und die Zwischenfläche (5) aus einem transparenten Kunststoff gebildet sind.
 
8. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei entlang der Innenseite der oberen Kante des umlaufenden Randes (3) ein stufenförmiger Absatz (12) zur Halterung der Deckfläche (2) vorgesehen ist.
 
9. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Deckel (1) als Werbeartikel oder Werbegeschenk ausgestaltet ist.
 
10. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei in der Zwischenfläche (5) eine flaschenöffnerförmige Öffnung (6) vorgesehen ist.
 
11. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die flaschenöffnerförmige Öffnung (6) in der Zwischenfläche (5) mit einem Flaschenöffner aus Metall verstärkt ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht