VERSCHLUSS FÜR EINE TRINKFLASCHE

Abstract

 Verschluss (1) für eine Trinkflasche (10), umfassend eine Verschlusskappe (4) zur Befestigung des Verschlusses (1) an einer Trinkflasche (10), wobei die Verschlusskappe (4) ein Durchgangsloch (3) und wenigstens eine Ventilationsöffnung (13) aufweist, eine Dichtung (12), die in der Verschlusskappe (4) angeordnet ist, wobei entweder die Dichtung (12) oder die Verschlusskappe (4) einen Steg (5) aufweist, über welchen sich Dichtung (12) und Verschlusskappe (4) zumindest abschnittsweise berühren, wobei die Dichtung (12) so ausgebildet ist, dass bei Erreichen eines Über- oder Unterdruckes in der Flasche (10) und / oder durch axiales Verschieben der Dichtung (12) in der Verschlusskappe (4) zumindest jener Abschnitt der Dichtung (12), welcher zwischen dem Steg (5) und der Innenwandung der Verschlusskappe (4) liegt, von der Innenwandung der Verschlusskappe (4) abhebt und damit einen Spalt zur Ventilation der Trinkflasche (10) über die wenigstens eine Ventilationsöffnung (13) freigibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Trinkflaschen mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 sowie eine Trinkflasche mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 10.

[0002] Verschlüsse für Trinkflaschen sind in Vielfalt aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt die AT 509 897 einen Handschraubverschluss für Trinkflaschen, wobei der Handschraubverschluss ein Durchgangsloch aufweist, in welchem eine Dichtung lösbar befestigbar ist, welche einen Trinkhalm aufnehmen kann. In dieser Schrift sind zwei Öffnungen in der Verschlusskappe beschrieben, die das Entstehen von Unterdruck während des Trinkvorganges in der Trinkflasche verhindern sollen. Dazu sind in einer Dichtung Lüftungsschlitze vorgesehen, deren Position in dem mit der Flasche verschraubten Zustand mit den Lüftungsöffnungen korrespondieren muss. Dazu weist die Dichtung eine Positioniervorrichtung auf, damit sich die Lüftungsschlitze in der Dichtung beim Verschrauben des Verschlusses mit der Trinkflasche gegenüber den Lüftungsöffnungen in der Verschlusskappe lagerichtig anordnen lassen. Solche Lüftungsschlitze sind auch in hygienischer Hinsicht nicht optimal, da sie sich nicht gut reinigen lassen.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Verschluss sowie eine Trinkflasche anzugeben.

[0004] Gelöst werden diese Aufgaben durch einen Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. durch eine Trinkflasche mit den Merkmalen von Anspruch 10. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Dadurch dass entweder die Dichtung oder die Verschlusskappe einen Steg aufweist, über welchen sich Dichtung und Verschlusskappe zumindest abschnittsweise berühren, wobei die Dichtung so ausgebildet ist, dass bei Erreichen eines Über- oder Unterdruckes in der Flasche und / oder durch axiales Verschieben der Dichtung in der Verschlusskappe zumindest jener Abschnitt der Dichtung, welcher zwischen dem Steg und der Innenwandung der Verschlusskappe liegt, von der Innenwandung der Verschlusskappe abhebt und damit einen Spalt zur Ventilation der Trinkflasche über die wenigstens eine Ventilationsöffnung freigibt, kann ein Über- oder Unterdruck in der Trinkflasche abgebaut werden.

[0006] Durch den freigegebenen Spalt kommuniziert also der Innenraum der Trinkflasche über die wenigstens eine Ventilationsöffnung mit der Umgebung und erreicht damit wieder den Umgebungsdruck. Der Abschnitt der Dichtung, welcher zwischen dem Steg und der Innenwandung der Verschlusskappe liegt, ist der vom Steg nach außen, d.h. Richtung Umfang ragende Teil.

[0007] Der besondere Vorteil der vorgeschlagenen Lösung gegenüber dem Stand der Technik besteht darin, dass die Entlüftung ohne Perforation der Dichtung auskommt. Somit werden die eingangs beschrieben Nachteile von Lüftungsschlitzen in einer Dichtung vermieden.

[0008] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dichtung einen Kipppunkt aufweist. Damit ist gemeint, dass die Dichtung so auf dem Steg aufliegt, dass unter der Einwirkung eines Überdruckes in der Flasche der Dichtungsabschnitt zwischen dem Steg und Innenwandung der Verschlusskappe entgegen der Wirkungsrichtung des Überdruckes aufkippt.

[0009] Technisch wird das so realisiert, dass die beispielsweise aus Silikon gefertigte Membrandichtung im verbauten Zustand eine Vorspannung und damit einen sogenannten Rückstellflex aufweist. Rückstellflex heißt, dass die Membran das Bestreben hat, in die unverformte Lage zurückzukehren.

[0010] Durch das Kippen des Dichtungsabschnittes zwischen dem Steg und Innenwandung der Verschlusskappe wird ein Spalt zwischen Dichtung und

[0011] Innenwandung freigegeben. Indem die Dichtung so ausgebildet ist, dass sie einen Kipppunkt aufweist, erfolgt die Entlüftungswirkung, also das Ablassen eines Überdruckes aus der Flasche, nicht graduell sondern schlagartig erst bei Erreichen eines bestimmten Betrages des Überdruckes. Die Einstellung des Kipppunktes erfolgt über Versuche oder Simulation, wobei die wesentlichen Einflussgrößen die Steifigkeit der Dichtung und der Hebelabstand der Dichtung auf den Dichtungsabstand zwischen Steg und Innenwandung der Verschlusskappe sind. Die Größen werden so gewählt, dass der Kipppunkt bei einem in einer Trinkflasche üblicherweise zu erwartenden Überdruck sicher erreicht wird.

[0012] Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Dichtung mit dem Steg und der Innenwandung der Trinkflasche einen Spaltraum bildet, wobei der Spaltraum über wenigstens eine Ventilationsöffnung mit der Umwelt verbunden ist.

[0013] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dichtung zumindest abschnittsweise als membranartiger Abschnitt ausgebildet ist. In anderen Worten ist die Dichtung zumindest abschnittsweise dünnwandig und flächig ausgeprägt.

[0014] Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der membranartige Abschnitt einen sich über 360° erstreckenden Kreissektor oder einen sich über 360° erstreckenden Kreisring bildet. Damit ist gemeint, dass sich der membranartige Abschnitt über den ganzen Umfang der Dichtung erstreckt. Kreissektor (Kreisausschnitt) nennt man eine Teilfläche einer Kreisfläche, die von einem Kreisbogen und zwei Kreisradien begrenzt wird. Als Kreisring bezeichnet man die Fläche zwischen zwei konzentrischen Kreisen, d. h. die Fläche zwischen zwei Kreisen mit gemeinsamem Mittelpunkt.

[0015] Alternativ kann vorgesehen sein, dass der membranartige Abschnitt einen Kreissektor oder einen Kreissektor unter 360° bildet. Das heißt, der membranartige Abschnitt kann sich auch lediglich über ein Segment eines Vollkreises, also weniger als 360° erstrecken.

[0016] Der Steg kann umlaufend ausgebildet sein. Alternativ kann der Steg auch unterbrochen ausgebildet sein.

[0017] Auch die Dichtung kann umlaufend geschlossen oder unterbrochen, also in Sektoren ausgebildet sein.

[0018] Der Steg kann an der Dichtung oder an der Verschlusskappe ausgebildet sein. In beiden Fällen kann der Steg umlaufend oder unterbrochen ausgebildet sein.

[0019] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Steg im Bereich des membranartigen Abschnittes ausgebildet ist. Das bedeutet im Fall, in dem der Steg Teil der Dichtung ist, dass der Steg als Erhebung im membranartigen Abschnitt ausgebildet ist.

[0020] Im Fall, dass der Steg einen Teil der Verschlusskappe bildet, bedeutet es, dass der Steg auf der Höhe des membranartigen Abschnittes ausgebildet ist.

[0021] Schutz wird auch begehrt für eine Trinkflasche mit einem erfindungsgemäßen Verschluss sowie eine Anordnung einer Trinkflasche mit einem Trinkhalm mit einem erfindungsgemäßen Verschluss.

[0022] Die Erfindung soll im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert werden. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1

einen Querschnitt des Verschlusses in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2

den Verschluss in einem Querschnitt mit Transportstopfen,

Fig. 3

den Verschluss in einem Querschnitt mit geschlossener Dichtung,

Fig. 4

den Verschluss in einem Querschnitt mit geöffneter Dichtung,

Fig. 5

eine Dichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel,

Fig. 6a-6c

verschiedene Ansichten einer Anordnung von Dichtung und Verschlusskappe,

Fig. 7a-7d

Details der Anordnung von Verschlusskappe und Dichtung,

Fig. 8

einen Trinkhalm und

Fig. 9

eine Trinkflasche.

[0023] In Figur 1 dargestellt ist ein erstes Ausführungsbeispiel von Verschluss 1 als Schnitt in einer perspektivischen Ansicht.

[0024] Die Dichtung 12 ist dabei aus einem flexiblen Material, beispielsweise Gummi oder Silikon gefertigt und dichtet die Verschlusskappe 4 gegenüber dem Durchgangsloch 3 der Verschlusskappe 4 ab. Die Dichtung 12 ist dabei abschnittsweise membranartig, also flächig (im membranartigen Abschnitt 14) ausgebildet. Die geometrische Gestalt des membranartigen Abschnittes 14 ist die eines Kreisringes, der sich in diesem Ausführungsbeispiel über 360°, also um den gesamten Umfang der Dichtung 12 erstreckt. Es sind auch von der idealen Gestalt eines Kreisringes abweichende Formen des membranartigen Abschnittes 14 vorstellbar.

[0025] Weiters weist die Dichtung 12 einen im Wesentlichen zylindrisch geformten Abschnitt 7 auf, der wie eine Art Pfropfen in die Durchgangsloch 3 der Verschlusskappe eingesetzt wird. Somit bildet die Dichtung 12 gleichzeitig mit der nachgehend erläuterten Dichtfunktion auch das Mundstück zum Trinken bzw. eine Aufnahme für einen Trinkhalm. Der Einfachheit halber ist der Abschnitt 7 als zylindrischer Abschnitt bezeichnet und kann natürlich von einer ideal zylindrischen Gestalt abweichen. Der Abschnitt 7 weist eine durchgehende Öffnung auf und kann daher als Hohlzylinder aufgefasst werden.

[0026] Die Dichtung 12 muss nicht zwingend einstückig ausgebildet sein. So können der zylindrische Abschnitt 7 und der membranartige Abschnitt 14 getrennt hergestellte und nachträglich verbundene Teile sein.

[0027] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel liegt die Dichtung 12 über den gesamten Umfang des membranartigen Abschnittes 14, also ganzumfänglich, an der Innenwandung 11 der Verschlusskappe 4 an. Die Dichtung 12 schmiegt sich an.

[0028] Anders als hier dargestellt, könnte der membranartige Abschnitt 14 auch als Kreissegment ausgebildet sein, d.h. sich nicht über 360° erstrecken, siehe dazu das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5.

[0029] Gleichzeitig liegt die Dichtung 12 zumindest abschnittweise auf dem Steg 5 auf, der als vorspringende Rippe an der Innenwandung 11 der Verschlusskappe 4 gebildet ist. Durch das Anliegen der Dichtung 12 an der Innenwandung 11 der Verschlusskappe 4 ist bei eingesetztem Transportverschluss 8 (hier der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigt) ein mit dem Verschluss 1 verschlossenes Behältnis (nicht gezeigt) dicht verschlossen.

[0030] Die Dichtung 12 ist so ausgebildet, dass die Innenwandung von Abschnitt 7 zur Aufnahme eines Transportverschlusses 8 (nicht gezeigt) oder eines Trinkhalmes 9 (ebenfalls nicht gezeigt) dienen kann. Bevorzugt sind dazu auf der Innenseite einer im zylindrischen Abschnitt 7 gebildeten Durchführung Rasten 6 ausgebildet, die einen Transportverschluss 8 oder einen Trinkhalm 9 sicher fixieren können. Grundsätzlich kommen noch andere, dem Fachmann geläufige Maßnahmen in Betracht, den Abschnitt 7 so zu gestalten, dass Trinkhalme verschiedener Durchmesser sicher gehalten werden können. So kann etwa der Innendurchmesser von Abschnitt 7 konisch sich nach unten (Richtung Verschlusskappen-Inneres) verjüngend ausgebildet sein.

[0031] Als besonders geeignetes Maß hat sich herausgestellt, den Innendurchmesser von Abschnitt 7 von 7 Millimetern außen (von wo also ein Trinkhalm eingeführt wird) auf 5 Millimeter (am unteren Ende des Abschnittes 7) zulaufen zu lassen. Dann werden marktübliche Trinkhalme fest und auslaufsicher gehalten.

[0032] In ihrer Befestigungssituation in der Verschlusskappe 4 ist die Dichtung 12 in das Durchgangsloch 3 der Verschlusskappe 4 eingesetzt. Das Material von Dichtung 12 ist ausreichend flexibel gewählt, so dass sich der Abschnitt 7 umfassend die Schulter 17 von innen nach außen durch das Durchgangsloch 3 der Verschlusskappe 4 drücken lässt. Der membranartige Abschnitt 14 ist in der Befestigungssituation an seinem Umfang an die Innenwandung 11 der Verschlusskappe 4 angedrückt.

[0033] Zum Einstellen der für eine Dichtwirkung erforderlichen Anpresskraft ist der membranartige Abschnitt 14 im unbelasteten Zustand vorzugsweise nach oben schüsselig vorgeformt. Da die Dichtung 12 im eingebauten Zustand mit Schulter 17 an der Außenseite des Durchgangsloches 3 aufliegt, ergibt sich eine Verspannung des membranartigen Abschnitts 14 gegenüber der Innenwandung 11, wodurch der membranartige Abschnitt 14 an seinem Umfang an die Innenwandung 11 angepresst wird.

[0034] Steigt nun der Innendruck des durch den Verschluss 1 verschlossenen Gefäßes, etwa durch Erwärmung oder bei Austritt von Gas aus karbonisierten Getränken, so wirkt der Innendruck des Gefäßes auf den membranartigen Abschnitt 14 der Dichtung 12.

[0035] Die Lage von Steg 5 und membranartigem Abschnitt 14 zueinander ist so gewählt, dass der vom Steg 5 nach innen weisende Teil von Abschnitt 14 deutlich größer ist als der vom Steg 5 nach außen ragende Überstand. Durch die größere Angriffsfläche des Innendruckes auf jenen vom Steg 5 nach innen weisenden Teil von Abschnitt 14 bewegt sich der dieser Abschnitt in Richtung Durchgangsloch 3 nach oben.

[0036] Durch die Hebelwirkung an dem als Widerlager wirkenden Steg 5 bewegt sich der von Steg 5 nach außen weisende ragende Überstand von Abschnitt 14 entgegen der Wirkungsrichtung des Innendruckes nach unten und hebt von der Innenwandung 11 ab. Bei Übersteigen eines bestimmten Innendrucks kippt also der zwischen Steg 5 und Innenwandung 11 ragende Materialabschnitt auf und gibt so zwischen Innenwandung 11 und Dichtung 12 einen Spalt frei.

[0037] Die Bewegung von Abschnitt 14 wird durch eine entsprechende Materialnachgiebigkeit im unteren Bereich von Abschnitt 7 und / oder durch ein axiales Verschieben der Dichtung 12 im Durchgangsloch ermöglicht. Es ist also durchaus möglich, dass die Betätigung der Dichtung ausschließlich durch Deformation von Abschnitt 14 und der daran anschließenden Bereiche von Abschnitt 7 erfolgt. Ebenso kann die Deformation von Abschnitt 14 von einer axialen Verschiebung von Abschnitt 7 begleitet sein.

[0038] Die genauen geometrischen Verhältnisse kann sich der Fachmann über Materialkennwerte herleiten und über Spritzversuche festlegen. Die in Figuren 1-4 gezeigten Geometrien geben Verhältnisse wieder, wie sie für handelsübliche Weithals-Trinkflaschen geeignet sind.

[0039] Durch die Ventilationsöffnung 13, die in der Verschlusskappe 4 in einem Abschnitt, der zwischen Steg 5 und der von der Dichtung 12 zur Innenwandung gebildeten Dichtfläche liegt, kann nun das Gas entweichen und so der Überdruck im Behälter abgebaut werden.

[0040] Der Steg 5, ein Abschnitt der Innenwandung 11 und jener Abschnitt der Dichtung 12, der zwischen Steg 5 und Innenwandung 11 liegt, bilden also einen Spaltraum 16. Die Ventilationsöffnungen 13 verbinden den Spaltraum 16 mit der Umgebung. Durch den beschriebenen Kippeffekt der Dichtung 12 erfolgt der Druckausgleich besonders komfortabel und elegant.

[0041] Ein weiterer Vorteil dieses Ausführungsbeispiels gegenüber dem Stand der Technik ist es, dass kein lagerichtiger Einbau der Dichtung 12 vonnöten ist. Damit ist gemeint, dass die Dichtung 12 in jeder beliebigen Winkellage eingesetzt werden kann.

[0042] Der Druckausgleich funktioniert auch in umgekehrter Weise, wenn der Außendruck den Innendruck übersteigt, wie es etwa durch Auskühlen eines Flascheninhaltes, durch Höhenänderungen oder beim Trinken geschehen kann. Hier erfolgt die Belüftung indem der Außendruck den Überstand von Abschnitt 14 zwischen Steg 5 und Innenwandung 11 nach unten drückt. Auch so hebt die Dichtung 12 von der Innenwandung 11 ab und ein Druckausgleich kann erfolgen.

[0043] Figur 2 zeigt einen Verschluss 1 in einem Querschnitt, wobei in die Dichtung 12 ein Transportverschluss 8 eingesetzt ist. Gut zu erkennen sind der Steg 5, an dem sich die Dichtung 12 abstützt und der mit der Innenwandung gebildete Spaltraum 16.

[0044] Auch andere Lösungen zum Verschließen eines mittels Verschluss 1 verschlossenen Getränkebehältnisses kommen in Betracht. Erwähnt sei beispielsweise die Möglichkeit, den Verschluss 1 auf ein Getränkebehältnis aufzusetzen, welches mit einem Originalsiegel verschlossen ist. Ein Originalsiegel ist meist eine dünne Polymerfolie, die den Inhalt eines Einweg-Behältnisses hygienisch verschließt. In diesem Fall könnte ein Trinkhalm durch den Verschluss 1 durch das Originalsiegel gestoßen werden.

[0045] Der Transportverschluss 8 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass Ventilationsöffnungen 13 vom Transportverschluss 8 überlappt werden. Dazu ist auf der Außenwandung der Verschlusskappe 4 eine Raste 15 ausgebildet, in die der Transportverschluss 8 einrasten kann.

[0046] Der Verschluss 1 bietet einen Auslaufschutz im Falle eines Umkippens einer Flasche 10 sowie eine verbesserte Handhabung im Falle der Verwendung des Verschlusses 1 mit einem Trinkhalm 9.

[0047] Die Dichtung 12 bewirkt bei Verwendung mit einem Trinkhalm 9, dass ein in der Flasche 10 sich aufbauender Unterdruck über den eingangs beschriebenen Effekt der Dichtung 12 zum Umgebungsdruck ausgeglichen wird.

[0048] Auch wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Verschlusses 1 vermieden, dass sich ein Überdruck in der Flasche 10 aufbauen kann, der einen unerwünschten Austritt von Flüssigkeit über den Trinkhalm 9 zur Folge hätte. Auch verhindert wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Verschlusses 1 eine von Druckdifferenzen Deformierung der Trinkflasche 10.

[0049] Figur 3 zeigt den Verschluss 1 in einem Querschnitt mit geschlossener Dichtung 12. Gut zu erkennen ist wieder, dass der membranartige Abschnitt 14 der Dichtung 12 den Spaltraum 16 abdichtet. Wie weiter oben beschrieben, bewirkt ein Überdruck in der Trinkflasche 10 (nicht dargestellt) eine Deformierung des membranartigen Abschnittes 14 derart, dass dieser aufkippt und den Spaltraum 16 gegenüber der Trinkflasche 10 freigibt. Damit kann über die Ventilationsöffnung(en) 13 ein Druckausgleich stattfinden. Umgekehrt kann ein Unterdruck in der Trinkflasche 10 ebenfalls ein Öffnen des Spaltraums 16 gegenüber der Trinkflasche 10 bewirken.

[0050] Figur 4 zeigt den Verschluss 1 in einem Querschnitt mit Dichtung 12 in geöffneter Lage. Der membranartige Abschnitt 14 der Dichtung 12 ist von der Innenwandung 11 abgehoben. Der Spaltraum 16 ist gegenüber dem Inneren der Verschlusskappe 4 geöffnet. Zu erkennen ist weiters, dass der zylindrische Abschnitt 7 der Dichtung 12 im Durchgangsloch 3 etwas axial nach oben verschoben ist. In diesem Ausführungsbeispiel erfolgt das Öffnen der Dichtung 12, also das Abheben des membranartigen Abschnittes 14 von der Innenwandung 11, von einer Bewegung des zylindrischen Abschnittes begleitet.

[0051] Der Öffnungsvorgang kann, wie bereits erläutert, durch einen Überdruck in der Flasche 10 bewirkt werden. Ebenfalls kann die Dichtung 12 durch Ziehen an dem zylindrischen Abschnitt 7 in eine geöffnete Position gebracht werden.

[0052] In einer hier nicht dargestellten Variante könnte der zylindrische Abschnitt 7 an seinem Außendurchmesser mit Rasten o.ä. versehen sein, sodass sich die Dichtung 12 vom Benutzer in einer geöffneten Position fixieren lässt.

[0053] Es ist keineswegs zwingend für alle Varianten des Verschlusses 1 erforderlich, dass sich zum Öffnen der Dichtung der zylindrische Abschnitt 7 im Durchgangsloch bewegt. Es kann etwa durch eine Schwächung, d.h. durch eine besonders biegeweiche Ausgestaltung des unteren Bereiches von Abschnitt 7 ebenfalls ein bereits beschriebenes Aufkippen und damit Öffnen der Dichtung 12 gewährleistet werden. Durch Zulassen eines solchen Stauchbereiches in Abschnitt 7 muss das Öffnen der Dichtung 12 nicht unbedingt von außen zu sehen sein.

[0054] Figur 5 zeigt eine Dichtung 12 in einem weiteren Ausführungsbeispiel.

[0055] Hier ist der membranartige Abschnitt 14 der Dichtung 12 nur sektoriell ausgebildet. Der Abschnitt 14 erstreckt sich also nicht über 360° der Dichtung 12. Die Dichtung 12 trägt hier eine Positioniervorrichtung 18 in Form einer Nut oder Vertiefung. Die Positioniervorrichtung 18 dient zur Führung der Dichtung 12 in einer Verschlusskappe 4 sowie zur winkelrichtigen Positionierung der Dichtung 12. Denn wenn der membranartige Abschnitt 14 wie in diesem Ausführungsbeispiel gezeigt, über den Umfang unvollständig ausgebildet ist, ist der winkelrichtige Einbau der Dichtung 12 in die Verschlusskappe 4 relevant. In der Verschlusskappe 4 kann das entsprechende Gegenstück der Positioniervorrichtung 18 vorgesehen sein. In diesem Fall wäre das Gegenstück ein Vorsprung, beispielsweise eine Noppe oder eine Rippe.

[0056] Der membranartige Abschnitt 14 kann einen Steg 5 (hier nicht gezeigt) aufweisen, auf dem analog zum Steg 5 des vorangegangenen Ausführungsbeispiels (in welchem der Steg 5 als Teil der Verschlusskappe 4 realisiert war) der membranartige Abschnitt 14 mit der Verschlusskappe 4 in Linienkontakt steht. Durch den Steg 5 wird der bereits beschriebene Kipp-Effekt ermöglicht. Es ist dafür unerheblich, ob der Steg 5 an der Verschlusskappe 4 oder an der Dichtung 12 ausgebildet ist.

[0057] Für besonders gute Dichtwirkung kann am Umfang des membranartigen Abschnittes 14 der Dichtung 12 ein Grat 19 vorgesehen sein, durch welchen die Dichtung 12 dann definiert an der Innenwandung 11 der Verschlusskappe 4 anliegt. Ein solcher Grat - es reicht eine feine Erhebung - ist insbesondere dann günstig, wenn die Dichtung 12 keine oder nur eine geringe Vorspannung gegenüber der Verschlusskappe 4 aufweist. Der Grat 19 ist keineswegs zwingend.

[0058] Dieses Ausführungsbeispiel ist besonders für Verschlusskappen 4 mit weitgehend ebener Deckelfläche geeignet, d.h. Verschlusskappen, welche keine Kuppelform aufweisen. Diese Form ist häufig bei handelsüblichen Weithals-PET-Einweg-Flaschen anzutreffen. Mit dem Verschluss 1 nach diesem Ausführungsbeispiel werden genannte Flaschen zu praktischen Sportgetränkeflaschen.

[0059] Figuren 6a bis 6c zeigen Ansichten einer Verschlusskappe 4 mit der Dichtung 12 gemäß dem Ausführungsbeispiel von Figur 5. Gezeigt ist jeweils die gleiche Anordnung in verschiedenen Darstellungen.

[0060] Figur 6a zeigt dabei die Verschlusskappe 4 mit der Dichtung 12 mit einem eingesetzten Trinkhalm 9 in einer perspektivischen Ansicht.

[0061] Figur 6b lässt durch die Sicht von unten die Lage des membranartigen Abschnittes 14 erkennen. Der membranartige Abschnitt 14 liegt so, dass er die Ventilationsöffnung 13 abdeckt. Das Funktionsprinzip der Dichtung 12 ist das gleiche wie für andere Ausführungsbeispiele erläutert.

[0062] In der Ansicht von Figur 6c ist zum leichteren Erkennen der Einbaulage der Dichtung 12 ein Quadrant geschnitten.

[0063] Figuren 7a bis 7d zeigen Details der Anordnung von Verschlusskappe 4 mit Dichtung 12 gemäß Ausführungsbeispiel von Figur 5.

[0064] Figur 7a zeigt die Draufsicht auf eine Verschlusskappe 4 mit Dichtung 12 gemäß Ausführungsbeispiel von Figur 5.

[0065] Figur 7b zeigt die gleiche Anordnung in einer Seitenansicht.

[0066] Figur 7c zeigt den Schnitt entlang A-A von Figur 7a. Der membranartige Abschnitt 14 deckt die Ventilationsöffnung 13 ab. Würde nun die Dichtung 12 nach oben geschoben bzw. gezogen werden, so kippt der membranartige Abschnitt 14 auf und gibt die Ventilationsöffnung 13 frei.

[0067] Figur 7d zeigt das Detail B aus Figur 7c. Die Dichtung 12 sitzt mit Schulter 17 auf der Verschlusskappe 4 auf. Zu erkennen ist weiters die Positioniereinrichtung 18.

[0068] Für alle Ausführungsbeispiele gilt, dass der Kipp-Effekt durch den Steg 5 ermöglicht wird. Es ist dafür unerheblich, ob der Steg 5 an der Verschlusskappe 4 oder an der Dichtung 12 ausgebildet ist.

[0069] Figur 8 zeigt einen Trinkhalm 9, hier am Beispiel eines Knicktrinkhalms.

[0070] Figur 9 zeigt eine Trinkflasche 10. Es ist nur der im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmeldung relevante obere Teil der Trinkflasche 10 gezeigt. Die Trinkflasche 10 ist geeignet, mit dem Verschluss 1 verschlossen zu werden. Dies kann, wie in der Figur angedeutet, zum Beispiel über ein Gewinde erfolgen.

[0071] Der erfindungsgemäße Verschluss 1 bewirkt bei Verwendung eines Trinkhalms 9 auch einen Auslaufschutz, etwa bei Umkippen der Trinkflasche 10. Besonders geeignet sind Trinkhalme mit einem Innendurchmesser von kleiner als etwa 8 Millimeter. Dann bewirken die Kapillarkräfte zwischen Flüssigkeit und Trinkhalm, dass keine Flüssigkeit durch den Trinkhalm 9 von der Trinkflasche 10 nach außen läuft. Durch die Flüssigkeitssäule im Trinkhalm wird ein Nachströmen von Luft in die Trinkflasche 10 verhindert, was jedoch für ein Auslaufen von Flüssigkeit erforderlich wäre.

Liste der verwendeten Bezugszeichen:

[0072] 

1

Verschluss

3

Durchgangsloch

4

Verschlusskappe

5

Steg

6

Raste

7

Zylindrischer Abschnitt der Dichtung 12

8

Transportverschluss

9

Trinkhalm

10

Trinkflasche

11

Innenwandung der Verschlusskappe 4

12

Dichtung

13

Ventilationsöffnung

14

Membranartiger Abschnitt der Dichtung 12

15

Raste

16

Spaltraum

17

Schulter an Dichtung 12

18

Positioniervorrichtung

19

Grat

Ansprüche

1. Verschluss (1) für eine Trinkflasche (10), umfassend

- eine Verschlusskappe (4) zur Befestigung des Verschlusses (1) an einer Trinkflasche (10), wobei die Verschlusskappe (4) ein Durchgangsloch (3) und wenigstens eine Ventilationsöffnung (13) aufweist,

- eine Dichtung (12), die in der Verschlusskappe (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Dichtung (12) oder die Verschlusskappe (4) einen Steg (5) aufweist, über welchen sich Dichtung (12) und Verschlusskappe (4) zumindest abschnittsweise berühren, wobei die Dichtung (12) so ausgebildet ist, dass bei Erreichen eines Über- oder Unterdruckes in der Flasche (10) und / oder durch axiales Verschieben der Dichtung (12) in der Verschlusskappe (4) zumindest jener Abschnitt der Dichtung (12), welcher zwischen dem Steg (5) und der Innenwandung der Verschlusskappe (4) liegt, von der Innenwandung der Verschlusskappe (4) abhebt und damit einen Spalt zur Ventilation der Trinkflasche (10) über die wenigstens eine Ventilationsöffnung (13) freigibt.

2. Verschluss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) einen Kipppunkt aufweist und so auf dem Steg (5) aufliegt, dass bei Entwicklung eines Überdrucks in der Trinkflasche (10) ein Dichtabschnitt zwischen dem Steg (5) und einer Innenwandung der Verschlusskappe (4) entgegen der Wirkrichtung des Überdrucks aufkippt und damit den Spalt zur Ventilation der Trinkflasche (10) über wenigstens eine Ventilationsöffnung (13) freigibt.

3. Verschluss (1) nach wenigstens einem vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) mit dem Steg (5) und der Innenwandung (11) der Verschlusskappe (4) einen Spaltraum (16) bildet, wobei der Spaltraum (16) über wenigstens eine Ventilationsöffnung (13) mit der Umwelt verbunden ist.

4. Verschluss (1) nach wenigstens einen der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) zumindest abschnittsweise als membranartiger Abschnitt (14) ausgebildet ist.

5. Verschluss (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der membranartige Abschnitt (14) einen sich über 360° erstreckenden Kreissektor oder einen sich über 360° erstreckenden Kreisring bildet.

6. Verschluss (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der membranartige Abschnitt (14) einen Kreissektor oder einen Kreisring unter 360° bildet.

7. Verschluss (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (5) umlaufend ausgebildet ist.

8. Verschluss (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (5) unterbrochen ausgebildet ist.

9. Trinkflasche (10) mit einem Verschluss (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche.

10. Anordnung mit einer Trinkflasche (10), einem Trinkhalm (9) und einem Verschluss (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 1-8.

Zeichnung