(19)
(11) EP 3 018 409 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.05.2016  Patentblatt  2016/19

(21) Anmeldenummer: 15192149.1

(22) Anmeldetag:  29.10.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F23D 14/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 06.11.2014 ES 201431628

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Acosta Herrero, Luis
    39600 Maliaño (Cantabria) (ES)
  • Corral Ricalde, Javier
    39600 Muriedas (ES)
  • Gutierrez Humara, Melca
    39650 La Penilla (ES)
  • Herrera Estrada, Pedro
    39012 Santander (ES)
  • Lopez Ortiz, Alberto
    39004 Santander (ES)
  • Ochoa Torres, Jose Salvador
    39012 Santander (ES)
  • Palacios Valdueza, Luis Antonio
    39610 Astillero (ES)
  • Placer Maruri, Emilio
    39120 Liencres (ES)

   


(54) BRENNERUNTERTEIL FÜR EINEN GASBRENNER, GASBRENNER UND GASKOCHSTELLE


(57) Die Erfindung betrifft ein Brennerunterteil für einen Gasbrenner, mit einem Anlageabschnitt (7), der dazu eingerichtet ist, an einer Deckplatte einer Gaskochstelle flächig anzuliegen, einem in den Anlageabschnitt integrierten Thermoelementaufnahmeabschnitt (8) zum Aufnehmen eines Thermoelements des Gasbrenners und einem in den Anlageabschnitt (7) integrierten Zündelementaufnahmeabschnitt (9) zum Aufnehmen eines Zündelements des Gasbrenners.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennerunterteil für einen Gasbrenner, einen Gasbrenner und eine Gaskochstelle.

[0002] Zum Befestigen eines Thermoelements oder eines Zündelements eines Gasbrenners an einem Brennerunterteil desselben können das Thermoelement bzw. das Zündelement mit Hilfe von Zusatzelementen an dem Brennerunterteil festgeklemmt werden.

[0003] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein verbessertes Brennerunterteil zur Verfügung zu stellen.

[0004] Demgemäß wird ein Brennerunterteil für einen Gasbrenner mit einem Anlageabschnitt, der dazu eingerichtet ist, an einer Deckplatte einer Gaskochstelle flächig anzuliegen, einem in den Anlageabschnitt integrierten Thermoelementaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Thermoelements des Gasbrenners und einem in den Anlageabschnitt integrierten Zündelementaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Zündelements des Gasbrenners vorgeschlagen.

[0005] Durch das Integrieren des Thermoelementaufnahmeabschnitts und des Zündelementaufnahmeabschnitts in den Anlageabschnitt kann eine Doppelfunktion verwirklicht werden. Zum einen kann auf dem Anlageabschnitt die Deckplatte aufliegen, zum anderen kann der Anlageabschnitt auch das Thermoelement und das Zündelement halten. Weiterhin kann dadurch, dass der Anlageabschnitt den Thermoelementaufnahmeabschnitt und den Zündelementaufnahmeabschnitt aufweist, auf Zusatzelemente zum Befestigen des Thermoelements oder des Zündelements verzichtet werden. Die Toleranzanforderungen sind im Vergleich zu einem System aus mehreren Bauteilen geringer. Der Anlageabschnitt kann auch als Auflageabschnitt bezeichnet werden.

[0006] Gemäß einer Ausführungsform ist das Brennerunterteil materialeinstückig.

[0007] Vorzugsweise ist das Brennerunterteil aus einem Aluminiummaterial oder einem Magnesiummaterial gefertigt. Vorzugsweise ist das Brennerunterteil ein Metalldruckgussbauteil. Gemäß einer weiteren Ausführungsform unterscheidet sich eine Geometrie des Thermoelementaufnahmeabschnitts von einer Geometrie des Zündelementaufnahmeabschnitts, so dass der Thermoelementaufnahmeabschnitt nur zur Aufnahme des Thermoelements und der Zündelementaufnahmeabschnitt nur zur Aufnahme des Zündelements geeignet ist.

[0008] Vorzugsweise weisen der Thermoelementaufnahmeabschnitt und der Zündelementaufnahmeabschnitt mehrere Durchbrüche oder Bohrungen auf, deren Geometrien sich so unterscheiden, dass in den Thermoelementaufnahmeabschnitt nur das Thermoelement einführbar und in dem Zündelementaufnahmeabschnitt nur das Zündelement einführbar ist.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Thermoelementaufnahmeabschnitt derart ausgebildet, dass das Thermoelement in mehreren unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil montierbar ist.

[0010] Vorzugsweise ist das Thermoelement in drei unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil montierbar. Hierdurch ist nur eine Variante des Brennerunterteils für verschiedene Größen von Gasbrennern erforderlich.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Zündelementaufnahmeabschnitt derart ausgebildet, dass das Zündelement in mehreren unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil montierbar ist.

[0012] Vorzugsweise ist das Zündelement in drei unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil montierbar.

[0013] Gemäß einer Ausführungsform weist der Anlageabschnitt mehrere Auflagefinger auf, die sich ausgehend von einem Basisabschnitt des Brennerunterteils radial nach außen erstrecken.

[0014] Der Basisabschnitt ist vorzugsweise ringförmig und weist eine mittige Ausnehmung oder einen mittigen Durchbruch auf. Vorzugsweise weist der Anlageabschnitt genau drei Auflagefinger auf.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der Thermoelementaufnahmeabschnitt und der Zündelementaufnahmeabschnitt in einen gemeinsamen Auflagefinger integriert.

[0016] Hierdurch ist eine benachbarte Montage des Thermoelements und des Zündelements möglich.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Anlageabschnitt außer dem gemeinsamen Auflagefinger zumindest zwei weitere Auflagefinger auf.

[0018] Die zwei weiteren Auflagefinger können schmäler als der gemeinsame Auflagefinger ausgebildet sein.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich ein Düsenaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen einer Gasdüse des Gasbrenners ausgehend von dem gemeinsamen Auflagefinger unterhalb die zumindest zwei weiteren Auflagefinger.

[0020] Vorzugsweise ist der Düsenaufnahmeabschnitt materialeinstückig mit dem gemeinsamen Auflagefinger ausgebildet. Insbesondere ist die Gasdüse in den Düsenaufnahmeabschnitt einschraubbar.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform erstreckt sich der Düsenaufnahmeabschnitt so weit unterhalb die zumindest zwei weiteren Auflagefinger, dass der Düsenaufnahmeabschnitt über einen in einem Basisabschnitt des Brennerunterteils vorgesehenen Durchbruch hinausragt.

[0022] Vorzugsweise ist die Gasdüse derart angeordnet, dass sie mittig in dem Durchbruch positioniert ist.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Brennerunterteil ein Metalldruckgussbauteil.

[0024] Hierdurch kann das Brennerunterteil kostengünstig in hohen Stückzahlen hergestellt werden. Vorzugsweise ist das Brennerunterteil aus einem Aluminium- oder Magnesiummaterial gefertigt.

[0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Brennerunterteil Befestigungsabschnitte zum Befestigen des Brennerunterteils an einer Kochmuldenwanne der Gaskochstelle auf.

[0026] Die Befestigungsabschnitte sind beispielsweise mit einem an der Kochmuldenwanne befestigten Verbindungselement verbindbar. Insbesondere weist das Verbindungselement Greifarme auf, die über die Befestigungsabschnitte greifen können.

[0027] Weiterhin wird ein Gasbrenner mit einem derartigen Brennerunterteil vorgeschlagen.

[0028] Weiterhin wird eine Gaskochstelle mit einer Deckplatte, einem Brennerunterteil und/oder einem derartigen Gasbrenner vorgeschlagen.

[0029] Die Gaskochstelle kann Teil eines Haushaltsgeräts sein.

[0030] Gemäß einer Ausführungsform ist die Deckplatte eine Glaskeramik-, Glas- oder Keramikplatte.

[0031] Weitere mögliche Implementierungen des Brennerunterteils, des Gasbrenners und/oder der Gaskochstelle umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Brennerunterteils, des Gasbrenners und/oder der Gaskochstelle hinzufügen.

[0032] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Brennerunterteils, des Gasbrenners und/oder der Gaskochstelle sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Brennerunterteils, des Gasbrenners und/oder der Gaskochstelle. Im Weiteren werden das Brennerunterteil, der Gasbrenner und/oder die Gaskochstelle anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
Fig. 1
zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform eines Herds;
Fig. 2
zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Brennerunterteils eines Gasbrenners des Herds gemäß der Fig. 1;
Fig. 3
zeigt eine schematische Aufsicht des Brennerunterteils gemäß der Fig. 2;
Fig. 4
zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des Brennerunterteils gemäß der Fig. 2; und
Fig. 5
zeigt eine schematische Vorderansicht des Brennerunterteils gemäß der Fig. 2.


[0033] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0034] Die Fig. 1 zeigt einen Herd 1 mit einer Gaskochstelle 2. Der Herd 1 ist insbesondere ein Gasherd. Die Gaskochstelle 2 umfasst zumindest einen Gasbrenner 3, eine Deckplatte 4 und eine unterhalb der Deckplatte 4 angeordnete Kochmuldenwanne 5. Die Deckplatte 4 kann eine Glaskeramik-, Glas- oder Keramikplatte sein.

[0035] Die Fig. 2 zeigt in einer schematischen perspektivischen Ansicht ein Brennerunterteil 6 für den Gasbrenner 3. Die Fig. 3 zeigt eine schematische Aufsicht des Brennerunterteils 6. Die Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Ansicht des Brennerunterteils 6. Die Fig. 5 zeigt eine schematische Vorderansicht des Brennerunterteils 6. Im Folgenden wird auf die Fig. 2 bis 5 gleichzeitig Bezug genommen.

[0036] Das Brennerunterteil 6 ist vorzugsweise zwischen der Deckplatte 4 und der Kochmuldenwanne 5 angeordnet. Ein Brenneroberteil 6 des Gasbrenners 3 kann über die Deckplatte 4 hinausragen. Das Brennerunterteil 6 ist vorzugsweise mit der Deckplatte 4 fest verbunden. Insbesondere kann das Brennerunterteil 6 mit der Deckplatte 4 verschraubt sein.

[0037] Das Brennerunterteil 6 weist einen Auflageabschnitt oder Anlageabschnitt 7 auf, der dazu eingerichtet ist, an der Deckplatte 4 flächig anzuliegen. In den Anlageabschnitt 7 ist ein Thermoelementaufnahmeabschnitt 8 zum Aufnehmen eines Thermoelements des Gasbrenners 3 integriert. Weiterhin ist in dem Anlageabschnitt 7 ein Zündelementaufnahmeabschnitt 9 zum Aufnehmen eines Zündelements des Gasbrenners 3 integriert.

[0038] Der Anlageabschnitt 7 weist vorzugsweise mehrere Auflagefinger 10 bis 12 auf, die sich ausgehend von einem ringförmigen Basisabschnitt 13 des Brennerunterteils 6 radial nach außen erstrecken. Der Thermoelementaufnahmeabschnitt 8 und der Zündelementaufnahmeabschnitt 9 sind dabei in einen gemeinsamen Auflagefinger 10 integriert. Vorzugsweise weist der Anlageabschnitt 7 genau drei Auflagefinger 10 bis 12 auf.

[0039] Der Thermoelementaufnahmeabschnitt 8 ist derart ausgebildet, dass das Thermoelement in mehreren unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil 6 montierbar ist. Insbesondere ist das Thermoelement in zumindest drei unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil 6 montierbar. Hierzu weist der Thermoelementaufnahmeabschnitt 8 mehrere in dem gemeinsamen Auflagefinger 10 vorgesehene Durchbrüche oder Ausnehmungen 14 bis 16 auf. Das Thermoelement ist vorzugsweise in eine der Ausnehmungen 14 bis 16 eindrückbar oder einclipsbar. Weiterhin ist auch der Zündelementaufnahmeabschnitt 9 derart ausgebildet, dass das Zündelement in mehreren unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil 6 montierbar ist. Vorzugsweise ist das Zündelement in zumindest drei unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil 6 montierbar. Hierzu weist der Zündelementaufnahmeabschnitt 9 mehrere in dem gemeinsamen Auflagefinger 10 vorgesehene Durchbrüche oder Ausnehmungen 17 bis 19 auf. Das Zündelement ist in eine der Ausnehmungen 17 bis 19 eindrückbar oder einclipsbar. Vorzugsweise unterscheidet sich eine Geometrie des Thermoelementaufnahmeabschnitts 8 von einer Geometrie des Zündelementaufnahmeabschnitts 9, so dass der Thermoelementaufnahmeabschnitt 8 nur zur Aufnahme des Thermoelements und der Zündelementaufnahmeabschnitt 9 nur zur Aufnahme des Zündelements geeignet ist. Hierzu können die Ausnehmungen 14 bis 16 bzw. 17 bis 19 unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

[0040] Das Brennerunterteil 6 ist vorzugsweise materialeinstückig ausgebildet. Insbesondere kann das Brennerunterteil aus einem Aluminium- oder Magnesiumwerkstoff hergestellt sein. Vorzugsweise ist das Brennerunterteil 6 ein Metalldruckgussbauteil.

[0041] Der Anlageabschnitt 7 weist, wie zuvor erläutert, außer dem gemeinsamen Auflagefinger 10 zumindest zwei weitere Auflagefinger 11, 12 auf. Ein Düsenaufnahmeabschnitt 20 zum Aufnehmen einer Gasdüse des Gasbrenners 3 erstreckt sich ausgehend von dem gemeinsamen Auflagefinger 10 unterhalb die zumindest zwei weiteren Auflagefinger 11, 12. Insbesondere ist der Düsenaufnahmeabschnitt 20 materialeinstückig mit dem gemeinsamen Auflagefinger 10 ausgebildet. Weiterhin erstreckt sich der Düsenaufnahmeabschnitt 20 so weit unterhalb die zumindest zwei weiteren Auflagefinger 11, 12, dass der Düsenaufnahmeabschnitt 20 über einen in dem Basisabschnitt 13 vorgesehenen Durchbruch 21 herausragt. Insbesondere ist der Düsenaufnahmeabschnitt 20 so positioniert, dass eine Bohrung 22, in der die Gasdüse aufnehmbar ist, mittig in dem Durchbruch 21 positioniert ist.

[0042] An dem Brennerunterteil 6 und insbesondere an dem Düsenaufnahmeabschnitt 20 sind Befestigungsabschnitte 23, 24 zum Befestigen des Brennerunterteils 6 an der Kochmuldenwanne 5 vorgesehen. Insbesondere kann an der Kochmuldenwanne 5 ein federelastisch verformbares Befestigungselement 25 vorgesehen sein, das werkzeuglos an die Kochmuldenwanne 5 anclipsbar sein kann. Hierzu kann das Befestigungselement 25 zumindest einen Greifarm 26, 27 aufweisen. Vorzugsweise weist das Befestigungselement 25 zwei Greifarme 26, 27 auf. Die Greifarme 26, 27 sind federelastisch verformbar. Weiterhin kann das Befestigungselement 25 weitere Greifarme 28, 29 aufweisen, die dazu eingerichtet sind, die Befestigungsabschnitte 23, 24 des Brennerunterteil 6 formschlüssig zu umgreifen.

[0043] Dadurch, dass an dem Brennerunterteil 6 die Aufnahmeabschnitte 8, 9 für das Thermoelement und das Zündelement vorgesehen sind, ist eine besonders einfache und schnelle Montage des Thermoelements und des Zündelements möglich. Auf zusätzliche Befestigungselemente kann verzichtet werden. Durch den Verzicht auf zusätzliche Befestigungselemente können erhöhte Toleranzanforderungen erfüllt werden. Mit Hilfe der Ausnehmungen 14 bis 16 bzw. 17 bis 19 sind das Thermoelement und das Zündelement jeweils in drei unterschiedlichen Positionen montierbar. Hierdurch kann das Brennerunterteil 6 für verschiedene Größen von Gasbrennern 3 eingesetzt werden.

Verwendete Bezugszeichen:



[0044] 
1
Herd
2
Gaskochstelle
3
Gasbrenner
4
Deckplatte
5
Kochmuldenwanne
6
Brennerunterteil
7
Anlageabschnitt
8
Thermoelementaufnahmeabschnitt
9
Zündelementaufnahmeabschnitt
10
Auflagefinger
11
Auflagefinger
12
Auflagefinger
13
Basisabschnitt
14
Ausnehmung
15
Ausnehmung
16
Ausnehmung
17
Ausnehmung
18
Ausnehmung
19
Ausnehmung
20
Düsenaufnahmeabschnitt
21
Durchbruch
22
Bohrung
23
Befestigungsabschnitt
24
Befestigungsabschnitt
25
Befestigungselement
26
Greifarm
27
Greifarm
28
Greifarm
29
Greifarm



Ansprüche

1. Brennerunterteil (6) für einen Gasbrenner (3), mit einem Anlageabschnitt (7), der dazu eingerichtet ist, an einer Deckplatte (4) einer Gaskochstelle (2) flächig anzuliegen, einem in den Anlageabschnitt (7) integrierten Thermoelementaufnahmeabschnitt (8) zum Aufnehmen eines Thermoelements des Gasbrenners (3) und einem in den Anlageabschnitt (7) integrierten Zündelementaufnahmeabschnitt (9) zum Aufnehmen eines Zündelements des Gasbrenners (3).
 
2. Brennerunterteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerunterteil (6) materialeinstückig ist.
 
3. Brennerunterteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Geometrie des Thermoelementaufnahmeabschnitts (8) von einer Geometrie des Zündelementaufnahmeabschnitts (9) unterscheidet, so dass der Thermoelementaufnahmeabschnitt (8) nur zur Aufnahme des Thermoelements und der Zündelementaufnahmeabschnitt (9) nur zur Aufnahme des Zündelements geeignet ist.
 
4. Brennerunterteil nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoelementaufnahmeabschnitt (8) derart ausgebildet ist, dass das Thermoelement in mehreren unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil (6) montierbar ist.
 
5. Brennerunterteil nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündelementaufnahmeabschnitt (9) derart ausgebildet ist, dass das Zündelement in mehreren unterschiedlichen Positionen an dem Brennerunterteil (6) montierbar ist.
 
6. Brennerunterteil nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (7) mehrere Auflagefinger (10 - 12) aufweist, die sich ausgehend von einem Basisabschnitt (13) des Brennerunterteils (6) radial nach außen erstrecken.
 
7. Brennerunterteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoelementaufnahmeabschnitt (8) und der Zündelementaufnahmeabschnitt (9) in einen gemeinsamen Auflagefinger (10) integriert sind.
 
8. Brennerunterteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (7) außer dem gemeinsamen Auflagefinger (10) zumindest zwei weitere Auflagefinger (11, 12) aufweist.
 
9. Brennerunterteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Düsenaufnahmeabschnitt (20) zum Aufnehmen einer Gasdüse des Gasbrenners (3) ausgehend von dem gemeinsamen Auflagefinger (10) unterhalb die zumindest zwei weiteren Auflagefinger (11, 12) erstreckt.
 
10. Brennerunterteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Düsenaufnahmeabschnitt (20) so weit unterhalb die zumindest zwei weiteren Auflagefinger (11, 12) erstreckt, dass der Düsenaufnahmeabschnitt (20) über einen in einem Basisabschnitt (13) des Brennerunterteils (6) vorgesehenen Durchbruch (21) hinausragt.
 
11. Brennerunterteil nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerunterteil (6) ein Metalldruckgussbauteil ist.
 
12. Brennerunterteil nach einem der Ansprüche 1 - 11, gekennzeichnet durch Befestigungsabschnitte (23, 24) zum Befestigen des Brennerunterteils (6) an einer Kochmuldenwanne (5) der Gaskochstelle (2).
 
13. Gasbrenner (3) mit einem Brennerunterteil (6) nach einem der Ansprüche 1 - 12.
 
14. Gaskochstelle (2) mit einer Deckplatte (4), einem Brennerunterteil (6) nach einem der Ansprüche 1 - 12 und/oder einem Gasbrenner (3) nach Anspruch 13.
 
15. Gaskochstelle nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (4) eine Glaskeramik-, Glas- oder Keramikplatte ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht