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(11) | EP 3 027 541 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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EINSTELLBARER TRAGROLLENSTUHL IN EINER FÖRDERBANDANLAGE UND EINSTELLBARE ANORDNUNG HIERZU ADJUSTABLE CARRYING-ROLLER BRACKET IN A CONVEYING-BELT INSTALLATION, AND ADJUSTABLE ARRANGEMENT FOR THIS PURPOSE SIÈGE DE ROULEAUX PORTEURS RÉGLABLE DANS UN SYSTÈME À BANDE TRANSPORTEUSE ET AGENCEMENT RÉGLABLE DESTINÉ À CELUI-CI |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |