DREHSTUHL

Abstract

 Es soll ein Drehstuhl mit einem Gestell (2) und einem Sitz (4), wobei der Sitz (4) über ein Drehgelenk (7) drehbar mit dem Gestell (2) verbunden ist, geschaffen werden, welcher insbesondere für ältere und pflegebedürftige Menschen ein einfacheres und sicheres Aufstehen und Hinsetzen ermöglicht.
Dies wird dadurch erreicht, dass der Sitz (4) gegenüber dem Gestell (2) in verschiedenen Drehpositionen arretierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehstuhl mit einem Gestell und einem Sitz, wobei der Sitz über ein Drehgelenk drehbar mit dem Gestell verbunden ist.

[0002] Drehstühle dieser Art sind vielfältig bekannt, sie werden im Wesentlichen als Bürodrehstühle eingesetzt und weisen dann an den Stuhlbeinen häufig Rollen auf, um das Vor- und Zurückbewegen des Stuhles zu erleichtern. Die Handhabung eines derartigen Stuhles für ältere oder pflegebedürftige Menschen ist jedoch problematisch, denn diese Personen benötigen beim Aufstehen oder Hinsetzen einen soliden Halt und ein Stuhl mit Rollen ist zu diesem Zweck zu instabil.

[0003] Aus DE 296 99 175 U1 ist ein Drehstuhl mit vier Stuhlbeinen ohne Rollen bekannt, wobei auf dem Stuhlgestell ein Sitz mit zwei Armlehnen drehbar angeordnet ist. Dabei ist der Sitz relativ zum Gestell horizontal verschiebbar gelagert. Ein solcher Stuhl weist zwar eine ausreichende Standfestigkeit auf, so dass sich auch ältere oder pflegebedürftige Menschen beim Hinsetzen und beim Aufstehen am Stuhl abstützen können, außerdem ist es möglich, die Sitzfläche des Stuhles durch die horizontale Verfahrbarkeit mehr oder weniger in Richtung zum Sitz zu bewegen. Um sowohl die Drehbarkeit als auch die horizontale Verschiebbarkeit des Sitzes zu realisieren, ist der Aufbau des Stuhles jedoch sehr aufwendig, zumal der Stuhl auch für Personen mit höherem Körpergewicht geeignet sein muss.

[0004] Aus DE 820 475 ist ein Drehstuhl, vorzugsweise in Form eines Stahlrohrsessels bekannt, dessen Gestell unterseitig auf einem Drehgelenk gelagert ist. Das Drehgelenk selbst ist in einem kreisförmigen Rahmen aufgenommen, welcher auf der Bodenfläche aufliegt. Das eigentliche Stuhlgestell hat dagegen keinen Kontakt zur Bodenfläche. Ein solcher Stuhl lässt sich aufgrund der großen Kontaktfläche zum Boden nur sehr schwer verschieben.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Drehstuhl zu schaffen, der insbesondere für ältere und pflegebedürftige Menschen ein einfacheres und sicheres Aufstehen und Hinsetzen ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Drehstuhl der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Sitz gegenüber dem Gestell in verschiedenen Drehpositionen arretierbar ist.

[0007] Durch diese Gestaltung des Stuhles ist der Sitz des Stuhles gegenüber dem Gestell zwar drehbar, allerdings ist sichergestellt, dass er nur gedreht werden kann, wenn die Arretierung gelöst wird, so dass sich der Sitz nicht ungewollt dreht und insbesondere beim Hinsetzen oder Aufstehen nicht in eine Drehbewegung geraten kann, was zu Verletzungen der aufstehenden oder sich hinsetzenden Person führen könnte. Außerdem wird auch die Unterstützung bei einem Hinsetzen oder Aufstehen durch Pflegepersonal oder dgl. vereinfacht. Wenn der Stuhl sich in üblicher Weise im Bereich eines Tisches befindet, kann er zum Aufstehen oder Hinsetzen in eine z.B. um 90° verschwenkte arretierte Position gedreht werden, in welcher der Sitz frei zugänglich ist. Anschließend kann der Sitz in die eigentliche Sitzposition gegenüber dem Tisch verschwenkt werden und rastet in dieser Lage stabil ein, d.h. eine ungewollte Verschwenkung ist nicht möglich.

[0008] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass das Drehgelenk zwei voneinander beabstandete und gegeneinander verdrehbare Platten aufweist, wobei die untere Platte drehfest am Gestell und die obere Platte drehfest am Sitz befestigt ist.

[0009] Die beiden Platten können dabei ausreichend groß dimensioniert werden, um in Verbindung mit dem Drehzapfen des Drehgelenkes eine stabile Verbindung zwischen dem Sitz und dem Gestell zu gewährleisten.

[0010] In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist dabei vorgesehen, dass eine der beiden Platten mit einem über die Platte hervorstehenden Arretierhebel drehfest verbunden ist und dass die andere der beiden Platten mit einem diese umgebenden ringförmigen Element verbunden ist, welches am Umfang verteilt mehrere Aussparungen zum Einrasten des Arretierhebels aufweist. Wenn der Arretierhebel eingerastet ist, ist eine Verschwenkung des Sitzes gegenüber dem Gestell nicht möglich. Um die Verschwenkung zu ermöglichen, muss der Arretierhebel jeweils aus der Aussparung herausgehoben werden.

[0011] Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Arretierhebel in Richtung der Aussparungen federbelastet ist. Dies gewährleistet, dass der Arretierhebel nicht ungewollt freigegeben wird.

[0012] In konstruktiver Ausgestaltung ist dabei bevorzugt vorgesehen, dass der Arretierhebel an einer Federplatte befestigt ist, die an der einen Platte befestigt ist.

[0013] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das ringförmige Element den Rand einer schalenförmigen Gehäusehälfte bildet und dass eine zweite schalenförmige Gehäusehälfte vorgesehen ist, wobei beide Gehäusehälften gegeneinander verdrehbar sind und gemeinsam ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse bilden, wobei in der zweiten Gehäusehälfte wenigstens eine Aussparung für den Arretierhebel vorgesehen ist. Die zweite Gehäusehälfte kann auch mehrere Aussparungen aufweisen. In diesem Falle kann sie baugleich mit der ersten Gehäusehälfte ausgebildet sein, was den Herstellungsaufwand vereinfacht.

[0014] In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die obere Platte drehfest mit dem Arretierhebel verbunden ist. Der Arretierhebel rastet dann in die Aussparungen der unteren Gehäusehälfte federbelastet ein, zum Entriegeln muss der Arretierhebel dann entgegen der Federkraft nach oben angehoben werden.

[0015] Ferner ist vorgesehen, dass das Gestell vier Stuhlbeine aufweist, wodurch ein besonders stabiler Stuhlaufbau realisiert wird. Alternativ kann das Gestell auch ein höheneinstellbares Untergestell eines üblichen Drehstuhles ohne Rollen mit vier oder fünf Auslegern sein.

[0016] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Drehstuhl in perspektivischer Unteransicht,

Fig. 2

den Stuhl nach Fig. 1 in perspektivischer Seitenansicht ohne Sitz,

Fig. 3

schalenförmige Gehäusehälfte für ein Drehgelenk des Stuhles,

Fig. 4

die Gehäusehälfte nach Fig. 3 mit eingesetztem Drehgelenk,

Fig. 5

die Gehäusehälfte mit einem zusätzlichen, an einer Federplatte angeordneten Arretierhebel,

Fig. 6

eine Prinzipdarstellung möglicher Verschwenkpositionen und in

Fig. 7 bis 11

einen erfindungsgemäßen Drehstuhl jeweils in perspektivischer Seitenansicht in verschiedenen Stadien einer Verschwenkbewegung.

[0017] Ein erfindungsgemäßer Drehstuhl ist in den Zeichnungen allgemein mit 1 bezeichnet. Dieser Drehstuhl 1 weist beim Ausführungsbeispiel ein Gestell 2 mit vier Stuhlbeinen 3 auf. Grundsätzlich ist die genaue Gestaltung des Gestells 2 beliebig, beim Ausführungsbeispiel besteht das Gestell 2 aus zwei gekreuzt angeordneten und bündig miteinander verbundenen U-förmigen Bügeln, deren U-Schenkel jeweils die Stuhlbeine 3 bilden.

[0018] Der Drehstuhl 1 weist darüber hinaus einen Sitz 4 auf, der vorzugsweise mit einer getrennten oder integrierten Rückenlehne 5 und Armlehnen 6 versehen ist.

[0019] Der Sitz 4 und das Gestell 2 sind über ein Drehgelenk 7 in nachfolgend näher beschriebener Weise derart drehbar miteinander verbunden, dass der Sitz 4 gegenüber dem Gestell 2 in verschiedenen Drehpositionen arretierbar ist. Das Drehgelenk 7 weist beim Ausführungsbeispiel zwei voneinander beabstandete Platten, nämlich eine untere Platte 8 und eine obere Platte 9 auf, die gegeneinander um einen Drehzapfen 10, der vorzugsweise als Axiallager ausgestaltet ist, um eine in Gebrauchslage vertikale Achse drehen können. Dabei ist die untere Platte 8 drehfest mit dem Gestell 2 und die obere Platte 9 drehfest mit dem Sitz 4 verbunden.

[0020] Eine der beiden Platten 8, 9, beim Ausführungsbeispiel die obere Platte 9, ist drehfest mit einem Arretierhebel 11 verbunden, der über die obere Platte 9 nach außen hervorsteht. Die andere der beiden Platten, in diesem Ausführungsbeispiel also die untere Platte 8, ist drehfest mit einem diese umgebenden ringförmigen Element 12 verbunden, welches am Umfang verteilt mehrere Aussparungen 13 aufweist, die so gestaltet sind, dass der Arretierhebel 11, wenn er sich in fluchtender Lage mit einer Aussparung 13 befindet, in diese Aussparung 13 einrasten kann, wodurch in dieser Lage eine Verdrehung der beiden Platten 8, 9 und damit eine Verdrehung des Sitzes 4 gegenüber dem Gestell 2 nicht möglich ist. Durch Anheben des Arretierhebels 11 gelangt dieser aus der jeweiligen Aussparung 13, was anschließend eine Verdrehung der beiden Platten 8, 9 zueinander ermöglicht.

[0021] Der Arretierhebel 11 ist bevorzugt in Richtung der Aussparungen 13 federbelastet, so dass er selbsttätig jeweils in eine Aussparung 13 einrastet und eine weitere Drehbewegung verhindert, wenn er sich in einer Aussparung 13 befindet. Dazu ist beim Ausführungsbeispiel der Arretierhebel 11 an einer Federplatte 14 befestigt, die drehfest an der oberen Platte 9 befestigt ist. Die Federplatte 14 ist dabei so gestaltet, dass ein Bereich 15 der Federplatte 14, an dem der Arretierhebel 11 angeordnet ist, gegenüber dem sonstigen Bereich der Federplatte 14 federbelastet nach unten schwenkt, so dass der Arretierhebel 11 aufgrund dieser Federbelastung in eine Aussparung 13 einrastet, wenn er sich über einer solchen befindet.

[0022] Das ringförmige Element 12 ist beim Ausführungsbeispiel Bestandteil einer schalenförmigen unteren Gehäusehälfte 16, d.h. sie bildet den umfänglichen Rand dieser unteren schalenförmigen Gehäusehälfte 16. Die untere schalenförmige Gehäusehälfte 16 ist drehfest mit der unteren Platte 8 und mit dem Gestell 2 verbunden.

[0023] Spiegelbildlich zur unteren Gehäusehälfte 16 ist eine obere schalenförmige Gehäusehälfte 17 vorgesehen, welche drehfest mit der oberen Platte 9 und der Unterseite des Sitzes 4 verbunden ist. Beide Gehäusehälften 16, 17 weisen randseitig einen geringen Abstand zueinander auf, um eine Verdrehung der beiden Gehäusehälften 16, 17 zueinander zu ermöglichen und ein weitgehend geschlossenes Gehäuse zu bilden.

[0024] In der oberen schalenförmigen Gehäusehälfte 17 ist oberhalb des Arretierhebels 11 eine Aussparung 18 vorgesehen, die es ermöglicht, den Arretierhebel 11 entgegen der Federkraft aus der jeweiligen Aussparung 13 nach oben herauszuheben, um die Arretierung frei zu geben und die Verschwenkung zwischen Sitz 4 und Gestell 2 zu ermöglichen. Beim Ausführungsbeispiel ist die obere Gehäusehälfte 17 nicht nur mit einer einzigen Aussparung 18 versehen, sondern wie die untere Gehäusehälfte 16 mit symmetrisch über den Umfang verteilten insgesamt acht Aussparungen 13 bzw. 18. Für die Funktion der oberen Gehäusehälfte 17 ist dies nicht erforderlich, allerdings sind auf diese Weise die obere und die untere Gehäusehälfte 16 und 17 identisch ausgebildet, was den Herstellungsaufwand vereinfacht.

[0025] Die Funktionsweise des Drehstuhles 1 von einer stabilen Arretierposition in eine Freigabeposition und eine Verschwenkung und Arretierung in einer neuen Verschwenkposition ergibt sich aus der Abfolge der Fig. 7 bis 11, wobei ein Pfeil 19 die jeweilige Bewegung des Arretierhebels 11 und ein Pfeil 20 die jeweilige Verschwenkbewegung des Sitzes 4 gegenüber dem Gestell 2 andeutet.

[0026] Erkennbar steht somit ein Drehstuhl 1 zur Verfügung, der in normaler arretierter Position eine Verdrehung nicht ermöglicht, so dass der Drehstuhl 1 in normaler Lage sich stabil in einer vorgegebenen Drehposition befindet. Soll der Drehstuhl 1 anschließend in eine andere Schwenklage des Sitzes 4 gegenüber dem Gestell 2 verschwenkt werden, ist beim Ausführungsbeispiel der Arretierhebel 11 anzuheben und kann dann in die nächste oder weitere Arretierpositionen gebracht werden, beim Ausführungsbeispiel sind wie vorerwähnt acht Arretierpositionen durch insgesamt acht Ausnehmungen 13 vorgesehen, wie am besten aus Fig. 6 hervorgeht. Für die meisten Anwendungszwecke reichen allerdings auch vier Arretierpositionen und entsprechend vier Ausnehmungen 13 aus.

[0027] Das Gestell des Drehstuhles kann grundsätzlich auch anders aufgebaut sein, es kann z.B. auch höheneinstellbar sein und als Säule mit Fußteil ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste:

[0028] 

1

Drehstuhl

2

Gestell

3

Stuhlbeine

4

Sitz

5

Rückenlehne

6

Armlehne

7

Drehgelenk

8

untere Platte

9

obere Platte

10

Drehzapfen

11

Arretierhebel

12

ringförmiges Element

13

Aussparungen

14

Federplatte

15

Bereich

16

schalenförmige Gehäusehälfte

17

schalenförmige Gehäusehälfte

18

Aussparung

19

Pfeil

20

Pfeil

Ansprüche

1. Drehstuhl mit einem Gestell (2) und einem Sitz (4), wobei der Sitz (4) über ein Drehgelenk (7) drehbar mit dem Gestell (2) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sitz (4) gegenüber dem Gestell (2) in verschiedenen Drehpositionen arretierbar ist.

2. Drehstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehgelenk (7) zwei voneinander beabstandete und gegeneinander verdrehbare Platten (8,9) aufweist, wobei die untere Platte (8) drehfest am Gestell (2) und die obere Platte (9) drehfest am Sitz (4) befestigt ist.

3. Drehstuhl nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine der beiden Platten (9,8) mit einem über die Platte (9,8) hervorstehenden Arretierhebel (11) drehfest verbunden ist und dass die andere der beiden Platten (8,9) mit einem diese umgebenden ringförmigen Element (12) verbunden ist, welches am Umfang verteilt mehrere Aussparungen (13) zum Einrasten des Arretierhebels (11) aufweist.

4. Drehstuhl nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Arretierhebel (11) in Richtung der Aussparungen (13) federbelastet ist.

5. Drehstuhl nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Arretierhebel (11) an einer Federplatte (14) befestigt ist, die an der einen Platte (9,8) befestigt ist.

6. Drehstuhl nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das ringförmige Element (12) den Rand einer schalenförmigen Gehäusehälfte (16) bildet und dass eine zweite schalenförmige Gehäusehälfte (17) vorgesehen ist, wobei beide Gehäusehälften (16,17) gegeneinander verdrehbar sind und gemeinsam ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse bilden, wobei in der zweiten Gehäusehälfte (17) wenigstens eine Aussparung (18) für den Arretierhebel (11) vorgesehen ist.

7. Drehstuhl nach Anspruch 3 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Platte (9) drehfest mit dem Arretierhebel (11) verbunden ist.

8. Drehstuhl nach Anpsruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestell (2) vier Stuhlbeine (3) aufweist.

Zeichnung