SITZMÖBEL MIT VERSCHWENKBAREM FUNKTIONSTEIL

Abstract

 Dargestellt und beschrieben ist ein Sitzmöbel mit einem Grundkörper (2) und einem gegenüber dem Grundkörper (2) verschwenkbaren Funktionsteil (3) wenigstens einem Schwenkbeschlag (4) zur Verstellung des Funktionsteils (3) relativ zum Grundkörper (2) und einem, insbesondere separaten Hubsteller (5,5'), zur Arretierung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper (2), oder einem Rastgelenk (51) zur Arretierung des Funktionsteils (3) gegenüber dem Grundkörper (2) in einer Raststellung des Rastgelenks (51). Um die Sitzmöbel kleiner und/oder einfacher aufbauen zu können, ohne die Funktionalität nennenswert einzuschränken, ist vorgesehen dass das Funktionsteil (3) über einen Stellhebel (10) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dass der Schwenkhebel (10) und der Stellhebel (11) um eine Schwenkachse (12) gegeneinander schwenkbar sind, dass der Stellhebel (10) gegenüber dem Grundkörper (2) von einer unteren Stellung in eine obere Stellung und zurück verstellbar ist, dass der Schwenkhebel (10) über eine Hebelverbindung (14) umfassend einen Lenkerhebel (8) und einen Steuerhebel (15,5') mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dass der Lenkerhebel (8) gegenüber dem Schwenkhebel (10) und gegenüber dem Steuerhebel (15) schwenkbar ist, dass der Steuerhebel (15) schwenkbar gegenüber dem Grundkörper (2) und/oder dem Stellhebel (11) ist und dass der Steuerhebel (15) derart mit dem Stellhebel (10) verbunden ist, dass der Steuerhebel (15) beim Verstellen des Stellhebels (10) von der unteren Stellung in die obere Stellung und zurück gegen den Grundkörper (2) und/oder dem Stellhebel (11) verschwenkt wird und so über den Lenkerhebel (8) ein Verschwenken des Schwenkhebels (10) gegenüber dem Stellhebel (11) bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit einem Grundkörper, vorzugsweise Rückenlehne, Sitz oder Gestell und einem gegenüber dem Grundkörper verschwenkbaren Funktionsteil, vorzugsweise Kopfteil, Fußteil oder Armlehne, wenigstens einem Schwenkbeschlag zur Verstellung des Funktionsteils relativ zum Grundkörper und einem, insbesondere separaten Hubsteller, zur Arretierung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper, wobei der Hubsteller eine Führung und eine gegenüber der Führung verschiebbare Lasche aufweist, wobei der Hubsteller von einer das Verstellen des Funktionsteils relativ zum Grundkörper in einer Belastungsrichtung in mehreren Positionen formschlüssig und/oder klemmend blockierenden Einstellstellung in eine das Verstellen des Funktionsteils relativ zum Grundkörper in der Belastungsrichtung aus wenigstens einer Position freigebenden Rückstellstellung verstellbar ist und wobei das Funktionsteil von einem Schwenkhebel getragen wird.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel, vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit einem Grundkörper, vorzugsweise Rückenlehne, Sitz oder Gestell und einem gegenüber dem Grundkörper verschwenkbaren Funktionsteil, vorzugsweise Kopfteil, Fußteil oder Armlehne, wenigstens einem Schwenkbeschlag zur Verstellung des Funktionsteils relativ zum Grundkörper und einem Rastgelenk zur Arretierung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper in einer Raststellung des Rastgelenks, wobei das Funktionsteil von einem Schwenkhebel getragen und über einen Stellhebel mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei der Schwenkhebel und der Stellhebel über das eine Drehachse bildende Rastgelenk miteinander verbunden sind und wobei das Rastgelenk einen Zahnkranz und ein in der Raststellung in den Zahnkranz eingreifendes Gesperre aufweist,

[0003] Sitzmöbel, etwa in Form von Sofas oder Sesseln, mit gegenüber einem Grundkörper verschwenkbaren Funktionsteilen sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt und ermöglichen es dem Benutzer des Sitzmöbels, eine bequeme Sitz- und/oder Liegeposition einzunehmen. Als Funktionsteile kommen dabei insbesondere Kopfteile, die auch als Kopfstützen bezeichnet werden, Fußteile oder Armlehnen in Frage. Als Grundkörper kommen hier alle Körper des Sitzmöbels in Betracht, gegenüber denen das Funktionsteil verstellt wird. Insbesondere kommen dabei als Grundkörper solche in Frage, die selbst nicht verstellt werden, obwohl dies nicht zwingend ist. Der Grundkörper kann beispielsweise eine Rückenlehne, ein Sitz oder ein Gestell sein, in dem der Sitz und/oder die Rückenlehne aufgenommen sein kann. Anstelle eines Gestells kommt aber auch ein Chassis in Frage, das zusammen mit Anbauteilen etwa in Form von Seitenteilen ein Gestell bilden kann.

[0004] Dabei kann der Benutzer des Sitzmöbels seinen Kopf bequem gegen das Kopfteil lehnen, seine Füße oder Beine bequem auf das Fußteil legen bzw. seine Arme bequem auf den Armlehnen ablegen. Eine mögliche motorische Verstellung des Kopfteils gegenüber der Rückenlehne steigert den Komfort für den Benutzer des Sitzmöbels weiter. Zudem kann das Funktionsteil in jeder Stellung festgehalten werden.

[0005] Zum Verstellen des Funktionsteils weisen die Sitzmöbel sogenannte Schwenkbeschläge auf, die ein gezieltes Verstellen des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper ermöglichen. Die Schwenkbeschläge weisen dabei wenigstens einen Schwenkhebel auf, der das Funktionsteil wenigstens teilweise trägt.

[0006] Um eine entsprechende Einstellbarkeit und gleichzeitig eine Arretierbarkeit des Funktionsteils in der gewünschten Position bzw. in unterschiedlichen Positionen zu gewährleisten, kommen in einigen Fällen sogenannte Hubsteller zum Einsatz. Hubsteller umfassen eine Führung, etwa in Form eines Gehäuses, und eine Lasche, die gegenüber der Führung verschoben werden kann bzw. ausgezogen werden kann. Lasche und Führung sind dabei vorzugsweise im Wesentlichen linear geführt miteinander verbunden. Zudem trägt die Lasche ein federbelastetes Rastelement, das infolge der Federkraft beim Ausziehen der Lasche in hierfür entlang der Führung vorgesehene Aufnahmen einrastet oder einrasten kann. Die Aufnahmen und das Rastelement sind dabei so aufeinander abgestimmt, dass die Lasche nach dem Verrasten in einer Aufnahme nicht wieder in die entgegengesetzte Richtung entlang der Führung verschoben bzw. wieder in die Führung, gegebenenfalls in Form eines Gehäuses, eingeschoben werden kann. Dies wird durch das formschlüssige Eingreifen des Rastelements in die entsprechende Aufnahme verhindert. Ein weiteres Verschieben oder Ausziehen der Lasche kann jedoch aus derselben Stellung problemlos erfolgen. Um die Lasche wieder in die Ausgangsstellung bringen zu können, muss die Lasche zunächst bis zu einer Endstellung bewegt bzw. ausgezogen werden. Dabei wird das Rastelement blockiert, so dass dieses beim Zurückschieben der Lasche, etwa in das Gehäuse, nicht in die Aufnahmen eingreifen kann. Beim erneuten Ausziehen der Lasche gegenüber der Führung bzw. aus dem Gehäuse wird das Rastelement jedoch wieder aktiviert und rastet demzufolge erneut, wenigstens potentiell, nacheinander in die Aufnahmen ein.

[0007] Durch das zuvor beschriebene Blockieren einer Bewegung der Lasche und die bedarfsweise Freigabe dieser Bewegung blockiert der Hubsteller auch die Bewegung des Funktionsteils, und zwar vorzugsweise in einer Belastungsrichtung. Diese ergibt sich bei bestimmungsgemäßer Belastung des Funktionsteils durch den Benutzer. Durch die Kopplung von Funktionsteil und Grundkörper mit dem Schwenkbeschlag und dem Hubsteller geht das Verschieben der Lasche gegenüber der Führung des Hubstellers mit einer Verstellung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper einher und umgekehrt.

[0008] Bei anderen Sitzmöbeln der genannten Art ist anstelle eines Hubstellers ein Rastgelenk zur Arretierung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper in einer Raststellung des Rastgelenks vorgesehen. Das Rastgelenk verbindet dabei den Schwenkhebel, der das Funktionsteil trägt, mit dem Stellhebel über den der Schwenkhebel mit dem Grundkörper verbunden ist. Zudem bildet das Rastgelenk eine Drehachse, um die der Schwenkhebel und damit das Funktionsteil um den Stellhebel geschwenkt werden kann, und zwar jedenfalls in eine Richtung (Einstellrichtung). In die andere Richtung, in der der Schwenkhebel im bestimmungsgemäßen Betrieb belastet wird (Belastungsrichtung), wird das Schwenken des Schwenkhebels dagegen zumindest teilweise behindert. Dazu weist das Rastgelenk einen Zahnkranz und ein Gesperre auf, das beispielsweise als Sperrklinke ausgebildet sein oder eine Reihe Zähne korrespondierend zum Zahnkranz aufweisen kann. In einer Raststellung des Rastgelenks greift das Gesperre in den Zahnkranz ein und verhindert, dass sich der Zahnkranz in die besagte Richtung gegenüber dem Gesperre drehen kann. Auf diese Weise kann der Schwenkhebel in unterschiedlichen Positionen gehalten werden, je nachdem an welcher Stelle das Gesperre in den Zahnkranz eingreift.

[0009] Dabei kann das Gesperre dem Stellhebel und der Zahnkranz dem Schwenkhebel zugeordnet sein oder umgekehrt. Sind das Gesperre und der Zahnkranz fest mit dem entsprechenden Hebel verbunden, wird durch das Eingreifen von Gesperre und Zahnkranz verhindert, dass der Schwenkhebel in der Belastungsrichtung gegenüber dem Stellhebel geschwenkt wird. In die Gegenrichtung ist ein Schwenken des Schwenkhebels um den Stellhebel möglich, was durch eine entsprechende Abschrägung der Zähne des Zahnkranzes und/oder eine entsprechende Ausgestaltung des Gesperres erreicht wird. Beim Schwenken in einer Richtung gleitet der Zahnkranz also am Gesperre ab, während dies in die Gegenrichtung nicht der Fall ist, und zwar in unterschiedlichen Positionen des Schwenkhebels. Um den Schwenkhebel wieder in die Ausgangsstellung zu bewegen, muss dieser erst bis zu einer Endstellung geschwenkt werden. Erst dann wird durch einen entsprechenden Mechanismus das Zurückschwenken des Schwenkhebels in die Ausgangsstellung möglich.

[0010] Nachteilig an den bisherigen Sitzmöbeln ist der für den Schwenkbeschlag erforderliche Bauraum und/oder die Komplexität des Schwenkbeschlags. Daher weisen entsprechende Sitzmöbel eine entsprechende Größe und/oder Komplexität auf, was hinderlich, weniger ansprechend und kostenintensiver ist.

[0011] Mithin liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass die Sitzmöbel kleiner und/oder einfacher aufgebaut werden können, ohne die Funktionalität nennenswert einzuschränken.

[0012] Diese Aufgabe ist bei einem Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass das Funktionsteil über einen Stellhebel mit dem Grundkörper verbunden ist, dass der Schwenkhebel und der Stellhebel um eine Schwenkachse gegeneinander schwenkbar sind, dass der Stellhebel gegenüber dem Grundkörper von einer unteren Stellung in eine obere Stellung und zurück verstellbar ist, dass der Schwenkhebel über eine Hebelverbindung umfassend einen Lenkerhebel und einen Steuerhebel mit dem Grundkörper verbunden ist, dass der Lenkerhebel gegenüber dem Schwenkhebel und gegenüber dem Steuerhebel schwenkbar ist, dass der Steuerhebel schwenkbar gegenüber dem Grundkörper und/oder dem Stellhebel ist und dass der Steuerhebel derart mit dem Stellhebel verbunden ist, dass der Steuerhebel beim Verstellen des Stellhebels von der unteren Stellung in die obere Stellung und zurück gegen den Grundkörper und/oder dem Stellhebel verschwenkt wird und so über den Lenkerhebel ein Verschwenken des Schwenkhebels gegenüber dem Stellhebel bewirkt.

[0013] Diese Aufgabe ist bei einem Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 11 dadurch gelöst, dass der Stellhebel gegenüber dem Grundkörper von einer unteren Stellung in eine obere Stellung und zurück verstellbar ist, dass der Schwenkhebel über eine Hebelverbindung umfassend einen Lenkerhebel und einen Steuerhebel mit dem Grundkörper verbunden ist, dass der Lenkerhebel gegenüber dem Schwenkhebel und gegenüber dem Steuerhebel schwenkbar ist, dass der Steuerhebel schwenkbar gegenüber dem Grundkörper und/oder dem Stellhebel ist und dass der Steuerhebel derart mit dem Stellhebel verbunden ist, dass der Steuerhebel beim Verstellen des Stellhebels von der unteren Stellung in die obere Stellung und zurück gegen den Grundkörper und/oder dem Stellhebel verschwenkt wird und so über den Lenkerhebel ein Verschwenken des Schwenkhebels gegenüber dem Stellhebel bewirkt.

[0014] Es ist also vorgesehen, dass das Funktionsteil von einem Schwenkhebel gehalten wird, der sich zur Verstellung des Funktionsteils über einen Stellhebel am Grundkörper abstützt, wobei der Schwenkhebel gegenüber dem Stellhebel schwenkbar ist und sich der Stellhebel gegenüber dem Grundkörper verstellen lässt. Der Schwenkhebel ist zudem noch über eine weitere Hebelverbindung mit dem Grundkörper verbunden, wobei die Hebelverbindung wenigstens einen Lenkerhebel und einen Steuerhebel umfasst. Der Lenkerhebel ist dabei sowohl gegenüber dem Schwenkhebel als auch gegenüber dem Steuerhebel schwenkbar gelagert. Zudem ist der Steuerhebel gegenüber dem Grundkörper und/oder dem Stellhebel schwenkbar und so mit dem Stellhebel verbunden, dass der Stellhebel den Steuerhebel verschwenkt, wenn der Stellhebel in seiner Höhe verstellt, insbesondere gegenüber dem Grundkörper ausgezogen oder eingeschoben, wird.

[0015] Zu diesem Zweck kann der Steuerhebel mit dem dem Lenkerhebel abgewandten Ende auf eine Weise gegenüber dem Grundkörper festgelegt sein, dass dieses Ende nicht in gleicher Weise durch den Stellhebel bewegt werden kann, wie der mit dem Stellhebel verbundene Bereich des Schwenkhebels. Dabei muss der Steuerhebel jedoch nicht vollkommen ortsfest gegenüber dem Grundkörper festgelegt sein.

[0016] Dass der Schwenkhebel über eine Hebelverbindung mit dem Grundkörper verbunden bzw. über einen Stellhebel am Grundkörper abgestützt ist, soll zum Ausdruck bringen, dass keine direkte Verbindung zwischen der Hebelverbindung bzw. dem Stellhebel und dem Grundkörper bestehen muss. Es können weiter Bauteile zwischen der Hebelverbindung bzw. dem Stellhebel und dem Grundkörper vorgesehen sein. Dies gilt vorliegend auch für weitere Verbindungen die analog beschrieben sind.

[0017] Die Verbindung zwischen dem Steuerhebel und dem Stellhebel kann insbesondere für den Fall, dass das Funktionsteil ein Kopfteil und der Grundkörper eine Rückenlehne ist, so ausgebildet sein, dass der Steuerhebel an wenigstens einem Ende nach oben geschwenkt wird, wenn der Stellhebel von der unteren Stellung in die obere Stellung verstellt wird. Beim Verstellen des Stellhebels von der oberen Stellung in die untere Stellung, kann dasselbe Ende des Steuerhebels nach unten geschwenkt werden. Dieses Ende kann dem Lenkerhebel zugeordnet sein und diesen somit je nach Verstellung des Stellhebels nach oben oder nach unten verschieben, wodurch der Schwenkhebel in die aufgeschwenkte obere Stellung oder in die zurückverschwenkte untere Stellung bewegt wird. Die freie Bewegbarkeit des vom Lenkerhebel abgewandten Endes des Steuerhebels kann dabei durch eine Verbindung dieses Endes mit dem Grundkörper jedenfalls im Verhältnis zum gegenüberliegenden Ende des Steuerhebels blockiert sein.

[0018] Das Funktionsteil wird also beim Verstellen desselben über die Höhenverstellung des Stellhebels nach oben oder unten bewegt und zusätzlich über das gleichzeitige Verschwenken des Steuerhebels vor und zurück verschwenkt. Das Verstellen des Funktionsteils nach oben und nach vorne zur aufgeschwenkten Stellung führt zu einem Strecken des in der zurückverschwenkten Stellung des Funktionsteils stärker umgebogenen Polsterabschnitts. Dies erlaubt ein Verstellen des Funktionsteils ohne Faltenbildung des Polsters. Ein reines Verschwenken des Funktionsteils aus einer gegenüber dem Grundkörper abgewinkelten Stellung in eine Stellung, die im Wesentlichen parallel zum Grundkörper ausgerichtet ist, würde im Falle einer Polsterung von Grundkörper und Funktionsteil zu einer Faltenbildung des in dieser Stellung überschüssigen Polstermaterials führen. Durch das Absenken des Funktionsteils während des Verschwenkens desselben in die zurückverschwenkte Stellung wird Polstermaterial für das Umbiegen des Polsters nach hinten bereitgestellt, so dass das Polster in diesem Bereich nicht gedehnt bzw. gestreckt werden muss.

[0019] Für den Fall, dass das Funktionsteil ein Fußteil und der Grundkörper ein Sitz ist, wird der Schwenkhebel nach oben geschwenkt, während der Steuerhebel und der Stellhebel nach vorne verstellt werden und umgekehrt. Dann wird der Schwenkbeschlag nämlich vorzugsweise in Längsrichtung bzw. etwa horizontal verbaut und nicht in etwa vertikaler Richtung wie zum Verschwenken eines Kopfteils gegenüber einer Rückenlehne. Das Funktionsteil in Form eines Fußteils wird letztlich vorzugsweise über den Stellhebel nach vorne und hinten bewegt und zusätzlich über das gleichzeitige Verschwenken des Steuerhebels nach oben und unten verschwenkt. Das Verstellen des Funktionsteils nach oben und nach vorne zur aufgeschwenkten Stellung führt wiederum zu einem Strecken des in der zurückverschwenkten Stellung des Funktionsteils stärker umgebogenen Polsterabschnitts. Dies erlaubt ein Verstellen des Funktionsteils ohne Faltenbildung des Polsters.

[0020] Zudem kommt der Mechanismus zum Verstellen des Funktionsteils mit verhältnismäßig wenigen Bauteilen aus. Der entsprechende Mechanismus kann daher schnell und kostengünstig montiert werden.

[0021] Zur Einsparung von Bauteilen ist es bevorzugt, wenn der Lenkerhebel direkt mit dem Schwenkhebel und dem Steuerhebel verbunden ist. Dies kann jeweils über eine Schwenkverbindung erfolgen, so dass der Lenkerhebel jeweils um eine Schwenkachse mit dem Schwenkhebel und dem Steuerhebel schwenkbar ist. Bedarfsweise können aber grundsätzlich weitere Bauelemente in den Schwenkbeschlag integriert werden.

[0022] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels weist der Hubsteller ein Rastelement auf, das mit wenigstens einer Aufnahme, insbesondere einer Mehrzahl von Aufnahmen, zusammenwirkt. Die Mehrzahl der Aufnahmen ist dann so gewählt, dass das Rastelement in unterschiedlichen Positionen der Lasche in Bezug auf die Führung des Hubstellers in jeweils einer Aufnahme einrasten kann. Das Rastelement ist dabei insbesondere federbelastet, um ein Einrasten in der wenigstens einen Aufnahme zu unterstützen. Das Rastelement bildet durch das Eingreifen in eine Aufnahme eine Rastverbindung aus, die das Verstellen der Lasche gegenüber der Führung bzw. des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper in einer Richtung, insbesondere der Belastungsrichtung formschlüssig blockiert. Bei mehreren Aufnahmen kann die Lage der Lasche des Hubstellers in unterschiedlichen Positionen arretiert werden, jedenfalls in eine Richtung der Verschiebung der Lasche gegenüber der Führung. Aus konstruktiver Sicht ist es zudem bevorzugt, wenn die wenigstens eine Aufnahme in der Führung, insbesondere in Form eines Gehäuses, und das wenigstens eine Rastelement an der Lasche vorgesehen sind.

[0023] Des Weiteren kann das Rastelement deaktivierbar sein, damit die Lasche ohne zu blockieren gegenüber der Führung verstellt werden kann, und zwar insbesondere so, dass das Funktionsteil in der Belastungsrichtung gegenüber dem Grundkörper verstellt werden kann. Das Deaktivieren wird dabei durch ein Verschieben der Lasche gegenüber der Führung in eine Endstellung bewirkt. Das Rastelement kann dann beispielsweise in einer zurückgezogenen Position gehalten werden, in der das Rastelement nicht in Eingriff mit der wenigstens einen Aufnahme gelangen kann. Zudem kann das Rastelement durch ein Verschieben der Lasche gegenüber der Führung in eine andere Endstellung wieder aktiviert werden, so dass das Rastelement wieder mit der wenigstens einen Aufnahme verrasten kann. In der deaktivierten Stellung des Rastelements kann die Lasche somit in eine Richtung zurückverstellt werden, in der das Verschieben der Lasche in der aktivierten Stellung unterbunden ist.

[0024] Besonders bevorzugt ist es hinsichtlich der Funktionalität, wenn der Hubsteller wenigstens ein Klemmelement aufweist, das gegenüber der Lasche zwischen einer Klemmstellung und einer Verstellstellung verschiebbar ist. In der Klemmstellung kann das Klemmelement in einem Klemmspalt zwischen der Lasche und der Führung, insbesondere in Form eines Gehäuses, klemmend aufgenommen sein, so dass ein Verschieben der Lasche gegenüber der Führung in einer Richtung verhindert wird. Diese Richtung ist vorzugsweise die Richtung, in der die Lasche belastet wird, wenn das Funktionsteil einer bestimmungsgemäßen Last ausgesetzt wird. Diese kann durch das Anlegen des Kopfes des Benutzers an das Kopfteil, durch Auflegen der Beine auf das Fußteil oder das Abstützen der Arme an den Armlehnen hervorgerufen werden. Durch das Verklemmen des Klemmelements im Klemmspalt wird erreicht, dass das Funktionsteil bei teilweiser Auslenkung nicht in Richtung einer Ausgangsstellung zurückverstellt werden kann. In der Verstellstellung wird das Klemmelement nicht im Klemmspalt geklemmt. Die Lasche kann also in eine Richtung gegenüber der Führung verschoben werden. In der entgegengesetzten Richtung ist dies aber nur teilweise möglich. Das Klemmelement gelangt nämlich bereits nach einem sehr kurzen Verstellweg so weit in den Klemmspalt hinein, dass das Klemmelement klemmend im Klemmspalt gehalten ist und eine weitergehende Verstellung der Lasche in diese Richtung blockiert. Durch die Klemmung kann letztlich eine geräuschärmere und genauere Verstellung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper erreicht werden.

[0025] Eine konstruktiv einfache und zugleich funktionale Ausgestaltung des Hubstellers wird erreicht, wenn der Klemmspalt sich in einer Richtung verjüngt und/oder wenn das Klemmelement in der Klemmstellung zwischen einem sich verjüngenden Ende der Lasche und der Führung geklemmt ist. Aufwendigere Ausgestaltungen des Hubstellers, die für Fehlfunktionen anfällig wären, bedarf es somit nicht. Der Klemmspalt verjüngt sich zudem entgegengesetzt zu der Richtung, in der die Klemmung der Lasche bewirkt wird. Zudem ist es bevorzugt, wenn die Klemmkräfte so groß sind, dass die Lasche in die entsprechende Richtung zuverlässig geklemmt ist, und zwar auch bei Krafteinwirkungen eines nicht bestimmungsgemäßen Gebrauchs.

[0026] Um die Verschiebbarkeit des Klemmelements gegenüber der Lasche von der Verstellstellung in die Klemmstellung und zurück zu vereinfachen und sicherzustellen, kann ein Klemmschlitten vorgesehen sein, der das wenigstens eine Klemmelement aufweist und zudem verschiebbar gegenüber der Lasche vorgesehen ist. Die verschiebbare Kopplung von Lasche und Klemmschlitten kann in einer einfachen Weise über ein in der Lasche vorgesehenes Langloch sichergestellt sein, wobei der Klemmschlitten in das Langloch eingreift.

[0027] Um das Klemmelement sicher in der Verstellstellung zu halten und dementsprechend ein freies Verstellen ohne Blockieren zu ermöglichen, ist eine lösbare Verbindung zwischen der Lasche und dem Klemmelement und/oder Klemmschlitten vorgesehen. Die lösbare Verbindung kann ohne separate Bedienung durch Verschieben der Lasche gegenüber der Führung in eine Verbindungsposition klemmend und/oder rastend geschlossen werden. Insbesondere geschieht dies der Einfachheit und Zuverlässigkeit halber durch einen Anschlag des Klemmelements und/oder des Klemmschlittens an einem Endanschlag.

[0028] Dabei kann das Klemmelement und/oder der Klemmschlitten wenigstens abschnittsweise reibschlüssig an der Führung anliegen. Wenn die Lasche nacheinander in entgegengesetzte Richtungen gegenüber der Führung verschoben wird, verharrt das Klemmelement und/oder der Klemmschlitten beim Richtungswechsel der Lasche zunächst in einer Position, was zu einer Relativverschiebung von Klemmelement und Lasche führt. Infolgedessen wird das wenigstens eine Klemmelement im Klemmspalt geklemmt oder aus einer geklemmten Position in eine nicht klemmende Position verstellt.

[0029] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des Hubstellers ist die Lasche im Wesentlichen stufenlos entlang der Führung verstellbar und/oder klemmbar. Da die klemmende Blockierung des Hubstellers keine Aufnahmen benötigt, die untereinander jeweils einen erheblichen Mindestabstand aufweisen müssen, kann das Klemmelement grundsätzlich entlang des gesamten Verstellwegs des Hubstellers im Klemmspalt zwischen Lasche und Führung geklemmt werden.

[0030] Bei einem ersten bevorzugten Sitzmöbel umfassend ein Rastgelenk ist das Gesperre in Richtung des Zahnkranzes federbelastet. Auf diese Weise wird in der Raststellung sichergestellt, dass das Gesperre, insbesondere bei unterschiedlichen Ausrichtungen von Zahnkranz zu Gesperre bzw. unterschiedlichen Winkelstellungen des Schwenkhebels, in den Zahnkranz eingreift, um ein Verdrehen des Zahnkranzes in die Rückstellstellung bzw. Belastungsrichtung aus der jeweiligen Position zu behindern.

[0031] Alternativ oder zusätzlich können der Zahnkranz und das Gesperre in einer Schwenkstellung außer Eingriff bringbar sein, um den Schwenkhebel gegenüber dem Stellhebel wieder in die Ausgangsstellung zurück schwenken zu können. Besonders einfach und zuverlässig ist es, wenn der Schwenkhebel dazu zunächst in eine Endstellung gebracht werden muss, um dadurch das Rastgelenk aus der Raststellung in eine Rückstellstellung zu überführen. Bevorzugt gelangt das Rastgelenk dabei zwangsweise ohne weiteres Zutun des Benutzers in die Rückstellstellung. In der Rückstellstellung ist das Gesperre vom Zahnkranz getrennt, und zwar insbesondere über den gesamten Verstellweg des Schwenkhebels bis der Schwenkhebel die Ausgangsstellung erreicht hat. Dann gelangt das Rastgelenk ebenfalls vorzugsweise zwangsweise zurück in die Raststellung. Eine schrittweise Verstellung des Schwenkhebels zur Einstellung einer bequemen Position für den Benutzer kann dann erneut erfolgen, ohne ein versehentliches Zurückverstellen des Schwenkhebels in den jeweiligen Positionen befürchten zu müssen.

[0032] Die Handhabung des Schwenkbeschlags kann alternativ oder zusätzlich dadurch vereinfacht werden, dass der Schwenkhebel und der Stellhebel kraftschlüssig gegeneinander gehalten sind. Dieser Kraftschluss kann durch hinreichende Kräfte auf den Schwenkhebel in der Belastungsrichtung überwunden werden. Der Kraftschluss sollte so eingestellt werden, dass der Schwenkbeschlag durch Abgleiten von Zahnkranz und Gesperre in die Einstellrichtung verstellt werden kann. Zudem sollte der Kraftschluss so groß sein, dass das Verschwenken des Schwenkhebels in die Rückstellrichtung durch den Eingriff von Zahnkranz und Gesperre unterbunden wird. Erst wenn deutlich höhere Kräfte aufgewendet werden, erlaubt der Kraftschluss ein Überwinden der Haftreibung und ein Verstellen des Schwenkhebels in die Rückstellrichtung. So wird einerseits ein versehentliches Zurückverstellen des Schwenkhebels vermieden und anderseits eine Beschädigung des Rastgelenks durch übermäßige Krafteinwirkung verhindert. Entsprechende Rastgelenke können aufgrund der zuvor beschriebenen Funktion auch als Rast/Klemmgelenk bezeichnet werden. Um die Rückstellung des Schwenkhebels trotz Eingriff von Zahnkranz und Gesperre zu ermöglichen, bietet es sich an, wenn der Zahnkranz und/oder das Gesperre derart drehbar gegenüber dem Schwenkhebel und/oder dem Stellhebel gehalten ist, dass in der Raststellung der Schwenkhebel in einer Richtung gegenüber dem Stellhebel verschwenkbar ist.

[0033] Um die auf das Rastgelenk wirkende Klemmkraft zwischen dem Schwenkhebel und dem Stellhebel einstellen zu können, die ein zu leichtes Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Stellhebel verhindert, kann das Rastgelenk eine Klemmeinrichtung aufweisen. Die Klemmeinrichtung kann als Schraubverbindung ausgebildet sein, beispielsweise umfassend eine konzentrisch zur Drehachse des Rastgelenks vorgesehene Schraube. Der Schwenkhebel, der Stellhebel und bedarfsweise weitere Bauteile können dann leicht zwischen dem Schraubenkopf und einer auf die Schraube aufgeschraubten Mutter in der gewünschten Intensität geklemmt werden.

[0034] Bei einer weiter bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels, das zur Arretierung des Funktionsteils einen Hubsteller und/oder ein Rastgelenk jeweils der zuvor beschriebenen Art aufweisen kann, ist der Steuerhebel über ein Ende mit dem Grundkörper, über ein anderes Ende mit dem Lenkerhebel und zwischen den beiden Enden mit dem Stellhebel verbunden. Dann kann der Steuerhebel bereits bei geringer Baulänge eine zuverlässige und umfangreiche Verstellung des Funktionsteils bewirken. Der Steuerhebel kann durch die Verbindung mit dem Stellhebel an dem dem Lenkerhebel zugeordneten Ende nach oben oder unten verschwenkt werden. Der Lenkerhebel kann dadurch ebenfalls relativ zur Rückenlehne verstellt werden, um so den Schwenkhebel nach oben oder nach unten bzw. vorne oder hinten zu verschwenken.

[0035] Es ist zudem konstruktiv einfach und zuverlässig, wenn der Steuerhebel und der Stellhebel über eine Schwenkverbindung, insbesondere über ein Drehgelenk, miteinander verbunden sind. Der Stellhebel und der Steuerhebel können dann eine gemeinsame Schwenkachse bzw. Drehachse bilden.

[0036] Alternativ oder zusätzlich kann die Hebelverbindung umfassend den Lenkerhebel und den Steuerhebel zur Vereinfachung der Konstruktion über eine Schwenkverbindung, insbesondere über ein Drehgelenk, am Schwenkhebel angreifen, wobei die Schwenkverbindung der Einfachheit halber eine Schwenkachse bzw. eine Drehachse zwischen dem Schwenkhebel und dem Lenkerhebel definieren kann. Besonders bevorzugt ist es in diesem Zusammenhang, wenn die Schwenkverbindung zwischen dem Schwenkhebel und dem Lenkerhebel zwischen dem dem freien Ende des Funktionsteils zugeordneten Ende des Schwenkhebels einerseits und einer Schwenkverbindung zwischen dem Schenkhebel und dem Stellhebel andererseits am Schwenkhebel angreift. Mithin kann die Verbindung zwischen dem Schwenkhebel und der Hebelverbindung eine Schwenkachse definieren, die zwischen dem dem freien Ende des Funktionsteils zugeordneten Ende des Schwenkhebels und der Schwenkachse zwischen dem Schwenkhebel und dem Stellhebel angeordnet ist. Auf diese Weise wird eine geeignete Verstellung des Funktionsteils von hinten nach vorne und zurück bzw. nach oben und zurück (je nach Einbaulage und Funktionsteil) ermöglicht. Dabei ist es zur Einsparung von Bauraum vorteilhaft, wenn die Hebelverbindung nahe der Schwenkachse zwischen dem Schwenkhebel und dem Stellhebel am Schwenkhebel angreift. Es bedarf hier keines großen Abstands zur Übertragung eines ausreichend großen Moments auf den Schwenkhebel.

[0037] Der einfachen Verstellbarkeit und der stabilen Halterung des Stellhebels halber kann der Stellhebel über eine Halterung am Grundkörper gehalten und gegenüber der Halterung wenigstens teilweise in vertikaler Richtung ausziehbar, vorzugsweise teleskopierbar, sein. Hierzu kann die Halterung und/oder der Stellhebel als Schienenelement ausgebildet sein. Zum Zwecke der Verschiebbarkeit sind die Halterung und der Stellhebel vorzugsweise als Schienensystem ausgebildet. Zudem kann zur Verringerung von Reibungskräften wenigstens ein Schienenelement über Rollen gelagert sein.

[0038] Der Steuerhebel kann zur Vereinfachung des konstruktiven Aufwands direkt an der Halterung für den Stellhebel festgelegt sein. Um Bewegungen beim Verstellen des Funktionsteils ausgleichen zu können, kann der Steuerhebel aber auch beispielsweise über einen Ausgleichshebel an der Halterung festgelegt sein.

[0039] Zudem ist es bevorzugt, wenn die Lasche des Hubstellers mit einem Lenkerhebel und die Führung des Hubstellers mit dem Grundkörper verbunden sind. Der Hubsteller könnte auch als ein Hebel in den Schwenkbeschlag integriert sein. Bevorzugt ist es jedoch aus funktionalen Gründen und der Reparaturfreundlichkeit halber, wenn der Schwenkbeschlag zum Verstellen des Funktionsteils und der Hubsteller zum Arretieren des Funktionsteils separat ausgebildet sind. Zudem kann die Lasche und/oder die Führung des Hubstellers anstelle mit dem Schwenkbeschlag mit dem Funktionsteil und/oder dem Grundkörper verbunden sein.

[0040] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

ein Detail eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels mit zurückverschwenktem Funktionsteil in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2

das Detail aus Fig. 1 mit aufgeschwenktem Funktionsteil in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3

das Sitzmöbel aus Fig. 1 mit einem Polster und zurückverschwenktem Funktionsteil in einer Seitenansicht,

Fig. 4

das Sitzmöbel aus Fig. 3 mit aufgeschwenktem Funktionsteil in einer Seitenansicht,

Fig. 5

einen Hubsteller in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 6A-B

den Hubsteller aus Fig. 5 in einer teilweise ausgezogenen Stellung in einer Schnittansicht entlang den Schnitten VIA-VIA und VIB-VIB,

Fig. 7

den Hubsteller aus Fig. 5 in einer fast vollständig ausgezogenen Stellung in einem Längsschnitt,

Fig. 8

den Hubsteller aus Fig. 5 in einer ausgezogenen Endstellung in einem Längsschnitt,

Fig. 9

den Hubsteller aus Fig. 9 in einer fast vollständig eingeschobenen Stellung in einem Längsschnitt und

Fig. 10

den Hubsteller aus Fig. 9 in einer eingeschobenen Ausgangsstellung in einem Längsschnitt,

Fig. 11

einen Schwenkbeschlag mit einem Rastgelenk und zurückverschwenktem Schwenkhebel in Seitenansicht und

Fig. 12

den Schwenkbeschlag aus Fig. 11 mit aufgeschwenktem Schwenkhebel in Seitenansicht.

[0041] In der Fig. 1 ist die innere Konstruktion eines Sitzmöbels 1 mit einem Grundkörper 2 in Form einer Rückenlehne und einem verstellbaren Funktionsteil 3 in Form eines Kopfteils dargestellt, und zwar auf der rechten Seite des Sitzmöbels 1 in Form eines Sessels. Der auf der rechten Seite des Sitzmöbels 1 vorgesehene Schwenkbeschlag 4 zur Verstellung des Funktionsteils 3 ist in gleicher Weise spiegelbildlich auch auf der nicht dargestellten linken Seite des Sitzmöbels 1 vorgesehen.

[0042] Zusätzlich zu dem Schwenkbeschlag 4 ist jeweils ein separater Hubsteller 5 vorgesehen, der mit dem Schwenkbeschlag 4 verbunden ist und verhindert, dass das Funktionsteil 3 durch das Anlegen des Kopfes des Benutzers versehentlich aus einer teilweise aufgeschwenkten Stellung wieder in die zurückverschenkte Ausgangsstellung zurückverschwenkt wird. Der Hubsteller 5 umfasst eine Lasche 6, die an einer Führung 7 geführt und gegenüber der Führung 7 verschiebbar ist. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist die Führung 7 in Form eines Gehäuses ausgebildet, aus dem die Lasche 6 ausgezogen werden kann, um den Schwenkbeschlag 4 und das Funktionsteil 3 aus der in der Fig. 1 dargestellten zurückverschwenkten Ausgangsstellung zu verstellen, und zwar in Richtung einer aufgeschwenkten Stellung des Funktionsteils 3. Die Lasche 6 des Hubstellers 5 ist bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 schwenkbar mit einem Lenkerhebel 8 verbunden, während die Führung 7 des Hubstellers 5 gegenüber dem Grundkörper 2 in Form der Rückenlehne festgelegt ist.

[0043] Aus der in der Fig. 1 dargestellten zurückverschwenkten Stellung des Funktionsteils 3 kann das Funktionsteil 3 durch Verstellen per Hand nach oben in die aufgeschwenkte Stellung verstellt werden. Diese ist in der Fig. 2 dargestellt. In der aufgeschwenkten Stellung des Funktionsteils 3 ist das Funktionsteil 3 nicht nur nach vorne verschwenkt, sondern auch nach oben verschoben. Hierzu dient der in der Fig. 3 näher dargestellte Schwenkbeschlag 4.

[0044] In der Fig. 3 sind neben dem Schwenkbeschlag 4 auch der Grundkörper 2 und das Funktionsteil 3 in der zurückverschwenkten Stellung samt Polsterung 9 dargestellt. In der Darstellung gemäß Fig. 4 befindet sich das Funktionsteil 3 beim gleichen Sitzmöbel 1 in der aufgeschwenkten Stellung. Das Funktionsteil 3 wird dabei auf der jeweils dargestellten Seite des Sitzmöbels 1 von einem Schwenkhebel 10 getragen. Der Schwenkhebel 10 weist ein freies Ende auf, das beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 in Richtung des freien Endes des Funktionsteils 3 weist oder diesem wenigstens zugeordnet ist. Mit dem gegenüberliegenden Ende ist der Schwenkhebel 10 frei drehbar an einem Stellhebel 11 montiert. Die Schwenkverbindung 12 zwischen dem Schwenkhebel 10 und dem Stellhebel 11 ermöglicht ein freies und ungehindertes Verschwenken des Funktionsteils 3 gegenüber dem Stellhebel 11 über den gesamten Verstellbereich des Funktionsteils 3.

[0045] Der Stellhebel 11 des dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbels 1 ist etwa Z-förmig ausgestaltet und mit dem dem Schwenkhebel 10 abgewandten Ende in einer Halterung 13 aufgenommen oder an einer Halterung 13 gehalten. Die Halterung 13 ist am Grundkörper 2 festgelegt. Dabei bilden der untere Abschnitt des Stellhebels 11 und die Halterung 13 des dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbels 3 ein Schienensystem, das derart ausgebildet ist, dass der Stellhebel 11 nach oben aus der Halterung 13 ausgezogen und anschließend wieder nach unten in die Halterung 13 eingeschoben werden kann. Über das Verschieben des Stellhebels 11 kann das Funktionsteil 3 letztlich gegenüber dem Grundkörper 2 nach oben und unten verschoben werden.

[0046] Die Halterung 13 ist zudem mit der Führung 7 des Hubstellers 5 verbunden, wobei die Führung 7 schwenkbar an der Halterung 13 angelenkt ist. Alternativ könnte die Führung 7 auch direkt am Grundkörper 2 angelenkt sein, wobei diese Verbindung jedoch unter Umständen weniger stabil wäre.

[0047] Zur Verschwenkung des Funktionsteils 3 gegenüber dem Grundkörper 2 dient eine Hebelverbindung 14 zwischen dem Schwenkhebel 10 und dem Grundkörper 2. Diese Hebelverbindung 14 greift am Schwenkhebel 10 benachbart zur Schwenkverbindung 12 zwischen dem Schwenkhebel 10 und dem Stellhebel 11 in Form eines Drehgelenks an, und zwar bei zurückverschwenktem Funktionsteil 3 sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung beabstandet vom Drehgelenk zwischen dem Schwenkhebel 10 und dem Stellhebel 11. Die Richtungsangaben vertikal und horizontal verstehen sich für das auf einem ebenen horizontalen Untergrund abgestellte Sitzmöbel 1. Der Angriffspunkt der Hebelverbindung 14 am Schwenkhebel 10 ist also gegenüber dem Drehgelenk des Schwenkhebels 10 mit dem Stellhebel 11 einerseits nach unten und andererseits zum freien Ende des Schwenkhebels 10 bzw. des Funktionsteils 3 nach hinten versetzt.

[0048] Die Hebelverbindung 14 zwischen dem Schwenkhebel 10 und dem Grundkörper 2 umfasst den Lenkerhebel 8, einen Steuerhebel 15 und einen Ausgleichshebel 16. Weitere Hebel oder dergleichen wären denkbar, aus konstruktiver Sicht jedoch eher zu vermeiden. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist der Lenkerhebel 8 jeweils über eine Schwenkverbindung 17 in Form eines Drehgelenks mit dem Schwenkhebel 10 und dem Steuerhebel 15 verbunden.

[0049] Der Lenkerhebel 8 erstreckt sich im Wesentlichen auf der Rückseite des Stellhebels 11. Zudem ist der Lenkerhebel 8 mit dem Steuerhebel 15 über eine Verbindung 17 in Form eines Drehgelenks schwenkbar verbunden. Die gleiche Verbindung 18 ist am anderen Ende des Steuerhebels 15 zur Anbindung des Steuerhebels 15 an einen Ausgleichshebel 16 vorgesehen, der wiederum schwenkbar an der Halterung 13 des Stellhebels 11 festgelegt ist. Auf den Ausgleichshebel 16 könnte grundsätzlich auch verzichtet werden. Der Ausgleichshebel 16 ermöglicht vorliegend jedoch einen komfortableren Verstellweg des Funktionsteils 3 und ist über die Schwenkverbindung 19 an der Halterung 13 festgelegt.

[0050] Der Steuerhebel 15 ist zwischen seinen Verbindungen 17,18 mit dem Ausgleichshebel 16 einerseits und dem Lenkerhebel 8 andererseits mit dem Stellhebel 11 verbunden. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist der Steuerhebel 15 über eine Schwenkverbindung 20 in Form eines Drehgelenks mit dem Stellhebel 11 verbunden. Daher wird der Steuerhebel 15 beim Verstellen des Stellhebels 11 verschwenkt und bewegt damit den Lenkerhebel 8 je nach der Verstellung des Stellhebels 11 nach oben oder nach unten. Infolgedessen verschwenkt der Lenkerhebel 8 den Schwenkhebel 10 mitsamt Funktionsteil 3 vor und zurück um die Schwenkverbindung 12 des Schwenkhebels 10 mit dem Stellhebel 11.

[0051] Die Funktionsweise des in der Zeichnung dargestellten Sitzmöbels 1 ergibt sich damit wie folgt:

Als Ausgangszustand kann die zurückverschwenkte Stellung des Funktionsteils 3 gemäß Fig. 1 und 3 angesehen werden. Aus dieser Stellung kann das Funktionsteil 3 aufgeschwenkt werden, wobei dies zu einem Ausschieben der Lasche 6 des Hubstellers 5 aus der Führung 7 des Hubstellers 5 führt, die beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 in Form eines Gehäuses, zum Schutz vor Verschmutzung insbesondere in Form eines geschlossenen Gehäuses ausgebildet ist.

[0052] Der Lenkerhebel 8 wird dabei nach oben verschoben, wobei der Lenkerhebel 8 den Schwenkhebel 10 gegenüber dem Stellhebel 11 um die gemeinsame Schwenkachse zwischen Schwenkhebel 10 und Stellhebel 11 in eine aufrechtere Stellung verschwenkt. Zudem zieht der Lenkerhebel 8 das mit dem Lenkerhebel 8 verbundene Ende des Steuerhebels 15 mit nach oben. Über die Verbindung 20 zwischen dem Steuerhebel 15 und dem Stellhebel 11 führt dies zu einem Anheben des Stellhebels 11. Der Stellhebel 11 wird nach oben verstellt, indem der Stellhebel 11 infolge des mit der Halterung 13 gebildeten Schienensystems teilweise aus der Halterung 13 nach oben ausgezogen wird. Das Verschieben des Stellhebels 11 nach oben führt zu einer entsprechenden Verstellung des sich dabei verschwenkenden Funktionsteils 3 nach oben.

[0053] Aus dieser oberen Endstellung des Schwenkbeschlags 4, die in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist, kann der Schwenkbeschlag 4 wieder in die untere Endstellung gebracht werden, die in den Fig. 1 und 3 dargestellt ist. Dazu wird der Lenkerhebel 8 nach unten bewegt. Dieser sorgt über die Kopplung mit dem Schwenkhebel 10 für ein Verschwenken des Funktionsteils 3 in die hintere Stellung. Zudem schwenkt der Lenkerhebel 8 den Steuerhebel 15 nach unten, der dadurch den Stellhebel 11 nach unten verschiebt. Der untere Abschnitt des Stellhebels 11 wird dabei zunehmend in der Halterung 13 am Grundkörper 2 aufgenommen. Der Steuerhebel 15 fährt daher das Funktionsteil 3 nach unten.

[0054] Das Funktionsteil 3 kann lediglich aus der in den Fig. 2 und 4 dargestellten Endstellung zurück in die andere Endstellung bzw. Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 und 3 verstellt werden. Aus einer Zwischenstellung kann das Funktionsteil 3 dagegen nicht oder allenfalls geringfügig in die entsprechende Richtung zurückgeschwenkt werden, da diese Bewegung dann durch den Hubsteller 5 blockiert ist. Es wird in diesem Fall eine Klemmung zwischen der Lasche 6 und der Führung 7 des Hubstellers 5 erzeugt. Die entsprechenden Klemmkräfte sorgen dafür, dass die Lasche 6 nicht weiter in die Führung 7 eingeschoben werden kann. Dadurch kann auch der Schwenkbeschlag 4 nicht weiter in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 und 3 verschwenkt werden. Somit ist das Funktionsteil 3 in der entsprechenden Position arretiert, auch wenn der Benutzer dieses belastet. Ein versehentliches Zurückschwenken des Funktionsteils 3 wird also unterbunden. Anders verhält es sich lediglich, wenn das Funktionsteil 3 zunächst bis in die aufgeschwenkte Endstellung verstellt und damit einhergehend die Lasche 6 des Hubstellers 5 im Wesentlichen ganz gegenüber der Führung 7 ausgezogen wird.

[0055] Wenn das Funktionsteil 3 anders als beim dargestellten Sitzmöbel 1 als Fußteil oder Armlehne ausgebildet ist, ergibt sich vorzugsweise eine analoge Ausgestaltung von Schwenkbeschlag 4 und Hubsteller 5 in Bezug auf das Funktionsteil 3 und den Grundkörper 2, der dann durch einen Sitz, ein Gestell oder ein Gestellteil, wie ein Seitenteil gegeben sein kann. Die Anordnung und Ausrichtung von Schwenkbeschlag 4 und Hubsteller 5 im Sitzmöbel 1 kann dann aber abweichen und an die Verbindung des Funktionsteils 3 mit dem Grundkörper 2 sowie an die Funktion und gewünschte Verstellung des Funktionsteils 3 angepasst sein.

[0056] Die Funktionsweise des Hubstellers 5 und damit seine Wirkung in Bezug auf das Verschwenken des Schwenkbeschlags 4 des dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbels 1 wird anhand der Fig. 5 bis 12 näher erläutert.

[0057] In der Fig. 5 ist der Hubsteller 5 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Hubsteller 5 umfasst am hinteren Ende der Führung 7, die in Form eines Gehäuses ausgebildet ist, und am vorderen Ende der Lasche 6 jeweils eine durchgehende Öffnung 20. Mit den Öffnungen 20 ist der Hubsteller 5 schwenkbar am Schwenkbeschlag 4 montiert. Die Lasche 6 ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet, könnte aber auch beispielsweise stabförmig ausgebildet sein. Zudem weist die Führung 7 des Hubstellers 5 bevorzugt einen korrespondierenden, rechteckigen Querschnitt auf. Zudem ist die Führung 7 zum Schutz gegen Verschmutzung in Form eines im Wesentlichen geschlossenen Gehäuses ausgebildet.

[0058] In den Fig. 6A und 6B ist der Hubsteller 5 in einer teilweise ausgezogenen Position in zwei senkrecht zueinander angelegten Schnittansichten dargestellt. Die Lasche 6 weist ein sich verjüngendes inneres Ende 21 auf. Dieses Ende 21 bildet entsprechend an den beiden Schmalseiten der Lasche 6 zwei äußere Flächen 22, die schräg zu den gegenüberliegenden Innenseiten 23 der Führung 7 verlaufen, die beim dargestellten und insoweit bevorzugten Hubsteller 5 parallel zueinander und parallel zur Auszugsrichtung der Lasche 6 ausgerichtet sind. Zwischen den schräg verlaufenden Flächen 22 der Lasche 6 und den gegenüberliegenden Innenseiten 23 der Führung 7 bilden sich entsprechend Klemmspalte 24 aus, in denen Klemmelemente 25 aufgenommen sind. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Hubsteller 5 sind die die Klemmspalte 24 bildenden Flächen 22 eben ausgeführt und weisen die Klemmelemente 25 eine zylindrische Form auf.

[0059] Wird die Lasche 6 aus der in Fig. 6A dargestellten Position in die Führung 7 hineingedrückt, kommt es zu einer Blockade des Hubstellers 5, da sich die Klemmelemente 25 auf beiden Seiten der Lasche 6 in den dort vorgesehenen Klemmspalten 24 verkeilen. Die Klemmelemente 25 können dabei so hohe Klemmkräfte aufnehmen, dass die Lasche 6 sicher gegenüber der Führung 7 fixiert wird.

[0060] Die Klemmelemente 25 sind beim dargestellten und insoweit bevorzugten Hubsteller 5 in einem Klemmschlitten 26 gehalten, der seinerseits an der Lasche 6 gehalten ist. Der Klemmschlitten 26 ist zweiteilig ausgebildet und umgreift das untere Ende der Lasche 6. Dabei greifen Finger 27 des Klemmschlittens in ein Langloch 28 der Lasche 6 ein, um den Klemmschlitten 26 in geringem Maße gegenüber der Lasche 6 verschiebbar zu lagern. Der Klemmschlitten 26 weist zudem an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Reiblaschen 29 auf, die an den mit den Klemmelementen 25 zusammenwirkenden Innenseiten 23 der Führung 7 anliegen. Die dadurch bewirkte Haftreibung sorgt dafür, dass der Klemmschlitten 26 dazu neigt, seine Position beizubehalten, soweit der Klemmschlitten 26 frei gegenüber der Lasche 6 verschiebbar ist.

[0061] In Auszugsrichtung bilden seitliche Nasen 30 der Lasche 6 und die Führung 7 korrespondierende Anschlagflächen, die zusammen einen Endanschlag 31 für die Lasche 6 bilden und ein weiteres Ausziehen der Lasche 6 aus der Führung 7 verhindern. Damit ist auch ein weiteres Verstellen des mit dem Hubsteller 5 verbundenen Schwenkbeschlags 4 verhindert.

[0062] Wird die Lasche 6 aus der in der Fig. 6A dargestellten Stellung weiter aus der Führung 7 ausgezogen, gelangt der Hubsteller 5 in die in der Fig. 7 dargestellte Stellung, in der die Lasche 6 fast bis zu einer Endstellung aus der Führung 7 ausgezogen ist. Der Klemmschlitten 26, der an den Zapfen 32 der Lasche 6 anliegt, ist infolgedessen bis zu einem Endanschlag 33 für den Klemmschlitten 26 verschoben worden. Dieser Endanschlag 33 begrenzt die weitere Verschiebung des Klemmschlittens 26 in Auszugsrichtung der Lasche 6.

[0063] Wird die Lasche 6 sodann weiter in die in der Fig. 8 dargestellte Position aus der Führung 7 ausgezogen, rutschen die Zapfen 32 der Lasche 6 vorbei an den laschenförmigen Verbindungselementen 34 des Klemmschlittens 26, wonach die Verbindungselemente 34 die Zapfen 32 hintergreifen und so eine separate Verbindung zwischen der Lasche 6 und dem Klemmschlitten 26 bilden. Die Zapfen 32 sind dabei in entsprechenden Aufnahmen 35 des Klemmenschlittens 26 aufgenommen. Dies ist insbesondere in der Fig. 4 dargestellt. Der Klemmschlitten 26 ist nun in einer Position mit der Lasche 6 verbunden, in der die Klemmelemente 25 nicht klemmend in die Klemmspalten 24 gelangen können. Daher kann die Lasche 6 ohne großen Kraftaufwand in die Führung 7 eingeschoben werden.

[0064] Um die separate Verbindung zwischen dem Klemmschlitten 26 und der Lasche 6 wieder zu lösen, muss die Lasche 6 bis in eine Ausgangsstellung gegenüber der Führung 7 eingeschoben werden. Dann greifen die Zapfen 32 der Lasche 6 in einen Freiraum 36 im Boden 37 der Führung 7 ein. Bevor die Lasche 7 diese Ausgangsposition erreicht, gelangt der Klemmschlitten 26 mit dem Boden 37 der Führung 7 in Anlage. Der Boden 37 bildet auf diese Weise einen Ausgangsanschlag 38 für den Klemmschlitten 26. Der Klemmschlitten 26 wird in dieser Position gehalten, während die Lasche 6 weiter in die Führung 7 eingeschoben werden kann. Dabei drücken sich die Zapfen 32 der Lasche 6 an den Verbindungselementen 34 des Klemmschlittens 26 vorbei und die formschlüssige Rastverbindung zwischen der Lasche 6 und dem Klemmschlitten 26 löst sich. Die Zapfen 34 der Lasche sind sodann nicht mehr in den korrespondierenden Aufnahmen 35 des Klemmschlittens 26 aufgenommen. Die Lasche 6 kann somit wieder teilweise ausgezogen werden und dabei den Klemmschlitten 26 mitführen, um in der entsprechenden Position wieder einem erneuten Einschieben der Lasche 6 entgegenzuwirken. Um die Lasche 6 wieder in die Ausgangsstellung in die Führung 7 schieben zu können, muss die Lasche 6 zunächst wieder wie beschrieben bis zur Endstellung ausgezogen werden, um auf diese Weise den Klemmschlitten 26 über die separate Rastverbindung an der Lasche 6 festzulegen.

[0065] In den Fig. 9 und 10 ist ein alternativer Hubsteller 5' dargestellt. Dieser unterscheidet sich vom Hubsteller 5 der Fig. 5 bis 8 lediglich durch die Ausgestaltung des Bodens 37' und ist ebenfalls in einem Längsschnitt dargestellt.

[0066] Der Boden 37'des Hubstellers 5' weist zwei Randelemente 38' der Führung 7' auf, die nach innen eingedrückt sind und die in Auszugsrichtung weisende Anschlagflächen 39' bereitstellen. Die Anschlagflächen 39' bilden einen Ausgangsanschlag 40' für den Klemmschlitten 26. Anstelle von nach innen eingedrückten Randelementen 38' der Führung 7' könnten die Anschlagflächen 39' auch durch ein anderes Anschlagelement bereitgestellt werden.

[0067] Wenn die über die bereits beschriebene separate Verbindung mit dem Klemmschlitten 26 verbundene Lasche 6 in Richtung ihrer Ausgangsstellung gegenüber der Führung 7' eingeschoben wird, gelangt zunächst der Klemmschlitten 26 an einen durch die Anschlagflächen 39' festgelegten Ausgangsanschlag 40'. Der Klemmschlitten 26 wird in dieser Position gehalten, während die Lasche 6 weiter gegenüber der Führung 7' eingeschoben werden kann. Durch die entsprechende Relativbewegung zwischen der Lasche 6 und dem Klemmschlitten 26, werden die Zapfen 32 der Lasche 6 vorbei an den Verbindungselementen 34 des Klemmschlittens 26 aus der Aufnahme 35 desselben gedrückt und dabei die separate Verbindung zwischen dem Klemmschlitten 26 und der Lasche 6 gelöst. Der Klemmschlitten 26 bleibt gleichwohl weiter verschiebbar gegenüber der Lasche 6 an der Lasche 6 gehalten, so dass einerseits die Lasche 6 wieder ausgezogen werden kann und andererseits die Klemmelemente 25 dabei stets ein versehentliches Zurückschieben der Lasche 6 gegenüber der Führung 7' unterbinden, wie dies grundsätzlich bereits beschrieben worden ist. Das Verbinden der lösbaren Verbindung zwischen der Lasche 6 und dem Klemmschlitten 26 beim Ausziehen der Lasche 6 gegenüber der Führung 7' erfolgt ebenfalls wie zuvor bereits beschrieben.

[0068] Die dem dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1, bei dem das Funktionsteil 3 als Kopfteil und der Grundkörper 2 als Rückenlehne ausgebildet ist, ist sowohl der Schwenkbeschlag 4 als auch der Hubsteller 5 im Wesentlichen vertikal ausgerichtet. Es kommt aber auch eine horizontale Ausrichtung von Schwenkbeschlag und Hubsteller in Frage, und zwar insbesondere bei einem Funktionsteil in Form eines Fußteils sowie einem Grundkörper in Form eines Sitzes. Dann kann beispielsweise das Funktionsteil aus einer unteren eher vertikalen Stellung in eine obere eher horizontale Stellung und zurück verschwenkt werden.

[0069] In den Fig. 11 und 12 ist ein Schwenkbeschlag 50 ohne Sitzmöbel dargestellt. Der Schwenkbeschlag 50 weist anstelle eines Hubstellers ein Rastgelenk 51 auf, über das der Schwenkhebel 10 und der Stellhebel 11 miteinander verbunden sind. Gleiche Bauteile tragen dabei dieselben Bezugszeichen. Das Rastgelenk 51 weist einen Zahnkranz 52 auf, der drehfest mit dem Schwenkhebel 10 verbunden ist. Am Stellhebel 11 ist ein Gesperre 53 festgelegt, das eine mit dem Zahnkranz 52 korrespondierende Verzahnung 54 aufweist. Das Gesperre 53 ist durch eine Feder vorgespannt und greift daher mit seiner Verzahnung 54 in die Verzahnung 55 des Zahnkranzes 52 ein. Die Flanken der Zähne der Verzahnungen 54,55 sind so ausgebildet, dass der Zahnkranz 52 am Gesperre 53 abgleiten kann, wenn der Schwenkhebel 10 in Richtung der aufgeschwenkten Stellung geschwenkt wird. Dann drückt die Verzahnung 55 des Zahnkranzes 52 das Gesperre 53 nach außen, so dass der Zahnkranz 52 Zahn für Zahn gegenüber dem Gesperre 53 gedreht wird und das Gesperre 53 immer wieder in den Zahnkranz 52 eingreift. Die aneinander abgleitenden Flanken sind dazu in Richtung des Umfangs des Zahnkranzes 52 geneigt. Wird der Schwenkhebel 10 in die entgegengesetzte Richtung gedrückt, so gelangen Flanken der korrespondierenden Verzahnungen 54,55 in Anlage aneinander, die steiler in Bezug auf den Umfang des Zahnkranzes 52 ausgerichtet sind. Daher arretiert das Gesperre 53 den Zahnkranz 52, so dass sich dieser in der entsprechenden Richtung nicht weiter drehen kann. Damit sind auch der Schwenkhebel 52 und das mit dem Schwenkhebel 10 verbundene Funktionsteil festgelegt. Der Benutzer des Sitzmöbels kann sich somit mit Teilen seines Körpers gegen das Funktionsteil lehnen, ohne dass das Funktionsteil nachgibt und zurückschwenkt.

[0070] Damit der Schwenkhebel 10 trotzdem wieder zurückverstellt werden kann, muss der dargestellte und insoweit bevorzugte Schwenkbeschlag 50 in eine Endstellung verschwenkt werden und zwar in die ganz aufgeschwenkte Stellung des Funktionsteils. Durch nicht dargestellte Mittel wird dann zwangsweise das Gesperre 53 vom Zahnkranz 52 getrennt, so dass der Zahnkranz 52 frei gegenüber dem Gesperre 53 gedreht werden kann, und zwar bis in die andere Endstellung bzw. die Ausgangsstellung. Dort wird die Trennung von Gesperre 53 und Zahnkranz 52 wieder aufgehoben und der Schwenkhebel 10 lässt sich wieder schrittweise in die aufgeschwenkte Stellung schwenken. Die Trennung von Gesperre 53 und Zahnkranz 52 kann erfolgen, indem das Gesperre 53 gegen die Federkraft nach außen geschoben und dort gehalten wird. Diese Fixierung wird dann zwangsweise, etwa durch einen Anschlag, aufgehoben, wenn die Ausgangsstellung erreicht wird.

[0071] Der Schwenkbeschlag 50 gemäß Fig. 11 und 12 funktioniert ansonsten, also außer der Arretierung oder Feststellung des Schwenkhebels 10 in unterschiedlichen Positionen ebenso wie dies im Zusammenhang mit Fig. 1 bis 4 beschrieben worden ist. Zudem wird angemerkt, dass auch ein Rast/Klemmgelenk vorgesehen sein könnte. Bei einem derartigen Gelenk müssen das Gesperre und der Zahnkranz nicht voneinander getrennt werden, um den Schwenkhebel in die Ausgangsstellung zurückzustellen. Es muss lediglich eine Klemmung zwischen dem Schwenkhebel und dem Stellhebel überwunden werden, so dass das Gelenk eine Drehung in Richtung der Ausgangsstellung zulässt. Es können zwar dennoch Mittel vorgesehen sein, um eine zwangsweise Trennung von Gesperre und Zahnkranz zu bewirken und diese Trennung wieder aufzuheben, wenn die entsprechenden Endstellungen des Schwenkhebels erreicht werden. Erforderlich ist dies aufgrund der Klemmung jedenfalls nicht. Besonders effektiv ist es, wenn zwischen dem Schwenkhebel und dem Stellhebel wenigstens eine Reibscheibe geklemmt ist, die wenigstens eine Reibfläche aufweist an der ein angrenzendes Bauteil abgleitet, während der Schwenkhebel in Richtung der Ausgangsstellung geschwenkt wird.

Ansprüche

1. Sitzmöbel (1), vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit einem Grundkörper (2), vorzugsweise Rückenlehne, Sitz oder Gestell und einem gegenüber dem Grundkörper (2) verschwenkbaren Funktionsteil (3), vorzugsweise Kopfteil, Fußteil oder Armlehne, wenigstens einem Schwenkbeschlag (4) zur Verstellung des Funktionsteils (3) relativ zum Grundkörper (2) und einem, insbesondere separaten Hubsteller (5,5'), zur Arretierung des Funktionsteils gegenüber dem Grundkörper (2), wobei der Hubsteller (5,5') eine Führung (7,7') und eine gegenüber der Führung (7,7') verschiebbare Lasche (6) aufweist, wobei der Hubsteller (5,5') von einer das Verstellen des Funktionsteils (3) relativ zum Grundkörper (2) in einer Belastungsrichtung in mehreren Positionen formschlüssig und/oder klemmend blockierenden Einstellstellung in eine das Verstellen des Funktionsteils (3) relativ zum Grundkörper (2) in der Belastungsrichtung aus wenigstens einer Position freigebenden Rückstellstellung und zurück verstellbar ist und wobei das Funktionsteil (3) von einem Schwenkhebel (10) getragen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Funktionsteil (3) über einen Stellhebel (10) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dass der Schwenkhebel (10) und der Stellhebel (11) um eine Schwenkachse (12) gegeneinander schwenkbar sind, dass der Stellhebel (10) gegenüber dem Grundkörper (2) von einer unteren Stellung in eine obere Stellung und zurück verstellbar ist, dass der Schwenkhebel (10) über eine Hebelverbindung (14) umfassend einen Lenkerhebel (8) und einen Steuerhebel (15,5') mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dass der Lenkerhebel (8) gegenüber dem Schwenkhebel (10) und gegenüber dem Steuerhebel (15) schwenkbar ist, dass der Steuerhebel (15) schwenkbar gegenüber dem Grundkörper (2) und/oder dem Stellhebel (11) ist und dass der Steuerhebel (15) derart mit dem Stellhebel (10) verbunden ist, dass der Steuerhebel (15) beim Verstellen des Stellhebels (10) von der unteren Stellung in die obere Stellung und zurück gegen den Grundkörper (2) und/oder dem Stellhebel (11) verschwenkt wird und so über den Lenkerhebel (8) ein Verschwenken des Schwenkhebels (10) gegenüber dem Stellhebel (11) bewirkt.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hubsteller (5,5') ein, insbesondere federbelastetes, Rastelement aufweist und dass das Rastelement mit wenigstens einer Aufnahme der Führung (7,7') eine das Verstellen des Funktionsteils (3) in der Belastungsrichtung formschlüssig blockierende Rastverbindung bildet und, vorzugsweise, dass das Rastelement durch Verschieben der Lasche (6) gegenüber der Führung in eine Endstellung deaktivierbar und in die andere Endstellung aktivierbar ist.

3. Sitzmöbel nach einem der Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hubsteller (5,5') wenigstens ein gegenüber der Lasche (6) zwischen einer Klemmstellung und wenigstens einer Verstellstellung verschiebbar vorgesehenes Klemmelement (25) aufweist und dass das wenigstens eine Klemmelement (25) in der Klemmstellung in einem Klemmspalt (24) zwischen der Lasche (6) und der Führung (7,7') derart klemmend aufgenommen ist, dass ein Verschieben der Lasche (6) gegenüber der Führung (7,7') in einer Richtung verhindert ist und, vorzugsweise, dass der Klemmspalt (24) sich in einer Richtung verjüngt und/oder das Klemmelement in der Klemmstellung zwischen einem sich verjüngenden Ende der Lasche (6) und der Führung (7,7') geklemmt ist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein das wenigstens eine Klemmelement (25) aufweisender und verschiebbar gegenüber der Lasche (6) vorgesehener, insbesondere in einem Langloch (28) der Lasche (6) gehaltener, Klemmschlitten (26) vorgesehen ist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine lösbare Verbindung zwischen der Lasche (6) und dem Klemmelement (25) und/oder dem Klemmschlitten (26) derart vorgesehen ist, dass die lösbare Verbindung durch Verschieben der Lasche (6) gegenüber der Führung (7,7') in eine Verbindungsposition, insbesondere durch Anschlag des Klemmelements (25) und/oder des Klemmschlittens (26) an einen Endanschlag (33), vorzugsweise rastend und/oder klemmend, schließbar ist.

6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine lösbare Verbindung zwischen der Lasche (6) und dem Klemmelement (25) und/oder dem Klemmschlitten (26) derart vorgesehen ist, dass die lösbare Verbindung durch Verschieben der Lasche (6) gegenüber der Führung (7,7') in eine Löseposition, insbesondere durch Anschlag des Klemmelements (25) und/oder des Klemmschlittens (26) an einem Ausgangsanschlag (38,38'), getrennt wird.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das wenigstens eine Klemmelement (25) und/oder der Klemmschlitten (26) wenigstens abschnittsweise reibschlüssig an der Führung (7,7') anliegt.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lasche (6) stufenlos entlang der Führung (7,7') verstellbar ist.

9. Sitzmöbel (1), vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit einem Grundkörper (2), vorzugsweise Rückenlehne, Sitz oder Gestell und einem gegenüber dem Grundkörper (2) verschwenkbaren Funktionsteil (3), vorzugsweise Kopfteil, Fußteil oder Armlehne, wenigstens einem Schwenkbeschlag (4) zur Verstellung des Funktionsteils (3) relativ zum Grundkörper (2) und einem Rastgelenk (51) zur Arretierung des Funktionsteils (3) gegenüber dem Grundkörper (2) in einer Raststellung des Rastgelenks (51), wobei das Funktionsteil (3) von einem Schwenkhebel (10) getragen und über einen Stellhebel (11) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, wobei der Schwenkhebel (10) und der Stellhebel (11) über das eine Drehachse (12) bildende Rastgelenk (51) miteinander verbunden sind und wobei das Rastgelenk (51) einen Zahnkranz (52) und ein in der Raststellung in den Zahnkranz (52) eingreifendes Gesperre (53) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stellhebel (11) gegenüber dem Grundkörper (2) von einer unteren Stellung in eine obere Stellung und zurück verstellbar ist, dass der Schwenkhebel (10) über eine Hebelverbindung (14) umfassend einen Lenkerhebel (8) und einen Steuerhebel (15) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dass der Lenkerhebel (8) gegenüber dem Schwenkhebel (10) und gegenüber dem Steuerhebel (15) schwenkbar ist, dass der Steuerhebel (15) schwenkbar gegenüber dem Grundkörper (2) und/oder dem Stellhebel (11) ist und dass der Steuerhebel (15) derart mit dem Stellhebel (10) verbunden ist, dass der Steuerhebel (15) beim Verstellen des Stellhebels (10) von der unteren Stellung in die obere Stellung und zurück gegen den Grundkörper (2) und/oder dem Stellhebel (11) verschwenkt wird und so über den Lenkerhebel (8) ein Verschwenken des Schwenkhebels (10) gegenüber dem Stellhebel (11) bewirkt.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gesperre (53) in Richtung des Zahnkranzes (54) federbelastet ist und/oder dass der Zahnkranz (52) und das Gesperre (53) in einer Schwenkstellung zum Verschwenken des Schwenkhebels (10) gegenüber dem Stellhebel (11) in eine Ausgangsstellung außer Eingriff bringbar sind.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkhebel (10) und der Stellhebel (11) derart kraftschlüssig gehalten sind und dass der Zahnkranz (54) derart drehbar gegenüber dem Schwenkhebel (10) und/oder dem Stellhebel (11) gehalten ist, dass in der Raststellung der Schwenkhebel (10) in einer Richtung gegenüber dem Stellhebel (11) verschwenkbar ist.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Klemmeinrichtung zum Einstellen des Kraftschlusses zwischen dem Schwenkhebel (10) und dem Stellhebel (11) vorgesehen ist.

13. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Steuerhebel (15) über ein Ende mit dem Grundkörper (2), über ein anderes Ende mit dem Lenkerhebel (8) und zwischen den beiden Enden mit dem Stellhebel (11) verbunden ist und/oder dass der Steuerhebel (15) und der Stellhebel (11) über eine Schwenkverbindung (20) miteinander verbunden sind.

14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hebelverbindung (14) über eine Schwenkverbindung (17) am Schwenkhebel (10) angreift, wobei die Schwenkverbindung (17), insbesondere die Schwenkachse, zwischen dem dem freien Ende des Funktionsteils (3) zugeordneten Ende des Schwenkhebels (10) sowie der Schwenkverbindung (12), insbesondere der Schwenkachse, zwischen dem Schwenkhebel (10) und dem Stellhebel (11) angeordnet ist.

15. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stellhebel (11) über eine Halterung (13) am Grundkörper (2) gehalten und gegenüber der Halterung (13) wenigstens teilweise in vertikaler Richtung ausziehbar, vorzugsweise teleskopierbar, ist und/oder dass der Steuerhebel (15) direkt oder über einen Ausgleichshebel (16) an der Halterung (13) festgelegt ist.

Zeichnung