(19)
(11) EP 3 031 379 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.2016  Patentblatt  2016/24

(21) Anmeldenummer: 15194240.6

(22) Anmeldetag:  12.11.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/256(2006.01)
A47L 13/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 14.11.2014 DE 202014009015 U

(71) Anmelder: Cleafin GmbH
46395 Bocholt (DE)

(72) Erfinder:
  • BICIK, Mustafa Gürkan
    4313 Möhlin (CH)

(74) Vertreter: Thielking & Elbertzhagen Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Gadderbaumer Straße 14
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) WISCHBEZUG


(57) Ein Wischbezug (1) für eine Bodenwischvorrichtung weist auf seiner Oberseite (5) einen Befestigungsbereich (2, 3) zur lösbaren Befestigung des Wischbezugs (1) an der Bodenwischvorrichtung und auf seiner Unterseite (6) eine, insbesondere eine Mikrofaser aufweisende, Wischfläche (6) zum Wischen eines Bodens auf. Der Befestigungsbereich (2, 3) weist wenigstens einen ersten Bereich (2) und einen zweiten Bereich (3) auf, wobei der erste Bereich (2) und der zweite Bereich (3) so ausgelegt sind, dass sie beim Zusammenführen der beiden Bereiche (2, 3) aneinander haften.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Wischbezug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Entsprechende Wischbezüge sind z.B. aus DE 84 34 710 U1 bekannt.

[0003] Die bekannten Wischbezüge werden mittels Klettverbindungen an der Platte der Bodenreinigungsvorrichtung lösbar befestigt. Sind die Wischbezüge verschmutzt, so müssen sie gewaschen werden. Bei der Wäsche in der Waschmaschine verflusen diese und können zudem andere Textilien in der Waschmaschine beschädigen. Allgemein bekannt ist ferner, dass durch diesen als "Anflusen" bekannten Effekt die Bezüge im Klettbereich so stark verunreinigt werden, dass die Kletthaken bzw. Flauschflächen bereits nach wenigen Wäschen ihre Klettfähigkeit verlieren.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Wischbezug der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem diese Nachteile nicht auftreten und der auch nach einer Vielzahl von Wäschen noch immer sicher an der Platte der Bodenreinigungsvorrichtung befestigt werden kann.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Wischbezug mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

[0006] Der erfindungsgemäße Wischbezug weist einen Befestigungsbereich zur lösbaren Befestigung einer Bodenwischvorrichtung und auf seiner Unterseite eine, insbesondere eine Mikrofaser aufweisende, Wischfläche zum Wischen eines Bodens auf. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, den Befestigungsbereich in wenigstens zwei Bereiche zu unterteilen, wobei der erste und der zweite Bereich so ausgelegt sind, dass sie beim Zusammenführen der beiden Bereiche aneinander haften. Der Erfindungsgedanke dahinter ist, dass die beiden Bereiche nach Lösen des Wischbezuges von der Bodenwischvorrichtung für die Reinigung in der Waschmaschine miteinander verbunden werden. Im einfachsten Fall wird der Wischbezug zusammengefaltet und die beiden Bereiche verbinden sich miteinander. An der Außenseite des so gefalteten Wischbezugs findet sich lediglich die Wischseite, während die Befestigungsseite von außen nicht mehr zugänglich ist und beim Waschen folglich der Befestigungsbereich gegen Anflusen abgeschirmt wird.

[0007] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der erste Befestigungsbereich Klettvorsprünge, insbesondere Kletthaken, und der zweite Befestigungsbereich einen mit den Klettvorsprüngen haftend zusammenwirkenden Gegenbereich, insbesondere ein Filz- oder Flauschmaterial, aufweist. Diese Kletthaken können bei der erfindungsgemäßen Anordnung der ersten und zweiten Befestigungsbereiche auch nicht mehr beim Waschen des Wischbezugs mit ggf. vorhandenen anderen Textilen verhaken.

[0008] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die beiden Befestigungsbereiche jeweils etwa gleich groß ausgebildet und bevorzugt (wie auch der Wischbezug bevorzugt selbst) eine etwa rechteckige Form aufweise. Bevorzugt ist auch, dass der Wischbezug entlang einer Faltlinie faltbar ist und der erste Befestigungsbereich im ungefalteten Zustand des Wischbezugs auf der einen Seite der Faltline und der zweite Befestigungsbereich auf der jeweils gegenüberliegenden Seite der Faltlinie liegt. Bei etwa gleich großen Flächen der beiden Befestigungsbereiche werden diese beim Falten des Wischbezugs voneinander vollständig überdeckt und sind folglich nicht von außen zugänglich, so dass sie bei einer Wäsche nicht verunreinigt werden.

[0009] Die Erfindung betrifft ferner einen - insbesondere wie oben beschrieben ausgestalteten - Wischbezug für eine Bodenwischvorrichtung, wobei der Wischbezug auf seiner Oberseite einen Befestigungsbereich zur lösbaren Befestigung des Wischbezugs an der Bodenwischvorrichtung und auf seiner Unterseite eine Wischfläche zum Wischen eines Bodens aufweist, wobei wenigstens im Bereich eines Randes des Wischbezugs ein Angreifelement, insbesondere eine Lasche, vorgesehen ist. Das Angreifelement dient zum einen als Abziehhilfe, mit der der Wischbezug leicht von der Wischplatte der Bodenwischvorrichtung abgezogen werden kann, ohne dass der Benutzer mit der verschmutzten Wischfläche in Berührung kommt. Ferner kann durch diese Abziehhilfe der gefaltete Wischbezug (siehe oben) unter Lösen der beiden aneinander haftenden Befestigungsbereiche nach dem Waschen leichter wieder auseinander gefaltet werden.

[0010] Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass benachbart zum ersten Befestigungsbereich ein erstes Angreifelement und benachbart zum zweiten Befestigungsbereich ein zweites Angreifelement angeordnet ist. Auf diese Weise können die beiden Angreifelemente zum Auseinanderfalten des Wischbezugs gegriffen und durch Ziehen auseinander gezogen werden, wodurch sich die beiden Befestigungsbereiche voneinander lösen.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Figur 1 -
zeigt einen erfindungsgemäßen Wischbezug im Gebrauchszustand;
Figur 2 -
zeigt den erfindungsgemäßen zusammengefalteten Wischbezug beim Auseinanderfalten.


[0012] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Wischbezug 1 gezeigt, dessen Oberseite 5 einen Befestigungsbereich 2, 3 aufweist, mit dem er an einer Platte einer (nicht gezeigten) Bodenwischvorrichtung befestigt werden kann. Der Wischbezug 1 ist im gezeigten Beispiel etwa rechteckig und weist wenigstens zwei verschiedene Befestigungsbereiche 2, 3 auf. Diese können z.B. Bereiche wie Haken oder Flausch für einen Klettverschluss aufweisen. Wichtig ist, dass die beiden Bereiche 2, 3 so ausgebildet sind, dass sie beim Falten des Wischbezuges 1 entlang der Faltlinie L nicht lediglich aufeinander liegen, sondern auch aneinander haften. Die zugehörige Bodenwischvorrichtung weist dazu ebenfalls einen Befestigungsbereich auf, der komplementäre Befestigungsbereiche umfasst, so dass die Befestigungsbereiche 2, 3 des Wischbezuges daran anhaften können.

[0013] Weiter können laschenartige Angriffselemente 4 (oder auch lediglich ein solches Element) vorgesehen sein, die benachbart eines Befestigungsbereiches 2, 3 im Randbereich des Wischbezugs 1, d.h. entfernt von der Faltlinie L liegen. Diese Angriffselemente 4 dienen zum einen dem Lösen des Wischbezugs von einer Bodenwischvorrichtung, zum anderen, wie insbesondere aus der Figur 2 deutlich wird, zum Trennen der beiden aufeinander gefalteten Befestigungsbereiche 2, 3 nach dem Waschen des Wischbezuges.

[0014] Wie man aus Figur 2 erkennt, werden beim Zusammenfalten des Wischbezuges die beiden auf der Oberseite 5 befindlichen Bereiche 2, 3, die bevorzugt gleich groß und deckungsgleiche Flächen aufweisen, so gegen Anflusen geschützt, dass bei der Wäsche lediglich der Wischbereich 6 auf der Unterseite des Wischbezuges 1 gereinigt wird.

[0015] Zum Auftrennen nach der Wäsche werden die beiden Bereiche 2, 3 durch Auseinanderziehen der beiden Hälften in Richtung der Pfeile P1 und P2 voneinander getrennt, ggf. unter Zuhilfenahme der Laschen 4.


Ansprüche

1. Wischbezug (1) für eine Bodenwischvorrichtung, wobei der Wischbezug auf seiner Oberseite (5) einen Befestigungsbereich (2, 3) zur lösbaren Befestigung des Wischbezugs (1) an der Bodenwischvorrichtung und auf seiner Unterseite (6) eine, insbesondere eine Mikrofaser aufweisende, Wischfläche (6) zum Wischen eines Bodens aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsbereich (2, 3) wenigstens einen ersten Bereich (2) und einen zweiten Bereich (3) aufweist, wobei der erste Bereich (2) und der zweite Bereich (3) so ausgelegt sind, dass sie beim Zusammenführen der beiden Bereiche (2, 3) aneinander haften.
 
2. Wischbezug (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Befestigungsbereich (2) Klettvorsprünge, insbesondere Kletthaken, und der zweite Befestigungsbereich (3) einen mit den Klettvorsprüngen haftend zusammenwirkenden Gegenbereich, insbesondere ein Filz- oder Flauschmaterial, aufweist.
 
3. Wischbezug (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wischbezug (1) entlang einer Faltlinie (L) faltbar ist und der erste Befestigungsbereich (2) im ungefal-teten Zustand des Wischbezugs auf der einen Seite der Faltline (L) liegt und der zweite Befestigungsbereich (3) auf der jeweils gegenüberliegenden Seite der Faltlinie (L) liegt.
 
4. Wischbezug (1) für eine Bodenwischvorrichtung, insbesondere nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der Wischbezug auf seiner Oberseite (5) einen Befestigungsbereich (2, 3) zur lösbaren Befestigung des Wischbezugs (1) an der Bodenwischvorrichtung und auf seiner Unterseite (6) eine Wischfläche (6) zum Wischen eines Bodens aufweist, wobei wenigstens im Bereich eines Randes des Wischbezugs (1) ein Angreifelement, insbesondere eine Lasche (4), vorgesehen ist.
 
5. Wischbezug (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass benachbart zum ersten Befestigungsbereich (2) ein erstes Angreifelement (4) und benachbart zum zweiten Befestigungsbereich (3) ein zweites Angreifelement (4) angeordnet ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht












Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente