HALTEVORRICHTUNG, SPÜLGUTAUFNAHME UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (21) zum Halten von Spülgut (22) in einer Spülgutaufnahme (11) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit einem Greifabschnitt (25), der dazu eingerichtet ist, das Spülgut (22) zumindest teilweise zu umgreifen, wobei der Greifabschnitt (25) von einer Ausgangsposition in eine Halteposition und umgekehrt verschwenkbar ist und wobei der Greifabschnitt (25) mit Hilfe einer Gewichtskraft (F) des Spülguts (22) selbsttätig von der Ausgangsposition in die Halteposition verschwenkbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Spülgutaufnahme, eine Spülgutaufnahme mit einer derartigen Haltevorrichtung und ein wasserführendes Haushaltsgerät.

[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein- und aus diesem heraus verlagerbare Spülgutaufnahme auf. Die Spülgutaufnahme ist vorzugsweise korbförmig. Die Spülgutaufnahme kann mehrere Stachelreihen aufweisen, die dazu eingerichtet sind, in der Spülgutaufnahme aufgenommenes Spülgut abzustützen.

[0003] Die Druckschrift EP 2 554 095 A1 offenbart eine Spülgutaufnahme mit einer Abstützvorrichtung zum Abstützen von Spülgut. Die Abstützvorrichtung ist in einem an einer Seitenwand der Spülgutaufnahme vorgesehenen Gehäuse untergebracht. Die Abstützvorrichtung kann aus dem Gehäuse herausgezogen werden und von einer bezüglich eines Bodens der Spülgutaufnahme senkrechten Position in eine zu dem Boden der Spülgutaufnahme parallele Position verschwenkt werden.

[0004] Die Druckschrift DE 298 22 086 U1 offenbart eine Abstützeinrichtung für eine Spülgutaufnahme, wobei die Abstützeinrichtung insbesondere dazu eingerichtet ist, Gläser in der Spülgutaufnahme abzustützen. Die Abstützeinrichtung ist an Stacheln derss Spülgutaufnahme verschiebbar befestigt, wodurch die Abstützvorrichtung in ihrer Höhe verstellbar ist.

[0005] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haltevorrichtung zur Verfügung zu stellen.

[0006] Demgemäß wird eine Haltevorrichtung zum Halten von Spülgut in einer Spülgutaufnahme eines wasserführenden Haushaltsgeräts vorgeschlagen. Die Haltevorrichtung umfasst einen Greifabschnitt, der dazu eingerichtet ist, das Spülgut zumindest teilweise zu umgreifen, wobei der Greifabschnitt von einer Ausgangsposition in eine Halteposition und umgekehrt verschwenkbar ist und wobei der Greifabschnitt mit Hilfe einer Gewichtskraft des Spülguts von der Ausgangsposition in die Halteposition verschwenkbar ist.

[0007] Insbesondere ist die Haltevorrichtung dazu eingerichtet, genau ein Spülgut, wie beispielsweise ein Glas, insbesondere ein Weinglas, zu halten. Dadurch, dass der Greifabschnitt dazu eingerichtet ist, das Spülgut zumindest teilweise zu umgreifen, kann dieses in der Spülgutaufnahme nicht kippen. Jedem Spülgut kann eine derartige Haltevorrichtung zugeordnet sein. Hierdurch werden nur so viele Haltevorrichtungen umgeklappt wie erforderlich, um das Spülgut aufzunehmen. Durch das Einhängen oder Aufnehmen des Spülguts klappt der Greifarm selbsttätig von der Ausgangsposition in die Halteposition. Das wasserführende Haushaltsgerät ist vorzugsweise eine Geschirrspülmaschine. Die Spülgutaufnahme kann ein Oberkorb oder ein Unterkorb des wasserführenden Haushaltsgeräts sein. Vorzugsweise ist die Haltevorrichtung beziehungsweise sind mehrere Haltevorrichtungen an einer gitterförmigen Rückwand der Spülgutaufnahme vorgesehen.

[0008] Gemäß einer Ausführungsform ist der Greifabschnitt selbsttätig von der Halteposition in die Ausgangsposition verschwenkbar, sobald das Spülgut aus dem Greifabschnitt entnommen ist.

[0009] Beim Herausnehmen des Spülguts klappt sich der Greifabschnitt von selbst in die Ausgangsposition zurück, so dass dieser ungenutzt keinen Platz im Inneren der Spülgutaufnahme blockiert. Es werden dabei nur so viele Haltevorrichtungen von der Ausgangsposition in die Halteposition verschwenkt wie Spülgut in die Spülgutaufnahme eingebracht wird. Das heißt, es wird in der Spülgutaufnahme kein Platz durch ungenutzte Spülguthalterungen belegt. Ein vorheriges Herunterklappen und späteres Wiederhochklappen ist im Gegensatz zu bekannten Lösungen nicht erforderlich, da sich der Greifabschnitt beim Einbringen des Spülguts von selbst herunter in die Halteposition und beim Entnehmen vorzugsweise wieder selbsttätig in die Ausgangsposition klappt.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Greifarm in der Halteposition gegen die Gewichtskraft des Spülguts federvorgespannt.

[0011] Vorzugsweise ist die Gewichtskraft des Spülguts größer als eine Federkraft einer Federeinrichtung der Haltevorrichtung. Die Federkraft der Federeinrichtung ist dabei so groß, dass diese den Greifabschnitt von der Halteposition in die Ausgangsposition selbsttätig zurückklappt, sobald das Spülgut aus dem Greifabschnitt entfernt ist und die Gewichtskraft nicht mehr auf den Greifabschnitt wirkt.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Greifabschnitt in der Halteposition schräg zu einem Boden der Spülgutaufnahme angeordnet.

[0013] Vorzugsweise ist der Greifabschnitt in der Halteposition nicht parallel zu dem Boden der Spülgutaufnahme angeordnet.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Greifabschnitt in der Ausgangsposition senkrecht zu einem Boden der Spülgutaufnahme angeordnet.

[0015] Hierdurch weist belegt die Haltevorrichtung im Ausgangszustand keinen Platz im Inneren der Spülgutaufnahme. Insbesondere ist der Greifabschnitt in der Ausgangsposition in einer Ebene mit der Rückwand der Spülgutaufnahme angeordnet.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Greifabschnitt dazu eingerichtet, einen Stiel des Spülguts zu umgreifen.

[0017] Vorzugsweise weist der Greifabschnitt zwei Greifarme auf, zwischen denen ein Schlitz zum Aufnehmen des Spülguts angeordnet ist. Hierdurch können insbesondere Stielgläser, wie Weingläser, von dem Greifabschnitt gehalten werden ohne dass diese beim Spülvorgang umfallen.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Greifabschnitt dazu eingerichtet, das Spülgut schräg zu einem Boden der Spülgutaufnahme zu positionieren.

[0019] Hierdurch läuft die Spülflotte über einen Punkt eines Randes des Spülguts ab, wodurch das Spülgut besonders gut und rückstandsfrei abtrocknet.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Haltevorrichtung einen Befestigungsabschnitt auf, in dem ein Draht der Spülgutaufnahme verschwenkbar aufnehmbar ist.

[0021] Der Befestigungsabschnitt ist vorzugsweise zylinderförmig. Der Befestigungsabschnitt ist drehbar an dem Draht befestigt. Beispielsweise kann der Befestigungsabschnitt auf den Draht aufgeclipst sein.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Haltevorrichtung eine Federeinrichtung auf, die den Greifabschnitt in Richtung der Ausgangsposition vorspannt.

[0023] Eine Federkraft der Federeinrichtung ist vorzugsweise so groß, dass diese den Greifabschnitt beim Entnehmen des Spülguts aus demselben selbsttätig in die Ausgangssituation zurückklappt.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Federeinrichtung eine Druckfeder.

[0025] Insbesondere kann die Federeinrichtung eine Zylinderfeder sein. Die Druckfeder kann aus einem Metallwerkstoff oder einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Weiterhin kann die Federeinrichtung ein federelastisch verformbares Kunststoffelement sein.

[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Federeinrichtung eine Torsionsfeder.

[0027] Die Torsionsfeder wird beim Verschwenken des Greifabschnitts von der Ausgangsposition in die Halteposition vorgespannt. Hierdurch ist bei der Entnahme des Spülguts ein selbsttätiges Verschwenken des Greifabschnitts von der Halteposition in die Ausgangsposition möglich.

[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Greifabschnitt federelastisch verformbar.

[0029] Hierdurch kann auf eine zusätzliche Federeinrichtung verzichtet werden. Der Greifabschnitt wirkt als Federeinrichtung. Dies ermöglicht einen besonders einfachen und kostengünstigen Aufbau der Haltevorrichtung. Die Haltevorrichtung kann insbesondere materialeinstückig sein. Beispielsweise kann die Haltevorrichtung ein Kunststoffspritzgusssauteil sein.

[0030] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Haltevorrichtung an die Spülgutaufnahme anclipsbar.

[0031] Hierdurch kann die Haltevorrichtung sehr schnell an die Spülgutaufnahme montiert und wieder von dieser entfernt werden. Die Anzahl der an der Spülgutaufnahme angeclipsten Haltevorrichtungen ist beliebig. Vorzugsweise sind die Haltevorrichtungen an der Rückwand der Spülgutaufnahme angeclipst.

[0032] Weiterhin wird eine Spülgutaufnahme für ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer derartigen Haltevorrichtung vorgeschlagen.

[0033] Die Spülgutaufnahme kann beispielsweise ein Unterkorb oder ein Oberkorb einer Geschirrspülmaschine sein. Die Spülgutaufnahme ist in einen Spülbehälter der Geschirrspülmaschine hinein- und wieder aus diesem heraus verlagerbar.

[0034] Ferner wird ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer derartigen Haltevorrichtung und/oder einer derartigen Spülgutaufnahme vorgeschlagen.

[0035] Das wasserführende Haushaltsgerät ist vorzugsweise eine Geschirrspülmaschine.

[0036] Weitere mögliche Implementierungen der Haltevorrichtung, der Spülgutaufnahme und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haltevorrichtung, der Spülgutaufnahme und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts hinzufügen.

[0037] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haltevorrichtung, der Spülgutaufnahme und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haltevorrichtung, der Spülgutaufnahme und/oder des wasserführenden Haushaltsgeräts. Im Weiteren werden die Haltevorrichtung, die Spülgutaufnahme und/oder das wasserführende Haushaltsgerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen

[0038] 

Fig. 1

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines wasserführenden Haushaltsgeräts;

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht einer Spülgutaufnahme für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;

Fig. 3

eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 4

eine weitere schematische Seitenansicht der Haltevorrichtung gemäß der Fig. 3;

Fig. 5

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 6

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 7

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 8

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 9

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 10

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 11

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;

Fig. 12

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2; und

Fig. 13

eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haltevorrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2.

[0039] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0040] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 ist vorzugsweise eine Geschirrspülmaschine. Das Haushaltsgerät 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein.

[0041] Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Insbesondere ist der Spülbehälter 2 aus einem Stahlblech gefertigt. Alternativ kann der Spülbehälter 2 zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut bilden. Der Spülbehälter 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden.

[0042] Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 6, eine dem Boden 6 gegenüberliegend angeordnete Decke 7, eine der Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 8 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 9, 10 auf. Der Boden 6, die Decke 7, die Rückwand 8 und die Seitenwände 9, 10 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein.

[0043] Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin zumindest eine Spülgutaufnahme 11 auf. Insbesondere können mehrere Spülgutaufnahmen 11 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren Spülgutaufnahmen 11 ein Unterkorb oder ein Oberkorb des Haushaltsgeräts 1 ist. Die mehreren Spülgutaufnahmen 11 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 11 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Insbesondere ist jeder Spülgutaufnahme 11 eine Führungseinrichtung 12 zugeordnet. Die Führungseinrichtung 12 kann eine Führungsschiene sein. Mit Hilfe der Führungseinrichtung 12 ist die jeweilige Spülgutaufnahme 11 in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Jede Spülgutaufnahme 11 ist in einer Einschubrichtung E entlang ihrer jeweiligen Führungseinrichtung 12 in den Spülbehälter 2 hinein schiebbar oder entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar.

[0044] Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische und stark vereinfachte Ansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 11. Die Spülgutaufnahme 11 ist korbförmig. Die Spülgutaufnahme 11 weist einen Boden 13, eine der Rückwand 8 des Spülbehälters 2 zugewandte Rückwand 14, eine der Rückwand 14 gegenüberliegend und beabstandet von dieser angeordnete Vorderwand 15 und zwei parallel zu den Seitenwänden 9, 10 des Spülbehälters 2 und voneinander beabstandet angeordnete Seitenwände 16, 17 auf.

[0045] Der Boden 13, die Rückwand 14, die Vorderwand 15 und die Seitenwände 16, 17 sind gitterförmig. Insbesondere ist die Spülgutaufnahme 11 aus miteinander verbundenen, insbesondere miteinander verschweißten, Drähten gebildet. Beispielsweise ist die Rückwand 14 aus drei übereinander und voneinander beabstandet angeordneten Drähten 18 bis 20 ausgebildet. Die Anzahl der Drähte 18 bis 20 ist beliebig. Die Spülgutaufnahme 10 kann ferner mehrere in der Fig. 2 nicht gezeigte Stachelreihen zum Abstützen von Spülgut aufweisen. An den Seitenwänden 16, 17 sind vorzugsweise jeweils mehrere in der Fig. 2 nicht gezeigte Laufrollen vorgesehen, mit denen die Spülgutaufnahme 11 entlang ihrer Führungseinrichtungen 12 geführt ist.

[0046] Die Fig. 3 und 4 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21 für die Spülgutaufnahme 11 gemäß der Fig. 2. Die Haltevorrichtung 21 ist dazu eingerichtet, Spülgut 22 zu halten. Das Spülgut 22 kann beispielsweise ein Glas, insbesondere ein Weinglas, sein. Beispielsweise weist das Spülgut 22 einen Fuß 23 und einen sich aus dem Fuß 23 erstreckenden Stiel 24 auf. Die Fig. 3 zeigt die Haltevorrichtung 21 in einer Ausgangsposition. Die Haltevorrichtung 21 ist vorzugsweise an der Rückwand 14 der Spülgutaufnahme 11 befestigt. Insbesondere ist die Haltevorrichtung 21 an oder in die Rückwand 14 an- oder eingeclipst. Vorzugsweise ist die Haltevorrichtung 21 an einem ersten oder oberen Draht 18 und einem unter dem Draht 18 liegenden unteren oder zweiten Draht 19 angebracht.

[0047] In der in Fig. 3 gezeigten Ausgangsposition ist ein Greifabschnitt 25 der Haltevorrichtung 21 bezüglich der Rückwand 14 der Spülgutaufnahme 11 vertikal angeordnet. In einer in der Fig. 4 gezeigten Halteposition ist der Greifabschnitt 25 aus der vertikalen Ausgangsposition in eine bezüglich des Bodens 13 der Spülgutaufnahme 11 schräge Position verschwenkt. Der Greifabschnitt 25 ist von der Ausgangsposition in die Halteposition und umgekehrt verschwenkbar. Insbesondere ist der Greifabschnitt 25 mit Hilfe einer Gewichtskraft F des Spülguts 22 von der Ausgangsposition in die Halteposition verschwenkbar.

[0048] Der Greifabschnitt 25 ist dazu eingerichtet, das Spülgut 22 und insbesondere den Stiel 24 des Spülguts 22 zumindest teilweise zu umgreifen. Die Haltevorrichtung 21 weist neben dem Greifabschnitt 25 einen Befestigungsabschnitt 26 auf, mit dem die Haltevorrichtung 21 an der Spülgutaufnahme 11 befestigt ist. Der Draht 18 ist in einer an dem Befestigungsabschnitt 26 vorgesehenen Bohrung 27 aufgenommen. Insbesondere kann der Draht 18 in die Bohrung 27 eingeschnappt sein. In der Ausgangsposition liegt der Draht 19 an einem sich in Richtung des Drahts 19 erstreckenden ersten Anlageabschnitt 28 an. In der Halteposition liegt der Draht 19 an einem sich schräg aus dem Befestigungsabschnitt 26 heraus erstreckenden zweiten Anlageabschnitt 29 an. Der zweite Anlageabschnitt 29 kann eine Nut aufweisen, in der der Draht 19 zum Liegen kommt.

[0049] Der Greifabschnitt 25 ist, sobald die Gewichtskraft F des Spülguts 22 nicht mehr auf den Greifabschnitt 25 wirkt, selbsttätig von der Halteposition in die Ausgangsposition verschwenkbar. Hierzu kann die Haltevorrichtung 21 eine in den Fig. 3 und 4 nicht gezeigte Federeinrichtung aufweisen. In der Halteposition ist der Greifabschnitt 25 schräg zu einer Horizontalen angeordnet. Hierdurch wird das Spülgut 22 schräg in der Spülgutaufnahme 11 gehalten, wodurch dieses besonders gut und rückstandsfrei abtrocknen kann.

[0050] Die Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. In der Orientierung der Fig. 5 ist eine sich in der Ausgangsposition befindende Haltevorrichtung 21 auf der linken Seite und eine in die Halteposition verschwenkte Haltevorrichtung 21 auf der rechten Seite gezeigt. Ein Greifabschnitt 25 der Haltevorrichtung 21 weist vorzugsweise zwei Greifarme 30, 31 auf zwischen denen ein Schlitz 32 angeordnet ist. Die Greifarme 30, 31 sind dazu eingerichtet, das Spülgut 22 und insbesondere den Stiel 24 des Spülguts 22 zumindest teilweise zu umgreifen.

[0051] Ein zylinderförmiger Befestigungsabschnitt 26 der Haltevorrichtung 21 weist eine Federeinrichtung 33 auf. Die Federeinrichtung 33 ist vorzugsweise eine Zylinderfeder. Insbesondere ist die Federeinrichtung 33 eine Druckfeder. Die Haltevorrichtung 21 umfasst weiterhin ein zylindrisches Anschlagselement 34, das vorzugsweise verdrehfest auf dem Draht 19 der Spülgutaufnahme 11 angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Haltevorrichtung 21 einen Zylinderabschnitt 35. Zwischen dem Zylinderabschnitt 35 und dem Anschlagselement 34 ist die Federeinrichtung 33 angeordnet. Der Zylinderabschnitt 35 ist verdrehfest bezüglich des Anschlagselements 34 positioniert. Der Zylinderabschnitt 35 weist eine abgeschrägte Stirnfläche 36 auf. Der Befestigungsabschnitt 26 umfasst einen zu der schrägen Stirnfläche 36 des Zylinderabschnitts 35 korrespondierenden Zylinderabschnitt 37 mit einer schrägen Stirnfläche 38.

[0052] Beim Verschwenken des Greifabschnitts 25 von der Ausgangsposition in die Halteposition wird eine Rotationsbewegung des Zylinderabschnitts 37 in eine translatorische Bewegung des Zylinderabschnitts 35 umgesetzt. Hierbei wird die Federeinrichtung 33 komprimiert. Hierdurch ist der Greifabschnitt 25 in Richtung der Ausgangsposition federvorgespannt, so dass bei einem Entfernen des Spülguts 22 aus dem Greifabschnitt 25 dieser selbsttätig von der Halteposition in die Ausgangsposition zurück verschwenkt.

[0053] Die Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Ausführungsform der Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 6 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 5 dadurch, dass die Federeinrichtung 33 nicht als Druckfeder, sondern als ein elastisch verformbares Element ausgebildet ist. Beispielsweise ist die Federeinrichtung 33 aus einem elastomeren Kunststoffmaterial gefertigt. Die Federeinrichtung 33 ist zwischen einem auf den Draht 18 aufgeclipsten Befestigungsabschnitt 26 der Haltevorrichtung 21 und einem an dem Draht 18 anliegenden Anlageabschnitt 39 angeordnet. Der Anlageabschnitt 39 ist beispielsweise plattenförmig. Die Haltevorrichtung 21 kann beispielsweise ein materialeinstückiges Kunststoffbauteil sein. Insbesondere kann die Haltevorrichtung 21 in einem Zweikomponentenkunststoffspritzgussverfahren hergestellt sein.

[0054] Die Fig. 7 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 7 unterscheidet sich von der Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 6 im Wesentlichen dadurch, dass der Anlageabschnitt 39 eine Materialaussparung 40 aufweist. Der Anlageabschnitt 39 kann weiterhin einen halbzylinderförmigen Aufnahmeabschnitt 41 aufweisen, der den Draht 19 zumindest abschnittsweise aufweist. Die Materialaussparung 40 durchdringt den plattenförmigen Anlageabschnitt 39 vorzugsweise vollständig. Bei dieser Ausführungsform der Haltevorrichtung 21 wirkt der ausgesparte Anlageabschnitt 39 als Federeinrichtung.

[0055] Die Fig. 8 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Ausführungsform der Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 8 unterscheidet sich von der Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 7 dadurch, dass der Anlageabschnitt 39 keine Materialaussparung aufweist und dass die Haltevorrichtung 21 materialeinstückig und mit einem elastisch verformbaren, insbesondere federelastisch verformbaren, Werkstoff gebildet ist. Ein Greifabschnitt 25 der Haltevorrichtung 21 ist somit federelastisch verformbar. Hierdurch kann der Greifabschnitt 25 bei der Entnahme des Spülguts 22 selbsttätig von der Halteposition in die Ausgangsposition zurück verschwenken. Ein an dem Anlageabschnitt 39 vorgesehener Aufnahmeabschnitt 41 kann dabei so ausgebildet sein, dass dieser den Draht 19 vollständig umgreift. Bei dieser Ausführungsform der Haltevorrichtung 21 wirkt der Greifabschnitt 25 als Federeinrichtung.

[0056] Die Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Haltevorrichtung 21 weist eine Federeinrichtung 33 in Form einer Druckfeder auf. Die Federeinrichtung 33 ist zwischen einem mit Hilfe eines Befestigungsabschnitts 26 verschwenkbar an dem Draht 18 angeordneten Greifabschnitt 25 und einem sich schräg aus dem Anlageabschnitt 39 herauserstreckenden Vorsprung 42 angeordnet. Beim Verschwenken des Greifabschnitts 25 von der Ausgangsposition in die in der Orientierung der Fig. 9 rechts gezeigte Halteposition wird die Federeinrichtung 33 komprimiert, so dass der Greifabschnitt 25 in Richtung der Ausgangsposition federvorgespannt ist.

[0057] Die Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Haltevorrichtung 21 umfasst eine Federeinrichtung 33, die materialeinstückig mit einem Anlageabschnitt 39 der Haltevorrichtung 21 ausgebildet ist. Die Federeinrichtung 33 ist in einer in einem Greifabschnitt 25 vorgesehenen Nut 43 aufgenommen. In der Halteposition ist ein Anlageabschnitt 39 der Haltevorrichtung 21 parallel zu dem Greifabschnitt 25 angeordnet. Beim Verschwenken von der Ausgangsposition in die in der Orientierung der Fig. 10 rechts gezeigte Halteposition klappt der Anlageabschnitt 39 aus dem Greifabschnitt 25 aus, so dass dieser schräg zu dem Greifabschnitt 25 angeordnet ist. Dabei wird die Federeinrichtung 33 komprimiert. Die Federeinrichtung 33 kann weiterhin in einer Aufnahmetasche 44 aufgenommen sein.

[0058] Die Fig. 11 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Haltevorrichtung 21 umfasst ein als Federeinrichtung wirkendes elastisch verformbares Band 45, das an dem Draht 19 eingehängt ist. Das elastisch verformbare Band ist auf einer zylindrischen Außenfläche 46 eines Befestigungsabschnitts 26 der Haltevorrichtung 21 aufrollbar beziehungsweise von diesem abrollbar. Beim Verschwenken von der Ausgangsposition in die Halteposition wird das elastisch verformbare Band 45 auf dem Befestigungsabschnitt 26 aufgerollt. Hierdurch ist der Greifabschnitt 25 in Richtung der Ausgangsposition federvorgespannt.

[0059] Die Fig. 12 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Haltevorrichtung 21 gemäß der Fig. 12 ist lediglich an dem Draht 18 befestigt. Der Draht 18 ist in einem Befestigungsabschnitt 26 der Haltevorrichtung 21 verschwenkbar aufgenommen. Weiterhin umfasst die Haltevorrichtung 21 einen an dem Draht 18 verdrehfest befestigten Zylinderabschnitt 47. Zwischen dem Zylinderabschnitt 47 und dem Befestigungsabschnitt 26 ist eine Federeinrichtung 33 angeordnet. Die Federeinrichtung 33 ist eine Torsionsfeder. Weiterhin umfasst der Zylinderabschnitt 47 einen sich aus dessen Außenfläche herausragenden Anschlagsabschnitt 48. In der Halteposition schlägt der Greifabschnitt 25 gegen den Anschlagsabschnitt 48 an, so dass die Beweglichkeit des Greifabschnitts 25 begrenzt ist. Das heißt, der Greifabschnitt 25 kann nicht über die Halteposition weiter gedreht werden.

[0060] Die Fig. 13 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Haltevorrichtung 21. Die Haltevorrichtung 21 gemäß Fig. 13 unterscheidet sich von der zuvor erläuterten Ausführungsformen der Haltevorrichtung 21 dadurch, dass diese keine Federeinrichtung aufweist. Der Draht 18 der Spülgutaufnahme 11 ist in einem Befestigungsabschnitt 26 der Haltevorrichtung 21 aufgenommen. Ein Greifabschnitt 25 und der Befestigungsabschnitt 26 bilden ein Bauteil. Ein weiteres Bauteil bildet ein Anlageabschnitt 39 mit einem Aufnahmeabschnitt 41. Weiterhin weist der Anlageabschnitt 39 einen zylinderförmigen Aufnahmeabschnitt 49 auf, in dem der Draht 18 aufgenommen ist. Der Aufnahmeabschnitt 49 weist vorzugsweise zwei Noppen 50, 51 auf, die einen Verschwenkweg des Greifabschnitts 25 in Richtung der Halteposition und in Richtung der Ausgangsposition begrenzen. Die Noppe 50 begrenzt den Weg des Greifabschnitts 25 in Richtung der Halteposition. Die Noppe 51 begrenzt den Weg des Greifabschnitts 25 in Richtung der Ausgangsposition.

[0061] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Bezugszeichenliste

[0062] 

1

Haushaltsgerät

2

Spülbehälter

3

Tür

4

Spülkammer

5

Schwenkachse

6

Boden

7

Decke

8

Rückwand

9

Seitenwand

10

Seitenwand

11

Spülgutaufnahme

12

Führungseinrichtung

13

Boden

14

Rückwand

15

Vorderwand

16

Seitenwand

17

Seitenwand

18

Draht

19

Draht

20

Draht

21

Haltevorrichtung

22

Spülgut

23

Fuß

24

Stiel

25

Greifabschnitt

26

Befestigungsabschnitt

27

Bohrung

28

Anlageabschnitt

29

Anlageabschnitt

30

Greifarm

31

Greifarm

32

Schlitz

33

Federeinrichtung

34

Anschlagselement

35

Zylinderabschnitt

36

Stirnfläche

37

Zylinderabschnitt

38

Stirnfläche

39

Anlageabschnitt

40

Materialaussparung

41

Aufnahmeabschnitt

42

Vorsprung

43

Nut

44

Aufnahmetasche

45

Band

46

Außenfläche

47

Zylinderabschnitt

48

Anschlagsabschnitt

49

Aufnahmeabschnitt

50

Noppe

51

Noppe

A

Auszugsrichtung

E

Einschubrichtung

F

Gewichtskraft

Ansprüche

1. Haltevorrichtung (21) zum Halten von Spülgut (22) in einer Spülgutaufnahme (11) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit einem Greifabschnitt (25), der dazu eingerichtet ist, das Spülgut (22) zumindest teilweise zu umgreifen, wobei der Greifabschnitt (25) von einer Ausgangsposition in eine Halteposition und umgekehrt verschwenkbar ist und wobei der Greifabschnitt (25) mit Hilfe einer Gewichtskraft (F) des Spülguts (22) selbsttätig von der Ausgangsposition in die Halteposition verschwenkbar ist.

2. Haltevorrichtung (21) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (25) selbsttätig von der Halteposition in die Ausgangsposition verschwenkbar ist sobald das Spülgut (22) aus dem Greifabschnitt (25) entnommen ist.

3. Haltevorrichtung (21) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (22) in der Halteposition gegen die Gewichtskraft (F) des Spülguts (22) federvorgespannt ist.

4. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (25) in der Halteposition schräg zu einem Boden (13) der Spülgutaufnahme (11) angeordnet ist.

5. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (25) in der Ausgangsposition senkrecht zu einem Boden (13) der Spülgutaufnahme (11) angeordnet ist.

6. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (25) dazu eingerichtet ist, einen Stiel (24) des Spülguts (22) zu umgreifen.

7. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (25) dazu eingerichtet ist, das Spülgut (22) schräg zu einem Boden (13) der Spülgutaufnahme (11) zu positionieren.

8. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen Befestigungsabschnitt (26), in dem ein Draht (18) der Spülgutaufnahme (11) verschwenkbar aufnehmbar ist.

9. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (21) eine Federeinrichtung (33) aufweist, die den Greifabschnitt (25) in Richtung der Ausgangsposition vorspannt.

10. Haltevorrichtung (21) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (33) eine Druckfeder ist.

11. Haltevorrichtung (21) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (33) eine Torsionsfeder ist.

12. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt (25) federelastisch verformbar ist.

13. Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (21) an die Spülgutaufnahme (11) anclipsbar ist.

14. Spülgutaufnahme (11) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), mit einer Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

15. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einer Haltevorrichtung (21) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und/oder einer Spülgutaufnahme (11) nach Anspruch 14.

Zeichnung