(19)
(11) EP 3 031 352 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.2016  Patentblatt  2016/24

(21) Anmeldenummer: 15195760.2

(22) Anmeldetag:  23.11.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 7/08(2006.01)
A47L 5/30(2006.01)
A46B 13/00(2006.01)
A46B 9/02(2006.01)
A47L 11/40(2006.01)
A47L 11/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 08.12.2014 DE 102014118136

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Maoro, Carina
    33729 Bielefeld (DE)
  • Thamm, Markus
    33818 Leopoldshöhe (DE)
  • Pott, Thomas
    33719 Bielefeld (DE)
  • Hanschur-Steiner, Mark
    33613 Bielefeld (DE)
  • Döring, Sebastian
    33615 Bielefeld (DE)
  • Buchholz, Thomas
    33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
  • Buhl, David
    33613 Bielefeld (DE)
  • Roth, Martin
    33611 Bielefeld (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) SEITENBÜRSTE FÜR EINEN SAUGROBOTER UND SAUGROBOTER MIT EINER SEITENBÜRSTE


(57) Die Erfindung ist eine Seitenbürste (10) für einen Saugroboter (20), mit einem Bürstenkern (12) und regelmäßig über eine Umfangsfläche des Bürstenkerns (12) verteilten Borstenbüscheln (14, 16), wobei die Anzahl der Borstenbüschel (14, 16) gegenüber bisherigen Seitenbürsten (10) erhöht ist und die Seitenbürste (10) eine Mehrzahl von Borstenbüscheln (14) mit einer ersten Länge und eine Mehrzahl weiterer Borstenbüschel (16) mit einer im Vergleich zur ersten Länge kürzeren Länge umfasst, sowie ein Saugroboter (20) mit zumindest einer derartigen Seitenbürste (10).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Seitenbürste für einen Staubsauger (Saugroboterseitenbürste), insbesondere eine Seitenbürste für ein autonomes, selbstfahrendes Staubsaugersystem (Saugroboter; Robotsauger) sowie einen Staubsauger, insbesondere einen Staubsauger in einer Ausführungsform als Saugroboter, mit zumindest einer solchen Seitenbürste.

[0002] Staubsauger oder Saugroboter besitzen in einer Kontaktzone zu der zu reinigenden Oberfläche bestimmte Ausprägungen, um die meist festkörperlichen Staub- und Schmutzpartikel unter Nutzung bestimmter physikalischer Prinzipien zu erfassen und zu transportieren. Ein wichtiges Prinzip ist der impulsbehaftete festkörperliche Kontakt zwischen Bürstfilamenten und dem jeweils bearbeiteten Untergrund sowie den dort befindlichen Schmutzpartikeln. Auf diese Weise werden besagte Schmutzpartikel mobilisiert und transportiert.

[0003] Bei Saugrobotern mit ihrer oftmals runden oder im Wesentlichen runden Grundform ist das Erreichen von Schmutzpartikeln in Ecken schwierig. Zur Erhöhung der Flächenreinigungska-pazität ist es daher speziell bei Saugrobotern von besonderer Wichtigkeit, dass die Bereiche rechts und links des eigentlichen Saugmunds durch assistierende, über den Gehäusedurchmesser hinausragende Seitenbürsten bearbeitet werden. Zentrale Aufgabe solcher Seitenbürsten und deren Borstenbüscheln ist es, auf dem Boden befindliche Schmutzpartikel mit den Bürstfilamenten der Borstenbüschel rein mechanisch zu bewegen und dem Saugmund zuzustellen.

[0004] Solche Seitenbürsten sind bekannt, zum Beispiel aus der EP 2 606 798 A2. Bekannte Seitenbürsten weisen einige wenige, gleichmäßig beabstandete Bürstenarme in Form von Bürstenpinseln, also Borstenbüscheln oder Hülsen mit darin fixierten Borstenbüscheln, auf. Die bekannten Seitenbürsten weisen zwei, drei, vier oder fünf derartige Bürstenarme, jedenfalls wenige Bürstenarme, auf.

[0005] Der Nachteil solcher Seitenbürsten besteht vor allem in der ungünstigen Flächenabdeckung. Dies resultiert zum einen daraus, dass eine Seitenbürste nur einige wenige Borstenbüschel umfasst, damit ein im Bewegungsbereich der Borstenbüschel platzierter sogenannter Absturzsensor nicht oder zumindest nicht unnötig gestört wird. Ein solcher Absturzsensor ist bekanntlich zur Erkennung von Stufen oder sonstigen Flächenabsenkungen vorgesehen und die Wirkungsweise des Absturzsensors basiert auf einer mittels einer Sensorik jeweils erfassten Reflektion von an den Untergrund abgegebenen Lichtsignalen. Bei einem im Bewegungsbereich der Borstenbüschel einer Seitenbürste platzierten Absturzsensor unterbrechen die Borstenbüschel einer rotierenden Seitenbürste entweder den Strahlgang von der Lichtquelle oder den Strahlgang zur Sensorik. Eine solche Unterbrechung des Strahlgangs führt zur Verringerung der bei der Sensorik eintreffenden Lichtmenge und ist folglich nicht ohne Weiteres von einer ausbleibenden Lichtreflektion aufgrund einer sich vor dem Saugroboter befindenden Stufe oder dergleichen zu unterscheiden. Bei nur wenigen Borstenbüscheln gelingt eine solche Unterscheidung, indem der zeitliche Verlauf eines von der Sensorik erhältlichen Signals berücksichtigt wird und auf eine absturzgefährdete Situation zum Beispiel nur dann geschlossen wird, wenn die bei der Sensorik eintreffende Lichtmenge während eines längeren Zeitraums unterhalb eines Schwellenwerts liegt. Zum anderen resultiert die ungünstige Flächenabdeckung aber auch daraus, dass zum Beispiel bei einem Saugroboter die Geschwindigkeit beim Überfahren eines jeweils bearbeiteten Bodenabschnitts bezogen auf die Drehgeschwindigkeit der Seitenbürsten so groß ist, dass die Überstriche der einzelnen Borstenbüschel einige Millimeter bis Zentimeter auseinander liegen. Dies führt dazu, dass Schmutz, wie zum Beispiel einzelne Krümel oder dergleichen, durch die Seitenbürsten nicht erfasst wird und auf der zu reinigenden Oberfläche zurückbleibt.

[0006] Die Fahrgeschwindigkeit des Saugroboters soll im Allgemeinen nicht reduziert werden, weil ansonsten die Flächenleistung des Saugroboters sinkt. Die Anzahl der Borstenbüschel einer Seitenbürste kann aufgrund der notwendigen Absturzerkennung ebenfalls nicht ohne Weiteres erhöht werden. Die Position des Absturzsensors kann gleichfalls nicht ohne Weiteres geändert werden, denn es ist stets erforderlich, dass sich der Absturzsensor um eine gewisse Distanz vor sowie seitlich neben einem angetriebenen oder nicht angetriebenen Rad des Saugroboters befindet. Die insoweit notwendige Position des Absturzsensors führt zu einer Platzierung des Absturzsensors im Bewegungsbereich der Borstenbüschel.

[0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht entsprechend darin, eine weitere Ausführungsform einer Seitenbürste, insbesondere eine Seitenbürste mit einer besseren Flächenabdeckung, sowie einen Saugroboter mit zumindest einer solchen Seitenbürste anzugeben.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine im Folgenden mitunter auch als Saugroboterseitenbürste oder kurz nur als Seitenbürste bezeichneten Seitenbürste für einen Saugroboter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die hier vorgeschlagene Saugroboterseitenbürste mit einem Bürstenkern und regelmäßig über eine Umfangsfläche des Bürstenkerns verteilten Borstenbüscheln zeichnet sich durch eine Mehrzahl von Borstenbüscheln mit einer ersten Länge sowie eine Mehrzahl weiterer Borstenbüschel mit einer im Vergleich zur ersten Länge kürzeren Länge und damit durch eine insgesamt gegenüber bisherigen Seitenbürsten erhöhte Anzahl von Borstenbüscheln aus. Die Erfindung ist auch ein Saugroboter mit zumindest einer solchen Seitenbürste. Ein solcher Saugroboter zeichnet sich dadurch aus, dass er an einer für eine Seitenbürste üblichen Position zumindest eine derartige Seitenbürste oder an den für eine Seitenbürste üblichen Positionen jeweils eine derartige Seitenbürste, also zumindest zwei Seitenbürsten, aufweist.

[0009] Die hier vorgeschlagene Saugroboterseitenbürste umfasst - kurz gefasst - lange Borstenbüschel, nämlich die Borstenbüschel mit der ersten Länge, und kurze oder kürzere Borstenbüschel, nämlich die weiteren Borstenbüschel. Die langen Borstenbüschel wirken wie die bisherigen Borstenbüschel einer Saugroboterseitenbürste und die Länge (erste Länge) dieser Borstenbüschel definiert die maximale Reichweite der Saugroboterseitenbürste und der davon umfassten Bürstfilamente. Die kurzen oder kürzeren Borstenbüschel weisen eine Länge auf, die so bemessen ist, dass deren Bürstfilamente den Strahlgang vom und/oder zum Absturzsensor nicht unterbrechen. Durch die hier vorgeschlagene Saugroboterseitenbürste wird demnach die Funktion des Absturzsensors nicht beeinträchtigt. Gleichzeitig wird aber durch die insgesamt höhere Anzahl von Borstenbüscheln, nämlich die weiteren kurzen oder kürzeren Borstenbüschel, die Flächenabdeckung der Saugroboterseitenbürste verbessert. Im Ergebnis steigt die Qualität des Reinigungsergebnisses, ohne dafür die Fahrtgeschwindigkeit des Saugroboters reduzieren oder eine Beeinträchtigung der Sensierung von Stufen und dergleichen in Kauf nehmen oder eine ungünstige Positionierung des Absturzsensors hinnehmen zu müssen.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen. Dabei verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen. Des Weiteren ist im Hinblick auf eine Auslegung der Ansprüche bei einer näheren Konkretisierung eines Merkmals in einem nachgeordneten Anspruch davon auszugehen, dass eine derartige Beschränkung in den jeweils vorangehenden Ansprüchen nicht vorhanden ist.

[0011] Bei einer Ausführungsform der Saugroboterseitenbürste ist jeweils eine Gruppe weiterer Borstenbüschel zwischen zwei Borstenbüscheln mit der ersten Länge am Bürstenkern angebracht. Damit ergibt sich in Umfangsrichtung des Bürstenkerns eine regelmäßig alternierende Abfolge langer und kurzer oder kürzerer Borstenbüschel. Die regelmäßige Abfolge der Borstenbüschel sorgt für eine gute Flächenabdeckung der Saugroboterseitenbürste.

[0012] Bei einer speziellen Ausführungsform der Saugroboterseitenbürste sind alle weiteren Borstenbüschel gleich lang oder zumindest im Wesentlichen gleich lang. Im Interesse einer besseren Lesbarkeit wird nachfolgend oftmals nur noch die Formulierung "gleich lang" verwendet. Dies ist aber stets als "gleich lang oder zumindest im Wesentlichen gleich lang" zu lesen. Bei einer Variante dieser speziellen Ausführungsform der Saugroboterseitenbürste nimmt innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel zu oder ab. Auf diese Weise umfasst die Seitenbürste neben den langen Borstenbüscheln unterschiedlich lange weitere Borstenbüschel. Damit ergibt sich bereits bei einem stehenden oder einem sich nur langsam bewegenden Saugroboter eine verbesserte Flächenabdeckung, denn die langen Borstenbüschel überstreichen den Erfassungsbereich der Seitenbürste entlang einer äußeren Umfangslinie und die kürzeren weiteren Borstenbüschel überstreichen das Innere des Erfassungsbereichs entlang konzentrischer innerer Umfangslinien.

[0013] Bei einer alternativen Variante der Saugroboterseitenbürste mit unterschiedlich langen weiteren Borstenbüscheln nimmt innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel alternierend zu und ab. Auch dadurch ergeben sich mehrere, von den jeweiligen weiteren Borstenbüscheln überstrichene innere Umfangslinien und entsprechend eine gute Flächenabdeckung der Saugroboterseitenbürste.

[0014] Bei einer Ausführungsform der Saugroboterseitenbürste sind die Borstenbüschel und die weiteren Borstenbüschel jeweils in einer zur Umfangsfläche des Bürstenkerns tangentialen und gegen die Drehrichtung der Saugroboterseitenbürste angestellten Ausrichtung am Bürstenkern fixiert, zum Beispiel in tangential orientierten Hülsen am Bürstenkern und/oder tangential orientierten Bohrungen im Bürstenkern. Diese tangentiale Orientierung führt dazu, dass jedes Borstenbüschel und jedes weitere Borstenbüschel ebenfalls tangential oder zumindest im Wesentlichen tangential zur Umfangsfläche des Bürstenkerns ausgerichtet ist. Ein senkrecht auf ein Hindernis stoßendes Borstenbüschel kann die Manövrierfähigkeit eines Saugroboters ungünstig beeinflussen. Bei tangential zur Umfangsfläche des Bürstenkerns ausgerichteten Borstenbüscheln stößt das in Fahrtrichtung am weitesten vorne liegende Ende eines Borstenbüschels der Seitenbürste niemals senkrecht auf ein eventuelles Hindernis, so dass sich die ansonsten mögliche ungünstige Beeinflussung der Manövrierfähigkeit nicht ergibt. Das Borstenbüschel mit dem am weitesten vorne liegenden Ende knickt bei einem Kontakt mit einem Hindernis in Richtung der bereits gegebenen tangentialen Ausrichtung weiter ab und stellt für die Vorwärtsbewegung des Saugroboters allenfalls einen vernachlässigbar kleinen Widerstand dar. Ein weiterer Vorteil der tangentialen Orientierung, zum Beispiel tangential orientierter Hülsen oder Bohrungen, besteht im Vergleich zu zum Beispiel radial orientierten Hülsen oder Bohrungen in dem geringen in radialer Richtung gemessenen Anteil der Stecktiefe der einzelnen Borstenbüschel innerhalb jeder Hülse bzw. Bohrung. Bei tangential orientierten Hülsen oder Bohrungen kann sich der dort jeweils fixierte Abschnitt eines Borstenbüschels in einer Stecktiefe in der Hülse bzw. Bohrung befinden, die über den Radius des Bürstenkerns hinausgeht. Eine vergleichbar sichere Fixierung des Borstenbüschels in einer radial orientierten Hülse oder Bohrung lässt sich nur mit einem erheblich größeren Bürstenkern, nämlich einem Bürstenkern mit einem größeren Durchmesser, erreichen. Die tangentiale Orientierung vermeidet also, dass der Bürstenkern unnötig groß ausgeführt werden muss.

[0015] Bei einer nochmals weiteren Ausführungsform der Saugroboterseitenbürste sind die Borstenbüschel und die weiteren Borstenbüschel in zumindest zwei parallelen Ebenen am Bürstenkern angeordnet, wobei sich in jeder Ebene eine Mehrzahl von Borstenbüscheln und/oder weiteren Borstenbüscheln befindet, insbesondere derart, dass sich in jeder Steckebene die gleiche Anzahl von Borstenbüscheln oder eine zumindest im Wesentlichen gleiche Anzahl von Borstenbüscheln befindet. Die Verwendung mehrerer paralleler Steckebenen, also zumindest zweier paralleler Steckebenen, erlaubt in besonders günstiger Art und Weise die zur Verbesserung der Flächenabdeckung angestrebte Erhöhung der Anzahl der Borstenbüschel, ohne dabei die Stabilität des Bürstenkerns in Frage zu stellen oder diesen zur Verbesserung der Stabilität ungünstig groß ausführen zu müssen.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Einander entsprechende Gegenstände oder Elemente sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Das Ausführungsbeispiel ist nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung durchaus auch Modifikationen möglich, insbesondere solche, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den im allgemeinen oder speziellen Beschreibungsteil beschriebenen sowie in den Ansprüchen und/oder der Zeichnung enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten führen.

[0017] Es zeigen
Figur 1
einen Teil eines Saugroboters in einer Schnittdarstellung mit einer an einem beweglichen Seitenarm angebrachten Seitenbürste,
Figur 2
die Seitenbürste aus Figur 1 in einer vergrößerten Darstellung sowie
Figur 3
und
Figur 4
weitere Ausführungsformen einer Seitenbürste für einen Saugroboter.


[0018] Die Darstellung in Figur 1 zeigt eine im Folgenden mitunter auch nur kurz als Seitenbürste 10 bezeichnete Saugroboterseitenbürste 10. Die Seitenbürste 10 umfasst eine Mehrzahl von an einem Bürstenkern 12 (Figur 2, Figur 3, Figur 4) fixierten Borstenbüscheln 14, 16. Die Seitenbürste 10 ist mit ihrem Bürstenkern 12 drehbar an einem Seitenarm 18 eines Saugroboters 20 angebracht, von dem in Figur 1 ein Abschnitt eines Gehäuses 22, ein als Lauf- oder Antriebsrad fungierendes Rad 24 und ein Absturzsensor 26 gezeigt sind. In der Darstellung in Figur 1 ist ein Abschnitt des Saugroboters 20, nämlich ein Abschnitt mit einem in Fahrtrichtung linken Seitenarm 18 und entsprechend einer linken Seitenbürste 10, in einer Schnittdarstellung mit einer Schnittebene parallel zum bearbeiteten Untergrund gezeigt. Nicht gezeigt ist eine korrespondierende und in gleicher Weise an einem Seitenarm angebrachte rechte Seitenbürste. Die nachfolgenden Ausführungen gelten gleichermaßen für die linke Seitenbürste 10 wie auch für die rechte Seitenbürste.

[0019] Bei der gezeigten Ausführungsform des Saugroboters 20 ist der Seitenarm 18 zumindest schwenkbeweglich ausgeführt. Aufgrund dieser oder einer vergleichbaren Beweglichkeit können der Seitenarm 18 und mit ihm die Seitenbürste 10 im Falle eines Kontakts mit einem Hindernis (nicht gezeigt) in das Innere des Gehäuses 22 des Saugroboters 20 eingezogen werden.

[0020] Beim Betrieb des Saugroboters 20 rotiert die Seitenbürste 10 am freien Ende des Seitenarms 18. Die beiden in Figur 1 gezeigten gestrichelten Kreise illustrieren den Erfassungsbereich der Seitenbürste 10 und ihrer Borstenbüschel 14, 16. Der Absturzsensor 26 befindet sich innerhalb dieses Erfassungsbereichs und die Position des Absturzsensors 26 ergibt sich aufgrund eines notwendigen Abstands zu dem benachbarten Rad 24. Damit aufgrund eines von dem Absturzsensor 26 generierten Signals, welches der Absturzsensor 26 im Falle von zum Beispiel einer sensierten Stufe vor dem Saugroboter 20 generiert, ein rechtzeitiges Anhalten des Saugroboters 20 möglich ist, muss sich der Absturzsensor 26 in einem gewissen Abstand (d1) vor dem Rad 24 befinden. Des Weiteren ist für den Fall, dass sich der Saugroboter 20 parallel zu einer Stufenkante oder dergleichen bewegt oder schräg auf eine solche Kante zufährt, notwendig, dass sich der Absturzsensor 26 auch in einem gewissen Abstand (d2) neben dem Rad 24 befindet. Die Position des Absturzsensors 26 im Gehäuse 22 des Saugroboters 20 ist demnach im Wesentlichen vorgegeben und mit der ebenfalls vorgegebenen Position der Seitenbürste 10 ergibt sich eine Notwendigkeit zur Anbringung des Absturzsensors 26 im Erfassungsbereich der Seitenbürste 10.

[0021] Wie eingangs erläutert, unterbrechen die Borstenbüschel 14, 16 einer rotierenden Seitenbürste 10 den Strahlgang vom und zum Absturzsensor 26. Dies hat bisher die Anzahl der Borstenbüschel 14, 16 einer Seitenbürste 10 begrenzt, denn wenige Borstenbüschel 14, 16 - üblicherweise zwei, drei, vier oder in Ausnahmefällen fünf Borstenbüschel 14, 16 - unterbrechen den Strahlgang jeweils nur kurz, so dass eine potentielle Absturzgefahr anhand eines im Vergleich zu solchen Unterbrechungszeiten längeren Signalzustands erkennbar bleibt.

[0022] Wenige Borstenbüschel 14, 16, also zwei, drei, vier oder fünf Borstenbüschel 14, 16, führen aber zu einer ungünstigen Flächenabdeckung der Seitenbürste 10. Zum Erhalt einer besseren Flächenabdeckung wird daher hier eine Möglichkeit vorgeschlagen, wie eine Seitenbürste 10 mit einer im Vergleich zu bisherigen Ausführungsformen größeren Anzahl von Borstenbüscheln 14, 16, zum Beispiel zwanzig Borstenbüscheln 14, 16, versehen werden kann, ohne die Verlässlichkeit einer automatischen Erkennung einer potentiellen Absturzgefahr mittels des Absturzsensors 26 infrage zu stellen.

[0023] Die hier vorgeschlagene Seitenbürste 10 für einen Saugroboter 20 umfasst einen Bürstenkern 12 und regelmäßig über eine Umfangsfläche des Bürstenkerns 12 verteilte Borstenbüschel 14, 16, nämlich eine Mehrzahl von Borstenbüscheln 14 mit einer ersten Länge (lange Borstenbüschel 14) sowie eine Mehrzahl weiterer Borstenbüschel 16 mit einer im Vergleich zur ersten Länge kürzeren Länge (kurze oder kürzere Borstenbüschel 16).

[0024] Nur die langen Borstenbüschel 14 unterbrechen gegebenenfalls - also zum Beispiel bei einem eingeschwenkten Seitenarm 18 - den Strahlgang vom und zum Absturzsensor 26. Die Anzahl der langen Borstenbüschel 14 entspricht einer bisher üblichen Gesamtanzahl von Borstenbüscheln 14, 16. Die kurzen oder kürzeren Borstenbüschel 16 unterbrechen den Strahlgang vom und zum Absturzsensor 26 nicht. Die kurzen oder kürzeren Borstenbüschel 16 bewirken damit eine Verbesserung der Flächenabdeckung der Seitenbürste 10, ohne die Verlässlichkeit der automatischen Erkennung einer potentiellen Absturzgefahr mittels des Absturzsensors 26 zu beeinträchtigen.

[0025] Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst die Seitenbürste 10 fünf lange Borstenbüschel 14 und fünfzehn kurze oder kürzere Borstenbüschel 16. Die Fixierung der Borstenbüschel 14, 16 am Bürstenkern 12 ist so ausgerichtet, dass die Spitzen aller Borstenbüschel 14, 16 in einer gemeinsamen Ebene oder zumindest im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen und damit bis zum jeweils bearbeiteten Untergrund reichen, so dass dort befindliche Schmutzpartikel bestimmungsgemäß mobilisiert werden.

[0026] Die Darstellung in Figur 2 zeigt die Seitenbürste 10 aus Figur 1 in vergrößerter Form. Die Darstellungen in Figur 3 und Figur 4 zeigen alternative Ausführungsformen einer Seitenbürste 10 mit langen Borstenbüscheln 14 und kurzen oder kürzeren Borstenbüscheln 16. Bei den dargestellten Ausführungsformen der Seitenbürste 10 (Figur 2, Figur 3, Figur 4) sind die Borstenbüschel 14, 16 jeweils in einer zur Umfangsfläche des Bürstenkerns 12 tangentialen Ausrichtung und in zumindest zwei parallelen Ebenen am Bürstenkern 12 fixiert. Des Weiteren sind die kurzen oder kürzeren Borstenbüschel 16 jeweils in Gruppen (hier in Dreiergruppen) zwischen zwei seitlich angrenzenden langen Borstenbüscheln 14 angebracht.

[0027] Bei der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform der Seitenbürste 10 sind die ansonsten auch als weitere Borstenbüschel 16 bezeichneten kurzen oder kürzeren Borstenbüschel 16 allesamt gleich lang. Entsprechend ergeben sich für die von den Enden der Borstenbüschel 14, 16 bei einem nicht fahrenden Saugroboter 20 überstrichenen Bereiche die beiden in Figur 1 gezeigten Umfangslinien, nämlich eine erste, äußere Umfangslinie aufgrund der langen Borstenbüschel 14 sowie eine zweite innere Umfangslinie aufgrund der kurzen Borstenbüschel 16. Dies bedeutet eine Verbesserung der Flächenabdeckung der Seitenbürste 10 bereits bei einem nicht fahrenden Saugroboter 20. Die Verbesserung der Flächenabdeckung ergibt sich selbstverständlich ebenso bei einem fahrenden Saugroboter 20.

[0028] Bei der in Figur 3 gezeigten Ausführungsform der Seitenbürste 10 nimmt innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel 16 deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel 16 zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel 16 zu oder ab. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel nimmt die Länge der weiteren Borstenbüschel 16 innerhalb einer Gruppe in Drehrichtung (im Uhrzeigersinn) stetig ab. Ebenso denkbar ist eine Seitenbürste 10, bei der die Länge der weiteren Borstenbüschel 16 innerhalb einer Gruppe in Drehrichtung zunimmt.

[0029] Bei der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform der Seitenbürste 10 nimmt innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel 16 deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel 16 zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel 16 alternierend zu oder ab. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel beginnt jede Gruppe weiterer Borstenbüschel 16 in Drehrichtung (im Uhrzeigersinn) mit einem weiteren Borstenbüschel 16 mit einer mittleren Länge. Das in Drehrichtung nachfolgende weitere Borstenbüschel 16 ist im Vergleich dazu kürzer. Das diesem in Drehrichtung nachfolgende weitere Borstenbüschel 16 ist im Vergleich dazu wieder länger, so dass sich die alternierende Abfolge unterschiedlich langer weiterer Borstenbüschel 16 ergibt. Bei den in Figur 3 und Figur 4 gezeigten Ausführungsformen sind die weiteren Borstenbüschel 16 einer jeden Gruppe unterschiedlich lang, so dass sich jeweils unterschiedliche innere Umfangslinien (nicht gezeigt) und eine entsprechend noch größere Flächenabdeckung schon bei einem nicht fahrendem Saugroboter 20 ergeben.

[0030] Damit lässt sich die hier vorgelegte Beschreibung abschließend kurz wie folgt zusammenfassen: Angegeben wird eine Seitenbürste 10 für einen Saugroboter 20, mit einem Bürstenkern 12 und regelmäßig über eine Umfangsfläche des Bürstenkerns 12 verteilten Borstenbüscheln 14, 16, wobei die Anzahl der Borstenbüschel 14, 16 gegenüber bisherigen Seitenbürste 10 erhöht ist und die Seitenbürste 10 eine Mehrzahl von Borstenbüscheln 14 mit einer ersten Länge und eine Mehrzahl weiterer Borstenbüschel 16 mit einer im Vergleich zur ersten Länge kürzeren Länge umfasst. Ebenso wird ein Saugroboter 20 mit zumindest einer derartigen Seitenbürste 10, insbesondere ein Saugroboter 20 mit genau zwei derartigen Seitenbürsten 10, angegeben.

Bezugszeichenliste



[0031] 
10
Seitenbürste
12
Bürstenkern
14
(lange) Borstenbüschel
16
(kurze) weitere Borstenbüschel
18
Seitenarm
20
Saugroboter
22
Gehäuse
24
Rad
26
Absturzsensor



Ansprüche

1. Seitenbürste (10) für einen Saugroboter (20), mit einem Bürstenkern (12) und regelmäßig über eine Umfangsfläche des Bürstenkerns (12) verteilten Borstenbüscheln (14, 16), gekennzeichnet durch
eine Mehrzahl von Borstenbüscheln (14) mit einer ersten Länge und
eine Mehrzahl weiterer Borstenbüschel (16) mit einer im Vergleich zur ersten Länge kürzeren Länge.
 
2. Saugroboterseitenbürste (10) nach Anspruch 1, wobei jeweils eine Gruppe weiterer Borstenbüschel (16) zwischen zwei Borstenbüscheln (14) mit der ersten Länge am Bürstenkern (12) angebracht ist.
 
3. Saugroboterseitenbürste (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die weiteren Borstenbüschel (16) gleich lang sind.
 
4. Saugroboterseitenbürste (10) nach Anspruch 2, wobei innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel (16) deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel (16) zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel (16) zu- oder abnimmt.
 
5. Saugroboterseitenbürste (10) nach Anspruch 2, wobei innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel (16) deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel (16) zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel (16) alternierend zu- und abnimmt.
 
6. Saugroboterseitenbürste (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Borstenbüschel (14) und die weiteren Borstenbüschel (16) jeweils in einer zur Umfangsfläche des Bürstenkerns (12) tangentialen Ausrichtung am Bürstenkern (12) fixiert sind.
 
7. Saugroboterseitenbürste (10) nach Anspruch 6, wobei die Fixierung der Borstenbüschel (14) und der weiteren Borstenbüschel (16) am Bürstenkern (12) so ausgerichtet ist, dass die Spitzen aller Borstenbüschel (14) sowie aller weiteren Borstenbüschel (16) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
 
8. Saugroboterseitenbürste (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Borstenbüschel (14) und die weiteren Borstenbüschel (16) in zumindest zwei parallelen Ebenen am Bürstenkern (12) angeordnet sind und wobei sich in jeder Ebene eine Mehrzahl von Borstenbüscheln (14) und/oder weiteren Borstenbüscheln (16) befindet.
 
9. Saugroboter (20) mit zumindest einer Seitenbürste (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Saugroboter (20) mit zumindest einer Seitenbürste (10), wobei die Seitenbürste einen Bürstenkern (12) und regelmäßig über eine Umfangsfläche des Bürstenkerns (12) verteilten Borstenbüscheln (14, 16) aufweist,
gekennzeichnet durch
eine Mehrzahl von Borstenbüscheln (14) mit einer ersten Länge und
eine Mehrzahl weiterer Borstenbüschel (16) mit einer im Vergleich zur ersten Länge kürzeren Länge.
 
2. Saugroboter (10) nach Anspruch 1, wobei jeweils eine Gruppe weiterer Borstenbüschel (16) zwischen zwei Borstenbüscheln (14) mit der ersten Länge am Bürstenkern (12) angebracht ist.
 
3. Saugroboter (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die weiteren Borstenbüschel (16) gleich lang sind.
 
4. Saugroboter (10) nach Anspruch 2, wobei innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel (16) deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel (16) zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel (16) zu- oder abnimmt.
 
5. Saugroboter (10) nach Anspruch 2, wobei innerhalb jeweils einer Gruppe weiterer Borstenbüschel (16) deren Länge von einem weiteren Borstenbüschel (16) zum nächstfolgenden weiteren Borstenbüschel (16) alternierend zu- und abnimmt.
 
6. Saugroboter (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Borstenbüschel (14) und die weiteren Borstenbüschel (16) jeweils in einer zur Umfangsfläche des Bürstenkerns (12) tangentialen Ausrichtung am Bürstenkern (12) fixiert sind.
 
7. Saugroboter (10) nach Anspruch 6, wobei die Fixierung der Borstenbüschel (14) und der weiteren Borstenbüschel (16) am Bürstenkern (12) so ausgerichtet ist, dass die Spitzen aller Borstenbüschel (14) sowie aller weiteren Borstenbüschel (16) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
 
8. Saugroboter (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Borstenbüschel (14) und die weiteren Borstenbüschel (16) in zumindest zwei parallelen Ebenen am Bürstenkern (12) angeordnet sind und wobei sich in jeder Ebene eine Mehrzahl von Borstenbüscheln (14) und/oder weiteren Borstenbüscheln (16) befindet.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente