(19)
(11) EP 3 032 014 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.2016  Patentblatt  2016/24

(21) Anmeldenummer: 15188856.7

(22) Anmeldetag:  08.10.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 85/10(2014.01)
E05B 81/64(2014.01)
E05B 79/06(2014.01)
E05B 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 08.12.2014 DE 102014118098
19.05.2015 DE 102015107793

(71) Anmelder: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • MÜLLER, Dirk
    45359 Essen (DE)

(74) Vertreter: Zenz Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Rüttenscheider Straße 2
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) TÜRGRIFFANORDNUNG FÜR FAHRZEUGE


(57) Ein Fahrzeugtügriff mit einer Handhabe (2) zur Betätigung durch einen Bediener. Die Handhabe (2) hat eine Deckseite und kann eine Ruhestellung und eine Bedienstellung einnehmen. Zwischen diesen Stellungen kann die Handhabe durch Einwirkung eines gekoppelten Aktuators (5) verstellt werden. Eine Deckseite der Handhabe (2) ist bei Einbau in eine Fahrzeugtüre in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite der Fahrzeugtüre (1) angeordnet und ist zur Betätigung gegenüber der Außenseite der Tür (1) wenigstens teilweise durch Einwirkung des Aktuators (5) in die Bedienstellung ausstellbar. Eine Steuerschaltung (8) ist mit dem Aktuator (5) gekoppelt, um den Aktuator (5) zur Bewegung der Handhabe (2) zwischen Ruhestellung und Betätigungsstellung anzusteuern, wobei die Steuerschaltung (8) mit einem Spannungs-Versorgungsnetz (7) des Fahrzeuges gekoppelt ist und den Aktuator (5) zum Bewegen der Handhabe (2) in Abhängigkeit von der Spannung des Versorgungsnetzes ansteuert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Türgriffanordnung mit einer Handhabe, die zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung verstellbar ist. Die Handhabe ist in der Betätigungsstellung durch einen Bediener zur Türbewegung und Türöffnung greifbar und betätigbar, liegt jedoch in der Ruhestellung mit einer Deckseite strakbündig mit der umgebenden Türaußenseite.

[0002] Derartige flächenbündige oder strakbündige Türgriffe sind im Stand der Technik bekannt. Beispielsweise beschreibt die DE 10 2011 099 524 eine entsprechende Türgriffanordnung. Diese Druckschrift beschreibt außerdem einen neben der Handhabe angeordneten Schließzylinder, der von einer Abdeckkappe überdeckt ist.

[0003] Eine andere Türgriffanordnung ist aus der DE 197 31 325 A1 bekannt. Gemäß der dortigen Offenbarung wird eine Handhabe in der Ruhestellung etwa bündig zur Außenkontur der Tür (strakbündig) angeordnet und kann zur Betätigung in eine Betätigungsstellung verstellt werden. Dazu wird der Griff durch Fremdkrafteinwirkung in die Betätigungsstellung überführt.

[0004] Die DE 298 04 105 U1 beschreibt einen Griff für Türen mit einem motorischen verstellbaren Griff, wobei der Griff aus einer unzugänglichen Ruhelage motorisch in eine Betätigungsstellung überführbar ist. Ein Nachteil dieser Gestaltung besteht darin, dass der Griff bei Ausfall des Bordnetzes und Wegfall einer Versorgung des motorischen Antriebes nicht mehr in die Betätigungsstellung gebracht werden kann.

[0005] Während sich derartige flächenbündige Türgriffe bei Gestaltern und Designern von Fahrzeugen großer Beliebtheit erfreuen, stellen diese Systeme oft Probleme hinsichtlich der sicheren Betätigung von Fahrzeugen dar. Eine Türöffnung oder Türbetätigung sollte jederzeit möglich sein und ein Angriff an der Tür zur Ausübung mechanischer Kräfte erfordert einen stabilen Handhabungspunkt für die Benutzer eines Fahrzeuges.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten flächenbündigen Türgriff zur Verfügung zu stellen.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Türgriffanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 5.

[0008] Gemäß der Erfindung ist der Türgriff mit einem Aktuator, insbesondere einem motorischen Antrieb zwischen einer Ruhestellung (mit bündiger Anordnung der Griffoberfläche in der Tür) und einer Betätigungsstellung verstellbar. Der Aktuator kann entsprechend die Handhabe aus einer strakbündigen Stellung einer Deckseite in eine gegenüber der Türoberfläche ausgestellte (abstehende) Stellung bringen. Mit ausgestellt ist in diesem Zusammenhang sowohl ein Ausschwenken als auch ein Ausfahren oder eine kombinierte rotatorisch-translatorische Bewegung gemeint.

[0009] Gemäß der Erfindung ist der Aktuator zur Bewegung der Handhabe aus der Ruhestellung in die Betätigungsstellung mit einer Steuereinrichtung gekoppelt. Diese Steuereinrichtung verfügt über eine Spannungsüberwachungsschaltung. Die Spannungsüberwachungsschaltung ist mit dem Bordnetz des Fahrzeuges gekoppelt, welches auch den Aktuator für die Bewegung der Handhabe versorgt. Die Spannungsüberwachungsschaltung ist ausgelegt, um der Steuerschaltung Signale zu liefern, wenn das Versorgungsnetz zusammenzubrechen droht oder im Zusammenbrechen begriffen ist. Dafür kann die Spannungsversorgungsschaltung beispielsweise ein Absinken der Spannung unter einen Mindestwert überwachen. Es kann auch vorgesehen sein, dass eine Veränderung der Bordspannung um einen vorgegebenen Spannungswert innerhalb einer bestimmten Zeit (also ein Spannungsgradient) überwacht wird. Ein rasches Absinken der Spannung wird dann als drohender Zusammenbruch der Versorgungsspannung interpretiert.

[0010] Kommt es zu einem solchen Vorgang, wird die Steuerschaltung den Aktuator ansteuern, um die Handhabe aus der Ruhestellung in die Betätigungsstellung zu bewegen.

[0011] Wird also beispielsweise bei einem Fahrzeug im geparkten Zustand die Batterie übermäßig entladen (beispielsweise durch einen Fehlkontakt oder einen aktiven Verbraucher) und sinkt die Spannung des Bordnetzes als Resultat daraus ab, wird die Steuerschaltung rechtzeitig ein Ausstellen der Türgriffe veranlassen. Auch in dem Fall, dass die Spannungsversorgung im Falle eines Unfalles oder einer sonstigen technischen Fehlfunktion rasch zusammenbricht, kann durch die elektronische Realisierung eine rasche Reaktion und eine entsprechende Ansteuerung des Aktuators bewirkt werden. Selbst wenn die Zeit und verfügbare Energie nicht ausreicht, um die Handhabe vollständig in die Betätigungsstellung zu bewegen, wird ein wenigstens teilweises Ausstellen des Griffes und damit eine Zugänglichkeit der Handhabe durch einen Bediener ermöglicht.

[0012] Die Erfindung ist sowohl bei Aktuatoren anwendbar, die einen motorischen Antrieb der Handhabe nutzen, beispielsweise eine angetriebene Zahnstange, ein Schneckengetriebe oder ein Zahnrad. Es ist jedoch auch möglich, die Erfindung bei solchen Handhaben anzuwenden, die eine mechanische Vorspannung in Richtung der Öffnungsstellung aufweisen, jedoch in der Ruhestellung arretiert sind. Es gibt Türgriffanordnungen, bei dem der Ausschwenkvorgang mit Hilfe einer vorgespannten Federeinrichtung oder ähnlichem realisiert wird, welche wiederum bei der Bewegung der Handhabe aus der Betätigungsstellung in die Ruhestellung vorgespannt wird. Der Aktuator braucht dann im Falle eines Zusammenbruches des Versorgungsnetzes nur noch eine Entriegelung vorzunehmen und durch die Vorspannung wird die mechanische Ausstellung der Handhabe gegenüber der Tür bewirkt.

[0013] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein elektrischer Pufferspeicher, insbesondere ein Kondensator, in der Türgriffanordnung vorgesehen ist, der mit dem Aktuator gekoppelt ist und Energie speichert, um den Aktuator zum zumindest teilweisen Bewegen der Handhabe aus der Ruhestellung in die Betätigungsstellung zu speisen. Der Kondensator wird dann beim ordnungsgemäß funktionierenden Bordnetz geladen und stellt seine gespeicherte Energie an den Aktuator zur Verfügung, sobald ein Wegfall der Versorgungsspannung oder ein Zusammenbruch des Bordnetzes erfasst wird.

[0014] Wie bereits vorstehend erwähnt, können die Kriterien der Überwachung der Bordnetzspannung vielfältig sein, insbesondere kann der absolute Spannungswert, die Schwankungsbreite der Spannung in einen bestimmten Zeitfenster oder der Spannungsgradient überwacht werden.

[0015] Es ist vorteilhaft, wenn die Steuerschaltung und die Spannungsüberwachung als integrierte Schaltung ausgebildet sind und eine Baueinheit mit dem Türgriff bilden. Das derartige Türgriffsystem ist dann selbständig für den Notfall gerüstet und in einfacher Weise im Fahrzeug montierbar.

[0016] Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert:

Figur 1a zeigt in einer 3D-Darstellung eine Außenansicht einer Fahrzeugtür mit einem erfindungsgemäßen Türgriff;

Figur 1b zeigt die Anordnung aus Figur 1a mit gegenüber der Tür ausgestelltem Türgriff;

Figur 2a zeigt in schematischer Weise die Komponenten der erfindungsgemäßen Einrichtung mit strakbündigem Türgriff;

Figur 2b zeigt die Komponenten aus Figur 2a mit ausgefahrenem Türgriff in Bedienstellung.



[0017] In Figur 1a ist ein größere Abschnitt eines Türblechs 1 dargestellt, in dem ein Türgriff 2 angeordnet ist. In dieser Darstellung der Figur 1a befindet sich der Türgriff 2 in der Ruhestellung. Die Deckseite des Türgriffs 2a verläuft strakbündig zu der Außenfläche der Tür 1. In dieser Stellung ist für einen Bediener der Türgriff 2 nicht zu greifen oder zu hintergreifen. Diese Stellung wird durch den Türgriff 2 eingenommen, wenn eine Bedienung durch den Bediener nicht erwartet wird. Es können Annäherungssensoren oder sonstige Sensoren vorgesehen sein, um den Türgriff 2 aus der flächenbündigen Stellung in die Bedienstellung zu bringen, sobald ein Bediener sich dem Türgriff nähert.

[0018] In Figur 1b ist die Bedienstellung des Türgriffes 2 gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Türgriff um einen Türgriff, der durch eine translatorische Bewegung aus der Türinnenseite gegenüber dem Türblech 1 ausgestellt wird. Der Türgriff 2 weist dazu eine Grifföffnung auf, die ein stabiles Angreifen eines Bedieners erlaubt. In dieser Stellung ist außerdem ein Schließzylinder 3 freigelegt, der in der Ruhestellung (Figur 1a) von der Deckseite des Türgriffes überdeckt wird. Der Antrieb erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel mit Hilfe eines Aktuators in Gestalt eines elektrischen Antriebsmotors, der die translatorische Bewegung über ein Zahnrad und eine Zahnstange bewirkt und dem Türgriff 2 aus der Ruhestellung in die Bedienstellung bewegt.

[0019] Figur 2a zeigt in schematischer Weise die Wirkkomponenten und deren Verbindungen gemäß der Erfindung.

[0020] In dieser Darstellung ist die Tür 1 schematisch dargestellt. In der Tür 1 ist der Türgriff 2 in der Ruhestellung versenkt. Der Türgriff 2 ist mit einem Aktuator 5 gekoppelt. Der Aktuator kann in diesem Beispiel mit gängigen Mitteln zur mechanischen translatorischen Verstellung des Türgriffes 2 gegenüber der Tür 1 ausgestattet sein. Der Aktuator 5 wird über eine Leitung 6 vom Versorgungsnetz 7 gespeist. Eine Ansteuerungsschaltung 8 ist vorgesehen, um Steuersignale an den Aktuator 5 zu übermitteln. Diese Gestaltung ist lediglich beispielhaft, die Versorgung des Aktuators 5 kann auch statt über die Leitung 6 beispielsweise über die Steuerschaltung 8 erfolgen, die dann als Leistungssteuerung ausgebildet ist.

[0021] In der Steuerschaltung 8 ist eine Spannungsüberwachungsschaltung ausgebildet. Die Spannungsüberwachungsschaltung in der Steuerschaltung 8 überwacht den Spannungswert, der vom Versorgungsnetz 7 an der Leitung 6 bereitgestellt wird.

[0022] Sobald die Steuerschaltung 8, genauer die in der Steuerschaltung 8 implementierte Spannungsüberwachungsschaltung erfasst, dass ein negativer Spannungsgradient vorliegt, der auf einem Zusammenbruch der Versorgungsspannung hindeutet oder wenn die Versorgungsspannung an der Leitung 6 in einem Bereich fällt, der als kritischer Bereich für die Versorgung des Aktuators 5 anzusehen ist, steuert die Steuerschaltung 8 den Aktuator 5 zum Ausfahren des Türgriffes 2 an. Es bedarf dafür keines Steuersignals von einer fahrzeugseitigen zentralen Steuereinrichtung oder einer Annäherung durch den Benutzer, vielmehr genügt ein Abfall der Versorgungsspannung im Bordnetz, um die Griffeinheit eigenständig dazu zu bewegen, den Griff aus der Ruhestellung in Richtung der Bedienstellung zu verfahren.

[0023] Die Bedienstellung ist in Figur 2b dargestellt. Der Aktuator hat den Griff 2 in die ausgestellte Stellung gebracht. Diese ausgestellte Stellung ist entsprechend vergleichbar mit Figur 1b. Selbst wenn die Versorgungsspannung im weiteren vollständig zusammenbricht, beispielsweise eine Trennung von der Bordnetzspannung stattfindet, hat der Bediener die Möglichkeit, mechanische Kräfte auf die Tür auszuüben, da sich der Griff in der zugänglichen Bedienposition befindet.

[0024] Die Sicherheit derartiger flächenbündiger Griffsysteme wird auf diese Weise deutlich erhöht.


Ansprüche

1. Fahrzeugtürgriff mit einer Handhabe (2) zur Betätigung durch einen Bediener, wobei die Handhabe (2) eine Deckseite aufweist,
wobei die Handhabe (2) eine Ruhestellung und eine Bedienstellung einnehmen kann und zwischen diesen Stellungen durch Einwirkung eines gekoppelten Aktuators (5) verstellbar ist,
wobei eine Deckseite der Handhabe (2) bei Einbau in eine Fahrzeugtüre in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite der Fahrzeugtüre (1) verläuft, und
wobei die Handhabe (2) zur Betätigung gegenüber der Außenseite der Tür (1) wenigstens teilweise durch Einwirkung des Aktuators (5) in die Bedienstellung ausstellbar ist,
wobei eine Steuerschaltung (8) mit dem Aktuator (5) gekoppelt ist, um den Aktuator (5) zur Bewegung der Handhabe (2) zwischen Ruhestellung und Betätigungsstellung anzusteuern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerschaltung (8) mit einem Spannungs-Versorgungsnetz (7) des Fahrzeuges koppelbar ist und eine Spannungsüberwachungsschaltung aufweist,
wobei Steuerschaltung (8) derart ausgebildet ist, dass sie den Aktuator (5) zum Bewegen der Handhabe (2) in Abhängigkeit von der Spannung des Versorgungsnetzes ansteuert.
 
2. Fahrzeugtürgriff nach Anspruch 1, wobei die Steuerschaltung (8) ausgebildet ist, um den Aktuator (5) zum Bewegen der Handhabe (2) in die Bedienstellung anzusteuern, sobald die Spannung des Versorgungsnetzes unterhalb eines vorgegebenen Mindestspannungswertes absinkt.
 
3. Fahrzeugtürgriff nach Anspruch 1, wobei die Steuerschaltung (8) ausgebildet ist, um den Aktuator (5) zum Bewegen der Handhabe (2) in die Bedienstellung anzusteuern, sobald die Spannung innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls um mehr als einen vorgegebenen Differenzwert absinkt.
 
4. Fahrzeugtürgriff nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein elektrischer Pufferspeicher, insbesondere ein Kondensator vorgesehen ist, der den Aktuator (5) speist, sobald die Steuerschaltung (8) den Aktuator (5) in Abhängigkeit von der Versorgungsspannung ansteuert.
 
5. Verfahren zum Betreiben einer Steuerschaltung (8) für einen Fahrzeugtürgriff mit einer Handhabe (2) zur Betätigung durch einen Bediener, wobei die Handhabe (2) eine Deckseite aufweist,
wobei die Handhabe (2) eine Ruhestellung und eine Bedienstellung einnehmen kann und zwischen diesen Stellungen durch Einwirkung eines gekoppelten Aktuators (5) verstellbar ist,
wobei eine Deckseite der Handhabe (2) bei Einbau in eine Fahrzeugtüre in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite der Fahrzeugtüre verläuft, und
wobei die Handhabe (2) zur Betätigung gegenüber der Außenseite der Tür wenigstens teilweise durch Einwirkung des Aktuators (5) in die Bedienstellung ausstellbar ist,
wobei eine Steuerschaltung (8) mit dem Aktuator (5) gekoppelt ist, um den Aktuator (5) zur Bewegung der Handhabe (2) zwischen Ruhestellung und Betätigungsstellung anzusteuern, aufweisend die Schritte,
Überwachen der Versorgungsspannung eines Bordnetzes des Fahrzeuges,
Auswerten der Spannungswerte des Bordnetzes und Überprüfen, ob die Spannung unterhalb eines vorgegebenen Mindest-Spannungswertes absinkt oder ob sich die Spannung innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne um mehr als einen vorgegebenen Spannungs-Differenzwert verringert, und
falls eine der Bedingungen erfüllt ist, ansteuern des Aktuators (5) zum Bewegen der Handhabe (2) in Richtung der Bedienstellung.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente