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J
JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1100000/0
Diese Anmeldung ist am 22.12.2015 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
3017800
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20160511
EP
15201970.9
20111115
de
de
de
202010012910 U
20101116
DE
20160511
201619
20160511
201619
A61G 7/018 20060101AFI20160223BHEP
A47C 20/04 20060101ALI20160223BHEP
A47C 31/00 20060101ALI20160223BHEP
G08C 17/02 20060101ALI20160223BHEP
G08C 19/00 20060101ALI20160223BHEP
G08C 23/04 20060101ALI20160223BHEP
H02K 99/00 20140101ALI20160223BHEP
H04M 1/04 20060101ALI20160223BHEP
H04M 1/725 20060101ALI20160223BHEP
de
ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB
en
ELECTRIC MOTOR FURNITURE DRIVE
fr
ENTRAINEMENT DE MEUBLE A MOTEUR ELECTRIQUE
1
11782618.0
2640334
20111115
DewertOkin GmbH
101319493
28881WOEP I /14
Weststrasse 1
32278 Kirchlengern
DE
LOLEY, Steffen
Neelmeyerstr. 33
49082 Osnabrück
DE
Kleine, Hubertus
et al
101215616
Loesenbeck - Specht - Dantz Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
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NO
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SI
SK
SM
TR
Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb (1) für ein ein oder mehrere verstellbare Möbelbauteile enthaltendes Möbel, insbesondere ein Pflege- oder Hospitalbett, mit einer Steuereinrichtung (2), mindestens einem Verstellantrieb (3) und mindestens einer Bedienungseinrichtung (17), die als ein Multifunktionsbedienteil zur Erzeugung von Steuersignalen zur Bedienung des mindestens einen Verstellantriebs (3) ausgebildet ist. Der elektromotorische Möbelantrieb (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Bedienungseinrichtung (17) über eine Anpassungseinrichtung (10), die extern von der Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist, mit der Steuereinrichtung (2) in Verbindung steht, wobei die Anpassungseinrichtung (10) entsprechende Anpassungen und Beund/oder Verarbeitungen der Steuersignale zur Weiterleitung an die Steuereinrichtung (2) vornimmt.
Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb für ein ein oder mehrere verstellbare Möbelbauteile enthaltendes Möbel, insbesondere ein Pflege- oder Hospitalbett, mit einer Steuereinrichtung, mindestens einem Verstellantrieb und mindestens einer Bedienungseinrichtung.
Der in Rede stehende elektromotorische Möbelantrieb ist in vielen Ausführungen bekannt. Die jeweilige Ausführung richtet sich nach der Art des zu verstellenden Möbels, beispielsweise eines Lattenrostes, eines Kranken- oder Pflegebettes oder eines Sitz- und Liegemöbels oder zur Höhenverstellung einer Tischplatte. Der Möbelantrieb kann als Einzel-, Doppelantrieb oder/und Mehrfachantrieb ausgeführt sein. Bei Einzelantrieben ist mit dem Antriebsgetriebemotor eine Antriebseinheit gekoppelt, während bei einem Doppelantrieb mit einem Getriebemotor oder mit zwei Getriebemotoren gekoppelte Antriebseinheiten vorgesehen sind, die in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.
DE 297 22 179 U1 beschreibt einen Möbelantrieb mit wenigstens einem elektromechanischen Antriebszug und einer Steuereinheit, die zur Auslösung der Funktionen mittels eines Bedienelementes ansteuerbar ist.
Es sind Multimediageräte wie zum Beispiel Smartphones bekannt, welche im Zuge der fortschreitenden Entwicklung als Multifunktionsbedienteile ständig mit zusätzlichen Funktionen ausgerüstet werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb der eingangs näher beschriebenen Art zur Zusammenwirkung mit Multimediageräten zu verbessern.
Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die mindestens eine Bedienungseinrichtung des elektromotorischen Möbelantriebs als ein Multifunktionsbedienteil ausgebildet ist und über eine Anpassungseinrichtung mit der Steuereinrichtung in Verbindung steht.
Unter einem Multifunktionsbedienteil sind in der vorliegenden Schrift folgende Geräte zu verstehen: Mobiltelefon, Handheld-Gerät, Laptop, Gerät mit Bluetooth-Funktion, normales Telefon, Smartphone, Personal Digital Assistant (PDA), Electronic Organizer und dergleichen.
Diese Bedienteile werden zur Bedienung eines zu verstellenden Möbels, beispielsweise eines Lattenrostes, eines Kranken- oder Pflegebettes oder eines Sitz- und Liegemöbels oder zur Höhenverstellung einer Tischplatte benutzt.
In einer weiteren Ausführung kann der elektromotorische Möbelantrieb weiterhin eine Buseinheit aufweisen, wobei die Buseinheit zwischen die Anpassungseinrichtung und die Steuereinrichtung geschaltet ist. Damit sind weitere Einsatzmöglichkeiten geschaffen.
Zum Anschluss der mindestens einen Bedienungseinrichtung kann die Anpassungseinrichtung eine Schnittstelle und mindestens eine Umsetzereinrichtung aufweisen. Dabei kann die mindestens eine Umsetzereinrichtung der Anpassungseinheit zur Umsetzung von Steuersignalen der Bedienungseinrichtung in Steuersignale der Steuereinrichtung ausgebildet sein.
In einer weiteren Ausführung kann die Anpassungseinrichtung zur Anpassung und Weiterleitung von Rückmeldesignalen der Steuereinrichtung an die Bedienungseinrichtung ausgebildet sein.
Hierbei kann die Steuereinrichtung mindestens einen Rückmeldesignalerzeuger zur Erzeugung von Rückmeldesignalen aufweisen.
Es ist weiterhin vorgesehen, dass die Bedienungseinrichtung zum Empfang der von der Anpassungseinrichtung angepassten und weitergeleiteten Rückmeldesignale der Steuereinrichtung ausgebildet sein kann. Dies kann beispielsweise softwaremäßig ausgeführt sein.
Außerdem kann die Bedienungseinrichtung zur Anzeige der von der Anpassungseinrichtung angepassten und weitergeleiteten Rückmeldesignale der Steuereinrichtung in geeigneter Form mit einem Anzeigeabschnitt ausgebildet sein. Mit anderen Worten können bestimmte Symbole und/oder Logos zur Anzeige kommen, um die betätigten Funktionen allgemein verständlich für einen Bediener anzuzeigen.
Die Rückmeldesignale können auch zur Plausibilisierung von Steuersignalen der Bedienungseinrichtung verwendbar sein. Das heißt, dass ein durch eine Betätigung erzeugtes Steuersignal in der Steuereinrichtung einen Schaltbefehl für ein Schaltbauteil (Relais und/oder Halbleiterschalter) auslöst. Wenn dann eine ordnungsgemäße Funktion erfolgt, wird dies rückgemeldet. Wird ein Steuersignal zum Beispiel durch eine Störung erzeugt oder verändert, so wird das gestörte Steuersignal anhand des nicht gebildeten Rückmeldesignals als nicht verwendbar erkannt werden. Eine entsprechende Anzeige ist möglich.
Der elektromotorische Möbelantrieb weist eine Prozessoreinheit auf, welche zur Erkennung von Betätigungsfehlern der Bedienungseinrichtung ausgebildet sein kann. Das bedeutet, dass z.B. durch gleichzeitiges Betätigen von Tastenelementen der Bedienungseinrichtung keine Steuersignale erzeugt werden, wodurch eine Fehlsteuerung und auch Überlastung der Verstellantriebe und/oder der Steuereinrichtung verhindert werden kann.
Im Falle eines Pflege- und/oder Krankenhausbettes kann der elektromotorische Möbelantrieb eine Handbedienung mit mindestens einer durch autorisiertes Personal bedienbaren Sperrfunktion aufweisen. Ein Zustand der mindestens einen Sperrfunktion kann mittels der mindestens einen Bedienungseinrichtung anzeigbar sein.
Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.
Es zeigen:
Figur 1
eine schematische Blockdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs; und
Figur 2
eine schematische Blockdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs.
In Fig. 1 ist eine schematische Blockdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1 gezeigt.
Der Möbelantrieb 1 umfasst in diesem ersten Ausführungsbeispiel eine Steuereinrichtung 2, zwei Verstellantriebe 3, eine Heizung 4, ein Beleuchtungselement 5, eine Handbedienung 6, eine Anpassungseinrichtung 10 und eine Bedienungseinrichtung 17.
Die Verstellantriebe 3 dienen jeweils zur Verstellung eines Möbelteils (nicht gezeigt), zum Beispiel eines Kopfteils und eines Fußteils eines Bettes, beispielsweise eines Krankenhausbettes. Die Heizung 4 kann z.B. als Heizdecke oder Heizkissen ausgebildet sein oder in ein Möbelbauteil, beispielsweise in einer Matratze oder in einem Sitzteil bzw. in einem Rückenteil, integriert sein, und das Beleuchtungselement 5 ist beispielsweise eine Leselampe oder ein Nachtlicht. Die Steuerungseinrichtung 2 wird mit elektrischer Energie über einen Versorgungsanschluss 8 aus einem öffentlichen oder lokalen Netz oder/und aus einer nachladbaren Batterie gespeist. Mittels der Handbedienung 6 können die Verstellantriebe 3 so bedient werden, dass die Steuerungseinrichtung 2 anhand von durch Bedienungselemente 6a erzeugten Steuersignalen die Verstellantriebe 3 zur Verstellung des jeweiligen Möbelteils in eine gewünschte Position mit elektrischer Energie versorgt. Dabei können elektromechanische Schalter (Relais) und/oder Halbleiterschalter (z.B. Mosfet) verwendet werden. Ebenso können Heizung 4 und Beleuchtungselement 5 ein- und ausgeschaltet werden.
Die Handbedienung 6 ist als ein üblicher Handschalter, ein Handschalter mit mechanischem Sperrschloss oder/und eine Sperrbox ausgebildet und ist über eine Verbindungsstrecke 7 mit der Steuerungseinrichtung 2 verbunden. Die Verbindungsstrecke 7 kann eine Drahtverbindung, eine Funkstrecke und/oder eine Infrarotstrecke sein. Bei dem angegebenen Beispiel eines Krankenbettes kann mittels Sperrschloss oder ähnlicher Schaltelemente nur eine autorisierte Person Funktionen der Steuerungseinrichtung 2 für den im Krankenbett liegenden Patienten sperren. Eine so genannte Erstfehlersicherheit der Verstellantriebe 3, der Heizung 4, des Beleuchtungselementes 5 mit der Steuereinrichtung 2 kann somit vorhanden sein.
In dem hier gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist die Handbedienung 6 nur für autorisiertes Personal vorgesehen. Für den Patienten ist in dessen Reichweite die Bedienungseinrichtung 17 vorgesehen.
Die Bedienungseinrichtung 17 ist als ein Multifunktionsbedienteil für Patientenkommunikation vielfältiger Art mit einem großflächigen Touchscreen 18 mit einem Bedienungsabschnitt 19 und einem Anzeigeabschnitt 20 dargestellt. Für die Bedienungseinrichtung 17 können aber auch unterschiedliche Geräte zur Anwendung kommen, wie beispielsweise Mobiltelefon, Handheld-Gerät, Laptop, Gerät mit Bluetooth-Funktion, normales Telefon, Smartphone, Personal Digital Assistant (PDA), Electronic Organizer, uva. mehr. Selbstverständlich sind auch Bedienungseinrichtungen 17 mit individuellen Ausbildungen möglich, wie zum Beispiel mit USB-Schnittstelle und/oder anderen Übertragungseigenschaften. Diese Aufzählung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wesentlich ist jedoch, dass als Bedienungsabschnitt 19 Tasten/Tastenelemente und/oder ein Touchscreen vorgesehen sind.
Die Anpassungseinrichtung 10 ist dazu ausgebildet, die oben aufgelisteten Geräte, die als Bedienungseinrichtung 17 im Prinzip universell und vor allen Dingen individuell ausgewählt werden können, mit der Steuerungseinrichtung 2 zu verbinden. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, dass diese - auch unterschiedlichen - Bedienungseinrichtungen17 zur Steuerung des elektromotorischen Möbelantriebs 1 benutzbar sind.
So ist die Anpassungseinrichtung 10 mit der jeweiligen Bedienungseinrichtung 17 über eine Bedienungsstrecke 25 verbindbar. Die Bedienungsstrecke 25 kann sowohl drahtgebunden als auch drahtlos, wie zum Beispiel eine übliche Funkstrecke, Bluetooth und/oder Infrarot oder dergleichen, ausgebildet sein. Die Bedienungsstrecke 25 weist hier eine Rückmeldeleitung 23 und eine Aktionsleitung 24 auf, welche weiter unten noch näher erläutert werden.
Weiterhin ist die Steuerungseinrichtung 2 über eine Aktionsstrecke 22 und eine Rückmeldestrecke 21, welche unten noch näher beschrieben werden, mit der Anpassungseinrichtung 10 verbunden. Diese Verbindung kann als feste und/oder steckbare Drahtverbindung und/oder drahtlos ausgebildet sein. Die Bedienungseinrichtung 17 kann über die Anpassungseinrichtung 10 mit der Steuerungseinrichtung 2 kommunizieren, um die Verstellantriebe 3, die Heizung 4 und das Beleuchtungselement 5 zu bedienen, d.h. ein- und auszuschalten sowie zu verstellen.
An einer beispielhaften Ausführung wird nun der Aufbau der Anpassungseinrichtung 10 näher erläutert.
Die Anpassungseinrichtung 10 umfasst hier eine Schnittstelle 11, eine Umsetzereinrichtung 12 und einen Pegelanpasser 16. Die Bedienungseinrichtung 17 ist beispielsweise mit einem Betriebssystem (z.B. Linux o.dgl.) versehen und über eine USB-Verbindung als Bedienungsstrecke 25 mit der Schnittstelle 11 der Anpassungseinrichtung 10 verbunden. Die Schnittstelle 11 dient zur Anpassung der USB-Verbindung der Bedienungseinrichtung 17 und ist mit der Umsetzereinrichtung 12 verbunden, welche hier drei Umsetzer 13, 14, 15 aufweist, die eine Übersetzung von Steuerbefehlen der Bedienungseinrichtung 17 zwischen USB und der Steuereinrichtung ausführen. Die Umsetzereinrichtung 12 weist üblicherweise einen Controller, einen Speicher und zumindest ein Übersetzungsprogramm auf. Der erste Umsetzer 13 führt eine Umsetzung von USB auf RS232 aus und der zweite Umsetzer 14 dient zu einer weiteren Umsetzung von RS232 auf RS485. Für eine weitere Umsetzung ist der dritte Umsetzer 15 zuständig, welcher zum Beispiel u.a. eine Verstärkungsfunktion aufweisen kann. Schließlich kann der Pegelanpasser 16 vorgesehen sein, welcher zwischen der Umsetzereinrichtung 12 und der Steuereinrichtung 2 angeordnet ist und eine Anpassung zur Steuereinrichtung 2 vornimmt.
Zur Bedienung eines Verstellantriebs 3 (oder der Heizung 4 oder des Beleuchtungselementes 5) wird nun ein auf dem Bedienungsabschnitt 19 angeordnetes Tastenelement gedrückt. Ein entsprechendes Steuersignal wird daraufhin von dem Steuerprogramm der Bedienungseinrichtung 17 erzeugt und über die Bedienungsstrecke 25 mittels der Aktionsleitung 24 der Anpassungseinrichtung 10 zugeleitet. Die Anpassungseinrichtung 10 führt entsprechende Anpassungen und Be- und/oder Verarbeitungen dieses Steuersignals derart durch, dass es über die Aktionsstrecke 22 in angepasster Form und mit entsprechendem Pegel in der Steuereinrichtung 2 das zugehörige Schaltelement, z.B. ein Relais, einschaltet, wodurch der Verstellantrieb 3 in die gewünschte Richtung fährt. Bei Loslassen des betätigten Tastenelementes des Tastenabschnitts 19 der Bedienungseinrichtung 17 wird der Verstellantrieb 3 wieder ausgeschaltet.
Die Kommunikation über die Bedienungsstrecke 25 und/oder der Anpassungseinrichtung 10 und/oder der Steuereinrichtung 2 ist durch serielle Datensignale oder durch logische Datensignale und/oder logische Schaltsignale gebildet. Diese Datensignale werden als elektrische Datensignale drahtgebunden geleitet. Bei drahtlosen Übertragungsstrecken werden sie als elektromagnetische Funksignale oder Lichtsignale übertragen.
Die Steuereinrichtung 2 weist außerdem einen Rückmeldesignalerzeuger 30 auf. Der Rückmeldesignalerzeuger 30 erzeugt zunächst ein Rückmeldesignal für die jeweilige betätigte Funktion und sendet dieses Rückmeldesignal über die Rückmeldestrecke 21 an die Anpassungseinrichtung 10. Dort wird das Rückmeldesignal wie oben beschrieben auf umgekehrtem Wege umgesetzt und über die Rückmeldeleitung 23 der Bedienungseinrichtung 17 zugeführt. Die Bedienungseinrichtung 17 kann daraufhin eine entsprechende Rückmeldung auf dem Anzeigeabschnitt 20 anzeigen, nämlich dass die betätigte Funktion durchgeführt wird. Die Bedienungseinrichtung 17 kann anhand der Rückmeldung auch eine Plausibilitätskontrolle durchführen, wie unten noch näher erläutert wird. Ebenfalls wird eine Beendigung der betätigten Funktion zurückgemeldet.
Weiterhin wird von dem Rückmeldesignalerzeuger 30 ein Rückmeldesignal erzeugt, wenn der jeweilige Verstellantrieb 3 eine Endstellung erreicht hat und daher keine Verstellung mehr in der gewünschten Richtung ausführen kann. Es können auch die Temperatur der Heizung 4, die Verstellposition eines jeden Verstellantriebs 3, die Intensität einer (nicht gezeigten) Massageeinrichtung, Schaltzustände und Intensitäten des Beleuchtungselementes 5 u.dgl. angezeigt werden. Der Rückmeldesignalerzeuger 30 kann auch für Fehlermeldungen der Steuereinrichtung 2 zugehörige Rückmeldesignale erzeugen, die auf dem Anzeigeabschnitt 20 der Bedienungseinrichtung 17 mit geeigneten Symbolen angezeigt werden können. So kann ein Verstellantrieb ohne Funktion angezeigt werden. Es ist auch möglich, dass eine Ursache für den Fehler angezeigt wird, wie z.B. ein nicht schaltendes Relais oder eine Überlastung bei Übertemperatur.
Auch gesperrte Funktionen können auf der Bedienungseinrichtung 17 entsprechend dem Bediener angezeigt werden, so dass unnötige Betätigungen und somit zusätzlicher Verschleiß durch z.B. heftiges Drücken auf angeblich nicht funktionierende Tastenelemente unterbleiben kann.
In der Bedienungseinrichtung 17 oder der Anpassungseinrichtung 10 oder der Steuereinrichtung 2 kann eine Funktion integriert sein (z.B. Software), mit welcher es möglich ist, Fehler bei der Bedienung von Tastenelementen des Tastenabschnitts 19 zu erkennen, wie zum Beispiel mehrere gleichzeitig gedrückte Tastenelemente. Dabei kann eine Befehlsrückführung zum Sender, d.h. zur Bedienungseinrichtung 17 erfolgen, um das gesendete Steuersignal auf Plausibilität zu überprüfen. Ein erneutes Senden mit zusätzlichem oder anderem Freigabekode bzw. Schalten einer Leitung auf ein bestimmtes Potential kann möglich sein und ausgeführt werden.
Eine Prozessoreinheit 9, die auch als übergeordnete Intelligenz bezeichnet werden kann und ein Steuerprogramm für den elektromotorischen Möbelantrieb 1 aufweist, kann an unterschiedlichen Stellen des elektromotorischen Möbelantriebs 1 angeordnet sein, wie in den Figuren 1 und 2 zu sehen ist. So kann die Prozessoreinheit 9 zum Beispiel im ersten Ausführungsbeispiel mit der Steuereinrichtung 2 in oder an ihr angeordnet sein. Ebenfalls kann die Prozessoreinheit 9 Bestandteil der Anpassungseinrichtung 10 sein (in ihr oder z.B. an der Umsetzereinrichtung 12). Auch eine Anordnung in der Bedienungseinrichtung 17 ist natürlich möglich.
Fig. 2 zeigt eine schematische Blockdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1.
Der Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel liegt darin, dass der elektromotorische Möbelantrieb 1 hier mit einem Bussystem mit einer Buseinheit 26 ausgerüstet ist. Die Buseinheit 26 weist zum Beispiel eine Busschnittstelle 27 auf und ist zwischen die Anpassungseinrichtung 10 und die Steuereinrichtung 9 geschaltet. Dabei sind die Buseinheit 26 und die Steuereinrichtung 9 über eine Rückmeldestrecke 21' und eine Aktionsstrecke 22' verbunden. Die Busschnittstelle 27 ist mit einem Bushandschalter 28 mit Bushandschalterelementen 28a gekoppelt. Der Bushandschalter 28 kann zum Beispiel die Prozessoreinheit 9 aufweisen.
Die Anpassungseinrichtung 10 ist in diesem zweiten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass sie eine Anpassung zwischen der Bedienungseinrichtung 17 und der Busschnittstelle 27 in geeigneter Weise vornimmt, wobei entsprechende Umsetzungen und Pegelanpassungen möglich sind.
Auch hierbei ist der Bereich der Steuereinrichtung 2 mit den angeschlossenen Verstellantrieben 3 und Verbrauchern (Heizung 4, Beleuchtungselement 5, eine nicht näher dargestellte Massageeinrichtung, ein nicht gezeigtes Nachtlicht) als erstfehlersicher ausgebildet.
Bei beiden Ausführungsbeispielen kann die Anpassungseinrichtung 10 mit der jeweils angeschlossenen bzw. gekoppelten Bedienungseinrichtung 17 eine Art Fehlererkennung (wie oben beschrieben) oder eine Art Fehlerausschlussverfahren aufweisen.
Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie kann im Rahmen der beigefügten Ansprüche modifiziert werden.
Es ist zum Beispiel denkbar, dass auch auf dem Anzeigeabschnitt 20 der Bedienungseinrichtung 17 für autorisiertes Personal über entsprechende Kodierungen Ziffern-/Symbolblocks dargestellt werden, um Freigaben/Sperrungen von Funktionen des elektromotorischen Möbelantriebs 1 vornehmen zu können.
Weiterhin ist vorstellbar, dass Anschlüsse für Patientendaten, wie Puls, Blutdruck etc. vorgesehen sind, die für den Patienten oder für autorisiertes Personal auf der Bedienungseinrichtung 17 abrufbar sind.
Natürlich kann die Bedienungseinrichtung 17 auch mit Multimediafunktionen versehen und/oder gekoppelt sein, wie z.B. Telefon, Fernsehen, Radio, Internet und dergleichen.

Bezugszeichenliste
1
Möbelantrieb
2
Steuereinrichtung
3
Verstellantrieb
4
Heizung
5
Beleuchtungselement
6
Handbedienung
6a
Bedienungselement
7
Verbindungsstrecke
8
Versorgungsanschluss
9
Prozessoreinheit
10
Anpassungseinrichtung
11
Schnittstelle
12
Umsetzereinrichtung
13
Erster Umsetzer
14
Zweiter Umsetzer
15
Dritter Umsetzer
16
Pegelanpasser
17
Bedienungseinrichtung
18
Touchscreen
19
Bedienungsabschnitt
20
Anzeigeabschnitt
21, 21'
Rückmeldestrecke
22, 22'
Aktionsstrecke
23
Rückmeldeleitung
24
Aktionsleitung
25
Bedienungsstrecke
26
Buseinheit
27
Busschnittstelle
28
Bushandschalter
28a
Bushandschaltelement
29
Busleitung
30
Rückmeldesignalerzeuger
1. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) für ein ein oder mehrere verstellbare Möbelbauteile enthaltendes Möbel, insbesondere ein Pflege- oder Hospitalbett, mit einer Steuereinrichtung (2), mindestens einem Verstellantrieb (3) und mindestens einer Bedienungseinrichtung (17), die als ein Multifunktionsbedienteil zur Erzeugung von Steuersignalen zur Bedienung des mindestens einen Verstellantriebs (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienungseinrichtung (17) über eine Anpassungseinrichtung (10), die extern von der Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist, mit der Steuereinrichtung (2) in Verbindung steht, wobei die Anpassungseinrichtung (10) entsprechende Anpassungen und Be- und/oder Verarbeitungen der Steuersignale zur Weiterleitung an die Steuereinrichtung (2) vornimmt.
2. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungseinrichtung (10) eine Schnittstelle (11) zum Anschluss der mindestens einen Bedienungseinrichtung (17) aufweist.
3. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungseinrichtung (10) über eine Aktionsstrecke (22) mit der Steuereinrichtung (2) verbunden ist, wobei diese Verbindung als feste und/oder steckbare Drahtverbindung und/oder drahtlos ausgebildet sein kann.
4. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungseinrichtung (10) mindestens eine Umsetzereinrichtung (12) aufweist, die zur Umsetzung von Steuersignalen der Bedienungseinrichtung (17) in Steuersignale der Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist.
5. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungseinrichtung (10) einen Pegelanpasser (16) aufweist, der zur Anpassung eines Pegels der Steuersignale für die Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist.
6. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungseinrichtung (10) über eine Rückmeldestrecke (22) mit der Steuereinrichtung (2) verbunden ist und zur Anpassung und Weiterleitung von Rückmeldesignalen der Steuereinrichtung (2) an die Bedienungseinrichtung (17) ausgebildet ist.
7. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2) mindestens einen Rückmeldesignalerzeuger (30) zur Erzeugung von Rückmeldesignalen aufweist.
8. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bedienungseinrichtung (17) zum Empfang der von der Anpassungseinrichtung (10) angepassten und weitergeleiteten Rückmeldesignale der Steuereinrichtung (2) ausgebildet ist.
9. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bedienungseinrichtung (17) zur Anzeige der von der Anpassungseinrichtung (10) angepassten und weitergeleiteten Rückmeldesignale der Steuereinrichtung (2) in geeigneter Form mit einem Anzeigeabschnitt (20) ausgebildet ist.
10. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die die mindestens eine Bedienungseinrichtung (17) einen Touchscreen aufweist.
11. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die mindestens eine Bedienungseinrichtung (17) ein Mobiltelefon ist.
12. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückmeldesignale zur Plausibilisierung von Steuersignalen der Bedienungseinrichtung (17) verwendbar sind.
13. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend eine Prozessoreinheit (9) dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessoreinheit (9) zur Erkennung von Betätigungsfehlern der mindestens einen Bedienungseinrichtung (17) ausgebildet ist.
14. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend eine Handbedienung (6) mit mindestens einer durch autorisiertes Personal bedienbaren Sperrfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zustand der mindestens einen Sperrfunktion mittels der mindestens einen Bedienungseinrichtung (17) anzeigbar ist.
15. Elektromotorischer Möbelantrieb (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin eine Buseinheit (26) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Buseinheit (26) zwischen die Anpassungseinrichtung (10) und die Steuereinrichtung (2) geschaltet ist.
28881WOEP I /14
EP
15201970.9
DewertOkin GmbH
1
DH
20160229
A61G
US
2010231421
A1
RAWLS-MEEHAN MARTIN B [US]
20100916
X
1-15
* Abbildungen *
* Absatz [0155] - Absatz [0452] *
US
2008092292
A1
RAWLS-MEEHAN MARTIN B [US]
20080424
X
1-15
* Absatz [0081]; Abbildung 1 *
* Absatz [0095] - Absatz [0096] *
* Absatz [0114] *
* Absatz [0121] - Absatz [0123] *
EP
2374439
A2
HILL ROM SERVICES INC [US]
20111012
X,P
1
* Abbildung 18 *
* Absatz [0027] *
* Absatz [0034] - Absatz [0035] *
US
2006058587
A1
HEIMBROCK RICHARD H [US] ET AL
20060316
X
1
* Abbildung 1 *
* Absatz [0017] - Absatz [0018] *
* Absatz [0022] *
* Absatz [0032] *
Edlauer, Martin
The Hague
20160219
US
2010231421
A1
20100916
AU
2011215801
A1
20120830
CA
2789496
A1
20110818
CN
102869288
A
20130109
US
2010231421
A1
20100916
US
2012110739
A1
20120510
US
2012112890
A1
20120510
US
2012112891
A1
20120510
US
2012112892
A1
20120510
US
2012119886
A1
20120517
US
2012119887
A1
20120517
US
2015153894
A1
20150604
US
2015238023
A1
20150827
US
2015289672
A1
20151015
WO
2011100495
A1
20110818
US
2008092292
A1
20080424
AU
2007296392
A1
20080320
CA
2664026
A1
20080320
CN
101621945
A
20100106
CN
102934921
A
20130220
EP
2061361
A2
20090527
EP
2389844
A1
20111130
US
7321811
B1
20080122
US
2008071200
A1
20080320
US
2008092291
A1
20080424
US
2008092292
A1
20080424
US
2008092293
A1
20080424
US
2008092294
A1
20080424
US
2008104750
A1
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
29722179
U1
[0003]