(19)
(11) EP 3 037 377 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.06.2016  Patentblatt  2016/26

(21) Anmeldenummer: 15200766.2

(22) Anmeldetag:  17.12.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66F 9/075(2006.01)
B66F 9/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 22.12.2014 DE 102014119354

(71) Anmelder: Hubtex Maschinenbau GmbH & Co. Kg
36041 Fulda (DE)

(72) Erfinder:
  • KELLER, Jürgen
    36137 Großenlüder (DE)

(74) Vertreter: Kluin, Jörg-Eden 
Patentanwalt Benrather Schlossallee 111
40597 Düsseldorf
40597 Düsseldorf (DE)

   


(54) SCHUBMASTSTAPLER, BATTERIEWECHSELSYSTEM MIT EINEM SCHUBMASTSTAPLER UND SCHUBMASTSTAPLERBATTERIEWECHSELVERFAHREN


(57) Schubmaststapler (100) mit einem Schubmast (1), einem elektrischen Antrieb und einer Batterie (2), bei dem die Batterie (2) mithilfe des Schubmastes (1) wechselbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schubmaststapler, ein Batteriewechselsystem mit einem Schubmaststapler sowie ein Schubmaststaplerbatteriewechselverfahren.

[0002] Mit dem Begriff "Schubmaststapler" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere ein Flurförderzeug bezeichnet, das einen Schubmast aufweist, also einen in horizontaler Richtung verlagerbaren Hubmast, unabhängig davon, ob eine Traggabel vorhanden ist oder nicht. Schubmaststapler sind bereits bekannt.

[0003] Beispielsweise zeigt die DE 10 2011 018 506 A1 einen Schubmaststapler. Nachteilig bei bekannten Schubmaststaplern mit elektrischem Antrieb ist, dass ihr Batteriewechsel oft geräteintensiv ist, also beispielsweise einen weiteren Gabelstapler, einen Kran oder dergleichen erfordert oder zeitaufwendig und für den Nutzer wenig komfortabel ist.

[0004] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen Schubmaststapler, ein Batteriewechselsystem mit einem Schubmaststapler sowie ein Schubmaststaplerbatteriewechselverfahren zu schaffen, welches hinsichtlich zumindest eines der genannten Nachteile verbessert ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Schubmaststapler, das in Anspruch 6 wiedergegebene Batteriewechselsystem und das in Anspruch 9 wiedergegebene Schubmaststaplerbatteriewechselverfahren gelöst.

[0006] Der erfindungsgemäße Schubmaststapler weist einen Schubmast auf. Der Schubmaststapler weist zudem einen elektrischen Antrieb und eine Antriebsbatterie auf. Mit dem Begriff "Batterie" ist im Rahmen dieser Druckschrift diese Antriebsbatterie bezeichnet. Die Batterie ist mithilfe des Schubmasts wechselbar. Hierdurch ist eine Voraussetzung dafür geschaffen, den Batteriewechsel ohne umfangreiche weitere Gerätschaften oder Einrichtungen durchführen zu können.

[0007] Die Batterie ist bevorzugt wieder aufladbar.

[0008] Die Batterie ist bevorzugt hinter dem Schubmast bzw. auf der Rückseite des Schubmasts angeordnet, um ein Gegengewicht zur mit dem Schubmaststapler transportierten Last zu schaffen und dadurch die Standsicherheit des Schubmaststaplers zu erhöhen.

[0009] Mit dem Begriff "Rückseite" des Schubmasts ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere die von dem transportieren Gut weggewandte Seite des Schubmasts bezeichnet. Wenn, wie in einer wichtigen Ausführungsform, an dem Schubmast Traggabeln angeordnet sind, dann ist mit Begriff "Rückseite" des Schubmasts die diesen Gabeln gegenüberliegende Seite des Schubmasts bezeichnet.

[0010] Der Schubmaststapler weist in einer Ausführungsform ein Batteriefach auf, welches bevorzugt von oben zugänglich ist, in einer Ausführungsform ausschließlich. Hierdurch ist auf einfach Weise erreicht, dass die Batterie nicht etwa seitlich aus dem Schubmaststapler herauskippen kann.

[0011] In einer Ausführungsform weist der Schubmaststapler eine Batteriehebevorrichtung auf. Die Batteriehebevorrichtung ist bevorzugt entweder an dem Schubmast montiert und für den Batteriewechsel aktivierbar oder an dem Schubmast für den Batteriewechsel montierbar und nach erfolgtem Batteriewechsel demontierbar. Mit Vorteil ist die Batteriehebevorrichtung derart an dem Schubmast montiert oder montierbar, das sie mittels ohnehin bereits an dem Schubmaststapler vorhandenen Mitteln anhebbar und absenkbar ist. Wenn der Schubmaststapler einen Gabelträger aufweist, dann ist die Batteriehebevorrichtung bevorzugt an diesem Gabelträger montiert oder montierbar.

[0012] Die Montage und/oder Demontage der Batteriehebevorrichtung ist bevorzugt werkzeuglos oder mittels genau eines Werkzeugs oder mittels genau zweier Werkzeuge möglich, kann also bevorzugt schnell und einfach vorgenommen werden.

[0013] Mit Vorteil ist die Batteriehebevorrichtung auf der Rückseite des Schubmasts montiert oder montierbar.

[0014] In einer Ausführungsform umfasst die Batteriehebevorrichtung mindestens einen, bevorzugt genau zwei Kragträger. Die Kragträger können bevorzugt auch als Batterie-Hebetraversen bezeichnet werden. Die Tragkraft der Batteriehebevorrichtung beträgt bevorzugt mehr als eine Tonne und weiter bevorzugt weniger als fünf Tonnen. In einer Ausführungsform beträgt die Tragkraft etwa 1350 kg und in einer anderen Ausführungsform beträgt die Tragkraft etwa 2200 kg.

[0015] An dem freien Ende der Batteriehebevorrichtung ist bevorzugt ein Batteriekopplungsmittel, etwa ein Haken, vorgesehen. Die Batterie weist bevorzugt ein Gegenkopplungsmittel auf, etwa eine Öse.

[0016] Die Länge der Batteriehebevorrichtung ist bevorzugt größer, als der Abstand des Schubmasts in seiner Grundposition von der Rückseite des Schubmaststaplers.

[0017] In einer anderen Ausführungsform weist der Schubmaststapler ein Batteriefach auf, welches bevorzugt von der Seite zugänglich ist.

[0018] Wenn der Schubmaststapler eine Batterieauflage umfasst, die eine Verschiebung der Batterie zulässt - bevorzugt ohne diese zuvor anzuheben - dann ist eine Voraussetzung für einen besonders schnellen Batteriewechsel geschaffen.

[0019] Um eine Batterieauflage zu schaffen, die eine Verschiebung der Batterie zulässt, sind an dem Boden des Batteriefachs des Schubmaststaplers bevorzugt Rollen angeordnet. Die Rollen sind bevorzugt nicht angetrieben.

[0020] Anstelle von an dem Schubmaststapler angeordneten Rollen ist es grundsätzlich denkbar, dass ein Batteriewagen vorgesehen ist, der eine Verschiebung der Batterie zulässt. Der Batteriewagen ist bevorzugt nicht angetrieben. Die Batterieauflage kann also einen Batteriewagen umfassen. In einer Ausführungsform umfasst sie keinen Batteriewagen, sondern stattdessen vorzugsweise, wie bereits erwähnt, an dem Schubmaststapler angeordnete Rollen.

[0021] Mit Vorteil umfasst der Schubmaststapler ein Verlagerungsmittel, mittels welchem die Batterie mithilfe des Schubmasts in horizontaler Richtung verschiebbar ist.

[0022] Das Verlagerungsmittel ist mit Vorteil entweder an dem Schubmast montiert und für den Batteriewechsel aktivierbar oder es ist für den Batteriewechsel an dem Schubmast montierbar und nach erfolgtem Batteriewechsel demontierbar.

[0023] Die Montage und/oder Demontage des Verlagerungsmittels ist bevorzugt werkzeuglos oder mittels genau eines Werkzeugs oder mittels genau zweier Werkzeuge möglich, kann also bevorzugt schnell und einfach vorgenommen werden.

[0024] Das Verlagerungsmittel umfasst bevorzugt mindestens eine Schubtraverse oder wird durch mindestens eine Schubtraverse gebildet. In einer Ausführungsform umfasst das Verlagerungsmittel genau zwei Schubtraversen oder wird hierdurch gebildet.

[0025] Die mindestens eine Schubtraverse ist bevorzugt auf der Rückseite des Schubmasts montiert oder montierbar.

[0026] Der Schubmast des Schubmaststaplers ist bevorzugt in Richtung seiner Rückseite lediglich so weit verlagerbar, dass sein Abstand in seiner am weitesten zurückgezogenen Position zu dem diesseitigen Ende des Schubmaststaplers, die im Folgenden auch als "Grundposition" bezeichnet wird, größer ist, als die Abmessungen der bevorzugt hier angeordneten Batterie. Der hierdurch geschaffene, nicht von dem Schubmast durchfahrbare Bereich des Schubmaststaplers steht auf diese Weise für das Batteriefach und Rahmenelemente des Schubmaststaplers zu Verfügung. Die Länge der Schubmasttraverse, also der Schubtraverse, ist bevorzugt größer, als der Abstand des Schubmasts in seiner Grundposition zu dem auf seine Rückseite befindlichen Ende des Schubmaststaplers. Die Länge der Schubtraverse ist bevorzugt also größer, als der Abstand des Schubmasts in seiner Grundposition von der Rückseite des Schubmaststaplers.

[0027] Das Verlagerungsmittel, insbesondere die mindestens eine Schubtraverse, ist in einer Ausführungsform dauerhaft an dem Schubmaststapler montiert und ist weiter bevorzugt zur Aktivierung von einer zumindest im Wesentlichen vertikalen Verstauposition in eine zumindest im Wesentlichen horizontale Arbeitsposition schwenkbar, bevorzugt hydraulisch.

[0028] Das Verlagerungsmittel, insbesondere die mindestens eine Schubtraverse, kann - vorzugsweise an seinem freien Ende - Kopplungsmittel aufweisen, zum Verbinden des Verlagerungsmittels mit der Batterie, etwa einen Haken. An der Batterie sind bevorzugt Gegenkopplungsmittel vorgesehen, etwa eine Öse. Auf diese Weise ist, wie bevorzugt, nicht nur die leere Batterie mit dem Verlagerungsmittel von dem Schubmaststapler schiebbar, sondern die volle Batterie ist bevorzugt mittels des Verlagerungsmittels auf den Schubmaststapler ziehbar.

[0029] Die Erfindung betrifft auch ein Batteriewechselsystem mit einem Schubmaststapler nach Anspruch 5. Dieses Batteriewechselsystem umfasst eine stationäre Batterieaufnahme, vorzugsweise mit einer Batterieauflage, die ein Verschieben der Batterie zulässt, bevorzugt ohne diese vorher anzuheben. Die stationäre Batterieaufnahme kann beispielsweise in einer Werkshalle angeordnet sein. Diese stationäre Batterieaufnahme umfasst bevorzugt eine stationäre Rollenbahn oder ist hierdurch gebildet. Die Rollen sind bevorzugt nicht angetrieben. Die Batterieauflage der stationären Batterieaufnahme ist bevorzugt in vertikaler Richtung unverlagerbar, bevorzugt also nicht etwa anhebbar und/oder absenkbar. Auf diese Weise kann die stationäre Batterieaufnahme besonders einfach und robust hergestellt sein.

[0030] In der grundsätzlich denkbaren Ausführungsform, in der ein Batteriewagen vorgesehen ist, sind die Rollen der stationären Batterieaufnahme entbehrlich.

[0031] Die Batterieauflage der stationären Batterieaufnahme ist bevorzugt höher als ebenerdig und weiter bevorzugt in der gleichen Höhe angeordnet, wie die Batterieauflage des Schubmaststaplers.

[0032] Mit Vorteil weist der Schubmaststapler Batteriesicherungsmittel auf, die die Batterie sicher an dem übrigen Schubmaststapler befestigen. Zudem sind mit Vorteil Mittel zum Lösen dieser Batteriesicherungsmittel vorgesehen. In einer Ausführungsform weist die stationäre Batterieaufnahme Betätigungsmittel zur Betätigung der Mittel zum Lösen der Batteriesicherungsmittel auf. Bei diesen Betätigungsmitteln kann es sich um eine an der stationären Rollenbahn angeordnete, vorstehende Lasche handeln, die bei an der stationären Rollenbahn angeordnetem Schubmaststapler in Kontakt mit den Batteriesicherungsmitteln des Schubmaststaplers gerät und beispielsweise eine Arretierung aufdrückt.

[0033] Mit Vorteil umfasst der Schubmaststapler Mittel, zur Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung zwischen dem übrigen Schubmaststapler und seiner Batterie, insbesondere seiner leeren Batterie, die ein Verfahren des übrigen Schubmaststaplers aus eigener Kraft bei außerhalb des Schubmaststaplers angeordneter Batterie, insbesondere leerer Batterie, ermöglichen. Als "leere Batterie" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere eine Batterie bezeichnet, die zwar einen Großteil der in ihr gespeicherten elektrischen Energie bereits abgegeben hat, nicht jedoch tiefentladen ist, die also noch genug elektrischer Energie enthält, um den Schubmaststapler über eine begrenzte Strecke fortzubewegen.

[0034] Wenn die Mittel eine elektrische Leitung umfassen, die - bevorzugt mithilfe eines Federseilzugs - ausgebbar und einholbar ist, dann ist auf besonders zuverlässige Weise die Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung zwischen dem Schubmaststapler und seiner leeren Batterie bei außerhalb des übrigen Schubmaststaplers angeordneter leerer Batterie gewährleistet.

[0035] Mit Vorteil ist die elektrische Leitung mithilfe des Federseilzugs - bevorzugt selbsttätig - ausgebbar und einholbar, bevorzugt ohne hierbei aufgerollt und abgerollt zu werden. Die elektrische Leitung wird im Rahmen dieser Druckschrift auch als "Adapterkabel" bezeichnet.

[0036] Die Erfindung betrifft auch ein Schubmaststaplerbatteriewechselverfahren mit einem Schubmaststapler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 7, 8.

[0037] Die mit dem Schubmaststapler elektrisch verbundene Batterie wird hierbei mithilfe des Schubmasts des Schubmaststaplers verlagert. Bevorzugt handelt es sich hierbei um eine leere Batterie.

[0038] Bevorzugt wird diese mit dem Schubmaststapler elektrisch verbundene Batterie - bevorzugt mithilfe des Schubmasts - außerhalb des übrigen Schubmaststaplers angeordnet. Vorzugsweise wird der übrige Schubmaststapler anschließend verfahren, wobei er sich bevorzugt von dieser Batterie entfernt. Hierbei wird bevorzugt die elektrische Verbindung zu dieser Batterie aufrechterhalten.

[0039] In einer Ausführungsform des Verfahrens erfolgt die Anordnung dieser Batterie außerhalb des Schubmaststaplers durch Anheben und anschließendes Absetzen mithilfe des Schubmasts. In einer anderen Ausführungsform erfolgt die Anordnung dieser Batterie außerhalb des Schubmaststaplers durch Verschieben mithilfe des Schubmasts, bevorzugt ausschließlich durch Verschieben.

[0040] Bevorzugt wird der Schubmaststapler unter Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung zu dieser Batterie zu einer anderen, bevorzugt vollen Batterie verfahren. Anschließend wird bevorzugt die elektrische Verbindung des übrigen Schubmaststaplers zu dieser Batterie getrennt und zu der anderen Batterie hergestellt.

[0041] Das Batteriewechselverfahren eines Schubmaststaplers mit Batteriehebevorrichtung weist bevorzugt einen oder mehrere oder alle der folgenden Schritte auf:
  • Der Schubmaststapler wird an eine Batteriewechselstation gefahren.
  • Der Schubmast wird in eine Position gebracht, in der sein Abstand zu der leeren Batterie der Länge der Batteriehebevorrichtung entspricht.
  • Die Batteriehebevorrichtung wird aktiviert oder montiert, beispielsweise werden zwei Hebetraversen in den Gabelträger eingehängt.
  • Die Batteriehebevorrichtung wird in die Batteriewechselposition angehoben oder abgesenkt.
  • Die leere Batterie wird mit der Batteriehebevorrichtung verbunden, etwa eingehängt.
  • Die leere Batterie wird - etwa durch Anheben des Gabelträgers, an dem die Batteriehebevorrichtung befestigt ist - bis in Wechselposition angehoben.
  • Der Schubmast wird bis in seine Grundposition verlagert.
  • Die leere Batterie wird abgesenkt, bevorzugt bis zum Boden.
  • Die leere Batterie wird von der Batteriehebevorrichtung mechanisch abgekoppelt.
  • Der Schubmaststapler wird - nach wie vor von der leeren Batterie versorgt - zu einer vollen Batterie gefahren, bevorzugt in Längsfahrt, das Adapterkabel mit Federzug gleicht bevorzugt diese Längsfahrt aus.
  • Das Adapterkabel wird von der leeren Batterie auf die volle Batterie umgesteckt.
  • Die volle Batterie wird mit der Batteriehebevorrichtung gekoppelt und auf den Schubmaststapler gehoben.
  • Die volle Batterie wird von der Batteriehebevorrichtung mechanisch entkoppelt.
  • Die Batteriehebevorrichtung wird demontiert oder deaktiviert, beispielsweise werden zwei Hebetraversen ausgehängt.


[0042] Bei diesem Verfahren ist mit Vorteil kein zusätzlicher Kran oder Stapler notwendig. Es ist weiter bevorzugt auch keine weitere Person neben dem Fahrer notwendig. Der Fahrer steigt bevorzugt genau viermal von dem Schubmaststapler ab. Es ist eine sichere Arbeitsweise durch die dem Fahrer ohnehin bestens bekannten Arbeitsvorgänge Anheben des Gabelträgers und Verschieben des Schubmasts des Schubmaststaplers gewährleistet. Es ist eine kostengünstige einfache Lösung erreicht, bei der keine besondere stationäre Batterieaufnahme, etwa Rollenbahn, erforderlich ist.

[0043] Das Batteriewechselverfahren eines Schubmaststaplers mit Schubtraverse benötigt bevorzugt eine stationäre Batterieaufnahme, etwa eine Rollenbahn. Es weist bevorzugt einen oder mehrere oder alle der folgenden Schritte auf:
  • Mit dem Schubmaststapler an eine stationäre Rollenbahn fahren.
  • Verlagern des Schubmastes für den Batteriewechsel in eine Position, in der sein Abstand zu der Batterie der Länge der Schubtraverse entspricht.
  • Andocken des Schubmaststaplers an die stationäre Rollenbahn. Hierbei wird bevorzugt die Batteriesicherung am Schubmaststapler durch die Betätigungslasche an der stationären Rollenbahn geöffnet.
  • Verschwenken - insbesondere hydraulisch - der Schubtraverse von einer Verstauposition, die zumindest im Wesentlichen senkrecht ist in eine zumindest im Wesentlichen horizontale Arbeitsposition.
  • Schieben der leeren Batterie mittels des Schubmasts aus dem Batteriefach des Schubmaststaplers auf die stationäre Rollenbahn.
  • Verschwenken der Schubtraverse in die Verstauposition, bevorzugt hydraulisch.
  • Fahren des Schubmaststaplers unter Bezug von elektrischer Energie aus der leeren Batterie zu einer vollen Batterie, vorzugsweise in Längsfahrt, das Adapterkabel mit Federseilzug gleicht bevorzugt die Vergrößerung des Abstandes zwischen dem übrigen Schubmaststapler und der leeren Batterie aus.
  • Umstecken des Adapterkabels von der leeren Batterie auf eine volle Batterie.
  • Ziehen der vollen Batterie auf den Schubmaststapler. Dieses Ziehen kann - insbesondere nach einem erneuten Verlagern der Schubtraverse in die Arbeitsposition - mithilfe der Schubtraverse geschehen. Die Schubtraverse kann also auch als Schub- und Zugtraverse bezeichnet werden.


[0044] Bei diesem Verfahren ist bevorzugt kein zusätzlicher Kran oder weiterer Gabelstapler notwendig. Es ist bevorzugt auch keine weitere Person neben dem Fahrer notwendig. Der Fahrer steigt bevorzugt lediglich einmal von dem Schubmaststapler ab. Es ist eine sichere Arbeitsweise durch das dem Fahrer ohnehin bestens bekannte Verschieben des Schubmasts des Schubmaststaplers erreicht, sowie ein komfortabler und schneller Batteriewechsel.

[0045] Die Erfindung soll nun anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1
eine seitliche Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Schubmaststaplers entlang der Linie I - I in Figur 3;
Fig. 2.
eine Ansicht wie in Fig. 1, jedoch mit montierter Batteriehebevorrichtung;
Fig. 3
eine Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Schubmaststaplers mit Blick von oben;
Fig. 3a
eine allein dargestellte Batteriehebevorrichtung;
Fig. 4
eine Ansicht wie in Fig. 2, jedoch mit bereits teilweise angehobener Batterie;
Fig. 5
eine Ansicht wie in Fig. 2, jedoch mit bereits vollständig angehobener und aus dem Batteriefach verlagerter Batterie;
Fig. 6
eine Ansicht wie in Fig. 2, jedoch mit bereits aus dem Batteriefach verlagerter und auf dem Boden abgesetzter Batterie;
Fig. 7
eine Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels des Schubmaststaplers mit Blick von oben;
Fig. 8
eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Schubmaststaplers;
Fig. 9
eine seitliche Querschnittsdarstellung eines anderen Ausführungsbeispiels eines Schubmaststaplers;
Fig. 10
eine Ansicht wie in Fig. 9, jedoch mit bereits aktiviertem Verlagerungsmittel;
Fig. 11
eine Ansicht wie in Fig. 10, jedoch mit bereits von dem Schubmaststapler heruntergeschobener Batterie;
Fig. 12
eine Ansicht wie in Fig. 11, jedoch mit bereits deaktivierter Verlagerungseinrichtung;
Fig. 13
eine Ansicht von oben auf das in Fig. 9 gezeigte Ausführungsbeispiel.


[0046] Die Figuren 1 bis 7 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Schubmaststaplers der eine Batteriehebevorrichtung 3 umfasst, die an dem Schubmast 1 montierbar ist und nach erfolgtem Batteriewechsel demontierbar ist. Die Batteriehebevorrichtung 3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel durch zwei Kragträger gebildet, die als Batterie-Hebetraversen 4, 4' bezeichnet werden können. Der Schubmaststapler 100 weist einen Gabelträger 13 auf, der die ebenfalls vorhandene Traggabel 14 an dem Schubmast 1 befestigt. Die Batteriehebevorrichtung 3 ist an dem Gabelträger 13 montierbar und wird daher im etwa in Fig. 2 gezeigten montiertem Zustand auf die gleiche Weise nach oben und unten verlagert, wie die Traggabel 14. Fig. 2 zeigt auch, dass die Batteriehebevorrichtung 3 auf der der Traggabel 14 gegenüberliegenden Seite des Schubmasts 1 also auf der Rückseite R des Schubmasts 1 montierbar ist. Wie etwa Fig. 3a zeigt, ist die Batteriehebevorrichtung biegebelastbar und weist ein freies Ende auf. An dem freien Ende der Batteriehebevorrichtung ist ein Kopplungsmittel 11 angeordnet, das als Haken 11a ausgeführt ist. Wie etwa Fig. 2 zeigt, weist die Batterie 2 ein Gegenkopplungsmittel 12 auf, das als Öse 12a ausgebildet ist.

[0047] Fig. 1 zeigt den Schubmast 1 in seiner Grundposition. Sein Abstand A von der Rückseite S des Schubmaststaplers ist größer als die Abmessung B der hinter ihm angeordneten Batterie 2 in diese Richtung. Der hierdurch geschaffene, nicht von dem Schubmast 1 durchfahrene Bereich C des Schubmaststaplers steht auf diese Weise für das Batteriefach und Rahmenelemente des Schubmaststaplers zur Verfügung. Die Länge L der Batteriehebevorrichtung ist größer, als der Abstand A des Schubmasts 1 in seiner Grundposition von der Rückseite S des Schubmaststaplers.

[0048] Es sind Mittel 7 vorgesehen, zur Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung zwischen dem übrigen Schubmaststapler 100 und der leeren Batterie 2a, die ein Verfahren des übrigen Schubmaststaplers 100 aus eigener Kraft bei außerhalb des Schubmaststaplers 100 angeordneter leerer Batterie 2a ermöglichen. Diese Mittel umfassen, wie etwa Fig. 8 zeigt, eine elektrische Leitung 8, die mithilfe eines Federseilzugs 9 ausgebbar und einholbar ist. Bei auf dem Schubmaststapler angeordneter Batterie 2 verläuft die die Batterie mit dem übrigen Schubmaststapler verbindende elektrische Leitung nach oben und wieder nach unten. Bei maximaler Entfernung des übrigen Schubmaststaplers von der mit ihm verbundenen Batterie verläuft die elektrische Leitung zumindest im Wesentlichen horizontal.

[0049] Die Figuren 1 bis 7 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel des Verfahrens, bei dem die Batterie 2 während des Batteriewechsels mithilfe des Schubmasts verlagert wird. Bei dem in diesen Figuren gezeigten Verfahren mit Schubmaststapler mit Batteriehebevorrichtung wird der Schubmaststapler zunächst an eine Batteriewechselstation gefahren, an der eine volle Batterie 2b vorhanden ist. Daraufhin wird der Schubmast für den Batteriewechsel in eine Position gebracht, in der die Batteriehebevorrichtung komfortabel montierbar ist (siehe Figuren 1 und 2 und daraufhin die Batteriehebevorrichtung montiert (siehe Fig. 2)). Daraufhin wird die Batteriehebevorrichtung in Batteriewechselpositionen gebracht, in dem erforderlichenfalls der Gabelträger, an dem die Batteriehebevorrichtung angeordnet ist, angehoben oder abgesenkt wird und der Schubmast 1 erforderlichenfalls verschoben wird. Danach wird die leere Batterie 2a mit der Batteriehebevorrichtung 3 verbunden und die leere Batterie 2a daraufhin bis in Wechselposition angehoben (siehe Fig. 4, bei der diese Wechselposition noch nicht ganz erreicht ist). Schließlich wird der Schubmast bis in seine Grundposition verlagert, wie Fig. 5 zeigt. Die leere Batterie wird daraufhin abgesenkt, im gezeigten Ausführungsbeispiel bis zum Boden, siehe Figuren 5 und 6. Anschließend erfolgt ein mechanisches Abkoppeln der leeren Batterie von der Batteriehebevorrichtung, wobei eine elektrische Verbindung zu dem Schubmaststapler durch die elektrische Leitung 8 weiterhin aufrechterhalten wird. Anschließend wird der übrige Schubmaststapler 100 zu der vollen Batterie 2b gefahren, bevorzugt in Längsfahrt, das Adapterkabel 8 gleicht mithilfe des Federseilzugs 9 hierbei den sich vergrößernden Abstand der leeren Batterie 2a zu dem übrigen Schubmaststapler 100 aus. Danach wird das Adapterkabel von der leeren Batterie auf die volle Batterie umgesteckt. Die volle Batterie wird anschließend mit der Hebevorrichtung 3 gekoppelt und auf den Schubmaststapler gesetzt. Die volle Batterie wird daraufhin von der Batteriehebevorrichtung entkoppelt und diese wird deaktiviert. Es erfolgt also nach Umstecken des Adapterkabels von der leeren Batterie auf die volle Batterie der in den Figuren 1 bis 6 gezeigte Vorgang in umgekehrter Reihenfolge, nunmehr mit der vollen Batterie 2b.

[0050] Das in den Figuren 9 bis 13 gezeigte Ausführungsbeispiel des Schubmaststaplers unterscheidet sich von dem in den Figuren 1 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispiels des Schubmaststaplers dadurch, dass das Batteriefach nicht von oben, sondern von der Seite zugänglich ist. Zudem umfasst der in den Figuren 9 bis 13 gezeigte Schubmaststapler eine Batterieauflage 5, die eine Verschiebung der Batterie 2 zulässt, ohne diese zuvor anzuheben. Die Batterieauflage 5 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel zu diesem Zweck Rollen 5a auf. Anstelle einer Batteriehebevorrichtung weist der in den Figuren 9 bis 13 gezeigte Schubmaststapler ein Verlagerungsmittel 6 auf, mittels welchem die Batterie 2 mithilfe des Schubmasts 1 in horizontaler Richtung verschiebbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Verlagerungsmittel 6 durch zwei Schubtraversen 6a, 6a' gebildet, die an dem Schubmast 1 montiert und für den Batteriewechsel aktivierbar sind. Das Verlagerungsmittel ist im gezeigten Ausführungsbeispiel dauerhaft an dem Schubmaststapler montiert und zur Aktivierung von einer zumindest im Wesentlichen vertikalen Verstauposition (siehe Fig. 9) in eine zumindest im Wesentlichen horizontale Arbeitsposition (Fig. 10) schwenkbar, in der es auf der Rückseite R des Schubmasts 1 in Richtung der Rückseite S des Schubmaststaplers hervorsteht. Der in den Figuren 9 bis 13 gezeigte Schubmaststapler ist Teil eines Batteriewechselsystems mit einer stationären Batterieaufnahme, die als Rollenbahn 10 ausgeführt ist und die in vertikaler Richtung unverlagerbar ist. Die Batterieauflage 15 der stationären Batterieaufnahme ist in der gleichen Höhe angeordnet, wie die Batterieauflage des Schubmaststaplers. Die stationäre Rollenbahn 10 weist eine Batterieauflage 15 auf, die wie die Batterieauflage des in den Figuren 9 bis 13 gezeigten Schubmaststaplers eine Verschiebung der Batterie zulässt, ohne diese zuvor anzuheben. Zu diesem Zweck ist die Batterieauflage 15 der stationären Rollenbahn 10 mit Rollen 15a ausgestattet.

[0051] Um eine sichere Befestigung der Batterie 2 auf dem Schubmaststapler 100 zu gewährleisten, weist der in den Figuren 9 bis 13 gezeigte Schubmaststapler Batteriesicherungsmittel (in den Figuren nicht explizit gezeigt) auf, sowie Mittel zum Lösen dieser Batteriesicherungsmittel. Die stationäre Rollenbahn 15 weist Mittel 16 zum Betätigen der Mittel zum Lösen der Batteriesicherungsmittel auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich hierbei um Betätigungslaschen 16a.

[0052] Bei dem in den Figuren 9 bis 13 gezeigten Schubmaststaplerbatteriewechselverfahren mit Schubmaststapler mit Verlagerungsmittel wird die Batterie 2 während des Batteriewechsels ebenfalls mithilfe des Schubmasts 1 verlagert. Bei dem in diesen Figuren gezeigten Verfahren wird der Schubmaststapler 100 zunächst an die stationäre Rollenbahn gefahren (siehe Fig. 9). Daraufhin wird der Schubmast 1 für den Batteriewechsel in eine Position verlagert, in der sein Abstand D zu der Batterie 2 der Länge E des Verlagerungsmittels 6, mit der dieses in seiner Arbeitsposition auf der Rückseite R des Schubmasts 1 hervorsteht, entspricht. Daraufhin wird mit dem Schubmaststapler 100 an die stationäre Rollenbahn 15 angedockt. Hierbei wird die Batteriesicherung am Schubmaststapler durch die Betätigungsmittel 16 an der stationären Rollenbahn geöffnet. Das Batterieverlagerungsmittel 6, wird daraufhin in die Arbeitsposition gebracht (siehe Fig. 10). Die leere Batterie 2a wird daraufhin durch Verschieben des Schubmasts 1 auf die stationäre Rollenbahn 15 geschoben (Fig. 11). Das Verlagerungsmittel 6 wird daraufhin in seine Verstauposition geschwenkt und der übrige Schubmaststapler wird unter Bezug von elektrischer Energie von der leeren Batterie 2a zu einer vollen Batterie 2b gefahren, bevorzugt in Längsfahrt. Der Ausgleich des sich hierbei vergrößernden Abstandes des übrigen Schubmaststaplers zu der mit ihm elektrisch verbundenen leeren Batterie wird, wie in dem in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine elektrische Leitung 8 und einen Federseilzug 9 ausgeglichen. Anschließend wird die elektrische Leitung von der leeren Batterie 2a auf die volle Batterie 2b umgesteckt. Die volle Batterie wird auf den Schubmaststapler geschoben oder mithilfe des erneut in Arbeitsposition gebrachten Verlagerungsmittels 6 gezogen.

Bezugszeichenliste:



[0053] 
100
Schubmaststapler
1
Schubmast
2
Batterie
2a
leere Batterie
2b
volle Batterie
3
Batteriehebevorrichtung
3a, 3a'
Kragträger
4
Batterie-Hebetraverse
5
Batterieauflage
5a
Rollen
6
Verlagerungsmittel
6a, 6a'
Schubtraverse
7
Mittel zur Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung
8
elektrische Leitung
9
Federseilzug
10
stationäre Rollenbahn
11
Kopplungsmittel
11a
Haken
12
Gegenkopplungsmittel
12a
Öse
13
Gabelträger
14
Traggabel
15
Batterieauflage
16
Betätigungsmittel
16a
Betätigungslaschen
A
Abstand
B
Abmessung der Batterie
C
Bereich des Schubmaststaplers
D
Abstand
E
Länge der Schubtraverse
L
Länge der Batteriehebevorrichtung
R
Rückseite des Schubmasts
S
Rückseite des Schubmaststaplers



Ansprüche

1. Schubmaststapler (100) mit einem Schubmast (1), einem elektrischen Antrieb und einer Batterie (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (2) mithilfe des Schubmastes (1) wechselbar ist.
 
2. Schubmaststapler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubmaststapler (100) eine Batteriehebevorrichtung (3) umfasst, die entweder an dem Schubmast (1) montiert ist und für den Batteriewechsel aktivierbar ist oder die an dem Schubmast (1) für den Batteriewechsel montierbar ist und nach erfolgtem Batteriewechsel demontierbar ist.
 
3. Schubmaststapler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriehebevorrichtung (3) auf der Rückseite (R) des Schubmasts (1) montiert oder montierbar ist.
 
4. Schubmaststapler nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriehebevorrichtung (3) einen oder zwei Kragträger (3a, 3a') umfasst.
 
5. Schubmaststapler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubmaststapler (100) eine Batterieauflage (5) umfasst, die eine Verschiebung der Batterie zulässt, sowie ein Verlagerungsmittel (6), mittels welchem die Batterie (2) mithilfe des Schubmastes (1) in horizontaler Richtung verschiebbar ist, wobei das Verlagerungsmittel (6) entweder an dem Schubmast (1) montiert ist und für den Batteriewechsel aktivierbar ist oder für den Batteriewechsel an dem Schubmast (1) montierbar ist und nach erfolgtem Batteriewechsel demontierbar ist.
 
6. Batteriewechselsystem mit einem Schubmaststapler (100) nach Anspruch 5, mit einer stationären Batterieaufnahme, insbesondere einer Rollenbahn (10), wobei die Batterieauflage (15) der stationären Batterieaufnahme in vertikaler Richtung unverlagerbar ist.
 
7. Schubmaststapler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubmaststapler (100) Mittel (7) umfasst, zur Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung zwischen dem übrigen Schubmaststapler (100) und der Batterie (2), die ein Verfahren des übrigen Schubmaststaplers (100) aus eigener Kraft bei außerhalb des Schubmaststaplers (100) angeordneter Batterie (2) ermöglichen.
 
8. Schubmaststapler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (7) eine elektrische Leitung (8) umfassen, die mithilfe eines Federseilzugs (9) ausgebbar und einholbar ist.
 
9. Schubmaststaplerbatteriewechselverfahren mit einem Schubmaststapler (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Schubmaststapler (100) elektrisch verbundene Batterie (2) mithilfe des Schubmasts (1) verlagert wird.
 
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Schubmaststapler (100) elektrisch verbundene Batterie (2) außerhalb des übrigen Schubmaststaplers (100) angeordnet wird und der übrige Schubmaststapler (100) anschließend verfahren wird, unter Aufrechterhaltung der elektrischen Verbindung zu dieser Batterie (2).
 




Zeichnung
















Recherchenbericht












Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente