RÜCKSTAUVERSCHLUSS

Abstract

 Ein Rückstauverschlüsse für eine Abwasserleitung, umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Einlass (11), der mit einem Abflusssystem z.B. in einem Gebäude verbindbar ist, sowie einen Auslass (12), der mit einem Kanalsystem verbindbar ist. Weiterhin sind mindestens zwei Rückstauklappen (20, 20') zwischen dem Einlass (11) und dem Auslass (12) vorgesehen, von denen die dem Auslass nähere erste Absperreinrichtung (20) manuell schließbar und die dem Einlass (11) nähere zweite Absperreinrichtung (20') bei Auftreten eines Rückstaus aus dem Kanalsystem selbsttätig schließend ist. Um eine verbesserte Überprüfbarkeit zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass zwei mit dem Gehäuse (10) fest verbundene Prüfeinrichtungen (30, 30') zum Prüfen eines Betriebszustands der Absperreinrichtungen (20, 20') vorgesehen sind, wovon die eine eine verschließbare Öffnung (32) zwischen den .beiden Rückstauklappen (20, 20') zum Aufbringen eines Wasserdrucks im Gehäuse mit einem teleskopartig herausziehbaren Rohr (31) und die andere ein Schaufenster (37) mit Schwimmer (35) umfasst, wobei letztere hinter der abstromigen Rückstauklappe angeordnet ist, um einen Rückstauzustand zu erkennen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rückstauverschluss für eine Abwasserleitung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Rückstauverschlüsse werden immer dann in einer Abwasserleitung eingesetzt, wenn ein Abflusssystem eines Gebäudes zumindest teilweise so niedrig liegt, dass bei einem übermäßig hohen Wasserstand in einem Kanalsystem, in welches das Abflusssystem entwässern soll, die Gefahr besteht, dass Wasser aus dem Kanalsystem aus einer niedrig liegenden Abflussstelle des Abflusssystems austritt. Ein solcher Rückstauverschluss ist beispielsweise aus der EP 2 177 680 A1 bekannt.

[0003] Damit nun die Betriebssicherheit des Rückstauverschlusses gewährleistet ist, muss er überwacht werden. Dazu findet in regelmäßigen Abständen eine Dichtigkeitsprüfung statt, die dadurch bewerkstelligt wird, dass man ein durchsichtiges Rohr mit einer Öffnung im Gehäuse des Rückstauverschlusses verbindet, welches nach oben ragt. Die Öffnung kommuniziert zwischen dem Gehäuse bzw. dessen Innenraum im Bereich zwischen den beiden Absperreinrichtungen, z.B. Rückstauklappen, Quetschventile, Bälle, Absperrblasen oder Schieber. Die dem Kanalsystem nähere Absperreinrichtung wird manuell geschlossen, während die dem Abflusssystem zugewandte Absperreinrichtung, die sich bei einem Rückstau selbsttätig schließt, nunmehr durch Einfüllen von Wasser geschlossen wird. Der einem bestimmten Wasserstand in dem Rohrabschnitt entsprechende Druck muss über eine vorbestimmte Zeitdauer gehalten werden. Ein Problem ergibt sich dadurch, dass der Rohrabschnitt mit dem Gehäuse verbunden werden muss bzw. in relativ kurzer Zeit nach Einbau des Rückstauverschlusses nicht mehr aufgefunden wird. Weiterhin ergibt sich ein Problem dann, wenn bereits ein Rückstau vorliegt und man die Dichtigkeitsprüfung vornehmen will. Ein solcher Rückstau ist nämlich - wenn er nicht allzu stark ist - nicht ohne weiteres erkennbar.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Rückstauverschluss der eingangs genannten Art dahingehend aufzuzeigen, dass eine sichere Prüfung der Funktionsfähigkeit des Rückstauverschlusses dauerhaft gewährleistet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Rückstauverschluss nach Anspruch 1 gelöst.

[0006] Insbesondere wird diese Aufgabe durch einen Rückstauverschluss für eine Abwasserleitung, umfassend ein Gehäuse mit einem Einlass, der mit einem Abflusssystem z.B. in einem Gebäude verbindbar ist und einem Auslass, der mit einem Kanalsystem verbindbar ist, und mindestens zwei Absperreinrichtungen zwischen dem Einlass und dem Auslass, von denen die dem Auslass nähere erste Absperreinrichtung manuell schließbar, und die dem Einlass nähere zweite Absperreinrichtung bei Auftreten eines Rückstaus aus dem Kanalsystem selbsttätig schließend ist, dadurch gelöst, dass mindestens eine mit dem Gehäuse verbundene Prüfeinrichtung zum Prüfen eines Betriebszustandes der Absperreinrichtung vorgesehen ist. Als Absperreinrichtungen können Rückstauklappen, Quetschventile, Bälle, Absperrblasen oder Schieber eingesetzt werden. Es ist möglich dass die verschiedenen Absperreinrichtungen untereinander kombiniert werden, z.B. eine Rückstauklappe zusammen mit einer Absperrblase. Wichtig ist, dass beide Absperreinrichtungen den Rückstauverschluss gegenüber dem Kanalsystem sicher verschließen.

[0007] Dadurch, dass die Prüfeinrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, kann ein Verlust nicht mehr auftreten.

[0008] Die Prüfeinrichtung umfasst vorzugsweise einen vom Gehäuse nach oben ragenden Rohrabschnitt, über den das Gehäuse bzw. dessen Innenraum zwischen den beiden Absperreinrichtungen bis zu einer definierten Höhe im Rohrabschnitt befüllbar und somit eine Dichtigkeitsprüfung durchführbar ist. Das Grundprinzip der Prüfung bleibt also unverändert, jedoch ist der Rohrabschnitt nunmehr mit dem Gehäuse verbunden.

[0009] Der Rohrabschnitt ist vorzugsweise längenveränderbar ausgebildet. Dadurch kann er im Normalfall verkürzt werden, so dass die Gesamtanordnung kleinbauend ist. Hierzu eignen sich teleskopierbare Ringsegmente, die im auseinandergezogenen Zustand dicht miteinander verbunden sind. Es ist auch möglich, Rollmembranen zu verwenden, um die Rohrabschnitte dicht miteinander zu verbinden.

[0010] Der Rohrabschnitt ist vorzugsweise an seinem Unterende mit einer verschließbaren und mit dem Gehäuse zwischen den Absperreinrichtungen kommunizierenden Öffnung verbunden. Dadurch ist die genannte Prüfung einfach vorzunehmen.

[0011] Alternativ kann der Rohrabschnitt auch an seinem oberen Ende mit einem Stopfen verschließbar sein, wobei der Stopfen im ineinandergeschobenen Zustand des Rohrabschnitts auch am Gehäuse vorzugsweise mit einem Bajonettverschluss oder einem Riegelverschluss lösbar befestigt ist. Auf diese Weise kann der Stopfen vorteilhafterweise sowohl am Gehäuse als auch am Rohrabschnitt lösbar befestigt werden. Es kann so verhindert werden, dass sich der Stopfen versehentlich löst und verlorengeht, da er durch die Befestigung am Gehäuse des Rückstauverschlusses gesichert ist.

[0012] Die Öffnung ist hierbei mittels eines vorzugsweise einschraubbaren Stopfens verschließbar, der derart ausgebildet ist, dass der Rohrabschnitt vom eingesetzten Stopfen mindestens teilweise überdeckt ist. Dadurch ist ein Verlieren des Rohrabschnittes noch weniger möglich und die Gesamtanordnung ist auch sehr kompakt.

[0013] Die Prüfeinrichtung umfasst (weiterhin) eine Flüssigkeitsanzeige, die mit einem Raum zwischen der ersten Absperreinrichtung und dem Auslass kommuniziert. Dadurch kann vor einer Prüfung der Dichtigkeit festgestellt werden, ob bereits ein Rückstau vorliegt.

[0014] Die Flüssigkeitsanzeige umfasst vorzugsweise einen Schwimmer, der bei hohem Flüssigkeitsstand an einem Schau-Fenster im Gehäuse anliegt. Durch diese einfache Anordnung ist ein sicheres Erkennen eines Rückstaus möglich.

[0015] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Rückstauverschlusses mit manuell geschlossener (erster) Absperreinrichtung und verstauter Prüfeinrichtung,

Fig. 2

die Anordnung nach Fig. 1 jedoch mit betriebsbereiter Prüfeinrichtung,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1,

Fig. 4

einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 2,

Fig. 5

eine Darstellung, ähnlich der nach Fig. 2, einer weiteren Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 6

die Ausführungsform nach Fig. 5 mit verschlossener Prüfeinrichtung.

[0016] In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

[0017] Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, ist ein Gehäuse 10 vorgesehen, das einen Einlass 11 und einen Auslass 12 aufweist. Das Gehäuse 10 umfasst einen Deckel 13, der über Deckelverschlüsse 14 befestigt ist.

[0018] Im Gehäuse sind - wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt - zwei Absperreinrichtungen 20 und 20' vorgesehen, von denen die erste Absperreinrichtung 20 über einen Verschließhebel 21 manuell geschlossen werden kann. In den Fig. 3 und 4 ist diese Verschlussposition gezeigt.

[0019] Wenn der Verschließhebel 21 sich in seiner Neutralposition befindet, in den Figuren also bündig zum Deckel 13 des Gehäuses 10 verläuft, ist die erste Absperreinrichtung 20 ebenso wie die zweite Absperreinrichtung 20' aufgrund der geometrischen Anordnung und der Massenverteilung im geschlossenen Zustand. Wasser, welches aus dem Ablaufsystem in den Einlass 11 strömt, drückt die beiden Absperreinrichtungen 20' und 20 auf. Wenn jedoch ein Rückstau auftritt, Wasser also in den Auslass 12 einfließen will, so wird die Klappe 20 und bei steigendem Flüssigkeitspegel zwischen den beiden Absperreinrichtungen 20 und 20' auch die zweite Absperreinrichtung 20' fester auf ihren Sitz gepresst, so dass eine hohe Dichtigkeit gewährleistet ist.

[0020] Es ist eine erste Prüfeinrichtung 30 vorgesehen, welche ein Rohr aus Ringsegmenten 31 umfasst, die ineinandergeschoben (siehe Fig. 1 oder 3) oder in gestrecktem Zustand (siehe Fig. 2 und 4) miteinander verbunden sind.

[0021] Das unterste Ringsegment 31 ist - wie in Fig. 4 gezeigt - mit einer Öffnung 32 verbunden, die in den Raum zwischen der ersten Klappe 20 und der zweiten Klappe 20' mündet. Wenn man die Ringsegmente 31 ineinander schiebt (siehe Fig. 1 und 3), kann die Öffnung 32 durch einen eingeschraubten Stopfen 33 verschlossen werden. Die Kappe des Stopfens ist hierbei derart ausgebildet, dass die Ringsegmente fest mit dem Gehäuse 10 bzw. dessen Deckel 13 verbunden sind.

[0022] In den Raum zwischen dem Auslass 12 und der ersten Absperreinrichtung 20 ist eine (zweite) Prüfeinrichtung 30' eingesetzt, welche ein unten offenes Schwimmergehäuse 36 umfasst, in welchem ein kugelförmiger Schwimmer 35 angeordnet ist. Das Oberende des Schwimmergehäuses 36 ist durch ein Schau-Fenster 37 verschlossen, durch das der Benutzer beobachten kann, ob sich der Schwimmer 35 oben befindet oder nicht. Befindet sich der Schwimmer 35 oben, so bedeutet dies, dass ein Rückstau vorliegt. In diesem Fall kann also eine Dichtigkeitsprüfung - wie sie zuvor beschrieben wurde - nicht stattfinden.

[0023] Die in den Figuren 5 und 6 gezeigte weitere Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von der nach den Figuren 1-4 zunächst durch den Stopfen 33 der Prüfeinrichtung, der bei ineinander geschobenen Ringsegmenten 31 diese vollständig überdeckt (s. Fig. 6).

[0024] Weiterhin sind als Deckelverschlüsse 14 Schraubbolzen vorgesehen.

[0025] Aus Obigem ist ersichtlich, dass die beiden Prüfeinrichtungen 30, 30' einerseits einzeln verwendbar sind, andererseits aber zusammenwirken bzw. zusammengehören.

Bezugszeichenliste

[0026] 

10

Gehäuse

11

Einlass

12

Auslass

13

Deckel

14

Deckelverschluss

20

Erste Absperreinrichtung

20'

Zweite Absperreinrichtung

21

Verschließhebel

30, 30'

Prüfeinrichtung

31

Ringsegment

32

Öffnung

33

Stopfen

35

Schwimmer

36

Schwimmergehäuse

37

Schau-Fenster

Ansprüche

1. Rückstauverschluss für eine Abwasserleitung, umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Einlass (11), der mit einem Abflusssystem, z.B. in einem Gebäude verbindbar ist, und einem Auslass (12), der mit einem Kanalsystem verbindbar ist,
und mindestens zwei Absperreinrichtungen (20, 20') zwischen dem Einlass (11) und dem Auslass (12), von denen die dem Auslass (12) nähere erste Absperreinrichtung (20) manuell schließbar, und die dem Einlass (11) nähere zweite Absperreinrichtung (20') bei Auftreten eines Rückstaus aus dem Kanalsystem selbsttätig schließend ist,
gekennzeichnet durch
mindestens eine mit dem Gehäuse (10) verbundene Prüfeinrichtung (30, 30') zum Prüfen eines Betriebszustandes der Absperreinrichtungen (20, 20').

2. Rückstauverschluss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Prüfeinrichtung (30, 30') einen vom Gehäuse (10) nach oben ragenden Rohrabschnitt umfasst, über den das Gehäuse (10) zwischen den beiden Absperreinrichtungen (20, 20') bis zu einer definierten Höhe im Rohrabschnitt befüllbar und somit eine Dichtigkeitsprüfung der Absperreinrichtungen (20, 20') durchführbar ist.

3. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rohrabschnitt mit dem Gehäuse (10) fest verbunden ist.

4. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rohrabschnitt längenveränderbar ist.

5. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rohrabschnitt teleskopierbare Ringsegmente (31) umfasst.

6. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rohrabschnitt an seinem Unterende mit einer verschließbaren und mit dem Gehäuse (10) zwischen den Absperreinrichtungen (20, 20') kommunizierenden Öffnung (32) verbunden ist.

7. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rohrabschnitt an seinem oberen Ende mit einem Stopfen (33) verschließbar, ist und dass der Stopfen im ineinandergeschobenen Zustand des Rohrabschnitts auch am Gehäuse, vorzugsweise mit einem Bajonetverschluss oder Riegelverschluss, lösbar befestigbar ist.

8. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Öffnung (32) mittels eines Stopfens (33) verschließbar ist, der derart ausgebildet ist, dass der Rohrabschnitt vom eingesetzten Stopfen (33) mindestens teilweise überdeckt ist.

9. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Prüfeinrichtung eine Flüssigkeitsanzeige (30') umfasst, die mit einem Raum zwischen der ersten Absperreinrichtung (20) und dem Auslass (12) kommuniziert.

10. Rückstauverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Flüssigkeitsanzeige (30') einen Schwimmer (35) umfasst, der bei einem hohen Flüssigkeitsstand an einem Schau-Fenster (37) im Gehäuse (10) anliegt.

Zeichnung