(19)
(11) EP 3 023 720 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.05.2016  Patentblatt  2016/21

(21) Anmeldenummer: 15194900.5

(22) Anmeldetag:  17.11.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 25/02(2006.01)
A47B 73/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 18.11.2014 DE 102014016985
22.12.2014 DE 102014019453

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Köfele, Markus
    9961 Hopfgarten (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) ABLAGEBODEN


(57) Ablageboden (10) für ein Kühl und/oder Gefriergerät zur Ablage Kühl- bzw. Gefrier-gut, insbesondere von Flaschen oder sonstigem zylindrischem Gut, wobei der Ablagenboden (10) eine erste Aufnahme zur formschlüssigen Fixierung von sich in einer ersten Richtung des Ablagebodens (10) erstreckendem Gut und eine zweite Aufnahme zur formschlüssigen Fixierung von sich in einer zweiten Richtung des Ablagebodens (10) erstreckendem Gut aufweist, wobei sich die erste von der zweiten Richtung unterscheidet.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablagebogen für ein Kühl- und/oder Gefriergerät zur Ablage von Kühl- bzw. Gefriergut und insbesondere zur Ablage von Flaschen oder sonstigem zylindrischem Kühl- bzw. Gefriergut.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, Getränkeflaschen oder -dosen auf Holzrosten oder auch auf Drahtrosten oder dergleichen zu lagern.

[0003] Die den Rost bildenden Latten, Stäbe, Drähte oder dergleichen geben die Einlagerungsrichtung des Kühl- bzw. Gefriergutes insofern vor, als dass die Flaschen oder dergleichen parallel zu den Latten etc. gelagert werden. Eine Lagerung quer dazu ist insofern problematisch, als dass das Gut nicht in seiner gewünschten Lage verbleibt, sondern ggf. wegrollt.

[0004] Um dies zu vermeiden, ist es aus dem Stand der Technik bekannt, auf den Ablageflächen bzw. auf dem Ablageboden Zusatzteile zu montieren, die ein Wegrollen des zylindrischen Kühlgutes bei Querlagerung verhindert. Diese Zusatzteile müssen eigens hergestellt werden und dem Kühl- bzw. Gefriergerät beigelegt oder als Zubehörteil erworben werden.

[0005] Abgesehen davon, muss das genannte Zusatzteil bei normaler Längslagerung, d.h. bei Lagerung des Gutes parallel zu den Latten, Stäben, Drähten etc. entfernt werden, damit das Gut auf dem Rost aufliegt. Die Zusatzteile müssen dann gesondert vom Gerät aufbewahrt werden, was vergleichsweise umständlich ist.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ablageboden der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass auf diesem mit geringem Aufwand Kühl- bzw. Gefriergut vielseitig lagerbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Ablageboden mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Danach ist vorgesehen, dass der Ablageboden eine erste Aufnahme zur formschlüssigen Fixierung von sich in einer ersten Richtung des Ablagebodens erstreckendem Gut und eine zweite Aufnahme zur formschlüssigen Fixierung von sich in einer zweiten Richtung des Ablagebodens erstreckendem Gut aufweist, wobei sich die erste von der zweiten Richtung unterscheidet.

[0009] Vorzugsweise verlaufen die erste und die zweite Richtung zueinander senkrecht. Von der Erfindung sind jedoch auch beliebige andere Lagerungsmöglichkeiten bzw. Ausrichtungen der beiden Richtungen relativ zueinander umfasst.

[0010] Der erfindungsgemäße Ablageboden weist den Vorteil auf, dass nicht nur eine einzige Richtung vorgesehen ist, in der das Gut formschlüssig fixiert werden kann, sondern zumindest zwei unterschiedliche Richtungen, wodurch sich unterschiedliche Lagerungsmöglichkeiten für das Gut ergeben.

[0011] Geht man davon aus, dass der Ablageboden eine Tiefenrichtung und eine Breitenrichtung aufweist, ist es z.B. denkbar, dass sich die erste Richtung in Tiefenrichtung und die zweite Richtung in Breitenrichtung erstreckt, d.h. dass Gut sowohl quer als auch längs lagerbar ist.

[0012] Aufgrund der Tatsache, dass die erste Aufnahme und die zweite Aufnahme Bestandteile des Ablagebodens darstellen, kann auf Zusatzteile, die an den Ablageboden zusätzlich angebracht werden müssen, verzichtet werden. Vorzugsweise weist der Ablageboden somit keine Zusatzteile auf, die mit diesem verbunden werden müssen, um eine formschlüssige Fixierung vom Kühlgut zu erreichen. Die Aufnahmen sind vorzugsweise integrale Bestandteile des Ablagebodens.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest eine Aufnahme durch jeweils zwei voneinander beabstandete Leisten, Stäbe oder Drähte oder dergleichen gebildet wird. Vorzugsweise verlaufen diese parallel zueinander. Das Gut, beispielsweise die Flasche liegt auf zwei voneinander beabstandeten Leisten, Stäben oder Drähten auf, sodass diese bzw. der Raum zwischen diesen eine Aufnahme z.B. für eine Flasche oder auch für sonstiges Gut bilden.

[0014] Wie bereits oben ausgeführt, ist vorzugsweise vorgesehen, dass sämtliche Aufnahmen zur formschlüssigen Fixierung des Gutes integrale Bestandteile des Ablagebodens sind, dass also keine Zusatzteile benötigt werden, um die Aufnahmen zu bilden, bzw. um das Gut zu fixieren.

[0015] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Aufnahme durch eine Ausnehmung oder Ausformung gebildet wird. So ist es beispielsweise denkbar, dass die Leisten keine gerade Oberseite aufweisen, sondern auf ihrer Oberseite Ausnehmungen bzw. Ausformungen bilden, die eine weitere Aufnahme beispielsweise die erfindungsgemäße zweite Aufnahme bilden. Auch ist es möglich, dass die Leisten, Stäbe, Drähte etc., die den Rost des Ablagebodens bilden, gewellt bzw. gebogen ausgeführt sind, wodurch sich ebenfalls Ausnehmungen bzw. Ausformungen ausbilden.

[0016] Auf diese Weise ist es möglich, dass eine erste Aufnahme durch jeweils zwei voneinander beabstandete Leisten, Stäbe etc. gebildet wird, sodass sich die Aufnahme in Längsrichtung der Leisten etc. erstreckt. Weisen die Leisten oder dergleichen Ausnehmungen oder Ausformungen auf, wie beispielsweise wellenförmige Vertiefungen, wird eine zweite Aufnahme gebildet, auf der das Gut senkrecht zur Längsrichtung, d.h. in Querlagerung oder auch schräg zur Längsrichtung der Leisten oder dergleichen formschlüssig gelagert werden kann.

[0017] Denkbar ist es, dass der Ablageboden eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, und dass die Ausnehmung und die Ausformung durch eine wellenförmige oder teilkreisförmige oder sonstige eckige oder runde Vertiefung gebildet wird, die sich zur Unterseite des Ablagebodens hin erstreckt.

[0018] Dies wird beispielsweise dadurch realisiert, dass Leisten auf ihrer Oberseite Vertiefungen aufweisen, die z.B. wellenförmig bzw. teilkreisförmig oder auch eckig ausgeformt sind, sodass beispielsweise eine Flasche oder dergleichen darin aufgenommen werden kann.

[0019] Auch ist es denkbar, dass nicht nur die Oberseite einer Leiste oder dergleichen derartig geformt ist, sondern die Leiste bzw. der Stab insgesamt eine wellenförmige bzw. gekrümmte oder kantige Struktur aufweist, wodurch ebenfalls die genannten Ausnehmungen oder Ausformungen gebildet werden können. In diesem Falle wird das Gut quer oder schräg, jedenfalls nicht in Längsrichtung der Leisten oder dergleichen gelagert. In diesem Fall wird eine Aufnahme durch miteinander fluchtende Ausnehmungen oder Ausformungen nebeneinander angeordneter Leisten etc. gebildet.

[0020] In einer weiteren Ausgestaltungen der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahmen zueinander versetzt angeordnet sind. So ist es denkbar, die Aufnahmen so anzuordnen, dass auf dem Ablageboden Flaschen z.B. so angeordnet werden können, dass der Flaschenhals nach links weist und daneben und abwechselnd dazu Flaschen so anzuordnen, dass deren Flaschenhals nach rechts weist. Dies erfordert einen entsprechenden Versatz der Aufnahmen, wobei der Versatz nicht unbedingt so groß sein muss, dass er dem Durchmesser einer Flasche entspricht. Auch ein kleinerer Versatz ist denkbar und ausreichend, wenn z.B. nur der Flaschenhals zwischen zwei andere Flaschen hineinragen soll.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Größe und/oder die Form der Aufnahme(n) veränderbar sind. Dies lässt sich beispielsweise dadurch realisieren, dass der Abstand zweier Leisten oder dergleichen zueinander veränderbar ist oder auch dadurch, dass im Falle z.B. von Drähten die Form oder auch die Größe der Aufnahmen durch Biegen des Drahtes an das Gut angepasst werden kann.

[0022] Wie oben ausgeführt, besteht eine denkbare Ausgestaltung der Erfindung darin, dass die Aufnahmen so ausgebildet sind, dass z.B. Flaschen gegenläufig zueinander formschlüssig gelagert werden können. Dies bedeutet, dass die Flaschen nicht alle in die gleiche Richtung weisen, wenn sie formschlüssig gelagert sind, sondern gegeneinander ausgerichtet sind.

[0023] Grundsätzlich kann der Ablageboden so gestaltet sein, dass z.B. Flaschen somit Schulter an Schulter oder Hals an Hals gelagert werden können. In beiden Fällen erfolgt eine vorzugsweise abwechselnd gegenläufige Anordnung der Flaschen, wobei entweder die Flaschenhälse benachbarter Flaschen nebeneinanderliegend angeordnet sind, oder die Schultern, d.h. der Bereich zwischen dem Flaschenhals und dem Flaschenkörper.

[0024] Durch diese Lagermöglichkeit in den Ausnehmungen oder Ausformungen ist die Längslagerung, d.h. die Lagerung entlang der Leisten oder dergleichen in keiner Weise beeinflusst.

[0025] Somit lassen sich z.B. auch Flaschen oder dergleichen auf einer Seite des Ablagebodens quer und daneben auf der anderen Seite längs lagern.

[0026] Wie oben ausgeführt, kann eine Querlagerung, d.h. eine Lagerung in Querrichtung zu den Leisten, Stäben, Drähten oder dergleichen dadurch ermöglicht werden, dass diese in Längsrichtung wellenförmige Biegungen nach unten aufweisen, in die dann die Flaschen quer zu den Leisten gelegt werden können.

[0027] Die Abstände der Leisten etc. können so ausgeführt sein, dass das Kühlgut wie z.B. Flaschen, Dosen oder dergleichen mit unterschiedlichen Durchmessern eingelagert werden kann. Um dies zu erreichen, wäre es denkbar und von der Erfindung mit umfasst, dass die Abstände der Leisten etc. variabel ausgeführt werden können.

[0028] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung erstellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1:
Eine Vorderansicht mit einer einfachen Längslagerung von Flaschen,
Figur 2:
Eine Draufsicht der Anordnung gemäß Figur 1,
Figur 3:
Eine Querlagerung von Flaschen ohne Zusatzteile in der Draufsicht,
Figur 4:
Eine Draufsicht auf den Ablageboden gemäß der Erfindung,
Figur 5:
Unterschiedliche Ansichten von gelagerten Flaschen sowie des Ablagebodens,
Figur 6:
Eine perspektivische Darstellung der Längslagerung gemäß Figur 2,
Figur 7:
Eine perspektivische Darstellung der gegenläufigen Querlagerung gemäß Figur 3 und
Figur 8:
eine perspektivische Ansicht des Ablagebodens gemäß Figur 4


[0029] Figur 1 zeigt in einer Vorderansicht einen Ablageboden 10 mit darauf angeordneten Flaschen F. Wie dies aus der Draufsicht gemäß Figur 2 hervorgeht, weist der Ablageboden 10 eine Tiefenrichtung T und eine Breitenrichtung B auf.

[0030] In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen die Leisten, die den Ablageboden bilden in Tiefenrichtung T.

[0031] Die Tiefenrichtung und Breitenrichtung orientiert sich nach der Richtung, in der der Ablageboden in ein Kühl- bzw. Gefriergerät eingesetzt werden kann, d.h. die Tiefenrichtung des Ablagebodens erstreckt sich in Tiefenrichtung des Kühlraums und die Breitenrichtung des Ablagebodens erstreckt sich in Breitenrichtung des Kühlraums.

[0032] Aus Figur 2 ergibt sich, dass die Flaschen F so angeordnet sind, dass sie jeweils zwischen zwei benachbarten Leisten 14 (vgl. Figur 4) gelagert sind.

[0033] Alle Flaschen sind im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 in Tiefenrichtung angeordnet, d.h. längs gelagert. Dies bedeutet dass die Flaschen F in Längsrichtung der Leisten 14 erstrecken.

[0034] Die Tiefenrichtung des Ablagebodens kann sich parallel zu den Leisten 14 oder auch senkrecht dazu erstrecken.

[0035] Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Querlagerung. In diesem Fall liegen die Flaschen F nicht in Längsrichtung der Leisten 14, sondern quer dazu. In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 liegen die Flaschen gegenläufig, d.h. weisen nicht alle in die gleiche Richtung, sondern abwechselnd in entgegen gesetzte Richtungen. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel liegen die Flaschen Schulter an Schulter aneinander an.

[0036] Die Flaschen F sind sowohl in der Anordnung gemäß Figur 2 als auch in der Anordnung gemäß Figur 3 formschlüssig gelagert und können somit nicht wegrollen. Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Ablageboden 10, dieser besteht aus zwei Querstäben 12, zwischen denen sich senkrecht dazu und voneinander beabstandete Leisten 14 erstrecken.

[0037] Die Leisten 14 sind auf ihrer Oberseite nicht gerade ausgeführt, sondern weisen Vertiefungen T1 und T2 auf. Dabei weisen die Leisten 14 im rechten Bereich bzw. in der rechten Hälfte des Ablagebodens 10 die Vertiefungen T1 und die Leisten 14 in der linken Hälfte des Ablagebodens 10 die Vertiefungen T2 auf.

[0038] Somit lassen sich die Flaschen gemäß Figur 3 versetzt zueinander formschlüssig in den Vertiefungen T1 und T2 lagern. Die Lagerungsmöglichkeit bzw. -aufnahme ergibt sich dadurch, dass die Vertiefungen T1 fluchtend in den zueinander benachbarten Leisten 14 angeordnet sind. Entsprechendes gilt für die Vertiefungen T2.

[0039] Die Vertiefungen T1 und T2 sind jedoch zueinander versetzt, so dass die Anordnung der Flaschen möglich ist, wie sie in Figur 3 dargestellt ist.

[0040] Figur 5a) zeigt eine Vorderansicht bei Längslagerung gemäß Figur 1 und 5b) eine Seitenansicht bei Längslagerung. Aus dieser Ansicht ergibt sich die wellenförmige Struktur der Leisten 14.

[0041] Figur 5c) zeigt das Beispiel einer Querlagerung und Figur 5d) zeigt die Ausgestaltung des Ablagebodens 10 von der Seite.

[0042] Figur 6 zeigt eine perspektivische Anordnung der Längslagerung (d.h. entlang der Leisten 14) der Flaschen F zwischen jeweils zwei Leisten 14 und Figur 7 eine perspektivische Ansicht der Querlagerung (d.h. quer zu den Leisten 14) der Flaschen F in den miteinander fluchtenden Vertiefungen T1 bzw. dazu versetzt angeordneten Vertiefungen T2.

[0043] Aus Figur 8 wird besonders deutlich, dass die Vertiefungen T1 nur für den Teil der Leisten 14 existieren, die in der rechten Hälfte des Ablagebodens 10 angeordnet sind, hingegen weisen die Leisten 14 in der linken Hälfte des Ablagebodens 10 die miteinander fluchtenden und zu den Vertiefungen T1 versetzten Vertiefungen T2 auf. Somit können Flaschen versetzt zueinander in Querrichtungen gelagert werden, wie dies aus Figur 7 hervorgeht.

[0044] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Tiefenrichtung und die Breitenrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel auch umgekehrt sein kann. Dies bedeutet, dass gemäß Figur 2 die dort angegebene Tiefenrichtung T auch die Breitenrichtung und die dort angegebene Breitenrichtung auch die Tiefenrichtung darstellen kann.

[0045] Durch die erfindungsgemäße Ablage für Kühl- bzw. Gefriergut mit Längsstäben und wellenförmigen Biegungen oder dergleichen nach unten für die Querlagerung ergibt sich die Möglichkeit ohne Zusatzteile auf ein und demselben Ablageboden 10 Gut in unterschiedlichen Richtungen lagern zu können.

[0046] Das Ausführungsbeispiel bezieht sich auf Flaschen, ist jedoch darauf keinesfalls beschränkt, sodass jedes beliebige Kühl- bzw. Gefriergut umfasst ist.


Ansprüche

1. Ablageboden für ein Kühl und/oder Gefriergerät zur Ablage von Kühl- bzw. Gefriergut, insbesondere von Flaschen oder sonstigem zylindrischem Gut, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden eine erste Aufnahme zur formschlüssigen Fixierung von sich in einer ersten Richtung des Ablagebodens erstreckendem Gut und eine zweite Aufnahme zur formschlüssigen Fixierung von sich in einer zweiten Richtung des Ablagebodens erstreckendem Gut aufweist, wobei sich die erste von der zweiten Richtung unterscheidet.
 
2. Ablageboden nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Richtung senkrecht zueinander verlaufen.
 
3. Ablageboden nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden eine Breitenrichtung und eine Tiefenrichtung aufweist und dass die erste Richtung die Breitenrichtung und die zweite Richtung die Tiefenrichtung ist.
 
4. Ablageboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme durch jeweils zwei voneinander beanstandete und vorzugsweise zueinander parallel verlaufende Leisten, Stäbe oder Drähte gebildet wird und/oder dass die Aufnahmen zur formschlüssigen Fixierung integrale Bestandteile des Ablagebodens sind.
 
5. Ablageboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Aufnahme durch eine Ausnehmung oder Ausformung gebildet wird und/oder dass Aufnahmen zueinander versetzt angeordnet sind.
 
6. Ablageboden nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung oder Ausformung in einer der Leisten bzw. in einem der Stäbe oder Drähte befindet.
 
7. Ablageboden nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und dass die Ausnehmung oder Ausformung durch eine wellenförmige oder teilkreisförmige Vertiefung gebildet wird, die sich zur Unterseite des Ablagebodens hin erstreckt.
 
8. Ablageboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe und/oder die Form der ersten und/oder der zweiten Aufnahme veränderbar ist.
 
9. Ablageboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen derart ausgebildet sind, dass das Gut und insbesondere Flaschen gegenläufig zueinander formschlüssig gelagert werden können.
 
10. Kühl und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, in dem sich ein Ablageboden befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht