SIEGELKAPPE

Abstract

 Siegelkappe (10) für einen in einen Spundstutzen (40) eines Behälters eingesetzten Behälterstopfen, wobei die Siegelkappe eine Deckelscheibe (11) mit einem Befestigungsring (17) aufweist, der mit einer Unterseite der Deckelscheibe verbunden ist, wobei der Befestigungsring eine Rasteinrichtung (29) zur Herstellung einer lösbaren Eingriffsverbindung mit einer an einer Innenwand (45) einer Stopfenmulde des Behälterstopfens ausgebildeten Gegenrasteinrichtung aufweist, wobei der Befestigungsring (17) zwischen der Deckelscheibe (11) und der Rasteinrichtung (29) in einem Stützabstand a zur Rasteinrichtung eine Stützeinrichtung (66) aufweist zur Abstützung des Befestigungsrings gegen die Innenwand der Stopfenmulde.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siegelkappe für einen in einen Spundstutzen eines Behälters eingesetzten Behälterstopfen, wobei die Siegelkappe eine Deckelscheibe mit einem Befestigungsring aufweist, der mit einer Unterseite der Deckelscheibe verbunden ist, wobei der Befestigungsring eine Rasteinrichtung zur Herstellung einer lösbaren Eingriffsverbindung mit einer an einer Innenwand einer Stopfenmulde des Spundstopfens ausgebildeten Gegenrasteinrichtung aufweist, wobei die Deckelscheibe an ihrem Umfang eine konzentrisch zum Befestigungsring angeordnete Randschürze zur Überdeckung eines Öffnungsrands des Spundstutzens aufweist.

[0002] Eine Siegelkappe der eingangs genannten Art ist aus der EP 2 144 821 B1 bekannt. Die bekannte Siegelkappe ist so ausgestaltet, dass bei einer Entfernung der Siegelkappe von dem in den Spundstutzen eingesetzten Spundstopfen die Verbindung zwischen der Deckelscheibe und der Randschürze zerstört werden soll, um eine Manipulation an der Siegelkappe von außen sichtbar zu machen. Der Spundstutzen weist einen radial nach außen vorspringender Sicherungswulst auf, der unmittelbar unterhalb einer Unterkante der Randschürze angeordnet ist und der ein Untergreifen der Randschürze, derart, dass ohne die Verwendung besonderer Hilfsmittel die Randschürze ohne Zerstörung angehoben und so die Siegelkappe von dem Spundstutzen entfernt werden könnte, verhindern soll. Dieser Sicherungswulst erschwert sicherlich das vorstehend erläuterte Untergreifen der Randschürze, wobei jedoch immer noch ein Ringspalt zwischen der Unterkante der Randschürze und dem Sicherungswulst verbleibt, der das Eindringen einer Messerklinge oder dergleichen in den Ringspalt und damit das Untergreifen der Randschürze ermöglicht.

[0003] Aus der EP 1 692 046 B1 ist eine Siegelkappe für einen in einen Spundstutzen eines Behälters eingesetzten Behälterstopfen bekannt, die, wie die vorstehend erläuterte, aus der EP 2 144 821 B1 bekannte Siegelkappe, eine an einer Deckelscheibe angeordnete Randschürze zur Überdeckung eines Öffnungsrands des Spundstutzens aufweist. Bei dieser Siegelkappe ist die Randschürze so ausgebildet, dass die Unterkante der Randschürze auf einem am Spundstutzen ausgebildeten Stützbund aufliegt, sodass zwischen der Unterkante der Randschürze und dem Stützbund kein Spalt verbleibt, in den eine Messerklinge oder dergleichen eingreifen könnte, um die Siegelkappe ohne Zerstörung vom Spundstutzen abzuheben.

[0004] Durch die vorstehend erläuterte Ausgestaltung der Siegelkappe kann zwar verhindert werden, dass eine Manipulation an der Siegelkappe unbemerkt bleibt. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Ausgestaltung der Siegelkappe, derart, dass die Randschürze mit ihrer Unterkante auf dem Stützbund des Spundstutzens aufliegt, den Vorgang des Verrastens einer Rasteinrichtung der Siegelkappe, die an einem Befestigungsring der Siegelkappe ausgebildet ist und deren Unterkante sich in einer Ebene mit der Unterkante der Befestigungsschürze befindet, behindert. Dies gilt insbesondere dann, wenn Verunreinigungen oder dergleichen auf dem Stützbund des Spundstutzens abgelagert sind, die den Kontakt der Unterkanten der Randschürze und der Befestigungshülse mit dem Stützbund verhindern, sodass ein vollständiges Verrasten der Rasteinrichtung nicht möglich ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Siegelkappe vorzuschlagen, die einen erhöhten Schutz gegen Manipulationen aufweist, ohne dass die sichere Rastverbindung zwischen der Siegelkappe und dem Spundstopfen beeinträchtigt wird.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Siegelkappe die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

[0007] Erfindungsgemäß weist der Befestigungsring zwischen der Deckelscheibe und der Rasteinrichtung in einem Stützabstand zur Rasteinrichtung eine Stützeinrichtung zur Abstützung des Befestigungsrings gegen die Innenwand der Stopfenmulde auf.

[0008] Aufgrund der Abstützung des Befestigungsrings gegen die Innenwand der Stopfenmulde wird die freie Verformung des Befestigungsrings innerhalb der Stopfenmulde behindert. Dies führt zu einer Versteifung des Befestigungsrings, sodass ein Aufbiegen und Abhebeln der Siegelkappe mittels einer in einen unterhalb der Unterkante der Randschürze eingeführten Klinge oder dergleichen erschwert wird.

[0009] Wenn gemäß einer bevorzugten Ausführungsform die Randschürze durch eine Sollbrucheinrichtungen aufweisende Randschürzen-Sollbruchlinie von der Deckelscheibe abgeteilt ist, können die bei dem Versuch, mittels einer in einen unterhalb der Unterkante der Randschürze eingeführten Klinge oder dergleichen die Siegelkappe vom Spundstutzen abzuhebeln, von der Randschürze über die Sollbrucheinrichtungen der Randschürzen-Sollbruchlinie auf die Deckscheibe übertragenen Kräfte aufgrund der Stützeinrichtung nicht durch eine ausreichende Verformung des Befestigungsrings aufgenommen werden, sondern führen zu einer Zerstörung der Sollbrucheinrichtungen. Mit der vorgenannten Versteifung des Befestigungsrings durch Abstützung des Befestigungsrings an der Innenwand der Stopfenmulde wird also in dem Fall, dass Sollbrucheinrichtungen zwischen der Randschürze und der Deckelscheibe vorgesehen werden, die Auslöseempfindlichkeit der Sollbrucheinrichtungen reduziert, sodass bereits vergleichbar geringe Kräfte, die auf die Randschürze wirken, und die bei einem nicht erfindungsgemäß versteiften Befestigungsring keine Zerstörung der Sollbrucheinrichtungen herbeiführen würden, eine Zerstörung der Sollbrucheinrichtungen bewirken.

[0010] Trotz dieser Erhöhung der Auslöseempfindlichkeit der Sollbrucheinrichtungen wird ein sicheres Verrasten der Siegelkappe mit dem Spundstopfen bei der Montage der Siegelkappe nicht beeinträchtigt.

[0011] Wenn die Stützeinrichtung an einem der Deckelscheibe benachbarten axialen Endbereich des Befestigungsrings und die Rasteinrichtung an einem freien Endbereich des Befestigungsrings ausgebildet ist, wir eine möglichst breite Stützbasis zur Abstützung des Befestigungsrings geschaffen.

[0012] Vorzugsweise ist die Stützeinrichtung auf etwa 2/3 der Höhe des Befestigungsrings im axialen Endbereich des Befestigungsrings angeordnet, so dass eine breite Stützbasis zur Aufnahme eines auf den Befestigungsring bei dem Versuch des Abhebelns wirkenden Biegemoments geschaffen wird.

[0013] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform erstreckt sich die Stützeinrichtung zumindest abschnittsweise über den Umfang des Befestigungsrings. Da die in dem Spundstutzen eingesetzten Behälterstopfen in der Regel in die Stopfenmulde radial hineinragende, segmentartig ausgebildete Vorsprünge als Widerlager für ein zur Montage der Spundstopfen verwendetes Werkzeug aufweisen, ist es ausreichend, wenn die Stützeinrichtung abschnittsweise, also auch segmentartig über den Umfang des Befestigungsrings ausgebildet ist, um eine Abstützung des Befestigungsrings an den die Innenwand der Stopfenmulde mitausbildenden Vorsprüngen zu ermöglichen. Insbesondere ermöglicht die zumindest abschnittsweise Ausbildung der Stützeinrichtung eine Zentrierung des Befestigungsrings in der Stopfenmulde.

[0014] Wenn die Stützeinrichtung als kontinuierlich ausgebildeter Stützsteg ausgebildet ist, also etwa als umlaufende und gegebenenfalls mit Unterbrechungen versehene Anformung, Kante oder Verprägung, insbesondere als umlaufende Reihe von Noppen, in dem Kunststoffmaterial der Siegelkappe ausgebildet ist, kann ein Formwerkzeug, das zur Herstellung der am Befestigungsring mit der Stützeinrichtung versehenen Siegelkappe dient, besonders einfach ausgeführt werden.

[0015] Insbesondere kann ein Formwerkzeug zur Anwendung kommen, das als Schieber ausgebildet ist und dessen Entfernung aus einem Formhohlraum der Form zur Herstellung der Siegelkappe die gleichzeitige Ausbildung des Stützstegs und der Rasteinrichtung am Befestigungsring ermöglicht.

[0016] Wenn die Stützeinrichtung so ausgebildet ist, dass sie nach Herstellung der Eingriffsverbindung zwischen dem Befestigungsring und der Stopfenmulde an der Innenwand der Stopfenmulde anliegt, wir eine besonders genaue Zentrierung des Befestigungsrings in der Stopfenmulde ermöglicht.

[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die Rasteinrichtung über eine Verbindungseinrichtung mit einer an der Randschürze angeordneten Zuglasche verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Deckelstreifen aufweist, der durch seitliche, Sollbrucheinrichtungen aufweisende Deckelstreifen-Sollbruchlinien von benachbarten Bereichen der Deckelscheibe abgeteilt ist und einen mit der Rasteinrichtung des Befestigungsrings verbundenen Zugsteg aufweist, wobei sich der Deckelstreifen von der Zuglasche am Umfang der Deckelscheibe in einen zentralen Innenteil der Deckelscheibe innerhalb des Befestigungsrings erstreckt und der Zugsteg in einem Kreuzungsbereich zwischen dem Deckelstreifen und dem Befestigungsring angeordnet ist.

[0018] Diese besondere Ausführungsform der Siegelkappe bietet nicht nur eine größere Sicherheit gegen Manipulation sondern ermöglicht auch eine besonders leichte reguläre Entfernung der Siegelkappe vom Spundstopfen des Spundstutzens durch eine Öffnungsbewegung, bei der die Zuglasche stets in dieselbe Richtung bewegt wird. Nach einer Zerstörung der Sollbrucheinrichtungen zwischen dem Deckelstreifen und der Deckelscheibe infolge einer schräg nach oben gerichteten Bewegung der Zuglasche wird durch Fortsetzung der Bewegung in dieselbe Richtung über den Deckelstreifen und den Zugsteg zwischen dem Deckelstreifen und dem Befestigungsring aufgrund der Verbindung des Zugstegs mit dem Deckelstreifen in einem Kreuzungsbereich zwischen dem Deckelstreifen und Befestigungsring weiterhin eine Zugkraft auf den Befestigungsring ausgeübt, die den Befestigungsring trotz der versteifend wirkenden Stützeinrichtung des Befestigungsrings nach innen deformiert und ein Lösen der Eingriffverbindung zwischen dem Befestigungsring und dem Behälterverschluss ermöglicht.

[0019] Dabei wird die zur Entfernung der Siegelkappe benötigte, auf den Befestigungsring wirkende Zugkraft unmittelbar von der Zuglasche auf den Deckelstreifen und von diesem über den Zugsteg auf den Befestigungsring übertragen.

[0020] Vorzugsweise ist der Zugsteg zwischen der Rasteinrichtung und dem Deckelstreifen im Bereich einer im Befestigungsring ausgebildeten Ausnehmung mit der Rasteinrichtung verbunden, so dass die Rasteinrichtung aufgrund der Ausnehmung im Befestigungsring leichter verformbar ist.

[0021] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rasteinrichtung angrenzend an einen Anschlussbereich des Zugstegs durch parallel zur Deckelscheibe und seitlich zum Zugsteg verlaufende Rasteinrichtungs-Sollbruchlinien von einer mit der Deckelscheibe verbundenen Ringbasis des Befestigungsrings abgeteilt ist, so dass die Verformbarkeit der Rasteinrichtung gegenüber dem Befestigungsring noch weiter erhöht wird und somit eine Entfernung der Siegelkappe vom Behälterverschluss beziehungsweise ein Lösen des Eingriffs der Rasteinrichtung mit dem Behälterverschluss erleichtert wird.

[0022] Wenn der Zugsteg einen parallel zur Deckelscheibe verlaufenden Abschnitt aufweist, der mit der Rasteinrichtung verbunden ist, und einen daran anschließenden, quer zur Deckelscheibe verlaufenden Abschnitt aufweist, der mit einem im Innenteil der Deckelscheibe angeordneten Deckelstreifenabschnitt des Deckelstreifens verbunden ist, wird eine weitestgehend radiale Ausrichtung einer auf die Rasteinrichtung des Befestigungsrings wirkenden Zugkraft ermöglicht, so dass bereits eine relativ geringe Zugkraft zur Trennung der Verbindung zwischen der Rasteinrichtung und dem Behälterverschluss ausreichend ist.

[0023] Wenn der Deckelstreifenabschnitt eine gegenüber der Deckelscheibe reduzierte Dicke aufweist, wird gewährleistet, dass die Steifigkeit des Deckelstreifenabschnitts gegenüber der Steifigkeit der Deckelscheibe reduziert ist, so dass die Wirkung der vom Deckelstreifen auf die Rasteinrichtung wirkenden Zugkraft erhöht wird.

[0024] Ebenfalls erhöhend auf die Wirkung der Zugkraft bzw. die Steifigkeit der Rasteinrichtung im Anschlussbereich der Rasteinrichtung reduzierend wirkt sich aus, wenn die Rasteinrichtung angrenzend an den Anschlussbereich des Zugstegs und im Bereich der im Befestigungsring ausgebildeten Ausnehmung eine Einkerbung aufweist.

[0025] Vorzugsweise ist die Zuglasche des Deckelstreifens in der Randschürze ausgebildet ist, derart, dass die Zuglasche an seitlichen Sollbrucheinrichtungen mit benachbarten Bereichen der Randschürze verbunden ist.

[0026] Wenn der Befestigungsring mit dem zentralen Innenteil der Deckelscheibe einen Becherteil der Siegelkappe bildet, derart, dass der Innenteil der Deckelscheibe einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Becherboden bildet, und der Becherboden von einem Außenteil der Deckelscheibe durch eine kreisförmige Innenteil-Sollbruchlinie abgeteilt ist, wird eine besonders starre Verbindung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring ermöglicht, so dass mittelbar über den Becherboden zwar eine Sollbruchverbindung zwischen dem Befestigungsring und der Deckelscheibe vorgesehen ist, die eine Manipulation an der Siegelkappe dadurch erkennbar macht, dass zusammen mit dem Befestigungsring der Becherboden aus der Deckelscheibe herausgetrennt wird.

[0027] Anderseits wird über die starre Verbindung zwischen dem Befestigungsring und dem Innenteil der Deckelscheibe eine ausreichend stabile Verbindung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring gegeben ist, um eine unbeabsichtigte Zerstörung der Sollbruchverbindung zwischen dem Befestigungsring und der Deckelscheibe bei der Montage der Siegelkappe zu verhindern.

[0028] Vorzugsweise sind die Sollbrucheinrichtungen zwischen der Zuglasche und den benachbarten Bereichen der Randschürze im Verhältnis zu der Sollbrucheinrichtung der Randschürzen-Sollbruchlinie so ausgebildet, dass bei einer Trennung der Zuglasche aus der Randschürze die Sollbrucheinrichtung der kreisförmigen Randschürzen-Sollbruchlinie erhalten bleibt.

[0029] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Sollbrucheinrichtung der Innenteil-Sollbruchlinie im Verhältnis zu einer Sollbrucheinrichtung einer Rasteinrichtungs-Sollbruchlinie so ausgebildet ist, dass bei einer Trennung des Deckelstreifens aus der Deckelscheibe die Sollbrucheinrichtung der Innenteil-Sollbruchlinie erhalten bleibt.

[0030] Nachfolgend werden eine bevorzugte Ausführungsformen der Siegelkappe anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0031] Es zeigen:

Fig. 1

eine Siegelkappe in isometrischer Darstellung und Draufsicht;

Fig. 2

die in Fig. 1 dargestellte Siegelkappe in isometrischer Darstellung und Unteransicht;

Fig. 3

eine weitere Darstellung der in Fig. 1 dargestellten Siegelkappe in isometrischer Darstellung und Unteransicht;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung der Siegelkappe während des Montagevorgangs vor Herstellung einer Eingriffsverbindung zwischen der Siegelkappe und einem Behälterverschluss;

Fig. 5

die in Fig. 3 dargestellte Siegelkappe nach abgeschlossenem Montagevorgang in Eingriffsverbindung mit dem Behälterverschluss;

Fign. 6-8

die auf dem Behälterverschluss angeordnete Siegelkappe in aufeinanderfolgenden Phasen der Demontage;

Fig. 9

eine weitere Ausführungsform einer Siegelkappe;

Fig. 10

eine vergrößerte Detaildarstellung der in Fig. 9 dargestellten Siegelkappe;

Fig. 11

eine weitere Ausführungsform einer Siegelkappe;

Fig. 12

eine vergrößerte Detaildarstellung der in Fig. 11 dargestellten Siegelkappe.

[0032] In den Fign. 1 und 2 ist eine Siegelkappe 10 dargestellt, die eine Deckelscheibe 11 und eine sich im Wesentlich senkrecht zur Deckelscheibe 11 erstreckende, hülsenförmig ausgebildete Randschürze 12 aufweist, die entlang einer Randschürzen-Sollbruchlinie 13 über Sollbruchstege 14, die zusammen eine Sollbrucheinrichtung 15 ausbilden, mit der Deckelscheibe 11 verbunden ist.

[0033] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist an einer Unterseite 16 der Deckelscheibe 11 ein Befestigungsring 17 an der Deckelscheibe 11 ausgebildet, der mit einem zentralen Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 einen Becherteil 19 der Siegelkappe 10 ausbildet, derart, dass der zentrale Innenteil 18 einen integral in der Deckelscheibe ausgebildeten Becherboden des Becherteils 19 bildet. Wie ferner aus Fig. 2 ersichtlich, ist der Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 von einem Außenteil 20 der Deckelscheibe 11 durch eine kreisförmige Innenteil-Sollbruchlinie 21 abgeteilt, entlang der eine im vorliegenden Fall durch eine in der Deckelscheibe 11 auf der Unterseite 16 ausgebildete Nut definierte Sollbrucheinrichtung 22 ausgebildet ist.

[0034] Die Deckelscheibe 11 weist neben der Aufteilung in einen Innenteil 18 und einen Außenteil 20 einen Deckelstreifen 25 auf, der durch parallel zueinander verlaufende und sich von einem Umfang 26 der Deckelscheibe 11 bis in den Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 hinein erstreckende Deckelstreifen-Sollbruchlinien 23, 24 mit Sollbrucheinrichtungen 53, 54 definiert ist. Die Sollbrucheinrichtungen 53, 54 sind im vorliegenden Fall in Übereinstimmung mit der Sollbrucheinrichtung 22 durch in der Unterseite 16 der Deckelscheibe 11 angeordnete Nuten ausgebildet.

[0035] Die Deckelscheibe 11 weist eine an ihrem Umfang 26 angeordnete Zuglasche 27 auf, die über eine den Deckelstreifen 25 und einen mit dem Deckelstreifen 25 verbundenen Zugsteg 28 aufweisende Verbindungseinrichtung 56 mit einer am freien axialen Ende des Befestigungsrings 17 ausgebildeten Rasteinrichtung 29 kraftschlüssig verbunden ist. Der Deckelstreifen 25 erstreckt sich von der am Umfang 26 angeordneten Zuglasche 27 bis in den Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 innerhalb des Befestigungsrings 17, wobei der Zugsteg 28 in einem Kreuzungsbereich 57 zwischen dem Deckelstreifen 25 und dem Befestigungsring 17 angeordnet ist.

[0036] Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, erstreckt sich der Zugsteg 28 im Bereich einer mit der Deckelscheibe 11 verbundenen Ringbasis 52 des Befestigungsrings 17 ausgebildeten Ausnehmung 30, die von der hier ringförmig ausgebildeten Rasteinrichtung 29 bis zur Deckelscheibe 11 reicht. Angrenzend an einen Anschlussbereich 51 des Zugstegs 28 an die Rasteinrichtung 29 sind in dem Befestigungsring 17 parallel zur Deckelscheibe 11 verlaufende und die Rasteinrichtung 29 von der Ringbasis 52 abteilende Rasteinrichtungs-Sollbruchlinien 31, 32 ausgebildet, die im vorliegenden Fall in den Befestigungsring eingebrachte Nuten als Sollbrucheinrichtungen 33, 34 aufweisen.

[0037] Wie aus einer Zusammenschau der Fign. 1, 2 und 3 deutlich wird, ist die am Ende des Deckelstreifens 11 ausgebildete Zuglasche 27 in der Randschürze 12 ausgebildet, wobei zwischen der Zuglasche 27 und angrenzenden Bereichen der Randschürze hier durch Sollbruchstege 35, 36 am unteren Rand der Randschürze 12 ausgebildete Sollbrucheinrichtungen vorgesehen sind.

[0038] Fig. 4 zeigt die auf einem Behälterverschluss 37 angeordnete Siegelkappe 10 während der Montage unmittelbar vor Herstellung eines verrastenden Eingriffs der Rasteinrichtung 29 mit einem an einem Behälterstopfen 38 des Behälterverschlusses 37 ausgebildeten Raststeg 39.

[0039] Der Behälterverschluss 37 ist an einem hier nicht näher dargestellten Kunststoffbehälter ausgebildet und weist einen Spundstutzen 40 auf, der mit einem Innengewinde 41 zur Aufnahme des in den Verschlussstutzen 40 mit seinem Außengewinde 42 eingeschraubten Behälterstopfens 38 dient.

[0040] Wie die Fig. 4 zeigt, wird zur Herstellung eines verrastenden Eingriffs der Siegelkappe 10 mit dem Behälterverschluss 37 zunächst die Siegelkappe 10 so auf dem Behälterverschluss 37 angeordnet, dass die an dem Befestigungsring 17 ausgebildete Rasteinrichtung 29 sich axial auf dem Raststeg 39 des Behälterstopfens 38 abstützt. In dieser Relativanordnung der Siegelkappe 10 zum Behälterverschluss 37 ist, wie Fig. 4 zeigt, die an der Deckelscheibe 11 angeordnete Randschürze 12 am Umfang einer am Spundstutzen 40 ausgebildeten Ringwulst 43 angeordnet.

[0041] Die Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 weist einen Außendurchmesser d auf, der im Wesentlichen einem Innendurchmesser D einer mit Werkzeugansätzen 67 versehenen Stopfenmulde 44 des Behälterstopfens 38 entspricht. Die Werkzeugansätze 67 dienen als Widerlager für ein in die Stopfenmulde 44 eingeführtes Montagewerkzeug. Der Innendurchmesser D wird im vorliegenden Fall durch den Abstand von Frontflächen 68 der Werkzeugansätze 67 bestimmt, die eine Innenwand 45 der Stopfenmulde mitausbilden und auf denen die Raststege 39 ausgebildet sind. Bei einer Montage der Siegelkappe 10 auf den Behälterverschluss 37 bilden die Frontflächen 68 eine radiale Führung des Befestigungsrings 17 bis zur Anlage gegen den Raststeg 39 ausbildet. Ausgehend von der in Fig. 4 dargestellten Relativposition der Siegelkappe 10 zu dem Behälterverschluss 37, mit der eine koaxiale Relativanordnung der Siegelkappe 10 zum Behälterverschluss 37 beziehungsweise zum Behälterstopfen 38 definiert ist, kann nun durch Aufbringung einer definierten axialen Montagekraft M eine radiale Verformung des Befestigungsrings 17 mit einem anschließenden Verrasten der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 hinter dem Raststeg 39, wie in Fig. 5 dargestellt, erfolgen, so dass die Montage der Siegelkappe 10 auf dem Behälterverschluss 37 abgeschlossen ist.

[0042] Wie nun aus Fig. 5 ersichtlich wird, überragt in der dargestellten Siegelstellung der Siegelkappe 10 die Randschürze 12 den Ringwulst 43 des Spundstutzens 40, so dass ein unmittelbarer Zugriff auf die Deckelscheibe 11 der Siegelkappe zur Entfernung der Siegelkappe 10 von dem Behälterverschluss 37 nicht möglich ist. Vielmehr kann ein Zugriff auf die Deckelscheibe 11 von der Peripherie der Siegelkappe 10 nur über die Randschürze 12 erfolgen, die längs der Randschürzen-Sollbruchlinie 13 über die Sollbruchstege 14 mit der Deckelscheibe 11 verbunden ist. Ein Versuch mittels einer Krafteinwirkung auf die Randschürze 12 die Deckelscheibe 11 von dem Behälterverschluss 37 zu entfernen führt also zwangsläufig zu einer Zerstörung der Sollbruchstege 14, so dass entsprechende Manipulationen an der Siegelkappe 10 gut erkennbar sind.

[0043] Selbst der Versuch die Siegelkappe 10 durch ein Untergreifen einer Unterkante 69 der Randschürze, beispielsweise durch Einführen einer Messerklinge oder dergleichen in eine zwischen der Unterkante 69 und Spundstutzenbasis 70 ausgebildeten Ringspalt 71, und Ausübung einer Demontagekraft F auf die Randschürze 12 behutsam und mit möglichst geringer Krafteinwirkung ohne Zerstörung der von den Sollbruchstegen 14 ausgebildeten Sollbrucheinrichtungen der Randschürzen-Sollbruchlinie 13 vom Behälterstopfen 38 abzuhebeln, führt wegen der Abstützung der Stützeinrichtung 66 des Befestigungsrings 17 an der Innenwand 45 der Stopfenmulde 44 zu einer Zerstörung der Sollbruchstege 14. Aufgrund der in einem Stützabstand a von der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 angeordneten Stützeinrichtung 66 wird der Befestigungsring 17 in seiner durch die Demontagekraft F bewirkten Ausweichbewegung behindert. Insbesondere ist die Anordnung der Stützeinrichtung 66 am Befestigungsring 17 so gewählt, dass die Stützeinrichtung 66 auf etwa 2/3 der Höhe h des Befestigungsrings 17 im axialen Endbereich des Befestigungsrings 17 angeordnet ist. Aufgrund der Stützeinrichtung 66 steht der zwischen der Innenwand 45 der Stopfenmulde 44 und dem Befestigungsring ausgebildete Ringraum 70 (Fig. 4) nicht für eine Ausweichbewegung des Befestigungsrings 17 durch Biegung um eine horizontale, im vorliegenden Fall senkrecht zur Zeichenebene verlaufende Biegeachse zur Verfügung. Hierdurch wird der Befestigungsring 17 in seinem Biegeverhalten versteift, so dass bei dem Versuch mittels einer in einen unterhalb der Unterkante 69 der Randschürze 12 eingeführten Klinge oder dergleichen die Siegelkappe 10 vom Spundstopfen abzuhebeln, die dabei von der Randschürze 12 über die Sollbruchstege 14 der Randschürzen-Sollbruchlinie 13 auf die Deckelscheibe 11 übertragene Kraft nicht durch eine ausreichende Verformung des Befestigungsrings 17 aufgenommen wird, sondern auf die Sollbruchstege 14 wirkt, mit der Folge, dass die Sollbruchstege 14 zerstört werden.

[0044] Selbst der Versuch, die Siegelkappe 10 durch unmittelbaren Zugriff von oben zu entfernen ist wegen der eingangs beschriebenen Aufteilung der Deckelscheibe 11 in ein Außenteil 20 und ein Innenteil 18 mittels einer Innenteil-Sollbruchlinie 21 erkennbar, da in diesem Fall die längs der Innenteil-Sollbruchlinie 21 ausgebildete Sollbrucheinrichtung 22 zerstört ist.

[0045] Zur regulären Öffnung beziehungsweise Demontage der Siegelkappe 10 dient die eingangs bereits beschriebene Zuglasche 27, die mittels der aus dem Deckelstreifen 25 und dem Zugsteg 28 gebildete Verbindungseinrichtung 56 mit der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 verbunden ist.

[0046] Wie Fig. 5 zeigt, ist am Ende der Zuglasche 27 eine hier als ringförmige Öse ausgebildete Griffeinrichtung 46 versehen, die zur Entfernung der Siegelkappe 10 erfasst und mit einer, wie in den Fign. 6-8 dargestellt, schräg nach oben gerichteten, im Wesentlichen linearen Öffnungsbewegung 47 bewegt wird.

[0047] Wie Fig. 6 zeigt, werden infolge der Wirkung einer Zugkraft Z auf die Zuglasche 27 zunächst die aus Sollbruchstegen gebildeten Sollbrucheinrichtungen 35 und 36 (Fig. 3) zwischen dem freien Ende der Zuglasche 27 und der Randschürze 12 zerstört. Nachfolgend werden bei weiterhin auf die Zuglasche 27 einwirkender Zugkraft Z die Sollbrucheinrichtungen 53, 54 längs den Deckelstreifen-Sollbruchlinien 23, 24 zerstört, so dass ein erster, radial äußerer Deckelstreifenabschnitt 48, der vom Umfang 26 der Deckelscheibe 12 bis zu dem am Deckelstreifen 25 unterseitig ausgebildeten Zugsteg 28 reicht, aus einer Deckelscheibenebene 49 nach oben verschwenkt.

[0048] Bei Fortsetzung der Öffnungsbewegung 47 wirkt ein Anschlussbereich 50, in dem der Deckelstreifen 25 mit dem Zugsteg 28 verbunden ist, zunächst als Schwenkgelenk, bis der Deckelstreifenabschnitt 48 und der von der Rasteinrichtung 29 zum Deckelstreifen 25 hin verlaufende Zugsteg 28 in etwa in dieselbe Richtung ausgerichtet sind und infolge der auf die Rasteinrichtung 29 wirkenden Zugkraft eine Verformung der Rasteinrichtung 29 radial nach innen und eine Trennung eines zweiten, an seinem Ende jedoch weiterhin mit dem Innenteil der Deckelscheibe 11 verbundenen Deckelstreifenabschnitts 55 aus der Deckelscheibe die Folge ist. Die radiale Verformung der Rasteinrichtung wird durch die parallel zur Deckelscheibe ausgebildete Erstreckung eines an die Rasteinrichtung 29 anschließenden Abschnitts 58 des Zugstegs 28 unterstützt. Zur Verbindung des Abschnitts 58 mit dem Deckelstreifen 25 ist ein quer zur Deckelscheibe 11 verlaufender Abschnitt 59 vorgesehen.

[0049] Darüber hinaus wird die Wirkung der Zugkraft Z zur Erzielung der starken radialen Verformung der Rasteinrichtung 29 dadurch erhöht, dass eine Verformung bzw. Stauchung eines radial inneren Deckelstreifenabschnitt 55 erfolgt, der eine reduzierte Dicke aufweist, sowie durch die Schwächung eines Verformungsquerschnitts des Befestigungsrings 17 infolge der im Befestigungsring 17 im Anschlussbereichs 51 des Zugstegs 28 ausgebildeten Ausnehmung 30.

[0050] Wie Fig. 8 zeigt, erfolgt bei Fortsetzung der Öffnungsbewegung 47 ein vollständiges Lösen der Eingriffsverbindung zwischen der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 und dem Raststeg 39 des Behälterstopfens 38, so dass die Siegelkappe 10 von dem Behälterverschluss 37 abgenommen werden kann.

[0051] In den Fig. 9 bis 12 sind Siegelkappen 60, 61 dargestellt, die bei im Übrigen übereinstimmender Ausgestaltung mit der Siegelkappe 10 eine Rasteinrichtung 62 (Fig. 9 und 10) bzw. eine Rasteinrichtung 63 (Fig. 11 und 12) aufweisen.

[0052] Die Rasteinrichtung 62 weist angrenzend an den Anschlussbereich 51 des Zugstegs 28 und im Bereich der im Befestigungsring 17 ausgebildeten Ausnehmung 30 eine radial äußere Einkerbung 64 auf. Die Rasteinrichtung 63 weist angrenzend an den Anschlussbereich 51 des Zugstegs 28 und im Bereich der im Befestigungsring 17 ausgebildeten Ausnehmung 30 eine axiale Einkerbung 65 auf.

[0053] Bedingt durch die Einkerbung 64 oder 65 kann es bei der vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 erläuterten radialen Verformung der Rasteinrichtung 29 zu einem Aufreißen oder einer Durchtrennung der Rasteinrichtung 29 im Bereich der Einkerbung 64 oder 65 kommen, so dass die zur Lösung des Eingriffs der Rasteinrichtung 29 mit dem Raststeg 39 erforderliche Zugkraft Z reduziert werden kann.

Ansprüche

1. Siegelkappe (10, 60, 61) für einen in einen Spundstutzen (40) eines Behälters eingesetzten Behälterstopfen (38), wobei die Siegelkappe eine Deckelscheibe (11) mit einem Befestigungsring (17) aufweist, der mit einer Unterseite (16) der Deckelscheibe verbunden ist, wobei der Befestigungsring eine Rasteinrichtung (29, 62, 63) zur Herstellung einer lösbaren Eingriffsverbindung mit einer an einer Innenwand (45) einer Stopfenmulde (44) des Behälterstopfens ausgebildeten Gegenrasteinrichtung aufweist, wobei die Deckelscheibe (11) an ihrem Umfang (26) eine konzentrisch zum Befestigungsring (17) angeordnete Randschürze (12) zur Überdeckung eines Öffnungsrands des Spundstutzens aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsring (17) zwischen der Deckelscheibe (11) und der Rasteinrichtung (29) in einem Stützabstand a zur Rasteinrichtung eine Stützeinrichtung (66) aufweist zur Abstützung des Befestigungsrings gegen die Innenwand der Stopfenmulde.

2. Siegelkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Randschürze (12) durch eine Sollbrucheinrichtungen aufweisende Randschürzen-Sollbruchlinie (13) von der Deckelscheibe abgeteilt ist.

3. Siegelkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinrichtung (66) an einem der Deckelscheibe (11) benachbarten axialen Endbereich des Befestigungsrings (17) und die Rasteinrichtung (29) an einem freien Endbereich des Befestigungsrings ausgebildet ist.

4. Siegelkappe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinrichtung (66) auf etwa 2/3 der Höhe h des Befestigungsrings (17) im axialen Endbereich des Befestigungsrings angeordnet ist.

5. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinrichtung (66) sich zumindest abschnittsweise über den Umfang des Befestigungsrings (17) erstreckt.

6. Siegelkappe nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinrichtung (66) als kontinuierlich ausgebildeter Stützsteg ausgebildet ist.

7. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinrichtung (66) so ausgebildet ist, dass sie nach Herstellung der Eingriffsverbindung zwischen dem Befestigungsring (17) und der Stopfenmulde (44) an der Innenwand (45) der Stopfenmulde anliegt.

8. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rasteinrichtung (29, 62, 63) über eine Verbindungseinrichtung (56) mit einer am Umfang (26) der Deckelscheibe angeordneten Zuglasche (27) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung einen in der Deckelscheibe (11) ausgebildeten Deckelstreifen (25) aufweist, der durch seitliche, Sollbrucheinrichtungen (53, 54) aufweisende Deckelstreifen-Sollbruchlinien (23, 24) von benachbarten Bereichen der Deckelscheibe abgeteilt ist und einen mit der Rasteinrichtung des Befestigungsrings verbundenen Zugsteg (28) aufweist, wobei sich der Deckelstreifen von der Zuglasche am Umfang der Deckelscheibe in einen zentralen Innenteil (18) der Deckelscheibe innerhalb des Befestigungsrings erstreckt und der Zugsteg in einem Kreuzungsbereich (57) zwischen dem Deckelstreifen und dem Befestigungsring angeordnet ist.

9. Siegelkappe nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zugsteg (28) zwischen der Rasteinrichtung (29, 62, 63) und dem Deckelstreifen (25) im Bereich einer im Befestigungsring (17) ausgebildeten Ausnehmung (30) mit der Rasteinrichtung verbunden ist.

10. Siegelkappe nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rasteinrichtung (29, 62, 63) angrenzend an einen Anschlussbereich (51) des Zugstegs (28) durch parallel zur Deckelscheibe (25) und seitlich zum Zugsteg verlaufende Rasteinrichtungs-Sollbruchlinien (31, 32) von einer mit der Deckelscheibe verbunden Ringbasis (52) des Befestigungsrings (17) abgeteilt ist.

11. Siegelkappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zugsteg (28) einen parallel zur Deckelscheibe (11) verlaufenden Abschnitt (58) aufweist, der mit der Rasteinrichtung (29, 62, 63) verbunden ist, und einen daran anschließenden, quer zur Deckelscheibe verlaufenden Abschnitt (59) aufweist, der mit einem im Innenteil (18) der Deckelscheibe (11) angeordneten Deckelstreifenabschnitt (55) des Deckelstreifens (25) verbunden ist.

12. Siegelkappe nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckelstreifenabschnitt (55) eine gegenüber der Deckelscheibe (11) reduzierte Dicke aufweist.

13. Siegelkappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rasteinrichtung (62, 63) angrenzend an den Anschlussbereich (51) des Zugstegs (28) und im Bereich der im Befestigungsring (17) ausgebildeten Ausnehmung (30) eine Einkerbung (64, 65) aufweist.

14. Siegelkappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zuglasche (27) des Deckelstreifens (25) in der Randschürze ausgebildet ist, derart, dass die Zuglasche an seitlichen Sollbrucheinrichtungen (35, 36) mit benachbarten Bereichen der Randschürze verbunden ist.

15. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsring (17) mit dem zentralen Innenteil (18) der Deckelscheibe (11) einen Becherteil (19) der Siegelkappe (10) bildet, derart, dass der Innenteil der Deckelscheibe einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Becherboden bildet, und der Becherboden von einem Außenteil (20) der Deckelscheibe durch eine kreisförmige Innenteil-Sollbruchlinie (21) abgeteilt ist.

16. Siegelkappe nach Anspruch 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sollbrucheinrichtungen (35, 36) zwischen der Zuglasche (27) und den benachbarten Bereichen der Randschürze (12) im Verhältnis zu der Sollbrucheinrichtung (15) der Randschürzen-Sollbruchlinie (13) so ausgebildet sind, dass bei einer Trennung der Zuglasche aus der Randschürze die Sollbrucheinrichtung der Randschürzen-Sollbruchlinie erhalten bleiben.

17. Siegelkappe nach Anspruch 15 oder 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Sollbrucheinrichtung (22) der Innenteil-Sollbruchlinie (21) im Verhältnis zu einer Sollbrucheinrichtung (33, 44) einer Rasteinrichtungs-Sollbruchlinie (31, 32) so ausgebildet ist, dass bei einer Trennung des Deckelstreifens (25) aus der Deckelscheibe (11) die Sollbrucheinrichtung der Innenteil-Sollbruchlinie erhalten bleibt.

Zeichnung