MULTIFUNKTIONELLER SITZ FÜR EINE SANITÄREINRICHTUNG UND DAMIT AUSGESTATTETE SANITÄREINRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen multifunktionellen Sitz (10) für eine Sanitäreinrichtung zur Anbringung an einer Toiletten- oder Bidetschüssel (20) mit einer Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken eines Deckels (25) und/oder des Sitzes (10) relativ zu der Toiletten- oder Bidetschüssel (20), einer Beleuchtungseinrichtung (40) und einer Heizeinrichtung (50), wobei die Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken des Deckels (25) und/oder des Sitzes (10), die Beleuchtungseinrichtung (40) und die Heizeinrichtung (50) als Teil des Sitzes (10) ausgebildet, insbesondere in den Sitz (10) integriert, sind, sowie eine Sanitäreinrichtung mit einem solchen multifunktionellen Sitz.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen multifunktionellen Sitz für eine Sanitäreinrichtung gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 sowie eine mit einem solchen Sitz ausgestattete Sanitäreinrichtung gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 16.

[0002] Sanitäreinrichtungen, wie beispielsweise Toiletten oder Bidets, sind seit Langem bekannt und weitverbreitet. Bislang übliche Toiletten und Bidets werden seit geraumer Zeit um zusätzliche, dem Benutzer dienliche Komfortmerkmale erweitert, zu welchem beispielsweise Heizsysteme für einen jeweiligen Sitzring der Toilette oder des Bidets, Beleuchtungssysteme, Geruchsabsaugungssysteme, Intimbereichsreinigungssysteme, wie beispielsweise Intimbereichsduschen oder Trocknungssysteme, wie beispielsweise ein Föhn, gehören. Darüber hinaus unterstützen einige bislang bekannte Toiletten oder Bidets ein automatisches Öffnen und/oder Schließen des Deckels der Toilette oder des Bidets sowie ggf. auch ein automatisches Heben oder Senken des jeweiligen zugehörigen Sitzrings. All diesen bislang bekannten Systemen ist es gemein, dass die zur Unterstützung dieser Komfortmerkmale benötigten elektronischen, mechanischen und sensorischen Komponenten, wie beispielsweise ein Motor zum Heben und Senken von Deckel und/oder Sitzring oder die Elektronik zur Ansteuerung der Sitzheizung oder Beleuchtung, in einem zusätzlichen Gehäuse positioniert sind, das in aller Regel hinter einem WC oder einem Bidet ode in dessen hinteren Bereich angeordnet ist und seinerseits, je nach Komplexität und Anzahl der darin enthaltenen Komponenten, eine ansehnliche Größe besitzt, so dass das WC oder Bidet einen erhöhten Platzbedarf und darüber hinaus ein unattraktives klobiges Erscheinungsbild hat. Ein weiterer Nachteil der bisherigen Notwendigkeit, ein großes externes Gehäuse zum Unterbringen der mechanischen, elektrischen und sensorischen Komponenten verwenden zu müssen, besteht auch darin, dass darin positionierte Motoren zum Heben und Senken von Sitzring und/oder Deckel sehr weit von der eigentlichen Scharnierbefestigung des Sitzrings oder Deckels entfernt sind und solche Vorrichtungen mit entsprechenden Verlängerungen versehen sein müssen, die sich von Sitzring und/oder Deckel bis zu den Motoren erstrecken, was dazu führt, dass das externe Gehäuse aufgrund der auftretenden Hebelkräfte eine große Auflagefläche an der Toiletten- oder Bidetschüssel benötigt, um daran befestigt zu werden, der zugehörige Sitzring und/oder Deckel aber dennoch weniger stabil als ein herkömmlicher, beispielsweise WC-Sitz, ist. Ein weiterer Nachteil derartiger externer Gehäuse besteht u.a. mit Blick auf die verwendete Infrarot-Sensortechnologie darin, dass deutlich sichtbare Sensorfenster in dem Gehäuse notwendig sind, um eine Funktion der bislang verwendeten Infrarotmesstechnik zu ermöglichen, die beispielsweise für ein fernautomatisches Öffnen und Schließen des WC-Sitzrings oder -Deckels, notwendig ist. Auch die bislang notwendig Kabelführung von und zu dem externen zusätzlichen Gehäuse für die mechanischen, elektrischen und sensorischen Komponenten ist nicht nur unattraktiv, sondern stellt auch eine Fehlerquelle sowie unter Umständen ein Unfallrisiko dar und behindert eine Reinigung des WCs oder Bidets.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Komfortsitz bzw. Sitzring für Toiletten und/oder Bidets sowie eine mit einem solchen Sitz bzw. Sitzring ausgestattete Sanitäreinrichtung zur Verfügung zu stellen, die vorgenannte Nachteile vermeidet, formschön gestaltet ist und einfach auf herkömmlichen Toiletten- oder Bidetschüsseln anbringbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen multifunktionellen Sitz gemäß Patentanspruch 1 sowie durch eine Sanitäreinrichtung gemäß Patentanspruch 16 gelöst.

[0005] Insbesondere wird die Aufgabe durch einen multifunktionellen Sitz für eine Sanitäreinrichtung zur Anbringung einer Toiletten- oder Bidetschüssel gelöst, wobei der multifunktionelle Sitz mit einer Hubvorrichtung zum Heben und/oder Senken eines Deckels und/oder des Sitzes relativ zu der Toiletten- oder Bidetschüssel, einer Beleuchtungseinrichtung und mit einer Heizeinrichtung ausgestattet ist, wobei die Hubvorrichtung zum Heben und/oder Senken des Deckels und/oder des Sitzes, die Beleuchtungseinrichtung und die Heizeinrichtung als Teil des Sitzes, d.h. des Sitzrings, ausgebildet, insbesondere in den Sitz bzw. Sitzring integriert, sind.

[0006] Ein wichtiger Aspekt der Erfindung liegt hierbei darin, dass der erfindungsgemäße Sitzring selbst als Gehäuse zur Unterbringung der Hubvorrichtung, der Beleuchtungseinrichtung und der Sitzheizung genutzt wird und auf diese Weise auf ein externes Gehäuse verzichtet werden kann. In vorteilhafter Weise ist es somit möglich, auf ein ausladendes, klobiges externes Gehäuse zur Unterbringung der mechanischen und elektrischen sowie sensorischen Komponenten des multifunktionellen Sitzes zu verzichten, da all diese Komponenten direkt und unmittelbar an oder in dem Sitz selbst angeordnet und in den Sitzring integriert sind. An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Begriffe "Sitz" und "Sitzring" im Rahmen dieser Erfindung synonym verwendet werden.

[0007] Durch die Unterbringung sowohl der Hubvorrichtung als auch der Beleuchtungsvorrichtung und der Heizeinrichtung sowie der diese steuernden Kontrolleinheit(en) und der zugehörigen Leiterplatte(n) in dem Sitzring, ist es möglich, auf ein zusätzliches, die Sanitäreinrichtung maßgeblich vergrößerndes Bauteil, wie ein externes Gehäuse, zu verzichten. Der Sitzring selbst ist seinerseits in den üblichen und anatomisch vorgegebenen Dimensionen eines Durchschnittsbenutzers ausgebildet und besteht aus wenigstens einem unteren und wenigstens einem oberen Gehäuseteil, die gemeinsam ein Gehäuse bilden, in dessen Inneren, d.h. im Inneren des Sitzrings, die Komfortkomponenten des erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitzes untergebracht sind, zu welchem die Hubeinrichtung, die Beleuchtungseinrichtung, die Heizeinrichtung, die Kontrolleinheit(en), die Leiterplatte(n) sowie ggf. ein oder mehrere Sensoren sowie die zum Heben und Senken des Deckels und/oder des Sitzes notwendigen Motoren zu rechnen sind.

[0008] In vorteilhafter Weise weist der erfindungsgemäße Sitzring somit übliche, der Anatomie eines Benutzers entsprechende Abmessungen auf und ist geeignet, auf üblichen Toiletten- oder Bidetschüsseln angebracht zu werden, wobei auf den ersten Blick nicht erkennbar ist, dass es sich bei dem jeweiligen Sitz um den erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitz handelt, da dieser äußerlich keine unmittelbar sichtbaren Merkmale aufweist, die den erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitz von einem herkömmlichen Sitz ohne Komfortmerkmale unterscheiden.

[0009] Eine Sanitäreinrichtung, die mit dem erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitz ausgestattet ist, kann somit in graziler, schlanker und ästhetisch ansprechender Weise gestaltet sein, da auf die Unterbringung eines zusätzlichen externen Gehäuses für die Komfortkomponenten verzichtet werden kann.

[0010] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Hubvorrichtung zum Heben und/oder Senken des Deckels und/oder des Sitzes wenigstens einen Motor, der in einem Gehäuse angeordnet ist, das einstückig mit dem Sitz ausgebildet ist, insbesondere im, im Benutzungszustand, rückwärtigen Teil des Sitzes an den Sitz angeformt, ist. Zu diesem Zweck ist im rückwärtigen Teil des Sitzrings in diesem ein Hohlraum ausgebildet, der zur Aufnahme von wenigstens einem Motor geeignet ist. Dieser Hohlraum befindet sich hierbei im Bereich des oder der Scharniere, die zum Heben und/oder Senken des Deckels sowie des Sitzrings notwendig sind. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung stellt die Drehachse des Motors, der als Elektromotor ausgebildet sein kann, gleichzeitig die Drehachse des zumindest einen Scharniers dar, über welches bzw. welche der Deckel sowie der Sitz angelenkt werden.

[0011] Erfindungsgemäß sind hierbei zum Heben bzw. Senken des Deckels ein Motor und zum Heben bzw. Senken des Sitzrings ein weiterer Motor sowie ggf. nach Wunsch verwendbare Getriebeeinheiten vorgesehen.

[0012] Des Weiteren weist der erfindungsgemäße Sitz, wie vorerwähnt, wenigstens einen Sensor auf. Dieser Sensor ist in vorteilhafter Weise geeignet, eine Annäherung und/oder Anwesenheit einer Person zu erkennen, wobei die Hubvorrichtung durch den Sensor steuerbar ist. In vorteilhafter Weise ist es somit möglich sich der mit dem erfindungsgemäßen Sitz ausgestatteten Sanitäreinrichtung zu nähern, wodurch ein Anheben des Deckels und, je nach Programmierung des Sensors bzw. einer diesen steuernden Kontrolleinheit auch des Sitzrings initiiert und bis zur vollständigen Offenstellung durchgeführt wird. Der Sensor detektiert ferner, ob sich eine Person auf dem Sitzring oder in unmittelbarer Nähe der Toilettenschüssel befindet. Solange dies der Fall ist, wird sowohl der Deckel als auch der Sitzring von der Hubvorrichtung in einer Benutzungsstellung der Sanitäreinrichtung gehalten, wobei zwei Möglichkeiten in Betracht kommen. Gemäß einer ersten Möglichkeit befindet sich der Sitzring im Falle einer Benutzung der Sanitäreinrichtung, insbesondere einer Toilette, in einer auf der Toilettenschüssel aufliegenden, im Wesentlichen horizontalen Position, während der Deckel aufgeklappt ist. Gemäß einer zweiten Möglichkeit sind sowohl der Sitzring als auch der Deckel in der aufgeklappten Position gehalten. Eine solche Ansteuerung der Hubvorrichtung auf der Grundlage der durch den Sensor ermittelten Informationen, kann auch für ein Bidet verwendet werden. In analoger Weise kann auch ein Senken des Deckels und/oder Sitzrings durch die Hubeinrichtung initiiert und bis zum vollständigen Schließen durchgeführt werden, wenn sich ein Benutzer von der Sanitäreinrichtung entfernt.

[0013] Erfindungsgemäß ist der Sensor innerhalb des Sitzes oder unterhalb des Sitzes an diesem angeordnet, wobei der Sensor rückversetzt so unterhalb des Sitzes angebracht ist, dass er von einer aufrechtstehenden Person nicht unmittelbar einsehbar ist. Als Sensor kommt jeder Sensor in Betracht, der geeignet ist, eine Annäherung und/oder Anwesenheit einer Person zu erkennen, wobei an dieser Stelle im Falle einer Annäherung insbesondere Infrarot-, Radar- und im Falle einer Anwesenheit eines Nutzers Infrarot-, Radar- oder Kapazitiv-Sensoren genannte seien. Es sei jedoch grundsätzlich darauf hingewiesen, dass an dieser Stelle auch andere Sensoren denkbar sind, die beispielsweise ein Auflagegewicht, einen Hautkontakt oder in anderer Weise die Anwesenheit einer Person registrieren können.

[0014] Der erfindungsgemäße Sitz weist ferner eine Beleuchtungseinrichtung auf, die vorzugsweise als LED ausgebildet ist. Die Beleuchtungseinrichtung ist in vorteilhafter Weise mittels eines Lichtsensors steuerbar und ggf. dimmbar ausgebildet. Durch die Verwendung eines Lichtsensors ist es erfindungsgemäß möglich, die Beleuchtungseinrichtung immer oder nur dann zu aktivieren, wenn das Umgebungslicht im Bereich der Sanitäreinrichtung ein vorgegebenes Maß unterschreitet. Des Weiteren ist es möglich, die Aktivierung von der Anwesenheit einer Person abhängig zu machen, die sich der Sanitäreinrichtung nähert oder diese benutzt. Zu diesem Zweck kann das Signal des Lichtsensors mit denjenigen des Annäherungs- bzw. Anwesenheitssensors logisch verknüpft werden. Auf diese Weise ist es möglich, das Licht der erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung nur dann zu aktivieren, wenn dieses tatsächlich von einer Person benötigt wird.

[0015] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt der Erfindung ist das Licht der Beleuchtungseinrichtung dimmbar, so dass von der erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung ein angenehmes und bei Dunkelheit nicht zu grelles Licht ausgeht, so dass eine Blendung eines Benutzers der Sanitäreinrichtung vermieden wird.

[0016] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung beleuchtet die Beleuchtungseinrichtung eine Innenseite der Toiletten- oder Bidetschüssel und ist vorzugsweise an einer Vorderseite des Sitzes angeordnet, so dass das Licht der Beleuchtungseinrichtung im Wesentlichen in Richtung einer Rückseite der Toiletten- oder Bidetschüssel und somit von einem sich der Sanitäreinrichtung nähernden Benutzer wegleuchtet. Auch auf diese Weise wird erfindungsgemäß eine etwaige Blendung eines Benutzers vermieden. Die Strahlrichtung der Beleuchtungseinrichtung weist hierbei in einem Winkel von 20° - 80°, bevorzugt in einem Winkel von 30° - 70° und besonders bevorzugt in einem Winkel von etwa 45°, jeweils bezüglich der Horizontalen, in die Toiletten- oder Bidetschüssel hinein. Auf diese Weise wird die Toiletten- oder Bidetschüssel in optimaler Weise ausgeleuchtet, wobei die Reflexion an der üblicherweise weißen Innenseite der Toiletten- oder Bidetschüssel ausgenutzt wird, um auch den Umgebungsbereich der Sanitäreinrichtung zu erhellen, ohne hierbei einen die Sanitäreinrichtung verwendenden Benutzer zu blenden.

[0017] Gemäß der Erfindung weist der erfindungsgemäße Sitz wenigstens eine Kontrolleinheit und/oder Leiterplatte auf, die elektronische Bauteile zur Steuerung von elektrischen Komponenten des Sitzes aufweist/aufweisen. Diese Kontrolleinheit und/oder Leiterplatte ist erfindungsgemäß in dem Sitz integriert und in dem Hohlraum, der von dem Gehäuse des Sitzes gebildet wird, eingebaut.

[0018] Die elektrischen Komponenten des Sitzes sowie die von diesen elektrischen Komponenten angesteuerten mechanischen Komponenten des Sitzes sind neben einer Steuerung über die vorerwähnten Sensoren auch mittels einer Fernbedienung steuerbar. Eine solche Fernbedingung kann in Form einer üblichen, mit dem erfindungsgemäßen Sitz angebotenen Fernbedienung, oder in Form einer, beispielsweise Smartphone-App, ausgebildet sein, die geeignet ist, die Funktionen des erfindungsgemäßen Komfortsitzes zu steuern.

[0019] Diesbezüglich sei auch darauf hingewiesen, dass der erfindungsgemäße Sitz und der erfindungsgemäße Deckel über eine sogenannte Smart-Öffnungs-/-Schließfunktion verfügen können, die einen manuell initiierten Öffnungs- oder Schließvorgang mittels Motorunterstützung durch die Hubvorrichtung automatisch und ohne eine Notwendigkeit einer weiteren manuellen Unterstützung beendet. Diese Smart-Öffnungs-/-Schließfunktion kann, vorzugsweise per Fernbedienung, aktiviert oder deaktiviert werden, sofern dies gewünscht ist.

[0020] Des Weiteren ist die Heizeinrichtung des erfindungsgemäßen Multifunktionssitzes regelbar und insbesondere mit einer Energiesparfunktion ausgestattet, so dass die Heizeinrichtung nur dann aktiv ist, wenn die erfindungsgemäße Sanitäreinrichtung in Benutzung ist bzw. in Kürze in Benutzung genommen wird, wie sich beispielsweise aus einem Signal des vorerwähnten Annäherungssensors ergeben kann.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Sitz mittels einer Steckverbindung lösbar mit der Toiletten- oder Bidetschüssel verbunden. Die Steckverbindung umfasst zu diesem Zweck vorzugsweise wenigstens zwei dem Sitz zugeordnete Zapfen, die sich im montierten Zustand in korrespondierende Ausnehmungen erstrecken, die in der Toiletten- oder Bidetschüssel ausgebildet sind. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die elektrische Versorgung der elektrischen Komponenten des Sitzes durch diese Steckverbindung erfolgen. Alternativ kann eine solche elektrische Versorgung der elektrischen Komponenten des Sitzes auch durch eine oder mehrere separate Stecker erfolgen, die in vorteilhafter Weise in oder an der Keramik der Toiletten- oder Bidetschüssel verborgen sind. Die Steckverbindung, mit welcher der Sitz lösbar mit der Toiletten- oder Bidetschüssel verbunden ist, kann als Schnapp- oder Rastverbindung ausgebildet sein, wobei zum Abnehmen des Sitzes gegebenenfalls eine "Hintersicherung", beispielsweise in Form einer Mutter oder eines Splints, gelöst werden muss. Alternativ kann der erfindungsgemäße Sitz einfach nach oben von der Toiletten- oder Bidetschüssel abgenommen werden, wobei die Zapfen aus den korrespondierenden Ausnehmungen entfernt werden. Auf diese Weise kann der erfindungsgemäße Sitz einfach ausgetauscht werden, wenn dies gewünscht ist.

[0022] Erfindungsgemäß ist das Gehäuse des Sitzes aus einem Thermoset, respektive aus einem duroplastischen Kunststoff hergestellt, wobei ein solcher, im Wesentlichen kratzfester und formstabiler Kunststoff auch lediglich an den äußeren und/oder belasteten Oberflächen des Sitzes und/oder Deckels der erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung vorhanden sein kann. Zu diesem Zweck kann der Sitz oder Deckel bzw. die genannten äußeren und/oder belasteten Oberflächen unmittelbar aus dem duroplastischen Kunststoff hergestellt oder mit diesem beschichtet sein. Alternativ kann der erfindungsgemäße Sitzring und/oder Deckel, insbesondere das untere und/oder obere Gehäuseteil des Sitzrings aus einem Thermoplast, wie beispielsweise ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), Polyethylen oder Polypropylen oder Mischungen dieser Komponenten bestehen.

[0023] Wie vorerwähnt, wird die Aufgabe der Erfindung ferner durch eine Sanitäreinrichtung gemäß Patentanspruch 16 gelöst, bei welcher eine Toilette oder ein Bidet mit einem multifunktionellen Sitz gemäß vorstehenden Ausführungen ausgestattet ist.

[0024] Es sei an dieser Stelle ferner erwähnt, dass im Rahmen dieser Erfindung unter multifunktionellem Sitz sowohl ein Sitzring allein als auch eine Kombination von Sitzring und Deckel zu verstehen ist, da der erfindungsgemäße multifunktionelle Sitz auch eine Ansteuerung, d.h. elektrischen und mechanische Komponenten zum Heben und Senken des Deckels, umfasst und der multifunktionelle Sitz gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gemeinsam mit dem Deckel als eine Einheit betrachtet werden kann. Sollte es gewünscht sein, kann das den Motor aufnehmende Gehäuse anstelle in dem Sitzring auch in dem Deckel analog zu der Unterbringung in dem Sitzring angeordnet sein. Diese Ausführungsform ist vom Umfang der Erfindung gedeckt. In diesem Fall ist das Motorgehäuse als integraler Bestandteil des Deckels ausgebildet, wobei darauf hingewiesen sei, dass das Motorgehäuse auch ein gemeinsamer Teil von Sitzring und Deckel sein kann.

[0025] Zusammenfassend können die zentralen Punkte der Erfindung wie folgt festgehalten werden. Durch die Unterbringung sämtlicher mechanischer, elektrischer und sensorischer Bestandteile in dem erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitz ist es möglich, auf ein zusätzliches externes Gehäuse zu verzichten, in welchem die genannten Bestandteile bislang untergebracht wurden. Auf diese Weise ist es möglich, den erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitz auf einem WC oder Bidet zu verwenden, das vor einer Anbringung des erfindungsgemäßen Sitzes keine Komfortmerkmale aufwies, ohne dass das Design oder die Abmessungen dieses WCs oder Bidets verändert würden. Des Weiteren funktioniert der erfindungsgemäße Komfortsitz mit üblichen Standardscharnieren für bisherige WC-Sitze, wodurch die Fixierung des erfindungsgemäßen Komfortsitzes gegenüber WCs, bei welchen der Sitz, gegebenenfalls unter Verwendung von Verlängerungsstreben, an einem zusätzlichen Gehäuse befestigt ist, stabiler ist.

[0026] Der erfindungsgemäße Komfortsitz kann gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform mit einem sehr kleinen Radarsensor ausgestattet sein, der unter dem WC-Sitzring positioniert ist und nur in gebückter Stellung eines Benutzers sichtbar ist.

[0027] Durch eine Stromversorgung der elektrischen Komponenten durch die vorerwähnte Steckverbindung, bei welcher eine Kontaktierung einerseits über die Zapfen, die dem erfindungsgemäßen Sitz zugeordnet sind, und andererseits über elektrische Kontakte in den korrespondierenden Ausnehmungen, die in der Toiletten- oder Bidetschüssel ausgebildet sind, erfolgt, ist es möglich, ein sogenanntes "Quick Release"-System mit einer vollständig verdeckten Stromführung zur Verfügung zu stellen. Hierbei werden die Stromkabel unsichtbar von den Zapfen über die Scharniere zu den elektrischen Komponenten des erfindungsgemäßen Sitzes geführt, respektive ein entsprechender elektrischer Kontakt hergestellt. Anhand dieses "Quick Release"-Systems ist es möglich, den erfindungsgemäßen Komfortsitz, beispielsweise für eine leichtere und bessere Reinigung der Sanitäreinrichtung einfach abzunehmen und wiederaufzusetzen.

[0028] Ein weiterer wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitzrings besteht ferner darin, dass es durch die Vermeidung eines großen externen Gehäuses möglich ist, den Sitzring selbst, respektive dessen lichte Weite, größer zu dimensionieren, was zu einem erhöhten Komfort führt. Dies ist unter anderem dadurch möglich, dass der Sitzring und der Deckel über eine einheitliche Drehachse verfügen, die, wie vorerwähnt, der Drehachse der jeweiligen Motoren oder eines zugehörigen Getriebes entsprechen kann. Diesbezüglich sei erwähnt, dass die Motoren vorteilhafterweise so konzipiert sind, dass die Rotationsachse von Deckel und Sitzring derjenigen einer Toilette ohne Komfortmerkmale, insbesondere ohne Hubvorrichtung, entspricht.

[0029] Der erfindungsgemäße Komfortsitz verfügt somit über vier Hauptfunktionen, die in einer automatischen Öffnungs- und Schließfunktion von Sitzring und Deckel, einer Sitzheizung im Sitzring, einem Nachtlicht und einer "Quick-Release"-Verbindung liegen. Die Steuerung des Komfortsitzes kann entweder über eine intelligente Sensorik oder, gemäß einer Variante, über eine Fernbedienung erfolgen.

[0030] Hinsichtlich der automatischen Öffnungs- und Schließfunktion sei ferner darauf hingewiesen, dass die Motoren, respektive deren Steuerelektronik, nicht nur die Bewegung des Deckels und des Sitzrings, sondern auch die Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung der Bewegung kontrollieren und steuern. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann zu diesem Zweck ein Getriebe zwischen die jeweiligen Elektromotoren und den Deckel bzw. Sitzring eingefügt sein. Ein manuelles Öffnen und Schließen des Sitzrings und des Deckels ist durch den Einbau einer Rutschkupplung weiterhin möglich, sofern die vorerwähnte Smart-Öffnungs/-Schließfunktion abgeschaltet ist.

[0031] Die Motoren können entweder anhand einer Fernbedienung manuell oder automatisch durch einen Bewegungssensor gesteuert werden. Der Bewegungssensor, der ein Radar- oder Infrarotsensor sein kann, wird nicht, wie bislang üblich, auf dem oberen Bereich eines externen Gehäuses positioniert, sondern an der unteren Seite des Sitzrings im vorderen Bereich desselben. Der Bewegungssensor erkennt durch einen Spalt zwischen Sitzring und Keramik der Toiletten- oder Bidetschüssel, ob sich jemand dem WC oder Bidet nähert und kann somit, je nach Programmierung, z.B. automatisch den Deckel oder den Deckel und den Sitz, öffnen oder schließen. Das Sensorsystem ist in der Lage, einen stehenden oder sitzenden Nutzer zu erkennen, und vermeidet somit, dass der WC-Deckel und Sitzring während der Nutzung der Sanitäreinrichtung seine Position verändert, beispielsweise versehentlich schließt. Gemäß eines Ausführungsbeispiels ist der Bewegungssensor für die Erkennung eines stehenden Nutzers zuständig, während ein Kapazitivsensor die Erkennung eines sitzenden Nutzers kontrolliert.

[0032] Hinsichtlich der Sitzheizung sei erwähnt, dass diese vorzugsweise durch einen Widerstandsdraht realisiert ist. Die Sitzheizung wird über einen Thermosensor gesteuert und schaltet sich automatisch ein und aus und lässt sich während ihrer Nutzung stufenweise einstellen, um gesundheitlichen Schäden wie beispielsweise Wärmestaus vorzubeugen, wie diese bei nichtsteuerbaren Sitzheizungen auftreten können. Darüber hinaus verfügt die Sitzheizung über eine Energiesparfunktion, so dass sich die Sitzheizung nur dann einschaltet, wenn sich ein Nutzer dem Sitzring nähert oder auf diesem sitzt. Die Sitzheizung ist, je nach Wunsch, abschaltbar.

[0033] Hinsichtlich der Nachtlichtfunktion sei erwähnt, dass diese über einen Lichtsensor automatisch aktivierbar ist. Zur Beleuchtung wird vorzugsweise eine stromsparende LED verwendet, die an der Unterseite des WC-Sitzrings positioniert wird, so dass das Licht direkt in die Keramikschüssel hineinstrahlt und selbst bei geschlossenem Deckel durch den Spalt zwischen Keramik und Sitzring nach außen strahlt. Auch diese Funktion lässt sich durch einen sich nähernden Benutzer aktivieren und ist aktiv, wenn die Sanitäreinrichtung genutzt wird.

[0034] Hinsichtlich der "Quick-Release"-Funktion sei ferner erwähnt, dass der erfindungsgemäße Komfortsitz anhand bislang üblicher Befestigungssysteme für Standard-WC-Sitze befestigt werden kann, da die Motoren innerhalb des Sitzrings positioniert sind. Zu diesem Zweck werden vorzugsweise zunächst die Scharniere an der Toiletten- oder Bidetschüssel befestigt. Anschließend wird der erfindungsgemäße Komfortsitz auf diese Scharniere gesteckt. Zu diesem Zweck können die Scharniere so modifiziert sein, dass eine Stromführung (vorzugsweise 12 Volt) von der elektrischen Kontaktierung innerhalb der Keramik durch die Scharniere in den Komfortsitz ermöglicht ist. Alternativ kann für die Stromführung auch ein auf- und absteckbares 12 Volt-Kabel im hinteren Bereich des Komfortsitzes angebracht sein, wobei die "Quick-Release"-Funktion auch in diesem Fall durch einfache Steckkontakte erhalten ist.

[0035] Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0036] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der Abbildungen näher erläutert wird. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Sanitäreinrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 2

eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen multifunktionellen Sitzes mit Deckel gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3

eine schematische Darstellung des Sitzes gemäß Fig. 2 mit geschlossenem Deckel in perspektivischer Darstellung von hinten;

Fig. 4

eine schematische Darstellung des Sitzes gemäß Fig. 2 mit geschlossenem Deckel in perspektivischer Darstellung von vorn;

Fig. 5

eine schematische Darstellung des Sitzes gemäß Fig. 2 mit geschlossenem Deckel in perspektivischer Darstellung von unten; und

Fig. 6

eine Ausführung gemäß dem Stand der Technik mit externem Gehäuse.

[0037] In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

[0038] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung, bei welcher ein multifunktioneller Sitz 10 nebst Deckel 25 auf einer Toiletten- oder Bidetschüssel 20 angebracht ist.

[0039] Fig. 2 zeigt den multifunktionellen Sitz 10 nebst Deckel 25 in separater Darstellung und perspektivischer Ansicht.

[0040] Fig. 3 zeigt einen multifunktionellen Sitz 10 mit heruntergeklapptem Deckel 25 in perspektivischer Darstellung von hinten unten. In dieser Ansicht sind die Zapfen 100, mit welchen der erfindungsgemäße multifunktionelle Sitz 10 auf einer Toiletten- oder Bidetschüssel 20 befestigt wird, gut zu erkennen. Der multifunktionelle Sitz 10 ist nach unten durch einen unteren Gehäuseteil 12 des Sitzes 10 abgeschlossen. Im hinteren Teil des Sitzes 10 ist ein Gehäuse 70 erkennbar, welches zur Aufnahme eines Motors geeignet ist. An der Vorderseite des Sitzes 10 ist eine Beleuchtungseinrichtung 40 in Form einer nach hinten unten strahlenden LED erkennbar. An dieser Stelle sei erwähnt, dass sich der Begriff "hintern" auf die Befestigungsseite des multifunktionellen Sitzes 10 bezieht, während sich der Begriff "voran" auf die Seite des multifunktionellen Sitzes 10 bezieht, die einem sich annähernden Benutzer zugewandt ist. Des Weiteren ist im rückwärtigen Teil des multifunktionellen Sitzes 10 in dem Gehäuse 70 eine Stromzuführungsöffnung 120 vorgesehen, sofern eine Stromzuführung nicht über die Zapfen 100 erfolgen soll.

[0041] Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht des multifunktionellen Sitzes 10 mit heruntergeklapptem Deckel 25 von vorne unten. In dieser Ansicht ist der Sensor 80, der unterhalb des unteren Gehäuseteils 12 an diesem angeordnet ist, gut erkennbar.

[0042] Fig. 5 zeigt eine weitere Ansicht des multifunktionellen Sitzes 10 in perspektivischer Ansicht von unten, wobei das untere Gehäuseteil 12 des Sitzrings abgenommen ist, so dass die in diesem angeordneten Komfortkomponenten elektrischer, mechanischer und sensorischer Art gut erkennbar sind. So ist eine Kontrolleinheit und Leiterplatte 90 in einem rückwärtigen Teil des oberen Gehäuseteils 14 nahe des in der Abbildung rechten Befestigungszapfens 100 dargestellt. Weitere Kontrolleinheiten, respektive Leiterplatten 90 sind im vorderen Teil des multifunktionellen Sitzes 10 nahe des Sensors 80 angeordnet. Des Weiteren ist an dem oberen Gehäuseteil 14 eine Heizeinrichtung 50 befestigt, die sich U-förmig um den Umfang des Sitzrings erstreckt. Im rückwärtigen Teil des multifunktionellen Sitzes 10 ist ferner eine Hubvorrichtung 30 mit zwei zugehörigen Motoren 60 dargestellt.

[0043] Fig. 6 zeigt eine Sanitäreinrichtung gemäß dem Stand der Technik, bei welcher ein externes Gehäuse 110 vorgesehen ist, in welchem ein Deckel und ein Sitzring eines herkömmlichen WCs angelenkt sind.

[0044] An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details, als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Bezugszeichenliste

[0045] 

10

Multifunktioneller Sitz

12

unteres Gehäuseteil (des Sitzes)

14

oberes Gehäuseteil (des Sitzes)

16

Gehäuse (des Sitzes)

20

Toiletten- oder Bidetschüssel

25

Deckel

30

Hubvorrichtung

40

Beleuchtungseinrichtung

50

Heizeinrichtung

60

Motor

70

Gehäuse

80

Sensor

90

Kontrolleinheit oder Leiterplatte

100

Zapfen

110

externes Gehäuse

120

Stromzuführungsöffnung

Ansprüche

1. Multifunktioneller Sitz (10) für eine Sanitäreinrichtung zur Anbringung an einer Toiletten- oder Bidetschüssel (20) mit einer Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken eines Deckels (25) und/oder des Sitzes (10) relativ zu der Toiletten- oder Bidetschüssel (20), einer Beleuchtungseinrichtung (40) und einer Heizeinrichtung (50),
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken des Deckels (25) und/oder des Sitzes (10), die Beleuchtungseinrichtung (40) und die Heizeinrichtung (50) als Teil des Sitzes (10) ausgebildet, insbesondere in den Sitz (10) integriert, sind.

2. Sitz nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken des Deckels (25) und/oder des Sitzes (10) wenigstens einen Motor (60) umfasst, der in einem Gehäuse (70) angeordnet ist, das einstückig mit dem Sitz (10) ausgebildet, insbesondere im, im Benutzungszustand, rückwärtigen Teil des Sitzes (10) an den Sitz (10) angeformt, ist.

3. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sitz (10) wenigstens einen Sensor (80) aufweist, der geeignet ist eine Annäherung und/oder Anwesenheit einer Person zu erkennen, wobei die Hubvorrichtung durch den Sensor (80) steuerbar ist.

4. Sitz nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sensor (80) innerhalb des Sitzes (10) oder unterhalb des Sitzes (10) an diesem angeordnet ist.

5. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sensor (80) ein Infrarot-, Radar- oder Kapazitivsensor ist.

6. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beleuchtungseinrichtung (40) wenigstens eine LED aufweist und vorzugsweise mittels eines Lichtsensors steuerbar sowie gegebenenfalls dimmbar ist.

7. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beleuchtungseinrichtung (40) eine Innenseite der Toiletten- oder Bidetschüssel (20) beleuchtet und vorzugsweise an einer Vorderseite des Sitzes (10) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (40) vorzugsweise in einem Winkel von 20° bis 80°, bevorzugt in einem Winkel von 30° bis 70° und besonders bevorzugt in einem Winkel von etwa 45°, jeweils zur Horizontalen, in die Toiletten- oder Bidetschüssel (20) strahlt.

8. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Kontrolleinheit und/oder Leiterplatte (90), die elektronische Bauteile zur Steuerung von elektrischen Komponenten des Sitzes (10) aufweist/aufweisen, in den Sitz (10) integriert ist/sind.

9. Sitz nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
elektrischen Komponenten des Sitzes (10) mittels einer Fernbedienung steuerbar sind.

10. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

die Heizeinrichtung (50) regelbar ist und insbesondere eine Energiesparfunktion aufweist.

11. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sitz (10) mittels einer Steckverbindung lösbar mit der Toiletten- oder Bidetschüssel (20) verbunden ist.

12. Sitz nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steckverbindung vorzugsweise wenigstens zwei dem Sitz (10) zugeordnete Zapfen (100) umfasst, die sich in montiertem Zustand, in korrespondierende Ausnehmungen erstrecken, die in der Toiletten- oder Bidetschüssel (20) ausgebildet sind.

13. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine elektrische Versorgung der elektrischen Komponenten des Sitzes (10) durch die Steckverbindung oder durch einen oder mehrere separate Stecker erfolgt.

14. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sitz (10) aus wenigstens einem unteren (12) und wenigstens einem oberen (14) Gehäuseteil besteht, zwischen welchen zumindest die Hubeinrichtung (30), die Beleuchtungseinrichtung (40), die Heizeinrichtung (50), die Kontrolleinheit(en) oder Leiterplatte(n) (90) sowie gegebenenfalls ein oder mehrere Sensoren (80), angeordnet sind.

15. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Gehäuse (16) des Sitzes (10) aus einem duroplastischen Kunststoff, hergestellt ist oder ein solcher Kunststoff zumindest an seinen äußeren und/oder belasteten Oberflächen aufweist.

16. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sitz (10) und/oder der Deckel (25) mit einer Smart-Öffnungs/-Schließfunktion versehen ist, die einen manuell initiierten Öffnungs- oder Schließvorgang mittels Motorunterstützung automatisch und ohne eine Notwendigkeit einer weiteren manuellen Unterstützung beendet.

17. Sanitäreinrichtung, insbesondere Toilette oder Bidet, mit einem multifunktionellen Sitz gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung