Die Erfindung betrifft einen Türantrieb mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Ein Türantrieb der in Rede stehenden Art ist sowohl für den Antrieb des Türblattes einer Drehflügeltür als auch, wenn auch mit gewissen Modifikationen, zum Antrieb eines Türblattes einer Schiebetür einsetzbar.

Zu einem Türantrieb der in Rede stehenden Art (z. B. EP 1 643 065 A2) gehört grundsätzlich eine an einem Türrahmen oder an einem Türblatt anbringbare Antriebseinheit sowie ein korrespondierend dazu am gegenüberliegenden Bauteil, also an dem Türblatt oder dem Türrahmen, anbringbares Widerlager. Zwischen der Antriebseinheit und dem Widerlager erstreckt sich ein Kraftübertragungsmittel, das gegenüber der Antriebseinheit motorisch verlagerbar, also aus- und einfahrbar ist.

Im zuvor genannten Stand der Technik werden ausführlich verschiedene Arten von Türantrieben beschrieben. Bei einer ersten Alternative ist dort das Antriebselement der Antriebseinheit eine Antriebsspindel. In einer weiteren Alternative wird ein Antriebsmotor mit einem Antriebsritzel eingesetzt, der auf das als Zahnstange ausgeführte Kraftübertragungsmittel wirkt. Auch eine kreisbogenförmige Zahnstange wird vorgeschlagen. In einer weiteren Alternative ist das Kraftübertragungsmittel eine Gliederkette mit einer Verzahnung. Die Antriebseinheit weist ein Antriebsritzel auf, das vom elektrischen Antriebsmotor drehend angetrieben wird und mit der Verzahnung der Gliederkette eine Getriebeverbindung bildet. Im Stand der Technik wird zu dieser Variante darauf hingewiesen, dass sich diese Ausgestaltung durch besondere Kompaktheit der Antriebseinheit auszeichnet, da die Glieder der Gliederkette sich bei eingezogener Gliederkette im Inneren eines Aufbewahrungsraumes im Gehäuse der Antriebseinheit befinden, also dort gleichsam aufgerollt sind.

Im zuvor genannten Stand der Technik werden ausführlich Ausgestaltungen eines Türantriebs der in Rede stehenden Art beschrieben. Es handelt sich dabei um Ausgestaltungen einer Rutschkupplung, einer Steuerungselektronik, einer Drehzahlüberwachung, einer Programmierung, einer drahtlosen Fernbedienung, einer gekuppelten Betätigung einer Türfalle oder eines Türriegels etc. Ferner werden verschiedene Ausgestaltungen des elektrischen Antriebsmotors und verschiedene Getriebevarianten erläutert.

Insgesamt wird für die Offenbarung von möglichen Varianten der Ausgestaltung eines Türantriebs der in Rede stehenden Art auf die EP 1 643 065 A2 in Ihrer Gesamtheit verwiesen.

Bei dem zuvor behandelten Stand der Technik steht die Gliederkette mit einem Antriebsritzel im Eingriff, das mit dem elektrischen Antriebsmotor antriebstechnisch verbunden ist. Durch Drehen des Antriebsritzels, angetrieben vom elektrischen Antriebsmotor, wird die Gliederkette aus dem Gehäuse der Antriebseinheit heraus geschoben oder in das Gehäuse hinein gezogen. Im eingefahrenen Zustand befindet sich die Gliederkette zum großen Teil im Aufbewahrungsraum im Gehäuse.
Im ausgefahrenen Zustand liegt die Gliederkette frei zwischen der Antriebseinheit und dem Widerlager. In diesem Zustand ist die Gliederkette frei zugänglich, sie kann verschmutzen, bildet aber auch eine gewisse Gefahrenquelle für unvorsichtige Benutzer.

Das zuvor aufgezeigte Problem ist bereits, einer Lösung zugeführt worden (EP 2 607 595 A1). Hierbei läuft die Gliederkette in einer hohlen Teleskopstange, so dass sie auch im ausgefahrenen Zustand von Außen nicht zugänglich ist. Die hohle Teleskopstange hat einen feststehenden Teleskopabschnitt, der im Gehäuse der Antriebseinheit untergebracht ist. Gegenüber diesem feststehenden Teleskopabschnitt ist mindestens ein weiterer Teleskopabschnitt verschiebbar. Der verschiebbare Teleskopabschnitt ist mit seinem vom feststehenden Teleskopabschnitt entfernten Ende am Widerlager angebracht. Die Gliederkette des Kraftübertragungsmittels ist im Inneren des feststehenden Teleskopabschnittes des Kraftübertragungsmittels längs verschiebbar. Sie ist mit dem verschiebbaren Teleskopabschnitt verbunden. Durch Drehen des Antriebsritzels, angetrieben vom elektrischen Antriebsmotor, ist also die Gliederkette im feststehenden Teleskopabschnitt in Längsrichtung verschiebbar. Dadurch wird der verschiebbare Teleskopabschnitt ausgefahren bzw. eingefahren, je nach Richtung der Bewegung der Gliederkette. Die Gliederkette selbst befindet sich geschützt im Inneren der Teleskopstange, so dass sie weder verschmutzt noch eine Gefahr für eine Bedienungsperson darstellt.

Bei dem Stand der Technik, von dem die Erfindung ausgeht, ist das Gehäuse des Türantriebs hinsichtlich der Verschiebeebene der Teleskopstange spiegelsymmetrisch ausgestaltet. Dadurch kann dieser Türantrieb für Rechtsanschlag oder Linksanschlag eingesetzt werden.

Der Lehre liegt das Problem zugrunde, den zuvor erläuterten bekannten Türantrieb auf andere Weise für Rechtsanschlag oder Liniksanschlag einsetzbar auszugestalten.

Das zuvor aufgezeigte Problem ist bei einem Türantrieb mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Bevorzugte Ausgestaltungen und weitere Ausbildungen des zuvor beschriebenen, erfindungsgemäßen Türantriebs sind Gegenstand der Unteransprüche.

Drehflügeltüren gibt es mit Rechtsanschlag oder Linksanschlag. Auch Schiebetüren werden in einander entgegengesetzten Richtungen verschoben. Damit der erfindungsgemäße Türantrieb universell einsetzbar ist, weist das Gehäuse zwei zueinander parallel liegende Aufnahmen für das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes auf, wobei das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes bei Rechtsanschlag in der einen und bei Linksanschlag in der anderen Aufnahme eingesetzt und gehalten ist.

Hat das Gehäuse zwei zueinander parallel liegende Aufnahmen, so wird nur eine der beiden Aufnahmen jeweils vom Ende des feststehenden Teleskopabschnittes ausgefüllt. Dann ergibt sich die Möglichkeit, dass der Aufbewahrungsraum für die Gliederkette zumindest zum Teil von der nicht durch das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes besetzten Aufnahme gebildet ist.

Eine besonders elegante, konstruktiv zweckmäßige und auf die Verwendung der hohlen Teleskopstange abgestimmte Ausführung des erfindungsgemäßen Türantriebs zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse langgestreckt quaderförmig, gegebenenfalls mit Abrundungen, ausgeführt ist, dass die Eintrittsöffnungen der Aufnahmen an einer Schmalseite des Gehäuses angeordnet ist bzw. sind und dass das Antriebsritzel nahe der gegenüberliegenden Schmalseite des Gehäuses angeordnet ist und die Gliederkette dort hinter dem Antriebsritzel verläuft.

Aus Gründen einer kompakten Ausführung der Antriebseinheit ist der Antriebsmotor innerhalb des Gehäuses der Antriebseinheit angeordnet, wobei vorgesehen ist, dass im Inneren des Gehäuses übereinander zwei Etagen ausgebildet sind und dass in einer Etage, vorzugsweise der unteren Etage, der Antriebsmotor und eventuell weitere Bauteile der Antriebseinheit angeordnet sind, während in der anderen Etage, vorzugsweise der oberen Etage, das Antriebsritzel, die Gliederkette, der Aufbewahrungsraum und das Ende des feststehenden Teleskopabschnitts angeordnet sind.

Im Übrigen wird für anderweitige Ausgestaltungen aller Art, insbesondere auch hinsichtlich einer eventuellen Steuerelektronik für den elektrischen Antriebsmotor und sonstiger konstruktiver Besonderheiten, die man beim erfindungsgemäßen Türantrieb verwirklichen kann, auf die EP 1 643 065 A2 verwiesen, die oben schon ausführlich behandelt worden ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

in einer perspektivischen Darstellung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen! Türantriebs in einer Ansicht schräg von oben,

Fig. 2

den Türantrieb aus Fig. 1 in einer Ansicht von unten,

Fig. 3

den Türantrieb aus Fig. 1 in einer Ansicht von der Seite,

Fig. 4

den Türantrieb aus Fig. 3 im Schnitt entlang der Linie IV-IV,

Fig. 5

den Türantrieb aus Fig. 3 in einer Schnittdarstellung entsprechend Fig. 4, nun mit ausgefahrener Gliederkette.

Gegenstand der Erfindung ist ein Türantrieb, der in Fig. 1, 2 und 3 zunächst insgesamt dargestellt ist. Der Türantrieb hat eine an einem Türrahmen, der hier nicht dargestellt ist, anbringbare Antriebseinheit 1 und ein korrespondierend dazu an einem Türblatt anbringbares Widerlager 2. Die Anordnung kann auch umgekehrt mit der Antriebseinheit 1 am Türblatt und dem Widerlager 2 am Türrahmen gewählt werden. Die erstgenannte Variante ist aber die üblichere, weil dann die regelmäßig relativ schwere Antriebseinheit 1 nicht mit dem Türblatt mitbewegt werden muss.

Im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich die Antriebseinheit 1 an einem Schwenklagerbock 3. Diesem gegenüber ist die Antriebseinheit 1 selbst um eine Schwenkachse schwenkbar. Der Schwenklagerbock 3 ist das Bauteil, das letztlich am Türrahmen (oder am Türblatt) fest angebracht wird.

Bei dem Widerlager 2 handelt es sich vorliegend ebenfalls um einen ein Schwenklager bildenden Lagerbock, der für sich dann an dem Türblatt (oder dem Türrahmen) fest angebracht wird.

Zwischen der Antriebseinheit 1 und dem Widerlager 2 erstreckt sich ein aus- und einfahrbares Kraftübertragungsmittel 4. Das Kraftübertragungsmittel 4 weist eine Gliederkette 5 auf (Fig. 4, 5).

Die Antriebseinheit 1 weist ein Gehäuse 6 und in dem Gehäuse 6 einen elektrischen Antriebsmotor 7 mit einem mit dem elektrischen Antriebsmotor 7 antriebstechnisch verbundenen Antriebsritzel 8 auf. Auch hierzu darf auf Fig. 4 und 5 verwiesen werden, die das Innere der Antriebseinheit 1 des Türantriebs erkennen lassen. Außerdem wird auf Fig. 3 verwiesen, in der der elektrische Antriebsmotor 7 im Inneren des Gehäuses 6 angedeutet ist. In Fig. 3 sieht man auch ein angedeutetes Untersetzungsgetriebe 9 und eine Übertragungswelle 10 zum Antriebsritzel 8.

Die Gliederkette 5 steht mit dem Antriebsritzel 8 im Eingriff (Fig. 4, 5) und ist durch Drehen des Antriebsritzels 8 aus dem Gehäuse 6 der Antriebseinheit 1 herausschiebbar oder in das Gehäuse 6 hineinziehbar.

Aus Fig. 4 lässt sich entnehmen, dass die Gliederkette 5 sich im eingefahrenen Zustand zum großen Teil in einem Aufbewahrungsraum 11 im Inneren des Gehäuses 6 befindet. Beim Einziehen der Gliederkette 5 durch das Antriebsritzel 8 legt sich diese mehr oder weniger von selbst im Inneren des Aufbewahrungsraums 11 im Gehäuse 6 ab.

Die Figuren zeigen im Zusammenhang nun, dass bei dem Türantrieb das Kraftübertragungsmittel 4 zusätzlich zur Gliederkette 5 eine hohle Teleskopstange mit einem feststehenden Teleskopabschnitt 12 und mindestens einem verschiebbaren Teleskopabschnitt 13 aufweist. Der feststehende Teleskopabschnitt 12 ist mit einem Ende am Gehäuse 6 der Antriebseinheit 1 angebracht. Der verschiebbare Teleskopabschnitt 13 ist mit einem Ende am Widerlager 2 angebracht. Die Gliederkette 5 ist im Inneren des feststehenden Teleskopabschnitts 12 längsverschiebbar. Sie ist mit dem verschiebbaren Teleskopabschnitt 13, vorzugsweise an dessen vom Widerlager 2 entfernten Ende, verbunden. Hat die Teleskopstange mehr als einen längs erschiebbaren Teleskopabschnitt 13, so ist die Gliederkette 5 mit dem letzten verschiebbaren Teleskopabschnitt 13 verbunden.

Man sieht in Fig. 4 und 5 im Zusammenhang, dass im dargestellten Ausführungsbeispiel in der Tat die Gliederkette 5 mit dem vom Widerlager 2 entfernten Ende des verschiebbaren Teleskopabschnittes 13 verbunden ist.

Bei der Antriebseinheit 1, die hier dargestellt ist, ist durch Drehen des Antriebsritzels 8 die Gliederkette 5 im feststehenden Teleskopabschnitt 12 verschiebbar. Da sie mit dem inneren Ende des verschiebbaren Teleskopabschnittes 13 verbunden ist, wird dadurch der verschiebbare Teleskopabschnitt 13 gegenüber dem feststehenden Teleskopabschnitt 12 verschoben und diesem gegenüber aus- oder eingefahren.

Fig. 4 zeigt die eingefahrene Position, während Fig. 5 die ausgefahrene Position zeigt. In den Fig. 1 und 2 ist die eingefahrenen Position in durchgezogenen Linien gezeigt, die ausgefahrene Position in strichpunktierten Linien.

Aus Fig. 1, 4 und 5 ergibt sich, dass im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel das Gehäuse 6 der Antriebseinheit 1 eine Aufnahme 14 für das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12 aufweist, in der das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12, vorzugsweise herausnehmbar, gehalten ist.

Fig. 1 lässt dabei für die erfindungsgemäße Ausgestaltung dieser Ausführungsform erkennen, dass das Gehäuse 6 zwei parallel liegende Aufnahmen 14 aufweist. Das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12 ist bei Rechtsanschlag in die eine und bei Linksanschlag in die andere Aufnahme 14 einsetzbar. In Fig. 1 ist das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12 der Teleskopstange in die rechts liegende Aufnahme 14 eingesetzt.

Fig. 4 zeigt in Verbindung mit Fig. 5, dass die Antriebseinheit 1 erfindungsgemäß so konstruiert ist, dass der Aufbewahrungsraum 11 für die Gliederkette 5 zumindest zum Teil von der nicht durch das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12 besetzten Aufnahme 14 gebildet ist. Ein symmetrischer Aufbau des Gehäuses 6 mit dem Antriebsritzel 8 ermöglicht diese geschickte Nutzung des Inneren des Gehäuses 6.

Das Einsetzen des Endes des feststehenden Teleskopabschnittes 12 in das Gehäuse 6 ist erfindungsgemäß dadurch leicht möglich, dass ein Deckel 15 des Gehäuses 6, der in Fig. 1 besonders gut zu erkennen ist, abgeschraubt wird. Dann lässt sich das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12 von oben in die Aufnahme 14 im Gehäuse 6 einsetzen. Dann wird der Deckel 15 wieder festgeschraubt und das Ende des feststehenden Teleskopabschnittes 12 ist im Gehäuse 6 fixiert. Bei abgenommenen Deckel 15 lässt sich auch die Gliederkette 5 bequem einlegen oder herausnehmen.

Die Figuren zeigen im Zusammenhang, dass nach weiter bevorzugter Lehre der Erfindung das Gehäuse 6 langgestreckt quaderförmig und hier mit Abrundungen ausgeführt ist, dass die Eintrittsöffnungen der Aufnahmen 14 an einer Schmalseite 16 des Gehäuses 6 angeordnet sind und dass das Antriebsritzel 8 nahe der gegenüberliegenden Schmalseite 17 des Gehäuses 6 angeordnet ist und die Gliederkette 5 dort hinter dem Antriebsritzel 8 verläuft.

Fig. 3 und 4 lassen im Zusammenhang erkennen, wie das Gehäuse 6 der Antriebseinheit 1 des erfindungsgemäßen Türantriebs relativ kompakt bauend ausgeführt werden konnte. Hier ist nämlich zu erkennen, dass im Inneren des Gehäuses 6 übereinander zwei Etagen ausgebildet sind und dass in einer Etage, hier und vorzugsweise der unteren Etage, der Antriebsmotor 7 und eventuell weitere Bauteile der Antriebseinheit angeordnet sind, während in der anderen Etage, hier und vorzugsweise der oberen Etage, das Antriebsritzel 8, die Gliederkette 5, der Aufbewahrungsraum 11 und das Ende des feststehenden Teleskopabschnitts 12 angeordnet sind.

Die Anordnung des Antriebsmotors 7 mit Untersetzungsgetriebe 9 in der unteren Etage des Gehäuses 6 ist weiter oben schon im Einzelnen angesprochen worden. Das ist in Fig. 3 gestrichelt dargestellt.

Insgesamt ist der erfindungsgemäße Türantrieb elegant, schlank bauend, sehr komfortabel und weitgehend wartungsfrei, insbesondere da die Gliederkette 5 geschützt im Inneren der Teleskopabschnitte 12, 13 der Teleskopstange läuft. Das Gehäuse 6 der Antriebseinheit 1 baut kompakt, weil die Anordnung mit zwei Etagen hier eine optimale Raumaufteilung bietet.