MAGNETISCH WIRKSAMER VERSCHLUSSMECHANISMUS

Abstract

 Ein Verschlussmechanismus dient zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Endabschnitten (10, 11) für ein flexibles Element (12) wie einer Schmuckkette. An den zu verbindenden Endabschnitten (10, 11) sind miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehende Elemente (13, 14) vorgesehen sind, deren quer zur Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements (12) wirkende Anziehungskräfte aufeinander das Verschließen des Verschlussmechanismus bewirken. Die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente sind im Wesentlichen im rechten Winkel zu den Anziehungskräften angeordnet. Die Endabschnitte (10, 11) greifen mit Formschlussmitteln formschlüssig ineinander. Dadurch, dass die Formschlussmittel wenigstens eine lineare geradlinige Führung (15) umfassen, die quer zur Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements (12) und quer zu den Anziehungskräften verläuft, wird ein Verschlussmechanismus geschaffen, der unter Einsatz magnetischer Anziehungskräfte eine gute Bedienbarkeit mit hohen Sicherheitsanforderungen verbindet.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschlussmechanismus zum lösbaren Verbinden von wenigstens zwei Endabschnitten für ein flexibles Element, insbesondere der Endabschnitte einer flexiblen Schmuckkette, mittels in magnetischer Wirkverbindung stehender Elemente nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

[0002] Derartige Verschlussmechanismen sind als Magnetverschlüsse bekannt. Als Magnete werden entweder Dauermagnete oder magnetisierbare Elemente verwendet. Ebenso kann einem Dauermagnet ein z.B. metallisches Gegenstück im anderen Endabschnitt des Verschlusselementes zugeordnet werden, das vom Dauermagnet angezogen wird.

[0003] Aus der dem Oberbegriff des Anspruches 1 zugrundeliegenden DE 299 23 483 U1 ist ein Magnetverschluss bekannt, an dem an den zu verbindenden Endabschnitten einer Schmuckkette beim Verschließen miteinander in Wirkverbindung stehende magnetische Elemente in Form von Dauermagneten vorgesehen sind. Die Anziehungskräfte dieser Magnete bewirken das Verschließen des Verschlussmechanismus. Die Magnete sind im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des flexiblen Elementes also in Laufrichtung der Schmuckkette angeordnet, so dass die Anziehungskräfte quer zur Längserstreckung der Schmuckkette wirken. Um eine sichere Verbindung zu bewirken, sind dort Formschlussmittel vorgesehen, die aus einer Aussparung im einen Verschlusselement und einer gegengleichen Erhebung im anderen Schmuckelement bestehen. Durch eine Drehung entlang einer Laufbahn können die Magnete so auf Abstand gebracht werden, dass ein leichtes Trennen des Verschlusses möglich ist.

[0004] Aus der JP 2007143810 A ist ein Magnetverschluss bekannt, bei dem ein mittiger Formschluss über die Magnete erfolgt, zum Lösen des Schließmechanismus ist jedoch eine Drehbewegung entlang von Führungen und um die Magnete als Drehachse erforderlich, wobei durch eine entsprechende Neigung der Führungen ein Abstand erreicht wird, der das Lösen der Magnete erleichtert. Eine ähnliche Lösung zeigt auch die US 2005/0278903 A1.

[0005] In der US 2012/0044031 A ist ein Magnetverschluss gezeigt, bei dem ebenfalls Magnete in den Endteilen der Verschlüsse angeordnet sind, deren Anziehungskräfte quer zur Längsrichtung einer Schmuckkette wirken. In den einander gegenüber liegenden Endteilen sind je eine muldenförmige Aussparung und eine bergförmige Erhebung vorgesehen, die gegengleich ineinandergreifen. Beim Lösen wird durch die Bewegung der Endteile relativ zueinander der Abstand der Magnete vergrößert, indem Aussparung und Erhebung aneinander aufgleiten.

[0006] Das Problem vorbekannter Magnetverschlüsse besteht darin, dass einerseits sicherzustellen ist, dass eine magnetisch ausreichende Verbindung besteht, andererseits der Verschluss auch blind hinter dem Kopf leicht und einfach zu bedienen sein soll.

Aufgabe der Erfindung

[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschlussmechanismus zu schaffen, der unter Einsatz magnetischer Anziehungskräfte eine gute Bedienbarkeit mit hohen Sicherheitsanforderungen verbindet.

[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Verschlussmechanismus mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0009] Gegenüber dem Stand der Technik sind nun durch lineare geradlinige Führungen gebildete Formschlussmittel vorgesehen. Diese Führungen verlaufen quer zur Längserstreckung des flexiblen Elementes und auch quer zu den Anziehungskräften, so dass entlang dieser Führung ein guter Formschluss während der Verbindung gewährleistet ist, andererseits aber auch ein leichtes geführtes Öffnen des Verschlusses quer zum flexiblen Element erfolgen kann. Da die Formschlussmittel dann greifen, wenn die als Führungsschiene ausgebildete Erhöhung des einen Elementes in die Ausnehmung des anderen Elementes eingreift, ergibt sich ein minimaler Abstand zwischen den Endabschnitten, so dass die magnetischen Anziehungskräfte ausreichend hoch sind. In Zugrichtung, also in Richtung der Längserstreckung des flexiblen Elementes wie einer Schmuckkette, können diese Formschlussmittel auch eine entsprechende Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Verlieren des Schmuckgegenstandes ausbilden. Soll der Verschluss gelöst werden, muss lediglich quer zur Längserstreckung des flexiblen Elementes eine Bewegung entlang der Führung erfolgen, was auch blind ohne weiteres leicht auszuführen ist.

[0010] Grundsätzlich können die aufeinander zu zeigenden Flächen der Endabschnitte plan ausgebildet werden, da die formschlüssige Verriegelung allein über die Führungen erfolgen kann, wenngleich auch weitere Anformungen vorgesehen sein können, um zusätzliche formschlüssige Verbindungen zu erzielen. Für diesen Effekt reicht grundsätzlich eine Führung aus, es können aber auch mehrere Führungen mit entsprechenden Aussparungen und Erhebungen vorgesehen sein. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Führung über die gesamte Fläche des Endabschnittes geführt, die auf die gegengleiche Fläche des anderen Abschnittes zu zeigt. Dadurch kann ein Verschieben der Elemente beim Lösen in jede beliebige Richtung erfolgen.

[0011] Die plane Ausgestaltung der Endabschnitte und die geradlinigen Führungen tragen vorzugsweise dazu bei, dass vor allem die Öffnungsbewegung ohne Vergrößerung des Abstands zwischen den Magneten erfolgen kann. Damit bleibt der Abstand zwischen den Magneten beim Verschließen als auch beim Öffnen gleich, so dass die Endabschnitte nur entlang der Führungen relativ zueinander verschoben werden, ohne dass ein zusätzlicher Kraftaufwand und/oder zusätzliche Hilfsmittel erforderlich sind, um zur Verringerung der Anziehungskräfte der Magnete diese erst voneinander zu beabstanden.

[0012] Vorzugsweise sind die Führungen in einem Aufnahmekörper vorgesehen, der die Magnete oder magnetisierbaren Materialien umgibt. Damit können die Endabschnitte des Verschlussmechanismus beliebig ausgestaltet werden. An diesen Endabschnitten sind ferner Anschlusselemente vorgesehen, um damit die Enden des flexiblen Elementes bzw. der Schmuckkette mit den Endabschnitten zu verbinden.

[0013] Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine isometrische dreidimensionale Darstellung des Verschlussmechanismus,

Fig. 2a, 2b

Draufsichten auf die im verschlossenen Zustand aufeinander zu zeigenden Flächen der Endabschnitte,

Fig. 3

einen Schnitt durch den Verschlussmechanismus,

Fig. 4

eine Seitenansicht eines Endabschnitts in einem weiteren Ausführungsbeispiel..

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

[0015] Bevor die Erfindung im Detail beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass sie nicht auf die jeweiligen Bauteile der Vorrichtung sowie die jeweiligen Verfahrensschritte beschränkt ist, da diese Bauteile und Verfahren variieren können. Die hier verwendeten Begriffe sind lediglich dafür bestimmt, besondere Ausführungsformen zu beschreiben und werden nicht einschränkend verwendet. Wenn zudem in der Beschreibung oder in den Ansprüchen die Einzahl oder unbestimmte Artikel verwendet werden, bezieht sich dies auch auf die Mehrzahl dieser Elemente, solange nicht der Gesamtzusammenhang eindeutig etwas Anderes deutlich macht.

[0016] Die Figuren zeigen einen Verschlussmechanismus zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Endabschnitten 10, 11 für ein flexibles Element 12, insbesondere von Endabschnitten einer flexiblen Schmuckkette, wie insbesondere in Fig. 1 dargestellt. Im Rahmen dieser Anmeldung werden die am Ende einer Kette angeordneten oder den Enden einer Kette zugeordneten, den Verschluss bewirkenden Elemente als Endabschnitte bezeichnet.

[0017] Das flexible Element 12 hat eine Längserstreckung I-I, die seiner Laufrichtung bzw. der Laufrichtung der Schmuckkette üblicherweise entspricht. An den Endabschnitten 10, 11 sind miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehende Elemente 13, 14 in Form von Magneten vorgesehen, die insbesondere beim Verschließen des flexiblen Elementes 12 mit ihren quer zur Längserstreckung I-I des flexiblen Elements 12 wirkende Anziehungskräften aufeinander wirken und das Verschließen des Verschlussmechanismus bewirken. Wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich, sind die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente 13. 14 im Wesentlichen im rechten Winkel zu den Anziehungskräften und damit etwa parallel oder mit einem meist geringen Winkel zur Längserstreckung I-I des flexiblen Elementes 12 angeordnet, so dass die Anziehungskräfte der Elemente 13, 14 quer zur Längserstreckung I-I des flexiblen Elementes 12 wirken. Um die Endabschnitte 10, 11 miteinander formschlüssig zu verbinden, sind Formschlussmittel vorgesehen, die durch wenigstens eine geradlinige lineare Führung 15, im Ausführungsbeispiel zwei geradlinige lineare Führungen gebildet sind, die sich quer zur Längserstreckung I-I des flexiblen Elementes 12 und auch quer zu den Anziehungskräften erstrecken. Grundsätzlich können, müssen aber nicht, auch weitere Formen an den aufeinander zu zeigenden Flächen 10, 11a der Endabschnitte vorgesehen werden, um diesen Formschluss noch weiter auszugestalten.

[0018] Die im Ausführungsbeispiel etwa in Richtung der Längserstreckung I-I des flexiblen Elementes 12 angeordneten Endabschnitte weisen plane Flächen 10a, 11a auf, in denen die wenigstens eine Führung 15 im rechten Winkel zur Längserstreckung I-I des flexiblen Elementes 12 vorgesehen ist. Diese geradlinige Führung 15 wird durch eine lineare Aussparung 15a gebildet, die im einen Endabschnitt vorgesehen ist, und eine gegengleiche Erhebung 15b in Form einer geradlinigen Führungsschiene, die im weiteren Endabschnitt vorgesehen ist. Grundsätzlich genügt nur eine Führung zur Lösung der Aufgabe, es können jedoch auch mehrere Führungen 15 vorgesehen sein. Im in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel sind je zwei Führungen vorgesehen, wobei gemäß Fig. 1 jeder Endabschnitt 10, 11 jeweils eine Aussparung 15a und eine gegengleiche Erhebung 15b aufweist. Grundsätzlich können aber auch die Aussparungen im einen Endabschnitt und die Erhebung für alle Führungen im anderen Endabschnitt vorgesehen sein. Es ist ebenso denkbar, dass eine Führung gemäß Fig. 4 dadurch gebildet wird, dass die Erhebung durch einen Block 15b'im einen Endabschnitt 10' gebildet ist, der von der Aussparung im vorzugsweise gegengleichen anderen, in Fig. 4 zeichnerisch nicht dargestellten Endabschnitt übergriffen wird, wobei die neben dem Block 15b' zurückgesetzten Flächen 15c im einen Endabschnitt 10' ohne weitere Begrenzung auf einer oder beiden Seiten des Blockes bis an den Rand des Endabschnitts auslaufen. Es genügt als grundsätzlich auch nur eine irgendwie geartete Führung.

[0019] Wie insbesondere aus Figur 2a, 2b ersichtlich, verlaufen die geradlinigen Führungen 15 über die gesamte Fläche 10a, 11 a und quer zur Längserstreckung I-I des flexiblen Elementes. Dadurch ist ein leichtes Verschließen ebenso möglich wie ein leichtes Öffnen des Verschlusses, in dem die Endabschnitte 10, 11 quer zur Längserstreckung I-I entlang den Führungen 15 relativ zueinander verschoben werden unabhängig von der dafür gewählten Verschieberichtung.

[0020] Die plane Ausgestaltung der Endabschnitte 10, 11 und die geradlinigen Führungen 15 tragen vorzugsweise dazu bei, dass vor allem die Öffnungsbewegung ohne Vergrößerung des Abstands zwischen den miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elementen 13, 14 erfolgen kann. Damit kann der Abstand zwischen den Magneten beim Verschließen, vor allem aber beim Öffnen des Verschlusses gleich bleiben, so dass die Endabschnitte nur entlang der Führungen 15 relativ zueinander verschoben werden. Ein zusätzlicher Kraftaufwand und/oder zusätzliche Hilfsmittel sind daher nicht erforderlich, um zur Verringerung der Anziehungskräfte der Magnete diese erst voneinander zu beabstanden.

[0021] Im Ausführungsbeispiel sind die miteinander in Wirkverbindung stehenden Elemente 13, 14 Dauermagnete. Es versteht sich jedoch von selbst, dass der Fachmann hier geeignete Elemente auswählen kann, die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehen. Es ist insofern zum Beispiel möglich, auch Teile einzusetzen, die magnetisierbar sind, oder auch Kunststoffe zu verwenden, deren metallische Bestandteile bei der Herstellung polarisiert wurden. Ebenso kann in nur einem Endabschnitt ein Magnet vorhanden sein, der im entsprechenden gegenüberliegenden Endabschnitt mit einem metallischen Element in Wirkverbindung steht und dieses anzieht. Die besten Ergebnisse werden allerdings mit unterschiedlich gepolten Dauermagneten erreicht. Die Anziehungskraft dieser Magnete aufeinander bewirkt das Verschließen des Verschlussmechanismus.

[0022] Gemäß Fig. 3 sind die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente 13, 14 in Aufnahmekörpern 10b, 11 b aufgenommen, die entsprechend frei gestaltet werden können, unabhängig von anderen Teilen der Schmuckkette. Die Führungen 15 befinden sich vorzugsweise neben diesen Elementen 13, 14.

[0023] Um den Verschlussmechanismus an dem flexiblen Element 12 zu befestigen, weisen die Aufnahmekörper 10b, 11 b Anschlussmittel 16 für das flexible Element 12 gemäß Fig. 1 auf. In Fig. 4 ist als Anschlusselement zu diesem Zweck eine Durchführung 17 vorgesehen. So kann der Endabschnitt 10, 11 zugleich den Aufnahmekörper 10b, 11 b für die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente 13, 14 bilden.

Bezugszeichenliste

[0024] 

10, 10', 11

Endabschnitt

10a, 11a

plane Fläche

10b, 11b

Aufnahmekörper

12

flexibles Element

13, 14

Magnet

15

lineare Führung

15a

Aussparung

15b

Erhebung

15b'

Block

16

Anschlussmittel

17

Durchführung

Ansprüche

1. Verschlussmechanismus zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Endabschnitten (10, 11) für ein flexibles Element (12),insbesondere für die Endabschnitte einer flexiblen Schmuckkette, mit einer Längserstreckung (I-I),
wobei an den zu verbindenden Endabschnitten (10, 11) beim Verschließen des flexiblen Elements (12) miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehende Elemente (Magnete 13, 14) vorgesehen sind, deren quer zur Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements (12) wirkende Anziehungskräfte aufeinander das Verschließen des Verschlussmechanismus bewirken,
wobei die aufeinander zu zeigenden Flächen der miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente im Wesentlichen im rechten Winkel zu den Anziehungskräften angeordnet sind und
wobei die Endabschnitte (10, 11) mit Formschlussmitteln formschlüssig ineinander greifen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussmittel wenigstens eine lineare geradlinige Führung (15) umfassen, die quer zur Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements (12) und quer zu den Anziehungskräften verläuft.

2. Verschlussmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (10, 11) etwa in Richtung der Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements (12) angeordnete, plane Flächen (10a, 11a) aufweisen, in denen die wenigstens eine Führung (15) im rechten Winkel zur Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements vorgesehen ist.

3. Verschlussmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führung (15) durch wenigstens eine lineare geradlinige Aussparung (15a) im einen Endabschnitt und wenigstens eine gegengleiche Erhebung (15b) im anderen Endabschnitt (11) gebildet ist.

4. Verschlussmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Führungen (15) vorgesehen sind, wobei vorzugsweise jedem Endabschnitt wenigstens eine Aussparung (15a) und wenigstens eine Erhebung (15b) zugeordnet ist.

5. Verschlussmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (10, 11) jeweils aufeinander zu zeigende Flächen (11 a) aufweisen und dass die wenigstens eine Führung (15) durch die gesamte Fläche quer zur Längserstreckung (I-I) des flexiblen Elements (12) geführt ist.

6. Verschlussmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verschließen und/oder beim Öffnen zwischen den miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente (13, 14) ein gleich bleibender Abstand vorgesehen ist.

7. Verschlussmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander in Wirkverbindung stehenden Elemente (13, 14) unterschiedlich gepolte Dauermagnete sind.

8. Verschlussmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente (13, 14) von einem Aufnahmekörper (10b, 11 b) umgeben sind und dass die wenigstens eine Führung (15) neben diesen Elementen vorgesehen ist.

9. Verschlussmechanismus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (10b, 11 b) Anschlusselemente (16) für das flexible Element (12) aufweist.

10. Verschlussmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (10, 11) zugleich einen Aufnahmekörper (10b, 11 b) für die miteinander in magnetischer Wirkverbindung stehenden Elemente (13, 14) bildet.

Zeichnung