Betätigungsplatte

Abstract

 Eine Betätigungsvorrichtung (1) für die Auslösung einer Spülung an einer Toilette oder einem Urinal umfasst ein Supportelement (2) zur Verbindung der Betätigungsvorrichtung (1) mit einem Spülkasten, ein Aufnahmeelement (3) mit einer Aufnahmeseite (4) und einer Befestigungsseite (5), über welche Befestigungsseite (5) das Aufnahmeelement (3) mit dem Supportelement (2) lösbar verbindbar ist, und mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) mit einer Frontseite (8) und einer Rückseite (9), wobei die mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) über deren Rückseite (9) an der Aufnahmeseite (4) des Aufnahmeelementes (3) befestigt sind. Die Aufnahmeseite (4) ist im Wesentlichen als Fläche (11), insbesondere als ebene Fläche (11), ausgebildet ist, wobei von der Fläche (11) sich mindestens ein Steg (12, 13) erstreckt, zu welchem die mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) platziert ist, derart, dass der Steg einen Anschlag für die Platte bezüglich einer Relativbewegung in mindestens eine Richtung auf der Fläche (11) bildet.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsplatte für eine Betätigungsvorrichtung zur Auslösung einer Spülung an einer Sanitäreinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Betätigungsplatten oder Vorrichtung zur Auslösung einer Spülung bei einer Toilette oder einem Urinal bekannt geworden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine eingangs genannte Betätigungsplatte anzugeben, deren eigentliche Betätigungsplatte unter der Massgabe einer korrekten Montage einfach an individuelle Bedürfnisse anpassbar ist.

[0004] Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Betätigungsvorrichtung für die Auslösung einer Spülung an einer Toilette oder einem Urinal ein Supportelement zur Verbindung der Betätigungsvorrichtung mit einem Spülkasten, ein Aufnahmeelement mit einer Aufnahmeseite und einer Befestigungsseite, über welche Befestigungsseite das Aufnahmeelement mit dem Supportelement lösbar verbindbar ist, sowie mindestens eine Betätigungsplatte, welche eine Frontseite und eine Rückseite aufweist, wobei die Betätigungsplatten über deren Rückseite an der Aufnahmeseite des Aufnahmeelementes befestigt sind. Die Aufnahmeseite ist im Wesentlichen als Fläche, insbesondere als ebene Fläche, ausgebildet, wobei von der Fläche sich mindestens ein Steg erstreckt, derart, dass der mindestens eine Steg einen Anschlag für die Platte bezüglich einer Relativbewegung in mindestens eine Richtung auf der Fläche bildet.

[0005] Durch den mindestens einen Steg wird dem Installateur oder dem Benutzer, welcher die Betätigungsplatte mit dem Aufnahmeelement verbinden muss, ein Element bereitgestellt, an welchem die Betätigungsplatte angeschlagen werden kann. Bei der Montage kann die Betätigungsplatte also anhand des Steges relativ zum Aufnahmeelement platziert werden.

[0006] Der Steg ist vorzugsweise mindestens ein Distanzhaltesteg, der zwischen zwei Betätigungsplatten liegt und einen definierten Abstand zwischen den beiden Betätigungsplatten bereitstellt. Alternativ oder zusätzlich ist der Steg mindestens ein Anschlagssteg, welcher für die Betätigungsplatten einen Anschlag bereitstellt. Vorzugsweise ist der Steg also entweder:

• mindestens ein Distanzhaltesteg; oder
• mindestens ein Anschlagssteg; oder
• die Kombination aus mindestens einem Distanzhaltesteg und mindestens einem Anschlagssteg.

[0007] Der besage Distanzhaltesteg ist vorzugsweise versetzt zur Mitte der Aufnahmeseite angeordnet, so dass zwei unterschiedlich grosse Flächenteile bereitgestellt werden. Das grosse Flächenteil signalisiert dem Benutzer die Betätigung einer Vollmengenspülung und das kleine Flächenteil signalisiert dem Benutzer die Betätigung einer Teilmengenspülung.

[0008] Der Distanzhaltesteg und die Betätigungsplatten sind derart ausgebildet, dass im montierten Zustand der Distanzhaltesteg zwischen den Betätigungsplatten liegt und eine optisch sichtbare Trennung erkennbar ist. Der Distanzhaltesteg bildet eine sichtbare und physische Trennlinie zwischen den beiden Betätigungsplatten.

[0009] Vorzugsweise verlaufen der mindestens eine Anschlagssteg und der mindestens eine Distanzhaltesteg rechtwinklig zueinander.

[0010] Der mindestens eine Anschlagssteg erstreckt sich von der besagten Fläche und stellt für die Betätigungsplatten einen Anschlag bereit.

[0011] Besonders bevorzugt befindet sich der Anschlagssteg an einer Kante des Aufnahmeelementes und erstreckt sich über die gesamte Länge der besagten Kante. Als Kante wird in diesem Zusammenhang ein Randbereich des Aufnahmeelementes verstanden. Der Distanzhaltesteg befindet sich vorzugsweise beabstandet zu einer Kante des Aufnahmeelementes.

[0012] Der Anschlagssteg ist vorzugsweise derart angeordnet, dass bei der montierten Betätigungsplatte ein Anschlag für die Betätigungsplatte gegen die Wirkung der Schwerkraft bereitgestellt wird. Der Anschlagssteg wirkt also vorzugsweise als Stütze für die Betätigungsplatte. Bei dieser Anordnung kann man von einem horizontalen Anschlagssteg sprechen. Der Anschlagssteg kann aber auch anderweitig, insbesondere in der Vertikalen, orientiert sein oder er kann oberhalb der Betätigungsplatte verlaufen.

[0013] Der Anschlagssteg und der Distanzhaltesteg sind bevorzugt aneinander angrenzend ausgebildet. Die beiden Stege gehen also ineinander über. Besonders bevorzugt erstreckt sich der Distanzhaltesteg vom Anschlagssteg weg.

[0014] In einer besonders bevorzugten Ausführung sind genau zwei Betätigungsplatten, genau ein Distanzhaltesteg zwischen den beiden Betätigungsplatten und genau ein Anschlagssteg vorhanden. Der Distanzhaltesteg liegt zwischen den beiden Betätigungsplatten und stellt einen definierten Abstand zwischen den beiden Betätigungsplatten bereit, während der Anschlagssteg in Einbaulage bezüglich der Schwerkraft unterhalb der beiden Betätigungsplatten liegt und einen Anschlag gegen die Wirkung der Schwerkraft auf die Betätigungsplatten bereitstellt.

[0015] Besonders bevorzugt sind genau zwei Betätigungsplatten vorhanden.

[0016] Besonders bevorzugt sind folgende Anordnungen der Stege:

• Nur ein einziger Distanzhaltesteg zwischen zwei Betätigungsplatten; oder
• Nur ein einziger Anschlagssteg unterhalb von einer einzigen Betätigungsplatte; oder
• Ein einziger Anschlagssteg und ein einziger Distanzhaltesteg, wobei zwei Platten an Distanzhaltesteg und dem Anschlagssteg angeschlagen sind; oder
• Zwei Anschlagsstege, welche rechtwinklig zueinander orientiert zueinander sind und sich entlang zwei Kanten des Aufnahmeelementes erstrecken.

[0017] Besonders bevorzugt ist das Aufnahmeelement im mit dem Supportelement verbundenen Zustand bezüglich einer Relativbewegung zwischen Aufnahmeelement und Supportelement fest am Supportelement gelagert ist. Es wird also in dieser Ausführungsform keine Relativbewegung zwischen dem Supportelement und dem Aufnahmeelement zugelassen. Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere für die elektronische bzw. elektrische Ansteuerung des Spülventils, insbesondere mit der unten genannten Steuerung. Alternativerweise ist das Aufnahmeelement im mit dem Supportelement verbundenen Zustand bezüglich einer Relativbewegung zwischen Aufnahmeelement und Supportelement bewegbar am Supportelement gelagert. Das Aufnahmeelement ist also relativ zum Supportelement verschiebbar. Diese Ausführung ist vorteilhaft bei einer mechanischen Ansteuerung des Spülventils.

[0018] Vorzugsweise hat das Aufnahmeelement die Form einer rechteckigen Platte. Der Anschlagssteg erstreckt sich dabei entlang des Randes der rechteckigen Platte und der Distanzhaltesteg verläuft quer über eine Oberfläche der rechteckigen Platte. Besonders bevorzugt erstreckt sich der Anschlagssteg entlang einer der längeren Seite der rechteckigen Platte und/oder der Distanzhaltesteg verläuft parallel zu einer der kürzeren Seite der rechteckigen Platte.

[0019] Das Aufnahmeelement und das Supportelement werden über eine mechanisch von Hand trennbare Verbindung miteinander verbunden. Vorzugsweise wird eine Federschnappverbindung vorgesehen, gemäss welcher das Aufnahmeelement am Supportelement befestigbar, insbesondere einhängbar ausgebildet ist. Das Supportelement weist beispielsweise Befestigungsmittel auf, mit welchen es mit dem Spülkasten verbindbar ist.

[0020] Vorzugsweise weisen die Betätigungsplatten mit Blick rechtwinklig auf die Fläche die gleiche Ausdehnung auf wie die Fläche der Aufnahmeseite abgesehen vom Distanzhaltesteg bzw. vom Anschlagssteg. Die Betätigungsplatten decken also die Aufnahmeseite, abgesehen vom Distanzhaltesteg bzw. vom Anschlagssteg, ab, so dass die Aufnahmeseite nicht sichtbar ist. Besonders bevorzugt erstrecken sich die Betätigungsplatten aber nicht über den Rand der Fläche bzw. der Aufnahmeseite hinaus.

[0021] Besonders bevorzugt wird die besagte Fläche, insbesondere aussenseitig, durch einen Trägerrand umgeben, wobei der Trägerrand von der Fläche wegsteht und wobei die Betätigungsplatten auf diesem Trägerrand aufliegen oder leicht beabstandet dazu steht. Der Trägerrand liegt dabei als Lagerstelle, mit welcher die Betätigungsplatten mit dem Aufnahmeelement in Verbindung stehen. Der Trägerrand umgibt die Aufnahmeseite vorzugsweise aussenseitig und bildet den Abschluss bzw. eine Begrenzung der Aussenseite.

[0022] Vorzugsweise ist die Höhe des Trägerrandes rechtwinklig zur Fläche kleiner als die Höhe des Steges bzw. des Distanzhaltesteges bzw. des Anschlagsteges rechtwinklig zur Fläche und entspricht vorzugsweise im Wesentlichen der Differenz zwischen der Höhe des Steges oder des Distanzhaltesteges oder des Anschlagssteges und der Dicke der Betätigungsplatten.

[0023] Vorzugsweise erstreckt sich der Trägerrand entlang den Kanten des Aufnahmeelementes. Zusätzlich oder alternativ erstreckt sich der Trägerrand seitlich entlang des Anschlagssteges und/oder des Distanzhaltesteges.

[0024] Besonders bevorzugt sind die Teile des Trägerrandes, die sich entlang der Kanten des Aufnahmeelementes erstrecken, ohne einen Unterbruch ausgebildet ist. Hierdurch wird ein durgehender Trägerrand bereitgestellt, wodurch eine optisch ansprechende Betätigungsvorrichtung bereitstellbar ist. Zusätzlich oder alternativ sind die Teile des Trägerrands, die sich entlang des Steges bzw. des Anschlagssteges bzw. des Distanzhaltesteges erstrecken, ohne einen Unterbruch oder teilweise unterbrochen ausgebildet.

[0025] Vorzugsweise umfasst die Betätigungsvorrichtung weiter ein Steuerungsgehäuse, insbesondere zur Aufnahme einer Steuerung mit Sensoren, welches Steuerungsgehäuse am Aufnahmeelement gelagert ist. Die Steuerung steht in funktionalem Kontakt mit dem Spülkasten, so dass ein im Spülkasten angeordnetes Ventil angesteuert werden kann.

[0026] Vorzugsweise ist das Steuerungsgehäuse über eine formschlüssige oder eine kraftschlüssige Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung oder eine Schnappverbindung, mit dem Aufnahmeelement verbindbar. Hierdruch kann im Falle eines Defektes oder im Recyclingfall das Steuerungsgehäuse einfach vom Aufnahmeelement getrennt werden.

[0027] Vorzugsweise sind im Steuerungsgehäuse kapazitive Sensoren angeordnet. Alternativ können auch Infrarot- oder HF-Sensoren im Steuerungsgehäuse angeordnet sein. Das Steuerungsgehäuse, wie auch das Aufnahmeelement, sind vorzugsweise aus Kunststoff.

[0028] Besonders bevorzugt weist das Aufnahmeelement hinter jeder der Betätigungsplatten einen Durchbruch auf. Pro Betätigungsplatte ist dabei vorzugsweise genau ein Durchbruch vorhanden. Mit einem Durchbruch wird eine Öffnung bereitgestellt, welche sich von der Aufnahmeseite zur Befestigungsseite durch die Betätigungsplatte hindurch erstreckt. Der Durchbruch hat beispielsweise den Vorteil, dass der Sensor im Bereich des Durchbruchs platzierbar ist, so dass eine optimale Anordnung desselben erreicht wird.

[0029] Besonders bevorzugt ragt das besagte Steuerungsgehäuse mit Erhebungen in die Durchbrüche hinein und erstreckt sich bis maximal auf eine Ebene, welche durch die Frontseite des Aufnahmeelementes aufgespannt wird. Die Sensoren sind dabei vorzugsweise im Bereich der Erhebungen platziert und können so in einer definierten Lage und einem definiertem Abstand hinter der jeweiligen Betätigungsplatte platziert werden.

[0030] Besonders bevorzugt ist die Erhebung in flächigen Kontakt mit der Rückseite der jeweiligen Betätigungsplatte. Alternativ steht die Erhebung beabstandet zur Rückseite der Betätigungsplatten. Beide Ausführungen haben den Vorteil, dass die Sensoren im Bereich der Erhebungen in einem definierten Abstand zur Betätigungsplatte stehen, wodurch ein zuverlässiges funktionieren der Sensoren sichergestellt werden kann.

[0031] Ist ein Abstand zwischen der Rückseite und der Erhebung vorhanden, so ist das für die Funktion der Sensoren unkritisch. Der Raum, der im Bereich des Abstandes entsteht, ist seitlich durch die Seitenwände des Durchbruchs, nach hinten durch die Erhebung und nach vorne durch die Betätigungsplatte abgegrenzt. Eine Luftzirkulation oder eine Veränderung der Verhältnisse in diesem Raum, kann nahezu verhindert werden.

[0032] Besonders bevorzugt ist zwischen der Rückseite der Betätigungsplatte und der Erhebung des Steuerungsgehäuses, welche durch den Durchbruch hindurch ragt eine Dichtung vorhanden, wobei sich die Dichtung vollflächig über die Erhebung erstreckt oder entlang des Randes der Erhebung verläuft. Durch die Dichtung kann der besagte Raum noch besser gegenüber von störenden Veränderungen der Verhältnisse im Inneren des Raums abgedichtet werden.

[0033] Vorzugsweise ist zwischen dem Aufnahmeelement und den zwei Betätigungsplatten eine Klebstoffschicht angeordnet ist. Die Klebstoffschicht kann beispielsweise durch ein Klebepad oder ein doppelseitiges Klebband oder durch einen Kleber oder anderweitig bereitgestellt werden.

[0034] Besonders bevorzugt ist die Klebstoffschicht auf der durch den Trägerrand begrenzten Fläche angeordnet, wobei sich die Klebstoffschicht im Wesentlichen vollflächig über die besagte Fläche erstreckt. Alternativ ist die Klebstoffschicht auf der durch den Trägerrand begrenzten Fläche angeordnet, wobei sich die Klebstoffschicht bereichsweise über die besagte Fläche erstreckt.

[0035] Bei beiden Ausführungen kann die Klebstoffschicht teilweise unterbrochen sein.

[0036] Die Klebstoffschicht weist vorzugsweise eine Dicke auf, welche der Höhe des Trägerrandes entspricht.

[0037] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird besagte Dichtung durch die Klebstoffschicht bereitgestellt.

[0038] Andere Befestigungsarten, wie beispielsweise eine mechanische Befestigung, sind auch denkbar.

[0039] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0040] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemässen Betätigungsplatte;

Fig. 2

eine Draufsicht auf die Betätigungsplatte der Figur 1;

Fig. 3

eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie III-III der Betätigungsplatte gemäss der vorhergehenden Figuren

Fig. 4

eine Draufsicht einer Betätigungsplatte nach einer zweiten Ausführungsform;

Fig.5

eine Draufsicht einer Betätigungsplatte nach einer dritten Ausführungsform; und

Fig. 6

eine Draufsicht einer Betätigungsplatte nach einer vierten Ausführungsform.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0041] In der Figur 1 wird eine perspektivische Explosionsansicht einer Betätigungsvorrichtung 1 für die Auslösung einer Spülung an einer Toilette oder einem Urinal gemäss einer ersten Ausführungsform gezeigt. Die Betätigungsvorrichtung 1 umfasst ein Supportelement 2 zur Verbindung der Betätigungsvorrichtung 1 mit einem Spülkasten, ein Aufnahmeelement 3 mit einer Aufnahmeseite 4 und einer Befestigungsseite 5, wobei über die Befestigungsseite 5 das Aufnahmeelement 3 mit dem Supportelement 2 lösbar verbindbar ist, sowie mindestens eine, hier zwei separat zueinander ausgebildete, Betätigungsplatten 6, 7, und ein optionales Steuergehäuse 10. Die Betätigungsplatten 6, 7 umfassen jeweils eine Frontseite 8 und eine Rückseite 9, wobei die Betätigungsplatten 6, 7 über die Rückseite 9 an der Aufnahmeseite 5 des Aufnahmeelementes 3 befestigt sind. Das Steuerungsgehäuse 10 dient der Aufnahme von einer Steuerung, insbesondere mit Sensoren. Das Steuerungsgehäuse 10 ist am Aufnahmeelement 3 gelagert und steht hier über die Befestigungsseite 5 hinaus.

[0042] Die Aufnahmeseite 4 ist im Wesentlichen als Fläche 11 ausgebildet. Die Fläche 11 ist besonders bevorzugt eine ebene Fläche. Von dieser Fläche 11 erstreckt sich mindestens ein Steg. In der ersten Ausführungsform erstreckt sich von dieser Fläche 11 ein Distanzhaltesteg 12, zu welchem die Betätigungsplatten 6, 7 jeweils seitlich platziert sind. Der Distanzhaltesteg 12 liegt, wie in der Figur 2 gezeigt, zwischen den beiden Betätigungsplatten 6, 7 und stellt einen definierten Abstand zwischen den beiden Betätigungsplatten 6, 7 bereit. Der Abstand zwischen den beiden Betätigungsplatten entspricht dabei im Wesentlichen der Dicke des Distanzhaltesteges 12.

[0043] In der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform ist das Aufnahmeelement 3 im montierten Zustand fest am Supportelement 2 gelagert und zwar derart, dass beim Auslösen einer Spülung, also im Betrieb, keine Relativbewegung zwischen dem Aufnahmeelement 3 und dem Supportelement 2 zugelassen wird. Im Wartungsfall kann das Aufnahmeelement 3 aber vom Supportelement 2 getrennt werden. Diese Ausführungsform ist besonders vorteilhaft für die elektronische oder elektrische Ansteuerung eines Spülventils.

[0044] In einer anderen nicht gezeigten Ausführungsform kann auf die Anordnung des Steuerungsgehäuses verzichtet werden. In dieser Ausführungsform ist die Verbindung zwischen Supportelement 2 und Aufnahmeelement 3 vorzugsweise derart, dass eine Relativerschiebung zwischen Aufnahmeelement 3 und Supportelement 2 zugelassen wird. Hierdurch kann das Spülventil mechanisch angesteuert werden.

[0045] In der Figur 2 wird die Betätigungsvorrichtung von vorne gezeigt. Die Betätigungsplatten 6, 7 weisen in der gezeigten Ausführungsform eine unterschiedliche Grösse auf. Die Betätigungsplatte 6 ist dabei grösser als die Betätigungsplatte 7. Die Betätigungsplatte 6 dient der Auslösung einer Vollmengenspülung und die Betätigungsplatte 7 dient Auslösung einer Teilmengenspülung. Es ist aber auch denkbar zwei gleich grosse Betätigungsplatten 6, 7 einzusetzen.

[0046] Bezüglich der Lage des Distanzhaltesteges 12 auf der Fläche 11 kann gesagt werden, dass dieser in der vorliegenden Ausführungsform versetzt von der Mitte der Fläche 11 angeordnet ist und die Aufnahmeseite 4 in zwei Flächenbereiche 22, 23 aufteilt. Der Flächenbereich 22 entspricht dabei im Wesentlichen der Grösse der Betätigungsplatte 6 und der Flächenbereich 23 dient im Wesentlichen der Grösse der Betätigungsplatte 7.

[0047] Weiter erstreckt sich in dieser ersten Ausführungsform von der besagten Fläche 11 ein Anschlagssteg 13. Der Anschlagssteg 13 verläuft in der gezeigten Ausführungsform im Wesentlichen rechtwinklig zum Distanzhaltesteg 12 und stellt für die Betätigungsplatten 6, 7 einen Anschlag bereit.

[0048] Der Anschlagssteg 13 und der Distanzhaltesteg 12 sind derart zueinander angeordnet, dass sich diese in einem gemeinsamen Schnittpunkt 24 miteinander schneiden. Die Betätigungsplatten 6, 7 können dabei derart ausgerichtet werden, dass die jeweilige Ecke, die das Bezugszeichen 25 trägt, im Bereich des Schnittpunktes 24 platziert wird, wobei dann die Betätigungsplatte 6, 7 mit der jeweiligen Seitenkante am Distanzhaltesteg und am Anschlagssteg 13 angeschlagen wird. Durch den Anschlagssteg 13 und den Distanzhaltesteg 12 können die beiden Betätigungsplatten 6, 7 gut und an der richtigen Lage bezüglich des Aufnahmeelementes 3 platziert werden.

[0049] Mit dem derart ausgebildeten Aufnahmeelement 3 kann also eine Basis für die Aufnahme der Betätigungsplatten 6, 7 geschaffen werden, bei welcher die Betätigungsplatten 6, 7 gut ausrichtbar sind. Dadurch wird ermöglicht, dass beispielsweise ein Installateur oder ein Endbenutzer, die Betätigungsplatten 6, 7 vor Ort, also im Badezimmer, montieren kann, wobei trotzdem eine genaue Positionierung der Betätigungsplatten 6, 7 erreicht wird.

[0050] Die Betätigungsplatten 6, 7 sind beispielsweise aus einem schneidbaren Material. So kann der Benutzer oder der Installateur die beiden Betätigungsplatten 6, 7 aus einem Rohmaterial selbst anfertigen und dann mit dem Aufnahmeelement 3 verbinden. Die Positionierung erfolgt dabei über die beiden Stege 12, 13. Es können aber auch vorgefertigte Platten eingesetzt werden, wobei der Benutzer oder der Installateur aus einem Plattenset wählen kann.

[0051] Die Betätigungsplatten 6, 7 werden vorzugsweise, so wie in der Figur 1 gezeigt, über eine Klebstoffschicht 21 mit der Aufnahmeseite 4 des Aufnahmeelementes 3 verbunden. Die Klebstoffschicht 21 liegt dabei auf der Fläche 11 auf und steht in Kontakt mit der jeweiligen Rückseite 9 der jeweiligen Betätigungsplatte 6, 7.

[0052] Bezüglich der Lage des Anschlagssteges 13 kann gesagt werden, dass dieser in der gezeigten Ausführungsform an einer Kante 14 des Aufnahmeelementes 3 angeordnet ist. Es handelt sich dabei um die längere Kante des im Wesentlichen als Rechteck ausgebildeten Aufnahmeelementes 3. Der Anschlagssteg 13 ist vorzugsweise derart angeordnet, dass dieser in Einbaulage bezüglich der Schwerkraft unterhalb der Platten 6, 7 liegt und somit einen Anschlag gegen die Wirkung der Schwerkraft bereitstellt. Insofern kann ein mechanischer Anschlag bereitgestellt werden, welcher verhindert, dass Schwerkräfte auf den Klebstoff 21 wirken. Die Schwerkraft wird mit dem Pfeil S in der Figur 1 dargestellt.

[0053] Die Betätigungsplatten 6, 7 weisen im Wesentlichen die gleiche Ausdehnung auf wie die Flächenbereiche 22, 23. Mit anderen Worten gesagt weisen die Betätigungsplatten 6, 7 mit Blick rechtwinklig auf die Fläche 11 die gleiche Ausdehnung auf, wie die Fläche 11 der Aufnahmeseite 4 abgesehen vom Distanzhaltesteg 12 oder vom Anschlagssteg 13. Somit wird das Aufnahmeelement 3 abgesehen vom Distanzhaltesteg 12 und vom Anschlagssteg 13 vollständig durch die beiden Betätigungsplatten 6, 7 überdeckt und ist von vorne her nicht weiter sichtbar. Dies wird in der Figur entsprechend dargestellt.

[0054] Bezüglich der Ausdehnung entlang des Anschlagsteges 13 entspricht die Länge des Anschlagsteges 13 der entsprechenden Ausdehnung der Betätigungsplatten 6, 7 in die gleiche Richtung und der Breite des dazwischenliegenden Distanzhaltesteges 12.

[0055] Die besagte Fläche 11 ist, wie in der Figur 1 und der Schnittdarstellung gemäss Figur 3 gezeigt, aussenseitig durch einen Trägerrand 15 umgeben. Der Trägerrand 15 erstreckt sich hier entlang der beiden kürzeren Kanten 26 und entlang der längeren Kante 28, welche gegenüber dem Anschlagssteg 13 angeordnet ist. Der Trägerrand 15 erstreckt sich von der Fläche 11 in Richtung der Betätigungsplatten 6, 7 weg. Der Trägerrand 15 bildet also bezüglich der Fläche 11 eine Erhebung. Die Betätigungsplatten 6, 7 sind dabei derart ausgebildet, dass diese auf diesem Trägerrand aufliegen oder mit diesem in Kontakt bringbar sind. Der Trägerrand 15 weist vorzugsweise eine Höhe auf, welche im Wesentlichen der Dicke der Klebstoffschicht 21 entspricht oder welche etwas kleiner ist als die Dicke der Klebstoffschicht 21. Folglich dient der Trägerrand 15 im Wesentlichen der seitlichen Begrenzung der Klebstoffschicht 21, so dass man diese im montierten Zustand nicht oder fast nicht zu erkennen kann.

[0056] Die Höhe des Trägerrandes 15 bezüglich des Distanzhaltesteges bzw. des Anschlagssteges 13 vorzugsweise kleiner. Das heisst, dass die Höhe des Trägerrandes 15 rechtwinklig zur Fläche 11 kleiner ist als die Höhe des Distanzhaltesteges 12 bzw. des Anschlagssteges 13 ebenfalls rechtwinklig zur Fläche 11 gesehen. Die Differenz zwischen der Höhe des Distanzhaltesteges 12 bzw. des Anschlagssteges 13 und der Höhe des Trägerrandes 15 entspricht im Wesentlichen der Dicke der Betätigungsplatten 6, 7. Das heisst mit anderen Worten, dass die Frontseite 8 der beiden Betätigungsplatten 6, 7 im Wesentlichen bündig sind mit dem Distanzhaltesteg 12 und dem Anschlagssteg 13. Andere Ausbildungen, bei welchen die Betätigungsplatten 6, 7 dicker oder dünner sind, sind ebenfalls denkbar.

[0057] Der Trägerrand 15 kann sich aber auch seitlich entlang des Anschlagsstegs 13 und/oder des Distanzhaltesteges 12 erstrecken. Hierdurch wird erreicht, dass rund um die beiden Flächenbereiche 22, 23 ein Trägerrand 15 bereitgestellt wird, an welchem die jeweilige Betätigungsplatte 6, 7 anliegen kann. Somit kann die Betätigungsplatte 6, 7 parallel zum Trägerrand 15 montiert werden. Der Trägerrand 15 weist dabei immer die gleiche Höhe bezüglich der Fläche 11 auf.

[0058] Der Trägerrand 15 kann vollständig umlaufend oder teilweise unterbrochen ausgebildet sein. Besonders Vorteilhaft, ist es, wenn der Trägerrand 15 im Bereich der Kanten 26, 28 vollständig durchgehend ausgebildet ist. Im Bereich des Anschlagssteges 13 beziehungsweise des Distanzhaltesteges 14 kann der Trägerrand 15 aber auch unterbrochen ausgebildet sein.

[0059] Das Steuerungsgehäuse 10 ist über eine formschlüssige oder eine kraftschlüssige Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung oder eine Schnappverbindung, mit dem Aufnahmeelement 3 verbindbar. Das Steuerungsgehäuse 10 und das Aufnahmeelement 3 weisen in der gezeigten Ausführungsform Elemente 27 auf, mit welchen eine Rastverbindung beziehungsweise ein Schnappverbindung bereitstellbar ist.

[0060] Im Steuerungsgehäuse 10 sind vorzugsweise kapazitive Sensoren oder Hochfrequenzsensoren oder Radarsensoren oder Infrarotsensoren angeordnet. Je nach Sensortyp müssen die Betätigungsplatten 6, 7 und auch die Klebstoffschicht 21 entsprechend ausgebildet sein.

[0061] Wie von der Figur 1 gut gezeigt wird, weist das Aufnahmeelement 3 hinter jeder der Betätigungsplatten 6, 7 einen Durchbruch 16, 17 auf. Der Durchbruch schafft dabei eine Öffnung, welche sich von der Aufnahmeseite 4 zur Befestigungsseite 5 des Aufnahmeelementes 3 hindurcherstreckt. Die beiden Durchbrüche 16, 17 sind je nach Ausbildung der Sensoren im Steuerungsgehäuse 10 wichtig. Das besagte Steuerungsgehäuse 10 weist zwei Erhebung 18, 19 auf, welche in den Durchbruch 16, 17 hineinragen. Über die Erhebungen 18, 19 kann dabei das Steuerungsgehäuse 10 gut platziert werden. Die Erhebungen 18, 19 sind dabei derart ausgebildet, dass sich diese maximal bis auf eine Ebene erstrecken, welche durch die Frontseite 8 beziehungsweise die Fläche 11 des Aufnahmeelementes 3 aufgespannt wird. Die Sensoren sind vorzugsweise im Bereich der Erhebungen 18, 19 platziert. In der Figur 2 wird gut gezeigt, wie die Erhebungen 18, 19 in die Durchbrüche 16, 17 einragen.

[0062] In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich dabei die Klebstoffschicht 21, die in der Figur 1 ebenfalls in der Explosionsdarstellung dargestellt ist, vollständig über die Durchbrüche 16, 17 und somit auch über die Erhebungen 18, 19. Man kann von einer vollflächigen Befestigung der Betätigungsplatten 6, 7 sprechen. Dies hat den Vorteil, dass wenn kapazitive Sensoren eingesetzt werden, zwischen der Erhebung 18, 19 und der Betätigungsplatte 6, 7 kein Zwischenraum vorhanden ist, was die Zuverlässigkeit des Sensors erhöht.

[0063] Alternativ wäre es auch denkbar, dass die Klebstoffschicht sich nicht vollständig über die jeweilige Betätigungsplatte 6, 7 erstreckt, sondern nur über den Bereich der Fläche 11, welcher nicht durch den Durchbruch 16, 17 überdeckt ist. Es handelt sich dabei um rahmenartige Klebstoffschicht. In diesem Fall ist zwischen der Erhebung 18, 19 und der Rückseite 9 der Betätigungsplatten 6, 7 ein Zwischenraum vorhanden. Dieser Zwischenraum beeinflusst aber nicht die Funktion der kapazitiven Sensoren, weil der Zwischenraum im Wesentlichen durch die Klebstoffschicht umgeben ist. Es handelt sich also bezüglich des Zwischenraums um einen geschlossenen Raum, welcher nicht durch äussere Einflüsse beeinflusst wird. Die Dichtigkeit dieses geschlossenen Raums könnte durch eine Dichtung, die auf der jeweiligen Erhebung 18, 19 aufgebracht ist, noch verbessert werden. Beispielsweise wäre es denkbar, eine Dichtwulst anzuordnen, welche die jeweilige Erhebung 18, 19 entlang deren äusseren Kanten vollständig umgibt. Hierdurch kann ein hermetisch abgeschlossener Zwischenraum zwischen Erhebung 18, 19 und Rückseite 9 erreicht werden.

[0064] Mit anderen Worten gesagt, sind die Erhebungen 18, 19 in einer Ausführungsform über die Klebstoffschicht 21 in flächigem Kontakt mit der Rückseite 9 der Betätigungsplatten 6, 7. In der anderen Ausführungsform sind die Erhebungen 18, 19 beabstandet zur Rückseite 9 der Betätigungsplatten 6, 7.

[0065] In der Figur 3 wird ebenfalls gut gezeigt, wie die Befestigungselemente 27 zwischen dem Steuerungsgehäuse 10 und dem Aufnahmeelement 3 zusammenarbeitet. Es handelt sich hier um entsprechende Schnappverbindungen. In der Figur 3 wird das Supportelement nicht gezeigt.

[0066] Des Weiteren wird in der Figur 1 die Verbindung zwischen dem Aufnahmeelement 3 und dem Supportelement 2 gezeigt. Das Aufnahmeelement 3 weist auf seiner Befestigungsseite 5 Öffnungen 29 auf, in welche ein am Supportelement 2 angeordnetes Federteil 30 einragen kann. Das Supportelement 2 umfasst hier weiter Elemente, mit welchen das Supportelement mit einem Spülkasten verbindbar ist. Das Aufnahmeelement 3 ist also über die Befestigungsseite 5 mit dem Supportelement verbindbar.

[0067] In der Figur 4 wird eine zweite Ausführungsform gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und es wird auf die obige Beschreibung Bezug genommen. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform im Wesentlichen durch Anordnung der Betätigungsplatte 6 und der Stege, nämlich des Distanzhaltesteges 12 und des Anschlagssteges 13. Der Aufbau der Betätigungsvorrichtung als solche, abgesehen von dem Aufnahmeelement, den Betätigungsplatten und den Stegen ist analog zur Figur 1.

[0068] In der zweiten Ausführungsform ist ausschliesslich ein Anschlagssteg 13 angeordnet, welcher unterhalb einer einzigen Betätigungsplatte 6 platziert ist. Der Anschlagssteg 13 dient dem Installateur der Positionierung der Betätigungsplatte 6. Der Installateur kann die Betätigungsplatte 6 am Anschlagssteg anschlagen und zum Aufnahmeelement 3 befestigen. Darüber hinaus dient der Anschlagssteg 13 im Betrieb als Anschlag für die Betätigungsplatte 6, sofern sich der Anschlagssteg bezüglich der Schwerkraft unterhalb der Betätigungsplatte 6 befindet. Der Anschlagssteg erstreckt sich hier entlang der Kante 14.

[0069] In einer weiteren Variante der zweiten Ausführungsform kann der Anschlagssteg 13 aber auch oberhalb der Betätigungsplatte 6 angeordnet sein, wobei er sich dann entlang der Kante 28 erstreckt. Es wäre auch denkbar, dass sich ein Anschlagssteg 13 entlang der Kante 26 erstreckt.

[0070] In der Figur 5 wird eine dritte Ausführungsform gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und es wird auf die obige Beschreibung Bezug genommen. Die dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform im Wesentlichen durch Anordnung der Betätigungsplatte 6 und der Stege, nämlich des Distanzhaltesteges 12 und des Anschlagssteges 13. Der Aufbau der Betätigungsvorrichtung als solche, abgesehen von dem Aufnahmeelement, den Betätigungsplatten und den Stegen ist analog zur Figur 1.

[0071] In der dritten Ausführungsform ist ausschliesslich ein Distanzhaltesteg 12 angeordnet, welcher zwischen zwei Betätigungsplatten 6, 7 platziert ist. Der Distanzhaltesteg 12 dient dem Installateur der Positionierung der beiden Betätigungsplatten 6, 7. Der Installateur kann die beiden Betätigungsplatte 6, 7 links bzw. rechts vom Distanzhaltesteg anschlagen und zum Aufnahmeelement 3 befestigen.

[0072] In der Figur 6 wird eine vierte Ausführungsform gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und es wird auf die obige Beschreibung Bezug genommen. Die vierte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform im Wesentlichen durch Anordnung der Betätigungsplatte 6 und der Stege, nämlich des Distanzhaltesteges 12 und des Anschlagssteges 13. Der Aufbau der Betätigungsvorrichtung als solche, abgesehen von dem Aufnahmeelement, den Betätigungsplatten und den Stegen ist analog zur Figur 1.

[0073] In der vierten Ausführungsform sind zwei Anschlagsstege 13 angeordnet, welche unterhalb und seitlich zu einer einzigen Betätigungsplatte 6 platziert sind. Die Anschlagsstege 13 dienen dem Installateur der Positionierung der Betätigungsplatte 6. Der Installateur kann die Betätigungsplatte 6 an den Anschlagsstegen 13 anschlagen und zum Aufnahmeelement 3 befestigen. Darüber hinaus dient der eine Anschlagssteg 13 im Betrieb als Anschlag für die Betätigungsplatte 6, sofern sich der Anschlagssteg bezüglich der Schwerkraft unterhalb der Betätigungsplatte 6 befindet.

[0074] In einer weiteren Variante der vierten Ausführungsform können auch weitere Anschlagsstege angeordnet werden oder die zwei Anschlagsstege erstrecken sich entlang anderer Richtungen. Auch wäre es denkbar in einer weiteren Varianten der vierten Ausführungsform zusätzlich zu den Anschlagsstegen noch einen Distanzhaltesteg anzuordnen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0075] 

1

Betätigungsvorrichtung

2

Supportelement

3

Aufnahmeelement

4

Aufnahmeseite

5

Befestigungsseite

6

Betätigungsplatte

7

Betätigungsplatte

8

Frontseite

9

Rückseite

10

Steuerungsgehäuse

11

Fläche

12

Distanzhaltesteg

13

Anschlagssteg

14

Kante

15

Trägerrand

16

Durchbruch

17

Durchbruch

18

Erhebung

19

Erhebung

21

Klebstoffschicht

22

Flächenbereich

23

Flächenbereich

24

Schnittpunkt

25

Ecke

26

kürzere Kanten

27

Befestigungselemente

28

längere Kante

29

Öffnung

30

Federteil

S

Schwerkraft

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (1) für die Auslösung einer Spülung an einer Toilette oder einem Urinal umfassend
ein Supportelement (2) zur Verbindung der Betätigungsvorrichtung (1) mit einem Spülkasten,
ein Aufnahmeelement (3) mit einer Aufnahmeseite (4) und einer Befestigungsseite (5), über welche Befestigungsseite (5) das Aufnahmeelement (3) mit dem Supportelement (2) lösbar verbindbar ist, und
mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) mit einer Frontseite (8) und einer Rückseite (9), wobei die mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) über deren Rückseite (9) an der Aufnahmeseite (4) des Aufnahmeelementes (3) befestigt ist,
wobei die Aufnahmeseite (4) im Wesentlichen als Fläche (11), insbesondere als ebene Fläche (11), ausgebildet ist, wobei von der Fläche (11) sich mindestens ein Steg (12, 13) erstreckt, zu welchem die mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) platziert ist, derart, dass der Steg einen Anschlag für die Platte bezüglich einer Relativbewegung in mindestens eine Richtung auf der Fläche (11) bildet.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg mindestens ein Distanzhaltesteg (12) ist, der zwischen zwei Betätigungsplatten (6, 7) liegt und einen definierten Abstand zwischen den beiden Betätigungsplatten (6, 7) bereitstellt und/oder dass der Steg mindestens ein Anschlagssteg (13) ist, welcher für die Betätigungsplatten (6, 7) einen Anschlag bereitstellt.

3. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Anschlagssteg (13) rechtwinklig zum Distanzhaltesteg (12) verläuft.

4. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Anschlagssteg (13) an einer Kante (14) des Aufnahmeelementes (3) befindet und sich über die gesamte Länge der besagten Kante (14) erstreckt und/oder sich der Distanzhaltesteg beabstandet zu einer Kante (14) des Aufnahmeelementes (3) innerhalb der besagten Fläche (11) befindet.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) im mit dem Supportelement (2) verbundenen Zustand bezüglich einer Relativbewegung zwischen Aufnahmeelement (3) und Supportelement (2) fest oder bewegbar am Supportelement (2) gelagert ist.

6. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Betätigungsplatte (6, 7) mit Blick rechtwinklig auf die Fläche die gleiche Ausdehnung aufweist wie die Fläche der Aufnahmeseite abgesehen vom Steg (12, 13) bzw. vom Distanzhaltesteg (12) bzw. vom Anschlagssteg (13).

7. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Fläche (11), insbesondere aussenseitig, durch einen Trägerrand (15) umgeben ist, wobei der Trägerrand (15) von der Fläche (11) wegsteht und wobei die Betätigungsplatten auf diesem Trägerrand (15) aufliegen oder leicht beabstandet dazu sind.

8. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Trägerrandes (15) rechtwinklig zur Fläche (11) kleiner ist als die Höhe des Steges bzw. des Distanzhaltesteges (12) bzw. des Anschlagsteges (13) rechtwinklig zur Fläche (11) und vorzugsweise im Wesentlichen der Differenz zwischen der Höhe des Steges oder des Distanzhaltesteges (12) oder des Anschlagssteges (13) und der Dicke Betätigungsplatten (6, 7) entspricht.

9. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Trägerrand (15) entlang der Kanten des Aufnahmeelementes (3) erstreckt und/oder dass sich der Trägerrand (15) seitlich entlang des Steges, insbesondere des Anschlagssteges (13) und/oder des Distanzhaltesteges (12), erstreckt.

10. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile des Trägerrandes (15), die sich entlang der Kanten des Aufnahmeelementes (3) erstreckt, ohne einen Unterbruch ausgebildet ist und/oder dass die Teile des Trägerrands (15), die sich entlang des Steges bzw. des Anschlagssteges (13) bzw. des Distanzhaltesteges (12) erstrecken, ohne einen Unterbruch ausgebildet sind oder teilweise unterbrochen sind.

11. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung weiter ein Steuerungsgehäuse (10) umfasst, insbesondere zur Aufnahme von einer Steuerung mit Sensoren, welches Steuerungsgehäuse (10) am Aufnahmeelement (3), insbesondere lösbar, gelagert ist.

12. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsgehäuse (10) und das Aufnahmeelement über mindestens ein Befestigungselement (27) verfügen, mit welchem das Steuerungsgehäuse (10) formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Aufnahmeelement (3) verbindbar ist.

13. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass kapazitive Sensoren im Steuerungsgehäuse (10) angeordnet sind, oder dass Infrarotsensoren im Steuerungsgehäuse (10) angeordnet sind.

14. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) hinter jeder der Betätigungsplatten (6, 7) einen Durchbruch (16, 17) aufweist.

15. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Steuerungsgehäuse (10) mit Erhebungen (18, 19) in den Durchbruch (16, 17) hineinragt und sich maximal bis auf eine Ebene erstreckt, welche durch die Frontseite (8) des Aufnahmeelementes (3) aufgespannt wird, wobei die Sensoren vorzugsweise im Bereich der Erhebungen (18, 19) platziert sind.

16. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (18, 19) in flächigen Kontakt mit der Rückseite (9) der Betätigungsplatten (6, 7) steht oder dass die Erhebung (18, 19) beabstandet zur Rückseite (9) der Betätigungsplatten (6, 7) steht.

17. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Rückseite (9) der Betätigungsplatte (6, 7) und der Erhebung (18, 19) des Steuerungsgehäuses (10), welche durch den Durchbruch (16, 17) hindurch ragt eine Dichtung vorhanden ist, wobei sich die Dichtung vollflächig über die Erhebung (18, 19) erstreckt oder entlang des Randes der Erhebung (18, 19) verläuft.

18. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufnahmeelement (3) und den zwei Betätigungsplatten (6, 7) eine Klebstoffschicht (21) angeordnet ist.

19. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht (21) auf der durch den Trägerrand (15) begrenzten Fläche angeordnet ist, wobei sich die Klebstoffschicht (21) im Wesentlichen vollflächig über die besagte Fläche erstreckt, oder dass die Klebstoffschicht (21) auf der durch den Trägerrand begrenzten Fläche angeordnet ist, wobei sich die Klebstoffschicht bereichsweise über die besagte Fläche erstreckt.

20. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Dichtung durch die Klebstoffschicht (21) bereitgestellt wird.

Zeichnung