| (19) |
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(11) |
EP 3 021 726 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.08.2017 Patentblatt 2017/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.07.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/065244 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2015/007327 (22.01.2015 Gazette 2015/03) |
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| (54) |
TRAGBARES HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT
PORTABLE HARD SURFACE CLEANING DEVICE
APPAREIL DE NETTOYAGE DE SURFACES DURES PORTABLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.05.2016 Patentblatt 2016/21 |
| (73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG |
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71364 Winnenden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- STEWEN, Christian
71672 Marbach (DE)
- OBERLÄNDER, Anne
71332 Waiblingen (DE)
- MARTINKENAS, Saulius
71397 Leutenbach (DE)
- SCHARMACHER, Michael
71364 Winnenden (DE)
- FROHMADER, Christoph
71384 Weinstadt (DE)
- SEIBOLD, Andreas
71394 Kernen (DE)
- BENSING, Felix
70437 Stuttgart (DE)
- EBERT, Florian
70193 Stuttgart (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner
Patentanwälte mbB |
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Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-B1- 2 230 980 US-A1- 2002 073 504
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DE-A1-102011 050 697
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und
Absaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe,
umfassend eine Saugdüse mit einer Saugöffnung, an der mindestens eine Abziehlippe
angeordnet ist, ein Saugaggregat, das mit der Saugdüse in Strömungsverbindung steht
zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luft-gemisches von der Saugöffnung, eine Abscheidekammer,
die zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat angeordnet ist und in der eine Abscheideeinrichtung
zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luft-Gemisch angeordnet ist, sowie
einen Schmutzflüssigkeitstank zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit, wobei der
Schmutzflüssigkeitstank in einem Tankaufnahmefach des Hartflächenreinigungsgeräts
lösbar gehalten ist und wobei das Saugaggregat eine Saugturbine aufweist, die von
einem Turbinengehäuse umgeben ist, das über ein Turbineneinlassteil mit der Abscheidekammer
verbunden ist.
[0002] Mittels derartiger Hartflächenreinigungsgeräte kann eine Flüssigkeit von einer Hartfläche,
insbesondere von einer Fensterscheibe, entfernt werden. Das Hartflächenreinigungsgerät
weist eine Saugdüse auf, an der mindestens eine Abziehlippe angeordnet ist, und kann
nach Art eines manuellen Fensterabziehers an der Hartfläche entlang bewegt werden,
so dass sich im Bereich der Saugöffnung Flüssigkeit ansammelt. Die Saugöffnung steht
mit einem Saugaggregat in Strömungsverbindung, mit dessen Hilfe die Saugöffnung mit
einer Saugströmung beaufschlagt werden kann, so dass ein Gemisch aus Flüssigkeit und
Luft von der Saugöffnung abgesaugt werden kann. Zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat
ist eine Abscheidekammer positioniert. In der Abscheidekammer ist eine Abscheideeinrichtung
zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luft-Gemisch angeordnet. Die abgeschiedene
Flüssigkeit gelangt von der Abscheidekammer in einen Schmutzflüssigkeitstank, der
in einem Tankaufnahmefach des Hartflächenreinigungsgeräts lösbar gehalten ist. Das
Saugaggregat weist eine Saugturbine auf, die von einem Turbinengehäuse umgeben ist.
Das Turbinengehäuse ist über ein Turbineneinlassteil mit der Abscheidekammer verbunden,
so dass die Saugturbine aus der Abscheidekammer Luft absaugen kann.
[0003] Derartige Hartflächenreinigungsgeräte sind aus der
EP 2 237 711 B1 und der
EP 2 230 980 B1 sowie aus der
EP 2 227 126 B1 bekannt. Sie haben sich in der Praxis bewährt. Mit ihrer Hilfe können insbesondere
Fensterscheiben innerhalb kurzer Zeit gereinigt werden. Der Benutzer kann das tragbare
Hartflächenreinigungsgerät mit der mindestens einen Abziehlippe an der Fensterscheibe
entlangführen und an der Fensterscheibe befindliche Flüssigkeit entfernen. Der Betrieb
der bekannten Hartflächenreinigungsgeräte ist allerdings mit einem gewissen Betriebsgeräusch
verbunden. Es ist wünschenswert, die Geräuschentwicklung derartiger Hartflächenreinigungsgeräte
zu reduzieren.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Hartflächenreinigungsgerät
der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es eine geringere Geräuschentwicklung
aufweist.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Hartflächenreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass das Turbinengehäuse über ein Turbinenauslassteil mit dem Tankaufnahmefach
verbunden ist, wobei eine Wandung des Tankaufnahmefachs und der Schmutzflüssigkeitstank
einen Luftauslassraum begrenzen, in den das Turbinenauslassteil einmündet und über
den die von der Saugturbine angesaugte Luft an die Umgebung abgebbar ist.
[0006] In die Erfindung fließt der Gedanke mit ein, dass die Geräuschentwicklung des Hartflächenreinigungsgeräts
dadurch reduziert werden kann, dass die Abluft der Saugturbine nicht unmittelbar an
die Umgebung des Hartflächenreinigungsgeräts abgegeben wird sondern zunächst einem
Luftauslassraum zugeführt wird, der sich zwischen einer Wandung des Tankaufnahmefachs
und dem in das Tankaufnahmefach eingesetzten Schmutzflüssigkeitstank befindet. Ausgehend
von der Saugturbine wird somit die Abluft zunächst dem Luftauslassraum zugeführt,
und vom Luftauslassraum kann dann die Abluft an die Umgebung abgegeben werden.
[0007] Das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät zeichnet sich durch eine
verhältnismäßig geringe Geräuschentwicklung aus. Darüber hinaus hat das erfindungsgemäße
tragbare Hartflächenreinigungsgerät den Vorteil, dass es kostengünstiger hergestellt
werden kann, denn im Unterschied zu bekannten Hartflächenreinigungsgeräten können
in ein Gehäuse des Hartflächenreinigungsgeräts eingeformte Lüftungsschlitze entfallen,
vielmehr kann die Abluft der Saugturbine an einen Luftauslassraum abgegeben werden,
der sich zwischen einer Wandung des Tankaufnahmefaches und dem Schmutzflüssigkeitstank
erstreckt.
[0008] Es kann vorgesehen sein, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät ein Grundgehäuse
aufweist, in dem das Turbinengehäuse angeordnet ist.
[0009] Günstig ist es, wenn das Grundgehäuse das Tankaufnahmefach ausbildet.
[0010] Das Grundgehäuse kann vorteilhafterweise von zwei Gehäusehalbschalen gebildet sein.
[0011] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist das tragbare Hartflächenreinigungsgerät
eine Abscheideeinheit auf, in der die Abscheidekammer angeordnet ist.
[0012] Von Vorteil ist es, wenn die Abscheideeinheit mit der Saugdüse lösbar verbunden ist.
[0013] Besonders günstig ist es, wenn die Abscheideeinheit mit einem das Turbinengehäuse
aufnehmenden Grundgehäuse des Hartflächenreinigungsgeräts lösbar verbunden ist.
[0014] Bevorzugt bildet der in das Tankaufnahmefach eingesetzte Schmutzflüssigkeitstank
ein Umlenkelement aus, mit dessen Hilfe die von der Saugturbine über das Turbinenauslassteil
in den Luftauslassraum einströmende Abluft umgelenkt wird. Der Schmutzflüssigkeitstank
erzwingt somit eine Umlenkung der Abluft, und dies wiederum führt zu einer weiteren
Geräuschreduzierung.
[0015] Von Vorteil ist es, wenn der Luftauslassraum ein Strömungslabyrinth ausbildet, das
einerseits von der Wandung des Tankaufnahmefachs und andererseits vom Schmutzflüssigkeitstank
begrenzt wird. Die Bereitstellung eines Strömungslabyrinths ermöglicht es, die Geräuschentwicklung
des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts besonders gering zu halten. Das Strömungslabyrinth
kann sich beispielsweise entlang eines rückwärtigen Bereichs des Schmutzflüssigkeitstanks
sowie entlang einander abgewandten Längsseiten des Schmutzflüssigkeitstanks erstrecken.
Die Abluft der Saugturbine erfährt dadurch mehrere Richtungsänderungen auf ihrem Weg
vom Turbinenauslassteil zur Umgebung des Hartflächenreinigungsgeräts.
[0016] Besonders günstig ist es, wenn der Schmutzflüssigkeitstank aus einem elastisch verformbaren
Kunststoffmaterial hergestellt ist, denn dadurch bildet der in das Tankaufnahmefach
eingesetzte Schmutzflüssigkeitstank ein akustisches Dämmelement aus, unter dessen
Wirkung die Geräuschentwicklung besonders gering gehalten werden kann. Die Abluft
der Saugturbine trifft innerhalb des Tankaufnahmefachs auf den Schmutzflüssigkeitstank,
der sich unter der Wirkung der Abluft geringfügig verformen kann und dadurch der Abluft
Strömungsenergie entnimmt und auf diese Weise die Geräuschentwicklung verringert.
[0017] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Turbineneinlassteil
als Turbineneinlassleitung ausgestaltet, die sich vom Turbinengehäuse bis zur Abscheidekammer
erstreckt. Dies erlaubt es, den Strömungsweg der Luft zu optimieren und dadurch die
Geräuschentwicklung zu verringern.
[0018] Die Turbineneinlassleitung ist vorteilhafterweise einteilig ausgebildet, wobei sie
unmittelbar in die Abscheidekammer einmündet und mit ihrem der Abscheidekammer abgewandten
Ende unmittelbar an das Turbinengehäuse der Saugturbine angeschlossen ist.
[0019] Die Turbineneinlassleitung kann beispielsweise in Form eines Schlauchstückes ausgebildet
sein, das sich von der Abscheidekammer bis zum Turbinengehäuse erstreckt.
[0020] Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Turbineneinlassleitung als Rohrstück ausgebildet
ist, das sich von der Abscheidekammer bis zum Turbinengehäuse erstreckt.
[0021] Günstigerweise ist die Turbineneinlassleitung an das Turbinengehäuse angeformt. Dies
ermöglicht es, die Turbineneinlassleitung zusammen mit dem Turbinengehäuse in kostengünstiger
Weise herzustellen.
[0022] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Turbinengehäuse ein Gehäuseoberteil
und ein Gehäuseunterteil aufweist, die die Saugturbine umgeben, wobei das Gehäuseoberteil
und die Turbineneinlassleitung ein einteiliges Kunststoffformteil ausbilden. Eine
derartige Ausgestaltung ermöglicht eine kostengünstige Herstellung und eine einfache
Montage des Hartflächenreinigungsgeräts.
[0023] Günstig ist es, wenn das Gehäuseoberteil des Turbinengehäuses mit dem Gehäuseunterteil
des Turbinengehäuses werkzeuglos verbindbar ist.
[0024] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseoberteil mit dem Gehäuseunterteil
verrastbar ist.
[0025] Von besonderem Vorteil ist es, wenn sich das Gehäuseoberteil in Richtung der Turbineneinlassleitung
kontinuierlich verjüngt. Dies ermöglicht es, Strömungsverluste der aus der Abscheidekammer
über die Turbineneinlassleitung zur Saugturbine angesaugten Luft gering zu halten.
[0026] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Gehäuseoberteil des Turbinengehäuses
glockenförmig ausgebildet ist und die Saugturbine überdeckt, wobei sich die Turbineneinlassleitung
einstückig an das Gehäuseoberteil anschließt.
[0027] Besonders geringe Strömungsverluste können bei einer vorteilhaften Ausführungsform
der Erfindung dadurch erzielt werden, dass die Turbineneinlassleitung bogenförmig
ausgestaltet ist. Dies ermöglicht eine strömungstechnisch optimierte Bauform, so dass
ein hoher Wirkungsgrad erzeugt werden kann. Der hohe Wirkungsgrad hat den Vorteil,
dass selbst bei Einsatz eines Saugaggregates mit verhältnismäßig geringer Leistung
eine wirkungsvolle Saugströmung erzielt werden kann, so dass ein Gemisch aus Flüssigkeit
und Luft zuverlässig von der Saugöffnung abgesaugt werden kann. Die geringere Leistung
des Saugaggregats wiederum ermöglicht es, einen verhältnismäßig kleinen Antriebsmotor
zu verwenden. Dadurch kann nicht nur die Geräuschentwicklung des erfindungsgemäßen
Hartflächenreinigungsgeräts gering gehalten werden sondern auch dessen Energieverbrauch.
[0028] Von Vorteil ist es, wenn das tragbare Hartflächenreinigungsgerät wiederaufladbare
Batterien umfasst. Dies ermöglicht es, das tragbare Haftflächenreinigungsgerät auch
dann zum Einsatz zu bringen, wenn kein Netzanschluss zur Verfügung steht. Darüber
hinaus kann bei Einsatz einer wiederaufladbaren Batterie ein Netzkabel entfallen,
so dass es einfach ist, das tragbare Hartflächenreinigungsgerät an einer Hartfläche
entlang zu führen.
[0029] Die Laufzeit der mindestens einen wiederaufladbaren Batterie wird verlängert, sofern
das Saugaggregat mit geringem Energieverbrauch betrieben werden kann. Dies wiederum
wird ermöglicht durch die strömungsoptimierte Ausgestaltung insbesondere der Turbineneinlassleitung.
[0030] Das Gehäuseunterteil des Turbinengehäuses ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung
an ein Motorgehäuse angeformt, das einen Antriebsmotor der Saugturbine und mindestens
eine wiederaufladbare Batterie und günstigerweise auch eine Batterieüberwachungselektronik
umgibt.
[0031] Von Vorteil ist es, wenn im Motorgehäuse eine Steuereinrichtung des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts
angeordnet ist.
[0032] Günstigerweise bildet das Turbinengehäuse in Kombination mit der Turbineneinlassleitung
und dem Motorgehäuse eine vormontierbare Baueinheit aus, die mit Ausnahme einer Schalteinrichtung
und einer die Schalteinrichtung mit der Steuereinrichtung elektrisch verbindenden
Verbindungsleitung sämtliche elektrischen Bauteile des Hartflächenreinigungsgeräts
aufnimmt und diese gegen Spritzwasser schützt.
[0033] Das Motorgehäuse kann in Kombination mit dem unteren Gehäuseteil des Turbinengehäuses
von zwei Halbschalen gebildet sein, auf die das bevorzugt einstückig mit der Turbineneinlassleitung
verbundene Gehäuseoberteil des Turbinengehäuses aufsetzbar ist.
[0034] Wie bereits erwähnt, ist es von Vorteil, wenn das Gehäuseoberteil des Turbinengehäuses
zusammen mit der Turbineneinlassleitung ein einteiliges Kunststoffformteil ausbildet.
Letzteres ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform mit den beiden Halbschalen,
die das Motorgehäuse und das Gehäuseunterteil des Turbinengehäuses ausbilden, lösbar
verbindbar, insbesondere verrastbar oder verschraubbar.
[0035] Die Turbineneinlassleitung durchgreift bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der
Erfindung einen Griff des Hartflächenreinigungsgeräts. Dies erlaubt eine besonders
kompakte Bauform des Hartflächenreinigungsgeräts. Der Griff kann vom Benutzer umgriffen
werden.
[0036] Bevorzugt bildet ein Grundgehäuse des Hartflächenreinigungsgeräts den Griff aus.
[0037] Wie bereits erwähnt, steht die Saugturbine über das Turbinenauslassteil mit dem Luftauslassraum
in Strömungsverbindung. Günstig ist es, wenn das Turbinenauslassteil eine Turbinenauslassleitung
ausbildet, die in den Luftauslassraum eintaucht.
[0038] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Turbinenauslassleitung in Form eines
Rohrstücks ausgebildet ist, das sich einstückig an das Turbinengehäuse der Saugturbine
anschließt.
[0039] Der Schmutzflüssigkeitstank weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung
eine Tankwand auf, die gegenüber dem Mündungsbereich der Auslassleitung und im Abstand
zu diesem angeordnet ist. Die Abluft der Saugturbine durchströmt somit die Turbinenauslassleitung
und trifft dann auf die im Abstand zum Mündungsbereich der Turbinenauslassleitung
angeordnete Tankwand, an der sie umgelenkt wird.
[0040] Vorzugsweise erfährt die Abluft an der Tankwand eine Umlenkung um mindestens 90°.
[0041] Die Abluft der Saugturbine wird bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der
Erfindung am Schmutzflüssigkeitstank in mindestens zwei Teilströmungen aufgeteilt,
die den Schmutzflüssigkeitstank auf einander abgewandten Seiten umströmen. Die Strömungsrate
der aus dem Luftauslassraum herausströmenden Teilströmungen der Abluft kann dadurch
verhältnismäßig gering gehalten werden. Dies hat eine weitere Verminderung der Geräuschentwicklung
des Hartflächenreinigungsgeräts zur Folge.
[0042] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Luftauslassraum einen rückwärtigen Raumbereich
aufweist, in den das Turbinenauslassteil einmündet und der hinter dem Schmutzflüssigkeitstank
angeordnet ist, sowie zwei seitliche Raumbereiche, die sich an den rückwärtigen Raumbereich
anschließen und sich spaltförmig auf zwei einander abgewandten Seiten des Schmutzflüssigkeitstanks
erstrecken.
[0043] Der Schmutzflüssigkeitstank weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung
einen unteren Tankabschnitt auf, der bei vertikaler Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts
in vertikaler Richtung in einen den Schmutzflüssigkeitstank untergreifenden unteren
Abschnitt des Tankaufnahmefachs einsetzbar ist. Dies erleichtert die Handhabung des
Schmutzflüssigkeitstanks beim Einsetzen und beim Entnehmen aus dem Tankaufnahmefach.
[0044] Günstigerweise umfasst der Schmutzflüssigkeitstank einen oberen Tankabschnitt, der
auf einander abgewandten Außenseiten Rastelemente aufweist, die mit korrespondierenden
Rastelementen des Tankaufnahmefachs eine Rastverbindung ausbilden. Bei einer derartigen
Ausgestaltung ist der Schmutzflüssigkeitstank mit dem Tankaufnahmefach lösbar verrastbar.
Hierbei befinden sich an einander abgewandten Außenseiten des Schmutzflüssigkeitstanks
erste Rastelemente, die mit korrespondierenden zweiten Rastelementen des Tankaufnahmefachs
zusammenwirken.
[0045] Günstigerweise sind die am Schmutzflüssigkeitstank angeordneten ersten Rastelemente
von den zweiten Rastelementen des Tankaufnahmefachs hintergreifbar. Beispielsweise
kann vorgesehen sein, dass der Schmutzflüssigkeitstank an einander abgewandten Seiten
Rücksprünge aufweist, die von Rastvorsprüngen des Tankaufnahmefachs hintergreifbar
sind. Die Rücksprünge bilden somit erste Rastelemente aus und die Vorsprünge bilden
zweite Rastelemente aus, die mit den ersten Rastelementen eine lösbare Rastverbindung
ausbilden.
[0046] Zwischen dem oberen Tankabschnitt und dem unteren Tankabschnitt weist der Schmutzflüssigkeitstank
bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts
einen mittleren Tankabschnitt auf, der den Luftauslassraum tankseitig begrenzt. Bei
einer derartigen Ausgestaltung erstreckt sich der Luftauslassraum über den mittleren
Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks.
[0047] Zwischen dem mittleren Tankabschnitt und dem oberen Tankabschnitt bildet der Schmutzflüssigkeitstank
bei einer vorteilhaften Ausgestaltung eine Strömungsbegrenzung aus, beispielsweise
eine Rippe, die den mittleren Tankabschnitt auf seiner Oberseite begrenzt.
[0048] Die Begrenzung des mittleren Tankabschnitts auf seiner Unterseite wird bei einer
bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung dadurch erzielt, dass der Schmutzflüssigkeitstank
zwischen dem mittleren Tankabschnitt und dem unteren Tankabschnitt eine Anlagefläche
ausbildet, die an einer Stufe des Tankaufnahmefachs anliegt.
[0049] Es kann auch vorgesehen sein, dass der Schmutzflüssigkeitstank zwischen dem mittleren
Tankabschnitt und dem unteren Tankabschnitt eine Strömungsbegrenzung ausbildet, beispielsweise
eine Rippe.
[0050] Das erfindungsgemäße Hartflächenreinigungsgerät bildet vorteilhafterweise ein tragbares
Fensterputzgerät aus.
[0051] Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts;
- Figur 2:
- eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;
- Figur 3:
- eine perspektivische Darstellung des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1 nach
Entfernen einer Saugdüse und einer Abscheideeinheit;
- Figur 4:
- eine perspektivische Darstellung des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1, wobei
zusätzlich zur Saugdüse und der Abscheideeinheit ein Schmutzflüssigkeitstank entfernt
wurde;
- Figur 5:
- eine perspektivische Darstellung eines Turbinengehäuses mit angeformter Turbineneinlassleitung
des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1; und
- Figur 6:
- eine perspektivische Darstellung des Schmutzflüssigkeitstanks des Hartflächenreinigungsgeräts
aus Figur 1.
[0052] In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen
10 belegt ist. Das Hartflächenreinigungsgerät kann vom Benutzer mit einer Hand an
einem Griff 12 gehalten und nach Art eines üblichen, eine Gummilippe aufweisenden
Fensterabziehers an einer Hartfläche entlanggeführt werden, insbesondere entlang einer
Fensterscheibe.
[0053] Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ein Grundgehäuse 14, das den Griff 12 ausbildet
und ein Saugaggregat 16 mit einer Saugturbine 18 sowie einen elektrischen Antriebsmotor
20 aufnimmt. Der Antriebsmotor 20 wird von einer wiederaufladbaren Batterie 22 mit
Energie versorgt. Zur Überwachung der Batterie weist das Hartflächenreinigungsgerät
eine Batterieüberwachungselektronik 23 auf und zur Steuerung des Antriebsmotors 20
kommt eine Steuerelektronik 24 zum Einsatz.
[0054] Das Grundgehäuse 14 bildet den Griff 12 aus und weist auf seiner dem Griff 12 abgewandten
Vorderseite ein Tankaufnahmefach 26 auf, in das ein Schmutzflüssigkeitstank 28 eingesetzt
werden kann. Bei Bedarf kann der Schmutzflüssigkeitstank 28 dem Tankaufnahmefach 26
wieder entnommen werden. Der Schmutzflüssigkeitstank 28 kann über eine Befüllungseinrichtung
30 befüllt werden. Mit einer keilförmigen Stützplatte 32 kann die Befüllungseinrichtung
30 auf die Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks 28 aufgesetzt werden. An die Stützplatte
32 schließen sich ein Einfüllrohr 34 und ein Entlüftungsrohr 36 einstückig an, die
in den Schmutzflüssigkeitstank 28 eintauchen. Auf seiner dem Griff 12 abgewandten
Vorderseite weist der Schmutzflüssigkeitstank 28 eine Ablauföffnung 38 auf, die von
einem Stöpsel 40 verschlossen werden kann. An den Stöpsel 40 ist eine ringförmige
Haltelasche 42 angeformt, die auf die Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks 28 aufgesetzt
werden kann, wobei sie einen oberseitig vom Schmutzflüssigkeitstank 28 abstehenden
Einfüllstutzen 44 umgibt.
[0055] Oberseitig schließt sich an das Grundgehäuse 14 und den Schmutzflüssigkeitstank 28
eine Abscheideeinheit 46 an, die über eine lösbare Rastverbindung mit dem Grundgehäuse
14 lösbar verrastbar ist. Zum Lösen der Rastverbindung sind außenseitig an der Abscheideeinheit
46 Druckknöpfe angeordnet, wobei in Figur 1 lediglich ein Druckknopf 48 erkennbar
ist. Ein weiterer Druckknopf ist auf der gegenüberliegenden Seite der Abscheideeinheit
46 angeordnet.
[0056] Die Abscheideeinheit 46 umgibt eine Abscheidekammer 50, in der eine Abscheideeinrichtung
mit einer bogenförmig gekrümmten Prallwand 52 angeordnet ist. Oberhalb der Prallwand
52 taucht in die Abscheidekammer 50 ein Aufnahmeschacht 54 der Abscheideeinheit 46
ein, und unterhalb der Prallwand 52 ist in der Abscheidekammer 50 ein Rohrstück 56
angeordnet, das von der Prallwand 52 überdeckt wird. Das Rohrstück 56 erstreckt sich
bis zu einer Luftauslassöffnung 58 der Abscheidekammer 50. Im Abstand zur Luftauslassöffnung
58 weist die Abscheidekammer 50 eine Flüssigkeitsauslassöffnung 60 auf, die vom Entlüftungsrohr
36 der Befüllungseinrichtung 30 durchgriffen wird. Ein Endabschnitt des Entlüftungsrohrs
36 taucht in die Abscheidekammer 50 ein, und das Einfüllrohr 34 schließt sich an die
Flüssigkeitsauslassöffnung 60 an.
[0057] Oberseitig schließt sich an die Abscheideeinheit 46 eine Saugdüse 62 an, die einen
Saugkanal 64 aufweist. Der Saugkanal 64 bildet an seinem der Abscheideeinheit 46 abgewandten
Ende eine Saugöffnung 66 aus, an der eine erste Abziehlippe 68 und eine zweite Abziehlippe
70 angeordnet sind. Mit einem der Abscheideeinheit 46 zugewandten Endabschnitt durchgreift
der Saugkanal 64 den Aufnahmeschacht 54 und taucht in die Abscheidekammer 50 ein.
Innerhalb der Abscheidekammer 50 bildet der Saugkanal 64 Haltestege 72 aus, an deren
freien Ende eine Prallplatte 74 gehalten ist, die im Abstand zur Prallwand 52 innerhalb
der Abscheidekammer 50 positioniert ist. Zwischen den Haltestegen 72 weist der Saugkanal
64 eine Vielzahl von Auslassöffnungen auf. Die Prallplatte 74 bildet in Kombination
mit der Prallwand 52 die Abscheideeinrichtung der Abscheideeinheit 46.
[0058] Der Griff 12 des Grundgehäuses 14 wird von einer bogenförmig gekrümmten Turbineneinlassleitung
78 durchgriffen, die sich unmittelbar an das Rohrstück 56 anschließt und die einstückig
mit einem Gehäuseoberteil 80 eines Turbinengehäuses 82 verbunden ist, das die Saugturbine
18 umschließt.
[0059] Das Gehäuseoberteil 80 des Turbinengehäuses 82 ist mit einem Gehäuseunterteil 84
des Turbinengehäuses 82 lösbar verrastbar. An das Gehäuseunterteil 84 schließt sich
ein Motorgehäuse 86 an, das gemeinsam mit dem Gehäuseunterteil 84 von einer ersten
Halbschale 88 und einer zweiten Halbschale 90 gebildet wird.
[0060] Das Turbinengehäuse 82 nimmt die Saugturbine 18 auf und das Motorgehäuse 86 nimmt
den Antriebsmotor 20, die wiederaufladbare Batterie 22 sowie die Batterieüberwachungselektronik
23 und die Steuerelektronik 24 auf.
[0061] Über die Turbineneinlassleitung 88 kann von der Saugturbine 80 Luft angesaugt werden,
das heißt die Turbineneinlassleitung 88 bildet ein Turbineneinlassteil aus. Die angesaugte
Luft kann von der Saugturbine 18 über ein Turbinenauslassteil abgegeben werden, das
in der dargestellten Ausführungsform als Turbinenauslassleitung 92 ausgebildet ist.
Die Turbinenauslassleitung 92 ist nach Art eines Rohrstücks ausgestaltet und wird
vom Gehäuseoberteil des Turbinengehäuses 82 sowie von der ersten Halbschale 88 des
Motorgehäuses 86 ausgebildet.
[0062] Wie insbesondere aus Figur 4 deutlich wird, weist das im Wesentlichen nach Art einer
Wanne ausgestaltete Tankaufnahmefach 26 eine Bodenwand 94 auf, an die sich im Abstand
zueinander eine erste Seitenwand 96 und eine zweite Seitenwand 98 anschließen. In
einem dem Griff 12 zugewandten Bereich weist die Bodenwand 94 eine erste Durchbrechung
100 auf, und unterhalb der ersten Durchbrechung 100 bildet die Bodenwand 94 eine Schrägfläche
102 aus, an die sich über einen ersten vertikalen Wandabschnitt 104 eine Stufe 106
anschließt. An die Stufe 106 schließt sich ein zweiter vertikaler Wandabschnitt 108
an, der sich bis zu einer vertikal ausgerichteten Stützwand 110 erstreckt, die eine
mittige Ausnehmung 112 aufweist. Zu beiden Seiten der mittigen Ausnehmung 112 schließen
sich Greifarme 114, 116 an, die in Kombination mit der Stützwand 110 und dem zweiten
vertikalen Wandabschnitt 108 einen Aufnahmeraum 118 begrenzen, in den ein unterer
Tankabschnitt 120 des Schmutzflüssigkeitstanks 28 bei vertikaler Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts
10 in vertikaler Richtung eingesetzt werden kann.
[0063] Zusätzlich zum unteren Tankabschnitt 120 weist der Schmutzflüssigkeitstank 28 einen
mittleren Tankabschnitt 122 und einen oberen Tankabschnitt 124 auf. Der Übergang vom
unteren Tankabschnitt 120 zum mittleren Tankabschnitt 122 erfolgt über eine Anlagefläche
126, mit der der Schmutzflüssigkeitstank 28 an die Stufe 106 des Tankaufnahmefachs
26 angelegt werden kann.
[0064] Der Übergang vom mittleren Tankabschnitt 122 zum oberen Tankabschnitt 124 erfolgt
über eine horizontal ausgerichtete Rippe 128 des Schmutzflüssigkeitstanks 28.
[0065] Innerhalb des oberen Tankabschnitts 124 bildet der Schmutzflüssigkeitstank 28 einen
vorstehenden Bereich 130 aus, der von der ersten Durchbrechung 100 des Tankaufnahmefachs
26 aufgenommen wird. Oberhalb des vorstehenden Bereichs 130 weist der Schmutzflüssigkeitstank
28 auf einander abgewandten Außenseiten jeweils einen Rücksprung 132 auf. Wenn der
Schmutzflüssigkeitstank 28 in das Tankaufnahmefach 26 eingesetzt wurde, werden die
Rücksprünge 132 jeweils von einem Rastvorsprung 134 des Grundgehäuses 14 hintergriffen.
Die Rastvorsprünge 134 werden von Halteflügeln 136, 138 gebildet, die oberhalb der
Ausnehmung 100 an die freien Kanten 140, 142 der ersten Seitenwand 96 und der zweiten
Seitenwand 98 angeformt sind. Die beiden Halteflügel 136, 138 nehmen somit den oberen
Tankabschnitt 124 im Bereich der Rücksprünge 132 zwischen sich auf.
[0066] Die Schrägfläche 102 der Bodenwand 94 des Tankaufnahmefachs 26 weist eine zweite
Durchbrechung 144 auf, die von der Turbinenauslassleitung 92 durchgriffen wird.
[0067] Wie insbesondere aus Figur 2 deutlich wird, liegt der Schmutzflüssigkeitstank 28
mit seinem unteren Tankabschnitt 120 flächig am zweiten vertikalen Wandabschnitt 108
der Bodenwand 94 an, er nimmt aber im mittleren Tankabschnitt 122 einen Abstand zur
Bodenwand 94 ein, so dass sich zwischen dem Schmutzflüssigkeitstank 28 und der Bodenwand
94 des Tankaufnahmefachs 26 ein Luftauslassraum 146 ausbildet, der einen rückwärtigen
Raumbereich 148 sowie zwei seitliche Raumbereiche aufweist, wobei in Figur 3 lediglich
ein seitlicher Raumbereich 120 erkennbar ist. Der rückwärtige Raumbereich 148 erstreckt
sich zwischen der Schrägfläche 102 der Bodenwand 94 und einer Schrägfläche 152 des
Schmutzflüssigkeitstanks 28, die der Schrägfläche 102 zugewandt ist, und die seitlichen
Raumbereiche 150 erstrecken sich spaltförmig zwischen den Seitenbereichen des Schmutzflüssigkeitstanks
28 und den beiden Seitenwänden 96, 98 des Tankaufnahmefachs 26.
[0068] Wie bereits erwähnt, kann das Hartflächenreinigungsgerät 10 nach Art eines manuellen
Fensterabziehers zum Reinigen einer Hartfläche, insbesondere einer Fensterscheibe
oder einer Glastür, an der Hartfläche entlanggeführt werden, wobei mittels der Abziehlippen
68 und 70 an der Hartfläche befindliche Flüssigkeit der Saugöffnung 66 zugeführt werden
kann. Über den Saugkanal 64 kann die Flüssigkeit zusammen mit Luft von der Saugöffnung
66 abgesaugt und der Abscheidekammer 50 zugeführt werden. Die Abscheidekammer 50 kann
hierzu vom Saugaggregat 16 über die Turbineneinlassleitung 78 mit Unterdruck beaufschlagt
werden. Das Gemisch aus Flüssigkeit und Luft durchströmt den Saugkanal 64 und trifft
innerhalb der Abscheidekammer 50 zunächst auf die Prallplatte 74, an der sich ein
Teil der mitgeführten Flüssigkeit abscheidet. Anschließend trifft das Flüssigkeits-Luft-Gemisch
auf die Prallwand 52, an der sich die restliche mitgeführte Flüssigkeit abscheidet,
wohingegen die angesaugte Luft die Prallwand 52 umströmt und über das Rohrstück 56
und die Turbineneinlassleitung 68 zur Saugturbine 18 gelangt. Von der Saugturbine
18 wird die angesaugte Luft über die Turbinenauslassleitung 92 dem Luftauslassraum
146 zugeführt, wobei sie auf die Schrägfläche 152 des Schmutzflüssigkeitstanks 28
trifft und von dieser um 90° umgelenkt wird. Über die seitlichen Raumbereiche 150
des Luftauslassraums 146 kann dann die angesaugte Luft an die Umgebung des tragbaren
Hartflächenreinigungsgeräts abgegeben werden.
[0069] Die in der Abscheidekammer 50 abgeschiedene Flüssigkeit kann über die Flüssigkeitsauslassöffnung
60 und das sich daran anschließende Einfüllrohr 34 in den Schmutzflüssigkeitstank
28 gelangen. Bei Bedarf kann der Schmutzflüssigkeitstank 28 entleert werden. Hierbei
hat der Benutzer die Möglichkeit, den Stöpsel 40 aus der Ablauföffnung 38 herauszuziehen,
so dass die im Schmutzflüssigkeitstank 28 befindliche Flüssigkeit über die Ablauflippe
38 ausgegossen werden kann. Der Stöpsel 40 ist mittels der Haltelasche 42 unverlierbar
am Schmutzflüssigkeitstank 28 gehalten.
[0070] Alternativ kann der Benutzer den Schmutzflüssigkeitstank 28 dem Tankaufnahmefach
26 entnehmen. Hierbei kann er den vorstehenden Bereich 130 des Schmutzflüssigkeitstanks
28 durch die erste Durchbrechung 100 der Bodenwand 94 nach vorne drücken, so dass
die Rastvorsprünge 134 des Tankaufnahmefachs die korrespondierenden Rücksprünge 132
freigeben und der Schmutzflüssigkeitstank 28 anschließend dem Tankaufnahmefach 26
entnommen werden kann. Der Benutzer hat dann die Möglichkeit, die Befüllungseinrichtung
36 dem Schmutzflüssigkeitstank 28 zu entnehmen und den Schmutzflüssigkeitstank 28
zu entleeren. Anschließend kann der Benutzer die Befüllungseinrichtung 30 wieder in
den Schmutzflüssigkeitstank 28 einsetzen und den Schmutzflüssigkeitstank 28 im Tankaufnahmefach
26 positionieren.
[0071] Das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät zeichnet sich durch eine
geringe Geräuschentwicklung aus. Dies wird vor allem dadurch erzielt, dass die von
der Saugturbine 28 angesaugte Luft nicht unmittelbar an die Umgebung des Hartflächenreinigungsgeräts
10 abgegeben wird. Vielmehr durchströmt die von der Saugturbine 18 abgegebene Luft
ein Strömungslabyrinth, das vom Luftauslassraum 146 gebildet wird.
[0072] Das Hartflächenreinigungsgerät 10 zeichnet sich darüber hinaus durch eine strömungsoptimierte
Bauform aus. Die Strömungsoptimierung wird insbesondere durch die bogenförmige Ausgestaltung
der Turbineneinlassleitung 78 und dem sich ausgehend von der Turbineneinlassleitung
78 kontinuierlich erweiternden Gehäuseoberteil 80 des Turbinengehäuses 82 erzielt.
Die strömungsoptimierte Bauform hat zur Folge, dass das Saugaggregat 16 einen hohen
Wirkungsgrad aufweist, so dass ein Antriebsmotor 20 mit verhältnismäßig geringer elektrischer
Leistung zum Einsatz kommen kann. Dies wiederum hat eine weitere Verminderung der
Geräuschentwicklung des Hartflächenreinigungsgeräts 10 zur Folge. Darüber hinaus hat
der Einsatz eines Antriebsmotors 20 mit verhältnismäßig geringer elektrischer Leistung
den Vorteil, dass das Hartflächenreinigungsgerät 10 einen geringen Energieverbrauch
aufweist, so dass die wiederaufladbare Batterie 22 eine lange Lebensdauer hat.
1. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von
einer Hartfläche, umfassend eine Saugdüse (62) mit einer Saugöffnung (66), an der
mindestens eine Abziehlippe (68, 70) angeordnet ist, ein Saugaggregat (16), das mit
der Saugdüse (62) in Strömungsverbindung steht zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luft-Gemisches
von der Saugöffnung (66), eine Abscheidekammer (50), die zwischen der Saugdüse (62)
und dem Saugaggregat (16) positioniert ist und in der eine Abscheideeinrichtung (52,
74) angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luft-Gemisch,
sowie einen Schmutzflüssigkeitstank (28) zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit,
wobei der Schmutzflüssigkeitstank (28) in einem Tankaufnahmefach (26) des Hartflächenreinigungsgeräts
(10) lösbar gehalten ist und wobei das Saugaggregat (16) eine Saugturbine (18) aufweist,
die von einem Turbinengehäuse (82) umgeben ist, das über ein Turbineneinlassteil mit
der Abscheidekammer (50) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinengehäuse (82) über ein Turbinenauslassteil mit dem Tankaufnahmefach (26)
verbunden ist, wobei eine Wandung (94) des Tankaufnahmefachs (26) und der Schmutzflüssigkeitstank
(28) einen Luftauslassraum (146) begrenzen, in den das Turbinenauslassteil einmündet
und über den die von der Saugturbine (18) angesaugte Luft an die Umgebung abgebbar
ist.
2. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät (10) ein Grundgehäuse (14) aufweist, in dem
das Turbinengehäuse (82) angeordnet ist.
3. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse (14) das Tankaufnahmefach (26) ausbildet.
4. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät (10) eine Abscheideeinheit (46) aufweist,
in der die Abscheidekammer (50) angeordnet ist.
5. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (62) mit der Abscheideeinheit (46) lösbar verbunden ist.
6. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5 in Verbindung mit Anspruch
2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinheit (46) mit dem Grundgehäuse (14) lösbar verbunden ist.
7. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslassraum (146) ein Strömungslabyrinth ausbildet, das einerseits von der
Wandung (94) des Tankaufnahmefachs (26) und andererseits vom Schmutzflüssigkeitstank
(28) begrenzt wird.
8. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (28) aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial
hergestellt ist.
9. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbineneinlassteil als Turbineneinlassleitung (78) ausgestaltet ist, die sich
vom Turbinengehäuse (82) bis zur Abscheidekammer (50) erstreckt.
10. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbineneinlassleitung (78) an das Turbinengehäuse (82) angeformt ist.
11. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinengehäuse (82) ein Gehäuseoberteil (80) und ein Gehäuseunterteil (84) aufweist,
wobei das Gehäuseoberteil (80) und die Turbineneinlassleitung (78) gemeinsam ein einteiliges
Kunststoffformteil ausbilden.
12. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (80) sich in Richtung der Turbineneinlassleitung (78) kontinuierlich
verjüngt.
13. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbineneinlassleitung (78) bogenförmig ausgestaltet ist.
14. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (84) an ein Motorgehäuse (86) angeformt ist, das einen Antriebsmotor
(20) der Saugturbine (18), mindestens eine wiederaufladbare Batterie (22) sowie eine
Batterieüberwachungselektronik (23) umgibt.
15. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbineneinlassleitung (78) einen Griff (12) des Hartflächenreinigungsgeräts
(10) durchgreift.
16. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinenauslassteil eine Turbinenauslassleitung (92) ausbildet, die in den Luftlauslassraum
(146) eintaucht.
17. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (28) eine Tankwand (152) aufweist, die gegenüber dem
Mündungsbereich der Turbinenauslassleitung (92) und im Abstand zum Mündungsbereich
der Turbinenauslassleitung (92) angeordnet ist.
18. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslassraum (146) einen rückwärtigen Raumbereich (148) aufweist, in den das
Turbinenauslassteil einmündet und der hinter dem Schmutzflüssigkeitstank (28) angeordnet
ist, sowie zwei seitliche Raumbereiche (150), die sich an den rückwärtigen Raumbereich
(148) anschließen und sich spaltförmig auf zwei einander abgewandten Seiten des Schmutzflüssigkeitstanks
(28) erstrecken.
19. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (28) einen unteren Tankabschnitt (120) aufweist, der
bei vertikaler Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts (10) in vertikaler Richtung
in einen den Schmutzflüssigkeitstank (28) untergreifenden unteren Abschnitt (118)
des Tankaufnahmefachs (26) einsetzbar ist.
20. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (28) einen oberen Tankabschnitt (124) aufweist, der auf
einander abgewandten Außenseiten erste Rastelemente (132) aufweist, die mit korrespondierenden
zweiten Rastelementen (134) des Tankaufnahmefachs (26) eine lösbare Rastverbindung
ausbilden.
21. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die am Schmutzflüssigkeitstank (28) angeordneten ersten Rastelemente (132) von den
zweiten Rastelementen (134) des Tankaufnahmefachs (26) hintergreifbar sind.
22. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 20 in Verbindung mit Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (28) zwischen dem oberen und dem unteren Tankabschnitt
(124, 120) einen mittleren Tankabschnitt (122) aufweist, der den Luftauslassraum (146)
tankseitig begrenzt.
1. Portable hard surface cleaner for drawing off and sucking up liquid from a hard surface,
comprising a suction nozzle (62) with a suction opening (66) on which at least one
draw-off lip (68, 70) is arranged, a suction unit (16) which is in flow communication
with the suction nozzle (62) for sucking up a mixture of liquid and air from the suction
opening (66), a separating chamber (50) which is positioned between the suction nozzle
(62) and the suction unit (16) and in which a separating device (52, 74) is arranged
for separating liquid from the mixture of liquid and air, and a dirty liquid tank
(28) for accommodating the separated liquid, the dirty liquid tank (28) being releasably
held in a tank accommodating compartment (26) of the hard surface cleaner (10), and
the suction unit (16) comprising a suction turbine (18) which is surrounded by a turbine
housing (82) which is connected to the separating chamber (50) by means of a turbine
inlet part, characterized in that the turbine housing (82) is connected to the tank accommodating compartment (26)
by means of a turbine outlet part, a wall (94) of the tank accommodating compartment
(26) and the dirty liquid tank (28) delimiting an air outlet chamber (146) into which
the turbine outlet part opens and via which the air that is drawn in by the suction
turbine (18) can be discharged to the environment.
2. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 1, characterized in that the portable hard surface cleaner (10) comprises a main housing (14) in which the
turbine housing (82) is arranged.
3. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 2, characterized in that the main housing (14) forms the tank accommodating compartment (26).
4. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the portable hard surface cleaner (10) comprises a separating unit (46) in which
the separating chamber (50) is arranged.
5. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 4, characterized in that the suction nozzle (62) is releasably connected to the separating unit (46).
6. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 4 or 5 in conjunction with
claim 2, characterized in that the separating unit (46) is releasably connected to the main housing (14).
7. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the air outlet chamber (146) forms a flow labyrinth which is delimited, on the one
hand, by the wall (94) of the tank accommodating compartment (26) and, on the other
hand, by the dirty liquid tank (28).
8. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the dirty liquid tank (28) is produced from an elastically deformable plastic material.
9. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the turbine inlet part is configured as turbine inlet line (78) which extends from
the turbine housing (82) to the separating chamber (50).
10. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 9, characterized in that the turbine inlet line (78) is formed on the turbine housing (82).
11. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 10, characterized in that the turbine housing (82) comprises an upper housing part (80) and a lower housing
part (84), the upper housing part (80) and the turbine inlet line (78) jointly forming
a one-piece plastic molded part.
12. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 11, characterized in that the upper housing part (80) tapers continuously in the direction of the turbine inlet
line (78).
13. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 11 or 12, characterized in that the turbine inlet line (78) is of arcuate configuration.
14. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 11, 12 or 13, characterized in that the lower housing part (84) is formed on a motor housing (86) which surrounds a drive
motor (20) of the suction turbine (18), at least one rechargeable battery (22) and
an electronic battery monitor (23).
15. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of claims 9 to 14, characterized in that the turbine inlet line (78) passes through a grip (12) of the hard surface cleaner
(10).
16. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the turbine outlet part forms a turbine outlet line (92) which enters the air outlet
chamber (146).
17. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 16, characterized in that the dirty liquid tank (28) has a tank wall (152) which is arranged opposite the mouth
area of the turbine outlet line (92) and at a distance from the mouth area of the
turbine outlet line (92).
18. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the air outlet chamber (146) has a rear chamber area (148) into which the turbine
outlet part opens and which is arranged behind the dirty liquid tank (28), and two
side chamber areas (150) which adjoin the rear chamber area (148) and extend in the
form of gaps on two sides of the dirty liquid tank (28) that face away from each other.
19. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the dirty liquid tank (28) has a lower tank section (120) which, with the hard surface
cleaner (10) aligned vertically, is insertable in the vertical direction into a lower
section (118) of the tank accommodating compartment (26) which engages under the dirty
liquid tank (28).
20. Portable hard surface cleaner in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the dirty liquid tank (28) has an upper tank section (124) which has on outer sides
facing away from each other first locking elements (132) which form a releasable locking
connection with corresponding second locking elements (134) of the tank accommodating
compartment (26).
21. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 20, characterized in that the second locking elements (134) of the tank accommodating compartment (26) are
adapted to engage behind the first locking elements (132) arranged on the dirty liquid
tank (28).
22. Portable hard surface cleaner in accordance with claim 20 in conjunction with claim
14, characterized in that the dirty liquid tank (28) has between the upper and lower tank sections (124, 120)
a middle tank section (122) which delimits the air outlet chamber (146) on the tank
side.
1. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable servant à enlever et à aspirer du
liquide d'une surface dure, comprenant une buse d'aspiration (62) possédant un orifice
d'aspiration (66) sur lequel est disposée au moins une raclette (68, 70), un groupe
d'aspiration (16), qui est en liaison fluidique avec la buse d'aspiration (62) pour
aspirer un mélange de liquide et d'air de l'orifice d'aspiration (66), une chambre
de séparation (50), qui est positionnée entre la buse d'aspiration (62) et le groupe
d'aspiration (16), et dans laquelle est disposé un dispositif séparateur (52, 74)
servant à séparer le liquide du mélange de liquide et d'air, ainsi qu'un réservoir
de liquide souillé (28) destiné à recevoir le liquide séparé, le réservoir de liquide
souillé (28) étant maintenu de manière démontable dans un compartiment de logement
de réservoir (26) de l'appareil de nettoyage de surfaces dures (10) et le groupe d'aspiration
(16) comportant une turbine d'aspiration (18) qui est entourée d'un carter de turbine
(82) qui est relié à la chambre de séparation (50) par le biais d'une partie d'entrée
de turbine, caractérisé en ce que le carter de turbine (82) est relié au compartiment de logement de réservoir (26)
par le biais d'une partie de sortie de turbine, une paroi (94) du compartiment de
logement de réservoir (26) et le réservoir de liquide souillé (28) délimitant un espace
d'évacuation d'air (146) dans lequel la partie de sortie de turbine débouche et par
l'intermédiaire duquel l'air aspiré par la turbine d'aspiration (18) peut être rejeté
dans l'environnement.
2. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures portable (10) comprend un corps de base
(14) dans lequel est agencé le carter de turbine (82).
3. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps de base (14) constitue le compartiment de logement de réservoir (26).
4. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures portable (10) comprend une unité de séparation
(46) dans laquelle la chambre de séparation (50) est agencée.
5. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 4, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (62) est reliée de manière démontable à l'unité de séparation
(46).
6. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 4 ou 5 en
liaison avec la revendication 2, caractérisé en ce que l'unité de séparation (46) est reliée de manière démontable au corps de base (14).
7. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la chambre d'évacuation d'air (146) constitue un labyrinthe d'écoulement, qui est
délimité d'une part par la paroi (94) du compartiment de logement de réservoir (26)
et d'autre part par le réservoir de liquide souillé (28).
8. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (28) est fait d'une matière plastique élastiquement
déformable.
9. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la partie d'entrée de turbine est réalisée sous la forme d'une conduite d'entrée
de turbine (78), qui s'étend du carter de turbine (82) à la chambre de séparation
(50).
10. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 9, caractérisé en ce que la conduite d'entrée de turbine (78) est formée sur le carter de turbine (82).
11. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 10, caractérisé en ce que le carter de turbine (82) comprend une partie supérieure de carter (80) et une partie
inférieure de carter (84), la partie supérieure de carter (80) et la conduite d'entrée
de turbine (78) constituant conjointement une partie en matière plastique monobloc.
12. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 11, caractérisé en ce que la partie supérieure de carter (80) se rétrécit en continu en direction de la conduite
d'entrée de turbine (78).
13. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 11 ou 12,
caractérisé en ce que la conduite d'entrée de turbine (78) est arquée.
14. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 11, 12 ou
13, caractérisé en ce que la partie inférieure de carter (84) est formée sur un carter de moteur (86), qui
entoure un moteur d'entraînement (20) de la turbine d'aspiration (18), au moins une
batterie rechargeable (22) ainsi qu'une électronique de surveillance de batterie (23).
15. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
9 à 14, caractérisé en ce que la conduite d'entrée de turbine (78) traverse une poignée (12) de l'appareil de nettoyage
de surfaces dures (10).
16. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la partie de sortie de turbine constitue une conduite de sortie de turbine (92),
qui pénètre dans la chambre d'évacuation d'air (146).
17. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 16, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (28) comprend une paroi de réservoir (152), qui est
agencée en face de la zone d'embouchure de la conduite de sortie de turbine (92) et
à distance de la zone d'embouchure de la conduite de sortie de turbine (92).
18. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la chambre de sortie d'air (146) comprend une zone de chambre arrière (148), dans
laquelle la partie de sortie de turbine débouche et qui est agencée derrière le réservoir
de liquide souillé (28), ainsi que deux zones latérales de chambre (150), qui sont
adjacentes à la zone arrière de chambre (148) et s'étendent en forme de fente sur
deux faces opposées l'une à l'autre du réservoir de liquide souillé (28).
19. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (28) comprend une section inférieure de réservoir
(120), qui, lorsque l'appareil de nettoyage de surfaces dures (10) est orienté verticalement,
peut être introduite dans le sens vertical dans une section inférieure (118) du compartiment
de logement de réservoir (26), laquelle section vient se plaquer sous le réservoir
de liquide souillé (28).
20. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (28) comprend une section supérieure de réservoir
(124), qui comprend sur des faces extérieures opposées les unes aux autres des premiers
éléments d'encliquetage (132), qui constituent une liaison par encliquetage libérable
avec des deuxièmes éléments d'encliquetage (134) correspondants du compartiment de
logement de réservoir (26).
21. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 20, caractérisé en ce que les deuxièmes éléments d'encliquetage (134) du compartiment de logement de réservoir
(26) peuvent venir se plaquer derrière les premiers éléments d'encliquetage (132)
agencés sur le réservoir de liquide souillé (28).
22. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 20 en liaison
avec la revendication 14, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (28) comprend entre la section supérieure et la section
inférieure de réservoir (124, 120) une section centrale de réservoir (122) qui délimite
la chambre d'évacuation d'air (146) côté réservoir.
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