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EP 3 016 871 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.04.2017 Patentblatt 2017/16 |
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Anmeldetag: 26.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/IB2014/002027 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2015/001426 (08.01.2015 Gazette 2015/01) |
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SICHERHEITSBEUTEL
SECURITY BAG
SACHET DE SÉCURITÉ
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
05.07.2013 DE 102013011227
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.05.2016 Patentblatt 2016/19 |
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Patentinhaber: HM-Services GmbH |
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76646 Bruchsal (DE) |
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Erfinder: |
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- MISCH, Harald
76646 Bruchsal (DE)
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Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner
Patentanwälte Partnerschaft mbB |
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Bismarckstraße 16 76133 Karlsruhe 76133 Karlsruhe (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 831 519 US-A- 5 798 169
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DE-U1-202004 012 986
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsbeutel mit den Merkmalen des Oberbegriffs
des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiger Sicherheitsbeutel dient dem sicheren Transport von Wertsachen, insbesondere
Geldscheinen, die in dem Sicherheitsbeutel so aufgenommen und eingeschlossen werden,
dass ein Versuch, einzelne Wertsachen oder Geldscheine aus dem verschlossenen Sicherheitsbeutel
zu entnehmen, zuverlässig angezeigt wird.
[0003] Ein Sicherheitsbeutel üblichen Aufbaus besitzt eine obere 1. Lage und eine untere
2. Lage, die jeweils aus einem flächigen Kunststoff-Material, beispielsweise einer
Kunststoff-Folie besteht, die luft- und flüssigkeitsundurchlässig oder -durchlässig
sein kann. Auch andere flächige Kunststoffmaterialien wie beispielsweise ein Vlies,
ein Gewebe oder ein aus gekreuzten Kunsrstoffstreifen oder -bändern gebildetes Material
kann verwendet werden. Die beiden Lagen sind entweder übereinander gelegt und am Rand
umlaufend einstückig miteinander verbunden, es ist jedoch auch möglich, dass die beiden
Lagen aus einem einzigen Zuschnitt gebildet sind, der doppellagig gelegt und dann
an den Rändern verbunden ist.
[0004] In der oberen 1. Lage ist eine schlitzförmige Öffnung ausgebildet, die den einzigen
Zugang zum Innenraum des Sicherheitsbeutels bildet. Nachdem die Wertsachen durch die
schlitzförmige Öffnung in den Innenraum des Sicherheitsbeutels hineingelegt wurden,
kann die schlitzförmige Öffnung mit einer Verschlussvorrichtung zuverlässig verschlossen
werden. Die Verschlussvorrichtung umfasst einen Verschlussstreifen, der auf seiner
einen Seite mit einer Klebstoffschicht versehen ist, und mit dieser so auf die schlitzförmige
Öffnung aufgebracht wird, dass diese vollständig durch den Verschlussstreifen abgedeckt
und verschlossen ist.
[0005] Um Manipulationen an dem Sicherheitsbeutel sichtbar zu machen, ist es bekannt, in
den Verschlussstreifen sogenannte Manipulationsindikatoren zu integrieren. Dabei kann
es sich beispielsweise um Lacke handeln, die bei einer bestimmten Umweltbedingung
ihre Farbe ändern. Auf diese Weise ist es möglich, bei Einwirkung von Feuchtigkeit
oder übermäßiger Wärme, durch die die Klebewirkung der Klebstoffschicht herabgesetzt
werden soll, ein für einen außenstehenden Dritten eindeutiges Signal zu erzeugen.
Desweiteren ist es möglich, in den Verschlussstreifen einen Manipulationsindikator
zu integrieren, der die Einwirkung beispielsweise eines Kältesprays anzeigt. Durch
übermäßiges Abkühlen der Klebstoffschicht verliert diese ihre Klebewirkung, so dass
der Verschlussstreifen abgehoben und Wertsachen durch die schlitzförmige Öffnung aus
dem Innenraum des Sicherheitsbeutels entnommen werden können. Durch einen entsprechenden
Manipulationsindikator lässt sich auch dieser Versuch zuverlässig anzeigen.
[0006] In der
DE 20 2004 012 986 U1 ist ein Sicherheitsbeutel offenbart, der aus zwei unterschiedlichen Materialien aufgebaut
ist und der einen Manipulationsindikator aufweist.
[0007] Es hat sich herausgestellt, dass es trotzdem in manchen Fällen gelingt, Zugriff auf
den Innenraum des Sicherheitsbeutels zu erhalten und diesen anschließend wieder zu
verschließen, ohne dass dies nachträglich sichtbar ist.
[0008] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsbeutel mit erhöhter
Sicherheitsfunktion zu schaffen.
[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Sicherheitsbeutel mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0010] Erfindungsgemäß wird von der Grundüberlegung ausgegangen, auch zuverlässig anzuzeigen,
wenn ein Manipulationsversuch an einem gefüllten Sicherheitsbeutel durch Aufbringen
von Feuchtigkeit und/oder durch übermäßige Abkühlung der Klebstoffschicht beispielsweise
mittels eines Kältesprays von der Rückseite des Beutels erfolgt. Wenn ein Kältespray
auf der Rückseite des Beutels, d.h. auf die Außenseite der unteren 2. Lage aufgesprüht
wird, wird die somit erzeugte Temperaturabsenkung an der Klebstoffschicht auf der
der 1. Lage zugewandten Seite wirksam. Dabei kann es passieren, dass die Klebewirkung
der Klebstoffschicht bereits stark herabgesetzt ist, ohne dass der in den Verschlussstreifen
integrierte Manipulationsindikator auf diese Temperaturabsenkung reagiert. Dies wird
erfindungsgemäß verhindert, indem an der unteren 2. Lage im Bereich der Verschlussvorrichtung
zumindest ein weiteres Indikatorelement angeordnet ist, das ein Absenken der Umgebungstemperatur
auf einen Wert unterhalb von 0°C und/oder die Einwirkung von Feuchtigkeit, wie sie
bei Anwendung eines Kältesprays auftritt, irreversibel anzeige. Wenn bei einem Manipulationsversuch
von der Unterseite ein Kältesprays auf die 2. Lage aufgesprüht wird, wird die Unterseite
einerseits gekühlt und dabei angefeuchtet, was durch das Indikatorelement zuverlässig
angezeigt wird. Die Möglichkeit, die Klebstoffschicht von der dem Verschlussstreifen
abgewandten Seite zu kühlen, um auf diese Weise unbemerkt Zugriff auf den Innenraum
des Sicherheitsbeutels zu erhalten, ist mit dem erfindungsgemäßen Indikatorelement
unterbunden.
[0011] Das Indikatorelement kann auf der der 1. Lage abgewandten Oberfläche der 2. Lage,
d.h. auf der Außenseite des Sicherheitsbeutels angeordnet sein, es ist jedoch auch
möglich, dass das Indikatorelement auf der der 1. Lage zugewandten Oberfläche der
2. Lage, d.h. im Innenraum des Sicherheitsbeutels angeordnet ist.
[0012] Vorzugsweise ist das Indikatorelement von einem Kunststoff-Band gebildet, das mit
der 2. Lage verbunden und insbesondere mit dieser vollflächig verschweißt oder verklebt
ist. Der eigentliche Kälte-Indikator kann von einem Lack gebildet sein, der bei Einwirkung
einer bestimmten Temperatur und/oder Feuchtigkeit unterhalb von 0°C seine Farbe vorzugsweise
irreversibel ändert.
[0013] Das indikatorelement kann jedoch auch zumindest abschnittsweise aus einem wasserlöslichen
Kunststoff bestehen und/oder eine wasserlösliche Bedruckung aufweisen oder von dieser
gebildet sein. Wenn das Kältespray auf ein entsprechendes Indikatorelement bzw. ein
entsprechendes Kunststoff-Band aufgesprüht wird, bilden sich feine Wassertropfen,
die dazu führen, das sich das Material des Indikatorelementes bzw. des Kunststoff-Bandes
zumindest örtlich auflöst bzw. die Bedruckung ihre ursprüngliche Form verliert und
verschmiert.
[0014] Die im Folgenden beschriebenen Figuren zeigen Ausführungsbeispiele der Erfindung,
nämlich:
- Fig. 1
- Einen schematischen Längsschnitt durch einen Sicherheitsbeutel gemäß einer 1. Ausgestaltung
und
- Fig. 2
- Einen schematischen Längsschnitt durch einen Sicherheitsbeutel gemäß einer 2. Ausgestaltung.
[0015] Ein in Figur 1 dargestellter Sicherheitsbeutel 10, wie er z.B. für den Transport
von Geldbündeln verwendet wird, besitzt eine obere 1. Lage 11 aus einem flächigen
Kunststoff-Material und eine untere 2. Lage 12 aus einem flächigen Kunststoff-Material
die über eine umlaufende Schweißnaht 19 unter Bildung eines Innenraums 20 einstückig
miteinander verbunden sind.
[0016] In der oberen 1. Lage 11 ist eine sich senkrecht zur Zeichenebene erstreckende schlitzförmige
Öffnung 13 ausgebildet, die den einzigen Zugang zu dem Innenraum 20 des Sicherheitsbeutels
10 darstellt. Figur 1 zeigt den Sicherheitsbeutel 10 in einem verschlossenen Zustand,
wobei ein Verschlussstreifen 15 mittels einer Klebstoffschicht 14 von der Außenseite
vollständig über die schlitzförmige Öffnung 13 geklebt ist, so dass die Öffnung 13
vollständig überdeckt ist. Der Verschlussstreifen 15 und die Klebstoffschicht 14 bilden
eine Verschlussvorrichtung 17, die in üblicher Weise Manipulationsindikatoren für
die Einwirkung von Feuchtigkeit, Wärme und/oder Kälte aufweisen kann.
[0017] An der unteren 2. Lage 12 ist im Bereich der Verschlussvorrichtung 17 bzw. gegenüberliegend
zu dieser ein Indikatorelement 16 in Form eines Kunststoff-Bandes 18 angeordnet, das
auf der der 1. Lage 11 abgewandten Oberfläche der 2. Lage 12, d.h. auf der Außenseite
des Sicherheitsbeutels 13 auf die 2. Lage 12 aufgeschweißt oder aufgeklebt ist. Das
Indikatorelement 16 besitzt einen Kälteindikator, der beim Einwirken eines Kältesprays
und somit beim Absinken der Umgebungstemperatur auf einen Wert unterhalb von 0°C seine
Farbe irreversibel ändert und somit die Einwirkung des Kältesprays zuverlässig anzeigt.
[0018] Der Sicherheitsbeutel 10, der in Figur 2 dargestellt ist, unterscheidet sich von
dem in Figur 1 dargestellten Sicherheitsbeutel lediglich dadurch, dass das Indikatorelement
16 in Form des Kunststoff-Bandes 18 auf der der 1. Lage 11 zugewandten Oberfläche
der 2. Lage 12, d.h. im Innenraum 20 des Sicherheitsbeutels 10 angeordnet ist.
1. Sicherheitsbeutel (10) für den Transport von Wertsachen, mit einer oberen 1. Lage
(11) aus flächigem Kunststoff-Material und einer unteren 2. Lage (12) aus flächigem
Kunststoff-Material, wobei in der 1. Lage (11) eine schlitzförmige Öffnung (13) ausgebildet
ist, die mit einer Verschlussvorrichtung (17) verschließbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung
(17) einen Verschlussstreifen (15) und eine zwischen dem Verschlussstreifen (15) und
der 1. Lage (11) angeordnete Klebstoffschicht (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren 2. Lage (12) im Bereich der Verschlussvorrichtung (17) zumindest ein
Indikatorelement (16) angeordnet ist, das ein Absinken der Umgebungstemperatur auf
einen Wert unterhalb von 0°C und/oder die Einwirkung von Feuchtigkeit irreversibel
anzeigt.
2. Sicherheitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Indikatorelement (16) auf der der 1. Lage (11) abgewandten Oberfläche der 2.
Lage (12) angeordnet ist.
3. Sicherheitsbeutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Indikatorelement (16) auf der der 1. Lage (11) zugewandten Oberfläche der 2.
Lage (12) angeordnet ist.
4. Sicherheitsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Indikatorelement (16) von einem Kunststoff-Band (18) gebildet ist, das mit der
2. Lage (12) verbunden ist.
5. Sicherheitsbeutel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Band (18) vollflächig mit der 2. Lage (12) verschweißt oder verklebt
ist.
6. Sicherheitsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Indikatorelement (16) zumindest abschnittweise aus einem wasserlöslichen Kunststoff
besteht.
7. Sicherheitsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Indikatorelement eine wasserlösliche Bedruckung aufweist oder von dieser gebildet
ist.
1. Security pouch (10) for transporting valuables, having an upper first layer (11) made
of planar plastics material and a lower second layer (12) made of planar plastics
material, there being formed in the first layer (11) a slot-like opening (13) which
is closable with a closure device (17), wherein the closure device (17) has a closure
strip (15) and an adhesive layer (14) which is arranged between the closure strip
(15) and the first layer (11), characterised in that on the lower second layer (12) there is arranged in the region of the closure device
(17) at least one indicator element (16) which irreversibly indicates a drop in the
ambient temperature to a value below 0°C and/or the action of moisture.
2. Security pouch according to claim 1, characterised in that the indicator element (16) is arranged on that surface of the second layer (12) which
faces away from the first layer (11).
3. Security pouch according to claim 1 or 2, characterised in that the indicator element (16) is arranged on that surface of the second layer (12) which
faces towards the first layer (11).
4. Security pouch according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the indicator element (16) is formed by a plastics band (18) which is joined to the
second layer (12).
5. Security pouch according to claim 4, characterised in that the plastics band (18) is over its entire surface welded or adhesively bonded to
the second layer (12).
6. Security pouch according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the indicator element (16), at least in some regions, consists of a water-soluble
plastics.
7. Security pouch according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the indicator element has or is formed by water-soluble printing.
1. Sac de sécurité (10) pour le transport d'objets de valeur, comprenant une première
couche (11) supérieure, en matière plastique plane, et une seconde couche (12) inférieure,
en matière plastique plane, sachant qu'un orifice (13) en forme de fente, pratiqué
dans la première couche (11), peut être obturé au moyen d'un dispositif d'obturation
(17), ledit dispositif d'obturation (17) comportant une lamelle obturatrice (15) et
une couche d'adhésif (14) interposée entre ladite lamelle obturatrice (15) et ladite
première couche (11), caractérisé par le fait qu'au moins un élément indicateur (16) situé sur la seconde couche (12) inférieure, dans
la région du dispositif d'obturation (17), indique de façon irréversible une chute
de la température ambiante jusqu'à une valeur inférieure à 0 °C, et/ou l'action de
l'humidité.
2. Sac de sécurité selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément indicateur (16) se trouve sur la surface de la seconde couche (12) qui
est tournée à l'opposé de la première couche (11).
3. Sac de sécurité selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'élément indicateur (16) se trouve sur la surface de la seconde couche (12) qui
est tournée vers la première couche (11).
4. Sac de sécurité selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'élément indicateur (16) est constitué d'une bande (18) en matière plastique, reliée
à la seconde couche (12).
5. Sac de sécurité selon la revendication 4, caractérisé par le fait que la bande (18) en matière plastique est soudée ou collée sur toute la superficie de
la seconde couche (12).
6. Sac de sécurité selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'élément indicateur (16) consiste, au moins dans certaines portions, en une matière
plastique hydrosoluble.
7. Sac de sécurité selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que l'élément indicateur présente une impression hydrosoluble, ou est formé par cette
dernière.
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