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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät zur automatisierten Pflege von Bodenflächen, das ein Antriebssystem zur Bewegung des Bodenpflegegerät über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät entlang eines Fahrwegs steuert, aufweist, sowie eine Vorrichtung zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit auf die zu pflegende Bodenfläche.</p>
<p id="p0002" num="0002">Selbstfahrende Bodenreinigungsgeräte dienen der automatisierten Reinigung von Bodenflächen. Sie sind beispielsweise als Staubsauger ausgebildet, die dann üblicherweise als Saugroboter bezeichnet werden. Weiter sind auch selbstfahrende Reinigungsgeräte zum Wischen eines Boden bekannt und Kombigeräte, die durch Saugen und Wischen reinigen können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei selbstfahrenden Reinigungsgeräten zum Wischen eines Bodens wird Wischflüssigkeit üblicherweise mithilfe eines Pumpensystems über Sprühdüsen auf den Boden aufgetragen. Ein derartiges System ist aufwendig und nur dann sinnvoll, wenn eine größere Flüssigkeitsmenge aufgetragen werden muss.</p>
<p id="p0004" num="0004">Wenn Flüssigkeit nicht primär zum Zwecke der Reinigung, sondern zu Pflegezwecken aufgetragen wird, ist es üblicherweise ausreichend, eine kleinere Flüssigkeitsmenge aufzutragen. Derartige Bodenpflegeflüssigkeiten sind beispielsweise öl- oder wachshaltig und dienen der Pflege von Hartböden wie Parkett oder Dielenböden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Um die genannten Pflegeflüssigkeiten in kleinen Mengen aufzutragen, ist es beispielsweise bekannt, unter einem Saugroboter ein mit der Pflegeflüssigkeit durchtränktes Tuch anzubringen und so den Saugroboter zu einem selbstfahrenden Bodenpflegegerät umzurüsten. Das mit der Pflegeflüssigkeit durchtränkte Tuch schleift entweder bei dem Saugvorgang selbst oder in einem speziellen Fahrzyklus ohne Saugfunktion über den Boden und gibt dabei die Pflegeflüssigkeit ab. Diese Erweiterung eines Saugroboters um eine Pflegefunktion ist unaufwendig, jedoch ist die Abgabe der Pflegeflüssigkeit nicht dosierbar und auch über die Fläche inhomogen. Insbesondere können Stillstandszeiten des Saugroboters zu einer unerwünschten punktuellen Abgabe von Pflegeflüssigkeit führen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US20060288519A1"><text>US 2006/0288519 A1</text></patcit> ist ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät mit einer Vorrichtung zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit bekannt, bei welchem die Bodenpflegeflüssigkeit<!-- EPO <DP n="2"> --> aus einem stationären Vorratstank über eine Pumpe auf ein abwickelbares Reinigungstuch aufgetragen wird. Eine solche Vorrichtung ist aber technisch äußerst komplex und erfordert in einem selbstfahrenden Bodenpflegegerät viel zusätzlichen Bauraum.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0002" dnum="GB918902A"><text>GB 918 902 A</text></patcit> offenbart einen handgeführten Reinigungskopf, welcher zu Bevorratung einer Bodenpflegeflüssigkeit einen rotierbaren hohlen Walzenkörper aufweist. Bei diesem wird die Menge der Bodenpflegeflüssigkeit mit Hilfe eines Schwammkörpers reguliert und über ein Reinigungstuch auf den Boden aufgetragen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät mit einer Vorrichtung zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit auf einen Boden zu schaffen, mit dem Pflegeflüssigkeit gut dosiert abgegeben werden kann. Weiterhin soll durch die Vorrichtung zugleich eine Poliermöglichkeit für den Boden gegeben sein. Schließlich sollte die Vorrichtung zum Auftragen der Bodenpflegeflüssigkeit einfach aufgebaut sein und problemlos in einen selbstfahrenden Saugroboter integrierbar sein, um diesen zu einem selbstfahrenden Bodenpflegegerät umrüsten oder gegebenenfalls auch nachrüsten zu können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird gelöst durch ein selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein erfindungsgemäßes selbstfahrendes Bodenpflegegerät der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung zum Auftragen der Bodenpflegeflüssigkeit einen rotierbaren hohlen Walzenkörper zur Bevorratung der Bodenpflegeflüssigkeit aufweist, wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass Bodenpflegeflüssigkeit bei Rotation des Walzenkörpers aus diesem austritt. Dabei ist in einer Mantelfläche des Walzenkörpers eine Mehrzahl von Bohrungen angeordnet. Bevorzugt sind die Bohrungen auf zumindest einer Seite von einer Membran abgedeckt, die besonders bevorzugt aus einem synthetischen Material besteht. Die Membran kann dabei beispielsweise die Innenseite des Walzenkörpers auskleiden oder aber auch in Form von einzelnen kleinen Abschnitten die Bohrungen abdecken. Die Membran ist dabei so ausgewählt, dass ihre feine Porosität ein Austreten der Bodenpflegeflüssigkeit aus dem Inneren des Walzenkörpers im Stillstand des Walzenkörpers verhindert. Die feine Porosität der Membran erzeugt dabei eine Rückhaltekraft ähnlich oder identisch zu einer kapillaren Haltekraft, die ein Austreten der Bodenpflegeflüssigkeit aus dem Inneren des Walzenkörpers im Stillstand des Walzenkörpers verhindert. Bei einer Rotation des Walzenkörpers übersteigen die auf die Bodenpflegeflüssigkeit wirkenden Zentrifugalkräfte die Rückhaltekraft der Membran, so dass diese für die Bodenpflegeflüssigkeit durchlässig wird. In<!-- EPO <DP n="3"> --> der Folge tritt die Bodenpflegeflüssigkeit durch die Bohrungen aus dem Inneren des Walzenkörpers aus.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer anderen erfindungsgemäßen Ausgestaltung sind die ebenfalls in der Mantelfläche des Walzenkörpers vorhandenen Bohrungen durch jeweils einen Faserstopfen verschlossen. Bevorzugt enthalten die Faserstopfen Polyesterfasern. Ähnlich wie bei der zuvor genannten Membran halten die Kapillarkräfte der Fasern die Bodenpflegeflüssigkeit zurück, sofern der Walzenkörper nicht rotiert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Abgeben der Bodenpflegeflüssigkeit erfolgt bei Rotation des Walzenkörpers, wohingegen im Stillstand keine Bodenpflegeflüssigkeit abgegeben wird. Die Rotation des Walzenkörpers dient darüber hinaus dem Auftragen und Einarbeiten der Bodenpflegeflüssigkeit in den Boden, wodurch der Boden auch gleich poliert werden kann. So wird ein Bodenpflegegerät geschaffen, das ohne ein aufwendiges Pumpensystem Bodenpflegeflüssigkeit bevorraten kann und bei Bedarf dosiert abgeben kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer vorteilhaften Ausgestaltung basiert das Bodenpflegegerät auf einem Saugroboter, wobei die Vorrichtung zum Auftragen der Bodenpflegeflüssigkeit in einer Aufnahme einer Bürstwalze des Saugroboters anstelle der Bürstwalze angeordnet ist. Mit einer Vorrichtung zum Auftragen der Bodenpflegeflüssigkeit, die bezüglich ihrer äußeren Abmaße und ihrer Lagerung kompatibel zu einer Bürstwalze eines Saugroboters ausgestaltet ist, sodass sie leicht gegen eine vorhandene Bürstwalze ausgetauscht werden kann, kann ein Saugroboter auf diese Weise einfach zum Bodenpflegegerät umgerüstet werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer Weiterbildung dieses Ausführungsbeispiels füllen die Faserstopfen die Bohrungen in ihrer Längsrichtung nur teilweise aus, so dass zwischen dem äußeren Ende der Faserstopfen und dem äußeren Umfang des Walzenkörpers ein Freiraum verbleibt. Auf diese Weise wird verhindert, dass an der Walzenrolle anliegende saugfähige Materialien in unmittelbaren Kontakt mit den äußeren Enden der Faserstopfen gelangen und Bodenpflegeflüssigkeit auch bei Stillstand des Walzenkörpers durch die Faserstopfen aus dem Walzenkörper heraus gesaugt wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Bodenpflegegeräts ist auf dem Walzenkörper eine saugfähige Lage, insbesondere eine Vlieslage, angeordnet. Diese Lage kann schlauchförmig ausgebildet sein und auf den Walzenkörper aufgeschoben sein. Alternativ kann die saugfähige Lage in neben- und/oder übereinanderliegenden Bahnen auf den Walzenkörper aufgewickelt sein. Die mitrotierende saugfähige Lage verteilt die aus dem Walzenkörper austretende Bodenpflegeflüssigkeit und trägt sie auf den Boden auf. Außerdem dient sie einer effektiven Politur des Bodens.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Bodenpflegegeräts ist der Walzenkörper an seinen axialen Enden mit Abschlusskappen abdichtend verschlossen. Bevorzugt ist mindestens eine der Abschlusskappen abnehmbar, um Bodenpflegeflüssigkeit in den Walzenkörper einzufüllen und/oder eine schlauchförmige saugfähige Lage aufzuschieben. So kann Bodenpflegeflüssigkeit leicht ein- bzw. nachgefüllt werden. Die Abschlusskappen können zudem Lagermittel zur drehbaren Lagerung der Vorrichtung aufweisen, beispielsweise indem sie einen Lagerkranz umfassen. Bei einfachem Aufbau aus nur wenigen einzelnen Teilen wird so eine Vorrichtung zum Auftragen der Bodenpflegeflüssigkeit realisiert, die Pflegeflüssigkeit ggf. nachfüllbar bevorratet, dosieren und auftragen kann. Zum Auftragen und Dosieren rotiert die Vorrichtung dabei vorzugsweise mit einer Rotationsgeschwindigkeit zwischen etwa 400 und 1200 Umdrehungen pro Minute.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematische Seitendarstellung eines Bodenpflegegeräts mit einer Pflegevorrichtung;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine schematische Schnittdarstellung eines erstes Ausführungsbeispiels einer Pflegevorrichtung in zwei verschiedenen Betriebszuständen;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine isometrische Darstellung eines Walzenkörpers der Pflegevorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Figur 2</figref>;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine schematische Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Pflegevorrichtung in zwei verschiedenen Betriebszuständen und</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine schematische Ansicht eines Details der Pflegevorrichtung aus <figref idref="f0002">Figur 4</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein modifizierter Saugroboter 1 als ein Ausführungsbeispiel eines Bodenpflegegeräts schematisch in einer teilgeschnittenen Seitenansicht dargestellt. Der Saugroboter 1 weist angeordnet an bzw. in einem Gehäuse 2 ein Antriebssystem 3 auf, das auf zwei Antriebsräder 4, eines auf jeder Seite des Saugroboters 1 angeordnet, wirkt. Die Antriebsräder 4 können unabhängig voneinander über hier nicht einzeln dargestellte Antriebsmotoren des Antriebssystems 3 angetrieben werden. Weiter ist ein Stützrad 5 vorgesehen, das entweder verschwenkbar oder als eine in alle Richtungen drehbare Kugel ausgebildet ist. Bei voneinander unabhängiger Ansteuerung der Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit der Antriebsräder 4 kann der Saugroboter 1 Bewegungen mit unabhängig<!-- EPO <DP n="5"> --> voneinander einstellbaren Rotations- und Translationsgeschwindigkeiten auf einer zu pflegenden Bodenfläche ausführen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im mittleren Bereich des Saugroboters 1 ist ein Saugmund 6 angeordnet, der in bekannter Weise mit einer Staubkassette 7 und einem Sauggebläse 8 verbunden ist. Im Bereich der Staubkassette ist ein Filtersystem, z.B. mit einem Staubsaugerbeutel, angeordnet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gesteuert wird der Saugroboter 1 über eine hier nicht dargestellte Gerätesteuerung, die ein- oder mehrere Mikrocontroller umfasst. Die Gerätesteuerung kontrolliert die einzelnen Komponenten des Saugroboters 1, wie z.B. das Antriebssystem 3 oder das Sauggebläse 8. Zudem weist die Gerätesteuerung ein Navigationssystem auf, das den Fahrweg des Saugroboters 1 plant und veranlasst, dass der Fahrweg abgefahren wird. Zu Navigationszwecken und zur Vermeidung von Zusammenstößen mit Hindernissen sind zudem lang- und/oder kurzreichweitige Sensoren vorhanden, die von der Gerätesteuerung bzw. dem Navigationssystem ausgewertet werden. Diese Sensoren können z.B. optisch oder akustisch arbeiten.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Saugroboter 1 ist dahingehend zu einem Bodenpflegegerät modifiziert, dass er eine Vorrichtung 10 zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit, nachfolgend abkürzend Pflegevorrichtung 10 genannt, aufweist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Pflegevorrichtung 10 ist im Bereich des Saugmunds 6 angeordnet. Sie ist walzenförmig ausgebildet und erstreckt sich über die im Wesentlichen gesamte Breite des Saugmunds 6 und damit auch des Saugroboters 1. Wird der dargestellte Saugroboter 1 in nicht modifizierter Form zur Reinigung einer Bodenfläche verwendet, ist üblicherweise anstelle der Pflegevorrichtung 10 eine Bürstwalze angeordnet. Die Bürstwalze kann vom Saugroboter 1 über Antriebsmotoren rotiert werden und bürstet Staub- und Schmutzpartikel mit radial abstehenden Borsten im Bereich des Saugmunds 6 beispielsweise aus den Fasern eines Teppichbodens heraus, sodass diese leichter in den Saugmund 6 eingesaugt werden können.</p>
<p id="p0023" num="0023">Beim Einsatz des Saugroboters 1 als Bodenpflegegerät ist die Bürstwalze gegen die dargestellte Pflegevorrichtung 10 getauscht, die ebenfalls vom Saugroboter 1 in Rotation versetzt werden kann. Ein Wechsel zwischen dem Einsatz des Saugroboters 1 als Bodenreinigungsgerät und als Bodenpflegegerät kann entsprechend schnell und einfach durch den Austausch von Bürstwalze bzw. Pflegevorrichtung 10 erfolgen. In einer Weiterbildung des dargestellten Saugroboters 1 kann der Wechsel zwischen Bürstwalze und Pflegevorrichtung 10 auch automatisiert vorgenommen werden, indem beispielsweise im Bereich einer Ladestation des Saugroboters 1 eine Ablage- und Aufnahmemöglichkeit für Bürstwalze bzw.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Pflegevorrichtung 10 vorgesehen ist, sodass der Saugroboter 1 diese selbstständig tauschen kann.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zwei Ausführungsbeispiele einer Pflegevorrichtung 10, die zur Modifikation des Saugroboters 1 gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zum Bodenpflegegerät eingesetzt werden können, sind anhand der nachfolgend beschriebenen Figuren näher erläutert.</p>
<p id="p0026" num="0026">In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Pflegevorrichtung 10 in einer schematischen Schnittdarstellung in zwei Teilbildern a und b dargestellt. Teilbild a zeigt die Pflegevorrichtung 10 in einer Ruheposition, wohingegen Teilbild b die Pflegevorrichtung 10 rotierend wiedergibt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Pflegevorrichtung 10 umfasst einen Walzenkörper 11, der in seinem mittleren Abschnitt, durch den der Schnitt in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> geführt ist, hohlzylinderförmig ausgebildet ist. Über den Umfang sowie über die Länge des Walzenkörpers 11 verteilt sind Bohrungen 12 in die Wandung des Walzenkörpers 11 eingebracht.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0002">Figur 3</figref> zeigt einen Abschnitt eines Walzenkörpers 11 in einer isometrischen Darstellung. In dieser Abbildung sind die in der Mantelfäche des Walzenkörpers 11 verteilt angeordneten Bohrungen 12 gut zu erkennen. Zu beiden Enden (dargestellt ist in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> nur ein Endbereich des Walzenkörpers 11) ist am Walzenkörper 11 je eine Abschlusskappe 15 vorgesehen, die einen nach außen überstehenden Kragen 16 und einen konzentrischen Lagerkranz 17 aufweist. Der Kragen 16 begrenzt den Walzenkörper 11 zur Seite hin und der Lagerkranz 17 dient der drehbaren Lagerung des Walzenkörpers 11 am Bodenpflegegerät, beispielsweise dem in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Saugroboter 1. Über den Lagerkranz 17 kann auch ein Antrieb des Walzenkörpers 11 zu seiner Rotation erfolgen, beispielsweise mittels eines Reibrads oder indem ein in Längsrichtung des Walzenkörpers 11 gesehener Teilabschnitt des Lagerkranz 17 mit einer Verzahnung versehen ist. Die Abschlusskappe 15 kann innerhalb des Lagerkranzes 17 eine ggf. abnehmbare Verschlusskappe aufweisen oder alternativ fest verschlossen sein und ggf. als ganzes abnehmbar sein.</p>
<p id="p0029" num="0029">Wie wiederum in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> zu erkennen ist, ist außen auf den Walzenkörper 11 eine Vlieslage 13 angeordnet. Die Vlieslage 13 kann schlauchförmig ausgebildet sein und von einer Seite auf den Walzenkörper 11 aufgeschoben sein. Zu diesem Zweck kann zumindest eine der Abschlusskappen 15 abnehmbar sein, beispielsweise in den Walzenkörper 11 einschraub- oder einsteckbar. Das Ausgangsmaterial der Vlieslage 13 kann alternativ flächig und um den Walzenkörper 11 gelegt und dort auf dem Walzenkörper 11 fixiert sein. Hierfür eignen sich beispielsweise eine Klebeverbindung oder eine Verbindung mittels eines Klettverschlusses. Um eine axial verlaufende Naht entlang der Oberfläche des Walzenkörpers 11 zu vermeiden, kann<!-- EPO <DP n="7"> --> die Vlieslage 13 dabei so vorgeschnitten sein, dass eine Naht schraubenförmig, gegebenenfalls mit mehreren Schraubengängen entlang der Oberfläche des Walzenkörpers 11 verläuft.</p>
<p id="p0030" num="0030">An der Innenseite der Wandung des Walzenkörpers 11 ist eine Membran 14 angeordnet. Die Membran 14 deckt dabei zumindest die Bohrungen 12 ab, kann sich gegebenenfalls aber auch über die gesamte innere Mantelfläche des Walzenkörpers 11 erstrecken.</p>
<p id="p0031" num="0031">Im Inneren der Pflegevorrichtung 10 ist durch den Walzenkörper 11 sowie die axialen Abschlusskappen 15, die den Kragen 16 und den Lagerkranz 17 aufweisen, ein Hohlraum gebildet, der mit einer Bodenpflegeflüssigkeit 20 zumindest teilweise gefüllt ist. In Teilfigur a der <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist eine derartige Bodenpflegeflüssigkeit 20 bis zu einem Pegelstand 21 eingefüllt.</p>
<p id="p0032" num="0032">In axialer Richtung ist der Walzenkörper 11 durch die Abschlusskappen 15 hermetisch so abgedichtet, dass die Bodenpflegeflüssigkeit 20 nicht austreten kann. Weiterhin ist die Membran 14 eine permeable Membran, die den hydrostatischen Drücken, die die Bodenpflegeflüssigkeit auf die Membran ausübt, entgegenwirkt. Entsprechend tritt in dem in Teilfigur a gezeigten Zustand keine Bodenpflegeflüssigkeit 20 durch die Membran 14 und durch die Bohrungen 12 aus und benetzt die Vlieslage 13.</p>
<p id="p0033" num="0033">Beim Betrieb des Bodenpflegegeräts wird die Pflegevorrichtung 10 in Rotation versetzt, wie dies in Teilfigur b der <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellt ist. Dabei werden Drehzahlen im Bereich von etwa 400 bis etwa 1200 Umdrehungen pro Minute erreicht.</p>
<p id="p0034" num="0034">Durch die Rotation und die dabei entstehenden Zentrifugalkräfte wird die Bodenpflegeflüssigkeit 20 nach außen an die Membran 14 gedrückt. Die Bodenpflegeflüssigkeit 20 verteilt sich im Wesentlichen ebenfalls hohlzylinderförmig in der Innenwand des Walzenkörpers 11. Die in Reaktion auf die Rotation auftretenden Zentrifugalkräfte drücken die Bodenpflegeflüssigkeit 20 durch die Membran 14 und nachfolgend durch die Bohrungen 12 in die Vlieslage 13.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Membran 14 kann beispielsweise eine Textilmembran sein, die aus einem synthetischen Material mit feinen Poren gefertigt ist. Wenn die bei der Rotation der Pflegevorrichtung 10 auftretenden Zentrifugalkräfte die Rückhaltekraft in der Membran 14 übersteigen, wird die Membran 14 für die Bodenpflegeflüssigkeit 20 durchlässig. Für eine gegebene Membran 14 kann eine Dosierung der pro Zeiteinheit abgegebenen Menge an Bodenpflegeflüssigkeit 20 durch Variation der Rotationsgeschwindigkeit eingestellt werden.</p>
<p id="p0036" num="0036">Zur Pflege eines Bodens, beispielsweise eines Hartbodens wie eines Laminats oder eines Parketts, fährt das Bodenpflegegerät mit rotierender Bodenpflegewalze über den zu pflegenden Boden, wobei die Vlieslage 13 Kontakt zur Bodenoberfläche hat. Zu diesem Zweck kann die<!-- EPO <DP n="8"> --> Pflegevorrichtung 10 beispielsweise mit Federkraft beaufschlagt auf den Boden gedrückt werden. Durch die Rotation der Pflegevorrichtung 10 wird zum einen die Bodenpflegeflüssigkeit 20 über die Vlieslage 13 auf den Boden aufgetragen und gleichzeitig der Boden durch die Vlieslage 13 poliert. Die Rotationsgeschwindigkeit der Pflegevorrichtung 10 kann an die Fahrgeschwindigkeit des Bodenpflegegeräts derart angepasst werden, dass mit höherer Fahrgeschwindigkeit auch eine höhere Rotationsgeschwindigkeit einhergeht. Auf diese Weise wird ein homogener Auftrag an Bodenpflegeflüssigkeit 20 erreicht. Insbesondere kann vorgesehen sein, bei einem Stillstand des Bodenpflegegeräts auch die Rotationsbewegung der Pflegevorrichtung 10 zu stoppen, um einen übermäßigen Auftrag an Bodenpflegeflüssigkeit 20 an der entsprechenden Stelle zu unterbinden. Während der Verwendung der Pflegevorrichtung 10 kann vorgesehen sein, das Sauggebläse 8 abzuschalten. Alternativ ist es möglich, das Sauggebläse 8 - ggf. mit geringerer Drehzahl als im reinen Saugbetrieb - auch im Pflegebetrieb mit zu betreiben, um Schmutzpartikel einzusaugen, bevor diese von der sich drehenden Pflegevorrichtung 10 aufgenommen oder weggeschleudert werden.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0002">Figur 4</figref> zeigt in ähnlicher Weise wie <figref idref="f0001">Figur 2</figref> eine schematische Schnittdarstellung durch ein zweites Ausführungsbeispiel einer Pflegevorrichtung 10 in zwei Teilbildern. Wiederum gibt das Teilbild a die Pflegevorrichtung 10 in einem Ruhezustand und das Teilbild b die Pflegevorrichtung 10 während der Rotation an. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen in dieser sowie der nächsten Figur gleiche bzw. gleichwirkende Elemente wie beim ersten Ausführungsbeispiel.</p>
<p id="p0038" num="0038">Bezüglich des Grundaufbaus entspricht die Pflegevorrichtung 10 des zweiten Ausführungsbeispiels der in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> bzw. <figref idref="f0002">Figur 3</figref> dargestellten. Auf die entsprechende Beschreibung wird hiermit ausdrücklich verwiesen.</p>
<p id="p0039" num="0039">Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist vorliegend jedoch keine Membran 14 an der Innenseite des hohlzylinderförmigen Walzenkörpers 11 vorgesehen. Um ein permanentes Eindringen von Bodenpflegeflüssigkeit 20 durch die Bohrungen 12 in die Vlieslage 13 zu verhindern, sind vorliegend in den Bohrungen 12 Faserstopfen 18 angeordnet. Die Faserstopfen 18 können beispielsweise eingesteckt und/oder mit dem Walzenkörper 11 verklebt sein. Die Faserstopfen 18 sind aus einem Fasermaterial, insbesondere einem Polyesterfasermaterial gefertigt. In ihrem Aufbau entsprechen die Faserstopfen 18 Faserminen, wie sie beispielsweise in Faserstiften verwendet werden. Die innerhalb der Faserstopfen 18 wirkenden Kapillarkräfte verhindern ein Durchtreten der Bodenpflegeflüssigkeit 20 in die Vlieslage 13 wenn die Pflegevorrichtung 10 sich nicht im rotierenden Betriebszustand befindet.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0040" num="0040"><figref idref="f0003">Figur 5</figref> zeigt den Bereich der Bohrungen 12 und der eingesetzten Faserstopfen 18 in einem Detailausschnitt. Hierbei ist ersichtlich, dass zwischen der Vlieslage 13 und dem äußeren Ende des Faserstopfens 18 ein Freiraum 19 verbleibt. Die Faserstopfen 18 berühren somit die Faserlage 13 nicht, da sie nur teilweise in die Bohrung 12 eingesteckt sind. Der Freiraum 19 verhindert, dass eine von der Vlieslage 13 ausgeübte Kapillarwirkung auch im Ruhezustand die Bodenpflegeflüssigkeit 20 durch die Faserstopfen 18 ansaugen könnte.</p>
<p id="p0041" num="0041">Bezüglich der Verwendung der in den <figref idref="f0002">Figuren 4</figref> und <figref idref="f0003">5</figref> dargestellten Pflegevorrichtung 10 wird auf die Ausführung zum ersten Ausführungsbeispiel verwiesen. Ebenso wie beim ersten Ausführungsbeispiel wird eine Pflegevorrichtung geschaffen, die ohne ein aufwendiges Pumpensystem Bodenpflegeflüssigkeit bevorraten kann und bei Bedarf dosiert abgeben kann. Das Abgeben der Bodenpflegeflüssigkeit erfolgt durch Rotation der Pflegevorrichtung, wobei die Rotation darüber hinaus das Auftragen und Einarbeiten der Bodenpflegeflüssigkeit in den Boden dient und auch den Boden poliert. In beiden Ausgestaltungen kann die Pflegevorrichtung bezüglich ihrer äußeren Abmaße und ihrer Lagerung kompatibel zu einer Bürstwalze eines Saugroboters ausgestaltet werden, sodass sie leicht gegen eine vorhandene Bürstwalze ausgetauscht werden kann, um einen Saugroboter zum Bodenpflegegerät zu modifizieren.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichen</heading>
<p id="p0042" num="0042">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Saugroboter</dd>
<dt>2</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>3</dt><dd>Antriebssystem</dd>
<dt>4</dt><dd>Antriebsrad</dd>
<dt>5</dt><dd>Stützrad</dd>
<dt>6</dt><dd>Saugmund</dd>
<dt>7</dt><dd>Staubkassette</dd>
<dt>8</dt><dd>Sauggebläse</dd>
<dt>10</dt><dd>Vorrichtung zum Auftragen von Bodenflüssigkeit (Pflegevorrichtung)</dd>
<dt>11</dt><dd>Walzenkörper</dd>
<dt>12</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>13</dt><dd>Vlieslage</dd>
<dt>14</dt><dd>Membran</dd>
<dt>15</dt><dd>Kragen</dd>
<dt>16</dt><dd>Kleiner Kranz</dd>
<dt>17</dt><dd>Faserstopfen</dd>
<dt>18</dt><dd>Freiraum</dd>
<dt>20</dt><dd>Bodenpflegeflüssigkeit</dd>
<dt>21</dt><dd>Pegelstand</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät zur automatisierten Pflege von Bodenflächen, aufweisend ein Antriebssystem (3) zur Bewegung des Bodenpflegegerät über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einer Vorrichtung (10) zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit (20) auf die zu pflegende Bodenfläche, wobei die Vorrichtung (10) einen rotierbaren hohlen Walzenkörper (11) zur Bevorratung der Bodenpflegeflüssigkeit (20) aufweist, wobei der Walzenkörper (11) so ausgebildet ist, dass Bodenpflegeflüssigkeit (20) bei Rotation des Walzenkörpers (11) aus diesem austritt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in einer Mantelfläche des Walzenkörpers (11) eine Mehrzahl von Bohrungen (12) angeordnet ist, wobei die Bohrungen (12) auf zumindest einer Seite von einer Membran (14) abgedeckt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 1, bei dem die Membran (14) aus einem synthetischen Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Membran (14) die Innenseite des Walzenkörpers (11) auskleidet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät zur automatisierten Pflege von Bodenflächen, aufweisend ein Antriebssystem (3) zur Bewegung des Bodenpflegegerät über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einer Vorrichtung (10) zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit (20) auf die zu pflegende Bodenfläche, wobei die Vorrichtung (10) einen rotierbaren hohlen Walzenkörper (11) zur Bevorratung der Bodenpflegeflüssigkeit (20) aufweist, wobei der Walzenkörper (11) so ausgebildet ist, dass Bodenpflegeflüssigkeit (20) bei Rotation des Walzenkörpers (11) aus diesem austritt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in einer Mantelfläche des Walzenkörpers (11) eine Mehrzahl von Bohrungen angeordnet ist, wobei die Bohrungen (12) durch jeweils einen Faserstopfen (18) verschlossen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 4, bei dem die Faserstopfen (18) Polyesterfasern enthalten.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 4 oder 5, bei dem die Faserstopfen (18) die Bohrungen (12) in der Längsrichtung der Bohrungen (12) nur teilweise ausfüllen, so dass zwischen dem äußeren Ende der Faserstopfen (18) und dem äußeren Umfang des Walzenkörpers (11) ein Freiraum (19) verbleibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem auf dem Walzenkörper (11) eine saugfähige Lage angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 7, bei dem die saugfähige Lage eine Vlieslage (13) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 8, bei dem die saugfähige Lage schlauchförmig ist und auf den Walzenkörper (11) aufgeschoben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 8, bei dem die saugfähige Lage in-, neben- und/oder übereinanderliegenden Bahnen auf den Walzenkörper (11) aufgewickelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem der Walzenkörper (11) an seinen axialen Enden mit Abschlusskappen (15) abdichtend verschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 11, bei dem mindestens eine der Abschlusskappen (15) abnehmbar ist, um Bodenpflegeflüssigkeit (20) in den Walzenkörper (11) einzufüllen und/oder eine schlauchförmige saugfähige Lage aufzuschieben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 11 oder 12, bei dem die Abschlusskappen (15) Lagermittel zur drehbaren Lagerung der Vorrichtung (10) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach Anspruch 13, bei dem die Lagermittel einen Lagerkranz (16) umfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem die Vorrichtung (10) mit einer Rotationsgeschwindigkeit zwischen etwa 400 und 1200 Umdrehungen pro Minute rotierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Selbstfahrendes Bodenpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, basierend auf einem Saugroboter (1), wobei die Vorrichtung (10) in einer Aufnahme einer Bürstwalze des Saugroboters (1) anstelle der Bürstwalze angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Self-propelled floor care device for automated care of floor surfaces, comprising a drive system (3) for moving the floor care device over the floor surface to be cared for, and a device controller, which controls the floor care device along a travel path, and comprising an apparatus (10) for applying a floor care fluid (20) to the floor surface to be cared for, the apparatus (10) comprising a rotatable, hollow roller body (11) for storing the floor care fluid (20), the roller body (11) being designed such that floor care fluid (20) comes out of the roller body when said roller body (11) rotates,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a plurality of holes (12) are arranged in a lateral surface of the roller body (11), the holes (12) being covered on at least one side by a membrane (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 1, wherein the membrane (14) consists of a synthetic material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to either claim 1 or claim 2, wherein the membrane (14) lines the inner face of the roller body (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Self-propelled floor care device for automated care of floor surfaces, comprising a drive system (3) for moving the floor care device over the floor surface to be cared for, and a device controller, which controls the floor care device over a travel path, and comprising an apparatus (10) for applying a floor care fluid (20) to the floor surface to be cared for, the apparatus (10) comprising a rotatable, hollow roller body (11) for storing the floor care fluid (20), the roller body (11) being designed such that floor care fluid (20) comes out of the roller body when said roller body (11) rotates,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a plurality of holes are arranged in a lateral surface of the roller body (11), each of the holes (12) being closed by means of a fibre plug (18).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 4, wherein the fibre plugs (18) contain polyester fibres.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to either claim 4 or claim 5, wherein the fibre plugs (18) only partially fill the holes (12) in the longitudinal direction of the holes (12), and therefore a free space (19) remains between the outer end of the fibre plugs (18) and the outer circumference of the roller body (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to any of claims 1 to 6, wherein an absorbent layer is arranged on the roller body (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 7, wherein the absorbent layer is a nonwoven layer (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 8, wherein the absorbent layer is tubular and is slid onto the roller body (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 8, wherein the absorbent layer is wound onto the roller body (11) in webs arranged next to and/or on top of one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to any of claims 1 to 10, wherein the roller body (11) is sealed at the axial ends thereof by means of closure caps (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 11, wherein at least one of the closure caps (15) can be removed in order to fill the roller body (11) with floor care fluid (20) and/or to slide on a tubular absorbent layer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to either claim 11 or claim 12, wherein the closure caps (15) comprise bearing means for rotatably mounting the apparatus (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to claim 13, wherein the bearing means comprise a bearing rim (16).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to any of claims 1 to 14, wherein the apparatus (10) can rotate at a rotational speed of between approximately 400 and 1200 revolutions per minute.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Self-propelled floor care device according to any of claims 1 to 15, based on a robotic vacuum cleaner (1), wherein the apparatus (10) is arranged in a receptacle for a brush roller of the robotic vacuum cleaner (1) in place of the brush roller.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur destiné à l'entretien automatisé de surfaces de sol, présentant un système d'entraînement (3) destiné au déplacement de l'appareil d'entretien du sol sur la surface de sol à entretenir et une commande d'appareil qui commande l'appareil d'entretien du sol le long d'un trajet de déplacement, ainsi qu'un dispositif (10) destiné à l'application d'un liquide d'entretien du sol (20) sur la surface de sol à entretenir, dans lequel le dispositif (10) présente un corps de rouleau (11) creux rotatif destiné au stockage du liquide d'entretien du sol (20), dans lequel le corps de rouleau (11) est constitué de telle sorte que du liquide d'entretien du sol (20) sort du corps de rouleau (11) lors de la rotation de celui-ci,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>une pluralité d'alésages (12) sont disposés dans une surface d'enveloppe du corps de rouleau (11), dans lequel les alésages (12) sont recouverts sur au moins un côté par une membrane (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 1, dans lequel la membrane (14) se compose d'un matériau synthétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la membrane (14) revêt le côté intérieur du corps de rouleau (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur destiné à l'entretien automatisé de surfaces de sol, présentant un système d'entraînement (3) destiné au déplacement de l'appareil d'entretien du sol sur la surface de sol à entretenir et une commande d'appareil qui commande l'appareil d'entretien du sol le long d'un trajet de déplacement, ainsi qu'un dispositif (10) destiné à l'application d'un liquide d'entretien du sol (20) sur la surface de sol à entretenir, dans lequel le dispositif (10) présente un corps de rouleau (11) creux rotatif destiné au stockage du liquide d'entretien du sol (20), dans lequel le corps de rouleau (11) est constitué de telle sorte que du liquide d'entretien du sol (20) sort du corps de rouleau (11) lors de la rotation de celui-ci,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="17"> -->qu'</b>une pluralité d'alésages sont disposés dans une surface d'enveloppe du corps de rouleau (11), dans lequel les alésages (12) sont fermés par respectivement un bouchon en fibres (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 4, dans lequel les bouchons en fibres (18) contiennent des fibres de polyester.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 4 ou 5, dans lequel les bouchons en fibres (18) ne remplissent que partiellement les alésages (12) dans la direction longitudinale des alésages (12) de telle sorte qu'il demeure un espace libre (19) entre l'extrémité extérieure des bouchons en fibres (18) et la circonférence extérieure du corps de rouleau (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel une couche absorbante est disposée sur le corps de rouleau (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 7, dans lequel la couche absorbante est une couche de non-tissé (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 8, dans lequel la couche absorbante est en forme de tuyau et est enfilée sur le corps de rouleau (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 8, dans lequel la couche absorbante est enroulée sur le corps de rouleau (11) en bandes juxtaposées et/ou superposées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel le corps de rouleau (11) est fermé, à ses extrémités axiales, de façon étanche avec des capuchons de fermeture (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 11, dans lequel au moins un des capuchons de fermeture (15) peut être enlevé pour verser du liquide d'entretien du sol (20) dans le corps de rouleau (11) et/ou pour enfiler une couche absorbante en forme de tuyau.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 11 ou 12, dans lequel les capuchons de fermeture (15) présentent des moyens de support pour supporter en rotation le dispositif (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon la revendication 13, dans lequel les moyens de support comprennent un anneau de palier (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon l'une des revendications 1 à 14, dans lequel le dispositif (10) peut tourner à une vitesse de rotation entre environ 400 et 1 200 tours par minute.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Appareil d'entretien de sol automoteur selon l'une des revendications 1 à 15, basé sur un aspirateur-robot (1), dans lequel le dispositif (10) est disposé dans un logement pour un rouleau brosse de l'aspirateur-robot (1) à la place du rouleau brosse.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1,2a,2b"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="3,4a,4b"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="154" he="122" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US20060288519A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20060288519</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="GB918902A"><document-id><country>GB</country><doc-number>918902</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
