BETTRAHMEN MIT IN HORIZONTALER EBENE EINSTELLBAREN FEDERLEISTEN

Abstract

 Bettrahmen (2) mit in horizontaler Ebene einstellbaren Federleisten und mit mindestens einem Lagerungselement (20) zur Lagerung eines Endes wenigstens einer Federleiste (4-7) an einem Längsholm (9) des Bettrahmens (2), wobei das Lagerungselement (9) über eine beliebige Verschiebungslänge dadurch längs des Längsholmes (9) verschiebbar ist, dass das Lagerungselement (20) im Wesentlichen aus einem das jeweilige Ende der Federleiste (4-7) aufnehmenden Gehäuse (39) besteht, in dem mindestens eine von Hand betätigbare, federbelastete Rastvorrichtung angeordnet ist, die in zugeordnete Aufnahmeprofile in der Längsrichtung des Längsholmes (9) eingreift und dort arretierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bettrahmen mit in horizontaler Ebene einstellbaren Federleisten und einem hierfür geeigneten Beschlag für eine aus dem Bettrahmen gebildete Liegefläche nach dem Oberbegriff des Patentanspruches

[0002] Unter der Begriff "Bettrahmen" wird erfindungsgemäß jede Anordnung einer Sitz- oder Liegefläche verstanden, deren Stützfläche aus voneinander beabstandeten Federleisten gebildet ist. Darunter fallen demnach auch Lattenroste mit in vertikaler Richtung federnd gelagerten Federleisten oder auch feste Rahmen, in denen die Federleisten ungefedert angeordnet sind.

[0003] Bei Liegeflächen für Betten, Sofas, Sitzmöbeln besteht das Bedürfnis, die das Sitzpolster oder die Matratze tragenden Federleisten in horizontale Richtung zu verschieben.

[0004] Eine solche Liegefläche ist bereits bekannt und betrifft Federleisten, die in horizontaler Richtung über einen kurzen Verschiebebereich verschiebbar an einem Lattenrost befestigt sind.

[0005] In an sich bekannter Weise ist demnach jede Federleiste stirnseitig in einem Lagerungselement gelagert, welches seinerseits fest und unverschiebbar am Längsholm eines Bettrahmens oder eines Lattenrostes angeordnet ist.

[0006] Nach dem Stand der Technik ist es lediglich bekannt, eine horizontale Einstellung der Federleiste im Lagerungselement selbst durchzuführen, ohne dass es bekannt wäre, das Lagerungselement in Längsrichtung zum Längsholm zu verschieben und festzusetzen.

[0007] Mit dem bekannten Stand der Technik ergibt sich deshalb der Nachteil, dass ein Einstellweg der Federleisten jeweils nur um einen Bereich von 2 cm gegeben ist. Damit kann der gegenseitige Abstand der Federleisten in einem Lattenrost oder einem Bettrahmen nur geringfügig eingestellt werden.

[0008] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine horizontale Einstellung und Feststellung von Federleisten in einem Lattenrost und/oder Bettrahmen der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass eine Einstellung des horizontalen Abstandes der Federleisten in einem wesentlich größeren Verschiebebereich stattfinden kann.

[0009] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

[0010] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass das die jeweilige Stirnseite der Federleiste aufnehmende Lagerungselement selbst in horizontaler Richtung über einen beliebigen Verschiebungsweg entlang des Längsholmes des Bettrahmens verschiebbar und feststellbar ist.

[0011] Mit der gegebenen technischen Lehre wird der Vorteil erreicht, dass nun jede Federleiste individuell in Beziehung zu der benachbarten Federleiste über einen beliebig großen Einstellweg längs der Längsachse des Längsholmes des Bettrahmens einstellbar und feststellbar ausgebildet ist, weil das Lagerungselement für die Aufnahme der Federleiste selbst den Einstellkörper ausbildet.

[0012] Damit ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass alle Lagerungselemente, welche die Federleisten tragen, in Richtung der Längsholme des Bettrahmens und/oder Lattenrostes verschiebbar über einen beliebigen Verschiebungsweg einstellbar und feststellbar sind.

[0013] Unter einem Lagerungselement nach der vorliegenden Erfindung wird ein aufwendiger Lagerungskörper verstanden, der Federelemente aufweist, die beliebiger weise ausgebildet sein können.

[0014] Derartige Federelemente können Elastomerfedern sein oder anderweitig gefederte Elemente, die in der Lage sind, die jeweilige Stirnseite der Federleiste in vertikaler Richtung federnd zu lagern.

[0015] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann es jedoch in einer anderen Ausgestaltung auch vorgesehen sein, dass solche Federelemente vollkommen entfallen.

[0016] Ferner kann es in einer anderen Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass an den Lagerungselementen zur Aufnahme der Stirnseiten der Federleisten noch jeweils eine zusätzliche Höheneinstellvorrichtung angeordnet sein kann. In diesem Fall ist es vorgesehen, dass nicht nur die Stirnseiten der Federleisten über die Verschiebung der Lagerungselemente in horizontaler Richtung verschiebbar sind, sondern dass im Lagerungselement noch zusätzlich Höheneinstellvorrichtungen vorhanden sind, so dass auch die Höhe der Federleisten über dem Lagerungselement noch einstellbar und feststellbar ist.

[0017] Die Erfindung ist jedoch auf eine solche Höheneinstellvorrichtung nicht angewiesen. Sie kann auch entfallen.

[0018] Wichtig ist lediglich, dass die Federleisten selbst in einen beliebigen Einstellweg in Richtung des Längsholmes des jeweiligen Lattenrostes und/oder Bettrahmens einstellbar und feststellbar ausgebildet sind, so dass nun erstmals die Möglichkeit besteht, mit Hilfe von gegenseitig unterschiedlich beabstandeten Federleisten unterschiedliche Liegebereiche auf der Liegefläche zu definieren.

[0019] Auf diese Weise kann durch eine freie Verschiebung von Federleisten z. B. eine gruppenweise Anordnung derartiger Federleisten vorgesehen werden, und zwar an den Stellen der Liegefläche, wo eine maximale Unterstützung des Körpers eines darauf liegenden Benutzers erforderlich ist. Zum Beispiel ist es möglich, die Federleisten so zusammenzuschieben, dass im Lordosenbereich eine sehr hohe Dichte von dort angeordneten Federleisten besteht, während ringsum den Lordosenbereich (nach oben und unten) keine Federleisten angeordnet werden müssen oder eine andere Beabstandung vorgesehen ist.

[0020] Die Einteilung der Liegefläche mit unterschiedlich gruppierten Federleisten, die frei und lang des Längsholmes der Liegefläche verschiebbar und feststellbar sind, war bisher nicht bekannt. Aus diesem Grund sieht die Erfindung eine Vielzahl von Möglichkeiten vor, wie eine solche Verschiebung von Federleisten im Bereich der Liegefläche stattfinden kann.

[0021] Unter dem Begriff "Liegefläche" werden sämtliche Liegeflächen von Polstermöbeln, Sitzmöbeln oder Schlafmöbeln verstanden, die in der Lage sind, eine Polsterauflage zu tragen. Die Erfindung ist demnach nicht darauf angewiesen, dass die Federleisten Teil eines Lattenrostes sind. Sie können mit ihren erfindungsgemäßen Lagerungselementen auch direkt an den Längsholmen eines Bettrahmens angreifen, wobei in diesem Fall ein Lattenrost entfallen würde.

[0022] In einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäßen Lagerungselemente zur Halterung der Federleisten, die in Längsrichtung der Längsholme einstellbar und feststellbar sind, in Querrichtung zur Längsachse in eine hinterschnittene Nut im Längsholm einrastbar sind, so dass es nicht notwendig ist, diese Lagerungselemente in Richtung der Längsnut im Längsholm nacheinander folgend einzuführen, sondern sie können in Richtung senkrecht auf die Längsnut in die Längsnut eingeclipst werden.

[0023] Damit besteht der Vorteil, dass auch bei einem fertig bestückten Lattenrost oder einem Bettrahmen noch nachträglich in die Längsnut im Längsholm zusätzliche Lagerungselemente eingeclipst werden können, die zur Aufnahme von zusätzlichen Federleisten geeignet sind.

[0024] Damit kann somit die Federleistendichte, d. h. also die Anzahl der Federleisten im Lattenrost oder im Bettrahmen auf einfache Weise erhöht oder erniedrigt werden. Somit kann die Tragkraft des Lattenrostes oder des Bettrahmens in beliebiger Weise durch Hinzufügung oder Wegnahme von Federleisten und dazugehörenden Lagerungselementen auch nachträglich bei einem fertig bestückten Bettrahmen oder Lattenrost verändert werden.

[0025] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Lagerungselement im Wesentlichen aus einem Gehäuse besteht, in dem zwei in entgegengesetzter Richtung gerichtete Rastriegel vorhanden sind, die federbelastet in Eingriff mit einer zugeordneten Rastschiene sind, welche Rastschiene in einer Längsnut an der Innenseite des Längsholmes des Lattenrostes befestigt ist.

[0026] Der einfacheren Beschreibung wegen wird in der folgenden Beschreibung und dementsprechend auch in der folgenden Zeichnungsbeschreibung von einem mit Federleisten bestückten Lattenrost ausgegangen, obwohl die Erfindung hierauf nicht beschränkt ist.

[0027] Wie vorstehend angegeben, kann der Lattenrost auch vollkommen entfallen und die erfindungsgemäßen Lagerungselemente könnten direkt in den Längsholmen eines Bettrahmens angeordnet sein. Lediglich der einfacheren Beschreibung wegen wird von der Bestückung eines Lattenrostes mit Federleisten ausgegangen, obwohl die Erfindung hierauf nicht beschränkt ist.

[0028] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist demnach vorgesehen, dass die zur Längseinstellung und Feststellung notwendigen Rastriegel federbelastet in zugeordnete Aufnahmeprofile in der Längsrichtung des Längsholmes eingreifen. In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass dieses Aufnahmeprofil als in Längsrichtung sich über die gesamte Länge des Längsholmes erstreckende Rastschiene ausgebildet ist, die eine zugeordnete Verzahnung trägt.

[0029] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Rastschiene durch eine Lochschiene ersetzt ist, und in einer dritten Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Rastschiene nicht in einer hinterschnittenen Nut in dem Hohlprofil des Längsholmes angeordnet ist, sondern als Einsatzschiene ausgebildet ist.

[0030] Es kann auch in einer anderen Ausgestaltung vorgesehen sein, dass der Längsholm aus einem verformbaren Metallprofil, insbesondere einem Aluminiumprofil besteht und dass eine derartige Rastschiene in Form von Einprägungen in Längsrichtung des Längsholmes angeordnet ist.

[0031] Statt einer Anbringung einer Verzahnung können auch Lochprofile verwendet werden, die entweder in einem Profil eines Längsholmes direkt eingebracht werden oder als Einsatzschiene nachträglich eingesetzt werden.

[0032] In einer weiteren Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass statt zweier gegenüberliegend und federbelastet angeordneter Rastriegel nunmehr ein Rastkamm vorgesehen ist, der eine Vielzahl von Rastelementen trägt, die im wahlweisen Eingriff mit dem Gegenprofil in Längsrichtung des Längsholmes bringbar sind.

[0033] Statt eines federbelasteten Eingriffes der vorher beschriebenen Rastelemente können auch Rastvorrichtungen verwendet werden, die z. B. nach dem Schraubenprinzip, dem Klemmprinzip oder anderen Zu- und Wegstellmechanismen arbeiten.

[0034] Hierbei kann es vorgesehen sein, dass Keilprofile verwendet werden, um statt eines Verzahnungseingriffes einen Klemmeingriff zwischen dem Lagerungselement und dem zugeordneten Profil auf der Holmseite des Lattenrostes zu erreichen.

[0035] Somit kann festgestellt werden, dass statt eines Rasteingriffes, der federbelastet oder mechanisch durch Spannelemente erreicht wird, auch ein Klemmeingriff erfindungsgemäß umfasst ist.

[0036] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0037] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0038] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0039] Es zeigen:

Figur 1:

schematisiert eine perspektivische Darstellung einer Liegefläche in der Ausbildung als Bettrahmen oder Lattenrost

Figur 2:

schematisiert die Draufsicht auf die Figur 1

Figur 3:

die Vorderansicht eines Lagerungselementes

Figur 4:

die Draufsicht auf das Lagerungselement nach Figur 3

Figur 5:

die Seitenansicht des Lagerungselementes nach Figur 3 und 4

Figur 6:

eine perspektivische Ansicht des Lagerungselementes nach den Figuren 3 bis 5

Figur 7 u. 8:

ein Schnitt durch das Lagerungselement in arretiertem und endarretiertem Zustand

Figur 9:

eine explosionsartige Darstellung des Lagerungselementes nach den vorhergehenden Zeichnungen

Figur 10:

eine Stirnansicht einer gegenüber Figur 9 abgewandelten Ausführungsform eines Längsholmes

Figur 11:

die perspektivische Darstellung nach Figur 10

Figur 12:

der Schnitt durch die Anordnung nach Figur 10

Figur 13-15:

eine gegenüber Figur 10 bis 12 abgewandelte Ausführungsform des Längsholmes

Figur 16 u. 17:

eine weitere Ausführungsform

Figur 18 u. 19:

eine weitere Ausführungsform der Ausbildung des Längsholmes

Figur 20 bis 22:

eine abgewandelte Ausführungsform für ein Arretierelement in dem Lagerungselement

Figur 23 und 24:

eine gegenüber der vorhergehenden Ausführung abgewandelte Ausführungsform

Figur 25 bis 27:

eine weitere Ausführungsform für die Ausbildung des Lagerungselementes

Figur 28 bis 30:

eine weitere Ausführungsform für die Ausbildung des Lagerungselementes

Figur 31 bis 33:

eine weitere Ausführungsform für die Ausbildung des Lagerungselementes

Figur 34 bis 36:

eine weitere Ausführungsform für die Ausbildung des Lagerungselementes

[0040] In Figur 1 und 2 ist allgemein eine Liegefläche 1 schematisiert dargestellt, die entweder als Bettrahmen 2 oder als Lattenrost 3 ausgebildet ist, wobei im letzteren Fall der Lattenrost 3 in einem nicht näher dargestellten Bettrahmen 2 einsetzbar wäre.

[0041] Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird davon ausgegangen, dass es sich um einen Lattenrost 3 handelt, der in einen nicht näher dargestellten Bettrahmen 2 einsetzbar ist.

[0042] Hier ist erkennbar, dass eine Anzahl von Federleisten 4-7 in einem beliebigen Abstand 18 in den Lattenrost 3 eingesetzt sind und dass der gegenseitige horizontale Abstand der Federleisten 4-7 in den Pfeilrichtungen 11, 12 in beliebiger Weise und in einem beliebigen Bereich zueinander einstellbar und feststellbar ist.

[0043] Der Lattenrost 3 besteht in an sich bekannter Weise aus zwei zueinander parallelen Querholmen 8, die durch zwei zueinander parallele Längsholme 9 miteinander verbunden sind. Er kann aus einem beliebigen Material bestehen, wie z. B. einem Metallprofil, einem Holzprofil, einem Kunststoffprofil oder dergleichen mehr.

[0044] Wichtig ist, dass die jeweiligen Federleisten 4-7 an ihren Stirnseiten in Lagerungselementen 20 aufgenommen sind und diese Lagerungselemente 20 in einer zugeordneten Längsnut an der Innenseite der Längsholme 9 in Pfeilrichtung 11, 12 verschiebbar und feststellbar sind.

[0045] Als erstes Ausführungsbeispiel zeigt die Figur 1, dass die Längsnut an der Innenseite des Längsholmes 9 als Rastschiene 10 ausgebildet sein kann, die eine sehr feine Rasteinteilung aufweist, die z. B. im Bereich zwischen 1 bis 3 mm sein kann. Dies bedeutet, dass im Bereich von 1 bis 3 mm jede Federleiste in den Pfeilrichtungen 11, 12 einstellbar und feststellbar ist.

[0046] Auf der linken Seite des Längsholmes 9 und auf der gegenüberliegenden Seite des Längsholmes 9 sind gleiche Verschiebungsabstände vorgesehen, so ist z. B. auf der Oberseite jedes Längsholmes 9 eine Skala angebracht ist, so dass jedes Lagerungselement 20 jeder Seite auf dem jeweiligen Längsholm 9 auf die gleiche Verschiebungsposition eingestellt werden kann.

[0047] Es handelt sich um eine Skalierung, die als Skala einmal auf dem Lagerungselement angeordnet ist und die in bestimmter Gegenüberstellung zu einer zugeordneten Skalierung auf der Oberseite des Längsholmes 9 gebracht werden kann.

[0048] Die Figur 1 zeigt als weiteres Ausführungsbeispiel, dass die Erfindung noch eine Höheneinstellung 19 der Federleisten 4-7 vorsehen kann, wobei diese Höheneinstellvorrichtung später in der Art einer Höheneinstellplatte 28 beschrieben werden wird.

[0049] Wie bereits schon im allgemeinen Beschreibungsteil angegeben, kann diese Höheneinstellung 19 auch vollkommen entfallen, und es kann bei der Horizontaleinstellung in den Pfeilrichtungen 11, 12 verbleiben.

[0050] Weiteres wichtiges Merkmal der Erfindung ist, dass die Lagerungselemente in den Pfeilrichtungen 64 in eine zugeordnete Haltenut im Bereich des Längsholmes 9 einclipsbar sind, zu jeder Zeit - auch bei einem voll mit Federleisten bestückten Lattenrost 3 - noch zusätzliche Lagerungselemente 20 jeweils in den Pfeilrichtungen 64 gerichtet in die Längsnut im Bereich des Längsholmes einclipsbar sind und mit zusätzlichen Federleisten bestückbar sind.

[0051] Auf diese Weise kann die Anzahl der Federleisten pro Liegefläche 1 in beliebiger Weise eingerichtet werden.

[0052] Die Figur 2 zeigt lediglich grob schematisiert, dass an den gewünschten Körperauflagepunkten eine Person 13 eine unterschiedliche Dichte und ein unterschiedlicher Abstand von Federleisten vorgesehen sein können.

[0053] Es ist schematisiert dargestellt, dass beispielsweise im Kopfbereich 14 nur eine geringe Anzahl von Federleisten vorhanden ist, während im Schulterbereich 15 eine kleinere Anzahl von Federleisten 6 und im Lordosenbereich 16 eine größere Anzahl von Federleisten 5, mit geringerem Abstand vorgesehen ist, während im Fußbereich 17 eine geringere Anzahl von Federleisten 4 mit größerem Abstand vorgesehen ist.
Auf diese Weise kann sowohl die Anzahl der Federleisten 4-7 als auch deren gegenseitiger Abstand frei auf der Liegefläche 1 einstellbar gestaltet werden.

[0054] In einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Längsholm 9 des Lattenrostes 3 aus einem Aluminiumhohlprofil 21, das an seiner Innenseite ein hinterschnittenes Aufnahmeprofil 22 aufweist, in welches die Rastschiene 10 eingelegt ist (Figur 5).

[0055] Das Lagerungselement 26 besteht bevorzugt aus einem aus Kunststoff bestehenden Gehäuse 39, welches hohl profiliert ist und welches seitlich über die Gehäuseseitenwände hinaus stehende Abstandshalter 31 aufweist, hinter denen (in Figur 3 nicht sichtbar) die zugeordneten Rastriegel 32 angeordnet sind, die in Eingriff mit der längsholmseitigen Rastschiene 10 vorgesehen sind.

[0056] Die Figuren 3 bis 5 zeigen ferner noch, dass erfindungsgemäß dieses Gehäuse 39 in das hinterschnittene Aufnahmeprofil 22 des Längsholmes 9 einclipsbar ist und dort von Rasthaken 23 gehalten wird, die hinter die Hinterschneidungen des Aufnahmeprofils 22 eingreifen und somit eine Längsverschiebung in den Pfeilrichtungen 11 und 12 gewährleisten, jedoch nur ein Einrasten in Pfeilrichtung 64 (siehe Figur 1), nicht jedoch ein wiederholtes Ausrasten in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 64.

[0057] Somit kann jedes Lagerungselement 20 in Pfeilrichtung 64 in das Aufnahmeprofil 22 im Bereich des Längsholmes 9 eingeclipst werden, kann jedoch aber dann nur noch in Pfeilrichtung 11 oder 12 aus dem Aufnahmeprofil 22 entfernt werden.

[0058] Die Darstellung in Figur 3 bis 5 zeigt ferner, dass zu dem Lagerungselement 20 noch eine Höheneinstellplatte 28 gehört, die eine Höheneinstellung der Federelemente 25 in Bezug zu dem Lagerungselement 20 in den Pfeilrichtungen 19 erlaubt.

[0059] Jedes Federelement 25 besteht aus zwei voneinander beabstandeten und gleich ausgebildeten Federkörpern, die nach unten über bogenförmige Federkörper 27 an einer Platte angespritzt sind, deren Platte Aufnahmeöffnungen für zwei übereinander und parallel zueinander angeordnete Haltezapfen 30 ausbildet.

[0060] Die Haltezapfen 30 sind an einer Höheneinstellplatte 28 angespritzt, die in der Art einer vertikal gerichteten Einschubführung hinter der Rastplatte 26 für das Lagerungselement 20 einschiebbar sind.

[0061] Die Höheneinstellplatte 28 wird an einem Arretierteil 29 an der Rastplatte 26 des Lagerungselementes 20 höheneinstellbar verschoben und mit dem Arretierteil 20 festgesetzt.

[0062] Wie bereits schon ausgeführt, ist die Höheneinstellung in den Pfeilrichtungen 19 für die Federleisten nicht erfindungsnotwendig, kann aber zusätzlich vorgesehen sein.

[0063] Die Figuren 7 und 8 zeigen die Clipsrastung 24 des Lagerungselementes 23, so dass eine Einrastung in Pfeilrichtung 64 des Lagerungselementes 20 in das hinterschnittene Aufnahmeprofil 22 möglich ist.

[0064] Diese Clipsrastung 24 wird durch mehrere im Abstand voneinander angeordnete federnd ausgebildete Rasthaken 23 gebildet, die in zugeordnete Hinterschneidungen des Aufnahmeprofils 22 eingreifen, wie es in Figur 5 dargestellt ist.

[0065] Die Figuren 7 und 8 zeigen ferner, dass die Rastplatte 26 Teil eines Kunststoffgehäuses 39 ist, welches das Lagerungselement 20 definiert.

[0066] Ferner zeigen die Figuren 7 und 8 die beiden gegeneinander gerichteten Rastriegel 32, die federbelastet in Eingriff mit der zugeordneten Verzahnung der Rastschiene 10 gehalten sind.

[0067] Die Ausrastung erfolgt durch Betätigung einer in Figur 9 dargestellten Handhabe 34.

[0068] Es muss also mit den Fingern einer Hand sowohl die eine Handhabe 34 als auch die andere Handhabe betätigt werden, um beide Rastriegel 32 außer den federbelasteten Eingriff mit der Rastschiene 10 zu bringen.

[0069] Die gegeneinander gerichtete Einrastung der Rastriegel 32 dient dazu, zu verhindern, dass in eingerastetem Zustand das Lagerungselement 20 in der Pfeilrichtung 10 oder 11 unbeabsichtigt verschoben werden kann.

[0070] Wird jedoch nur ein Rastriegel 32 durch Betätigung einer Handhabe 34 betätigt, kann das Lagerungselement 20 gemäß Figur 9 zwar in der einen Richtung verschoben werden, nicht aber in der anderen Richtung.

[0071] Die gegeneinander gerichteten Abstandshalter 31 dienen zu einer Anschlagbegrenzung von nebeneinander liegenden Lagerungselementen 20. Wenn nebeneinander liegende Lagerungselemente 20 dicht aneinander geschoben sind, berühren sich deren Abstandshalter 31 gegenseitig und bilden so eine Verschiebungsbegrenzung.

[0072] Die Figur 9 zeigt in explosionsartiger Darstellung den Aufbau des erfindungsgemäßen Lagerungselementes 20, wobei das Arretierteil 29 für die Höheneinstellung dient, so dass die Höhe der Höheneinstellplatte 28 in der Einschubführung 65 im Bereich des Lagerungselementes 20 einstellbar und feststellbar ist.

[0073] Es ist ferner aus Figur 9 entnehmbar, dass die beiden Rastriegel 32 jeweils gleich ausgebildet sind und jeder Rastriegel 32 drehfest mit einer Welle 35 verbunden ist, an deren oben freien Ende die Handhabe 34 drehfest befestigt ist.

[0074] Die Welle 35 trägt an der Unterseite einen Lagerzapfen 36 und das gesamte Element mit dem Rastriegel 32, der Handhabe 34 und der Welle 35 wird in einen Hohlraum des Gehäuses 39 des Lagerungselementes 20 eingesetzt, und eine im Gehäuse angeordnete Druckfeder 38 greift in eine Aufnahme 37 an der Rückseite der Handhabe 34 ein, spannt diese federbelastet vor, so dass der drehfest damit verbundene Rastriegel 32 federbelastet in Eingriff mit der Verzahnung der Rastschiene 10 kommt und dort verbleibt, so lange die Handhabe 34 nicht betätigt wird.

[0075] Die Verschwenkung der Welle 35 erfolgt somit in Pfeilrichtung 33.

[0076] Die Figur 9 zeigt außerdem, dass das gesamte Federelement 25 in zwei verschiedenen absteckbaren Höheneinstelllagen (Höheneinstellvorrichtung 19) auf den Haltezapfen 30 des Lagerungselementes 20 aufgesteckt werden kann.

[0077] Entweder greifen beide Haltezapfen 30 in die übereinander liegenden Aufnahmeräume 40 am Federelement 25 ein oder das Federelement wird um eine Stufe nach oben gesetzt, so dass nur noch beispielsweise der obere Haltezapfen 30 in den unteren Aufnahmeraum 40 eingreift.

[0078] Die Formgebung der Haltezapfen 30 ist so gewählt, dass ein formschlüssiger Eingriff in die zugeordneten Aufnahmeräume 40 am Federelement 25 gewährleistet ist, so dass diese verkippungsfrei auf dem Lagerungselement 20 gelagert sind und der obere Zapfen das Einfedern des Federelements nicht blockiert.

[0079] Die Figuren 10 bis 12 zeigen als Abwandlung die Befestigung einer separaten Rastschiene 10 in einem hinterschnittenen Aufnahmeprofil 22 eines Längsholmes 9 nunmehr, dass in dem Metallprofil des Längsholmes 9 ein Prägeprofil 41 als Zahnprofil eingeprägt werden kann. Es werden somit die gleichen Merkmale wie in Bezug auf die vorher stehende Rastschiene 10 erreicht.

[0080] Die Figuren 13 bis 15 zeigen als weitere Ausführungsform in einem Längsprofil im Bereich des Längsholmes ein Einlegprofil 42, welches als Zahnprofil auch separat eingelegt und befestigt werden kann.

[0081] Die Figuren 16 und 17 zeigen, dass an der Innenseite des Längsholmes 9 auch ein Lochprofil 43 direkt in das Material des Längsholmes 9 eingearbeitet werden kann, während die Figuren 18 und 19 zeigen, dass auch in eine separate Nut ein solches Lochprofil 43 als Einlegeprofil 42 eingelegt und befestigt werden kann.

[0082] Die Figuren 20 bis 22 zeigen eine gegenüber den vorher beschriebenen Rastriegeln 32 abgewandelte Ausführungsform, bei der die Rastriegel 32 durch einen Rastkamm 45 ersetzt sind, der mit einem zugeordneten verzahnten Flachprofil 44 zusammen arbeitet.

[0083] Wird der Rastkamm 45 in Pfeilrichtung 46 aus der Verzahnung des Flachprofils 44 herausgehoben, dann kann das gesamte Lagerungselement, welches mit dem Rastkamm 45 verbunden ist, in den Pfeilrichtungen 11, 12 entlang dem Längsholm 9 verschoben werden. Wird der Rastkamm hingegen in Pfeilrichtung 46 mit seiner Verzahnung 47 mit der Verzahnung des Flachprofils 44 in Eingriff gebracht, dann ist eine Arretierung in den Pfeilrichtungen 11, 12 gegeben.

[0084] Die Figuren 23 und 24 zeigen eine wiederum abgewandelte Ausführungsform, bei der erkennbar ist, dass ein Rastkamm 45 in der horizontalen Richtung in Eingriff mit dem Zahnprofil der Rastschiene 10 gebracht werden kann. Zu diesem Zweck ist eine Betätigungsleiste 49 vorgesehen, die hinter einer Abdeckung 48 den Rastkamm 45 so betätigt, dass er wahlweise in Pfeilrichtung 66 in das Zahnprofil der Rastschiene 10 eingerückt werden kann oder wahlweise in Gegenrichtung zur eingezeichneten Pfeilrichtung 66 ausgerückt werden kann. Auch hier ist das Lagerungselement 20 in seiner Ausbildung als Rastplatte mit seinem Gehäuse 39 in den Pfeilrichtungen 11, 12 verschiebbar und feststellbar.

[0085] Die Figuren 25 bis 27 zeigen eine gegenüber abgewandelte Ausführungsform, bei der erkennbar ist, dass eine Rastschiene oben und unten angeordnete Zahnreihen 50a, 50b aufweisen kann und jeder Zahnreihe eine zugeordnete Betätigungsleiste 49 zugeordnet ist, die wahlweise federbelastet in Eingriffstellung oder entgegen der Federlast in Ausraststellung aus der Zahnreihe 50a, 50b gebracht werden kann.

[0086] Eine abgewandelte Ausführungsform ist wiederum in den Figuren 28 bis 30 dargestellt, wo statt eines Zahneingriffes ein Klemmeingriff gezeigt ist.

[0087] Die dortige Rastplatte 26 des Lagerungselementes 20 besteht aus zwei gegenüberliegend angeordneten Klemmbacken 54, die jeweils auf einem Längsholm verschiebbar und feststellbar sind, wobei der Längsholm als Prismenführung 51 ausgebildet ist.

[0088] Das Klemmen kann wahlweise durch einen Betätigungsknopf 52 herbeigeführt oder aufgehoben werden. Der Betätigungsknopf kann federbelastet auf die Klemmbacken 54 wirken; er kann jedoch auch als Schraubspindel oder dergleichen ausgebildet sein.

[0089] Ebenso ist es möglich, statt eines schraubbaren oder drückbaren Betätigungsknopfes 52 einen Exzenter-Klemmknopf zu verwenden.

[0090] Die Figuren 31 bis 33 zeigen als weiteres Ausführungsbeispiel wiederum die Ausbildung des Längsholmes 9 als Polygonalprofil 56, wobei die Klemmung des Lagerungselementes 20 an einem Profilschenkel 57 erfolgt und die Klemmung hierbei durch einen Betätigungsknopf 52 erfolgt, der entweder federbelastet oder mechanisch andrückbar an dem Profilschenkel 57 ausgebildet ist.

[0091] Die Figuren 34 bis 36 zeigen ein Polygonalprofil 58, welches in der Art der vorher beschriebenen Ausführung eine Rastschiene 10 aufweist, wobei das Lagerungselement 20 mit seinem Gehäuse 39 ein drehbar gelagertes Zahnrad 59 aufweist, welches sich im Verzahnungseingriff mit der Rastschiene 10 befindet. Die Drehung des Zahnrades 59 in Pfeilrichtung 61 und in Gegenrichtung hierzu kann durch eine Betätigungstaste 60 arretiert werden, so dass in jeder beliebigen Verschiebungslage bei Betätigung der Bestätigungstaste 60 das Lagerungselement 20 in den Pfeilrichtungen 11, 12 entlang des Längsholmes 9 verschoben werden kann.

[0092] Die Betätigung der Betätigungstaste 60 kann entweder federbelastet oder mechanisch als Schraubspindel oder Klemmelement vorgesehen sein.

[0093] Die Drehung des Zahnrades 59 erfolgt in der Drehachse 62 gemäß Figur 36, die lediglich angedeutet ist.

[0094] Aus Figur 4 ergibt sich noch, dass an dem Lagerungselement 20 eine Skalierung 63 angebracht sein kann, die mit einer nicht näher dargestellten Skalierung auf der Seite des Längsholmes 9 in Übereinstimmung gebracht werden kann. Auf diese Weise kann die linke und die rechte Seite von zusammengehörenden Lagerungselementen 20 stets an der gleichen Stelle am Längsholm 9 verankert werden.

Zeichnungslegende

[0095] 

1

Liegefläche

2

Bettrahmen

3

Lattenrost

4

Federleiste

5

Federleiste

6

Federleiste

7

Federleiste

8

Querholm

9

Längsholm

10

Rastschiene

11

Pfeilrichtung

12

Pfeilrichtung

13

Person

14

Kopfbereich

15

Schulterbereich

16

Lordosebereich

17

Fußbereich

18

Abstand (horizontal)

19

Höheneinstellung

20

Lagerungselement

21

Hohlprofil (von 3)

22

Aufnahmeprofil

23

Rasthaken (Cliprastung)

24

Cliprastung

25

Federelement

26

Rastplatte (horizontale V.)

27

Federkörper

28

Höheneinstellplatte (vertikale V.)

29

Arretierteil (für 28)

30

Haltezapfen

31

Abstandshalter (von 26)

32

Rastriegel

33

Pfeilrichtung

34

Handhabe

35

Welle

36

Lagerzapfen

37

Aufnahme

38

Druckfeder

39

Gehäuse (von 26)

40

Aufnahmeraum (für 30)

41

Prägeprofil

42

Einlegeprofil

43

Lochprofil

44

Flachprofil

45

Rastkamm

46

Pfeilrichtungen

47

Verzahnung (von 45)

48

Abdeckung

49

Betätigungsleiste

50

Zahnreihe a, b

51

Prismenführung

52

Betätigungsknopf

53

Klemmvorrichtung

54

Klemmbacken

55

Pfeilrichtung

56

Polygonalprofil

57

Profilschenkel

58

Polygonalprofil

59

Zahnrad

60

Betätigungstaste

61

Pfeilrichtung

62

Drehachse

63

Skalierung

64

Pfeilrichtung

65

Einschubführung

66

Pfeilrichtung

Ansprüche

1. Bettrahmen (2) mit in horizontaler Ebene einstellbaren Federleisten und mit mindestens einem Lagerungselement (20) zur Lagerung eines Endes wenigstens einer Federleiste (4-7) an einem Längsholm (9) des Bettrahmens (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungselement (9) über eine beliebige Verschiebungslänge dadurch längs des Längsholmes (9) verschiebbar ist, dass das Lagerungselement (20) im Wesentlichen aus einem das jeweilige Ende der Federleiste (4-7) aufnehmenden Gehäuse (39) besteht, in dem mindestens eine von Hand betätigbare, federbelastete Rastvorrichtung angeordnet ist, die in zugeordnete Aufnahmeprofile in der Längsrichtung des Längsholmes (9) eingreift und dort arretierbar ist.

2. Bettrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil als sich in Längsrichtung über die gesamte Länge des Längsholmes (9) erstreckende Rastschiene (10) ausgebildet ist, die eine zugeordnete Verzahnung trägt.

3. Bettrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung aus mindestens zwei in entgegengesetzter Richtung gerichtete Rastriegel (32) besteht, die federbelastet in Eingriff mit der zugeordneten Verzahnung der Rastschiene (10) sind.

4. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrastung, um die mindestens zwei Rastriegel (32) außer den federbelasteten Eingriff mit der Rastschiene (10) zu bringen, über eine Handhabe (34) erfolgt.

5. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (32) über eine Welle (32) mit der Handhabe (34) drehfest verbunden ist.

6. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungselement (26) von mindestens einem Rasthaken (23) gehalten wird, der hinter die Hinterschneidung des Aufnahmeprofils (22) eingreifen.

7. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil als sich in Längsrichtung über die Länge des Längsholmes (9) erstreckende Lochschiene ausgebildet ist, die ein zugeordnetes Lochprofil (43) aufweist.

8. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil als sich in Längsrichtung über den Längsholm (9) erstreckendes, im Metallprofil des Längsholmes (9) eingeprägtes Prägeprofil (41) ausgebildet ist.

9. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung ein Rastkamm (45) ist, der eine Vielzahl von Rastelementen trägt, die in Eingriff mit einem Flachprofil (44) in Längsrichtung des Längsholmes (9) bringbar sind.

10. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht in das Aufnahmeprofil des Längsholms (9) zusätzliche Lagerungselemente (20) senkrecht eingeclipsbar sind, die zur Aufnahme von zusätzlichen Federleisten (4-7) dienen.

11. Verfahren zur Verwendung des Erzeugnisses nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe von gegenseitig unterschiedlich beabstandeten Federleisten (4-7) unterschiedliche Liegebereiche auf der Liegefläche (1) definierbar sind, um an den gewünschten Körperauflagepunkten einer Person (13), eine maximale Unterstützung des Körpers mit einer hohen Dichte der Federleisten in diesen Bereichen zu gewährleisten.

Zeichnung