(19)
(11) EP 3 015 003 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.06.2018  Patentblatt  2018/24

(21) Anmeldenummer: 14190719.6

(22) Anmeldetag:  28.10.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/345(2006.01)

(54)

Sortiervorrichtung für längliche Artikel, insbesondere für Zigaretten

Sorting device for long articles, especially for cigarettes

Dispositif de tri pour des articles longs, en particulier pour des cigarettes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.05.2016  Patentblatt  2016/18

(73) Patentinhaber: Köhl Maschinenbau AG
6868 Wecker (LU)

(72) Erfinder:
  • Sachse, Alexander
    66620 Nonnweiler (DE)
  • Werner, Hartmut
    21395 Tespe (DE)

(74) Vertreter: Grosse, Felix Christopher 
Grosse - Schumacher - Knauer - von Hirschhausen Patent- und Rechtsanwälte Nymphenburger Straße 14
80335 München
80335 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2011/031445
GB-A- 2 494 159
WO-A1-2013/129952
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Sortiervorrichtung für längliche Artikel, insbesondere für Zigaretten oder dergleichen, mit einer Transporteinrichtung, einer Bestückeinrichtung und einer Übergabeeinrichtung. Bei derartigen Sortiervorrichtungen weist die Transporteinrichtung eine Mehrzahl an Aufnahmen zur Aufnahme von jeweils einem der länglichen Artikel auf. Die Aufnahmen sind durch die Bestückeinrichtung bestückbar, sodass die länglichen Artikel durch die Transporteinrichtung entlang einer Sortierstrecke in einer Förderrichtung beförderbar sind. Hierbei werden die länglichen Artikel sortiert.

    [0002] Mit derartigen Sortiervorrichtungen werden die länglichen Artikel sortiert. Ziel der Sortierung ist es, dass unbrauchbare und dem geforderten hohen Qualitätsstandard nicht genügende längliche Artikel als Ausschuss ausgeschleust werden, und so beispielsweise einer Wiederverwertung zuführbar sind.

    [0003] Mögliche Qualitätsmängel sind über die Norm hinausgehendes Untergewicht, Fallverzugswiderstand sowie Fehlern in der Verklebung oder sonstige Mängel. Ein weiteres Qualitätskriterium ist nicht erfüllt, wenn an den freien Enden eines länglichen Artikels beispielsweise ein Kopfausfall festgestellt wird, d.h. die Köpfe weisen nach der Herstellung nicht eine vorbestimmte Dichte auf. Zudem sollen bei einer derartigen Sortierung auch deformierte, gequetschte oder anderweitig beschädigte längliche Artikel ausgeschleust werden.

    [0004] Diese ausgeschleuste Ausschussware wird in der Regel unsortiert und lose in größeren Behältnissen gesammelt. Ein großer Anteil dieser Ausschussware, zumeist über 85%, kann aber einer Rückgewinnung zugeführt werden. Dies ist einerseits Kosten- und Rohstoffeffizient und andererseits erfolgt so ein Beitrag zum Umweltschutz, da unnötiger Müll vermieden wird. Am Beispiel einer Zigarette kann in einer Rückgewinnungsvorrichtung der im Vergleich zur Papierumhüllung wertvollere Tabak und unter Umständen auch Teile des Filters zurückgewonnen werden. Diese recycelten Bestandteile können dann der eigentlichen Produktion wieder zugeführt werden.

    [0005] Beim Beispiel der Zigaretten bleibend besteht insbesondere das Problem, dass Ausschusszigaretten, die in ihrer äußeren Form intakten Zigaretten entsprechen und einer Rückgewinnung zugeführt werden können bzw. sollen, von nicht wiederverwertbarer Ausschussware getrennt werden müssen, bevor sie der Rückgewinnungsvorrichtung zugeführt werden können. Ferner liegt die wiederverwertbare Ausschussware in der Regel ungeordnet in loser Schüttung in irgendwelchen Sammelbehältnissen vor, was zusätzliche Handhabungsprobleme bei der Zuführung der Ausschussware in die Rückgewinnungsvorrichtung mit sich bringt. So kann beispielsweise eine händische Vorsortierung von Nöten sein. Abhängig von der Rückgewinnungsvorrichtung ist auch eine Handhabung der einzelnen Ausschussware nach einem Vorsortierprozess notwendig, so dass der wiederverwertbare Anteil der Ausschussware einer Rückgewinnungsvorrichtung zugeführt werden kann.

    [0006] Die WO 2011/031445 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Verarbeiten von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie. Die stabförmigen Artikel werden aus einem Trichter kommend einer Trommel zugeführt. Die stabförmigen Artikel werden von der Trommel von einer ersten Winkelposition zu einer zweiten Position befördert. Stabförmige Artikel mit einer bestimmten Mindestlänge werden an ihren Enden gehalten und an der zweiten Position ausgegeben. Stabförmige Artikel, die die bestimmte Mindestlänge unterschreiten, werden nicht gehalten und fallen in einen Behälter.

    [0007] Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sortiervorrichtung für längliche Artikel, insbesondere für Zigaretten oder dergleichen, bereitzustellen, bei der eine effiziente Sortierung der länglichen Artikel und eine Ausschleusung von qualitativ minderwertigen Artikeln erfolgen kann. Die Lösung der Aufgabe gelingt mit einer Sortiervorrichtung gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0008] Die erfindungsgemäße Sortiervorrichtung zeichnet sich gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Sortiervorrichtungen insbesondere dadurch aus, dass die Sortierstrecke wenigstens einen Sortierabschnitt aufweist, bei welchem die länglichen Artikel schwerkraftbedingt aus der Transporteinrichtung ausschleusbar sind. Hierbei weist die Transporteinrichtung ferner wenigstens ein Rückhaltelement auf, welches zumindest an dem wenigstens einem Sortierabschnitt vorgesehen ist und so ausgebildet ist, dass es längliche Artikel einer Mindestlänge in der Transporteinrichtung zurückhält. Diese zurückgehaltenen Artikel können dann durch die Übergabeeinrichtung der weiteren Verarbeitung zugeführt werden. Unter der Länge der länglichen Artikel wird hierbei die Länge in axialer Erstreckung verstanden.

    [0009] Mit anderen Worten erfolgt bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Ausschleusung der Artikel durch die Schwerkraft, wobei dies innerhalb eines Sortierabschnitt der Sortierstrecke erfolgt. Hierbei werden nur Artikel ausgeschleust, die eine gewisse Mindestlänge unterschreiten, so dass es zu einer effizienten, schnell durchführbaren und qualitativ hochwertigen Abtrennung von Ausschussware kommt. Längliche Artikel die eine größere Länge als die Mindestlänge aufweisen, werden also nicht ausgeschleust. Denkbar ist auch, dass eine demgemäße Sortiervorrichtung einem bestehenden Sortierförderer nachgeschaltet wird, um eine unter Umständen bereits erfolgte (Vor-)Sortierung qualitativ noch zu erhöhen.

    [0010] Zweckmäßigerweise verläuft der Sortierabschnitt zumindest teilweise im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung. So kann gewährleistet werden, dass die zum Ausschleusen gedachten länglichen Artikel durch die Schwerkraft aus der Sortiervorrichtung ausgeschleust werden. Die Schwerkraftrichtung ist hierbei die Richtung, in welche die Schwerkraft wirkt, also im Wesentlichen in Richtung des Erdmittelpunkts.

    [0011] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Sortierabschnitt zumindest teilweise im Wesentlichen senkrecht zur Schwerkraftrichtung in einer Überkopfposition verläuft. Unter einer Überkopfposition soll hier eine Position verstanden werden, bei welcher die länglichen Artikel bezogen auf die Ausrichtung bei der Bestückung um 180° gedreht werden. Somit ist hier eine Schwerkrafteinwirkung am stärksten, sodass es zu einer besonders effizienten Ausschleusung von länglichen Artikeln kommt, deren Länge unterhalb der vorgegebenen Mindestlänge liegt.

    [0012] Weiterbildend sind die Aufnahmen in Förderrichtung parallel zueinander angeordnet. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass die länglichen Artikel senkrecht zur Förderrichtung gefördert werden, und so eine saubere Trennung zwischen den Artikeln entsteht, so dass eine Ausschleusung nach der Länge der Artikel gut möglich ist.

    [0013] Die Transporteinrichtung weist ein Endlosband auf, wobei das Endlosband die Aufnahmen umfasst. Besonders bevorzugt ist das Endlosband hier als Stollengurt ausgebildet. Ein Endlosband bzw. ein Stollengurt hat den Vorteil, dass er gut zugänglich ist und der Wartungsaufwand äußerst gering ist.

    [0014] Weiterbildend weist die Transporteinrichtung wenigstens vier Umlenkrollen auf, wobei die Umlenkrollen das Endlosband so umlenken, dass die Sortierstrecke bzw. das Endlosband seitlich zur Förderrichtung gesehen, ein Viereck bildet. Somit ergibt sich der Vorteil, dass zumindest ein Teil des Sortierabschnitts in einer Überkopfposition sowie zumindest ein weiterer Teil des Sortierabschnitts in einer im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung verlaufenden Richtung vorhanden sind. So werden die länglichen Artikel durch die Bestückungseinrichtung beispielsweise in einer im Wesentlichen horizontalen Position in die Aufnahmen aufgeben, so dann um 90° entlang der ersten Umlenkrolle nach unten, d.h. in Schwerkraftrichtung, geführt und dann um weitere 90° entlang der zweiten Umlenkrolle in eine Überkopfposition geführt. Anschließend wird das Endlosband bzw. der Stollengurt über die dritte und vierte Umlenkrolle wieder in Richtung der Bestückungseinrichtung geführt. Hierdurch ergibt sich eine besonders raumsparende und gut zu wartende Anordnung des Endlosbandes Stollengurts der Transporteinrichtung.

    [0015] In diesem Zusammenhang ist auch zweckmäßig, wenn die Transporteinrichtung die länglichen Artikel mit einer Geschwindigkeit zwischen 0.5 m/s und 1.5 m/s, vorzugsweise von 1 m/s transportiert. Hierdurch kann gewährleistet werden, dass längliche Artikel, deren Länge unterhalbe der Mindestlänge ist durch entsprechend hohe Fliehkräfte - insbesondere im Bereich der Umlenkrollen - ausgeschleust werden. Ferner ergibt sich aus der daraus resultierenden hohen Beschleunigung ebenfalls ein zuverlässige Ausschleusung von qualitativ minderwertigen länglichen Artikeln.

    [0016] Zweckmäßigerweise besteht das Rückhalteelement aus wenigstens zwei Führungsschienen, die jeweils an einer Seite des Endlosbandes so angeordnet sind, dass der Abstand zwischen den Führungsschienen der Mindestlänge der zurückzuhaltenden länglichen Artikel entspricht. Die länglichen Artikel, die in den Aufnahmen des Endlosbandes befördert werden, und eine Mindestlänge überschreiten, schlagen somit mit ihren gegenüberliegenden Enden an den Führungsschienen an und können trotz der auf sie einwirkenden Schwerkraft nicht aus der Aufnahme herausfallen. Im Gegensatz hierzu schlagen Artikel, deren Länge unterhalb der gewünschten Mindestlänge liegt, nicht an den Führungsschienen an, da deren Länge geringer ist als der Abstand zwischen den beiden Führungsschienen. Diese auszuschleusenden Artikel fallen also durch Einwirkung der Schwerkraft aus ihrer Aufnahme heraus und können so aus der Sortiervorrichtung ausgeschleust werden.

    [0017] Es ist von Vorteil, wenn der Abstand zwischen den Führungsschienen einstellbar ist. Somit kann die Sortiervorrichtung flexibel eingestellt werden und Artikel mit verschiedenen Mindestlängen ausgeschleust werden.

    [0018] Weiterbildend weist die Transporteinrichtung Zentrierelemente auf, die zur Zentrierung eines länglichen Artikels in einer Aufnahme in Förderrichtung nach der Bestückeinrichtung angeordnet sind. Vorzugsweise sind diese Zentrierelemente Federbleche. Diese Zentrierelemente zentrieren die länglichen Artikel innerhalb der Aufnahme bezogen auf die axiale Erstreckung der länglichen Artikel. Durch diese Zentrierung kann gewährleistet werden, dass längliche Artikel, die die gewünschte Mindestlänge unterschreiten, durch das Rückhaltelement nicht zurückgehalten werden und so aus der Sortiervorrichtung ausgeschleust werden können.

    [0019] Ferner ist es zweckmäßig, wenn die Bestückeinrichtung parallele Vereinzelungselemente aufweist, wobei die Vereinzelungselemente senkrecht zur Förderrichtung angeordnet sind. Durch diese Vereinzelungselemente kann gewährleistet werden, dass in jede Aufnahme nur genau ein länglicher Artikel aufgegeben wird, so dass es zu keiner Verstopfung oder fälschlicherweise doppelten Beaufschlagung einer Aufnahme mit länglichen Artikeln kommt.

    [0020] In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, wenn die Bestückeinrichtung wenigstens eine Prallplatte aufweist, welche die Transporteinrichtung zumindest entlang der Breite des Transports in Förderrichtung gesehen, der dem Transportband gegenüberliegenden Seite abschließt. Durch diese Prallplatte kann gewährleistet werden, dass die länglichen Artikel beim Bestücken der Aufnahmen durch die Bestückeinrichtung nicht über die Aufnahme hinaus befördert werden.

    [0021] Zweckmäßigerweise weist die Übergabeeinrichtung in Förderrichtung gesehen wenigstens ein nach dem Sortierabschnitt angeordnetes Übergabeband auf. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn zwei Übergabebänder vorgesehen sind, die parallel zueinander angeordnet sind. So können die nicht ausgeschleusten länglichen Artikel durch die Übergabebänder zur Weiterverarbeitung transportiert werden. Parallel bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Übergabebänder so zueinander angeordnet sind, dass die länglichen Artikel über vorzugsweise die gesamte Länge mit beiden Übergabebändern in Kontakt stehen.

    [0022] Hierbei ist es vorteilhaft, wenn ein Übergabeband mit einer höheren Geschwindigkeit läuft als das andere Übergabeband, so dass die länglichen Artikel gedreht werden. Dies hat den Vorteil, dass Artikel, die zwar die richtige Mindestlänge haben, aber gebogen oder sonst wie deformiert sind, durch die Drehung wieder in eine im Wesentlichen zylindrische Form gebracht werden. Dies erleichtert die Rückgewinnung von kostbaren Bestandteilen erheblich.

    [0023] Ferner ist es von Vorteil, wenn eines der Übergabebänder in Förderrichtung zumindest teilweise parallel zur Sortierstrecke verläuft. Dies hat den Vorteil, dass wenigstens eines der Übergabebänder so angeordnet ist, dass die länglichen Artikel direkt auf das Übergabeband übergeben werden können und so der Weiterverarbeitung zugeführt werden können.

    [0024] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von einem in der Figur gezeigten Ausführungsbeispiel näher erläutert. Hierbei zeigen schematisch:
    Fig. 1
    eine Teilausschnitt einer erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung;
    Fig. 2
    eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung;
    Fig. 3
    eine ausschnittsweise Seitenansicht auf die Transporteinrichtung der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung in Höhe des Sortierabschnitts;
    Fig. 4
    eine ausschnittsweise Draufsicht auf die Transportvorrichtung der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung;
    Fig. 5
    zwei Seitenansichten der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung;
    Fig. 6
    eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung; und
    Fig. 7
    eine Rückansicht der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung.


    [0025] Wie in den Figuren gezeigt, weist eine erfindungsgemäße Sortiervorrichtung 1 eine Transportvorrichtung 2, eine Bestückeinrichtung 3 und eine Übergabeeinrichtung 4 auf. Mit der erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung 1 werden längliche Artikel A, beispielsweise wie dargestellt Zigaretten, in Förderrichtung F durch die Transporteinrichtung 3 gefördert und hierbei sortiert. Hierzu weist die Transporteinrichtung 3 ein als Stollengurt ausgebildetes Endlosband 9 auf, welches eine Vielzahl an in Förderrichtung F gesehen parallel angeordnete Aufnahmen 5 aufweist.

    [0026] Hierzu werden die länglichen Artikel A zunächst durch die Bestückeinrichtung 3 in die Aufnahmen 5 aufgegeben. Die Bestückeinrichtung 3 weist ein eine Mehrzahl an Vereinzelungselementen 17, ein abklappbares Transportband 18 sowie eine Prallplatte 19 auf. Die länglichen Artikel A werden beispielsweise durch einen Vorsortierförderer 22 in die Bestückeinrichtung 3 gefördert. Wie in Fig. 1 beispielhaft dargestellt werden die länglichen Artikel A durch eine Öffnung im Vorsortierförderer 22 in die Bestückeinrichtung 3 aufgegeben. Hierbei werden die länglichen Artikel A durch die Vereinzelungselemente 17 vereinzelt, indem diese Vereinzelungselement 17 parallel zueinander entlang des Transportbandes 18 angeordnet sind, vgl. auch Fig. 5 bis 7. Die Vereinzelungselemente 17 sind so beabstandet, dass eine Art Kanal gebildet wird, durch den die länglichen Artikel A in axialer Richtung gesehen hintereinander durch das Transportband 18 zur Transporteinrichtung 2 bewegt werden. Dort werden die länglichen Artikel A dann in die Aufnahmen 5 des Stollengurts 9 aufgegeben. Damit die länglichen Artikel A nicht über die Aufnahme 5 hinausbefördert werden, ist die Prallplatte 19 der Bestückeinrichtung auf der dem Transportband 18 gegenüberliegenden Seite des Stollengurts 9 angeordnet, wie beispielsweise in Fig. 1 oder Fig. 4 gezeigt. Insbesondere

    [0027] Wie in Fig. 5 dargestellt, kann das Transportband 18 aus einer Förderstellung in eine abgeklappte Stellung bewegt werden. Hierdurch können Reinigungsarbeiten bei der Bestückeinrichtung 3 durchgeführt werden, oder das Transportband 18 gewartet werden. Ferner können so auch verklemmte oder die Bestückeinrichtung 3 verstopfende längliche Artikel A bzw. Teile davon entfernt werden.

    [0028] Nachdem die länglichen Artikel A in die Aufnahme 5 aufgegeben sind, werden diese durch die Transporteinrichtung 2 in Förderrichtung F entlang der Sortierstrecke 6 gefördert. Hierbei werden die länglichen Artikel A zunächst innerhalb der Aufnahme 5 durch entsprechende Zentrierelemente 16 zentriert. Wie in Fig. 4 dargestellt sind die Zentrierelement 16 als Federbleche ausgeführt, die jeweils seitlich zum Stollengurt 9 an der Transporteinrichtung 2 angeordnet sind. Die Federbleche 16 sind durch eine Vorspankraft so beaufschlagt, dass die vorbeigeförderten länglichen Artikel A durch die Federbleche 16 sowie deren leicht gekrümmte Form innerhalb der Aufnahme 5 des Stollengurts 9 zentriert werden. In diesem Ausführungsbeispiel sind jeweils zwei Federbleche 16 auf jeder Seite des Stollengurts 9 vorgesehen.

    [0029] Anschließend werden die in den Aufnahmen 5 aufgenommenen und darin zentrierten länglichen Artikel A in einen Sortierabschnitt 7 der Sortierstrecke 6 gefördert. Die Transporteinrichtung 3 weist in diesem Abschnitt ein Rückhaltelement 8 auf, welches aus einer ersten Führungsschiene 14 und einer zweiten Führungsschiene 15 gebildet ist. Die Führungsschienen 14, 15 sind jeweils seitlich entlang des Sortierabschnitts 7 am Stollengurt 9 angeordnet und bilden einen Spalt 24 mit einem definierten aber einstellbaren Abstand L. Dieser Abstand L entspricht der Mindestlänge der nicht auszuschleusenden länglichen Artikel A. Mit anderen Worten ist der Abstand L so gewählt, dass längliche Artikel A, deren Länge kleiner ist als der Abstand L durch diesen Spalt 24 hindurch aus der Sortiervorrichtung 1 ausschleusbar sind. Längliche Artikel A die ein darüber hinausgehende Länge aufweisen, schlagen mit ihren jeweiligen Enden an der ersten Führungsschiene 14 und an der zweiten Führungsschiene 15 an und werden so innerhalb der Aufnahme 5 des Stollengurts 9 gehalten. Diese länglichen Artikel A können also nicht aus der Transporteinrichtung 2 ausgeschleust werden.

    [0030] Um die länglichen Artikel A zu sortieren bzw. auszuschleusen wird der Stollengurt 9 der Transporteinrichtung 2 entlang der Sortierstrecke 6 über vier Umlenkrollen 10, 11, 12, 13 mit einer Geschwindigkeit von 1m/s geführt. Wie in Fig. 2 dargestellt, wird der Stollengurt 9 in Förderrichtung F ab der Bestückeinrichtung 3 gesehen zunächst horizontal, d. h. senkrecht zur Schwerkraftrichtung S geführt. Durch die erste Umlenkrolle 10 wird der Stollengurt 9 um ca. 90° umgelenkt und verläuft im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung S. Im Bereich der ersten Umlenkrolle 10 beginnt auch der Sortierabschnitt 7. An der zweiten Umlenkrolle 11 wird der Stollengurt 9 wiederrum um ca. 90° umgelenkt, sodass dieser wieder im Wesentlichen horizontal, also senkrecht zur Schwerkraftrichtung S verläuft. Der Stollengurt 9 verläuft nun in einer Überkopfposition bezogen auf die Position im Bereich der Bestückeinrichtung 3 in Richtung der dritten Umlenkrolle 12. Hier wird der Stollengurt 9 um ca. 90° umgelenkt, sodass dieser nun im Wesentlichen entgegen der Schwerkraftrichtung S in Richtung der vierten Umlenkrolle 13 verläuft. Im Bereich der dritten Umlenkrolle 12 endet der Sortierabschnitt 7. An der vierten Umlenkrolle 13 wird der Stollengurt 9 um ca. 90° umgelenkt und verläuft nun wieder im Wesentlichen senkrecht zur Schwerkraftrichtung S in Richtung der ersten Umlenkrolle 10 bzw. der Bestückeinrichtung 3. Wie insbesondere in Fig. 2 gut zu erkennen, ergibt sich seitliche gesehen so eine im Wesentlichen viereckige Sortierstrecke 6. Um den Stollengurt 9 anzutreiben, wird einer der Umlenkrollen 10, 11, 12, 13 durch einen Antriebsmotor 23 angetrieben. In diesem Ausführungsbeispiel wird die zweite Umlenkrolle 11 angetrieben.

    [0031] Durch diese Umlenkungen wirkt die Schwerkraft im Sortierabschnitt 7 auf die länglichen Artikel A und längliche Artikel A, deren Länge kleiner als der Abstand L des Spalts 24 zwischen den beiden Führungsschienen 14, 15 ist, werden aus der Sortiervorrichtung 1 durch die Schwerkrafteinwirkung ausgeschleust. Dies ist in Fig. 2 durch die entsprechenden Pfeile dargestellt. Insbesondere kann man in Fig. 2 auch erkennen, dass die Ausschleusung der länglichen Artikel A bereits im Bereich der ersten Umlenkrolle 10 beginnt. Aufgrund der Geschwindigkeit von 1 m/s, mit welcher der Stollengurt 9 läuft, wirkt insbesondere im Bereich der Umlenkrollen 10, 11, 12, 13 eine besonderes hohe Fliehkraft auf die länglichen Artikel A, die so aus der Transporteinrichtung 2 ausgeschleust werden.

    [0032] Die nicht ausgeschleusten länglichen Artikel A werden von der Transporteinrichtung 2 in die Übergabeeinrichtung 4 aufgegeben. Die Übergabeeinrichtung 4 weist hierzu ein erstes Übergabeband 20 und ein zweites Übergabeband 21 auf. Das erste Übergabeband 20 verläuft teilweise im Wesentlichen parallel zum Stollengurt 9, wie beispielsweise in Fig. 2 gezeigt. Wie man in Fig. 2 gut erkennen kann, verläuft das erste Übergabeband 20 so, dass es sich im Sortierabschnitt 7 direkt an das Rückhaltelement 8 anschließt, sodass die länglichen Artikel A aufgrund der Überkopfposition durch die Schwerkraft auf das erste Übergabenband 20 übergeben werden. Hier werden die länglichen Artikel A weiterbefördert. Das erste Übergabeband 20 läuft mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Stollengurt 20, sodass die länglichen Artikel A nicht deformiert oder zerstört werden. Sobald der Stollengurt 9 an der dritten Umlenkrolle 12 umgelenkt wird, beginnt das zweite Übergabeband 21. Dieses zweite Übergabeband 21 ist so angeordnet, dass die übergebenen länglichen Artikel A mit dem ersten Übergabenband 20 und dem zweiten Übergabeband 21 in Kontakt stehen. Hierbei läuft das zweite Übergabeband 21 mit einer höheren Geschwindigkeit als das erste Übergabeband 20. Dadurch werden die länglichen Artikel A in eine Drehung versetzt, während sie durch die Übergabeeinrichtung 4 befördert werden. Hierbei werden längliche Artikel A, die eine gebogene, beispielsweise bananenartige Form aufweisen, wieder in eine im Wesentlichen zylindrische Form gebracht.

    Bezugszeichenliste



    [0033] 
    1
    Sortiervorrichtung
    2
    Transporteinrichtung
    3
    Bestückeinrichtung
    4
    Übergabeeinrichtung
    5
    Aufnahme
    6
    Sortierstrecke
    7
    Sortierabschnitt
    8
    Rückhaltelement
    9
    Endlosband/ Stollengurt
    10
    erste Umlenkrolle
    11
    zweite Umlenkrolle
    12
    dritte Umlenkrolle
    13
    vierte Umlenkrolle
    14
    erste Führungsschiene
    15
    zweite Führungsschienen
    16
    Zentrierelement/ Federblech
    17
    Vereinzelungselement
    18
    Transportband
    19
    Prallplatte
    20
    erstes Übergabeband
    21
    zweites Übergabeband
    22
    Vorsortierförderer
    23
    Antriebsmotor
    24
    Spalt
    A
    länglicher Artikel
    F
    Förderrichtung
    S
    Schwerkraftrichtung
    L
    Mindestlänge/ Abstand



    Ansprüche

    1. Sortiervorrichtung (1) für längliche Artikel (A), insbesondere für Zigaretten oder dergleichen, mit einer Transporteinrichtung (2), einer Bestückeinrichtung (3) und einer Übergabeeinrichtung (4), wobei die Transporteinrichtung (2) eine Mehrzahl an Aufnahmen (5) zur Aufnahme von jeweils einem der länglichen Artikel (A) aufweist, und die Aufnahmen (5) durch die Bestückeinrichtung (3) mit den länglichen Artikeln (A) bestückbar sind, sodass die länglichen Artikel (A) durch die Transporteinrichtung (2) entlang einer Sortierstrecke (6) in einer Förderrichtung (F) beförderbar sind, wobei die Sortierstrecke (6) wenigstens einen Sortierabschnitt (7) aufweist, bei welchem die länglichen Artikel (A) schwerkraftbedingt aus der Transporteinrichtung (2) ausschleusbar sind, wobei die Transporteinrichtung (2) wenigstens ein Rückhalteelement (8, 14, 15) aufweist, welches zumindest an dem wenigstens einen Sortierabschnitt (7) vorgesehen ist und so ausgebildet ist, dass es längliche Artikel (A) einer Mindestlänge (L) in der Transporteinrichtung (2) zurückhält, sodass diese durch die Übergabeeinrichtung (4) der weiteren Verarbeitung zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Transporteinrichtung (2) ein Endlosband (9) aufweist, wobei das Endlosband (9) die Aufnahmen (5) umfasst.
     
    2. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sortierabschnitt (7) zumindest teilweise im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung (S) verläuft.
     
    3. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Sortierabschnitt (7) zumindest teilweise im Wesentlichen senkrecht zur Schwerkraftrichtung (S) in einer Überkopfposition verläuft.
     
    4. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (5) in Förderrichtung (F) parallel zueinander angeordnet sind.
     
    5. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Endlosband (9) ein Stollengurt ist.
     
    6. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (2) wenigstens vier Umlenkrollen (10, 11, 12, 13) aufweist, wobei die Umlenkrollen (10, 11, 12, 13) das Endlosband (9) so umlenken, dass die Sortierstrecke (6) seitlich zur Förderrichtung (F) gesehen ein Viereck bildet.
     
    7. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (2) die länglichen Artikel mit einer Geschwindigkeit von 0.5 m/s bis 1.5 m/s, insbesondere mit einer Geschwindigkeit von 1 m/s transportiert.
     
    8. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (8) aus wenigstens zwei Führungsschienen (14, 15) besteht, die jeweils an einer Seite des Endlosbands (9) so angeordnet sind, dass der Abstand (L) zwischen den Führungsschienen (14, 15) der Mindestlänge der zurückzuhaltenden länglichen Artikel (A) entspricht.
     
    9. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (L) zwischen den Führungsschienen (14, 15) einstellbar ist.
     
    10. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (2) Zentrierelemente (16), vorzugsweise Federbleche, zur Zentrierung eines länglichen Artikels (A) in einer Aufnahme (A) aufweist, welche in Förderrichtung (F) gesehen nach der Bestückeinrichtung (3) angeordnet sind.
     
    11. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestückeinrichtung (3) parallele Vereinzelungselemente (17) aufweist, wobei die Vereinzelungselemente (17) senkrecht zur Förderrichtung (F) angeordnet sind.
     
    12. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestückeinrichtung (3) ein Transportband (18) aufweist, wobei das Transportband (18) die länglichen Artikel (A) entlang der Vereinzelungselement (17) so befördert, dass die Aufnahmen (5) mit länglichen Artikeln (A) bestückbar sind.
     
    13. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestückeinrichtung (3) wenigstens eine Prallplatte (19) aufweist, welche die Transporteinrichtung (2) zumindest entlang der Breite des Transportbandes (18) in Förderrichtung (F) gesehen auf der dem Transportband (18) gegenüberliegenden Seite abschließt.
     
    14. Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (4) in Förderrichtung (F) gesehen nach dem Sortierabschnitt (7) angeordnet ist wenigstens ein Übergabeband (20, 21) aufweist.
     
    15. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (4) zwei parallel angeordnete Übergabebänder (20, 21) aufweist, wobei ein Übergabeband (21) mit einer höheren Geschwindigkeit läuft als das andere Übergabeband (20), sodass sich die länglichen Artikel (A) drehen.
     
    16. Sortiervorrichtung (1) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Übergabebänder (20, 21) in Förderrichtung (F) gesehen zumindest teilweise parallel zur Sortierstrecke (6) verläuft.
     


    Claims

    1. A sorting device (1) for oblong articles (A), in particular for cigarettes or the like, with a conveying unit (2), a loading unit (3), and a transfer unit (4), wherein the conveying unit (2) has a plurality of receptacles (5) for receiving one of the oblong articles (A) each, and the receptacles (5) can be loaded with the oblong articles (A) by the loading unit (3) so that the oblong articles (A) can be conveyed along a sorting line (6) in a conveying direction (F) by the conveying unit (2), wherein the sorting line (6) has at least one sorting portion (7) in which the oblong articles (A) due to gravity can be discharged from the conveying unit (2), wherein the conveying unit (2) has at least one retaining element (8, 14, 15) that is at least provided on the at least one sorting portion (7) and configured to retain oblong articles (A) of a minimum length (L) in the conveying unit (2) so that these can be supplied for further processing by the transfer unit (4), characterized in that the conveying unit (2) has an endless belt (9), wherein the endless belt (9) comprises the receptacles (5).
     
    2. The sorting device (1) according to claim 1, characterized in that the sorting portion (7) at least partially substantially extends in a direction of gravity (S).
     
    3. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the sorting portion (7) at least partially substantially extends perpendicular to the direction of gravity (S) in an overhead position.
     
    4. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the receptacles (5) are arranged in parallel to each other in a conveying direction (F).
     
    5. The sorting device (1) according to claim 1, characterized in that the endless belt (9) is a cleated belt.
     
    6. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the conveying unit (2) has at least four return pulleys (10, 11, 12, 13), wherein the return pulleys (10, 11, 12, 13) reverse the endless belt (9) such that the sorting line (6) forms a quadrangle seen laterally to the conveying direction (F).
     
    7. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the conveying unit (2) transports the oblong articles at a rate of 0.5 m/s to 1.5 m/s, preferably at a rate of 1 m/s.
     
    8. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the retaining element (8) is composed of at least two guiding rails (14, 15) each of which is arranged on one side of the endless belt (9) such that the distance (L) between the guiding rails (14, 15) corresponds to the minimum length of the oblong article (A) to be retained.
     
    9. The sorting device (1) according to claim 8, characterized in that the distance (L) between the guiding rails (14, 15) can be adjusted.
     
    10. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the conveying unit (2) has centering elements (16), preferably spring plates, to center an oblong article (A) in a receptacle (5) that are arranged downstream the loading unit (3) seen in conveying direction (F).
     
    11. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the loading unit (3) has parallel separating elements (17), wherein the separating elements (17) are vertically arranged to the conveying direction (F).
     
    12. The sorting device (1) according to claim 11, characterized in that the loading unit (3) has a conveying belt (18), wherein the conveying belt (18) conveys the oblong articles (A) along the separating element (17) such that the receptacles (5) can be loaded with the oblong articles (A).
     
    13. The sorting device (1) according to claim 12, characterized in that the loading unit (3) has at least one baffle plate (19) that terminates the conveying unit (2) at least along the width of the conveying belt (18) in the conveying direction (F) seen from the side opposite to he conveying belt (18).
     
    14. The sorting device (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the transfer unit (4) that, seen in the conveying direction (F), is arranged downstream the sorting portion (7) has at least one transfer belt (20, 21).
     
    15. The sorting device (1) according to claim 14, characterized in that the transfer unit (4) has two transfer belts (20, 21) arranged in parallel, wherein one transfer belt (21) runs a higher rate than the other transfer belt (20) so that the oblong articles (A) rotate.
     
    16. The sorting device (1) according to claim 14 or 15, characterized in that one of the transfer belts (20, 21) seen in the conveying direction (F) extends at least partially in parallel to the sorting line (6).
     


    Revendications

    1. Dispositif de tri (1) pour des articles oblongs (A), en particulier pour des cigarettes ou similaire, comportant des moyens de transport (2), des moyens de chargement (3) et des moyens de transfert (4), les moyens de transport (2) ayant une pluralité d'organes de réception (5) destinés à recevoir, chacun, un des articles oblongs (A), et les organes de réception (5) étant aptes à être chargés des articles oblongs (A) par les moyens de chargement (3) de sorte que les articles oblongs (A) sont apte à être transportés le long d'un parcours de tri (6) dans une direction de transport (F) par les moyens de transport (2), le parcours de tri (6) comportant au moins une section de tri (7) auprès de laquelle les articles oblongs (A) peuvent être enlevées des moyens de transport (2) par la gravité, les moyens de transport (2) comportant au moins un organe de retenue (8, 14, 15) qui est prévu dans ledit au moins une section de tri (7) et qui est formé de tel manière que des articles oblongs (A) d'une longueur minimale (L) sont retenue dans les moyens de transport (2), si bien qu'ils peuvent être acheminés, par les moyens de transfert (4), à un traitement ultérieur, caractérisé en ce que les moyens de transport (2) comportent une bande sans fin (9), la bande sans fin comportant les organes de réception (5).
     
    2. Dispositif de tri (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section de tri (7) s'étend, au moins partiellement, sensiblement dans la direction de la gravité (S).
     
    3. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de tri (7) s'étend au moins partiellement sensiblement perpendiculaire à la direction de la gravité (S) dans une position au-dessus de la tête.
     
    4. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les organes de réception (5) sont disposées parallèlement les unes aux autres dans la direction de transport (F).
     
    5. Dispositif de tri (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bande sans fin est une bande à tasseaux.
     
    6. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de transport (2) comportent au moins quatre poulies de renvoi (10, 11, 12, 13), les poulies de renvoi (10, 11, 12, 13) faisant la bande sans fin (9) changer de direction de telle manière que le parcours de tri (6), en vue latérale sur la direction de transport (F), forme un quadrilatère.
     
    7. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les articles oblongs (A) sont transportés, par les moyens de transport (2), à une vitesse allant de 0,5 m/s à 1,5 m/s, et en particulier à une vitesse de 1 m/s.
     
    8. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de retenue (8) consiste d'au moins deux rails de guidage (14, 15) positionnés, chacun, d'un côté de la bande sans fin (9) de tel manière que la distance (L) entre lesdits rails de guidage (14, 15) correspond à la longueur minimale (L) des articles oblongs (A).
     
    9. Dispositif de tri (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'on peut ajuster la distance (L) entre lesdits rails de guidage (14, 15).
     
    10. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de transport (2) comportent des éléments de centrage (16), de préférence des tôles à ressort, qui sont destinées à centrer un article oblong (A) dans un organe de réception (5) qui est disposés dans la direction de transport (F) en aval des moyens de chargement (3).
     
    11. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de chargement (3) comportent des éléments d'individualisation parallèles (17), les éléments d'individualisation parallèles (17) étant disposés perpendiculaire à la direction de transport (F).
     
    12. Dispositif de tri (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que les moyens de chargement (3) comportent une bande de transport (18), la bande de transport (18) étant destinée à transporter les articles oblongs (A) le long des éléments d'individualisation (17) de façon que les organes de réception (5) peuvent être chargés des articles oblongs (A).
     
    13. Dispositif de tri (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que les moyens de chargement (3) comportent au moins une plaque de chicane (19) qui est destinée à fermer les moyens de transport (2) au moins sur la largeur de la bande de transport (18) du côté opposé à la bande de transport (18) par rapport à la direction de transport (F).
     
    14. Dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de transfert (4) sont disposés dans la direction de transport (F) en aval de la section de tri (7) et comportent au moins une bande de transfert (20, 21).
     
    15. Dispositif de tri (1) selon la revendication 14, caractérisé en ce que les moyens de transfert (4) comportent deux bandes de transfert (20, 21) disposées en parallèle, l'une des bandes de transfert (21) se déplaçant à une vitesse supérieure à celle de l'autre bande de transfert (20) de sorte que les articles oblongs (A) tournent sur eux-mêmes.
     
    16. Dispositif de tri (1) selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce qu'une des bandes de transfert (20, 21) s'étend par rapport à la direction de transport (F) au moins en partie parallèlement au parcours de tri (6).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente